des Ritterkreuzes des Königlich Rumänischen Ordens „Stern von Rumänien“: : dem Brandinspektor, Kapitänleutnant d. R. Krüger in Hamburg; des Königlich Serbischen St. Sawaordens vierter Klasse: i E dem Spezialarzt für Chirurgie Dr. med. Goebel in öln; des silbernen Kreuzes des Königlich Bulgarischen Zivilverdienstordens: dem Kriminalwachtmeister Völker in Berlin ; der von Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von CuP bung E dem E Militär- und Zivilverdienstorden Adolphs von Nassau angegliederten silbernen Medaille: dem Gutsverwalter Jösch in Hornau; sowie des Ritterkreuzes des Päpstlichen Ordens des Heiligen Gregorius des Großen: dem Stadtbaurat Brugger in Beuthen O. S.
Deutsches Reid.
Seine Majestät der KaiserFhaben Allergnädigst;geruht: den bisherigen ständigen Mitarbeiter in der Kaiserlichen ‘Technischen Prüsfungsstelle Dr. von Loeben zum Regierungs- rat und Mitglied bei dieser Behörde zu ernennen und dem Rechnungsrat im Reichsamt des Junnern Müller den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
Bekanntmachung,
betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der „Ausstellung an der Unterweser für E R und Schiffahrt
Vom 3. Mai 1913.
Der dur das Geseß vom 18. März 1904 (Reichsgeseßbl. S. 141) vorgesehene Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Bremer- haven fiatifindende „Ausstellung an der Unterweser für Ge- werbe, Jndustrie und Schiffahrt 1913“.
Berlin, den 3. Mai 1913.
Der Reichskanzler. Jm Austrage: von Jonquières.
Flaggenzeugnisse sind erteilt worden: E
1) von dem Kaiserlichen Konsulat in Southampton unter dem 3. E 1913 dem im Jahre 1912 in Capelle a. d. Yfel aus Stahl erbauten, bisher unter britisher Flagge und unter dem Namen „Netherton“ gefahrenen Segelschiffe mit 3 Masten „Caracas“ von 404,79 Registertons Raumgehalt nah dem ads in das ausscließlihe Eigentum der Firma August Bolten, Wm. Millers Nachf., in Hamburg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat;
2) von dem Kaiserlichen Konsulat in Newcastle on Tyne unter dem 22. April 1913 dem im Jahre 1894 in Sunderland aus Stahl erbauten, bisher unter britisher Flagge und unter dem Namen „Bencliff“ gefahrenen Dampfsschisse „Karoline Hemsoth“ von 1385,09 Registertons Nettoraumgehalt nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Firma See- u. Kanalschifffahrt E Hemsoth, Akt.-Ges., in Dort- mund (Filiale in Emden), welhe Emden als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat.
Königreich Preußen.
Auf den Bericht vom 18. Januar 1913 will Jh den anbei E a Ne Nachtrag zum Statute der Zentralland- sait für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 hier- durch landesherrlih genehmigen.
Berlin, den 22. Januar 1913.
Wilhelm R. Beseler. Freiherr von Schorlemer.
An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.
Nachtrag zum Statut der Zentrallandschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.
In dem dem § 20 Absaß 1 des Statuts der Zentralland- schaft für die Preußischen Staaten als Anlage B beigefügten Formular eines Talons zu einem land\schaftlihen Zentral- pfandbrief werden die Worte „Eingetragen im Register U O N s A “ gestrichen.
Auf den O vom 12. April d. J. will Jch der Stadtgemeinde Waldenburg zum Schuße ihres Wasser- werks auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseß- samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grund- eigentum, in das der in dem zurückfolgenden Lageplan rot eingezeichnete Teil der Rohrleitung gelegt ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Bad Homburg v. d. Höhe, den 21. April 1913. Wilhelm R.
von Breitenbach. reiherr von Schorlemer. von Dallwißt.
An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirt- schaft, Domänen und Forsten und des N
Auf Jhren Bericht vom 17. April d. J. will Jh dem Kreise Rendsburg im Regierungsbezirk Schleswig, welcher die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Hohenwestedt nah Schenefeld erhalten hat, d.as Enteignungs- recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums ver- leihen. Die eingereichte Karte ist wieder beigefügt.
Neues Palais, den 29. April 1913.
Wilhelm R. von Breitenba ch. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Zufolge der Allerhöchst genehmigien Vorschriften, welche den hier aïkreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Botschaftern, nachdem dieselben von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, nah allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jeßt in betreff des Königlich italienischen Botschafters in Kraft.
Berlin, den 15. Mai 1913.
Der Oberzeremonienmeister: Graf A. Eulenburg.
Justizministerium. :
Der Rechtsanwalt Dr. Gerhard Ephraim in Küstrin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssizes in Küstrin,
der Rechtsanwalt Dr. Bartelt in Greifenhagen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Stettin mit Anweisung seines Amtssißzes in O Set e
der Rechtsanwalt Glunz in Jlfeld zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Naumburg S. mit An- weisung seines Amtssißes in Jlfeld und
der Rechtsanwalt Bäcker in Soest zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Hamm mit Anweisung seines Amtssißes in Soest ernannt worden.
Ministerium der geistlihen und Unterricht s- angelegenheiten.
__ Der bisherige Rektor Ernst Niederhausen aus Schlawe ist zum Kreisschulinspektor in Mogilno ernannt worden.
Angekommen:
Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach von Harzburg.
‘Nigglamllißes. Deutsches Reich.
Preußen Berlin, 16. Mai 1913.
Der Königlich italienishe Botschafter Bollati wird, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren empfangen. Dieser Empfang wird am Dienstag, den 20. d. M., Abends von 9 Uhr ab, in der Bot- schaft hierselbst, Viktoriastraße 36, stattfinden. Der Anzug ist für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschafts- anzug), für die Herren vom Zivil in {warzem Frack mit Ordensband über der Weste.
Der Königlich belgische Gesandte Baron Beyens hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Le- gationssefretär Nieuwenhuys die Geschäfte der Gesandischaft.
Bei dem Kaiserlichen Fernsprehamt 6 (Körner- siraße) in Berlin wird in der Nacht vom 17. zum 18. eine neue Amiseinrihtung für die Vermittlungstelle Lüßow in Betrieb genommen. Gleichzeitig wird bei dieser der Dienst- [eitungsbetrieb eingerichtet. Die an die Vermittlungstelle Lüßow angeschlossenen Teilnehmer nennen demgemäß vom 18. ab bei Anmeldung ihrer Gespräche nach“ anderen Aemtern so- gleih nit nur das andere A mt, sondern auch die Nummer des gewünschten Anschlusses.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“ am 14. Mai in Jalowa (Marmarameer) eingetroffen.
Oesterreich-Ungarn.
Der Fürst von Hohenzollern ist gestern nachmittag vom Kaiser Pans Joseph empfangen worden. Am Abend fand in Schönbrunn Hosftafel statt, zu der erschienen waren der Si von Hohenzollern, der Staatssekretär von Jagow, der Fürstlih reußische Oberkammerherr Freiherr von Meysenbug, der Bolschafter von Tschirshky mit den Herren der deutschen Botschaft, der Generalkonsul Guaf Fürstenberg, der Minister des Aeußern Graf Berchtold, der gemeinsame Finanzminister Dr. von Bilinski, der Kriegsminister von Krobatin, der Minister- präfident Graf Stuergkh und die obersten Hofchargen.
— Der Staatssekretär von Jagow, der heute morgen von Wien wieder abgereist ist, hat die Reise dorthin in erster Linie zu dem Zweck unternommen, um sich aus Anlaß seines Amtsantritts beim Kaiser Franz Joseph vorzustellen. Wie das „Wiener K. K. Telegraphenkorrespondenzbureau“ meldet, bot sih Herrn von Jagow zugleich Gelegenheit, mit dem Minister des Aeußern Grafen Berchtold in persönliche Fühlung zu treten, wobei, dem engen Verhältnis der beiden verbündeten
Mächte entsprechend, alle brennenden politishen Fragen der eingehendsten Erörterung unterzogen wurden.
— Das Wiener „Fremdenblatt“ veröffentlicht folgendes Communiqué: __ Wie wir erfahren, ist am 13. Mai auf der Insel Ada Kalch ein ungarischer Verwaltungsbeamter eingeseßt worden. Diese Maß- regel ijt darauf zurückzuführen, daß nach dem Abshl„ß des Friedens zwischen der Türkei und den Balkanstaatén die Abberufung des doll anwesenden 1ürkishen Zivilgouverneurs zu erwarten ist, und daß €s daher geboten war, schon jeßt dafür Sorze zu tragen, daß tin der Verwaltung dieser {hon seit mehr als dreißig Fahren von Oesterreich- Ungarn besetzten Insel keine Störung eintrete.
___ — Jun der gestrigen Sißung des Seniorenk onvent s des österreihishen Abgeordnetenhauses sprah sich der Ministerpräsident Graf Stürgkh gegen das insbesondere von sozialdemokratisher Seite gestellte Verlangen aus, in eine De- batte über die auswärtige Lage einzutreten, und ertlärte sich bereit, bei der Einbringung des Budgetprovisoriums Mit teilungen über die auswärtige Lage zu machen. A
_Nach dem Bericht des „W. T. B.“ begründete der Minister- präâsident seine Stellungnahme damit, daß die Vorausseßung, als ob man einer Lage gegenüberstehe, die eine bloß retrospektive historise Betrachtung ermögliche, unzutreffend set, und daß eine friedliche Ent- wicklung der Lage, wenngleich nachhaltige Hoffnung darauf in den Verhältnissen gegeben sei, denno niht, wie verschiedene Redner be- hauptet hâtten, als abgeschlossen zu betraten sei. Unter diesen Uni? ständen müsse das Haus den BVesichtspuntt wahren, daß die E? örterung auswärtiger Angelegenheiten, die übrigens in erster Linie deu Delegationen zustehe, in einer Form erfolgen müsse, die die Gefahr auss{ließe, daß hierdurch eine Beirrung oder Störung der weiteren gedeihlihen Gntwicklung dieser auswärtigen Lage eintrete. bleibe ja dem Hause immer die Möglichkeit, im Rahmen der Debatte über das Budgetprovisorium in der Erörterung der gesamten Politif auch diese Frage zu beh zndeln. Dabei müsse es der Verantwortung jedes einzelnen und des gesamten Hauses überlassen bleiben, daß tirt sole Grörterung nach Form und Inhalt so geschehe, daß daraus eine Gefährdung für das Staatswohl nicht hervorgehe.
Der Seniorenkonvent einigte si \{ließlich dahin, die erse
Lesung über das Budgetprovisorium nach dessen Einbringung sofort zu beginnen und in diese die Erörterung über die al? wärtigen Angelegenheiten einzubeziehen. : /
— Die Neuwahlen für den galizischen Landias
sind auf die Zeit vom 30. Juni bis zum 8. JZull angeseb! worden. i
Grof:britannien und JFrland.
Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, hat Bulgarien indem es seinen Gesandten in Sonbo e O nter zeihnung des Präliminarfriedens beauftragte, einzig und allein aus Achtung gegen Sir Edward Grey und die V b schafter gehandelt, die zu wiederholten Malen auf mög baldige Unterzeichnung des Friedens gedrungen und geltend gemacht hätten, daß die Präliminarien, die dem Krieg 6M Ende machen müßten, sehr wohl von den Vertretern der Balkanstaaten, die sich zurzeit in London befänden, ohne die Ankunft besonderer Friedensdelegierten abzuwarten und ohne alle Formalitäten einer Konferenz unterzeichnet werden könnten. Bulgarien habe s in seinem Verhalten hiernach gerichtet, ungeachtet der Tatsache, daß es selbst einige Veränderungen an den Präliminarien vorgeschlagen habe. Die Unterzeichnung hat E nicht stattgefunden, da die Re- gierungen der anderen friegsührenden Länder ihren Vertretern jolche Justruktionen nicht geschickt haben. Durch die soforlige
Unterzeihnung der im Prinzip bereits angenommenen Prä-
liminarien wird nicht verhindert, daß die auf dem Wege nah London befindlichen Balkandelegierten noch zahlreiche Einzel? fragen zur Erörterung bringen können.
den Verbündeten zurückzuführen.
Frankreich,
Die Regierung hat in der Deputiertenkammer eint Kreditfordérung von 50000 Franken zur Deckung Kosten für die in Paris stattfindende Jnternationalt Finanzkonferenz eingebracht, deren Dauer auf etwa drei Monate veranschlagt wird.
Jn der gestrigen Sißung der Kammer wollte das Mitglied der geéinigten Sozialisten Durafour die Regierung inter pellieren über ihren Beschluß, den Jahrgang, der an A Oktober entlassen-werden sollte, unter den Fahnen zurückzubehalten. Der unabhängige Sozialist Augagneur verlangte, daß diese Jnterpellation mit der Erörterung über den Bericht des Abgeordneten Paté, der vorgestern der Kammer vorgelegt worden ist, verbunden werde. Der Ministerpräsident Barth ou erklärte hierauf laut Bericht des „W. T, B.“:
Neben den Verantwortlichkeiten der Kammer gebe es au solche der Regierung. Die Interpellationen hätten ihren Ausgangspunktr in den Grflärungen, die er in Caens abgegeben hätte, aber bereits Ende März habe die Regierung ihren Entschluß angekündigt. Ste beharre darauf. Es sei die Erfüllung einer Pflicht. Das Gese von 1905 habe ter Regierung die Freiheit gelassen, unter ihrer Verantwortung die Umstände und die Stunde der Entscheidung zu bestimmen. Gewiß würden dle heute driagenden Umstände im Oktober niht weniger dringend g worden sein. Die Bedürfnisse der Landesverteidigung verpflichtete!
die Regierung, den Artikel 33 des Geseßes von 1905 anzuwenden 1
ihre Beschlüsse lange genug vorher anzukündigen, um {hre Dur führung zu ermöglih:n. Dieser Artikel würde jede Wirksamkeit verlick wenn unter den der Regierung darin eingeräumten Re(ten nicht auch of jenige wäre, die für den Eintritt des neuen Jahrgangs nötigen Dab! regeln zu tresfen. Es sei keine Zeit mehr zu verlieren für den Bau v9! Barackzn und den Ankauf von Reitpferden. Wenn die Negieruns ihren Gutshluß aufgeschoben hätte, so hätte sie si dem doppelt? Vorwurfe ausgeseßt, die Soldaten in einem Zuîtand der Ungewikhei® zu lassen und die für die Durchführung thres Entschlusses ugentheh! lihen Maßnahmen troß seiner Dringlichkeit unterlassen zu ha eit Das Vorgehen der Regirrung sei nur dazu bestimmt, zur reten Zel das nötige Material für die Mannschaftsvermehrung bereit zu stellel- Die Regierung übernehme die Verantwortlichkeit für ihr Br“ gehen, ohne dadurh die Vorrechte des Parlaments s{chmälel" zu wollen. Die Kammer, die mit dem Gesetzentwurf über die Vert längerung der Dienstzeit befaßt sei, behalte “vollen Spielraum U? vollständige Freiheit für ihre Beratung und Abstimmung. Die E gierung wolle die Abstimmung beider Kammern nicht behinvern, f werde aber ebensowenig zögern, die Verantwortlichkeit dafür zu Ü E nehmen, daß die Haup1punkte des Werks, das dringlich bleibe, 4 i Geltung fämen; in den auf Grund von Artikel 33 getro A7 Maßregeln werde man Hilfsmittel für die Ausführung der Kae beshlüsse finden. Wenn die Regterung diese Maßregeln nicht ergrllt7 würde sie ihre Aufgabe vernachlässigen. nister-
„Der Abg. Augagneur antwortéte dem Ministe“ präsidenten: da die Regierung L soviel Geduld habe, a Tage zu warten und durch ihre Erklärungen die
Kampf sofort auf.
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zen zur Srörlerung dringen Die Haltung Bul: gariens in dieser Sache ist obiger Quelle zufolge daher keiner Weise auf irgend eine Meinungsverschiedenheit zwishe
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Debatte le versteckter Weise eröffne, so nähmen seine Freunde und er es
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