nehmungen zu erwerben oder si an \folHen zu beteiligen. Geschäftsführer ist der Kaufmann und Mühlenbesißer Max Kroß zu Nostock. Die Zeichnung der Firma erfolgt in der Weise, daß der Geschäfts- führer mit der Firma oder mit einem Firmenstempel unterzeichnet und seine Namensunterschrift darunter sezt bezw. daß zwei Prokuristen oder ein Prokurist und ein Bevollmächtigter in der obigen Meise unterzeihnen. Das Stammkapital ist durch Beschluß der Generalversamms- lung vom 24. März 1923 auf fünfzig Millionen Mark erhöht. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellichaft er- O im Deut)\chen Reichsanzeiger. [2]. Tessin (Mecklb.), 1. August 1923. Mecklb.-Schwerinsches Amtsgericht.
Trachenberg, Schles. [51863] Im Handelsregister Abteilung B ift Hei Nr. 4 eingetragen: Direktor Hermann Boß in Gellendorf und Kautmann Georg Kringel in Carlowiß bei Breslau find aus dem Vorstande auége\chieden. Direktor Adolf Ansforge in Gellendorf ist zum alleinigen Borstandsmitglied bestellt. Der
Marie Müller is Prokura erteilt.
Amtégeriht Trachenberg,
den 6. August 1923.
Trier. [52242]
Fn das Handeléregister Abt. A ist ein- getragen worden: Am 1. August 1923 unter Nr. 1542 die Firma Carl Cams- vioni in Trier und als deren Inhaber der Kausmann Garl Campioni in Brüssel. Die Geschäfstsräume sind in Trier-Kürenz,
Güterstr 10 ä Im 30. Juli 1923 bei der Firma Nichard Lombard in Trier, Nr. 1314:
Das betriebene Handelsgeschäft ist unter Aus\{luß alier Aktiven und Passiven auf die Aktiengesellha\t in Firma Nichard Lombard, Aktiengesell\chaft in Hamburg,
übergegangen. Vie Aktiengesellschaft ist
zur Fortführung der Firma berechtigt. Amtsgericht Trier. Abt. 7a.
Wandsbek. [51865]
Fn das Handelsregister B ist bei Nr. 78 Firma Margarinewerke Hoop, Jagdfeld & (Co. A.-G., Brams{eld, am 28. Juli d. J. folgendes eingetragen : Das Grundkapital der Gesellschaft ist um 250 Millionen auf 375 Millionen Mark erhöht. Durch Be- {luß der Generalyersammlung vom 19. 7. 23 ift § 6 des Gesellschaftsvertrags wie folgt geändert :
Das Grundkapital der Gesellschaft be- trägt 375 Millionen Mark, von denen 360 Mislionen Mark Stammaktien und 15 Millionen Mark Vorzugsaktien find. Die Stammaktien sind eingeteilt in:
60 000 Stü à A 1000,
12 000 Stü à A 5 000,
15 000 Stü à A 10 000. _ Die Vorzugéaktien sind eingeteilt in 1600 Stück zum Nennbetrage von je 10 000 M.
Die Aktien lauten sämtlich auf den Jnhaber. Borzugsaktien sollen berehtigt fein, bis zu 7 vom Hundert ihres Nennbetrages aus dem jährlichen Reingewinn, vor Aus- \chüttung eines Gewinns an die Stainm- aktionäre, zu beziehen, und zwar, falls der Gewinn eines Jahres hierzu nicht aus- reicht, mit Anspruch auf Nachzahlung aus dem Reingewinn späterer Jahre. Auf cinen weiteren Gewinnanteil haben die Vorzugsaktien keinen Ansvruh. Den Vor- zugsaktien steht ein zwanzigfahes Stimm- ret bei Beschlüssen über die Beseßung des Aufsichtsrats, die Aenderung des Gesellscha!tövertrags und die Auflösung der Gesellschaft und nur in diesen Fällen zu.
Wandsbek, den 28. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung LV. Wiesbaden. [52247]
Fn unser Handelsregister B Nr. 999
wurde heute bei der Fitma „Deutsche
Die
Handelsbauk Aftiengesell aft Depofsiten- asse Wiesbaden“ eingetragen, daß der Bankdirektor Carl Nieger in Frankfurt a. Mcin aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Wiesbaden, den 2. August 1923. Das Amtsgericht. Abtetlung 1.
Zwickau, Sachsen. [51873]
Jn das Handelsregister ist heute einge- tragen worden :
1. Auf Blatt 2663 die Firma Goß- weiler - Hopf Gesellschaft mit be- schränkter Haftung mit dem Sihe in Zwickau. Der Gesellschaftsvertrag ist am 93, Mai 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Fa- hrifation und der Vertrieb elektrischer Artifel und der Abschluß von Handels- geschäften jeder Art. Das Stammkapital beträgt fünfhunderttausend Mark. Zu Geschäftsführern sind bestellt: a) der Kaufmann Theodor Friedrich Hopf in Dreöden, b) der Kaufmann Meinhold Goßweiler in Zwickau, Weiter wird aus dem Gesellshaftävertrag bekanntgemacht, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft dur) die Leipziger Neuesten Nachrichten er*‘oigen.
» auf Blatt 2639, betr. die Firma Georg Richter, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Zwickau. Die Firma lautet künftig: Russius & Nichter, Gesellschaft mit beschränkter Hastung. Das @ tammkapital ist durch Beschluß der Gesellshafter vom 12. Juli 1923 von 10 000 000 4 auf 12 000 000 .4 erhöht worden. Der Gegenstand des Unter- nehmens ist weiter ausgedehnt auf den 'Großhandel mit Glas-, Porzellan- und ‘Steingutwaren fowie Hausartifeln. Zum Geschäftsführer ist weiter bestellt der Kauf- mann Otto Albert Viktor Russius in Zwickau. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ist jeder Geschäftsjührer be- rechtigî, die Gesellschaft allein zu vertreten und allein zu zeichnen.
7) Genossenschasts- A um register. [51953]
Sn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Baltischen Baugenoseuschaft für ländliche Arbeiter- wohnungen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durh Be- {luß der Generalversammlung vom 30. Juni 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die Vorstandsmitglieder Hans Bone von Schwerin und Heinrich Helms. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft während der Liquidation
erfolgt rehtêverbindlih dur zwei Liqut- datoren. Amtsgericht Anklam, den 5, August 1923. E
Berlin. [51954]
Jn das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1352, Gemeinnützige Garten- und Kleinhaus-Siedlung Falkenhorst, e. G. m. b, H., eingetragen: Gegenstand des Unter- nehmens: Ermöglichung, sich dur geringe n- und Natenzahlung in den Eigenbesiß einer oder mehrerer Siedlungs- und Klein- bauparzellen zu sehen, ebenso gemeinsame Grrihtung und Instandhaltung der Be-
wässerungsanlage und Umzäunung des Siedlungsgeländes und Bau gesunder Kleinwohnungen. Amtsgeriht Berlin-
Mitte, 6. 8. 1923
ER Gn. [51955] Fn das Genossenschaftsregister wurde eingetragen : V 197! am 17,7. 28, Bexemtgre Maler und Anstreichergeschäfte, ein- getragene Genossenscha|\t mit beschränkter Hastung, Bonn. Gegenstand des Unter- nehmens ift Ausführung aller Maler- und Anstreicherarbeiten sowie Lieferung sämt- sicher Maler- und Anstreicberbedar}sartikel, insbesondere für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Das Statut ist vom 10. Sulîi 1923.
Amtsgericht
Gaildorf.
Bonn, Abteilung 9.
[51956] Genossenschaftsregistereintrag Nr. D vom 6. August 1923, Neu: (Finkaufss- genossenschaft für das NBäckergewerbe, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Gaildorf. Siß in Gaildorf. Statut vom 27. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf der zum Betrieb des Bäer- gewerbes erforderlihen Rohstoffe, Geräte und Werkzeuge und Ablaß an die Mit- glieder. Amtsgericht Gaildorf.
Grenzhausen. [51957] Im hiesigen (Genosseuschaftsregister wurde beute bei Nr. 20 Baumbacher An- und Rerkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Baumbach eingetragen: Der § 44 der Sagung ist durch Beschluß der (Beneral-
Polzin. 51963] Fn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 41 eingetragenen ländlichen Syar- uud Darlehnékasse Arnhau!|en- Nöhl3hof, e. G. m. b. H. in Arnhauten, folgendes eingetragen worden:
Die 88 14, 37 der Saßzung fiad durch Beschluß der Generalversammlung vom 99. Juli 1923 geändert. Haft|umme 100 000 A.
Polzin, den 3. August 1923.
Amtsgericht. Prettin. 2 BIBAY Im Genossenschaftsregister Nr. 14,
Ländliche Spar- und Darlehnskasse Naun- dorf-Bethau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute ein- getragen : Geschäftsanteil ist auf 50 000 M, Haftsumme auf 500 000 MÆÁ festgeseßt. Amtsgericht Prettin, 6 August 1923.
——--
Spandau. [51965]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 49 bei der Gemein- nüßigen Landerwerbs- und Baugenossen- {aft „Burgfrieden“ e. G. m. B Or,
Seegefeld, folgendes cingetragen worden : Otto Zimmermann ist ausgeschieden. Fir ihn ist der Lithograph Johann Möriß in Falkensee in den Vorstand gewählt. Spandau, den 8. August 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 7. GÍLnveninagen. [51966] In das Genossenschaftsregister ist heute bezüglich der Einkaufsgenossenschaft felb- ständiger Bäcker und Berufsgenossen zu Stavenbagen und Umgegend, eingetragene Genossen)chaft mit beschränkter Haftpflicht zu Stavenhagen, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm-
lung vom 9. Jult 1923 in (G) it
8 *12 der Satzung dabin abgeändert,
daß die Höchstzahl von Geschäftéanteilen
in einer Hand eintausend beträgt.
Stavenhagen, den 2. August 1923. Mecklbg. Amtsgericht.
aen 9 e E T O R I: R L
Wismar. G TLOLOION In unser Genossenschafisregister ist bei der „Wismarschen Bank für Handel und Gewerbe eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht“ zu Wismar ein- getragen : Die Genosseuschaft hat sich durch Be- {luß vom 20. Juli 1923 aufgelöst; Liquidatoren sind die Vorstandsmitglieder Gustav Willgroth und Kaufmann Paul Severin sowie der Uhrmachermeister Franz Josef Leibinger, sämtlich in Wismar. Wismar, den 4. August 1928s. Amtsgericht.
[51968] wolmirsiedt, Bz. Magdeb. Genossenschaftsregistereintragung: Vor- \{ußverein zu Wolmirstedt, e. G; m. b. H. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Fuli 1923 aufgelöst. Liquidatoren : die bisherigen Vorstandsmitglieder.
versammlung vom 29. September 1922
geändert; die Haftsumme beträgt 5000 4,
Grenzhausen, den 30. Juli 1923. Amtsgericht Höhr-Grenzhausen.
HWabelschwerdt, [51958] Bei dem in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 36 eingetragenen Ein- und Ver- faufsverein für Wölfels8grund und Um- gegend, Eingetragene Kenossenshaft mil beschränkter Haftpflicht in Wölfelsgrund, ist heute eingetragen worden, daß auf (Grund des Beschlusses der Generalver- fammlung vom 8. Juli 1923 die Ge- nossenschaft aufgelöst worden ist und daß die bisherigen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren sind.
Habelschwerdt, deu 7. August 1923.
Amtsgericht
Or ne, [91959] Die in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 6 eingetragene (Zenossenschaft „Gegenseitige Hille, e. G. m. de D N gelö\cht. Herne, den 4. August 1923. Das Amtsgericht.
Liüidinghauset. : [51960] Fn das Genossenschaftsregister ist heute
zu Nr. 8 — Südkirchener Spar- und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Südkirhen — eingetragen: Als neues
Vorstandsmitglied is der Theodor Voß zu Südkirhen gewählt an die Stelle des verstorbenen Wilhelmi Meinke. Vereins- vorsteher ist das Mitglied Bernard Schäper und stellvertr. Vorsteher der August Nens- mann, beide in Südkirchen, geworden.
Amtsgericht Lüdinghausen, den 3. 8. 1923
Mühihausen, Thir. (519611 Jn unser (Genossenschaftsregister ist am 96. Juli 1923 eingetragen unter Nr. 57 die Genossenschaft unter der Firma Klein- wohnungsbau - Genossenschaft mit be- {ränkter Kaftpflicht mit dem Siße in Müúükblhausen, Thür. Das Statut is am 15. Juni 1923 festgestellt. Gegenstand des Ünternehmens ist der Bau von Wohn- häusern zum Vermieten aus\{ließlich an die Genossen. ; Amtsgericht Mühlhausen, Thür.
Paderborn. [51962] Ju unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Lippspringer Spar- und Darlehnsverein, eingetragene Ges nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht — Nr. 5 des Registers — eingetragen, daß dur Beschluß der außerordentlichen Gene- ralversammlung vom 26. Juli 1923 der Name der Genossenschaft iu Lippspringer Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siß in Bad Lippspringe umgeändert und die n 1, 3, 4, 27 u. 28 des Statuts geändert ind. Die Hastsumme ist auf 10 Goldmark nah dem Goldankaufspreis der Neichsbank vom 26, Juli 1923 erhöht. Paderborn, den 30. Juli 1923.
Amtsgericht Wolmirstedt, den 3. August 1923.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hi arnnover. [93317] In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 1810 am 10. Juli 1923 folgendes ein- getragen worden: Kaufmann Arthur Loch- maun in Hannover, Muster für Medaillen und Plaketten, Muster für plastische Ér- zeugnisse, Schußsrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1923, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Amtsgericht Hannover, 13. VIII. 1923.
[53334]
Offenbach, Main. Musterregistereinträge. Nr. 4952. Gustav Boehm in Offen- ah a. M., plastische Erzeugnisse, ver- | siegelt, drei Muster aus Seite, Nr 8. F. 21, weibliche Figur ,Nothkäppchen“,Nr. 5.7.24, weibliche Figur „Badenixe", Nr. 3. F. 19, ein Kästchen mit drei Stück Seife, wobei der Decéel so durchbrochen ist, daß die auf den Seifestücken. reliefartig erhöhten Köpfe in die Ausschnitte des Dedtels passen, an- gemeldet am 3. Juli 1923, Bormittags 11 Uhr 50 Min.,, Schußfrist drei Jahre. Nr. 4953. Gustav Boehm in Offen- bah a. M., plastisches Erzeugnis, ber- siegelt, ein Muster aus Seife, tr. S. 1°. 204, ein Bierfaß darstellend, bei dem auf den beiden Bodenseiten UB erhaben gepreßt ist, angemeldet am 14. Juli 1923, Vor- mittags 103 Uhr, SQUN drei Jahre. Amtsgericht Offenbach a. M.
Solingen. [53318] Fn das Musterregister ist eingetragen : Nr. 3901. Fabrikant Richard Wagner
in Solingen, Umschlag mit einem Muster
für Naftermesserklingen, im Hohlen geäßt oder vergoldet, in der Mitte ein Schiff nit Wellen, links das Solinger Stadt- wappen und rechts ein beliebiges Städte- wappen, offen, Muster für plastische Gr- zeugnisse, Fabriknummer 900, Schußfrist
3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1923,
Vormittags 11 Uhr 50 Minuten. Amtsgericht Solingen, 6. August 1923.
11) Konkurse.
Hamburg. [53319]
Veber das Vermögen der Gesellschast in Firma A. Stuart Morris & Co. mit beshränkter Haftung, Bancksstraße61/6dptr , ist heute, Nachmittags 1,30 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Bernhard Henschel, gr. E 39a1. Offener Arrest mit Anzeigefri\t bis zum 1. September
Prüfungstermin d. 7. November d. 1 Borm. 10 Uhr. Hamburg, den 9. August 1923.
Das Amtsgericht. schrobenhausen. [53320] Das Amtsgericht Schrobenhau}en hat iber das Vermögen des Banfkgeschäfts- inhabers Fri Kugler in Schrobenhausen, z¿. Zt. unbekannten Aufenthalts, am 13. August 1923, Vormittags 1 Ubr 30 Min, den Konkurs eröffnet. Konkurs- verwalter Rechtsanwalt Schneier in Schrobenhausen. Offener Arrest ist erlassen, Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 15. September d. I Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigeraus\chusses Saméêtag, den 1. September 1923, Borm. 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 29. September 1923, Vorm. 9 Uhr.
Gerichts\{reiberei des Amtsgerichts.
Claennitz. [08321] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanus Emil Sigler in Chemniy wird eingestellt, nachdem sich er- geben hat, daß eine den Kosten des Ber- fahrens entsprehende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Amtsgeriht Chemniy, 13. August 1923.
Geisenfeld, [53322] Das Amtsgericht Geisenfeld haî mit Beschluß vom 8. August 1923 das Kon- kursverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters Georg Neil in Wolnzach bei Vorliegen der geseßlichen Voraus- sezungen gemäß § 202 K.-O. eingestellt. Geisenfeld, den 8. August 1923. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Geisenfeld.
m ————
Lauban. Beschluß. [03324]
Der Konkurs über die Firma Friß
Henke, G. m. b. H. in Lauban, - wird
inangels Masse eingestellt:
Lauban, den 5. August 1923. Amtsgericht.
Leipzig. : [53323] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Fa. Willy Hansen Nachf., G. m- b. H. in Liqu. in Leipzig, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hier- dur aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 9. August 1923. Magdeburg. [53325] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des Güteragenten Friedrich Gaus in Magdeburg wird nah erfolgter Schluß- verteilung hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 10. August 1923. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
12) Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.
[53328] Neichsbahn-Gütertarif Hest © Lb Tfv. Aa.
Mit Gültigkeit vom 15. bezw. 16. August 1923 werden die Gebührensäße der Unter- abshnitle zu 43, 44, 53, 70, 78, 84 und 84 a erhöht.
Näheres enthält die nächste Nummec des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Ju- frafttreten der Erhöhungen grändet ih auf die vorübergehende Aenderung des S 6 der Eisenbahn-Verkehrsordnung (NGBI. 1914, Seite 455) — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplag.
Berlin, den 13. August 1923.
MNeichsbahndirektion. 6: Tar, 4/070.
[53326] 1 b. Deutsche Eiseubahntarife, Teile L (Tv. 1b, 501 und 600). Am 20. August 1923 treten in Kraft: 1. zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil T B, vom 1. Januar 1923, der Nach- trag VI1I, : Í 2 zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil 1, vom 1. Oktober 1922, der Nach- trag x1, , 3, zum Deutschen Kisenbahnpersonen- und Gepätarif, Teil 1, vom 1. Oktober 1922, der Nachtrag XI. Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Eisenbahnverkehrs- ordnung nebst Allgemeinen Ausführungs- bestimmungen, der Allgemeinen Tarifvor- schriften und des Nebengebührentarifs, insbesondere die mit unseren Bekaunt- machungen vom 14. August 1923 bekannt- gegebenen Grhöhungen im Güter- und Tierverkehr jowie im Personen- und Gepäkverkehr. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisen- bahnverwaltungen. Die Aenderungen und Grgänzungen derAusführungsbestimmungen zur CEisenbahnverkehrsordnung sind gemäß H 2 dieser Ordnung genehmigt, ebenjo die verkürzte Veröffentlihungsfrist emäß der vorübergehenden Aenderung des 6 G.-V.-O. (\. N.-G.-Bl. 1914 S. 455). Die neuen Tarifdrucksachen können vom 19. August 1923 von den deutschen EGifen- bahnverwaltungen, tin Berlin von der Auskunftei der deuishen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. ;
Stationen
9. Oktober d. F. einsch{ließlih. Erste | [53329] i Gläubigerversammlung d. 9. September Heft V. Entfernungen für den d. F, Vorm. 10,40 Übr. Allgemeiner | Binnen- und Wechselverkehr der!"
früheren Preußisch-Hesfischen usw, Staatsbahnen und Privatbahne/ T ‘
v. P
Mit Gültigkeit vom 20. August 19237 werden sämtlihe Entfernungen für die} : der Gernrode—Harzgeroder Eisenbahn erhöht. Die Abkürzung der Veröffentlichungsfrist beruht auf der vor übergehenden Aenderung des § 6 E. V. Oi (RGNl. 1914 S. 455.) ; Nähere Auskunft geben die beteiligten? Güterabfertigungen sowie diz Auskunstel, hier, Bahnhof Alexanderplag. Berlin, den 13. August 1923.
Reichsbahndirektion.
[53330]
Neichsbahngütertarif, Heft C UT (Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 15. August 1923
werden Zelte mit Zubehör, die zu reli
giösén Veranstaltungen Verwendung finden,
in den Ausnahmetarif 12 aufgenommen,
Nähere Auskunft geben die beteiligten
Güterabfertigungen sowie die Auskunftei,
hier, Bahnhof Alexanderplag.
Berlin, den 13. August 1923.
Reichsbahndirektion.
(53327
ja. Deutsche Eiseubahngüter-
und Tiertarife, Teile T und l.
Mit Wirkung vom 20. August 19923}
werden sämtliche Frachten im Güter- wz)
Tierverkehr, ferner die tarifmäßtgenMinde?
und Sonderfrachtbeträge sowie die NebenÞ
und örtlichen Gebühren erhöht. Zu diefen}
Zwecke werden vom genannten Zeitpunkte
an im Güterverkehr wertbeständige}
Tarlfe eingeführt, und zwar: l
1. Ein Nachtrag zum Deutschen Eisen
hbahngütertarif, Teil 1B, :
9. Neudruck des Deutschen Eisenbahu
gütertarifs, Heft C Ia,
3. Neudruck des Deutschen Eisenbahn
gütertarifs, Heft C Ib, :
4 Neudruck des Deutschen Eisenbahu
gütertarifs, Heft CIce, ; 5. Neudruck des Deutschen Eisenbahn- gütertarifs, Heft C 1II, - | 6. Neudruck des Deutschen Eisenbahn} gütertarifs, Heft A. Die Tarilsäße der neu herausgegebenen Heste sind, soweit im einzelnen nichts anderes vermerkt ist, in festen (wert: beständigen) Grundzahlen („Tarifmark und Tarifyfennig — 1 Tarifmark = 100 Tarif pfennig" —) angegeben. Nach diesen Grund- zahlen wirb auf Grund der Allgemeinen} und besonderen Tarifvorschriften und der etwaigen besonderen Bestimmungen der Ausnahmetarife usw. die Fracht in Tarif mark bere(net. Der in Tarifmark ausgedrückte Fracht- betrag — bel getrennter Frachtberechnung der Gesamtfrachtbetrag — Zwecke der Frachteinhebung in | mit einer Schlüsselzahl vervielfältigt, _di am 20. August 1923 == 1 200 000 beträgt hierdurch tritt gegenüber den bisherige Frachtsätzen zum 20. August 1923 eint Erhöhung von rund 2000 vH ein. Die Nebengebühren im Güterverkehr sowie die Frachten und Nebengebühren im Tierverkehr werden nach dem altent Rerfahren berechnet. Für diese tritt vou 99, August 1923 zu den bisberigen Säßen eine Erhöhung von rund 2000 vH ein, die in dem Nachtrage bezw. der Un rechnungstasel enthalten t Näheres ergibt fich aus den einzelnen Tarifen. Dit verkürzte Veröffentlihungsfrist ist aus Grund der vorübergehenden Aenderung des & 6 C.-V.-O. (f. NGBI. 1914 S. 499) genehmigt worden. | Die neuen Tarifdrucksachen können vou 19, August 1923 von den deutschen Gijend babnverwaltungen, in Berlin von def Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplay) käuflich bèzogen werden. | Berlin, den 14. August 19283. | Neichsbahndirektion, Î namens der beteiligten Verwaltungen. |
{53331]
Wechselgüterverkehr Sachse Baden. Mit sofortiger Gültigkeit wir die Station Lausheim - Blumegg in F} Tarifheft 9 B aufgenommen. Nähere8"" aus unserem Verkehréanzeiger und doe! Gemeinsamen LTarif- und Berkehrsanzeige der R. B. D. Berlin zu ersehen, au geben die Stationen Auskunft, Dresden am 13. August 1923.
Neichsbahndirektion Dresden als geschäftsführende Verwaltung.
[53332]
Kleinbahnen Neustadt—Prüssau, Choth
\{ow—Garzigar und Freest—Bergensin Die unterm 7. d. M. bekanntgegeben!
Erhöhungeu der Tarife zum 12. d. M
werden hiermit dahin berichtigt, daß dies
nit 200 9/6, sondern 400 9/9 betragen. Lauenburg, den 10. August 1923.
Der Borsiand.
i r
—
\53335] Bekanntmachung. ; Erhöhuug des Wagenstandgelbé auf den Bahnhöfen Bunde (Of friesl.) und Weener.
Mit Gültigkeit vom 15. August 192 wirb bis auf weiteres auf Grund des Z (8) der Eisenbahnverkehrsorduung da Wagenstandgeld für jeden Wagen, au! für ein Schemel- oder Kuppelwagenpaa! für die dritten und jede weiteré 24 Stunden (Abschnitt VI[, 3 und des Na zum Deutsche Cisenbahn-Gütertarif, Teil 1 Abt. B) 6 den Bahnhöfen Bunde (Oftfrics! und Weener auf das Doppelte d jeweiligen tarifmäßigen Säße erhöht. }
Berlín, den 14. August 1923,
Amtsgericht Zwiau, den 7. August 1923.
Das Amtsgericht.
d. I. einschließlih. Anmeldefrist bis zum
Neichshahndirektion.
i Oldenburg, den 8. August 1923. Reichsbahndirektion.
t
Exequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend Darlehnskafsenscheine. Bekanntmachung. betreffend die bei der Versteuerung von Aus- Berichtigung zur Bekanntmachung vom 9. d. M.
Bekanntmachung, betreffend Durchschnittskurse f
Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der
Bekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der
Bek’anntmachung, betreffend Zuschlag für die Beschaffung von
wird 418 NReichsm®
Deutscher Staatsanzeiger.
(m)
Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 009 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummecu ven §000 IMk
Dele:
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 0
Bom 18. August 1923 ab wird der Anzeigenpreis für für den Raum einer dreigespaltenen Ei
R
F 254
P
S
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 150 000 Mk. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 250 000 Mk.
die
Anzeigen nimmt an Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
C] rama Ses {}
Ir. {VD, Reichsbanktgirokonto. Berlin, Freitag, den 17. August, Abends. Postschzeckkonto: Berlin 41821. 1923 den Raum einer fünfgespaltenen Einheitszeile auf 300 000 Mark, nheitszeile auf 500 000 Mark erhößt.
JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
9. d. M. ab maßgebenden Vergleichswerte. über die bei Ver-
landsfohlen vom
der Versteuerung von Auslandskohlen maßgebenden gleichswerte.
ür den Monat Ruli für nicht an der Berliner Börse notierte ausländische Zahlungsmittel.
Berechnung der Wechselsteuer.
Ausfuhrwerte in Gold. Verordnung über künstliche Düngemittel.
Stickstoff aus dem Ausland.
Ausführungsbestimmungen zur Ueberwachung der Schlachtvieh- märtte.
Bekanntmachung über die Bildung von Weinbaubezirken.
Erlaß über Verleihung des Enteignungsrechts an die Elektro- werke, A.G., in Berlin.
Verordnung über Höchstsäße in der Erwerbslosensürsorge.
Zehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahr- zeugverkehr.
Bekanntmachung, betreffend die Gebühren für leihweise Ueber- (assung von Fässern und Kesselwagen.
BVe?anntmachung über die Abgabe von mit Ptihalsäurediäthylester ungenießbar gemachtem Branntwein durch Apotheker.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Bezugsbedingungen A für unverarbeiteten Brannt- wein.
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsaßz im Monat Juli 1923.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der (Sebührenordnung für die Prüfungsarbeiten der Neichsanstalt für Maß und Gewicht.
Vekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Gebührenordnung für die Prüfung von Ausführungsformen von Meßgeräten auf die Eichsähigkeit.
Handelsverbote.
Preufzen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend die Gebühren der Kreisärzte. Zeitungsverbot. Uufhebunz eines Handelsverbols.
— Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Neich.
Dem Kaiserlich persischen Generalkonsul in Berlin Georg Baschwißt ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bean au d:
Auf Grund des §8 18 Abs. 4 des Darlehnskafßsengeseßzes vom 4. August 1914 (REBl. S. 840}, wird hiermit zur all- gemeinen Kenntnis gebracht, daß -am 81. Juli 1923 Dar- lehnsfa\senscheine im Betrage von 3 999 480 000 000 ÆÁ ausgegeben waren. Davon befanden sich 11 633 748 000 Æ im freien Verkehr.
Berlin, den 14. August 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. A N: SMIPPEL
Fn der
— Reichsanzeiger Nr. 186 — die Zahl 5 559 000 zu ersegen.
Berlin,
des (eseßes)
|
Kurse in Reichswährung umgere der Finanzen nac Steuerpflichtige diese Kalenderjahrs beantragt.
Im Nachgang zu der Bekanntma (Reichsanzeiger Nr. 182 vom 7. August gende nichi an der ländishe Zahlungsmittel als Durchschnitts kurse folgende Kurse fest:
Fehlerberichtigung.
Bekanntmachung vom 9. August 1923 IL sf 5990
den 16. August 1923.
Der Reichsminister M: Ben
arme eures ieitnS
Der O 4 hard.
Finanzeii.
Bokantntmaqun a,
f
an T
Berliner
nach
Nah § 31 Abs. 5 der Ausführung Umsaßsteuergesez können ausländische telle der Umrechnung im ein chnet werden, den der Reichsminister h Anhörung der Reichsbank festseßt, wenn der s Verfahren in der ersten Voranmeldung Des
ist die Zahl 3 783 000 durch
sbestimmungen zum Werte (8 8 Abs. 9 zelnen nach dem
hung vom 6. August 1923 1923) seße ich für fol- Börse notierten aus- für den Monat Juli 19283 Anhörung der Reichsbank
Durchschnitts-
Auf
Bean maun o
‘ V: S M | Nachstehend werden die gemäß § 61 der Ausführungs- | bestimmungen zum Kohlensteuergeseße bei der Versteuerung |
von Auslandskohlen vom 9. À gebenden Vergleichs werte bekanntgegeben: 1. Steuerwert einer Tonne Fettstückkohle westfälischen Steinkohlenbergbaues . ‘ 2, Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des Kernbezirks des mitteldentichen Braun-
fohlenbergbaues . . : N
Berlin, den 16. August 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
9 156 000 Æ.
ugust 1928 ab maß-
des niederrheinish- 22 650 000 A.
punk pm furek pernk pummk jrrri jd ri fri i t i i m mt i bl nt bd bet
18. Juni 1923 (RGBl. I S. 403) über die Umrechnung fremder Währungen bei der Bere om 31. Juli 1923 (Reichsministerialblatt [werte für die Umrechnung der Beträge aufgehoben auf weiteres
der W-chselsteuer v 1923 S. 748) festgeseßten Mitte in anderer als Reichswährung ausgedrückten und für die nachstehend genannten Währungen bis folgende Mittelwerte festgeseßt:
Der Reichsminister der Finanzen.
S M: PDENTEL,
| A
Beroronuna über die Umrechnung fremder Währungen bei der
T
Berechnung der Wechselsteuer.
Pfund Sterling . . - - französischer Frank . . belgisher Frank \chweizerischer Frank . C e V 6 Peseta U S finnishe Mark Os deutsh-österreichishe Krone t\chechi1che Krone ungarisce Kronz2 . « « holländi]Ger Gulden . \{chwedishe Krone . « dänische Krone. « « « norwegische Krone polnische Mark
T De Dae, e argentini\her Peso (Gold) argentinischer Peso (Papier) chilenisher Peso (Papier) .
E M S D. SS. S
* . . e s .
. . o 6 . * . . . . , . ® . . . - . . .
.
11 400 000,—
142000
109 000,— 454 000, — 106 000 — « 341 000,— “ 12 200,-— ° 39,— 70100 140,—
983 000,— ¿G04 D « 408 000,— 406 000,— M
14 290,—
”— 1 862 000,—
814 000,-—
‘7 308 000,—
Ne. Staat Einheit furs (in 1000 Mark) | 1 Estland 1 estnishe Mark 1 2 Griechenland 1 Drachme 8 3 Lettland 1 lettisher Nubel t) 1 Lat 63 4 Litauen 1 Litas 30 5 Luxemburg 1 Frank 16 6 Polen 100 polnische Mark 0,208 7 Rußland 100 Zarenrubel 0,240 100 Dumarubel | 0,004 1 Sowjetrubel Emission 1923 1,760 8 Türkei 1 türk. Pfund 214 9 | Aegypten 1 ägypt. Pfund 1555 10 Britisch Ostindien 1 Kupie | 102 L Britisch Straits | Settlemens | 18 16 12 Britisch Hongkong 18 169 13 China Schanghai 1 Taël (Silber) 230 14 Persien 1 Silberkran 25 15 Argentinien 1 Goldpefo 257 16 Kanada 1 kanad. Dollar 322 17 Chile 1 Peso 42 18 Yeriko 1 Pefo | 158 19 Peru 1 peruan. Pfund | 1385 20 Uruguay 1 Pefo 262 Berliui, den 16, August 1923.
Grund des § 8 Abs. 4 des Wechselsteuergeseßes vom werden die in der Verordnung
chnung
M
" ” , ” " e e ” ” " "” ” - ” e e " e
1 brasilianisher Milreis « « + «- « 252 000, — M 1 japanischer Yen . «ooo 1217 000,— , 1 bitlgartsMe Lea ff. « «e « - » 22 800,—
1. Nor. Staaten-Dollak »« e e « 6 2 500 000,— : 1 mexikfanischer Goldpeso (Golddollar) 1 150 000,— , 1E s O « 1 lettländisher Rubel « «+«+. _9900,— x Las O 1 estnishe Mark Ce 7 300,— ,„ 1 jugo\lawischer Dinar . « « o + « 26 510,— y 1 jugoslawishe Krone « « « « - 6 627,— y,
Diese Verordnung tritt am 20. August 1923 in Kraft. Berlin, den 15. August 1923. Der Neichsminister der Finanzen. J Vi! Zap Betanntma Umg Der Kurs für die Umrechnung der Aus fuhre
werte (zum Zwet der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) in
| Gold wird auf Grund der mir vom Herrn Neichswirtschafts-
minister und dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten
Ermächtigung (vergl. § 1 der Verordnung über die Erhebung
der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichsanzeiger Nr. 160)
für die Zeit vom 18. bis 24. August 19283, wie folgt, festgeseßt: Goldmark
100 Gabe Pialler « - » «e e 19,77 100 amerifanische Dollar S Go 100 argentinishe Papier-Pesos. « « + + * = 143,91 100 argentini\che Gold-Pesos Ed 327,06 100 belgische {Francs s Cs 18,59 100 brasilianis{Ge Papier-Milreis . « « « 12,99
100 bulgarische Lewa .
100 dilenishe Papier-Pesos . « « ch «o - = 53,96 100 dilenishe Gold-Pesos . « + « «+ « « = 149,90 100 R L 100 deutsche Papier-Mark . e = QO0OI 100 deuts{-öfterreihisGe Kronen . « « « « 0,0059 1 englishes Pfund Sterling . « « « « .+ = 19,29 100 englishe Schilling « « « « - S O 100 enalisde Dente «« ao 4 o a S 8,01 | 100 Ce D eo Ge S 1/20 | 100 finnische Mark S E 0.0. L E 11,64 100 französische Francs . « «o, = 29,94 100 ariechtsde DriaUnen « «a oe (,81 100 holländische Gulden Ca c S O S 100. javantide Ven. «s a o eo a 05,03 100 italienische Lire Ce S O80 | 100 jugoslawishe Dinar « «eo. 4,45 100 Tee U o aaa 1,60 100 mexikani\che Dollar E 2 100 norwegische Kronen. «ee... = 68,09 100 ostindisGe Rupien . « «em e = 129,99 / 100 polnishe Mark ee 0,0018 100 portugiesische Cskudos « «o. o 18,98 TOO Ua e e E S 100 \PwidiWe Kroteit . «e «e ao e S 111,67 100 Seiler rant «ce «4 ooo 00 73,98 100 \vanisWe Meelen. «e oe oa S 60,07 100 tele Kronen » e « - «eo 12,13 100 tiefe PDiästet - e «c o oe S 2/42 100 üngartide Kronen «eo 0,02 100 uruguay\de Gold-Pesos8. « « «S 331,58
Berlin, den 17, August 1923. i Reichskommissar für Aus- und Einfuhrbewilligung. F, V.: Dr. Landwehr.
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Verordnung über künstliche Düngemittel. \Z
Vom 15. August 1923.
Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) in der Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NRGBl. L S. 146) wird verordnet : Artitel 1 j Artikel 11 § 3 Abs. 1 der Verordnung über fünstlißhe Dünge«- z mittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Ver- ordnungen vom 20. Juni, 11. und 14. August 1923 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 142, 189 und 187) erhält folgende Fassung : Bon der Festsetzung von Höchstpreifen für wasserlöslihe Phoëphors | säure in diesen Mischungen wird bis auf weiteres abgesehen. Ey Dem jeweiligen Höchstpreise für das Kilogrammprozenk Stickstoff fowie dem jeweiligen Preise für das Kilogrammprozent Kali im 90 prozentigen Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof dürfen 105 vom Hundert zugeschlagen werden. Außerdem können Frachten berechnet | werden, die i: E ; 1. für den Anteil der Stistoffdüngemittel in diefen Mischungen eine Durchschnittsentfernung von 240 Kilometern, 92. für den Anteil des 90 prozentigen Kalidüngesalzes in diesen Mischungen j a) ab Frachtaus8gangsbahnhof bis zur Station des Lieferwerks eine Durchschnittsentfernung von 330 Kilometern,