den 13. Februar 1879, Vormittags 113 Uhr, vor Herrn Stadtgerichts-Rath Tiete, in das Ter- minszimmer Nr. 40, im Il. Stock des Stadt- gr igTEdes hierselbst unter der Verwarnung ierdurch öffentlich vorgeladen, daß im Falle ihres Nichterscheinens im Termine die in den Klagen be- haupteten Thatsachen in contamaciam für zugestan- den erachtet und was den Rechten gemäß daraus folgt, im Erkenntnisse ausgesprohen werden wird.

Breslan, den 22. Oktober 1878.

Königliches Stadtgericht. E Civil-Deputation.

[9515] Aufgebot.

Die von der Direktion der Lebensversicherungs- Aktien-Gesellschaft Germania in Stettin unter dem 21. Juni 1869 ausgestellte Police Nr. 199427, durch welche die gedachte Gesellshaft dem Kauf- mann Yael Daniel Richard Nelle zu Berlin und dessen Ebefrau Emilie Anna Nelle, geborne Wolter daselbst, die Summe von 500 Thalern preuß. Cour., zahlbar nach dem Tode des von den beiden Versicherten zuerst Sterbenden, versichert hat, ift den Kaufmann Nelleshen Eheleuten ver- loren gegangen. x

Wer an dieser Police als Eigenthümer, Erbe, Cessionar, Pfand- oder sonstiger Brief-Inhaber An- sprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, sih mit denselben bei uns, und zwar spätestens in dem

am ‘5. März 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, im Sitzungssaale II. Trep- gen boch, vor dem Kreisgerihts-Rath Hückstaedt an- stehenden Termine zu melden, widrigenfalls er mit seinen Ansprüchen unter Auferlegung eines ewigen Stillschweigens, präkludirt werden und die Amorti- sation der Police behufs neuer Anfertigung für die Kaufmann Nelleschen Eheleute erfolgen wird.

Stettin, den 4. November 1878.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.

[70] Oeffentliche Vorladung. Es haben i: 1) die verehelichte Zimmermaun Rüster,

Johanne Dorothce, geborene Hanuschke, aus Groß-Heinzendorf, gegen ihren Ehemann August Rüster, seit 1872 verschollen, und

2) die verehelichte Fleischer Röhrih, Emma,

geborene Hohberg, aus Lüben gegen ihren

Ebemann Herrmann Fiöhrih, seit 1872 ab-

wesend und seit 1873 verschollen

wegen böslicher Verlaffung die Ehescheidungstlagen angestellt.

Zur Beantwortung dieser Klagen werden die vor- stehend genannten, ihrem Aufenthalte nah unbekann- 1en Verklagten auf

den 12. April 1879, Vormittags 11 Uhr, vor Herrn Kreisgerichts-Rath von Burgsdorff in das Sitzungszimmer des unterzeibneten Gerichts unter der Warnung vorgeladen, daß im Falle sie nit erscheinen, die in den Klagen behaupteten Thatsachen für zugestanden, und was dem Rechte gemäß daraus folgt, in dem Erkenntnisse aus8ge- sprochen werden wird.

Lüben, den 23. Dezember 1878,

Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung. [112] Bekanntmachung.

In Sachen des Wirths G. Harbecke zu Berge, Klägers, wider den Geometer Schmieden, früher zu Fürstenau, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, Beklagten, wegen Forderung, wird der nachfolgende Klagantrag8auszug nebst Bescheid:

Beklagter verschulde aus 1874 an Waaren und Darlehnen dem Kläger längst fällige 132 S6. 20 5, zu deren Zahlung Beklagten zu verurtheilen be- antragt werde.

Verbandlungs-Termin Dienstag, den 11. Februar 1879, Morgens 10 Uhr.

Die Ladung dur öffentliche Blätter wird zu- gelassen.

Fürsterau, den 23. Dezember 1878.

Königliches Amtsgericht. Geride. nachdem Klagantrag nebst Bescheid dem Unter- zeineten für Beklagten zugestellt, hierdurß dem Beklagten mitgetheilt. Fürstenau, den 31. Dezember 1878. Königliches Amtsgericht T. Gericke. [68) Ediftalcitation!

58 ist die Todeserklärung des am 8. Februar 1826 zu Neu-Iäschwit geborenen Friedrich August Julius Toepfer, welcher zu Ausgang des Jahres 1850 mit der erklärten Absicht, nah Brasilien aus- zuwandern, Europa verlaffen hat und seitdem ver- ichollen und welchem ein Erbtheil von etwa 1000 A zugefallen ift, bei uns nachgesuŸt worden. Der Friedrich August Julius Toepfer, sowie dessen Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, fih vor oder spätestens in dem a1.f

den 14, Oktober 1879, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude, Terminszimmer I., an- beraumten Termin persönlich oder \chriftlich zu melden, widrigenfalls der Verschollene für todt er- klärt und sein Nachlaß seinen fich legitimirenden Erben zugesprochen werden wird.

Haynau, den 21. Dezember 1878.

Königliche Kreisgerichts-Kommission T.

Verkáufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

(10662) Domänen-Verpachtung.

Die Domäne Cafimirsburg an der Coeslin- Colberger Chaussee im hiesigen Kreise, 3 km von der Ostsee und 12 km von dem hiesigen Bahnhofe dec Stettin-Danziger Eisenbahn entfernt, soll für den 18jährigen Zeitraum von Johannis 1879 bis dahin 1897 im Wege der Lizitation verpachtet werden.

Der Lizitationstermin ist auf

Freitag, den 31. Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, in dem Sitzungssaale der unterzeihneten Königlichen Regierung vor dem Herrn Geheimen Regierungs- und ada ai ait aeaen Wegner anbe- raum :

Das Pattobjekt enthält 481 Hekt. , worunter 354 Hekt, Aer und 83 Hekt. Wiesen. Ersterer ist drainirt und größtentheils milder Weizenhoden.

Das Minimum des jährlichen Pachtzinfes ift auf 25 000 Æ und der Betrag des von den Pachtbewer- bern vor dem Lizitationstermine unserem Kommisfs- farius nachzuweisenden disponibelen Vermögens auf 110 000 MÆ festgeseßt.

Die speziellen und allgemeinen Verpachtungs- bedingungen, das Vermefsungesregister und die Karte von dem Domänenvorwerke Casimirsburg können in unserer Domänenregistratur und bei dem Domänen- pâchter Herrn Amtzrath Kays:r in Casimirsburg eingesehen werden. Auch wird auf Verlangen Ab- \{chrift der speziellen Pachtbedingungen gegen Erstat- tung der Kopialien von uns mitgetheilt werden.

Cöslin, den 24, Dezember 1878.

Köuigliche Regierung, J

Abtheilung für direkte Steuern, Domänen

und Forsten, Hover.

Zur Versteigerung von circa: 1320 Raummeter Birken Kloben, 270 Raummeter Birken Knüppel, 80 Raummeter Erlen Ee 24 750 Raummeter Kiefern Kloben auf dem Königlichen Holzhofe zu Schönau wird hierdurch Termin auf den 4. Fe- bruar 1879, Vormittags 11 Uhr, in dem Schüßenhause bei Schweß anberaumt. Die we- sentlihsten Verkaufsbedingungen sind folgende: 1) Die Anforderungspreise find festgestellt auf: 6 M pro Raummeter Birken Kloben, 5 Æ pro Raummeter Birken Knüppel, 4 A yro Raummetzr Erlen Knüppel, 4 Æ pro Raummeter Kiefern Klo- ben; 2) Bei kleineren Holzquantitäten bis einschließ- lih 150 Raummeter ift der ganze Steigerungspreis sofort an den im Termin anwesenden Kassenbeamten zu erlegen; 3) Bei größeren Holzquantitäten ist der vierte Theil des Kaufpreises sofort, der Restbetrag spätestens bis zum 18. März 1879 inklusive bei der Königlichen Kreiskasse zu Schwetz einzuzahien. Die weiteren Verkaufsbedingungen werden im Termin bekannt gemacht. Es wird bemerkt, daß au Angebote unter der Taxe angenommen werden können. Marienwerder, den 21. De- zember 1878, Der Oberforstmeister.

Eichene Eisenbahnschwellen, In dem König- lihen Forstreviere Lagow kann in diesem Winter eine größere Anzahl — Eichener Eisenbahnschwellen — zum Verkaufe ausgehalten werden nahe dem Bahnhofe Neu Kunersdorf der Märkisch-Posener Eisenbahn, und würden alsbald dahin gehende An- träge f. Z. Berüdtsichtigung finden. Lagow, den 29, Dezember 1878. Der Oberförster. Ewald.

[89]

Berlin-Coblenzer Eisenbahn. St ecke Nordhausen - Wetzlar. : Bau-Abtheilung VIL.

Die Ausführung voz 17,000 lfd, Mtrn. Draht- zaun soll inkl. theilweiser Lieferung der Materialien dur öffentlihe Submission vergeben werden. Of- ferten sind bis zum Submissiorstermin Dienstag, den 21. Januax, Vormittags 10 Uhr- versiegelt und frankirt dem Unterzeichneten einzu- reichen. Später eingehende Offerten bleiben unbe- rüdcksichtigt.

Die Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Einsicht offen, können auch von da gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.

Küllstedt, den 30. Dezember 1878.

Der Res, iene.

a Bekauntmachung.

Nit dem 1. Juli d. Is. werden in hiesiger An- stalt die Arbeitskräfte von ca. 30 weibliten Gefangenen, welck° gegenwärtig mit Stickerei be- \châftigt sind, disponibel und jollen anderweit ver- dungen werden.

Nach Maßgabe hiesiger Verhältnisse ist kein \sich für weiblihe Gefangene eignender Arbeitszweig aus- ges{lossen ; in Bezug auf Maschinen-Näherei, Sor- tiren von Schmuckfedern und Schmuckfedern-Arbeit ist jedoch nur eine Erweiterung der {on vorhan- denen gleichartigen Arbeitszweige zulässig.

Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten bis

zum 1, Mai d, Js, mir einsenden.

Die näheren Bedingungen, unter welchen die Arbeitskräfte zu überlassen sind, können während der Dienststunden in der Anstalts-Registratur ein- gesehen, aub gegen Kopialien bezogen werden. Schon hier wird bemerkt, daß der betreffende Unter- nehmer eine Kaution von 900 Æ zu deponiren hat.

Königliche Strafanstalt Anklam, den 3. Ja-

nuar 1879, Sé Dier-Ailies er er-Fuspektor. Bredikow. [123] Bekanutmachung.

Die Lieferung der Oekonomiebedürfnisse für die hiesige Strafanstalt auf die Zeitdauer vom 1. April 1879 bis 31. März 1880 von circa:

A. 1) 1500 kg Gerstenmehl,

2) 1200 kg Roggenmehl,

3) 100 kg Hafergrüte,

4) 800 kg Buchweizengrüte, 5) 1600 kg Kocherbsen,

6) 700 kg weiße Bohnen, 7) 1100 kg Linsen,

8) 46000 xg Kartoffeln,

9) 700 kg ord. Gerstengraupen, 10) 1200 kg Reis, 11) 1100 kg Hirse, 12) 1700 kg Salz, 13) 900 kg Rindernierentalg, 14) 300 kg Soda, 15) 390 kg Elainseife, 16) 259 kg Talg seife, B. 17) 150 kg gebranntem Kaffee, 18) 500 kg Butier, 19) 2000 kg Rindfleisch,

20) 250 kg Hammelfleis{, -21) 300 kg S{weinefleisch, C. 22) 2800 1 Mil, 23) 300 1 Essigsprit, 24) 4000 hl Bäterkohle, 25) 2009 h1 Knorvelkohle, 26) 10 Swock Roggenstroh

foll im Lizitationswege vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in dem hiesigen Bureau ugo, au werden dieselben gegen Erftattung der Kopialien abschriftlih mitgetheilt. Schriftlihe Offerten Proben versiegelt und mit der Aufschrift _ „Offerte auf Oekonomie- 2c. Bedürfnisse“ bis zu dem am 15. d., Vormittags 10 Uhr, im Inspektionsbureau hierselb anberaumten Termine einzureihen, wo dieselben demnächst in Gegenwart i persönlich erschienenen Bieter eröffnet werden ollen. In der Offerte muß die genaue Angabe d-r Preise ohne Bru{pfennige und zwar für die unter À. ge- nannten Artikel pro 50 kg, unter B. pro 1 kg, E wie die ausdrücklihe Bemerkung, das die M Een bekannt sind und Lieferant sich denselben in allen Punkten unterwirft,

enthalten sein.

Delitzsch, den 2. Januar 1879. Königliche Straf-Austalt.

(àC.39/1.)

[10686]

Für die Neubaustrecke Dortmund-Sterkrade der Westfälischen Eisenbahn foll in zwei Loosen die An- lieferung von

rot. 221 000 kg Eisenbahnshienen aus Gußstahl

des Looses I. und

rot, 562 000 kg Eisenbahnschienen aus Gußstahl

des Looses Il, nach Maßgabe der dafür aufgestellten Bedingungen im öffentlihen Submissionswege verdungen werden.

Die Offertenformulare sind auf portofreien An- trag gegen Erftatièung von 1 Æ von unserem Büreau-Vorsteher Rebnungë-Rath v. Griesbach zu bezichen. Die Eröffaung der Offerten erfolgt Mittwoch, den 22. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, im Central-Büreau hierselb in Gegen- wart der eiwa erschienenen Bewerber.

VYiünster, im Dezember 1878.

Königliche Direktion (à C. 363/12.) der Wesifälischen Eisenbahn.

2 R ATDEL D 24ck

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[32] Pommersche Hypotheken-Aktieu-Bauk.

Bei der heutigen Ausloosung unserer unkündbaren Hypothekenbriefe wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:

L, 5°/9 Hypothekenbriefe vierter Emisfion.

Litt. B, à 1500 Æ. Nr. 2497 2730 2806 4307 4608 4942.

Litt, C. à 600 A Nr. 7220 7275 7427 7704,

Litt, D, à 300 Æ Nr. 6437 6618 15479 15678 15754 15931 17033 17767 18188 18299 18448 18545 19090 19223 19520 19806 19997.

Litt, E, à 150 A Nr. 1785 4469 4501 4703.

nd unter Beifügung von '

L. 42% Hypothekenbriefe Litt, A, à 3000 A Nr. 584. Litt, C. à 600 A x Litt, D. à 300 A Nr. 550 649. Litt. E, à 150 «A Nr. 522 568.

Vorstehende Nummern werden am 1. Juli 1879 an unserer hiesigen Kasse mit einem Zuschlage von

10% zum Nennwerth eingelöst.

Am 1. Juli 1879 hört die Verzinsung auf. Coeslin, den 30. Dezember 1878, Die Haupt-Direktion.

Bekauntmachuug.

[162]

Bei der heute bewirktcn zweiten L EAORO

der Kreis - Obligationen des Kreises Ca sind die Nummern : Litt B. Nr. 12 und 72 über 1500 , Litt. C. Nr. 118, 126, 142, 193 und 198 über 300 Æ, Litt. D. Nr. 32 nnd 39 über 150 M gezogen worden.

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge- fordert, die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Obli- gationen und der noch nit fällig gewordenen Zins- Coupons vom 1. Juli 1879 an von der hiesigen Kreis-Kommunalfafse in Empfang zu nehmen.

Der Betrag fehlender Coupons wird von dem Kapitale abgezogen.

Carthaus, den 19. Dezember 1878.

Kreis-Ausschuß des Kre pr Carthaus,

aus

;

v. Scbleinit.

[42] Bekanntmachung.

Auf Grund des unterm 4. Oktober d. J. der Stadt Caffel ertheilten Allerhöchsten Privilegiums zur Aufnahme einer 4°/gigen Anleihe von 5,300,000 zum Abtrag älterer Schulden, fowie zur Erlangung der Geldmittel für versbiedene außerordentliche Ge- meindebedürfnisse, werden alle noch im Umlauf be- findlihen Obligationen der nachgenannten beiden Stadt Casscler Anleihen, nämlich:

a. der in 1857 fkonvertirten 44°%/gigen Anleihe von

L L Thalern E

. der 5°/gigen Kriegskosten-Anleihe vom 13. Juli _1866 von 50,009 Thalern, Y 2 Zurüczahlung auf den 1. Juli 1879 hiermit ge- kündigt, so daß die Obligationen von diesem Tage

ab außer Verzinsung treten.

Die Rückzahlung der Kapitale erfolgt gegen Ab- gabe der Obligationen mit den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons nicht allein bei unserer Stadt-Hauptkasse, sondern auch bei

a, dem Bankhause M. A. von Rothschild &

Söhne zu Frankfurt a, M., und b, der Preußischen Central - Boden - Credit- _Aktien-Gesellsä;aft zu Berlin.

Die Rückzahlung kann gegen Vergütung der Zwischenzinsen auch {hon vom 1. März k. J. an erfolgen.

Cassel, den 30. Dezember 1878.

Der Stadtrath der Residenz. Weise.

[113]

Norddeutsche Grund-Credit-Bank,

Hypotheken-Versicherunzs-Actien-Gesellschaft. Kündigung von Hypotheken - Antheilscheinen.

Die nachstehend aufgeführten 5proc. Hypotheken-Antheilscheine unserer Gesellschaft küu-

kigen wir hiermit zur Rückzahlung am 1, Juli 1879 mit dem Bemerken, derselben nach diesem Termine nicht mehr erfolgt.

dass eine Verzinsung

a Rk. 3000. P No. 4215. 4216. 4222. 4223. 4248. 4259. 4335. 4346. 4347. 4362. 4363. 4366. 4466. 4469. 4472. 4473. 4474. 4475. 4534. 4535, 6504. 16611. 17909. 17983. 17994. a Bmk, 1500. Str No. 4168. 4174. 4191. 4197, 4198. 4257, 4258. 4260. 4294. 4302. 4332, 4504. 4505, 4536.

4537. 4563. 4566. 4567. 4571. 4691. 4731. 4736. 17918, 17919;

4738. 6349, 6471, 15938. 15939, 16028. 16486.

à Rmk,. 600. —. No. 4176. 4177. 4212 bis 4214 incl. 4217, 4224 bis 4226 incl. 4244. 4255. 4264 bis 4267 incl. 4295. 4314. 4333, 4336, 4340 bis 4342 incl. 4360. 4365. 4368. 4371. 4372. 4374 bis 4379 incl. 4391. 4405, 4406. 4420. 4464. 4479. 4493. 4494, 4502. 4503. 4508. 4517 bis 4524 incl. 4532. 4538 bis 4542 incl. 4561. 4562. 4564, 4573 bis 4575 incl. 4579. 4694 bis 4697 incl. 4715. 6237. 6253. 6339. 6340. 6415. 6431. 6432. 6463. 6489 bis 6494 incl. 6515 bis 6517 incl. 6538. 6540. 6554. 15870. 16043. 16578. 16638. 16687. 17500. 18059, 18060. 18064. 18065. B Eni, 300. _— S No. 4169. 4170. 4175. 4178 bis 4181 incl. 4183 bis 4185 incl. 4192. 4194. 4206. 4208 bis

4210 incl. 4219. 4227 bis 4230 incl.

4234 bis 4238 incl.

4241 bis 4243 incl. 4268 bis 4279 incl.

4316. 4318. 4319. 4321. 4324, 4326. 4327. 4328. 4337. 4348 bis 4351 incl. 4357. 4382. 4384 bis 4389 incl. 4407 bis 4411 incl, 4421 bis 4429 incl. 4435 bis 4439 incl. 4444. 4446. 4448. 4451, 4453. 4454. 4458 bis 4463 incl, 4480 bis 4488 incl. 4491, 4495 bis 4500 incl. 4507 bis 4512 incl, 4526. 4528. 4529, 4530. 4533. 4543 bis 4547 incl. 4550 bis 4558 incl. 4565. 4580. 4582. 4583. 4584, 4640. 4641. 4643. 4644. 4646 bis 4652 incl. 4656 bis 4665 incl, 4668. 4670. 4672 bis 4679 incl. 4681 bis 4689 incl. 4692. 4699 bis 4701 incl. 4703 bis 4705 incl. 4707. 4712 bis 4714 incl. 4722, 4723. 4727. 4732 bis 4734 incl. 4737. 4739. 4763. 4764. 4772. 4773. 5311. 6270 bis 6272 incl. 6293. 6295. 6323. 6324. 6325. 6342 bis 6345 incl. 6407. 6408, 6410. 6416. 6438. 6440. 6474. 6475. 6507. 6534.

6535, 6541. 6542. 14262 bis 14265 incl. 16155. 16520. 16602 bis 16606 incl. 18061. 18066. 18142.

15539. 15910. 16053. 16147 bis 16150 incl. 16627 bis 16629 incl.

16152, 16153,

16631. 16639 bis 16841 incl. 17566.

à Rmk. 150, —.

No. 4186. 4188, 4139. 4207. 4232. 4233. 4247. 4253. 4254. 4280 bis 4285 incl. 4303, 4317, 4330. 4331. 4339. 4345. 4361. 4369, 4394, 4414 bis 4419 incl. 4457, 4489, 4490. 4492. 4501. 4513 bis 4516 incl. 4531. 4559. 4560. 4690. 4716. 4726. 4728. 4740. 4741 bis 4745 incl. 4780, 5267, 6254. 6359. 6360. 6420. 6442. 6443. 6485, 6528. 6529. 6530. 6564. 15947, 15948. 15958. 16024 bis 16026 incl. 16030. 16050. 16472 bis 16475 incl. 16498. 16499. 16501. 16502. 16608. 16632. 16634 bis 16636 incl. 16684. 16685. 16694 bis 16696 incl. 18637.

s0wie der 43 °%/9 Hypotheken-Antheilscheine

No. 4203. 6455 à Rmk. 75. —.

Listen über die früher gekündigten und noch nicht eingelösten Stücke, deren Verzinsung nicht mehr erfolgt, können in unserm Bureau in Empfang genommen werden. Berlin. den 2 Januar 1879, Die Direction.

153]

Sehlesischer Bank-Verein.

Mii Bezug auf §. 52 unseres Gesellschafts-Vertrages machen wir hierdurch bekannt, daß wir mit Gerchmigung des Verwaltungsrathes für das Jahr 1878 cine Abschlags-Dividende auf unsere

Antheils\scheine von 4 pCt. festgeseßt haben.

Die Auszahlung E gegen Einlieferung der mit dem Nummern-Verzeichniß zu begleitenden r

Abschlags - Dividendenscheine 31, Januar 1879 hier an unserer Kasse,

in den Vormittagéstunden

vom 15. bis einchließlich den

in Berlin bei der Direkti-n der Diskonto-Gesellschaft, bei Herrn S. Bleichröder und

Herren Ehreckte, Fromberg & in Frankfürt a. M. ¿s den

Co., Herren v/t, A. von Rothschild & Söhne,

bei sämmtlichen preußischen Provinzial-Banken und în a g bei der Leipziger Bank.

Breslau, den 2. Januar 1879.

Schlesischer Bauk- Verein.

Fromöberg.

Moser.

M 4.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im § Modellen, vom 11. Januar 1876, uud die im Patentgeset,

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag,

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, sowie

durch Carl H 8 : auch durch die Expedition: SW., Wilhelmftraße 32,

eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Bucbhandlungen, für Berlin

bezogen werden.

den 6. Januar

1879.

. 6 des Geseßes über den Markenschuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern und vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

(Nr. 4.)

A

LE Citi E C 0. 200 E E EREA E A P E S E A: 2 E 7

Das „Patentblatt" veröffentliht folgende, die Behauptung des unrechtmäßigen Ge- brauchs der Beschreibungen, Zeichnungen u. \. w. eines Andern (8. 3 des Pat.-Ges.) und den Begriff der offenkuudigen Benußung vor der Patent-Anmeldung betreffende Ent- scheidung. In Sachen des Maschinen - Fabrikan- ten und Eisengießerei-Besißers I. H. R. in W. wider die Maschinenfabrik S. und L. in B. hat das Kaiferlih- Patentamt in seiner Sihung vom 15. August 1878, an welcher Theil genommen haben . . . . den Verhandlungen gemäß Entschei- dung dahin getroffen : E ;

daß der Antrag auf Nichtigkeitserklärung des der Maschinenfabrik S. und L. ertheilten, in die Patentrolle unter Nr. 1287 eingetragenen Patentes auf „Roststäbe mit seitlichen poligo- nalen Ansäten z:r Erzeugung sich kreuzender Rostspalten“ abzuweisen und die Kosten des Verfahrens dem Mashhinenfabrikanten und Eisengießerei-Besitzer J. H. R. zu W. zur Last

zu legen. Gründe.

Der Fabrikant R. zu W. behauptet, einen, dem patentirten gleihen Roft bereits vor Ein reichung des S. und L.’schen Patentgesuhes — 7. Dezember 1877 — erfunden, angefertigt und offenkundig be- nußt zu haben; er bezeichnet es als möglich, daß S. und L. ohne seine Einwilligung Kenntniß von seiner Konstruktion erlangt und den Inhalt der Patentanmeldung seinen Beschreibungen, Zeichnun- gen u. \. w. entnommen haben. Aus diesen Gründen ist die Nichtigkeitserklärung beantragt. /

Die Patentinhaber weisen dagegen die aus-

esprocene Vermuthung, daß fie auf unrechtmäßige Meise Kenntniß von der R.’shen Roftkonstruktion erhalten hätten, als durchaus unbegründet und durch Nichts erwiesen zurück. Sie behaupten, diese Rost- konstruktion sei im Wesentlihen \ch{Gon in der Nummer des „Engineering“ vom 16. November 1877 beschrieben und sei ganz verschieden von der ihnen pateutirten Konstruktion. Bei leßterer seien nicht an die Roststäbe seitlich prismatische oder pyramidale SnaRe wie bei K. E. und R., fondern auf die Oberfläche der oben prismatisch zuges{ärften Rost- stäbe polygonale, prismatishe Stücke aufgegossen, wodurch schmale, diagonal sich kreuzende Spalten- reihen gebildet würden. Sie beantragen aus diesen Gründen Abweisung des Antrages.

Da der Antragsteller nur die Mözlichkeit be- hauptet, daß die Patentinhaber auf unre{tmäßige Weise Kenntniß von seiner Rostkonstruktion er- halten haben, aber keinerlei Beweis darüber führt oder au nur antritt, so ist diese Behauptung durh- aus unerheblich. ;

Technish ift sowobl der R.’she wie der S. und L.'sche Rost als eine Modifikation des K.’schen Nostes anzusehen, bei welchem zuerst das Prinzip in An- wendung gebracht ist, durch an der oberen Kante der Roftstäbe angegofsene Ansäße die Länge der Rost- spalten zu vergrößern, und dadur diese, c” ne Ver- minderung des Gesammtquerschnittes d-r Luft- passagen, entsprehend {maler maten zu Lönnen.

R. giebt diese Anknüpfung an den K.schen Rost au zu und. bezei net selbst als wesentlihen Zweck seiner Abänderung, daß der Rost von oben ge- formt und daher billiger werden sollte. Der S. und L.sche Rost ist aber nicht von oben zu formen, enthält also die von R. in erster Linie beabsih- tigte Verbesserung tes K.’shen Rostes niht. Er unterscheitet sich aber von dem K.’schen, E.'shen und N.’shen wesentlih dadur, daß bei ihm pris- matische Angüsse von quadratishem oder poly- gonalem Querschnitte mit abgerundeten Ecken in geringem Abstande von einander auf die oberen. in den Zwischenräumen priëmatisch nach oben verjüngten Roststäbe angeseßt sind, wodurch der Roft regelmäßig und diagonal sich fkreuzende Scaltenreihen erhält, ohne daß die Roststäbe selbst durd Einschnitte, wie beim R.'schen Roste ges{wächt werden. Dieser Erfindung8gedanke, welcher bei der Patentertheilung maßgebend gewesen ist, wird durch die R.’\che Roftkonstruktion nicht getroffen, bei welcher die Roststäbe — abgesehen von unwesent- lichen, geringen Einkerbungen der Oberflähe — durchlaufend und nur seitlich mit pyramidalen An- Ie zur Verlängerung der Dur{(hlaßspalten ver- sehen sind.

Der Antrag auf Nightigkeitserklärung würde daher auch in dem Falle abzuweisen fein, wenn der R.sche Rost wirklich, wie Antragsteller be- hauptet, bereits vor Anmeldung des S. und L.'schen

atentes in offenkundigem Betriebe gewesen wäre.

ies war aber nicht der Fall.

Die thatsählichen Anführungen des Antragstellers gehen nur dahin, daß er vor der Anmeldung des angefohtenen Patentes einen Roft der von ihm be- ¿eichneten Art konstruirt und die von einem Zeich- ner gefertigten Kopien an einen Modellschreiner in M. geschickt habe, daß von diesem unter Mitthätig- keit der eigenen. Modellfchreinerei des Antragstellers Modelle angefertigt, die Roste dann in der Gießerei des Leßteren geformt, nochmals geändert, — und endlih mit der Ausarbeitung der eisernen Modelle in der Werkstatt begonnen worden. Die Modelle seien jedem Arbeiter in der Werkstatt zur Be- lihtigung zugänglih gewesen. Diese Behauptun- fen find zwar von den Plterfiabaners nicht be- tritten und daber als thatjächlich festgestellt e nehmen. Es ift in diesen Vorgängen aber keine „so offenkundige Benußung, daß danach die Be- nußung durch andere Sachverständige möglich erscheint“ (§. 2 des Patentgesezes), zu erkennen. Einmal ift nur die frühere Anfertigung, aber nicht

die frühere Benußung des R.'shen Rostes nachge?

wiesen. Die frühere Anfertigung wü-de aber nur als früher getroffene Veranstaltung zur C der Erfindung im Sinne des §8. 5 des Patentgesetes angesehen werden und zur Foige haben fönnen, daß die Wirkung des Patentes gegen denjenigen nicht eintritt, welcher diese Veranstaltung getroffea hat,

niht würde aber in dessen Folge das von dem ersten Anmelder erlangte Patent für nichtig erklärt werden Tönnen. Diez würde

auch dann nicht der Fall sein, wenn der Antrag- steller die Erfindung în den Räumen seiner Fabrik nicht nur angefertigt, sondern au in eigene Benubung genommen hätte. Sollte die Anfertigung und eigene versuch8weise Benutzung einer Erfindung die Patentirung ausschließen, so könnten überhaupt keine vollständig durchgeführte Erfindungen, soadern nur unerprobte Projekte zur Patentiruna gelangen. Dies is aber weder vom Gesetzgeber beabsichtigt, noch durch den Ausdruck „offenkundig benußt“ aus- gesprochen.

Die Einrichtun: vorläufiger Beschreibungen (Provisional Specificatio:s) oder eine vorläufige Anmeldung der Erfindungen (Caveat), wie folche andere Gesetgebungen kennen, läßt das deutsche Patentgeses nit zu; im Gegentheil ist darauf Bedacht genommen, die sofortige „unerläßliche Vollständigkeit der Patentbeschreibungen“ zur Bedingung zu machen (Bericht der Reichstags- kommission Nr. 144. 1877 S. 32). Die Erfor- dernisse der Anmeldung sind in der aus §8. 20 des Gesetzes ersibtlichen Weise streng präzisirt, um eine genügende Schußwehr gegen di: Einreichung von unfertigen, unvollständigen und unklaren Patent- gefuchen“ aufzurihten. „Indem verlangt wird, daß die Beschreibung auch andere Sachverständige zur Benußung der Erfindung in den Stand setzen muß, i zugleich ein Kriterium aufge-

stellt, wonach die Offenheit und Ehrlich- keit der Beschreibung geprüft werden kann“ (a. a. O.) Werden derartige strenge Anfor-

derungen an die Anmeldung gestellt, so muß dem Erfinder auch die Möglichkeit gegeben sein, diesel- ben zu erfüllen und die zu diesem Zwecke erforder- lihen Vorarbeiten ohne zu lästige Bevingungen und ohne zu ängstlihe Einschränkungen seines Ge- werbebetriebes auszuführen. Während das Geseß eine Erfindung nur dann nit als neu bezeichnet, wenn sie im Staube bereits so offenkundig benußt ift, daß danach die Benußung dur andere Sah- verständige möglich erscheint, wollten einige Mit- glieder der Reichstagskommission jede Benugung als hinreihend angesehen wissen, um den Begriff einer patentfähigen Erfindung auszusch{ließen. Gin in diesem Sinne gestelltes Amendement wurde je- doc abgelehnt und erläuterte dabei die Majorität der Kommission den Sinn des Gesetzes in folgender

Weise:

„Zweifellos sind in den deutschen Werk- stätten Grfindungen im Gebrauch, die keinen Pat:ntshuß haben, ihn aber an und für si nach Maßgabe des gegenwärtigen G.seßes er- [langen können. Ist diese Anwendung einem Jeden zugängig, weil der Werkstatteeigen- thümer daraus fein Geheimniß macht, den Zu- tritt zur Werkstatt erlaubt, oder in dem Sinne offenkundig, daß sie in vielen Werk- stätten erfolgte, so liegt selbstverständlich kein vernünftiger Grund vor, die Erfindung als patentfähig anzusehen. Das will auch der Ge- feßentwurf nich!l. Hält aber ein Gewerbe- treibender . . . . die Erfindung geheim u. \. w.“ (a. a. O. Seite 11).

Daß mit der Bezeichnung des in den leßteren Worten enthaltenen Gegensaßes nicht eine unbe- dingte Geheimhaltung gemeint sein kann, ergiebt die vorausgehende Umschreibung des Begriffes einer offenkundigen Benutzung.

In der hiernach gewonnenen Auffassung kann für den vorliegenden Fall au der Umstand Nichts ändern, daß der Antragsteller seine Zeichnungen einem selbständigen Modellschreiaer zufertigte und von diesem Modelle anfertigen ließ. Derselbe wurde dadurch nur zu einem Mitgehülfen bei der Aus- führung des Cz findungsgedankens, welche nothwendig war, um die Aameldung in der von dem Geseye erforderten Weise zu bewirken. Die Darlegung des Sachverhaltes Seitens des Antragstellers selbst er- giebt dies recht deutlich; cs war ein mehrfaches Ent- werfen und Umgestalten erforderli, ehe der Er- findungsgedanke zu einer nußbaren Verkörperung gelangen konnte. Zudem forderte, wie die vor- gelegte Korrespondenz ergiebt, der Antragsteller in seiner ersten, an den Modellschreiner gerichteten Zuschrift denselben auf, die Zeichnungen vor Einsicht- nahme anderer Personen zu bewahren.

Die Abweisung des gestellten Antrages ist hier- nah aus dena verschiedenen erörterten Gründen ge- rechtfertigt.

Berlin, den 20. September 1878.

Kaiserli:)es Patentamt. Dr, Jacobi.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem- Königreih Württemberg und dem Sre deriogren Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli. Aachen. Inter Nr. 942 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der Keufmann und Bauunternehmer Franz Joseph

| Reisdorff in Aachen für das Handelsgeschäft, welches

er in Malmedy unter der Firma F. J. Reisdorff führt, dem Kaufmann Josexh Geller in Malmedy ertheilt hat. Men, den 31. Dezember 1878. ‘óniglihes Handelsgerihts-Sekretariat.

Aachen, Der Kaufmann Jacob Lipper îín Aachen hat am 1. d. M. in das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma J. Lipper führte, den Kaufmann Emil Canther als Theilhaber auf- genommen.

Gedachte Fírma wurde daher heute unter Nr. 2498 des Firmenregisters gelös{ht; sodann wurde unter Nr. 1468 des Gesellschaftsregisters eingetragen die Handelsgefellshaft unter der Firma Lipper & Canuther, welche in Aachen ihren v am 1. Ja- nuar 1879 begonnen hat, und deren Theilhaber die Kaufleute Jacob Lipper und Emil Canther in Aachen sind.

Aachen, den 2. Jauuar 1879.

Königliches Handels8gerihts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 1469 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Kummer & Plum, welche in Aachen ihren Sitz, am 1. Januar 1879 begonnen hat, und deren Theilhaber die in Aachen wohnenden Kaufs- leute Joseph Kummer und Peter Plum sind. Aachen, den 2 Januar 1879. Königliches Handels8gerihts-Sekretariat.

Auchern. Unter Nr. 3733 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma C. Kirberg- Vigier, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Theilhaber der daselbst wohnende Kauf- mann (Larl Kirberg ist. Aazeu, den 2. Januar 1879. Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Der Kaufmann Louis Siebeneck in Aawen, Inhaber der Firma E. Goebbels & Cie. daselbft, hat am 1. d. M. den ebendaselbst wohnen- den Kaufmann Alfred Coumont in sein Handels- eshäft a!s Gesellshafter aufgenommen. Gedachte irma wurde daher heute unter Nr. 3695 des Fir- menregisters gelöscht.

Sodann wurde eingetragen in das Gesellschafts- register unter Nr. 1470 die Handelsgesellschaft unter der Firma Siebeneck & Conmont, welche ihren Siß in Aachen, am 1. Ianuar 1879 begonnen hat, und von jedem ibrer beiden Theilhaber, Louis Sie- beneck und Alfred Coumont, vertreten werden kann.

Aachen, den 2. Januar 1879,

Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Anechen. Die Handelsgesellsl;aft unter der Firma Spierß & Degraa, welhe in Burtscheid thren Siß hatte, ist am heutigen Tage aufgelöst worden ; Aktiva, Passiva und Firma derselben sind auf den Theilhaber Hubert Joseph Degraa, Kauf- mann in Aacen, übergegangen.

Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1450 des Gesellschaftsregisters gelös{t; scdann wurde eingetragen unter Nr. 3734 des Firmen- registers die Firma Spierß & Degraa, welche in Burtscheid ihre Niederlassung hat und deren In- haber der vorgenannte Hubert Joseph Degraa ist.

Aachen, den 3. Januar 1879.

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 3735 des ZEieutenregihers wurde heute eingetragen die Firma Wilh, Spierz, welche ihre Niederlassung in Burtscheid hat und deren Inhaber der in Aachen wohnende Kaufmann Wilhelm Spiertz ift. Aathen, den 3, Januar 1879. Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 943 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der Kaufmann Michael Cron in Aachen für seine in Aachen bestehende Firma M. Cron dem Kaufmann Heinri Cron daselbst ertheilt hat. Aathen, den 4. Januar 1879. Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügnng vom 3. Januar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6770 die hiesige Handlung in Firma: Carl Düskow vermerkt feht, ift eingetragen : E . Der Kaufmann Gustav Adolph Heinrih Düskow zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Carl Friedrih Wilhelm Lüskow zu Berlin als | tetiqiad di de ans eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Carl Düskow fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 6800 des Gefellshaftsregisters ein- getragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6800 die Firma: Carl Düskow — und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor- genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 be- gonnen. / 5 Z Die dem Gustav Adolph Heinrich Düskow für die bisherige Einzelfirma ertheilte Prokura ist er- loschen und if deren Löschung in unserem Prokuren- register Nr. 2071 erfolgt.

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In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 11,150 die hiesige Handlung in Firma: Alvert Schwaß vermerkt steht, ist eingetragen: Der Königliche Bankdirektor a. D. Albert Gravenftein zu Berlin ist in das Handels- geschäft des Kaufmanns Friedri Wilhelm lbert Shwaß zu Berlin als Handels- gesellshaf!er eingetreten und es ist die nun- mehr unter der Firma Albert Schwaß & Co. bestehende Handelégesellschaft unter Nr. 6801 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6801 die Firma : 4 Albert Schwaß & Co. und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor- genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 2. Januar 1879 begonnen.

In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 4852 die hiesige Handlung in Firma: Leopold Simonsohn vermerkt ftebt, ist eingetrazen : Der Kaufmann Franz Anton Philipsthal zu Berlin i} in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Leopold Simo:sohn zu Berlin als Handel8gesellshafter eingetretzn und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fort- führende Handelsgesellshaft unter Nr. 6802 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6802 die Firma: Leopold Simonsohn und es sind als deren Gesellschaster die beiden Vor- genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 be- gonnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : Wassermann & Co. cu Ma September 1878 begründeten Handelsgesell- a __ (jeßiges Geschäftslokal: Oranienstraße 44) sind die Kaufleute : 1) Oscar Wassermann, 2) Léon Pióro, Beide zu Berlin. Dies ist iri unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6803 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,299 die Firma: Ferdinand Neumann und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Neumann hier . (jeßiges Geschäftslofal: Leipzigerstraße 51) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8966 die hiesige Handlung in Firma:

G. Metenthin Nachflgr. Albert Hoffmann vermerkt steht, is eingetragen:

Das Handelsgeschäft ift durch Vertrag auf den

Kaufmann August Emil Marx Schmidt zu

Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der

Firma G. Metenthin Nathflgr. Emil Schmidt

fortseßt. Vergleiche Nr. 11,300 des Firmen-

registers. : Demnächst if in unser Firmenregister unter Nr. 11,300 die Firma:

G. Metzenthin Mag . Emil Schmidt und als deren Inhaber der Kaufmann August Emil Max Schmidt hier eingetragen worden.

Der Kaufmann Emil Treitel zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma : Emil Treitel (Firmenregister Nr. 7655) bestehendes E geshäft dem Max Braun zu Berlin Prokura er- theilt, und ift dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4158 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 3426 die dem Hermann Walther für diese Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.

Gelöscht sind:

Firmenregister Nr. 4958: die Firma: M. Jaenicke,

Firmenregister Nr. 10,598: die Firma: F-anz Philipsthal.

Prokurenregister Nr. 3928: j i die Prokura des Mori Löwenthal für die Fi:ma: Löwenthal & Co.

ufolge Verfügung vom 4. Januar 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen rata In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 958 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Nt fiebt, if Globe. Gause vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Carl Hermann Alexander Gause ist aus der Handelsgesellschaft aues Der Kaufmann Paul Gause zu Berlin ift am 1. Sanuar 1879 als Dante gelei ein- etreten. Zur Vertretung der Gesellschaft find ortan nur die Theilßaber Hermann Theodor Zabel und Paul Gause, und zwar Jeder der- selben für fich allein berechtigt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2067 die hiesige Handelsaesellschaft in Firma: b S nats Kurth vermerkt steht, ift eingetragen : : : Die l delBgefeüschatt ist durch Erkenntniß des Königlichen Stadtzecicbts v-m 9. Dezembex