1901 / 223 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Sep 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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E I NG M. 2e « - e

[47775] Allgemeine Deutsche Kleinbahn-Gesellschaft,

Actiengesellschaft.

Nachdem bereits die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlihen Generalversammlung auf den 19. d. Mts. einberufen worden find, um eine Revisionskommission zur Prüfung der geschäftlichen Lage unseres Unternehmens zu wählen, halten wir es für geboten, daß auch unseren Obligationären die Möglichkeit gegeben wird, \sich dur ihrerseits zu wählende Vertreter an den Arbeiten diejer Re- visfionskommission zu betheiligen. :

Demgemäß berufen wir in Gemäßheit des Reichs- eseßes vom 4. Dezember 1899, betr. die gemein- amen Nechte der Besißer von Schuldverschreibungen, die Inhaber der von unserer Gesellschaft ausgegebenen Obligationen, und zwar sämmtlicher Serien, zu einer am 5. Oktober 1901, 3 Uhr Nachmittags, im „Hotel Kaiserhof“, Berlin (Eingang Wilhelm- plaß), abzuhaltenden

i Versammlung mit folgender

Tages8orduunug : l 1) Mittheilung über die geschäftliche Lage unseres Unternehmens.

2) Wahl einer Gläubiger-Vertretung und Fest-

setzung des Umfanges der Befugnisse derselben.

Zur Ausübung des Stimmrechtes in dieser Ver- sammlung sind nur diejenigen Obligationsinhaber berechtigt, welche bis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung ihre Obligationen, ohne Kupons und Talons,

a. bei der Reichsbank,

þ. bei einem Notar, E

c. bei der Seehaudlung, der Preußischen Central-Genofssenschaftskasse oder bei einer sonstigen Preußischen öffeutlichen Bank- Anstalt, E

d. bei einem der nachbenannten Bankinstitute bezw. Firmen: |

Bauk für Handel und Judustrie,

Berliner Bank,

Berliner Handels-Gesellschaft,

Breslauer Disconto-Bank,

Commerz- und Discouto-Bank,

Deutsche Bauk,

Deutsche Geuosseuschafts - Bank, von Soergel, Parrifius & Co., Commandit- gesellschaft auf Actien, s

Direction der Disconutogesellschaft,

Dresdner Bank,

Mitteldeutsche Creditbank,

Nationalbauk für Deutschland,

A. Schaaffhausen’ scher Bankverein,

sämmtlich zu Berlin,

Westdeutsche Bank vorm. Jonas Cahn, Bonn,

Schlesischer Bankverein, Breslau,

Hallescher Bankverein von Kaempf «& Co., Halle a. S.,

Hermann Bartels, Hannover,

Mauer «& Plaut, Cassel,

Erttel, Freyberg « Co., Leipzig, sowie deren Niederlassungen, Filialen

und Depositenkassen hinterlegt haben. :

Die zu c. und d. aufgeführten Bankinstitute bezw. Firmen sind dur die Landesregierung zur Hinter legung der Obligationen der Allgemeinen Deutschen Kleinbabn-Gesellschaft für geeignet erklärt.

Zur Ausübung des Stimmrechts bedarf es der Vorlegung der die erfolgte Hinterlegung von Oblis- gationen nachweisenden Bescheinigungen, die für die Obligationen jeder einzelnen Serie ge]ondert auszu- stellen find. S

Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmäch- tigten auëgeübt werden; für die Vollmacht ist die \hriftlihe Form erforderlih und genügend.

Berlin, den 17. September 1901.

Allgemeine Deutsche Kleinbahn - Gesellschaft, Actiengesellschaft.

Erler Griebel.

Kulisch,

[47795] Maschinenbauanstalt, Eisengießerei u. Dampfkesselfabrik H. Pausch, Actien-Gesellschaft zu Landsberg a/W.

Generalversammlung.

Zu der am 9. Oktober 1901,

10 Uhr, zu Landsberg a. W. im (

der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen Genera

versammlung erlaubt sh der Unterzeichnete die Aktionäre der Gesellschaft hierdurch einzuladen.

Nach § 17 der Statuten ist die Ausübung des

Vormittags Geschäftslokale

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[47707]

Dresdener Papierfabrik.

Bei der am 16. September a. c. vorgenommenen 13. Ausloosung von Schuldverschreibungen unserer Auleihe vom Jahre 1889 sind 31 Nummern gezogen worden, und zwar Nr.' 9 136 164 219 375 464 491 557 567 610 622 655 665 745 758 810 817 895 1126 1143 1310 1328 1511 1641 1646 1658 1709 1755 1786 1792 1990.

Die Auszahlung der ausgeloosten Schuldver- schreibungen erfolgt am L. Juli 1902 gegen Rückgabe der betreffenden Schuldscheine nebst Zins- leisten und der noch nicht verfallenen Zinsscheine in dem Komtor der Fabrik oder bei der Sächsischen Bank zu Dresden und bei der Filiale der Sächs. Bank zu Dresden in Leipzig. .

Die Verzinsung der Schuldscheine hört mit dem gedachten Termin auf. Von den früher ausge- loosten Schuldverschreibungen sind nicht zur Einlösung gelangt: 229 966 1032 1610 1675.

Die Inhaber derselben werden zur Vermeidung weiterer Zinsverluste hierauf aufmerksam gemacht.

Dresden, den 16. September 1901.

Das Direktorium der Dresdener Papierfabrik. Dr. A. Hofmann. Hulßsch. Damm. A. Kunygze.

[47776] Actien-Gesellschaft für Metall- industrie vormals Gustav Richter

in Pforzheim.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 9. Oktober 1901, Vormittags 11 Uhr, im Hotel zur Post in Pforzheim stattfindenden zweiten öffentlihenGeneralversamm- lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geshäftsberiht des Vorstands und Prüfungsbericht des Aufsichtsraths neb#| Bilanz und Gewinn- und Ver- lustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinnvertheilung. :

3) Ertheilung der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrath.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben si über ihren Aktienbesiß spätestens am 6. Oktober 1901 bei der Direktion auszuweisen, wogegen den- selben die Eintrittskarten zur General- versammlung ausgefolgt werden.

Pforzheim, den 17. September 1901.

Der Vorftand. Aktiengesellschaft für Metallindustrie vormals Gustav Richter. Gustav Richter. Ernst Seit.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschasten.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

[47724] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu gelassenen Rechtsanwalte eingetragen der Gerichts-Assessor 1)r. Lenders. Aachen, den 14. September 1901.

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Der Landgerichts-Präsident. [47575] Bekauntmachung.

Der Rechtsanwalt Friedrih Brandt, Berlin, ist zur Rechtéanwaltschaft bet zeridt in Magadebu gelassen und heute in die

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früber in dem Land- mwalts[iste eir worden. Magdeburg, am 14. September 1901. Königliches Landgericht.

anwalt Ludwig Berg in Ohligs biesige Rechtsanwaltsliste eing

den 14. September 1901. königlihes Amtsgericht.

Stimmrechts in den Ge: l d abhängig, daß die Aktie: derselben bei der Kasse der Gesellschaft oder dem Bankhause Abel « Co., Berlin, Kanonier- straße 17—20, oder bei Banlkk Landsberger, Berlin, Französischestraße 29 legt werden.

Hierdurch wird geseßliche Ermächtigun Aktionäre zur Hinterlegung bei einem Notar berührt.

dem Bankhause S. f

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1) Vorlage der Bilar für 1900/01.

9) Entlastung für das Rechnungsjahr 1 l

3) Besblußfassung über die Gewinnvertbeilung 4) Aufsichtörathswahlen.

Landsberg a. W., den 18. September 1

Der Vorsitzende des Auffichtsraths:

Georg Howaldt, Königlicher Kommerzienratb

Tagesordnung:

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[47796] Bekanntmachung. Leipziger Spihenfabrik Barth & Co. Aktiengesellschaft. Leipzig-Plagwih.

Ordentliche Generalversammlung findet am reis , den 18. Oktober d. J., 4 Uhr achmittags, im Bankgebäude der Credit: & Sparbank zu Leipzig, Schillerstr. 6, statt. Tages…sordnung : g des Geschäftsberichts, lilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung das 1. Geschäftsjahr vom 1. Juli 1900 30. Juni 1901 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinns d Entlastung der Verwaltung. 3) Neuwahl tines Auffichtöraths Leipzig-Plagwig, ten 18. September 1901. Der Vorstand. Rich. Bartkb.

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1 mindestens 3 Tage vor |

der bei dem biesigen Amtsgericht zu- mwälte ift unter Nr. 6 der bi mtôrichter a. DeWicdemaun zu Obe Langenbielau eingetragen worden. Reicheubach u. E., den 16. September 1901. Könialiches Amtsgericht.

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Die Ei una des Nechbtäanwalts Karl Hauber bier in der Liste der beim Landgericht Nürnberg (gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ve

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B L v 41H Nürnberg, den 1 J. V.: Brüge [47782]

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Stuttgart,

9) Bank-Ausweise. 147573) Braunschweigishe Bank.

Staud vom 15. September 1901. Activa.

d eo M Reichskassenscheine Noten anderer Banken . Wechsel-Bestand Ï Lombard-Forderungen Effekten-Bestand

425 939. 10 655. -

2 328 765.

255 T21.

154 300. - N H 645 072. S6 o

Passiva. Grundkapital... . . . # 10500000. —. Res E s Wey 494 539. 10. Spezial-Reservefonds . . . 399 440. 10. Umlaufende Noten . . . . 1636500. —. E täglich fällige Ver-

bindlichkeiten S 4 088 220. 10. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . 3 865 600. Sonstige Passiva. . . . « 76 810. EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande 5 zahlbaren Wechseln . . . y 150 510. Brauuschweig, den 15. September 1901.

Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.

[47773] Stand

der Württembergishen Notenbank

am 15. September 1901.

Activa.

Metallbestand . . _ « MIL1 873 293107 Reichskassenscheine . L 93 740|— Noten anderer Banken 1 465 200 Wechselbestand . 13 708 019/68 Lombardforderungen 6 661 474/06 Ca L 4 1015 674/45 Sonstige Aktiva . . 2 006 128/24 PassiVva.

I G Meeren R e Umlaufende Noten. . ..… . . » |21 782 000|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . } 4068 006 28 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . E E 121 000/— Sunstige Passi 58 787 320/17 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1 129 665,16.

[47723] Wochen-Uebersicht

Bayerischen. Notenbank

vom 14. September 1901.

9 000 000|— 1 065 203/05

Activa. M. Metallbestand «be 29 208:000 Bestand an Reichskassenscheinen 52 900 Noten anderer Banken . Wesen N Lombard-Forderungen Cffekten . E \fonstigen Aktiven

Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . ee SOTE Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver- biibliBlettä t e T Die an eine Kündigungsfrist gebundenen NVerbindlichkeiten E Die sonstigen Passiva ¿T BORLOO Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln A M. 3 759 368,44. München, den 17. September 1901. Bayerische Noteubank. Die Direktion.

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[47574] a .-

Stand der Vadischen Vank am 15. September 1901, Activa.

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Neichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard-Forderungen Effekten

Sonstige Aktiva

4 819 343/66

38 845|—

1 006 800|—

14 165 76506 7184 140|—

131 77084

| 3454 746 65 30 801 41121 Passiva.

9 000 000'— 1 959 107/08 9 403 600|—

9 752 685/96

Gub s 1 c ec e i e Täzlich fällige Verbindlichkeiten . , A: Kündigungsfrist gebundene

Berbindlichleiten . »“« o o 9 -—-- -- GoslicdéPaiia . . o. o » g 686 018/17 30 801 411/21

Die weiter begebenen, noch nit fälligen deutschen Wechsel betragen K 126 433,03.

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[47587]

Darmstädter Zeitung ergebenst ein. Die L armstädter Ausgabe und ist in der Lage, Nachrichten zu genügen.

v 1

referiert; die Verhandlungen der preußis|chen und

Berücksichtigung. Bie außere

aebenden Grofistaaten erfahren entsprehende Behand Die Telegramme werden bei dem

ichen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt.

emselben Tage i

Die Darmstädter Zeitung

t naskhenbs 5 L L ck nd

brinat Gebieten der Kunst und Literatur.

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Museums werden

Vierteljahr, exkl. Bestellgebühr.

in dem Nachmittagösblatte Beförderung. Darmstadt, im September 1901.

Sonstige Aktiva 11 731 460.

Die Expedition der

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10) Verschiedene Bekanni-

machungen. [47572]

Von dem Berliner Pfandbrief-Amt hier ist der Antrag gestellt worden, Nom. #4 40000000 Neue Berliner 4 0/9 Pfandbriefe in Stücken von 5000, 1 500, 200 und 100 A Litt. L. bis P. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen, Berlin, den 16. September 1901.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin,

Kaempf.

[47717] Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Vereins- bank in Hamburg und die Bankfirmen L. Behrens & Söhne und M. M. Warburg & Co. Hierselbst, haben den Antrag gestellt,

nom. #4 7000 0090,— 49/% AGeDe der Stadt Altona vom Jahre 1901, T. Ausgabe Kündigung und verstärkte Tilgung bis zum Jahre 1911 ausges{chlo}sen zum Börsenhandel an der gen Börse zuzulassen. Hamburg, den 17. September 1901.

Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[47793] Von Herren Gebr. Arnhold und Philipp Elimeyer, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, 46 500/000,— 43 /aige hypothekarische Anleihe der Thüringischen Elektrizitäts- und Gas-Werke, A.-G. in Apolda, eins etheilt in 250 Theil-Schuldverschreibungen Nr. 1 is 250 über je A 1000,— und 500 dergleichen Nr. 251—750 über je A 500,—, zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 16. September 1901.

Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse, Macckowsky. [47774] A Generalversammlung.

Die Mitglieder der „Berolina“‘, Deutsche Volkskrankenkasse (E. H. 140), zu Berlin, werden auf Sonnabend, den 12. Oktober 1901, Nachmittags 6 Uhr, im Kassenlokal, Berlin C, Kleine Präsidentenstr. 2, zu einer außerordent: lichen Generalversammlung * einberufen. Mikt- gliedsbuh mit abgestempelter Marke pro Sep- tember oder Oktober cr. legitimiert.

Berlin, den 18. September 1901.

Der Vorstand.

[47232]

Laut Bes(luß der Gesellschafter soll das Stamm- fapital von 100 000 Æ auf 50000 Æ zusammen- gelegt werden.

Wir fordern hierdurch nah § 58 des Gescßzes vom 20. April 1892 unsere Gläubiger auf, {ih bei uns zu melden.

„Lichtheil“ phys. diät. Heilanstalt G. m. b. H.

Der Geschäftsführer: Dr. W. Gebhardi. [47571]

Gemäß der Bestimmung des § 52 des Gesete®, betr. Gesellshaften mit beschränkter Haftung, und 8 244 H.-G.-B. bringen wir zur Kenntniß, daß Herr Geheimer Bergrath Besser aus dem Auffichts: rath unserer Gesell]shaft ausgeschieden ist.

Jnowrazlaw, den 15. September 1901.

Kujawischer Kote Druckerei & Verlag

G. m. b. H. P. R. Neumann. Mar Nadler.

[47570] Abschluß der Sterbekasse für chemalige Krieger und Waffengefährten in der Provinz Brandenburg und der Stadt Berlin a. G. zu Spandau am 14. September 1901. c E d P Hypotheken zur ersten Stelle . 731 380 Ein Depositenschein . . . . . « 50 Sparkassenbuch 1146 Baarbestand 4 484 864 061 M Hiervon ab Dividendenfonds . 33 103 , Bleibt Vermögen . 830 957 M 98 An Kautionen 15576 M 71 „K.

Der Vorstand.

10 4 19

allen Ansprüchen an s i ( ( Sie wird so frühzeitig erpediert, dai das Nachmittagsblatt noch an demselben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum gelangt.

Politik und die dlung. Be : : i : ! ¡weimaligen Erscheinen mit besonderer Naschheit, erforder- Die Kurse der Fraukfurter Börse finden

H

Je in dem Nachmittagsblatt Aufnahme. . E ingt als Feuilleton Original-Romane und «Novellen, Aufsa1 wissenschaftlichen, belletristishen und künstlerishen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus auck

Die interessanten Mittheilungen der Großh. Zentralstelle für Landesstatistik, as Zugangs-Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs-Verzeichniß des ostenfrei als Beilage ausgegeben.

Die Darmstädter Zeitung kostet in Darmstadt vierteljährlich mit Bringerlohn 4 H, am veditionsschalter abgeholt 3 M 25 A, bei den Postanstalten, inkl

Lau. Krempf. von Rüdiger. Rahn. Giese

Einladung zum Abonnement.

Bei dem bevorstebenden Beginn des neuen Quartals laden

vir zum Abonnement au]

Zeitung erscheint täglih (mit Ausnahme des Sonntags) in einer do pelten

Vollständigkeit, Reichbaltigkeit und Raschheit der

Die Darmstädter Zeitung wird, wie bisher, den -hessishen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachricht aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. ragender Weise wird die Darmstädter Zeitung die Angelegenheiten des Deutschen Reichs behandeln. die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaue!

; Bis anderen deutschen konstitutionellen Körperschaften finden

In entsprechend hervor- Ueber

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inneren Verbältnisse der außerdeutshen maß

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Großh.

(Et des Post-Aufschlags 3 M 75 4 pro

Hinsichtlich des Anzeigentheils bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sehr starken Aus- lage, der Verbreitung der Darmitädter Zeitung in allen Gemeinden des Großherzogthums und des Umitandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentli weise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntniß des ganzen | e Einrückungs-Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen De 15 A, für Lokal-Anzeigen 10 4 für den Naum der fünfspaltigen Garmondzeile, und es finden

andes zu bringen wüns{t. E

nserate sowobl in dem Vormittags- 1?

Darmsiädter Zeitung.

Behörden dient, vorzug®

M 223.

muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Vierte Beilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. September

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs

1900.

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (n. 2234)

Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. Ler

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei

Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogén werden.

öniglihe Crpedition des Deutschen Reichs- und Königlich

fann durch alle Post-Anstalten, für

reußishen Staats-

Bezugspreis beträgt L 50 -

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 26 „4.

SInj\ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 2234. und 223 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- melvung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung e)QUBI.

L S6. 17206. Drucknopfvers{luß für Hand- \chube und andere Bekleidungsgegenstände. Gustav Schöhl, Berlin, Liegnißterstr. 16. 23. 4. 1901. 3d. M. 19209. Schneideplatten für Schnitt- muster. Waldemar Müller, Berlin, Mariannen- straße 16. 2. 2. 1901.

4d. F. 6012. Zündvorrichtung, insbesondere für Prefzgasbrenner. Boguslaw Jolles, Berlin, Dessauer- traße 9. 21. 12. 1900.

4d. K. 20504. Ventil für von der Kuhlen u. D. tiren, Rheinl. 14. 12. 1900.

8b. G. 14991. Umlaufender Dekatierzylinder mit im Inneren angebrahten Schöpfrinnen für das Kondensationswasser. Ernst Geßner Ïr., Aue i. S. 1. 11. L

Sf. M. 19141. Vorrichtung zum Abschneiden kleiner, gleihgroßer Stücke von Bändern aus Pavier, Gewebe u. dgl. Dr. Paul Meyer, Aktien- Gesellschaft, Berlin, Lynarstr. 5/6, u. Erwin Jahnz, Westend, Nußbaum- Allee 15. 19. 1. 1901. 9. E. 7263. Nohrreinigungsbürste. Okkel Edzards, Danzig, Schichaugasse 10. 14. 11. 1900.

11b. K. 21264. Preßvorrihtung an Schneid- maschinen für Pappe u. dgl. Karl Krause, Leipzig A. C., Zweinaundorferstr. 59. 6. 5. 1901.

Ile. B. 29223. Briefordner mit abgeschrägten hakenförmigen, in einander eins{nappenden Greifer- enden. Blankenburg «& Brunckhorst, Hamburg, Süderstr. 95. 8. 5. 1901.

lle. H. 25289. Briefordner. Herm. Herdegen, Stuttgart, Johannesftr. 60. 25. 1. "1901.

2b. Sch. 16 038. Vorrichtung zur Ausführung des durch die Patentanmeldung M. 18 016 geshüßzten Verfahrens zur elektroos8motishen Entwässerung von mineralischen, pflanzlihen und thierischen Stoffen. Graf Botho Schwerin, Wildenhoff. 29. 5. 1900. 12d. F. 13730. Apparat zur Trennung von Klüssigkeiten nah Qualität und Konzentration. Jvar dogelberg, Jordberga, Schweden; Vertr.: Ernst p. Niessen u. Kurt v. Niessen, Pat.-Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 48. 23: 1. 1901.

12o. F. 13 127. Verfahren zur Darstellung von Nitroamîidoanthrachinonderivaten; Zus. z. Anm. F. 13080. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 18. 7. 1900.

12q. B..28 047. Verfahren zur Darstellung von Bromderivateu der Antracenreibe. Badische Ani- lin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. T1. 1900.

12q. B 28575. Verfahren zur Reduktion aro- matisher Nitrokörper. C. F. Boechringer « Söhue, Waldhof b. Mannheim. 7. 2. 1901. Ifüc. M. 17435. Abdichtung für das Laufrad von Damvfturbinen. Richard Francis East Maitland, New South Wales, Austr.; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin, An der Stadt- bahn 24. 31. 10. 99. ISa. (C. 9829.

Gasfernzünder. F. Waldmann, Kalden-

NVorrihtung zum selbstthätigen Nachfüllen des Schmelzgefäßes von Typensetz maschinen bzw. Zeilentyvengießmaschinen Luigi Cesana, Nom ; Vertr : R. Deißler, Dr. G. Döllner Max Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin, Luisenstr. 31 a. S. 15 178. Schuhßvorrihtung für Tiegel- ruckpressen. Arnold Gutt, Hamburg, Rostockerstr. 19. 12. 1900 1S8b., E. 6966. Verfahren zur Herstellung von Chromeisen in einem mit Koblenfutter ausgekleideten Martinofen. Carl Fr. Eckert Jr., St. Johann- Saarbrüden. 25. 4. 1900. 20a. K. 21 441. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufrihten und Umlegen des Mitnebmers für Ketten- o E Kurt Kuectichowsky, Kattowitz O.-S V. 6, 1901. 20e, Sch. 16 707. Seitenkupplung für Eisen- babn- und andere Fahrzeuge mit senkrecht drehbaren Kuppelhaken. Louis Schökel, Zscheila b. Cölln a. d. Elbe, Fürstenstr. 1. 29. 12. 1900. 20i. E. 7521. Elektrishe Gefahr - Signaleinrich- tung für Eisenbahnzüge. R. G. Els, Magdeburg, Bahnhofstr. 50. 21. 3. 1901. 20i. N. 15310. Wegschranke für Drahtzug- oder direkten Kurbelantrieb. Roessemann & Kühne- mann, Berlin, Gartenstr. 21. 25. 3. 1901. 2La. A. 7572. Relais zum Uebertragen von Weselstromsignalen auf elektrische Apparate, die in einem Ortéstromkreise licgen. Aktiengesellschaft Mix «& Genest, Telephon- u. Telegraphen- Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 4. 12. 1900 21a. B. 27920. Vorrichtung zur Aufzeihnung televhorish übermittelter Gespräche auf eine Phono- graphenwalze ohne Thätigkeit des angerufenen Theil- neymers; Zuf. z. Pat. 122368. Heinrih Hugo Burchardt, Lichtenberg i. Erzgeb. 24. 10. 1900. 21a. K. 21273. Typendrucktelegraph mit dreh- barem Laufarm. Leo Kamm, London, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin, An der Stadt- bahn 24. 8. 5. 1901. a. S. 14490. Schaltungsweise für Apparate Kenntlihmachung elektrischer Wellen. Siemens alêfe Aktien-Gesellschaft, Berlin. 23.1. 1901. D. 11531. Ein aus der Ferne durch elektro-

Marfsh, |

e Auslösung eines Federwerkes \crittweise verstellbarer Zellenschalter. Heinrih Dabisch, Chemnitz i. S. 9. 5. 1901.

21d. E. 7284. Als Unterbrecher wirkender Strom- regler. Erie EÆExploratioen Company, Dovyer, Delaware, u. New York, V. St. A.; Vertr. : n alu Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 28. 11.

21d. H. 25015. Einrichtung zur Spannungs- regelung elektrisher Stromerzeuger mit veränderlicher Umdrehungs8gefchwindigkeit. Dr. M. von Hoor, F. Reinitß u. L. Stark, Budapest; Vertr.: C. ehlert u. G. Loubier, Pat.-Anwälte, Berlin, orotheenstr. 32. 8. 12. 1900. 21f. B. 29287. Sicherheitsbogenlamve für feuer- efährliche oder mit explosiven Gasen gefüllte Räume. Sames Borcherdiug, Bremen, Bunthenthor- steinweg 596. 18. 5. 1901. 21f. C. 9394. Doppelglühlampe. Arthur Couch, 190 Brixton Road, London, Engl. ; Vertr. : C. Gro- nert, Pat.-Anw., Berlin, Luisenstr. 42. 2. 11. 1900. 22b. F. 13 232. Verfahren zur Darstellung von stick\toffhaltigen Farbstoffen der Napkhtalinreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer u. Co., Elberfeld. 25. 8. 1900. i 26b. B. 28 830. Acetylene{wvickler mit Carbid- bespülung. Johannes Bu u. Hermann Them, Dinglingen i. Baden. 14. 3. 1901. 3Uc. G. 15393. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus leicht s{melzbaren Metallen. Gerhardi «& Comp., Lüdenscheid. 2A 2.1901. 34g. T. 7125. Ausziehtisch. Emile Thomassin, Paris, 89 Rue du Faubourg St.-Antoine ; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 8. 9. 1900. 3Sec. B. 27918. Benzin-Platinbrenner. Anton Bürger, Dreésden-A., Wettinerstr. 21. 22. 10. 1900. 38e. B. 28152. Vorrichtung zum gleichzeitigen und gleihmäßigen Biegen mehrerer Spazier- oder Schirmstöcke. Paul Becker, Rigaerstr. 15, u. Otto Becker, Weidenweg 46, Berlin. 1. 12. 1900. 39b. F. 13073. Verfahren zur Herstellung cellu- loidartiger Massen. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 29. 6 1900. 42e. L. 15078. Vorrichtung zum Ausbalancieren von s{chnell umlaufenden Maschinentheilen; Zus. z. Pat. 117241. Fri Ludloff, Charlottenburg, Herderstr. 15. 16. 1. 1901: 42f. H. 25207. Selbstthätige Waage mit nur einem Einlaßorgan. Henuefer Maschinenfabrik C. Reuther «& RNeisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg: 1L 1. 19008 412i. B. 27948. Vorrihtung zur Bestimmung der Temperatur hocherhißter Näume oder Gegen- stände. Leopold Basser, Wien, Zeinlhofergasse 11: Vertr.: De. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin, Leipzigerstr. 19. 30. 10. 1900. 43a. K. 21 330. Kontrolkasse für die Zahlmarken der Gastwirthschaftsbetriebe. Paul Kliemchen, Magdeburg, Petriförder 3. 18. 5. 1901. 45a. V. 4005. Kipppflug mit von unten unter- stüßtem wvershiebbarem Wtittelgestell. August Ventzki, Graudenz, Grüner Weg 9. 13. 9. 1900. 5c. A. 7323. Mähmaschine mit kippendem Ab- legetis, durch welhen das Getreide aus der Schneid- bahn in die Fahrbahn geworfen wird. Christian Andresen, Dollerup, Angeln. 3. 8. 1900. 45g. T. 7270. Verfahrea zur Herstellung von Butter. Charles Maus. Taylor jr., The Glad stone, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: M. L. Bernstein, H. Schloß u. G. Scheubér, Berlin, Blumenstr. 74. 14 12. 1900. 45h. D. 11191. Bienenwohnung. Raphael Decroly, Renair, Belgien, Brühl; Vertr.: Bern- hard Blank, Pat. Anw., Chemniß. 19. 12. 1900. 6a. W. 16947. Petroleumfkraftmashine mit Wassereinführuna. Jonas Albert Weyland, Djurs- bolm, Schweden; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat Anw., u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. 7. 20 11. 1900. 46c. B. 28696. Vorrichtung zum Schließen und Unterbrechen des elektrishen Stromes. I. Boiron, Puteauxr, Rue des Valettes 29; Vertr.: A. du Bois- NRevmond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin, Luisenstr. 29. 23. 2. 1901. 47b. H. 26492. Mebrreibiges Rollenlager, bei dem die Rollen jeder Reibe gegen die der nächsten versetit sind. John Holt, 97 Frederik Road, Aston b. Birmingham, Engl.: Vertr.: Arthur Baermann, Pat.-Anw., Berlin, Karlstr 40. 25. 2. 1901. 4T7b. P. 11744. Sleifen-Excenter. Georg Pinkert, Hamburg, Pelzerstr, 8. 17. 7. 1900. 47b. P. 12282. Federndes Wellenlager. N. Petroff, Moskau, Wolkow Pereulok, Haus Scherstnew ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen- straße 25. 14. 2. 1901. 47f. J. 6280. Flanschenverbindung für \{chmied- eiserne Rohre mit Klemmringen; Zus. z. Pat. 124 715. Paul Janke, Kattowiy, Schillerstr. 4. 22. 6. 1901. 47f, R. 15363. Stopfbüchsenpackung mit zwei oder mehr übereinander angeordneten , getheilten, kegelförmigen Ringen ; Zus. z. Pat. 118 119. Wil- helm Reinhold, Berlin, Schönhauser Allee 164. 6. 4. 1901. 49d. M. 18698, cvlindrishen und Mafßonne, 1. 10. 1900. S50c. S. 14715. Rohrmühle mit mehrtheiliger Trommel, sowie mit zentralem Ein- und Ausgang des Mablgutes. La Société Anonyme de Construction du Tournaisis, Tournai, Belgien; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer

Vorrichtung zum Bohren von konishen Löchern. Nikolaus Burbach a. d. Saar, Louisenstr. 138.

u. Wilhelm Bindewald, T-B. L901:

S5Sc. L. 15 242. freien Papiers. F p

Pat. - Anwälte, Erfurt. Verfahren zur Herstellung metall- f Dr. Ernst Laudenheimer, Darm- stadt, Steinstr. 22. 2. 3. 1901.

S5d. U. 1758. Trockenzylinder mit Dampfschlange für Papier- und Stoffbahnen. Uhle, Aachen, Königstr. 29. 13. 2. 1901. 57a. H. 25004. Vorhangwalze für NRouleau- Verschlüsse. E. H. Hamilton, Beckenham; Vertr. : Carl Nötîtel, Pat.-Anw., u. N. H. Korn, Berlin, Neue Wilhelmitr. 1. 6. 12.-1900.

63c. B. 27 262. Zahnradwechselgetriebe für Motor- fahrzeuge. G. M. Gottlob Breitner, Münster a. Neckar b. Cannstatt. 5. 7. 1900.

G63c. B. 28095. Einrichtung zur Sicherung einer Welle gegen Drehung durch Kräfte, welche an einem auf der Welle befestigten Hebelarm bestimmter Länge wirken, besonders für die Steuerung von Motor- wagen. Amédée Bollée Fils, L Mans, Frankr. ; Vertr. : Arthur Baermann, Pat.-Anw., Berlin, Karlitt: 40,22. 11, 1900,

63d. D. 11064. Verfahren zum Ausbessern beshädigter Nadspeichen. Wm. Daugherty, Walsbington, 707 G. - Street; Vertr.: A. Loll u. W. Ziolecki, Pat.-Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 78. 23. 10. 1900. 4

G3e. C. 8993. Verbindung der Enden des Spann- bandes von Gummiradreifen durch Niete. The Calumet Tire Rubber Company, Ghicago, V. St. A. ; Vertr. : Dr. L. Sell, Pat.-Anw., Berlin, Dorotkbeenjitr. 22. 26. 4. 1900.

64b. C. 9196. Maschine zum Verdrahten von Flaschen; Zus. z. Anm. C. 8240. Nobert Martin Chambers u. Charles Edward Chambers, Belfast, Irl., Cuba Street; Vertr. : Arthur Baermann, Pat.- Anw., Berlin, Karlstr. 40. 26. 10. 99.

64b. L. 15367. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verkapseln von Flaschen und Krügen verschiedener Halsweite. Georg Lorenz jun., Nüsselsheim a. M. 25. 5. 1900.

G4c. S. 14188. Verfahren, um beim Füllen von Trinkgefäßen mit weiter Mündung für stark gas- haltige Flüssigkeiten, wie Weißbier u. dgl., die ge- wünschte Schaumdecke zu erzielen. Carl Sellen- \cheidt, Berlin, Borkstr. 82. 31. 10. 1900.

G5a. S. 14846 Aus mehreren durch Streben mit einander verbundenen Schwimmfkörpern be stehendes MRettungsfloß. Ed. Alfred Sperber, Dresden, Nöknitzitr. 11. 10. 4. 1901. 68b., M. 19951. Schließvorrihtung für fenster. Carl Mächtle, Feuerbach, G 190K

7TOd. L. 15154. Tintenlöscher, bei welchem die Enden der Löschpapierstreifen in von einander unab- bhängige Klemmvorrichtungen.eingespannt sind. Ludwig Heinrich Lang, Straßburg i. E., Meisengasse 12. D S 1M.

77b. B. 28803. Sehlitt- oder Nollshuhbefesti gung. Johannes Beckert, Hamburg, Glashütten- raße 5. 11. 3. 1901.

77d. H. 24882. Wettrennspiel. William Chan cellor Haigh, 36 Brundrett Yoad, Chorlton.cum- Hardy, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 13. 11. 1900. 77f. Sch. 17219. Verfahren zum Hervorbringen einer Zeichnung in feurigen Linien. Carl Schmidt, Neinickendorf, Amendestr. 29. 24. 4. 1901.

7TSc. G. 14966. Stangenförmige Pulverkörper mit dur{ch Aussparungen durhbrochhenen Längskanälen. Emil Gathmann, Washington, Columbia. V. St. A.: Vertr.: E. Dalchow. Pat.-Anw., Berlin, Marien traße 17. 22. 10. 190u.

TO9a. W. 16890. Maschine zum Entrippen von Tabadckblättern. John Robert Williams, 1 Dennis Place, East Orange, Esser County, New YVersey, B, St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.-Anwälte, Berlin, Prinzenstr. 100. 5. 11. 1900.

709b. B. 29584. Tabackwickel-Einführungs- und Abschneidevorrihtung für Zigarettenmaschinen. Otto Bergstraesser, Dresden, A., ZöUnerstr. 11. 4.7. 1901. SO0a. H. 25773. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen. Ludwig Deide, Apenrade, Bork- müblenstr. 445. 9. 4. 1901.

S0a. S. 15 987. Ziegelwagen mit in senkrechter Richtung verstellbaren Tragarmen. Oswald Emil Scharf, Mittweida, Bahnhofstr. 422 14. 5. 1900. SOb. C. 9541. Verfahren zur Verhinderung von Ause blübhungen an gebrannten Thonwaaren. Chemisches Laboratorium für Thonuindustrie und Thon- industrie-Zeitung Prof. Dr. H. Seger «& E, Cramer, Berlin, Kruppstr. 6. 5. 1. 1901. Süc. W. 16224. Aus Wellbleh berzestellte Kiste Georg Wolf, Breslau, Dickhutstr. 6. 25. 4. 1900 8Ld. L. 15750. Entládevörrihtung für Müll- wagen u. dgl. mittels Bodenklappthüren. E. Lebach, Côln, Hobenstaufenring 16. 16. 7. 190L Se. V. 4117. Transportvorrihtung. I u. A. ViEtor, Frankfurt a. M. 8. 1. 1901. SSc. N. 5392. Reinigung von Zuerfabrik- abwässern dur Gährung. Gebrüder von Niessen, Berlin, Dorotheenstr. 48. 27. 11. 1900.

85h. K. 20191. Abortspülvorrihtung mit abge messener Spülwassermenge. Eugen Kükelhaus, Mülheim, Ruhr, Hingbergstr. 1. 10. 10. 1900. S6c. B. 29 060. eblade für mit Doppelfach arbeitende Webstühle. M. C. Burchary «& Co., Elberfeld, Sofienstr. 5a. 15. 4. 1901.

86g. B. 28 357. Webblatt ; Zus. ¿. Anm. B. 27 298. Guîtav Veekers, Krefeld, Uerdingerstr. 78. 7. 1. 1901. 89f, B. 29237. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung von Krystallen aus der Mutterlauge,

innerer Ioh.

Tho _/DeT- Sedan/str. 25.

Geyl

z¿. B. von Zucker, und zum Wachsenlassen bereits vor- handener Krystalle; Zus. z. Pat. 110 329. Rudolph Bergreen, Noißzsch b. Bitterfeld. 10. 5. 1901.

S9f. L. 15163. Verfahren zur Herstellung von Stärke, besonders Neisstärke mittels Alkalilaugen und des elektrischen Stroms. Eugène Leconte u. Com- pagnie Electro-Sucrière, Paris, Boulevard de la gare 123; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 7. 2. 1901.

2) Zurücnahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungên sind vom Patentsucher zurückgenommen. 49b. K. 20432. Antriebsvorrihtung für Werk- zeugmaschinen u. dgl. 1. 8. 1901. 49f. K. 18868. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten für das Löthen von Aluminium mit Aluminium oder mit anderen Metallen. 3. 6. 1901.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12d. I. 5808. Filter für Wasserleitungen. 17.6. 1901. 20i. F.13 550: Weichenzungenverriegelung. 13.5. 1901. 47h. St. 6617. Antriebsvorrihtung zum Jn- betriebseßen von großen Arbeits- und Betriebs- maschinen; Zuf. z. Pat, 119623. 28. 5. 190L 49a. T. 6944. Vorrichtung an Drehbänken zum Drehen fonischer Zapfen und Gewinde. 17. 5. 1901. 5S8b. K. 20718. Vorrihtung an Strohpressen zum Vereinigen der Enden des zur Ballenbindung dienenden Drahtes. 2. 5. 1901. 89f. W. 16 948. Ununterbrochen wirkende Schleuder für Zuckersyrupe. 20. 6. 1901.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. “Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

J 9) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An- ¡eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2Ulc. B. 26735. Hebelschalter für Moment-Ein- und Aus\chaltung. 7. 3. 1901.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sint nunmehr die \EEUN Moni, L, 91569. Kolbensetmaschine. L. 93915. Seymaschine; Zus. z. Pat. 91 569. Ruppel, Cramer «& Co., Gesellsch. m. beschr. Haftg., Dortmund. f, 123 406. Vorrichtung zum Formen und Härten von Glühkörpern. Albert Rammoser, Albrecht- straße 22, Christian Wilhelm Schiller, Groß görschenstr. 21, Berlin, u. Göran Sautesson, Villen- kfolonie Grunewald, Hubertusbaderstr. 12. Sd. 120303. Gasplätteisen mit drehbarem, mit zwei einander gegenüberliegenden Plättflächen ver- \ebhenem Plattförper. Boston Gas Iron Ma- nufacturing Company, 16 Columbia Street, Boston, V. St. A.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin, Hindershin|str. 3. 12d. 112282. Filter mit Shlammfang. Ruppel, Cramer «& Co., Gesellsh. m. beshr. Haftg.,

| Dortmund.

20, 102 585, Sicherbeits\{ußtßzkappve bahnknallsignale. _ Firma Friedr. v. Neumann, Marktl, Viteder-Viterr Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 65649. Vorrihtung zur Bogenbildung bei Bogenlampen. ; 21, 67705. Neuerung an Nebenschlußwickelung. 21. 69782. Bogenlampe mit Einrichtung zur Bermeidung einer ungleihen Wirkung des Gewichts der Koblen beim Abbrand. 21. 8467. Horizontal-Bogenlampe für Scheinwerfer. i 21, 86488. Wechselsirombogenlampe. 21, 86750. Wechselftrombogenlampe ; Pat. 86 488. : 21. 87464. Pat. 67 705. 21, 96068. Gestänge für elektrishe Bogenlampen. 280. 98571. Bogenlampe mit zwei Kohlenpaaren und zwei unabhängigen Laufwerken. 21, 100361. Umsc(haltvorrihtung für Bogen lampen mit zwei Koblenpaaren; Zus. z. Pat. 98 571. 21. 107847. Anlaßschaltung für hinter einander geschaltete Bogenlampen 21, 109472. Bogenlampe mit zwei in Reihe ge- schalteten Lichtbogen. 21. 111173. Einrichtung aus Leitern zweiter Klasse durch einen Lichtbogen 21}. 111619. CEinrihtung zum Vorwärmen von aus Leitern zweiter Klasse bestehenden Glübkörpern durch einen Lichtbogen 21f. 1227831. Selbstthätige tung für Bogenlichtftromkreise. Körting «& Mathieseu Aktiengesellschaft, Leußtzs{-Leipzig. 22. 86 155. Herstellung Bindemittels für Aufstreichfarben auf Papier. Paul Rudolf Saupe, Leipzig-Kleinishocher, Wachsmuthfstr. 8. 5a. 122217. Wiesencgge. Fr. Hollmann ck& Sohn, Oberndorfer Hütte b. Braunfels, Kr. Wegzlaïr. 47, 91 004. Stellwerk für Druckregler. Deutsche MIEEE und Munition@fabriken, Berlin-Karlée rue.

für Eisen-

Bogenlampen mit

[leine

P F, » Nebens{chlußbogenlampe; Zus. jz.

zum BVorwärmen von

bestehenden Leuchtkörpern

Stroms{lußvorri{

cines