Perleberz.

Fn unser Genossenschaftsregister der Ländlichen Spar- und Darlehnskasse und Umgegend 5. zu Karstädt beute eingetragen : Di Genofsenschaftsbank stadt, eingetragene Genossenschaft mit 1 {ränkter Haftpflicht.

Perleberg, den 9. August

Das Amtsgericht

| Perleberg. | In unser Genossenschaftsregister ist bei | eingetragen worden. un® Maschinengenofsen O. zu Baek beute eiîn- (Senosflenschaft s

Va ünlgswuasterhauxen, ser Genossenschaftsregister ift heute , 22 bei der Elektrizitätsgemein- G. M. b. O. M en worden : chluß vom 2, Juni 1923 geändert. Bekanntmachungen

erfolgen im Teltower Kreisblatt Königswusterhausen, den 17, Aug1usi 1923, | Amtsgericht.

schaft Süd-Teltow, e. Groß Körts folgendes eingetrag

Liebstadt, Ostpr.

Sn unser Genossenshaftsregister Silberbacher fassenverein,

der Glekirizitäts-

und Teln8- G u und Darlehn G Gn

Genossenschaft „mit unbeschränkter Haftpfliht zu Silber-

etngeiragen

eingetragene

L, NSUE 1

E ubergegangen.

D (13 Am t8a l i cht Z

Amtsgericht.

Prenzlau. In unser Genosse

Memmingen. Genossenschaftsregistereintrag. Molkereigenossenschaft Tiefenried, einge- trägene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tiefenried. Das Statut wurde am 7. Juni 1923 er Gegenstand des Unternehmens (Finrihtung

nschastäregister ift beute mfumverein für Prenz- zu Prenzlau“ folgendes einge G ie Haftsumme 1t auf 300 000 .4 (Seneralversammlungs-

Betrieb einer

Memmingen, den 18. August 1925, Amtsgericht.

( Augutt 1925. as Amtsgericht.

Preussisch EyTanu.

(Genoffenschaftsregister vom 19. unt 1923 (Großhandel,

mWersebhurg.

Jn unser (Benossenschaftsregister iît heute betreffend die Baugenossen- Eigenheim“, Porbig bei Dürren- eingetragen worden, der Genossenschaft niht mehr Porbit, fondern Dürrenberg ift.

Merseburg, den 6. August 1923,

Amtsgericht.

y 9 90 bei Nr. 38 t pl eingetragen:

getragene Genossenschaft mit Haftpflicht, Pr. Eylau.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels- betriebe an die Mitglieder; ‘ rihtung dem Kolontalwarenhandel dienen- der Anlagen und Betriebe zur Förderung ind der Wirtschaft Mitglieder; 3. die Förderung der Inter- essen des Kleinhcmdels.

Haftsumme : der Geschäftsanteile: 100.

Borstandsmi Artur Borbe,

beschränkter

daß der Sitz

Mücheln, Bz. Halle.

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Genossen- schaft mit beschränkter Haftpfliht „Länd lie Spar- und Darlehnskasse Niedereich- tedt" in Niedereichstedt heute eingetragen : Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 500 000 .4 erhöht.

Mücheln, den 26. Juli 1923,

Das Amtsgericht,

des (FSrwwerbes Höchste Zahl

r. Eylau, Kaufmann Fri Hein, Pr. Eylau, Kaufmann Fri Kohn, Pr. Eylau.

Statut vor- geschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der

Rundfchau“, erscheinungs

Norden. In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 3 Baumaterialien-Cinfkaufs- und Verkaufs Genossenschaft Norden uossen\haft mit beschränkter Haftpflicht zu

eingetragen : eingetragene Ge-

Vorstand, die Ein- den Generalversammlungen fofern fie vom Auffichtsrat aus- vom Vorsißenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter.

Zwet Vorstandsmitglieder können rechts verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Crklarungen abgeben. Die Zeichnung der Weite, daß die Zeichnenden (Genosfsen|scbaft Namensunterschrift hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ift in den Dienfskstunde:

Statut ift am Juli 1923 fest Der Gegenstand des Unternehmens ift der gemeinshaftlihe Einkauf der zum Bauunternehmer- Tischlergewerbes erforderlichen Nohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge und die Ab- gabe an die Mitglieder; 2. die Errichtung auunternehmer- und Tischlergewerbe

geschieht in

Förderung des Erwerbes und der Wirt- schast der Mitglie i der Interessen des Bauunternehmer- und Tischlergewerbes

Die Haftsumme beträgt 100 000 4; die Geschäftsanteile

die Förderung ves Gerichts jedem r. Eylau, den 6. August 1923. Das Amtsgericht.

achlochau. In das Genossenschaftsregister ift bet dem unter Nr. 8 eingetragenen i Brennereiverein zu Förftenau, eingetragene Genossenschaft mit beschrän | in Förstenau gen 1 Beschluß der Generalver!/ammlung [S. Juli 1925 ist die Genossenschaft auf-

Vorstandsmitglieder autechniker Johann Wenholt, Bautechniker Gustav Wilken, \ämtlih in Norden.

Die Bekanntmachungen der Genossen erfolgen unter threr Firma, mindestens zwei Vorstands- mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichts rat ausgehen, uvter Nennung desselben, gezeilhnet vom Vorlitzenden des Aufsichts- rats, im Oftfriesischea Kurier in Norden, etwaigenfalls im Deutschen Neich8anzetger.

Zwei Vorstandsmitglieder können rechts- verbindlih für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung in. der Weise, daß die Zeich- nenden zur Fitma der Benossenschaft ihre Namensuntecschrift hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgeriht Norden, den 11. August 1923.

zeichnet von Amtsgericht Schlochau, den 18. August 1923.

Schwetzingen. i In das Genossenschaftsregister Band 1 : eingetragen worden: NaiffeisenvereinSchweßingen, ein getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Schwetzingen. Gegenstand des Unternehmens ift: Be- schaffung der zu Darlehen die Mitglieder erforderlihen Geld- die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insb sondere : 1, der gemeinschaftliche Bezug von Wirt- . die Herstellung und der Absag der Erzeugnisse des landtoirt- schaftlichen Betriebs Gewerbefleißes auf gemeinschaftlihe Nech- 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchégegenständen auf gemeinschaftlide Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Schwetzingen, den 17. August 1923, Bad. Amtsgericht.

und Krediten

Nürnberg. Genossenschaftsregistereinträge : „Gegenseitige Spar- und Verbrauchsgenofsenschaft, e. G. m. b. S. in Nürnberg. S ift errihtet am 8. Mai stand des Unternehmens ist Cinkauf von Waren und Abgabe an Mitglieder, Pro- duktion und Bearbeitung von Waren, Her- stellung von Wohnungen für die Mit- lieder, Annahme von Spareinlagen und lbs{luß von Nabattverträgen.

. „Sparda““ Spar: und Kredit- genossenschaft Deutscher Apotheker, e G. m: v. D, | Firma hat ihren Siß nach Berlin verlegt.

3. Baugenossenschaft des Bayer. Kriegsbeschadigter Kriegshinterbliebener, Nürnberg, e. G. m. b. H. in Nürn- Die Firma is}t geändert in: „Bau- | genossenschaft des Neichsverbandes deutscher Kriegsbeschädigter und Kriegshinterbliebener Gau Bayern, Ortsgruppe Nürnberg, e. G. m. b. H." laut Gen.-Vers.-Beschluß bom 20. 11. 1929.

4. Wohnungsverein der Finanz- beamten in Hersbruck, e, G, m. b, H. in Hersbruck. Satzung ist errichtet am Gegenstand des Unter- nehmens ist die Erbauung und- Kauf von Häusern und Ueberlassung der Wohnungen mietweise an die Mitglieder.

Nürnberg, den 17. August 1923.

Amtsgericht — MRegistergericht.

\haftsbedürfnissen; und des ländlichen

Senftenberg, Lausitz. In unser Genossenschaftsregister ist beute Genossenschaft „Spar- und Darlehnskasse für den Amts- bezirk Näschen, e. G. m. u. H.“ eingetragen Der Maurermeister Gottlieb Stuckag ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Wilhelm Stuckay an feine Stelle getreten. *enftenberg, den 10. August 1923. Das Amtsgericht.

weeburg, Ostpr.

In unserem Genossenschaftsregister ist Landwirtschaftliche An- und Verkaufsgenossenschaft Seevurg, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht in Seeburg,

Ort®8gruppe

heute bei Nr. 11,

) eingetragen worden : Bischoff scheidet mit Ablauf des seine Stelle tritt vom 1. 1, 1924 Rittergutsbesißer Josef Hoeuig in Kunkendorf.

Durch Beschluß der Generalversanms- lung vom 13. Juli 1923 sind die 88S 12 Nr. 6 und 35 der Sagung ab der Betrag des einzelnen Geschäftsanteils

27. Juni 1923. ole 1% 1923

ift auf eine Million Mark, die Haffsumaiè ctr jeden Geschäftsanteil auf zehn Mil- lionen Mark erböht.

Amtsgeriht Seeburg, den 28, Iukli 1923,

Sonnenburg, N. M, {96169

In das hiesige Genossenschaftsregister ift untec Nr. 30 die durch Saßung vom 3. Mai 1923 erricktete Genossenschaft Sonnenburger Spar- und Darclehnskassen- verein, eingetragene Genofsenschaft mil

P Y 5A 2 ») C - 5 1H A T Yy f unbeschränkter Haftpfli®t, Sonnenburg, | B 1 F Gegensland des Unternednu Beschaffung der zu Darlehen und s D d 24 7 Z s FarS ori Ao urch | Krediten an die Mitalieder erforderlichen vom | Gelèmittel und die Schaffüng weiterer

| Einrichtungen zur s(aftlihen Lage der Mitglieder sondere 1. der gemeinschaftliche Bezug an

|

[Li MWirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung h Cas E G E T» ho8 Tant und der Hb aß DVEL WIRC Ll UCO ¿ans wirtschaftlichen Betriebes und des länd- lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftlihe Nehnung zur mietweif

Veberlassung an die Mitglieder.

Ackerbürger Ernst Fender, 2. dem Ober- werkmeister Theodor Schonert, 3. dem Oberwachtmeister Alexander Dargel und dem Arbeiter Paul Müller, ämilick in Sonnenburg.

Die BekfanntmaGungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Land- wirtschaftlichen Genossenshaftsblatt in Neuwied und im Sonnenburger Anzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglkeder, darunter den Vorsteher oder feiue Stell: vertreter. Die Zeichuung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firina der Genossenschaft ihre Namensunter|chrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ift in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Zonnenburg, den 17. August 1923,

Das Amtsgericht.

L

S1iolxenau. (56170) Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 bei der Weidegenossenschaft im Siedener Bruch, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen, daß nah vollständiger Ver- teilung des Genossenschaftsvermögens die Bollmacht der Liquidatoren erloschen ift. Das Amtsgericht Stolzenau,

De 2 oui 1928,

Treptow, Toll. [06171] Die Eintragung in unserem Genossen- schafisregister bei der ländlihen Spar- und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in (Sroß Tetzleben unter Nr. 12 ift dahin berichtigt, daß die höchste Zahl der Ge- \chäftsanteile 400 beträgt. Treptow a. Toll, den 22. August 1323. Amtsgericht.

Treuenbrieizen. [06172] In unser Genossenschaftsregister ift unter Nr. 28 die durch Statut vom 23. Juli 1923 errichtete Elektrizitäts- und Maschinen- genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niet bei Treuenbrietzen eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ift : Be- zug, Benutzung und Verteilung elektrischer Gnergie, Beschaffung und Unterhaltung eines eleftrishen Berteilungsneßes, gemein- \chaftlihe Anlage, Unterhaltung und Be- trieb landwirtsckhaftlider Maschinen und Geräte, Die Haftsumme beträgt 300 000 4, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern ge- zeihneten Firma in der „Landwirtschaft- lichen Genofsenschaftszeitung für die Pro- vinz Brandenburg®*, bei deren Eingehen im „Deutshen Reichsanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blatts dur die Generalversammlung.

bis 30. Juni.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma.

Den Vorstand bilden: Hüfner Friedrich Fröbe, Lehrer Nichard Hannemann, Büdner ErnstSchumann, sämtlich in Niet.

Die Einsicht der Genofssenliste ift während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgeriht Treuenbrietzen, den 14, August 1923,

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Treuenbrietzen. [96173]

In unfer Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 die durch Statut vom 24, Mai/2. August 1923 errichtete An- siedlungsgenofenshaft zu Schlalach, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden :

Gegenstand des Unternehmens ist Be- \chaffung von Siedlungsland und Wiesen zu landwirtschaftlißen Zwecken für die Mitglieder. Das Land soll gekauft oder gepachtet werden, um es in kleinen Parzellen an die Genossen weiterzuverpachten.

Die Haftsumme beträgt 1000 .4, die Höchstzahl der. Geschäftsanteile 15. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern ge- zeihuneten Firma im Kreisblatt des Kreises Zauch-Belzig. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. _ DieWillenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Ava ihrer Namensunter)chrift unter der Firma. Den Vorstand bilden: Landwirt Gustav Otto, Landwirt Ernst Stoof, Schmiede- meister Franz Ortmann, Landwirt Paul Kauert, Landwirt Friedrih Baag, Land-

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Der Vorstand besteht aus 1, dem}

Das Geschäftsjahr läuft vom 1, Juli]

! wirt Giüistfay Dörrwanid, sämtlich in Séblalach.

Die Einsicht der Geuossenliste - ist während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet. / Amtsgericht Treuenbrietzen, den 14. August 1923, | Zell, Mos61. 56174} Ura

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am 4. Juli 1923 folgendes eingetragen : lung vom 17. März 1923 i} der § 43

lautet jeßt :

äüFeder Genosse ist verpflichtet, für die Dauer seiner Mitgliedschaft den Betrag | ‘von 5000 4 als GBeschäftsanteil in be- liebiger Teilzablung, welche iedoch bis zutn 31, Dezember desjenigen Kalenderjahres, in dem der Beitritt erfolgt ist, die volle i Höbe von 5000 #4 erreicht haben muß, in die Genossenschaftskaïse einzulegen.

Zell, Mosel, den 4.- Juli 1923.

Amtsgericht.

9) Musterregister.

| (Die ausïändishen Mister werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bernau, Mark. [56809]

In unser Musterregister ift unter Nr. 17 Heute eingetragen worden: Firma E. Lobes, Bernau, 2 Flächenmuster für Kleider-, Blusen- und Damenpußzzwecke, unter den Namen „Kreppachin", Nr. 2963, und „Lobesinkrepp“, Nr. 2964, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 15 abre, ange- meldet am 14. August 1923, Mittags 12 Uhr.

Bernau bei Berlin, den 17, August 1923.

Amtsgericht.

Gummersbach, [56810]

In das Musterregister is heute unter Nr. 30 folgendes eingetragen worden: Kaufmann Heinrih Albert Schaper in Nünderotl, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend „Modell einer neuen Post- karte“, Flächenerzeugnis, Schußfrist fünf- zehn Jahre, angemeldet am 7. August 1923, Mittags 12 Uhr.

Gummersbach, den 17. August 1923,

Anitsgericht.

Mannheim. [56811]

Zum Musterregisier Band 11 D.-3. 506 wurde eingetragen: Firma „Leda" Leder- verwertungs-Gelellshaft mit beschränkter Hastung tin Mannheim, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend dre Muster zusammengesetzter Lederstuhlsize mit den Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist drei Fabre, Muster für plastishe Erzeugnisse, angemeldet am 17. August 1923, Vor- mittags 10 Uhr.

Mannheim, den 21. August 1923,

Bad. Amtsgericht. B.-G, 4

11) Konkurse.

Berlin. [56812]

Im Konkurse über den Nachlaß des Kaufmanns Friy Cardinal wird der Necht38anwalt Dr. Arthur Levi 11, Berlin N. 20, Badstr. 20, an Stelle des Kauf- manns Carl Lehmberg zum Konkurs- verwalter ernannt. G6. N. 1. 23./14.

Berlin N. 20, Brunnenplag, den 23. August 1923.

Amtsgericht Berlin-Wedding. Abt. 6,

Der Gerichts\Hreiber

Dresden. i [56813]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns August Hermann Kästner in Dresden, Laruss\tr. 10, wird nach Abhaltung des Schlußtermins bier- durch aufgehoben.

Amtsgericht Dresden, Abt. 11, den 23, August 1923,

Mazdeburg. [56814]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Kommanditgesellschaft Wiegert & Co, in Magdeburz wird nah erfolgter Scchlußverteilutng hierdurch aufgehoben.

Magdeburg, den 25. August 1923.

Das Amtsgericht 4. Vbteilung 8. Magdebars. [56815]

Das Konkursverfahren über das Ver- inögen des Modelltischlermeisters Richard Hoppmann in Magdeburg rwoird nach er- folgter Scchlußverteiluug hierdurch auf- gehoben.

Magdeburg, den 25. August 1923,

Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

040 R I T T O P

Nürnberg. i [56816] Das Amtsgericht Nürnberg hat die

Konkursverfahren a) EGlektron Hofmeister & Co, Kommanditgefellshaft in Nürn- berg, b) Decker, Karl, Kaufmann in Nürn- berg, Nachlaß, je mangels Masse, c) Vareiju Sd)okoladentabrik, G. m. b. H. in Nürn- berg wegen Befriedigung bezw. Sicher- stellung sämtlicher Konkursgläubiger ein- gestellt. Gerichtsschreiberei des Amisgerichts,

Stuttgart. [56817] Vie - Konkurse: 1, Abolf Koëser, CGhemikers in Stuttgart (Chemische Fabrik Koeser & Cie. in Möhringen a. F.) und 2. Mineralölgesellshaft Schwaben m. b. H. in Liqu. in Möhringen a. F. wurden fostenmangels8halber durch Beschluß vom 21. August 1923 eingestellt, sofern nicht ein Kostenvorsußz von vorläufig 6 Millionen von Interessenteuseite ge- leistet wird. Den 21. August 1923.

Amtsgericht Stuttgart Amt.

In das hiesige Geuossenschaftsregifter f t ber der Genoffenschaft Liefenicher ; par- und Darlehnskassenverein e. G. m. î . O. in Liesenih (Nr. 24 des Registers) |

Durch Beschluß der Generalversamms- | c

Satz 1 des Statuts geändert worden uud |

Das über das Vermögen des Mechaniker

Josef Rousselot, zuletzt in Wildeshausen, jeßt unbekannten Aufenthalts, eröffnete Konkursverfahren wird eingestellt wegey Feblens einer den Koften desselben eute

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\sprechenden Masse. S | Wildeshausen, den 10. August 1923.

j Das Amisgericht.

Wi1iideShAUSon. {GOB1S

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plandekannimachungen der Eisenbahnen.

{ 56820]

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Tarif aufgenommen.

hier, Bahnhof Alexanderplag. Reichsbahndirektion, Tb 6 Tar. 3/—. Berlin, den 24. August 1923.

[56819] NReichsbahngütertarif. Heft C 11 (Ausnahmetarife). Tfvy. 5. Mit Gültigkeit vom 27. August 1923

regelrecht berechneten jeweiligen Frachten

die bis zum 14. September 1923 (ein- \chließl.) aufgelieferten Sendungen um 70% ermäßigt. Die ih dieser Maße nahme anschließenden Privatbahnen werden demnächst durch den Tarifanzeiger bekannt- gegeben. Berlin, den 25. August 1923, Ib 6 Tar. 2/138, Reichsbahndirektion. [56859] Deutsche Eisenbahnutarife, Teile C Tfv. 1 a/b. 501.) Am 1. September 1923 treten in Kraft: 1, Der Nachtrag VIIT zum Deutschen isenbahngütertarif, Teil L A; 2, Der Nachtrag VIII zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil T B; 3. Der Nachtrag XI[ zum Deutschen (Fisenbahngütertarif, Teil 1. Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarifs- vorschriften, der Gütexreinteilung und des Nebengebührentarifs, ferner der Aus- füßhrungsbestimmungen und der Anlage C zur Cisenbahnverkehrsordnung. Neben Fractermäßigungen und sonstigen Tarif erleichterungen treten auch Tartferhöhungeu ein. Näbere Auskunft erteilen die Vers fehrsbüros der deutschen CEifenbahnver« waltungen. Die Aenderungen und Ers gänzungen der Ausführungsbestimmungen zur Gisenbahnverkehröordnung find gemäß S 2 dieser Ordnung genehmigt, cbenso die verkürzte Veröffentlichungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § E.-V.-O. (\. RGBl. 1914 S. 455). Die neuen Tarifdrucksachen können ab Ende August 1923 von den deutschen Eisenbahit- verwaltungen, in Berlin von der Aus« funftei ver deutshen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplat), käuflich bezogen werden. Berlin, den 27. August 1923. Neichsbahndirektion als geschäftsführende Verwaltung.

E

[56821] Tfv, 42. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschland durch das von Deutschland au Polen abze- tretene Gebiet sowie durch daë Ge- biet ver Freien Stadt Danzig. Abs teilung V. Beförderung von Gütern, lebendeu Tieren und Leichen,

Auf Seite 21 des Tarifs werden in Abschnitt IT unter „C. Leichen“ die Ges büßrensäße mit sofortiger Gültigkeit wie folgt erhöht ;

a) im Absag 1 in der 3. Zeile auf 76 800 .4, in der 4. Zeile auf 115 200 .4, in der 5. Zeile auf 1160000 Æ#, in der 9, Zeile auf 38 400 4; l

b) im Absatz 3 iu der 3. Zeile auf 950 000 #;

c) im Absay 4 in der 4. Zeile auf 950 000 4, in der 5. Zeile auf 1418 000 Mark, in der 6. Zeile auf 1 890 000 M.

Die verkürzte Beröffentlihungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des L 6 der E.-V.-O. (f. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden.

Gharlottenburg, den 23, August 1923,

Reichsbahndirektion Osten, als geschäftsführende Verwaltung. [96822 Deutsch-italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis, Tarif vom 1. Februar 19253.

Mit Wirkung vom 20, August 1923 werden die in den Schnitten L der Ab- teilungen A (Brenner) und B (Tarvis)

enthaltenen deutschen Schnittsäge um

17 150 vH§ erhöht. Die Frachtsäge dieser Schnitte sind somit mit 473 zu vervielfahhen. Die Bekanntmachung vom 23, Juli 1923, nach der die Frachtsäge der Schnitte I mit 22,5 zu vervielfachen waren, tritt mit dem 20, August 1923 außer Kraft. München, den 18. August 19253. Tarifamt beim N.„BV.-M., 2B.

[56860] Bekanntmachuug.

Mit Genehmigun der Aufsichts behörden werden die Fahrpreise im Binnens- und direkten Personen- und Gepäckverkehr im gleihen Umfange wie bei den Neichd- eisenbahnen erhöht.

Direktion. i: Nauendorf-Gerlebogker Gisenbaÿn-Gesellschaft.

Die Direktion.

12) Tarif: und Fahr-

Reichs- und Privatbahugüterverkehr,

Mit Gültigkeit vom 1. September 1923 wird die Station Altentor der Nord- hausen—Wernigeroder Eisenbahn in den

Der Bezugspreis beträgt monatli) 36 000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Einzelne Nummecn kosten 200000 Mk, Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. L D

ITr. 199.

Sinzelnummnme

Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftet,

Wilhelmftraße Nr. 32.

werden die nah dem Ausnahmetarif 12

im Bereich der Deutschen Reichsbahn für

Fuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Verordnung über die Fortführung der öffentlihen Brotver- forgung bis zum 15. Oktober 19 Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absaß von Süßstoff. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. : Bekanntmachung, betrefsend Zulassung eines Systems von Ele irizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüf-

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Din (I) .

Bekanntmachung, betreffend die Preise von Patentschriften. Bekanntmachung, betreffend die Preise für die im Neichs- patentamt für Private angefertigien Abschriften usw. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekannimachung über die Brennstoffversorgung vom 30. Dezember 1920. Befanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über den Landabsaßg von Kohle im Gebiet des Kohlenaus-

resden, vom 6. Oktober 1920. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des V Kreditvereins in Stuttgart. Preußen. Ernennungen und jonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Auflösung und Verbot des Zentral- ausschusses ‘der Groß Berliner Betriebsräte. | Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Gebührenordnung | über approbierte Aerzte und Zahnärzte. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 49 der Preußischen (Sefeksammlung.

irttembergischen

Amtliches. Deutsches Reich, B E00 Dn über die Fortführung der öffentlichen Brot- versorgung bis zum 15. Oktober 1923. Vom 28, Augusi 192 Auf Grund des § 3 des Geseßes zur Sicherung Brotversorgung im Wirtschaftsjahre 1923/24 vom 23. Juni §Bl. L S. 410) wird mit Zustimmung des Neichsrats

Die öffentliche Brotversorgung wird bis zum 15 1923 fortgeseßt. Berlin, den 28. August 19 Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft. Dr. Luther.

VLroronunda und den Reichsanteil füv | den inländischen Absay von Süßstoff.

Mit Wirkung vom 29. August 1923 werden auf Grund des § 6 Abs. 1 des Süßstofsgejseßes vom 8. April 1922 (RGBl. 1 S. 390) nah Anhörung des Beirats die Verkaufs- d der Neichsanteil für den inländischen Absay von Süßstoff, wie folgt, bestimmt:

1, Verkaufspreise für den Abjag von Benzoesäuresulfinid durch iß stoffgesellschast m. b. H. in Berlin: A. Verbraucher|üßstoff:

1. H:Packungen (Inhalt 14 g zu 75 vH) . . 2, G-Packungen in Tabletten z zu 100 Stück . zu 200 Stück . zu 500 Stück .

B, Gewerbesüßstof

1. A-Packungen (Inhalt 20 g) . B-Packungen (Inhalt 90 g) „ . C-Packungen (Juhalt 100 g). . 4. D-Packungen (Inhalt 500 g). . 1I. Verkausépreise für Benzoesäuresulfinid beim Absaß durch Saccharinfabrif A.-G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg- | und 2 des Süßstoffgeseßzes Bezugs-

rkaufspreise

preise un

die Deutsche

480 000,— 1100000

9 215 000,— 5 140 000,— 9 500 000,—

43 500 000, —

b) Nachbessern von Zeichnungen . .., 900 000,—

die nah § 4 Ab} : ( N ( 3, Für jede Beglaubigung oder Bescheinigung. . 225 000,— Rollenaus(Uge, Doppel. der Patent- oder

Gebrauchsmuster- oder Warenzeichenurkunde:

bereht1gten: : ; ._ MNöhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vH Kristallsüßstoff zu 75 vH 237 600,— 4 3, Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vH . 1138%500,— Fn den Preisen zu T1 sind die Handelsaufschläge fowie die Kosten

für Frachten und Kistenverpalung nicht berücksichtigt. ITI. Verkaufspreise für den e Dulecin-Gesellschaft Packung zu Packung zu Packung zu 200 Packung zu 400 Packung ¿u 800 g

09.400, A Nöhrchen mit 5

inländischen Absatz von Dulcin dur „in Berlin-Britz:

j 2 547 500,—

4 989 000, —

9 848 600. —

19 526 800, —

38 860 200,—

Auskunft erteilt die nac(benannte&

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Deutscher Reichsanzeiger

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Reíchsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 29. August, Abends. Postschecttonto: Berlin 41821. i ober eiuzótns. Béilazon werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

[Ÿ. Reichsanteil vom inländischen Absay von Süßstoff :

BVerbrauchersüßstoff in UH-Packungen (IA1) 26 400 000,— Æ#

Berbrauchersük\toff in G-Packungen (IA2) 24 300 000,— #

Gewerbesüßstof (1B)... 40 464775,— A

Süßstoff gemäß § 4 Abs. 1 und 2 des Ge-

B (U e S 100 000, — M von jedem KilogrammSüßstoff zu 100bH,

¿ s 2 18160000 —

von jedem Kilogramm.

Berlin, den 27. August 19283.

Der Reichsminister der Finanzen. A V: Zap

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Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. % N.

Dr. Heukamp.

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Bekanntma MQu nig

über den Londoner Goldpreis gemäß F 2 der Ver- ordnung zur Ausführung des Geseßes über wert- beständige Hypotheken vom 29. Juni 1928.

(RGBl. I S. 482,)

Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold . e ) 3 für ein Gramm Feingold demna). . , 34,98 Pence

Berlin, den 28. August 1923.

Devisenbeschaffungsstelle : Gesellschaft mit beschränkter Hafiung.

90 sh 8 a,

Abl

Seel ppa. Goldschmidt.

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Bekanntma cou

Auf Grund des § 10 des Geseßes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung

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durh die Elettrishen Prüfämter im Deuischen Reiche zuge- lassen und ihm das beigesezte Systemzeichen zuerteilt worden:

E E System 7], Form W, Fnduktionszähler für einphasigen Wechsel-

J

strom, hergestellt von der Globus Zähßlerfabrik G. m. b. H. in Berlin. Eine Beschreibung wird in der „ElektroteWnischen Zeitschrift“ ver-

öffentlicht, von deren Verlag (Iul. Springer in Berlin W. 9, Link-

\traße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 20. August 19283.

Der Prâäfident der Physikalish-Technischen Neichsanstalt.

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VelanntemaOu na,

betreffend die Preise von Patentschriften. Vom 30. August 1923 ab beträgt der Preis einer Patent-

ür das Jnland, für D anzig und Oesterreich 300 000 4 ür das übrige Ausland. - . ; « « 8000000 „

Berlin, den 27. August 1923.

Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.

Beranntma Qu a

betreffend die Preise von Abschriften, Aus3zügen,

Photogrammen und Lichtpausen.

Mit Wirkung vom 830. August d. J. ab werden die Preise der im Reichspatentamt auf Kosien von Privaten ge- ertigten Schreib- und ähnlichen Arbeiten hierdurch anderweit

Bei Bestellungen für das Inland, für Danzig und Dester- reich werden erhoben:

L -AV Pren!

l. Für jede Seite Maschinenschrift «300 000,— 4 2, Für jede Stunde Arbeit beim: a) Vergleichen von Prioritätsbelegen u. dgl. 1800 000,—

MiNbestens abet oe oe «e AVO O0

mindestens abêr. - « « . 225 000,—

Fur jedes STUT « » e OOOVOO— E

und daneben, je nah Lage der Sache, die Kosten

der Beglaubigung (siehe 1 3); :

des Schreibwerks, sofern der Umfang eine lalbe Seite übersteigt (siehe I 1);

der Patentschrift oder, falls diefe vom Besteller eingereicht ist,

des Lesens und Vergleichens (siehe I 2 a).

H Dol 0dranme: Für jedes Blatt « « «ao ooooo e 400000— M

: A | Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1 000 000 Mk., einer 3 gespalt. Einheitszeile 1 700 000 Mk. freibleibend,

Anzeigen nimmt! an: die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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: jedes Stück Ï 160 000,— M das übrige Ausland wird das egebenen Preife berechnet.

den 27. August Neichspaientamts. v. Specht.

Der Präsident

BEeltanntmal betreffend Abänderung der Bekanntmachung über Brennstoffversorgung Landwirtschaft und des Kleingewerbes, vom 30. De- (Reichsanzeiger Fassung vom 15. April und 24. Reichsanzeiger Jatlt 1922

der Haushaltungen,

September 1921 —

- Reichsanzeiger Nr. 119 und 169 —.

Verordnung über Regelung 24 vebluar 107 (O S. SS 1 UnD C

Bundesrats

Bekanntmachung Reichskanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (RGBI. S. des Reichswirtschaftsminislers über die Veröffentlichung der Bekannlmachungen des Reichskommißsars für die Kohlenverteilung von! 25. Januar der Bekanntmachung, Bekanutmachungen verteilung vom 9. Februar 1922 (Reichsanzeiger Nr.

und mit der Verordnung

922 (RGBl. S. 191), Veröffentlichung HieichsTommifsars

ALrtiléel U Die Bekanntmachung über die haltungen, der Landiwirt|chast und des e 00. Ves 0 (Neichsanzeiger Nr. 298) in der Fassung vom 15. Aprii 24, September folgt abgeändert : In J: 9 Bul | le 29 desgleichen L =U Zeile 78 die Worte „ohne Sachsen-Altenburg“ gestrichen. Artikel 2. Diese Bekanutmachung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 24. August 1928. Der Neichskom:nissa

tWroennstoffversorgung der Haußss Kleingewerbes vom

werden die Worte „und Sachsen-Altenburg*® „Sachsen-Altenburg“ und in

r für die Kohlenverteiiung.

R G B betreffend Abänderung der Bekanntmachung über den Landabsagz von Kohle im Gebiet des Kohlens ausgleichs Dresden, vom 6. Oktober 1920 (Neichs- aNtCiger Nr. 229) in dèr Saug von tember 1921 (Reichsanzeiger Nr. 225).

Auf Grund der 88 1, 2 und 6 der Verordnung des Über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (RGBI. S. 167) in Verbindung mit den 88 1 und 7 der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs- kanzlers über die Bestellung eines NReichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (RGBVl. S. 193) und mit der Verordnung des RNeichswirtschastsministers über die Veröffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommisjars für die Kohlenverteilung vom 25. Januar 1 sowie der Bekanntmachung, betrefsend Veröffentlichung der Be- kanntmachungen des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 9. Februar 1922 (Reichsanzeiger Nr. 44) wird bestimmt: L TUTCL 1.

Die Bekanntmacung über den Landabsag von Kohle im Gebiet Kohleuausgleihs Dreëden vom 6. Oktober 1920 (MNeichéanzeiger 929) in der Fassung vom 24. September 1921 (Neichsanzeiger 225) wird dahin abgeändert: In § 3 Absatz 1 werden die Wortc „von de kfoblenstelle“ durch die Worte „vom Kohlenausgleih Dreéden“ und in Abjaß 2 die Worte „der Landeskohlenstelle" durh die Worte „des Kohlenauégleihs“ und in § 4 Absay 1 die Worte „von der Landess kohlenstelle" durch die Worte „vom Kohlenausgleih“ erseßt.

Fn 8 14 Absaß 2 wird die Zahl

Ie d

Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im Deutschen Neichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 24. August 1923. Der Neichskommissar für

24. Seps

Bundesrats

(NGBl. S. 191)

zuständigen Landes»

durch die Zahl „1*

die Kohlenverteilung.