\@&aft in der Weise befugt, daß je zwei zusammen von ihnen die Firma rechts- verbindlich zeichnen und diese vertreten können. Die Zeichnung geschieht in der Meise, daß die Zeichnenden zu der ge- \chrieberen oder auf mechanis{Gem Wege hergestellten Firma der Gesellschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Dauer der Gefellschaft ist, vorbehaltlih anders- lautender Beschlüsse der Gesellschafterver- fammlung, soweit diese mit mindestens drei Vierteln der insgesamt vorhandenen Stimmen gefaßt werden, unbescränkt. Sm Falle der Auflösung erfolgt die Liquidation durch die Geschäftsführer. Das Gesellshaftsvermögen wird alsdann unter die Gesellschafter nach Maßgabe ihrer Geschäftsanteile verteilt. fanntmachungen der Gesellschaft erfolgen, soweit diese gesetzlich vorgeschrieben sind, dur den Deutschen Meicbsanzeiger, im übrigen durch \christlihe Benachrichtigung der Gesellschafter.
Amtsgericht Teterow,
Die Bes-
2, Nutgusr 1923, Teterow. [50041] Fn unser Handelsregister ift beute die am 1. 7. 23 begonnene offene Handels- ge\ellshaft Fr. Awolin & Sohn mit dem Siße in Teterow eingetragen. Gesell- schafter sind die Maurermeister Friedrich Nwolin und Walter Awolin, hierselbst. Amtsgericht Teterow, den 2. August 1923. T ostedit. [50043] än das Handelöregister B Nr. 3 i}t bei
der Firma „AUgemeine Technische Gefell- \{aft m. b. H. îin Tostedt" heute einge- tragen: Die Liquidation ist beendet. Die
Firma ist erloschen. Amtsgericht Tostedt, 28. 7. 23. Thai andt. ¡ 50042]
{uf Blatt 257 des Handelsregisters, die Firma Deutsche Verkehröbank, Aktien- gesell|chaft, Geschäftsstelle Mohorn in Molorn betr., ist am 10. Juli 1923 ein- getragen worden :
(Gemäß dem bereits durchgeführten Be- {lu der Generalversammlung vom 19. März 1923 ist das Grundkapital um neunzig Millionen Mark auf einhundert Misl:onen Mark erhöht worden. Amtégericht Tharandt, den 28. Juli 1923.
Traben-Trarbach,. [50044] n unler Handeléregister A t Dei ber Firma Paul Vollmar zu Traben: Trar- bach beute folgendes eingetragen worden: Der Paul Vollmar jr. ist in das Geschäft als persönlich haftender eingetreten. Die Firma ist in eine offene Handelsgesellschaft umgewandelt und hat am 1. Juli 1923 begonnen. Traben-Trarbach, den 27. Juli 1923. Das Amtsgericht.
f
V acta. [50045]
In unfer Handelsregister Abteilung A ift beute unter Nr. 99 bei der Firma A. & Kay in Vacha eingetragen
worden: Dem Kaufmann Alfred Katz in NBacha it Prokura erteilt. Vacha, den 31. Juli 1923, Thüringisches Amtsgericht. Velbert, Rheinl. [50046] Sn unser Handelsregister ist folgendes ¡etragen worden in Avteilung B: Am 28, Juli 1923 unter Nr. 94 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma „SIndustrie Eisen- und Schrothandelsgesell|haft mit beschränkter Haftung" mit dem Siz in Velbert. Gegenstand des Unter elaneis Ut der Großhandel mit Metallabfällen aller Art, der Großhandel mit Neumetall ist auh
1 El
gestattet. Das Stammkapital beträgt 3 000 000 Af. Geschäftsführer ist Wil- belm Eller aus Neviges. Der Getlell-
schaf!svertrag ist am 9. Juli 1923 fest- gestellt. ODeffentlihe Bekanntmachungen
der Gesellschaft Neich8amzeiger. Am 31. Juli 1923 unter Nr. 93 bei der Aktiengesellschaft in Firma Nieder- drenk & Co. Alktiengesellsha}t zu Velbert. Den Kaufleuten Karl Wülfing, Arnold Thoms und Wilhelm Wittenhaus, sämt- lich in Velbect, ist Gesamtprokura erteilt. Velbert, den 31. Fuli 1923. Amtsgericht.
erfolgen im Deutschen
Verden.
C
[50047] In das Handelsregister B Nr. 29 ist heute bei der „Bank für Niedversachsen, Aktiengesellschaft in Hannover, Zweig- niederlassung Verden" folgendes eingetragen worden : Die in der Generalversammlung vom 9. April 1923 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals um 200 000 000 4 iît durchgeführt, Das Grundkapital beträgt jetzt 300 000 000 # und zerfällt in 1500 Namenaktien zu je 1000 #4, 80 Namen- aktien zu je 25 000 4, in 28 500 Inhaber- aktien zu je 1000 4, in 10 000 Înhaber-
aktien zu je 1000 4 und in 5800 Jn- haberaktien zu je 10 000 4, in 10000 íSnhaberakftien zu je 5000 4, in 12000
íSnhaberaktien zu je 10000 4 und in 600 Inhaberaktien zu je 50000 M. — Durch Beschluß vom gleichen Tage ist der Gesellschaftsvertrag geändert in den S8 4 und 21.
Amtsgericht Verden, 27. Juli
SFuli 1923.
Willimgen, Baden.
211 A es
_—_—
CAR [50048] 53 346 des diesf\. Handelsregisters Abt. A. Bd. T Firma Peter Bung in St. Georgen wurde heute eingetragen : Die Firma ist erlo)\chen. Villingen, den 28. Juli 1923. Der Gerichtsschreiber Bad. Aml1sgerichts. Viotho,. [50049] In das Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 181 des Registers am 28. Juli
1923 die Firma Heinrih Mansen in Vlotho und als deren Inhaber der
Zigarrenfabrikant Heinrißh Mansen in Nlotho cingetragen worden.
Amtsgericht Vlkotho.
(Sesell\chafter )
Waldenburg, Sachsen. [950050] Auf Blatt 139 des Handelsregisters des unterzeihneten Gerichts, die Firma N, Otto Granz in Altstadt, Waldenburg, betreffend, ist heute eingetragen worden daß îin das Handelsgeschäft zwei Koms- manditisten eingetreten find, die Kom manditgesellshaft am 1. Januar 1923 errihtet worden und der Strumpffabrifkant Otto Nichard Granz in Altstadt, Walden- burg, per)önlih hastender Gesellschafter ist. Sächs. Amtsgericht Waldenburg, am 21. Sul 1920.
WW aldäshut. [50051] Handelsregistereintrag A D. - Z. 347: Die Firma „Karl Hönn, Verlag Seldwyla
in Bern, Zweigniederlassung Waldshut“, | ist erloschen. Waldshut, den 28. Juli 1923. Amtsgericht. I.
Wilhelmshkavezr. ún das Handelsregister ist am 28. 7.
[50002] a (D)
Cc
unter Nr. 89 neu eingetragen :
Norddeutshe Patentmatratzen- und | Polstermöbelfabrik! Aktiengesellschaft Wil- | helméhaven.
Gegenstand des Unternehmens: Her- tellung und Vertrieb von Patentmatratzen und Polstermöbeln, Erwerb ähnlicher Unternehmungen und Beteiligung an solchen
Stammfkapital 300 Millionen Mark.
Borstand sind der Kaufmann Hans Gcelfamp in Wilhelmshaven und der Kaufmann Adolf Janssen in Nüstringen.
Aktiengesellschaft. Der Gesell\cha|ts- vertrag ist am 27. Juni 1923 festgestellt. Der Vorstand besteht je nah der Be- stimmung des Aufsichtsrats aus einem Mitglied oder aus mehreren. Sind mehrere bestellt, so wird die Gesellshaft durch zwei Mitglieder vertreten oder dur ein Mitglied in Gemeinschast mit einem Prokuristen,
Zusaß: Ferner wird bekanntgemacht: Das Grundkapital i} zerlegt in 30 000 Aktien zu je 10 000 4, die auf den Jn- haber lauten und zum Nennwerte aus- gegeben werden. Bekanntmachungen ver- öffentlicht die“ Gesellschaft im Deutschen MNeichsanzeiger. Die Generalversamms- lung wird berufen durch einmalige Be- fanntmadung in diesem Blatte mit der Tagesordnung mindestens 18 Tage vor
dem Termin.
Die Gründer der Gesellschaft sind : 1. der Kaufmann Heinrih Iden in Nüstringen, 2. der Kaufmann Friy Kläbe in Wilhelmshaven, 3. der Kaufmann Hendrik Veening in Wilhelmshaven, 4. der Kaufmann Hermann Dominicus in Milbelmsöhaven, 5. der Bauunternehmer Ernst Wieting in Nüstringen, welche alle Aktien übernommen haben.
Die Mitglieder des Aussichtsrats find: 1. der Senator Emil Naschke in
Wilhelmshaven,
2. der Kaufmann Georg Steenken in Wilhelmshaven, / 3, der Kaufmann Hubert Althoff in
Nüstringen.
Die bei der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs- bericht des Vorstands und des Aufsich!s- rats, können beim Megistergerichte einge- sehen werden.
Amtsgericht Wilhelmshaven. Wismar. [50057]
Jn unser Handelsregister ist zur Firma „Dampf-, Wasch- und Plättanstalt Wismar, Inh. Wilhelm Gerlißky“, hier, die ohne Liguidation erfolgte Auflösung der offenen Handelsgesellschast und das Erlöschen der ¿Firma eingetragen.
Wismar, den 1. August 1923. Amtsgericht. Wolsenbüiútel. [50053] Im Handelsregister is eingetragen die Firma Wolfenbütteler Nohprodukten-Zen- trale, Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Wolfenbüttel. Der Gesellscha|tsvertrag ist am 12. Juni 1923 abgeschlossen. Gegenstand des Unternehmens ijt der An- und Verkauf von RNohprodukten und ver- wandten Artikeln sowie die Beteiligung an anderen ähnlihen Unternehmungen. Die Gesellschaft beginnt mit dem 15. Juni 1923, die Zeitdauer ift unbeschränkt. Zu Geschäftsführern sind bestellt: 1. Kauf- mann Wolf Laiter in Wolfenbüttel, 2. der Kaufmann Adolf Schweber in Braun- schweig. Ieder Geschäftsführer ist für sih berechtigt, für die Gesellschast zu zeilnen. Die Zeichnung geschieht so, daß der Zeichnende zu der geschriebenen oder auf mechanishem Wege hergestellten Firma seine Unterschrift beisügt. Das Stamm-
fapital beträgt 5 000 000 46
Wolfenbüttel, den 26. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. [50054]
Bei der im hiesigen Handelsregister eingetragenen Firma Braunschweiger Margarine-Werke Marx Hilke ift heute vermerkt, daß dem Kaufmann Otto Peters hier Prokura in der Weise erteilt ist, daß er befugt ist, die Firma allein zu zeichnen und zu vertreten.
Amtsgeriht Wolfenbüttel, den 27. Sult 1923.
Wolfenbüttel. [50055]
Die in das hiesige Handelsregister A Band I[ Blatt 113 eingetragene Firma Apotheker C. Hattenkerl, Fabrik chem. pharmaceut. u. ten. Präparate, hier, ift am 27. Juli 1923 gelöscht.
Das Amtsgericht Wolfenbütlel.
WY ti ZCRL, [50056]
Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Wurzener Bank in Wurzen betreffenden Blatte 134 des hiesigen HandelLregisters ist heute eingetragen worden : Die General- versammlung vom 18. Juni 1923 hat die Erböhung des Grundkapitals um fünfzig Millionen Mark, in zwanzigtausend auf
Pen
Inkaber lautende Starnmaftien zu
‘dausend Mark und în dreitausend auf den íSnhaber lautende Stammaktien zu zehn- tausend Mark zerfallend, mithin auf ein- undsiebzia Millionen Mark, beschlossen.
Die Erhöhung des Grundkapitals erfolgt
Der Gesellschaftsvertrag vom 5. März 1900 in der Fassung vom 22. April 1921 ist durch den gleichen Beschluß laut No- tariatäurkunde vom 18. Juni 1923 ent- sprechend in sowie weiter in § 13 Abs. 2 und § 17 abgeändert worden.
Aus dem abgeänderten Gesellschafts- vertrag wird folgendes befanntoemacht : Fe 1000 Æ Stammafktienkapital gewähren
ist
J 9
eine Stimme ; je 1000 Æ Vorzugsaktien- fapital gewähren In derx Negel auh nur eine Stimme, iedoch in den in § 19
Abs. 5 des Kapitalverkehrsteuergeseßes erwähnten Fällen (Besetzung des Aufsichts8- rats, Aenderung des (Gesellichaftsvertrags, Auflösung der Gesellschaft) vierzig Stimmen.
Amtsgericht Wurzen, den 31.
Zut L920,
7) Genossenschafts-
register.
Ahlen, Westf. [49746]
Fn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen „Ahlener Nolksbank, e. G. m. b. H. zu Ahlen" heute eingetragen worden:
Das Statut i} geändert. Geschäfts- anteil und Haftsumme sind auf 50 000.4 erhöht worden
Ahlen i. W., den 31, Juli 1923,
Das Amtsgericht. Armmhberg. [49747]
Wohnungsbau Cham eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hastpflicht. Sis Cham Das Statut 1! vom 5. Juni 1923. Gegenstand des Unter- nebmens ist die Herstellung, der Erwerb und die Verwaltung von Wohnungsbauten.
Amberg, den 30. Juli 1923.
Amtsgericht.
Beelitz, Mark. [49748] Sn unser Genossenschaftsregisler ist heute bei Nr. 29 (Elektrizitäts= und Maschinen- genossenscha|t eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu MNeeëdorf, Kreis Zauch-Belzig) eingetragen worden : Die Haftsumme ist am 1. Juni 1923 auf 200 900 M erhöht. Beelitz, den 20. Juli 1923, Das Amtsgericht Bernburg. [49751] Sn das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 957 die „Heim-: stättengenossenschaft (Selbsthilfe) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht““ in Dröbel, deren Statut am 16. Juli und 26. Juli
1923 festgestellt is. Gegenstand des Unternehmens ist, bau- und siedlungs- lustige Angestellte und Arbeiter von
Dröbel, die sich mit festem Willen durch
gegenseitig zu leistende Arbeit in den Besi eines Eigenheims seßen wollen, zusammenzus{ließen und im Verein
Wohnungen zu erbauen. Anitsgeriht Bernburg, den 30. 7. 23.
Cöthen, Anhalt. [49749] Unter Nr. 24 des biefigen Genofssen- \chaftsregisters ist bei der Ländlichen Spar- und Darlehnékasse Drosa e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 20 000 4 erhöht. Cötben i. Anhalt, den 24. Juli 1923, Anhaltishes Amtsgericht. 3.
Cottbus. [49757]
Fn das Genossenschaf tsregister ist unter Nr. 64 — Gemeinnüßiger Bauverein für Heimstättengründung (Cottbus, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cottbus eingetragen: Gegenstand des Unternehmens » Bau von Wohnhäusern zum Verkauf oder Vermietung ausschließlich an die Genossen.
Cottbus, den 19. Juli 1923,
Das Aintsgerichk.
ris burg. [49750]
Fn das Genossenschaftsregister ist am 96. Juli 1923 unter Nr. 73 die Genossen- {haft Einkaufs- u. Werkvereinigung der Sattler- Polsterer- u. Dekoraicur-Zwangs- Innung Duisburg, eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht in Duisburg eingetragen worten.
Gegenstand des Unternehmens ift:
1, die Uebernahme von Lieferungen und Arbeiten, ihre Verteilung auf geeignete Betriebe der Mitglieder und die Sicherung ibrer oxdnungémäßigen Ausführung,
2. der gemeinsame Cinkauf von stoffen und Halb}abrikaten,
Z. die Unierslützung der Mitglieder bei
Noh-
Angeboten und Uebernahme von Liefe- rungen sowie bei der Durchführung der letzteren in bezug auf Qualität,
4 die Unterstühung der Mitglieder bei ihrem Geld- und Kreditverkehr, joweit sie bei der Verfolgung der Aufgaben zu Ziffer 1—2 erforderlich wird. Sie kann auch durch Bürgschaft oder Hinterlegung von Kautionen erfolgen.
Das Statut ist am 7. März 1923 fest- geftellt. Amts8geriht Duisburg. Festenberg.
In das Genossenschaftsregisler ist bei der unter Nr. 14 eingetragenen Ein- und Berkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcter- Konditor- und Pfefferküchlermeister, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Festenbecg, am 27. 1923 eingetragen worden :
Durch Beschluß der Generalversanms- | vom 7. Juni 1923 sind die S§§ 13
lung Abj\. 5, 20 Abs. 2, 22 Abs. 1, 22 ÁÄbs. 3 der Sagzung geändert. S
Amt83gericht Festenberg.
Suli |
[49752] | S
Freiburg, Breisgau. [49753 Genossenschaftsregistereintrag Band Ikl Heimftätten- vnd Gartenbauge-
nossenschaft der Kriegsbeschädigten
und Kriegsßinterbliebenen — ein- getragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpflicht mit Siß in
Freiburg — betr. Durch Gen -Berf. vom
31. März 1922 ist Genossenschaft auf:
gelöst. Die bishèrigen WVorstandsmit-
glieder sind Liquidatoren.
Freiburg, den 25. Juli 1923. Amtsgericht. L. Gleiwitz. [49754] Fn unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 94 die Genossenschaft in Firma Klüschau’er Spar - und Darlehnsfkassen- Berein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Klüschau“, etin- gctragen worden. Statut vom 18. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Be\chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder ‘erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer
Einrichtungen zur Förderung der wirt- schaftlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere :
1. der gemeinschaftlihe Bezug von
Wirts{aftsbedürfnissen,
2, die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlihen Be- triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3, die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebraucb8gegenständen auf ge- meinschaftlihe Nechnung zur mietwei}en Neberlafsung an die Mitglieder. Amtsgericht Gleiwitz, den 28. Juli 1923.
a e E E R L A E
Heidelberg. [49755]
Genossenschaftsregistereintrag Band I] O.-2, 27, Der Siß der „Edela® Eins faufsgenofsenschaft Unterbadisher Klein- händler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in St. Ilg en, ist na Walldorf verlegt.
Heidelberg, den 30. Juli 1923.
Amtsgericht. V. t MERDE EMA M T E R G AMAEA. T Ser HRD A P HMeiliczgenstadt, Eichsfeld. [49756]
Fn unserem (Genossenscha|tsregister ist heute bei der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft Ländlihe Spar- und Dar- lelznsfasse Günterode, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden : Die Haftsumme ist auf 1 000 000 # erhöht.
Heiligenstadt, den 27. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Leek. [49758]
Eintragung in das Genossenschasts- register Nr. 15 bei der Bäcker-Ginkaufs- Genossenschaft, eingetragene Genossen|chaft mit beschränkter Haftpfliht in Leck, am 31 Jult: 1920:
Durch Beschluß der Generalversjamm- lung vom 22. Januar 1923 ist die Ge- nossenschaft aufgelöst.
Das Amtsgericht Leeck.
Leipzig. [49759] Auf Blatt 31 des Genossenschafts-
registers, betr. die Leipziger Vereini- gung zur Talg- und Fellverwertung, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Leipzig, ist beute eingetragen worden: Der Gegen- {tand des Unternehmens erstreckt sih auch auf Großhandel mit Nahrungsmitteln. Amtsgericht Leipzig, 31. Juli 1923.
Löningen. [49760]
In das Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft Essen, ein- getragene Genosjenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Essen i. Oldbrg., eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist; Die Beschaffung von elektrishem Strom zweck8 Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Genossen. Statut von1 9. März 1923.
11, ult 1920.
Amtsgericht Löningen.
LiibeckK. [49761] Genossenschaftsregister.
Am 30. Juli 1923 i} eingetragen bei der Firma Spar- und Darlehnskasse, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Nusse: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 ift die Genossensckaft in eine solche mit beschränkter Hastpflicht umgewandelt worden. Die Firma lautet jegt : Spar- und Darlelhnskasse, eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist ferner gemeinshaftlide Bezug landwirt- \haftliher Bedarfsartikel.
Amtsgericht Lübeck. Neustadt, O. S. [49763]
m Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 41 eingetragenen Wasserleitungs- genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Altstadt eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 22. April 1923 aufgelöst.
Der
Osnabriiek. [49764] In das Genossenschaftsregister ist bet der Osnabrücker Holzindustrie, eingetragene Genossenschaft mit beihränkter Hastpflicht in Osnabrück, am 23. 7. 23 eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. 4. 23 ist das Statut geändert ; die Haftsumme beträgt 50 900 .4. Amtsgericht Osnabrück
Polkwitz. [49765]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar- und Da1ilehnskasse, einge- tragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Hattpflicht, Kunzendorf, eingetragen worden:
Gustav Schwerdtner und Hermann Demuth sind aus dem Vorstand aus- getreten. An ihre Stelle sind Nudolf Wuttke und Willi Nischak in den Vors stand gewählt.
Amtsgericht Polkwiß, 26. 7.
1923.
EROoSSla, Harz. [49766] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 „LUndliche Spar- und Dar- lehnskasse Breitenbach i. H., eingetragene Genofsenscbaft mit beschränkter Haftpflicht in Breitenbach i H.“, eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Quli 1923 f die Qasltsumme auf jeden Geschäftsanteil auf 1 000000 4 erhöôût. Noßla, den 1. August 1923. Das Amtsgericht.
Schwerin, MeckIb. [49767]
In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Zentral Warengenofsenschaft „Naiffa eisen“ für beide Mecklenburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hier, eingetragen: Dur Beschluß der außerordentlichen Generalverfammlung vom 31. Mai 1923 it die Firma ge- ändert in „Zentral Warengenossenschaft „Maiffeisen“ für beide Mecklenburg und Groß-Hamburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht “.
Schwerin, 26. Juli 1923.
Amtsgericht.
Werden, RuBr. [49768]
Fn unser Genossenschaftsregister ist am
28 QU 1922 Uer M 10 ver oer Einkaufsgenossenshaft der Bäckerinnung
Kettwig e. Gen. m. b. H. in Kettwig eingetragen, daß durch Generalversamms- lungsbes{chluß vom 27. November 1922 und. vont 16. April 1923 dev S 11 der Satzungen betr. Höhe und Zahlungen der Geschäftsanteile geändert ist.
Amtsgericht Werden-Nuhr
Wiehe. (49769]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Genossenschaft „Ländliche Spar- und Darlehnstasse Wiehe und Umgegend, e. G. m. b. H., in Wiehe ein- getragen: Die Haftsumme ist auf | 000 000 Æ je Anteil erhöht worden. Wiebe, den 28. Juli 1923. Das Amts- gericht.
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9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Stuitgart. (50952] In das Musterregiste1 unterm
1, August 1923 eingetragen :
Nr. 8245. Firma Stutigarter Holz und Spielwarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, Be- weglihe Pendelspiele: a) Hüpfendes Häschen, Gesch.-Nr. 35, b) Hüpfendes Häschen, Gesch.-Nr. 36, c) Krokodil mit Neger, Gesch.-Nr. 51, in versiegeltem Paket, Schuyfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 3097. Firma Wilh, Preuner, hier, Verlängerung der Schußfrist bezügs- li der Muster Nrn. 1568, 1569, 1602, 1604, 1605, 1606, 1607 um zwölf Jahre.
Nr. 3105. Für dieselbe, Verlängerung der Schußfrist bezüglih der Modelle Nrn. 1612, 1614, 1618, 1625 um zwölf Jahre.
Nr. 3146. Für dieselbe, der Schutzfrist bezüglich Nrn. 1626, 1634, 1642 zwölf Jahre. i:
Amtsgericht Stuttgart-Stadt
11) Konkurje.
50953]
0h
Verlängerung der Muster
und 1644 um
Berlin-Schöneberzg. Beschluß.
Das Konkursverfahren über das VBer- mögen der Harras - Vergaser - Gesellschaft: m. b. H & Co., Kommanditgesellschaft, Berlin W. 35, Lützowstr. 96, ist nach
erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. e : Berlin-Schöneberg, den 2. August 192d,
Das Amtsgericht. Abteilung 9
12) Tarif- und
Amtsgericht Neustadt, O. S., 27. 7. 1923. Neustadt, Schwarzwald. [49762] | Zum Genossenschaitsregister Band 1
O.-3. 28 — bei der Firma „Bezugs- und Absaktgenosseushaft des Bauernvereins Altglashütten, eingetragene Genossenscha|t mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Altglashütlen — wurde heute ein- getragen: Durch Beschluß der Geuneral- versammlung vom 22. April 1923 sind die ch8 6 Ziffer 1 (Haf!summe) und 24 Abs. 1 (Geschäftsanteil) des Statuts vom 29. II. 1920 geändert.
j} UTY / Die Hafisumme beträgt jeßt 20 000 4. Neustadt, den 26. Juli 1923. Badisches Amtsgericht.
Fahrplanhbekanut- machungen der Eijendahnen.
(50955) BWBefanntmachung. Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil L, Ausnahmetarif 6, Ab 8, VIII. 1923 wird Finsterwalde (Nieders laus.) als Gewinnungsstätte in den Ausga nabmetarif 6 einbezogen. Halle (Saale), den 4. Augusi Neichsbahndirektion.
1 E RELEE VOr E
1923.
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Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieden auch die Geschäftsstelle SW. 48, is Einzelne Nyn mern kosten 6009 Mk. Del, :
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Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheitszeile 50 006 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 85 000 Mk.
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C] emann r eres [ }
einschließlich des Portos abgegeben.
® S Bom 1. September ds. Fs. ab beträgt der monatliche BVezugs8preis für den Neichs- und Staatsanzeiger 200 000 N
Fuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
1 1 î
Verordnung über die Verkaufpreise und den Reichsanteil für |
den inländischen Absaz von Süßstoff.
Verordnungen über künstliche Düngemittel.
Bekanntmachung, betreffend die Ersaßleistung für beschädigte NReichsbanknoten.
Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Reichsbank- nebenstelle in Ortelsburg.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 68 des Neichsgeseßzblatts Teil T und der Nummer 2W des Reichs- gejeßblaits Teil IL.
PVreufßzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handelsverbote,
Amtliches.
Deutsches Neich.
Lun Reichswirtschaftsministerium ist der Abteilungsdirigent
ét D Ministerialrat Geheime Regierungsrat Dr. Schäffer zum Ministerialdirektor ernannt worden. Ver oronung über die Verkaufpreise und den Reichsanteil für
den inländishen Absayß von Süßstoff. Mit Wirkung vom 9. August 1923 werden auf (Grund des § 6 Abs. 1 des Süßstoffgeseßes vom 8. April 1922 (NGBl. 1 S. 390) nah Anhörung des Beirats die Verkauf- preise und der Neichsanteil für den inländischen Absaß von Süßstoff, wie folgt, bestimmt: Nerkaufpreise für den Absay von Benzoesäuresulfinid durch
1 die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin:
A. Verbraucherslßstoff: 1. H-PaŒung (Inhalt 1} g ¿zu 75 vH) . . 12 000,— M 2. G-PaŒungen in Tabletten zu 20 vH: ¿zu 100 Stück . ; S 90 000,— M zu 200 Stü . ; A8 000 M ¿t DOO A 84 000,— M
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168 000, — M 390 000,— M
3. C-Padung (Sühalt 100 2) « « . + + « 120 000,— M 4. D-Padung (JInhalt 500 g) . .. « « + 3 300 000,— M
11. Verkqufpreise für Benzoesäuresulfinid beim Abfaß durch die Saccarintiabrik A.-G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg- Südost an die nach § 4 Abs. 1 und 2 des Süßstoffgeseßzes Bezugs- berechtigten:
1. Röhren mit 25 Stück Tabletten zu 20H 3720,— M
9. Nöhrchen mit 5 œ Kristallsüßstoff zu 75 vH 15 880,— Æ
3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vH. 63 620,— M n den Preisen zu IL find die Handelsaufs{!äge sowie die Kosten Frachten und Kistenverpackung nicht berücksichtigt.
[T1. Verkaufpreise für den inländischen Absatz von Dulcin dur
S
für
die Deutsche Dulcin-Gesellschaft m. b. H. in Berlin-Brik : 1 U O a a e ao 197 000,— 2D Ie s ea O M 3: Maa ¿U 200 E eo eo aao o 743 300,— 2E O M 9, MACUNA ¡U S0 2 » + Go e . 2 903 600, — M IV. Reichsanteil vom inländischen Absaz von Süßstoff : Nerbraucbersüßstofff in H-Packungen (TA1) 1 920 000,— M 2 Veibrauchersüfß\tof in G-Pa@ungen (LA2) 1 844 600,— M 3. Gewerbesüßstof (1B)... . .. .. . 3 600 000,— Æ# 4. Süßstoff gemäß § 4 Abs. 1 und 2 des*Ge- B D A 20 000,— M von jedem KilogrammSüßstoff zu 100vH, G Man G) ee oe 1 925 000, — M
von jedem Kilogramm. Berlin, den 8. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. A B B Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. B! Br. QEinrici.
Verordnung über künstliche Düngemittel. 4 Vom 8. August 1923.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBIl. S. 999) in der
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D.
Sund der Verordnung vom 21. Februar 1923 (RGVl. I | Pa . 146) wird verordnet:
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G N RC I A I R IN V R: 90 50:5 L BPEA E E 2 90 A I T E U NckGFE E 4ER S A DREE L E 3B S 08) A cut Pg, E
Œén Abs. 1 des Abs. „A. Superphosphate* der der Berord- nung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBIl. S. 999) anliegenden „Liste der Düngemittel und Preise“ in der Fassung der
oe
Nerordnung vom 7. August 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 182) tritt folgende Aenderung ein : Der Preis für das Kilogrammyprozent wasserlösliche
Phoéëphorsäure wird mit Wirkung vom 7. August 1923 ab von 146 400 4 auf 265 900 M erhöht. Berlin, den 8. August 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. L D! Or. Deine
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rordnung über künstlihe Düngemittel.
Vom 9. August 1923.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über ktünstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der
Fassung der Verordnung 91. Februar 1923 (NGBl. I S, 146) wird verordnet:
n Abs. 1 des Abs. „A. Superpyhosphate® der der Verord- nung über fünstliche Düngemittel vom 3, August 1918 (RGBl. S. 999) anliegenden „Liste der Düngemittel und Preise“ in der Fassung der Berordnung vom 8. August 1923 tritt folgende Aenderung ein:
er Preis für das Kilogrammprozent wasserlösliche
Phosphorsäure wird tit Wirkung vom 8. August 1923 ab von
265 900 4 auf 378 800 4 erhöht.
Berlin, den 9. August 1923. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Q Vet Dr. DUNALie,
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vom
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Vekannt aqu e betreffend die Ersaßleistung für beschä banfknoten. Vom 8. August 1923.
Auf Grund des Geseßzes vom 24. Juli 1922 über die Ersaßleistung für beschädigte Reichsbanknoten (NGBl. Teil Tl S. 683) bestimmen wir, daß für beschädigte Reichs ban k- noten über 10 Millionen Mark, 20 Millionen Mark
und 50 Millionen Mark, sämtlih mit dem Datum vom
Sf Vg
95. Fuli 1923, unter den Vorausseßungen des F 4 Abf. 2 des Bankgesezes vom 14. März 1875 (RGBl. S. 177 - des Bankgeseßes n 14. März 18 (NGBl 177) Er
\sableistung aur dann erfolgt, wenn Wasserzeichen und Faser- streifen in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile enthalten sind. Berlin, den 8. August 1923. Neichsbankdirektorium.
Havenstein. von Glasenapp. Kauffmann. Schneider. Bernhard. Friedrich. Fuchs. P. Schneider. Been ad
Am 16. August 1923 wird in Ortelsburg eine von der Reichsbankstelle in Allenstein abhängige Neichsbankneben- stelle mit Kasseneinrichtung und beshränktem Giroverkehr eröffnet werden. :
Berlin, den 3. August 1923.
Neichsbankdirektorium. Havenstein. oon Glasenapp.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 68 des Neichs8geseßblatts Teil 1 enthält
die 2. Abänderung der Verordnung über die Schieds- gerichte für die Erhöhung von Preisen bei der Lieferung von elektrisher oder mechanischer Arbeit, Dampf, Gas und Leitungs- wasser sowie über das Reichswirtschaftsgericht als Berufungs- instanz vom 16. Juni 1922, vom 28. Suli 19283,
die Verordnung zur Aenderung der Postordnung, vom 9, August 1923,
die 7. Verordnung über die Börsenumsaßsteuer (Erhöhung der Steuer bei Umsäßen von Aktien, Valutaobligationen und ausländischem Geld), vom 3. August 1923, und
die Verordnung, betreffend Außerkraftsezung der Be- stimmungen über den Handel mit ausländischen Zahlungs- mitteln zum Einheitskurse, vom 4. August 1923,
Berlin, den 7. August 1923.
Geseßzsammlungsamt. J. V.: Siebert.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 28 des Neichsgeseßblatts Teil 11 enthält die Bekanntmachung über das am 11. Oktober 1909 in ris unterzeihnete Internationale Abkommen über den Ver- fehr mit Kraftfahrzeugen, vom 30. Juli 1923,
9. August, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Bardbezaÿzlung oder vorherige Sinfendung des Betrages
PBofstschectkonto: Berlin 41821, Í Y Z Z
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r autáit art,
die Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Militär- tarifs für Eisenbahnen, vom 24. Juli 1923,
die Verordnung zur Eisenbahn-Vau- und Betriebsordnung, vom 20. Juli 1923, und
die Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen,
Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 26. Juli 1923. Berlin, den 7. August 1923. Geseßsammlungsamt. J. V.: Sieber f.
Vreufßfen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volb3bildung.
Der bisherige außerplanmäßige außerordentliche Professor in der philosophischen Fakultät der Universität München Dr. Geiger ist zum ordenilichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen und der Privatdozent
p
Dr. Heidegger in Freiburg zum ordentlichen Professor in der
philosophischen Fakultät der Universität Marburg ernannt worden. Ent m Ug
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Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich dem Händler Karl Puls if Jeferig (Kreis Zäuch-
Belzig) durch Verfügung vom heutigen Tage den Handei mit
Lebensmitteln wegen Unzuverlässigkeit in bezug auj diesen Handelsbetrieb untersagt. Belzig, den 4. Angust 1923. Bohne, Landralt. Bekanntma un s.
Auf Grund der Bekanntmachung zu. Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Septe:nber 1915 (RGBl S. 603)
habe ich dem Großichlächtermeister Friedrich Klante, wohn- haft in Berlin-Reinickendorf, Holzstraße 4/9, durch Vers- fügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen |t änden des tôglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unterlagt. Berlin, den 3. August 1923. Der Polizeipräsident. Atteilung W.
Ge L.
Ob: Id.
Dr. AtnCel.
BekbanntmaGUn a
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBlI. S. 603) babe ih Frau Arna Schwasz, Berlin-Temp elhof, FFriedrih-Wilbelm-Straße 13 wohnhaft, durch_ Verfügung vom beutigen Tage den Handel mit Gegenständen des tägs lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug au} diesen Handelsbetrieb untertagt.
Berlin, den 4. August 1923.
Der Polizeipräsident. I. V.: Dr. Hin el.
Bekanntma un 6
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläfssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NRGBl. S 603)
habe ih dem Händler Friedrich August Riehl, Neu- kölln, Juliusstraße 65, durch Verfügung vom heutigen Tage
den Handel darfs8 wegen untersagt. Berlin den 4. August 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung W.
mit Gegenständen des täglichen Be- Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb
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&Æ V: Dr. Hincel
Belklanntmächu nq
Jch habe den Cheleuten Althändler Wilhelm Hirdes, hier, Weiderslraße 2, durch Verfügung vom heutigen Tage den: Hantéel mit Gegenstanden. des täglichen
Bedarfs, insbesondere mit Altwaren aller Art (Metall«- teile, Lumpen, Knochen usw.), wegen Unzuverläisigfeit unterlag fk. Die. Kosten dieser Bekanntmachung tragen die Cheleute Hindes als Gesamtschuldner. Gelsenkirchen, den 3. August 1923. Der Oberbürgermeister.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung, betr. Fernhaltung un- zuverlä)siger Pecsonen vom Handel vom 23. September 1915, ist dem Kaufmann Max Alfred Köhler in Görliß, Hartmanns traße 3 wohnhaft, der Handel mit Lebens- und Futters