lleberpreise die für
maxima! 0,09 9%, Phosphor 0,053 %
De O e a Ee 00800 46 400,—
" v 82 000,— ¿ 0,07 0% Z (128 800,— L 0,06 9% L Sd AOO a 0,05 % L bei Hämatit und Gießerei- roheifen . | 11 200,— | 3 —3# 9/0 Silizium | 18 400— | 354 % ,y 28 000,— | 4 —44 9/0 ' 36 800,— | 4}F—9 9/0 ü 46 400,— | 5 —54 9% Ÿ 99 200,— | 9F—6 9% y
Þvro Wagen ohne Unterschied Der Vademenaë . « « H 24 000,— | Analysenangabe bei allen Sorten
Besondere Preisbestimmungen: Bom 86, b18 15. Sult 1923.
Fnfsoweit es fch um Verkäufe des Noheisenverbandes oder der »on ihm Beauftragten handelt, gelten unter Berücksichtigung der rbhöhten Hersftellungskosten für das mit ausländischen Brennstoffen rblasene Noheisen sowie unter Berücksichtigung des Mengenverhält- nisses für das Noheisen, das aus inländischen und ausländischen Brennstoffen hergesflellt ift, folgende Durch\chnittspreise als Höchst- reise:
E Ci
En G
(Bießereiroheisen IIT. E
Gießereiroheisen TIT, Luxemburger Qualität
Vom 16. 8 20 ult 1923
Insoweit es sich um Verkäufe des Nohbeisenverbandes oder deu von ihm Beauftragten handelt, gelten unter Berücksichtigung der er- »8hten Herstellungsfoslen für das mit ausländischen Brennstoffen er- lasene Noheisen, sowie unter Berücksihtigung des Mengenverhält- ¡iisses für das Nobeisen, das aus inländischen und ausländischen Brennstoffen Bergestellt ist, folgende Durchschnittspreise als Höchst- vreise :
U c E
(OTENGTEITO Den L o a S 6 600 000
Gießereiroheisen ITIL., C S 6 597 000
Gießereiroheisen 111, Luremburger Qualität 6 587 000
Das zu diesen Durchschnittspreisen gelieferte Noheisen ist
zur Hälfte in Papiermark und
zur Hâälste in englischWer Währung 4 bezahlen. Der in englisher Währung zu bezahlende Betrag wird erart ermittelt, daß der Markbetrag zu dem der Preisfestsezung zu- runde gelegten Kurse von 4 1 000 000 für das Pfund umgerechnet vird,
4 958 000 M4 4 928 000 4 925 000 1 915 000
6 630 000 M
Bott 24. bis: 31: Juli 1923.
Insoweit es sfich um Verkäufe des Noheisenverbandes oder der on ihm Beauftragten handelt, gelten unter Berücksichtigung der er- öhten Heirstellungsfosten für das mit ausländischen Bren. stoffen er- lasene Noleisen, sowie unter Berücksichtigung des Mengenverhält- isses für das Nobeisfen, das aus inländischen und ausländischen Brennstoffen hergestellt ist, folgende Durchschnittspreise als Höchst- ITRTI A
Hämatit und Cu-armes Stahleisen
Gießerciroheisen 1. i 19 625 000
Gießereiroheisfen ITI1 s 19 622 000
(Gießereiroheisen 111, Luxemburger Qualität 19 612 000
Das zu diesen Durchschnittspreisen gelieferte Roheisen ist
zur Hälste in Papiermark und
zur Hälfte in englischer Währung ‘u bezahlen. Der in englischer Währung zu bezahlende Betrag wird erart ermittelt, daß der Markbetrag zu dem der Preisfestseßung zu- runde gelegten Kurse von „4 3 300 000 für das Pfund umgerechnet wird.
Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits ‘inbegriffen.
Düsseldorf, den 30. Juli 1923, Eisenwirtschaftsbund. E. Poensgen, Vorsitzender.
19 655 000 4
“ . *
-
——————_—
BetbanntmaGunig.
Jn Ausführung des § 29a des Geseßes für den Freistaat Oldenburg vom 19. Juli 1922, betreffend die Neubeordnung der Staatlichen Kreditanstalt (Fassung der Verordnung vom 29, August 1922), wird die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ermächtigt, weitere verzinsliche oder unverzinsliche Schaßanweisungen im Höchstbetrage von 10 Milliarden Mark auszugeben.
Oldenburg, den 7. August 1923.
Staatsministerium. v. Finckh.
BeoeranntmacbuU n.0
Auf Geund der Bekanntmachung zur Fernhalktung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) habe ih dein Viehhändler Hermann Beerbaum in Süp Þ- lingen den Handel mit Schlachtv ieh wegen Unzuverlässig- Feit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersag t.
Helmstedt, den 29. Juli 1923.
Kreisdirektion. J. V.: Borchers.
Preußen. Anleihegeseß zur Bereitstellung von Mitteln für Kleinbahnen.
Der Landtag hat folgendes Geseß beschlossen : 4
S 1. i (1) Das Staatsministerium wird ermächtigt, die folgenden Be-
450 000 000 M4
träge zu verwenden: L. Zur weiteren Förderung von Kleinbahnen IL. Zur Gewährung von Darlehen an notleidende nebenbahnähnliche Kleinbahnen .
Insgesamt..
6 000 000 000 ,
alljährlih Rechenschaft abgelegt werden.
209
(1) Der Finanzminister wird ermächtigt, zur DeEung der im S1 bewilligten Summe eine Anleihe durch Verausgabung eines ent- sprechenden Betrags von Schuldverschreibungen aufzunehmen. Die Berwaltung der Anleihe wird der Hauptverwaltung der Staats- Die Anleibe ist în der Art zu tilgen, daß jährlih 2,5 vH des für den Anleihezweck aufgenommenen Schuld- kapitals unter Hinzurehnung der ersparten Zinsen zur Tilgung der gesamten Staatss{huld oder zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen verwendet werden. Als ersparte Zinsen sind 9 vH der zur Tilgung oder auf bewilligte Anleihen ver-
\chulden übertragen.
diejer Anleihe aufgewendeten ehneten Beträge anzusewzen.
—_
i
6 450 000 000 4 (2) Ueber die Verwendung des Fonds zu T wird dem Landtag
(2) Au Stelle ter Schuldverschreibungen können vorübergehend Zchaßanweijungen oder Wechsel ausgegeben werden. In den Schatz- anweisungen ist der Fälligkeitétermin anzugeben. Die Wechsel sind von zwei Mitgliedern der Hauptverwaltung der Staats8\Mulden zu unter\chrei (3) ie Schuldverschreibungen, Schaganweisungen, etwa zuge- hörigen Zinsscbeine und Wechsel fönnen auch sämtlich oder teilweise auf auéländishe oder nah einem bestimmten Wert verhälinis au; in- und ausländi|che Währung sowie im Auslande zahlbar oder auch auf Einheiten von Sachwerten (Tonnen Kali, Zentner Noggen usw.)
gestellt werven. Die Schaßanweisungen und Wechsel können wiederholt aus-
1
ben D L
(4) ‘Die & gegeben werder (5) Die Mittel zur Einlösung der Schaganweisungen und Wechsel können durch Ausgabe von Schazanweisungen und Wechseln oder vou Schuldverschreibungen in dem erforderlihen Nennbetrage
beschafft werden (6) Schuldverschreibungen, Schaganweisungen und Wechsel, die Schatzanweisungen oder Wechiel be-
l
No
zur Einlösung fällig werdender Schatz stimmt sind, hat die Hauptverwaltung der Staatsschulden auf An- ordnung des Finanzministers 14 Tage vor der Fälligkeit zur Ver- fügung zu halten. Der Umlauf und gegebenenfalls die Verzinsung der neuen Schuldyapiere darf uicht vor dem Zeitpunkt beginnen, mit dem die Umlaufsrähigkeit und die Verzinsung der einzulösenden Schuldpapiere aufhört.
(7) Wann, durch welche Stelle und in welchem Betrage, zu welchem Zins8- oder Diskontsaz, zu welhen Bedingungen der Kündigung oder mit welchem Fälligkeitstage sowie zu we!chem Kurse die Schuldverschreibungen, Schaßanweisungen und Wechsel aus- gegeben werden follen, bestimint der Finanzminister; ihm bleibt im Falle des Absay 3 die Festsezung des Wertverhältnisses sowte der näheren Bedingungen für die Zahlung im Ausland überlassen.
Das vorstehende, vom Landtage beschlossene Geseß wird hiermit verkündet. Die verfassungsmäßigen Nechte des Staats- rats sind gewahrt.
Berlin, den 4. August 19283.
Das Preußische Staatsministerium. Laut, Siering. Boelißtz, für den Finanzminister.
Gesegz zur Aenderung des Geseßes, betreffend die weitere Beteiligung Preußens an der Ostpreußenwerk- Aktiengese!lschaft, vom 26. April 19283. (Gejeßsamml. S. 139.) Der Landtag hat folgendes Geseß beschlossen: Ute L
Der § 1 des Geseßes, betreffend die weitere Beteiligung Preußens an der Ostpreußenwerk-Aktiengesellschaft, vom 26. April 1923 (Ge- seßsamml. S. 139), erhält unter den Buchstaben e und f folgende neue Fassung : j ; : i
e) gemeinsam mit dem Neiche und der Provinz Ostpreußen im Verhältnis {ihrer Beteiligung am Aktienkapital die Bürgschaft für Ausgabe von wertbeständigen Teilshuldverschreibungen des Ostpreußenwerkes, deren Geldwert im Zeitpunkt ihrer Be- gebung den Betrag von 30 Milliarden Mark — Dreißig Mil- liarden Mark — nicht übersteigen darf, zu übernehmen ;
f) gemeinsam mit dem Neiche und der Provinz Ostpreußen im Berhältnis ihrer Beteiligung am Aktienkapital die Bürgschaft für Ausgabe von wertbeständigen Teilschuldverschreibungen der drei Ueberlandwerke Königsberg, Gumbinnen und Osterode, deren Geldwert im Zeitpunkt ihrer Begebung den Betrag von 30 Milliarden Mark — Dreißig Milliarden Mark — nicht übersteigen darf, zu übernehmen.
Artitel 11
Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft.
Das vorstehende, vom Landtage beschlossene Geseß wird hiermit verkündet. Die verfassungsmäßigen Rechte des Staats- rates sind gewahrt.
Berlín, den 8. August 1923. Das Preußische Staatsministerium. Siering. Boeliß, für den Finanzminister.
Braun.
Der Stadtgemeinde Wermelskirchen wird hierdurh auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zum Aushau einer Wegestrecke an der Remscheider Straße erforderliche Grund- eigentum Parzelle Flur 4 Nr. 570/156 im Wege der Ent- eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Gleichzeitig wird auf Grund des 8§ 1 des Geseßzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts ein vereinfachtes Enteignungs8verfahren nach den Vorschriften dieses Geseßzes stattfindet.
Berlin, den 80. Juli 1923.
Das Preußische Staatsminisierium. Der Minister des Innern. F, B: rEUND.
Ministerium für WissensGaft, KUnsi Uno Bollsboiloung.
Die Studienrätin Thöône in Breslau ist zur Oberschul- rätin ernannt und als solhe dem Provinzialschulkollegium in Breslau überwiesen worden.
Aae tee der Unte ZU Wéerlin, BetanntmacmuUtnqg WintertutuUs der Lebranstalten Ur Muti
A) Alademtise Meistershulen für musttaltche Komposttton zu Berlin. Vorsteher: die Herren Professoren Dr. Georg Schumann, Dr. Hans Pfitgner und Dr. Ferruccio Buson i.
Die Meistershulen haben den Zweck, den in sie aufgenommenen Schülern Gelegenheit zur weiteren Ausbildung in der Komposition unter unmittelbarer Leitung eines Meisters zu geben. Genügend vor- bereitete Anwärter, die einem der vorgenannten Meister ih anzu- {ließen wünschen, haben sih bei diesem in der ersten Woche des Monats Oktober persönlich zu melden und ihre Kompositionen und Zeugnisse (insbesondere auch den Nachweis einer untadelhaften sitt- lichen Führung) vorzulegen.
Veber die praftische Befähigung der Bewerber zur Aufnahme in die Meisterschulen entscheidet der betreffende Meister. Professor Busont unterrich!et vur in der Zeit von 1. Juli bis 30. Dezember. Die Aufnahme 1 die von ibm geleitete MeistersBule fanu während dieser Zeit erfoigeu
Näheres auch -im Vüro der Akademie der Künste, Berlin W. 8, Pariser Play 4.
h D t—t — r ir Et E R t 2a r t f Eb ur ataidn t f arren i Sr a rmt
B) Akademische Hochschule
O
: 1 für Muti zu Berlin Mm S harlottenbura Salanen raße 1, Professor Franz Schre ker, stellvertretender Direktor: Professor Dr. Schünemann. Die Aufksnahmeprüfungen für das Winterhalbjahr 1923/24
ireftor:
finden ftatt:
1. Komposition: a) Klausur, den 1. Oktober, Morgens 9—1 Uhr, b) Prüfung, den*'2. Oftober, Morgens 10 Uhr, 2. Kapêèllmeister : i v) Klausur, den 1. Oktober, Morgens 9—1 Uhr, ») Prüfung, den 2. Oktober, Nachmitiags 3 Uhr, 3. für Klavier, den 3. Oktober, Morgens 9 Ühr, Bioloncell, Harfe, Kontrabaß und Blasinstrumente, den 4. Otktober, Morgens 9 Uhr, 5. für die Orchestershule, den 4. Oftobez, Nachmittags 3 Uhr, 6. für Orgel, den 4. Oktober, Nachmittags 4 Uhr, l. für die Opernschule, den 9. Oftober, Morgens 10 Uhr, 8. für Gesang, den 95. Oftober, Nachmittags 3 Uhr, 9. für Violine, den 6. Oktober, Morgens 9 Uhr, 10. I vor und Chorschule, den 8. Oftober, Nachmittags 9 Ubr, 11. für Opernchorschule, den 8. Oftober, Nachmittags d Uhr. Die Bewerber haben sich ohne weitere Benachrichtis
1
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gung zu den Prüfungen einzufinden.
_ MNotenmaterial für Klavierspiel ist auch von denjenigen Bewerbern mitzubringen, welche nicht Klavier als Hauptfah gewählt haben. Bon den Bewerbern zur Kompositionsabteilung find am Prüfungs- tage eigne Kompositionen vorzulegen. Ur Klau [U nd oten a ter D Dee
mitzu bLinä en,
Kenntnis der deutshen Sprache ist erforderli. Pensionate sind mit der Hochschule für Musik nicht verbunden. Näheres auh im Büro der Akademischen Hochschule für Musik,
Charlottenburg, Fasanenitraße 1.
Berlin, den 8, August 1923. Der Senat, Sektion für Musik. U D Am ers orer.
Beran a Ung, Das gegen die GChefrau Elisabeth Gebhardt ausEickel,
Bielefelder Straße 10, unterm 10. 2/ 1923 — I 118 — qus gesprohene Handelsverbot hebe ih mit dem Tage der Ver- öffentlichung au f.
Gelsenkirchen, den 11. August 1923. Der Landrat. BelanntmaGUn s Dem Händler Gustav Reppin in Bornim, Kolonisten-
straße, ist auf Grund des § 1 der Verordnung zur Ferynhaltung un- zuverlässiger (RGBl. S. 603 ff.) der Handel mit Gemüse und Kars- toffeln, wie überhaupt mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, mit sofortiger Wirkung untersagt worden.
Personen vom Handel vom 23. September 1915
Nauen, den 8. August 1923. Der Landrat.
n
Bekanntma Un ck Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläfsfiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBI. S. #603) habe ich dem Händler GustavHinnah zu Lengerich- P ohne den Dandel t Bitter Cle lo Gelder wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unters- fagt. Diese Un1ersagung hat Wirksamkeit sür das ganze Neichsgebiet. Tecklenburg, den 3. August 1923. Dex Landrat, Dr. C Mul.
Giese.
BetanntmaMmhun g Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßzsamml.
S, 357) sind bekanntgemacht :
1. der Grlaß des Preufischen Staatsministeriums vom 28, De- zember 1922, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Niedersächsis{en Kraftwerke, Aktiengesell|chaft in Osnabrü, für den Bau einer 100 000-Volt-Hochspannungsleitung von Ibbenbüren nah Wesel, durch das Amtsblatt der Negierung in Münster Nr. 30 S. 233, avsgegeben am 28. Juli 1923;
2. der Grlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 4. Januar 1923, betreffend die Verleihung des Enteignung8rechts an das Kratft- werk Zukunft, AktiengesellschWaft in Weisweiler im Kreise Düren, für den Bau von Hochspannungsleitungen, durch das Amtsblatt der Negierung in Aachen Nr. 3 S. 11, ausgegeben am 20. Januar 1923;
3. die vom Preußischen Staatsministeriuum am 12. April 192: vollzogene Urkunde, betreffend die Genehmigung der von der Branden- burgischen Städtebahn-Aktiengesell\haft in Berlin beschlossenen Ver- mehrung ihres Grundkapitals, durch das Amtsblatt der Regierung in Potêdam 1nd der Stadt Berlin Nr. 29 S. 478, ausgegeben am 21, Sul 1929:
4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 11. Mai 1923, betreffend die Verleihung des Cnteignungsrechts an den Kreis Wohlau für den Bau von Ueberlandleitungen ujw., durh das Amts- blatt der Negierung in Breslau Nr. 26 S. 230, ausgegeben am 30, Junt 1929;
H. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums voin 11. Mai 1922, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Steinau (Oder) für den Bau von Ueberlandleitungen usw., durch das Amtsblatt der Regierung in Breslau Nr. 26 S. 230, ausgegeben am 80. Junt 1920.
(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich griechishe Geschäftsträger, Bevollmächligter Minister Canellopoulos hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der 1. Legationssekretär Coutsalexis die Geschäfte der Gesandtschaft.
Die Ausfuhrmindestpreise für Zinkweiß nah Schweden und Finnland sowie für Natronwasserglas nah Jtalien sind geändert. Näheres durh die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Verantwortliher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle F V.: Rechnungsrat Meyer in Berlin.
Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) in Berlin. Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Vier Beilagen und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage.
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Srste Beilage
€ Sia 507 Ca Aa D D BE T3 m E 4a LS La s zum Deutschen ReichSanzeiger und Wreußiich
eft
S nzeiger
Ir. 187.
Berlin, Mittwoch, den 15. August
_1923
E O — E V (5 rit id R i C A N 1 t anan e C AL I Amtliches. Deutsches Reich, (Fortsezung aus dem Hauptblatt.) viStiner reite A E A : L L f A Entscheidungen der Filmprüsstelle in Berlin in der Zeit vom 1. bis einshließlih 7. August 1923. S RSIESI I KE T raw gs — E Son — Ema E D G I Ms I r’ ur E O m N n eee E —- E — N Aa / Zugelassen 8 ) Datum 8 CGrneut zu- 2 L s L ÜUrsprungs- Länge der S S F A 8 gelassen nach Titel Urfprungsfirma Antragstell 3 3 d Z 2: S5 B S Hof ; 5 d i X A ( g! eller Akte ¿ = S ck=+ Qs D J os o A0 i: land in m Ent» S "2 [m2 B Beschwerde | Bemerkungen « E V DL/AL E [O oder : eidung S S2 S2 2 Nd t 5 S R E, Widerruf 7 F ) ta 7 a Gi S G S H E E A E S T E T TEERD ani O RAG M T TET G E : 1923, August ; Die li zte Sensation des Zirkus Farini Jatob Karol-Film Jakob Karol-Film Inland Í 2690 A 7501 -- j r S First National Film Universum-Film-Verleth Amerika E 2328 2 7494 —- Wh (S HORLIen: Qu a a o 6 Famous Players Lasky Phoebus-Ftilm 3 619 J 7506 c Corp. h Dor ütberltiftete (Beth [8 Gon R Tj Bo rob T E Cu h 6 id CiRS Der überlistete Geizhals e R Hegewald-Filin Hegewald-Film Fnland 3 a 7509 +- SPREEME S Wicking-5ilm Wicking-7Film t 9 3, 7513 -- Prinz Karneval C C Untion-Film der Ufa Universum-Film A.-G. L 5 4, 7505 E i Goreck C H CSuprema-Film Suprema-Film Á 6 4, 7914 E le ¡ Schwarze Erde O Hofer-Film Ü D 4, 7516 E la L i rollft nicht iôter moo e L [ Wicking-Film n 9 ß, 7507 E 3,30 : E ee E. » wm 6. F A Promo-Ftlm Amerika 2 6 7519 E de i : Komödiantenmädel. . . E R 7 l 7751 A Es pr G ls E B « ( L j ane Der Ehemann als Hauësmädchen . 1 7 75 E. A j Lur V S oe r L : ch M L êlicht A 4 L i L 2 5 T 75 ¿A j a2 ( L 4 cen s U Be S LItanon-i1m G0, tnland 7 S: 7M ) j - Deulig-Woche Nr. 31 ‘ ü / Deulig-Film ; L l 92 75 t Die: Saatzue)t: ir Dilpreusen . « «. » .. 1 Induftrie- Fndustrie-Film A.-G, f 2 2 7504 e J : / E i beim Leuchtturmwärter:. . . . | Kosso - Film Kosso - Film e 1 2, 7511 d : | | 7 De re Zinnfoldat-. . 1 9 7519 [ | j A S \ le 5 0D L: E œ L . (DLZ je j 1 Unsere Blinden und ihre Welt ,„, „_. | Esperanto-Film n 3 i 7515 E j y Tf 5 o CNito «vov?t, L na C LA N D E V î j E VlicE in die Quietawerke. „ « „} Bundes-Film : «: L 6, 7518 Îo : Ki aur n... S [l-Film Comp. merika 1 G 7520 f | î j L ln von der Viocte ilm m Fnland 2 B 7926 j | Ve1 Woche Nr: 32 T N / i 1 7 7527 | 4 j Í i , Fa j Berlin, den 9. August 1923. eFilmprüfstelle Berlin 1, l 5 _. UUTLONETL. C G mi A R Ä E E R T H E G F R G G A e H H S der Filmvyrüfitelle in München in der Zeit y 97. Zuli bis einschließli 4. ugut 199! U C3 ues La Cl #8 o/ 36 ê m Ls f Ct DONnI “Ie T u Î î Cine) e A 4 uit 19 4: f Sm O I E T R E E E Ä T E E T G T T E E T H T T T A B E R i cite O G Gti E V T RLG mt U alias C I i R E A D E R I L L E R Vi I A T SCAGE N "I A S T R E X” A T I P Ee E R R 2 I A TA I e] | / "M 4 | j j l Datum D = Srneutl zu- | j / S S = L ; 17 4 î .- e TP1 Ten nam t 4, e b A ; En M Ur] rungs y | Lange der E 2 e getallen na T ttel Ursprungsfirma Î Antragsteller : M L = = 2 Beschwerde Bi l | land i in m Ent» F S be j l = S = oder ; ; Beth Je a m U | | | | Cerdung Le, S Widerruf n a m a S Ä E TR S R Ct P # L s f x ; j - A j | 1923 Juli Ä adl A c R S fa : Î # L920 ZUil i Das größter Deutsche Turnfest München l | f i j (4 7 1j 32 Tur (f T ot7T Mm onor L Lo C: f4 8 N m R I _ j 23, 7. mit 22. Juli, TIL Teil. . . } Münchener Lichtspiel-Kunst | Mü Jnland 1 262 27. 1176 i { l.-G., München A. | ; UIETLO. [E R n L Neue Kinematogr. Ges. m. | Neu L L 293 28, mi 4! [9 ! Die Alarmierung der Feuerwehr Münchens | Münchener Lichtspiel-Kun11 tre 1 204 21 1178 | j A.-G., München A.-C | | Eine: Ozeanreise mit dem Niesendampfer | i : „ | 1925, Uugun : A | „Aquitania“ der Cunard Linie Cunard Linie, München, un É 1 {47 L L179 + | | ; Promenadeplat 15 J 19, Deutscher Feuerwèéhrtag zu Miinchen, S i i j 222: K L a j : Messter-Ostermayr-Film Messi l w L 111 1 1180 + | G. m. b. H., München G. m. b. H., Mü A : Das Geheimnis des 15. September . . | Filma-Film, München Union-Film Comp, » l Vorsp.[1464 1) 4, 118 4 6,29 | l [9 München 4 : | Ntachzensur Der Mènsch; was er ißt und trinkt . . } Union-Filrn Comp., * L 190 d 1182 F j 2 i München : L : e i ! 2twviscßen Flammen und Bestien. . .… . | Filmhaus Bavaria, Filmhaus Bavaria, » b 1841 2, 1183 +1 j München München - Die Melodie: . Z - , « « »« | Neue Kinematogr. Ges. m. | Neue Kinematogr. Gef. m. = 1 160 4, [184 | + | b. H.,, München b. H, München A. A9 e h »e ; Sr ; ; F Quit 3 1B | Das rollende Schicksal ° Münchener Lichtjpie& Kunst | Münchener Lichtsptel-Kunfi ä 6 1616 4, 1185 +- A.-G, Müngen A.-G:, München
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München, den 7. August
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F 2 Deutscher Reichstag. 380. Sißung vom 10. August 1923, Miltags 12 Uhr. (Bericht. des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *)
Präsident Löbe eröffnet die Sizung um 12Uhr 20 Minuien.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhebt Abg. Koenen (Konmnm.) Einspruch gegen die Verfügung des Präsidenten, die den Zulaß zum Reichstagsgebäude unter strenge Kontrolle stellt.
Der Abgeordnete bestreitet, daß im Hause Verkehrs\{hwierigkeiten durch die zahlreichen Deputationen entstanden find. (Lebh. Zurufe: Fawohl!) Die Arbeiten des Reichstags seien bisher noch nicht gestört worden. (Zuruf rechts: Bisher?) Vielleicht \töre aber der Geruch der Männex in der Arbeiterbluse die empfindlihen Nasen der Herren von recht8. (Unrube rechts& und Zuruf des Abg. Schulz-Bromberg: Das: ist eine unerhörte Frechheit!) Der Redner verlangt fofortige Au!/hebung der Verfügung des Präsidenten.
Präsident Lö be erwidert, daß der Zutritt von Deputationen zum Neichstage keineswegs verhindert werden folle. In den letzten Tagen sei der Andrang aber so stark geroorden, daß er fich zu der An- orbnung genötigt gesehen habe,. daß jeder Abgeordnete auf einmal nur dret: Gäste empfangen dürfe. Seien diese erledigt, fo könnten drei neue fommen. Wenn nur 300 Abgeordnete von diesem Necht Ges brau machen, fo sind das bereits 900 Gäste. Es liegen bereits Klagen von Abgeordneten über Behinderung durch diefen Andrang vor... Die Verfügung müsse daher aufrecht. erbalten werden. Die fremden Gäste seien sogar in fremde Fraktions8zimmer gedrungen (Hört, hört !). Der Abg. Maltzahn habe zugegeben, allein 30 bis 60 Gäste empfangen zu haben (Hört, hört!). Als ihm die Verfügung des Präsidenten bekannt wurde, habe er fich ent nicht daran ge- kehrt. (Ern. Hört, hört! und Zurufe rechts: Das find alles? Aus- länder !).
Abg. Koenen (Komm.) entgegnet, man solle si freuen, wenn die Arbeiter nah dem Neichstag kommen... Diese unfoziale Verfügung des: Präsidenten müsse aufreizend wirkèn.
__*) Mit: Ausnahme der durch Sperrdruc® hervorgeßobenen: Reden dex Herren: Minister, die im Wortlaute wiedergegeben: sind
Filmprüfstelle München. Dr. Lei big.
bg. Müller - Franken (Soz.) tellt fest, daß infolge der im Netichstag erzeugten Unruhe der Dollar an der Berliner Börfe schon wieder auf 4 Millionen gestiegen fei, während er aus New York eute {on mit 1,5 Millionen gemeldet war. Der Nedner billigt die Verfügung des Präsidenten durchaus.
Abg. Thomas (Komm.) antwortet dem Vorredner, der Dollar steige und falle niht wegen der Unrußen, sondern die Delegationen seien bier, weil der Dollar fo hüpfe.
Damit it diese Angelegenheit erledigt. Die Verfügung wird aufrechterhalten. Das Abkommen mit Polen über eine gemeinschaftlihe Deichverwaltung in der Marien- werderer Niederung wird angenommen, ebenso ein A b- fommen mit der T\checho-Slowakei über die Versorgung der Kriegs8beschädigten im Hultschiner Gebiet und ein Abänderungsvertrag ¿zu dem Handels- und Schiff- fahrtsvertrag mit Holland. Die Geseßentwürfe auf Erhöhung der Bezüge aus Altenteilsverträgen und der Rechtsanwalts gebühren gehen an den Rechtsaug3- \huß, ein zweiter Nachtragsetat an den Haushaltsausschuß, ein Entwürf über die Sicherung und steuerliche Behandlung einer wertbeständigen Anleihe an den Steueraussc{huß, ebenso der Entwurf über Erhöhung der Verbrauchssteuern.
Die große politische Aussprache bei dem Ruhropfer und den anderen Steuergefeßzen wird fortgeseßt.
Abg. Dr. Peter fen (Dem.): Wäre die Einstellung der -Deut- \{chen Volkspartei auf innerpolitishem Gebiet schon früher dahin gegangen, wie es gestern aus der Rede des Abgeordneten Strefemann Élang, so wäre {on cher eine Einigung möglih gewesen, so hätte manches schneller und glatter erledigt werden Tönnen. (Sehr richtig!) Außenpolitisch wünscht das deutshe Volk! in feiner überwiegenden Mehrheit mit dem französischen Volk eine Verständigung, wünscht eine Politik, gebaut auf das Recht, einen Ausgleih der Interessen in Zufammenarbeit, wünscht einen Ausbau des Völkerbundes im Sinne der Abrüstung, der Befriedung Europas. Wir geben unserer Befriedigung darüber . Ausdruck, daß der Minister des Auswärtigen sich gestern ausdrüdlih zu dieser Politik Frankreich gegenüber befannt hat. In der Frage der Meparationen it ein weitergehendes Gntgegen- fommen als die lebte Note der deutshen MNegierung schlechterdings unmöglich. (Sehr riGtig!) Hier ist doch ein Angebot gemacht, was weit über den Friedensvertrag von Versailles hinausgeht. Und
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Oen der immer vorgibt, auf die Innehaltung des Versailler Vertrags zu: sehen, mird ganz sicher zufrieden fein, wenn. auf diesem
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(R d E 1. 4 N „7 C T ino MWMonol L O T 7 5 Gebiete das deutshe Volk felbst eine Regelung über den Friedens G Rimans Kerbotfitky R aer raa aas rd hon & g hinaus herbeiführen will. Demgegenüber wird von i 4
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Festsezung der Schuld wird von der französischen Neg
Die Besebung foll erst aufhören, wenn die leßte Goldmark? bezal a8 bedeutet die Verewigung der Beseßung. Erfrenlicherweise jeßt auch außerhalb Deutschlands mehr und mebr ein iche Politik zu beurteilen ist; selbft England, de | 8genofse Frankreihs muß jeßt an Frankreich die Frage richten: vas wills Auch von hervorragen englischen Juristen wird jeßt die Auffassung bestätigt, daß der Nuhrs
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bruch ein Bruch des Friedensvertrags von Versailles ift. Aben auch England erhält von seinem Bundesgenossen Frankrei, erhälk von Poincaré keine Antwort, Müssen wir Deutsche nit von allers größtem Mißtrauen gegen Frankreichs Absichten erfüllt werden, wenn selbt England die Antwort auf seine offiziell gestellte Frage umfonsffY erwartet? Auch in Italien hat die Preste vergeblih die gleiche Frage aufgeworfen. Wird es eine Elsa geben, die diesen Lohengrin mit Erfolg zu Neden bringt? In Uebereinstimmung mit Dr. Strefemanni glauben auch wir nicht, daß Amerika und England etwas aus Freund- \chaft für Deuts{land tun werden; wir können nur hoffen, daß dia franzöósische Politik allmählih auch in die Politik dieser Länder, eingreifen wird. Verlangen aber können wir von England, daß e&S an den ges{lossenen Verträgen festhält. Der Vertrag von Versailles gibt Rechte, niht nur der (Entente, sondern auch dem deutschen Volk, unter dem Vertrag stehen auch die Unterschriften von Amerika undt England. Wo bleibt die Achtung vor der englischen Unterschrift, wenn englis{e Kronjuristen die MRubrbeseßung als einen Schritt gegen den Vertrag erklären? Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat von A bis Z bein Zustande?ommen des Vertrags mitgewirkt; wo bleibt die Achtung vor der Unterschrift dieses Vertragsgaranten? Der Kampf an Saar, Rhein und Nuhr stellk nur die Fortsekzung einer Jahrhunderte lang betriebenen französischen Politik dar. Was unsere tapferen treuen Brüder dort tragen, dulden und leisten, das tun sie für unfer Reich, für unfere Freiheit, für die Aufrechterhaltung auch unseres Rechts aus dem Friedensvertrag (lebhafte Zustimmung). Wir wären nicht wert, Deutsche zu heißen, wenn nicht die deutsche Megierung und das deutsche Volk alles und alles täten, um die Durchführung des Kampfes bis zum bitteren Ende unserem Volksgenossen zu erleihtern. In biesi licht»: bewußtsein gegen unser Volk haben wir die durch die leßten Waonate
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