Ta E Bi A dum A

1 Pt vez atio (s 0A 74 gd

Lärdern genau zu informiren; die Resultate dieser Forsburgen wur- den gesammelt, in Form von Instrukti:nen veröffentliht und ia den Thee produzirenden Distrikten unter die Bevölkerung vertbeilt, und mit Hülfe dieser Informationen wurde in verschiedenen Theilen des Landes s{warzer Thee bergestelt und Proben nah mehreren Plätzen Europas versandt. Wenn nun auch das in Europa über diese Sendungen abgegebene Urtheil zu deren Gunsten lautet und ein englisher Sachverständiger sogar bebauptet, daß die übersandten

japanischen Proben in Arorna und Delikatesse den Anforderungen |

dcs englisckcen Marktes in jeder Hinsibt genügt hätten, so dürften denr.och der Fabrikation schwarzen Thees in Japan in arößerer Menge so bedeutende Schwierigkeiten im Wege stehen, daß die an- geftrebten Vortheile doch wohl niht werden erreicht werden.

Bevor man von den günstigen Resultaten, die mit den kleinen Probesendungen erzielt wurden, auf ein Gedeihen des Unternehme:.s ichliefen darf, wenn dasselbe in größerem Maßstabe ausgeführt wird, muß in Erwägung gezogen werden, daß die versandten Proben s{warzen Thees unter geschickter ausländischer Leitung, europäischer wie cinesisher, herg-:stellt wurden, daß der Thee im Innern des Landes rollendet, rerpackt und direkt nah seinem Bestimmungsort rers{chiffft und nach Ankunit dort ganz verschieden hiervon gestalte" fich jedo die Umstände, unter welhen eine ganze Jahresernte zur Verschiffung fommt! Der Thee wid ohne die große Sorgfalt und ausländische Unterstüßung, mit der die Musterproben bergestellt wurden, fabrizirt ; da einbeimishe Händler auf eigene Rechnung Verschiffungen ins

Auéland nicht vornehmen, so muß derselbe vor Verladung dur aus- j

ländishe Käufer einer Inspektion unterliegen, um seine Qualität festzustellen; find die Theekisten verpackt aus dem Innern an- gekemmen, so müßsen sie hierfür auëgepackt nnd na der Jnsrektion wieder verlötbet und neu verpackt werden; is der Thee hingegen un- verpackt aus dem Innern an den Verschiffungéplaß gebracht worden, so hat derselbe während des Transports unzweifelhaft so viel an Aroma verloren, daß er vor seiner Versiffung nah dem Auztlande erst noch einmal geröftet werden muß. Auf der eine: Seite erleidet der Thee eine Vertheuerung dur die mannigfachen Ausgaben, welche bestritten we: den müfssea, bevor er der Verschiffung unterzogen werden kann, auf der anderen Seite cine Abnabme in der Qualität. Hierzu

fofcrt gekostet wurde. Wie |

| kommt ferner, daß bis jeßt jede Garantie dafür fetlt, daß der in | Japan fabrizirtc s{warze Thee sich überhau;t auf Lager balten und | bei lâng rem Liegen nit an Güte einbüßen wird.

Schließlich wird der ncch vielfah verbreiteten irrigen Ansicht entgegengetreten, daß die in Europa als „grüner“ und „s{warzer“ Thee verkaufien Theesorten von zwei verschiedenen Spezies der Thee- pflanze herrühren, und nzchgcwiesen, daß der Unterschied M gs und Geschmack vielmehr auts{ließ;lich in den verschiedenen Mani- pulationen zu suchen ift, denen das frisce Theeblat! unterworfen wird. _ Hamburg, 13. Januar. Die Dividende der Vereintbank ist auf 9 M = 7} °/g pro rata temporis festgeseßt.

Wien, 14. Januar. (W. T. B.) Die Elisabetbh-West- bahn hat, wie die „Presse“ meldet, bei dem Landesgericht gegen die Gesammtheit ihrer Prioritätenbesißer Klage auf prirzipielle Anerkennung erhoben, daß die Coupons überall in öôsterreibishem Silber cinlöébar scien. Das Landesçgeridt bat cinen Kurator be- stellt, um den Prozeß Namens der Prioritätenbesiter zu führen.

Verkehrs-Anstalten.

. Triest, 14. Januar. (W.T.B.) Der Lloyddampfer „Pylades“ ist heute Morgen 6 Uhr mit der ostindi[ch-chinesiscen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Plymouth, 13. Januar. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Wieland“ ift bier Sagtossen,

New-York, 13. Januar. (W. T. B.) Der Dampfer dez | Norddeutschen Lloyd „Rhein“ ist heut- hier eingetroffen.

Berlin, 14. Januar 1879.

_Es ist bekannt, daß in London die Telegraphen- leitungen vielfah in beträhtliher Höhe über Häuser und Straßen fortgeführt sind. Wie bedenklih eine solhe Führung der Telegraphendrähte in Städten mit lebhaftem Verkehr ist, | zeigt eine in den „Times“ vom 4. Januar enthaltene Mit-

theilung , daß ein über die Straße gespannter Draht gerissen

sei und einem Pferde, das \ich in denselben wa rscheinlih ver- wickelt hat, den Kopf abgeschnitten habe. Mit Necht lenkt der Einsender der bezüglichen Notiz die Aufmerksamkeit der englishen Telegraphenbehörden auf diesen Unfall, der nicht der erste aus glcihem Anlaß sei, und erinnert daran, welches Unglück hätte entstehen können, wenn an jener Stelle zu der- selben Zeit gerade Menschen vorübergegangen wären.

Cöln, 14. Januar, 1 Uhr früh. Die englische Post vom 13. früh, planmäßig in Verviers um 8 Ühr 21 Min. Abends, ift ausgcblieben. Grund: Zugpverspätung von Ostende wegen Glatteises.

Paris, 10. Januar. (Cöln. Ztg.) Die durch den starken Schneefall im Westen und Süten Frankreihs unterbrochenen Verbindungen sind theilweise wiederhergestellt. Seit Menschen - gedenken fiel in Süd- und Mittel-Frankreih niht so viel Schnee; an manen Stellen lag derselbe 2 m ho. In Lyon lief die Post vom s. erft am 10. ein. In Nantes bli.b die Post ebenfalls aus. Dort war nit ellein der Schree, sondern auch die Loire \cckuld, welHe Alles überschwemmt hat. Die Postverwaltung veröffentlicht eine Vekanntmacung, der zufolge sie wicder Briefe für alle Punkte Franfr eis annimmt. Paris, fowie der Norden und Osten Frank- reis wu den bis jeßt vom Schnee vershont. Dagegen herrscht hier bittere Kälte. Heute Mo-gen um 7 Uhr hatten wir 7 Grad und heute Abends um 7 Uhr 64 Grad. Die Seine is seit gestern bei- nahe um einen Meter gefallen.

,— 11. Januar. Heute Naht hatten wir ftgrken Schnee- fall în Paris. Lyon hatte in der N2cht vom 9. auf den 19. 15 Centigrad Kälte und gestern bei 7 Grad Kälte wieder so starken Swneefall, daß die Eisenbahn feiz.e Reisenden annaßm. — Heute Nachmittag haben wir wieder Schneefall und 4 Grad Kälte; die Seine fängt an mit Eis zu gehen. Die Verkehrsunterbre{ungen dauern fort; in Clermont-Ferrand traf vom 8. bis 10. Ianuar weder aus dem südlihen, noch aus dem mittleren, noch aus dem westlichen. Frankreich ein Eisenbahnzug ein.

C A

Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postélait nimmt an: die Königliche Expedition des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers :

l Berlin, s. v. Wilhelm-Straße Nr. 82, d

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen den Weißgerbermeister Georg Friedrich August Abendroth ist die ge-

1. Steckbriefe und Untersnchnngs-Sachen. | 5 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen ! u, dergl. : 6. Verschiedene Bekanntmachungen. 3, Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7 4. Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

ihrer Vertbeidigung dienenden Beweismittel zur Stelle zu bringen, oder folche so zeitiz ver dem Termine uns anzuzeigen, daß sie noh zu demselben berbeigeschaffft werden können. Erscheinen die Ange-

und Grosshandel.

. Läitetarische Anzeigen. | 8, Theater-Anzeigen, ‘: 9, Familien-Nachrichten. {

E na M S I N S ck Nein le e dan Datissies NUFE, 1 AS: Peinß, Deffentlicher Anz eiger. Inserate nehmen an: die Annozncen-Expeditionea des |

. Industriélle ¡Etablissements, Fabriken

„Juvalidenvaut“, Nudolf Mosse, Haasensicin

& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sulotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen-Bureaus,

| In der Börszen- beilage. 124

R T T T E E

TATENTiIRTE

Beilage h: E: zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dieustag, deu 14. Januar F P.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im S. 6 des Geseßes über den Markenshußz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrechßt an Musiern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. r. 11)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reid fann dur alle Post - Anstalten, sowie | Das Central-Handels-Registcr für das Deutsche Reich erscheint in der 9tegel tägli: . — Das durch Carl Heymanns Verlaa, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buhhbandlungen, für Berlin | Abonnement beträgi 1 Æ 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. — auch durch die Expedition: 8SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. | Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 A.

C. Danuenberger, Maschinenbauer in Berlin, Bukowerftraße Nr. 5 vom 18. Juli 1878 ab. Kl. 38. Nr. 4492, Taktuhr, C. Gley in Berlin, vom 25. Juli 1878 ab. Kl. 51. Nr. 4493. Strobschüttler für Dreshmaschinen, F. Garvens in Hannover, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4494, Röhren-Aspiration für Mahlgänge mit Abfklopfrorrichtung, I. G. Zeidler, Mühlcnbaumeist:r in Görliß, vom 1. August 1878 ab. K1. 50. Nr. 4495. Entlastungsvorrihtung für Verthei- luags\chieber, M. & I. Feder, Mascinenfabrikanten in Tupen, vom 4. August 1878 ab. Kl[. 14. Nr. 4496. Apparat zuc Bestimmung der Eat- zündungstemperatur brennbarer, flüchtiger Dele, Ch. Doxrud in Christiania. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. /M., vom 10, Auguft 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4497. Lazarethzelt mit Betten, A. Küchen, Irgenieur in Bielefeld, vom 22. August 1878 ab. Kl\. 30. Nr. 4498. Tabatk-Schneidemaschine, A. Pearl in New-York. — Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. vom 8. Septembec 1878 ab. Kl. 79. Berlin, den 14. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Berichtigung. Die in Nr. 276 des Deutschen Reichs- und Körig- è Tih Preußischen Staats - Anzeigers vom 22. No- vember 1878 in der Reihe „Zurücfßziehung von

R‘ Er A f S D Ca Be

W. Maul jan. in Dresden, | W. Yeung & A. Neilson in Clippens in vom 27. Juni 1878 ab. Kl. 54. l S{bcttland — Vertreter: P. Barthzl in Frank- Nr. 4443. Neuerungen am Lancashire-Kefssel und t a M dessen Einmauerung, : vom 22. Juni 1878 A. Deininger, Fabrikant ia Berlin, Neue* Nr. 4468, Kaffeebrenner Howstraße 18, \{hwenftung, S : vom 3. Juli 1878 ab. Kl. 13. K. Thelen, Swlofsermeister in Cöln, Nr. 4444, Maisch- und Bierpfannen-Feuerungs- j vom 23. Juni 1878 ab. Kl. 82. anlagen mit Feuerrohren, Nr. 4469, Hydromotor,

I. F. Unsöld in Kempten (Bayern), I. M. Pleßner in London — vom 9. Juli 1878 ab. Kl. 6. R. Lüders, Ingenieur in Görliß, Nr. 4445. Neuerungen an der Outridgeschen | vom 4. Juli 1878 ab. Kl1. 88. Dampfmaschine, Nr. 4470. Verfahren, Ziegcl und Thonwaaren I. E. Outridge in Egham (England) — Ver | in Ringöfen mit Gas zu brenaen, . : treier: Brydges & Co. in Berlin, Belle- 6. Künne, Ziegeleibesißer in Colbitß bei Wol- Allianceftr. 32, mirstedt, - vom 15. August 1878 ab. Kl1. 14. vom 6. Juli 1878 ab. K!. 89. S Nr. 4446. Rudermechani8mus für Boote, Nr. 4471. Neuecunzen an einem eisernen Ober- 4. Glomsb, Ytaschinenfabrikant in Greifenhagen, | bau für Eisenbahnen, vom 16, ‘ugust 1878 ab. Kl[. 65. ° E. Zinkl, Oberingenieur in Steyr — Ver- Nr. 4447, Sireichholzbüchse mit selbstthätiger treter: I. H. F. Prillwiß in Berlin, Neuen- Förderung je eines Hölzchens, burgerstraße 31, ; I. Kieseling und O. E. Weber in Berlin, | vom 6. Juli 1878 ab. Kl. 19. i JIunkerstraße 18, Nr. 4472, Apparat zur Erzeugung vo1 Stick- vom 27. August 1878 ab. K1. 44. stoffgas, s / | Nr. 4448. Mascine zum Poliren von Knöpfen, Dr. A. Steinbrück in Nzu - Razoczi bei E. Loeper, geb. Fritsche, in Magdeburg, Halle a./S., vom 7. September 1878 ab. KlI. 39. vom 13. Juli 1878 ab. K[. 30. Stuhl mit vorwärts beweglicher

Wm A,

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Die nacfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- ftände nawgesucht. Jhre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ift von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benußung geshüßt.

Nr. 17 505. D. Theotor Borficr in Essen. Verfahren und Apparat zur Gewianung des Stictstoffs aus dem Wollschweiß der Schafe, aus der Sc{blempe der Spiritusbrennercien und aus sonstigen organishe Sticfstoff-Kaliumver- bindungen enthaltenden Laugen in Form von Ammoniak.

Nr. 24 264, Karl Philipp Cullmanu, Kauf- mann in Idar, und Karl Auguji Lorenz, Kauf- mann in Oberstein. i

Verfahren zur Umwandlung von gewöhnlichem Achat in Onyr. i -

Nr. 24 364. Liehr & Dach in LVerlin, Kochstr. 23, für Jean Ferdinand Choffaud in Bordeaux und Guillaume Camin Barbotin in Arès (Gironde) Frankrei. : e

Rettungsfloß bezw. Rettungsbett für Se-schiffe. Nr. 25640. Euzen Buaschle, Ebenist in Stuttgart. Nr. 4449. Waschtisch&. Lehne, i Nr. 25 769. Julius Bus), BetriebEdirektor zu s. Bosse in Weimar, Völflirgen a./d. Saar. vom 15. Mai 1878 ab. Kl. 52. Verbesserungen an Laschenverbindungen bei Nr. 4450, Berieselungs-Kühlapparat aus ge- Eisenbahnschienen. (Zusaß zu P. R. 3617.) welltem Blech,

Nr. 25 802. Carl Rosenfeld in Berlin, Jeru- P. Weinig in Hanau,

falemerstr. 19/20. vom 9. Januar 1878 ab. Kl[. 6. L Eierm-sser. Nr. 4451. Neuerungen an Dampfmaschinen-

c

u M N. mit Trommclauê-

Vertreter :

Nr. 4473. Methode zum gleichzeitigen Entzün- den oder Lösen von Gaëélaternen durch selbst- entzündlihen Phosphorwasserstoff oder Wasfserstoff,

L. Morf, Architekt in Berlin, Bartelstraße 4, vom 23. Iuli 1878 ab. Kl. 26. Nr. 4474, Rührbebel im Aufschütitrichter von Rübenschneidmaschiaen, R. Wünsche in Herrnhut in Sachsen, vom 23. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4475. Eiserner Langshwellen-Obecbau für

[392]

rihtlide Haft wegen A gnaE in den Akten Litt. A, 20. 79. beschlofsen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird er- sucht, den 2c. Abendroth im Betretungsfalle festzuneh- men und mit allen bei ihm \sich vorfindenden Gegen- ftänden und Geldern mittelst Transports an die Königlide Stadtvoigtei-Direktion hierseibst abzu- liefern. Berlin, den 11. Januar 1879. Königliches Stadtgeriht, Abtheilung für Untersubungsfachen. Kommission Ix. für Voruntersubungen. Beschrei- bung. Alter: 45 Jahre, geb. am 8./11, 33, Geburtsort: Jeßr. iß bei Dessau, Größe: 5 Fuß, Haare: braun, Augen: \{warzbraun, Augenbrauen : braun, Kinn: länglid, Nase: gewöhnli, Mund: ewöhnlid, Gesicbtebildung: länglid, Gesichts- arbe: bräunlich, Zähne: vollständig, Gestalt : mittel, ! Sprache: deuts.

Steckbrief. Der Maurer Albert August Ernsi Fuchs, welcher in der Untersuchungsfache j wider Liersh und Gen., L. 12 de 1877 Dep. IL, | durch rehtsfräftiges Erkenntniß vom 9. Juli 1877 | wegen gemeinschaftliden Betruges zu sechs Wochen : Gefängniß verurtheilt worden, hat \sich bisher der | Strafvolistreckung zu entziehen gewußt. Alle Civil- i behörden werden ergebenft ersuchbt, auf den Fuchs ! zu vigiliren, im Betretungsfaile festzunehmen und ! mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenstänten : und Geldern an daë näâhfte Gerichtsgefängniß ab- | zuliefern, uns aber sofort Nachricht geben zu wollen. : Berlin, den 3. Januar 1879. Königliches Stadts- : gericht. Abtheilung für Untersubungéjachen, Depus- ! tation 11. für Vergehen. Signalement. Der Maurer Albert August Ernst Fus ist 33 Jahre ! alt, am 27. September 1845 in Berlin geboren, | evangelisher Religion, 5 Fuß 4 Zoll 3 Strich grof, ! hat braune Haare, blaugraue Augen, blonde Augens ? brauen, blonden Bart, volles Kinn, kleine Nase, f fleinen Mund, breite Stirn, volles Gesicht, ! esunde Gesichtsfarbe, gute Zähne, ist unter etter ; estalt, spricht die deutshe Sprache. ;

Î

Steckbrief. Der Brennereiverwalter Friedrich ! August Fabian, welcher si vor mehreren Jahren | in xriedewalde, Kreis Grottkau, dann in Niklas- : dorf, Kreis Strehlen, später in Breélau und an- | eblih au in Magdeburg aufgehalten hat, ist zum weck der Vollstrekung einer Gefän nißstrafe von ! 30 Tagen und 2 Monaten zu verhaften und an daë nâhste Gericht abzuliefern. Leßteres wird er- / sucht, uns, falls dies geschieht, umgehend zu bena i ritigen. Giottfau, den 8. Januar 1879. ; Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. j

Der vom 6./4. 1877 wider den Pflafterer Herr- mann Kopp von Eisleben erlassene Steckbrief wird als erledigt zurückgezogen. Caffel, den 10. Januar1879. Königliche Staatsanwaltschaft. von Ditfurth.

Oeffentliche Vorladung. Wider nachstehende P: 1) Jacob Nawrccki aus Xiazenice, ge- oren zu Tonia, zulegt in Lagiewnik in Polen, 2) Franz Szczepaniak aus Mikorzyn, zuleßt in Bieniec in Polen, 3) Alexander Bertram Marcel Richter aus Lehmgraben, geboren zu Olszowo, zus

t in Warschau, ist die Untersuhung wegen Ver- lafsers des deutschen Reichsgebiets ohne Erlaubniß und Verweilens außerhalb defselben na errcihtem mil flidtigen Alter, um sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, in Gemäßheit dec Anklage vom 14. November 1878 auf Grund des §. 140 des Reichs-Strafgeseßbuches eingeleitet. Zur ffentlichen mündlichen Verhand- lung d-r Sache ist Ternin auf den 12. März 1879, Vormittags 9: , in unserem Sizungs- faale Nr. I., hierselbft, anberaumt. Die oben ge- nannten Angeklagten werden hierdurch Vorge aben, 9 in diesem Termine zu erscheinen und die zu

klagten in diesem Termine zur Stunde nicht, so wird mit der Untersubung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Kempen, den 14. Dezember 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Deputation für Straffachen.

Sämmtliche in der öffentliden Vorladung vom 10. November 1877 (Erste Beilage zum Reichë- Anzeiger Nr. 305 von 1877) namhaft gemachten Personen sind durch Erkenntniß der hiesigen Straf- kammer vom 30. Januar 1878 wegen Verletzung

: der Wehrpflicht zu einer Gelstrafe ron 200 A event.

40 Tagen Gefängniß rechtskräftig verurth-ilt wor-

i den. Nur die Geldstrafe des Matthiesen (Nr. 2 der

Vorladung) if bezahlt; auf die Geldstrafe des

i Frahm (Nr. 33 ebenda) sind 15 bezahlt, so daß ¡ für den Fall des Unvermögens des Frahm zur Zah-

lung des Restes der Eeldstrafe eine Gefängnißstrafe von 37 Tagen tritt. Sämmtliche zuständigen Be- hörden werden um Vollstreckung der erkannten, be- ziehungêweise restirenden Strafen (mit Aues{luß der Strafe gegen vorgenannten Matthiesen) und Benachrichtigung darüber ersucht. Schleëwig, den 27. Dezember 1878, Der Staatsanwalt.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

In der Oberförsterei Tschiefer, aus den Revieien Oderwald, Aufhalt und Rothluncbenhorst, sollen am 21. Jznuar, Vormittags 10 Uhr, folgende Hölzer, als: 90 Stück Eichen, darunter welche mit 2, 3 und über 4 fm Inhalt, 162 Stück Weiébucen und einzelne Rüftern mit 50 fm Inhalt, 12 Stück Linden und einige Birken, 750 Stüc Kiefern mit circa 700 fm Irhalt, 19 Raummeter eichen Böttcher- holz, 2 Raummeter kiefern Böttcherbolz, im Schieß- haufe zu Neusalz a./Oder öffentlih meistbietend ver- kauft werden. Der Steigerpreis muß im Termine an den mitanwesenden Rendanten oder dessen Stell- vertreter entrihtet werden, Die zu verkaufenden Hölzer wird auf Verlangen der Förster des betref- fenden Reviers bercits vor dem Termine nachweisen. Tschiefer, den 9. Januar 1879. Die Königliche

berförsterei,

| [371] Hannoversche Staatsbahn.

_Die Herstellung der centralen Stellung von 65 Weichen und 3 Barrieren in 7 Gruppen auf dem Bahnhofe Wunstorf, soll im Wege der Sub- mission im Bureau des Unterzeichneten „Am Bahn- hofe 23 A., Zimmer Nr. 17, 1. Etage“,

Montag, den 27. Jauuar d. Z., Vormittags 11 Uhr, vergeben werden. i Bedingungen 2c. können daselbst cirgesehen oder gegen Einsendung der Kopialien bezogen werden. Hannover, den 9. Januar 1879. Der c, Eisenbahn-Baunmeister. Dewel. (à Cto. 169/1.)

[389] Bekanntmachung.

Die Lieferung von 6000 drillihenen Säcken für das hiesige Königliche Mazazin soll im Submissions- wnr verdungen werden.

ie diesfälligen Bedingungen licgen in unserm Bureau, Langelaube Nr. 6, zur Einsicht aus, sind au von dort auf Verlangen, gegen Vergütung der Kopialien in Abschrift zu beziehen.

Lieferungsofferten müssen bis zum 22, d, Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei und mit betref- fender Aufschrift versehen an uns eingereiht werden.

Na diesem Termine cingehende Submissionen bleiben E NSOE

Hannover, den 13. Januar 1879.

Königlihcs Proviant-Amt,

UNIVERSAL-FEDER

D. Leonardt & Co. Eirmingham. Eine Feder für jede Hand.

Fatentirte Univerzal-Fe der. Erfte und einzige Feder dieser Art, die in Engéand und Frankrei patentirt wurde.

Musterschachtelu àè 1 Dbd. sortirt 25 Pf

« franco versendet :

eneral-Derot für Deutscbland

G Eduard Loewenthal, Üf. GertiraudtezzStr, l.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[368] Bekauntmachung.

Die Anlieferung zweier Dampfmaschinen von ca. 406 mm Durmesser der Cylinder mit entsprecen- dem Hub zum Betriebe ein-:s Ventilators auf der Swlatbtanlage in den Kreuzgräben der Königlichen Steinkohlengrube Sulzbach-Alte: wald soll im Wege der Submisfion vergeben werden.

Portcfrei und versiegelt, mit dr betreffenden Auf- rift verseene Ancrbieten, welhe auf die Bedin- gungen gegründet sein müssen, find Dienstag, den 18. Februar cr., Vorm. 9 Uhr, auf dem Bureau der Berg-Inspektion V. zu Sulz- ba abzugeben, wo dieselben im Beisein der Sub- mittenten eröffnet werden.

__ Die Lieferungsbedingungen können daselbft einge- sehen, au gegen Entric:tung der Kopialgebühren per Poft bezogen werden. (àC.162/1.)

Sulzbach bei Saarbrücken, den 9. Januar 1879.

Königl. Berg-Inspektion V.

Das unterzeihte Artillerie-Derot wird am 17, Ja- uuar 1879, Vormittags 11 Uhr, in seinem G:- sâftëlokale circa: 650 kg alte Bronce, 70 kg altes Kupfer, 19C0 kg altes Messing in Artillerie-Mate- rial und 30 544 kg Eußeisen in 15 «m Vemben, lagernd in Torgau und Wittenberg, auf dem Wege der öff: nilihen Submission an den Meistbietenden verkaufen. Kauflustige wollen ihre schriftlihen und versiegelten, mit der Aufschrift „Submission auf Ankauf von Metallen“ versehene Offerten frei bis zur Terminsstunde einsenden. Das Angebot er- folat pro 50 kg loco Torgau resp. Witten- berg für jede Art der vorstehend genannten Metalle. Die Bedingungen liegen im Geschäftslokal des Ar- tillerie-Depots Torgau zur Eirsicht aus können au abs{riftlich gegen Erstattung der Kopialien mitgetbeilt werden. Königliches Artillerie-Depot zu Torgau,

[370] _ Bekanntmathungç.

_Das Abscleifen und Aufhauen stumpfer Feilen für die Königlichen Steinkohlezgruben bei Saar- brüden während des Zeitraums vom 1. April 1879 bis 31. Mârz 1880 foll im Submissionsweze ver- dungen werder.

Es ift hierzu Termin auf den 29. Januar El, Morgens 11 Uhr, in unserem Bureau anberaumt, wobin bezüglie Offerten mit der Aufschrift: „Sub- mission auf Abschleifen und Aufhauen ftumpfer Feilen“ versiegelt und portofrei einzureichen sind.

Die Submissionsbedingungen können gegen Ein- sendung von 0,50 Æ von der Unterzeichneten bezo- gen werden. (à Cto. 172/1.)

St. Johann, den 9. Januar 1879.

| [386]

Königliche Bergfaktorei,

__ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

Wir haken den Diskont für Wechsel auf 4 Prozent und den Zinsfuß für Lombard-Darlehne auf 5 Prozent herabgeseßt.

Bresla1:, den 13. Januar 1879.

Städtische Bauk zu Breslau.

[369]

Bei der in Gemäßheit des Geseßes vom 11. Juni 1872 (Nr. 13 der Geseßsammlung für das Herzog- thum Gotha, Jahrgang 1872) am 31. vor. Mts. stattgehabten zweiten Ausloosung von Schuld- briefen des Anlehns der Staatskasse des Herzogthums Gotha vom Jahre 1872 sind die nachverzeibneten Schuldbriefe, nämli :

aus Serie A. Nr. 125, 143, 189, 389, 809, 976, 1044, 1057, 1769 und 1828;

aus Serie B. Nr. 1969, 2385, 2429, 2951, 3246, 3375, 3719, 3926, 4028, 4163, 4271, 4370, 4628, 4767, 4998. 5272, 5983, 6178, 6194, 6278, 6290, 6324, 6415, 6465, 6498 und 6533;

P E C. Nr. 6834, 7332, 5246, 8262 und

, gezogen und zur Rüczahlung bestimmt worden.

Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1, Juli 1879 an nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und Zins- abshnitten bei der Herzogl. Staattkafse - Verwal- tung hier zur Rückzahlung einzureiheo, wobei noch besonders bemerkt wird, daß die V.rzinsung der okigen Schuldbriefe mit dem 1. Juli 1879 aufhört.

Zugleich wird darauf aufmerksam gematt, daß von den im Dezember 1877 ausgeloosten Schuld- briefen dieses Anlehns folaende: Litt. B. Nr. 2183 und 3093, und Litt. C. Nr. 7160, +264 und 8285, und von den ia den Jahren 1872 und 1873 auégelooften Schuldbriefen des fünfprozentigen An- iehns der Staatskasse folgende: Litt. B: Nr. 130 und 1765, Litt, C. Nr. 130, 235. 346, 347, 571, 781, 1255 und 1324 bis jeßt zur Einlösung bei der Staatsk1fse-Verwaltung noch nicht präsentirt wor- den sind. Es werden daher die Inhaber derselben zu deren Einlöfung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits auf- gehört hat.

Gotha, den 3. Januar 1879.

Herzoglih Sächs. Staats-Ministerium.

Im Auftrag: Braun. (à Cto. 166/1.)

Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel Tirade W. Gttece S

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

Nr. 26 478, Bernhard Hawerkamp, in Firma:

A. Lickroth & Co. in Frankeuthal (Rheinpfalz). Konstruktion von Schulsubsellien. (Landes- rechtlich patentirt.) _ i 4

Î Nr. 27 040, Otto Hassel, Kaufmann in Heidel-

erg. f Koblenbeäen mit Wafsserabzug.

Nr. 27 987. Hannovershes Guß- & Walz- Werf, vormals C. Bernstorff & Eichwede in Han- nover.

Neuerungen an- Percussionszündern für Hoÿl- geschofie. :

Nr. 28 134, Friedr. Siemens in Dresden. Ununterbrowen und {nell wirkendes Kühl- verfahren (Hartkühlverfahren) für Glaswaaren, inébesondere für Flaschen. :

Nr. 28 140. Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

für Asher Bijur i: New-York. Neuerungen an Fenfsterladen. E

Nr. 28222. Giecßmann, Zahlmeister des I. Bat. 2. Hess. Infant -Regts. Nr. 82 in Göt- tingen.

Bügelofen. E

Nr. 28 223. C. Gröbe in Berlin, Kefselstr. 42. Fahrbarer Treppenroft. /

Nr. 28340, Schäffer & Budenberg in Bucckan-Magdeburg.

Achsbüchse für Eifenbahnfuhrwerke.

Nr. 28 436. &F. Edmund Thode & Kaoop in Dresden, Berlin, für William Donison Hunt in Scott (New-York) und Henry William Putnam in Bennington (Vermont) V. St. A. —

Zaundraßt mit Stacheln und dessen An- fertigung. : /

Nr. 28 753. Emil Grumbather, Fabrikant in Pforzheim, Turnstr. 4.

Neuerung an Zündholzbüchsen.

Berlin, den 14. Januar 1879.

Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.

Patent-Ertheilungen.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 4436. Neuerungen an ein- und mehrcylin- drigen Dampfmaschinen,

S. Hagelin in Stockholm. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 9. November 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 4437. Neuerungen an Waggön-Sciebern, H. Borg3müller & G. L. Brückmanun in Hofstede bei Boum bezw. Dortmund,

vom 13. November 1877 ab. Kl. 20. Nr. 4438. Neuerungen an mechanischen Straßen- rammen, W. Lakemcyer, Ingenieur in Hannover, Mehl- straße 10, vom 9. April 1878 ab. Kl. 19.

_Nr. 4439, Vecbindung eines Malganges mit einem Sichtecylinder, : :

I. G. Zeidler in Görliß uzd O. Baeuntsh in Sorau N./L., i vom 3. Mai 1878 ab. Kl. 50.

Nr. 4440. Stoßfrei sich schließendes Wasser-

leitungsventil, 2 W. Mayzwald in Halle a. d. Saale, Kleine Braukßzausgasie 21,

vom 13. Juni 1878 ab. Kl. 85, L

Nc. 4441. Neuerungin an Maschinen zum

Hecheln des F achses und anderer Faserstoffe,

G. Horner in Belfast in Jrland. — Vertreter : Buß, Somba1t & Comp. in Magdeburg,

vom 15, Juni 1878 ab. Kl. 76. / :

Nr. 4442. Briefumschlagmaschine mit Gummi-

rung von unten,

[391}

Steuerung. Zusaß zu P. R. 2714, A. Collmann in Wien — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipziger- straße 124, j

vom 2. Februar 1878 ab. KL. 14. j

Iir. 4452. acumatischer Heizapparat nebst

Stubenojen mit Luftheizung, - i : : W. Grotefend, Baumeister in Braunschweig, vom 12. Februar 1878 ab. Kl. 36. Nr. 4453, Magnet-Motor, Dr. G. Ack@ermann in Sagan, vom 19. April 1878 ab. Kl. 21. s

Nr. 4454. Ziegelbrennofen mit Rostfeuerung zu ununterbrohenem Betriebe,

M. Hanysh, Maurermeister in -Miersdorfer“ Ziegelhütte bei Königs-Wusterhausen, vom 3. Mai 1878 ab. Kl. €0.

Nr. 4455. Univcrsal - Sortir - Trommelsi b, ge-

nannt Neuerburg-Separationétrommel, M. Neuerburg in Cöln a./Rb., vom 14. Mai 1878 ab. K![. 1.

Nr. 4456. Neverungen an Abtheilungsfäfsecn, J. Butcher in New-York — Vertreter: F. Edm. Thode & Knoop in Dreéden und Berlin,

vom 15. Mai 1878 ab. KI. 64. K Nr. 4457, Ieuerungen an Apparateu für Rohr- postzwede, : M. Th. Neale in Buckingham, Street Adelphi (Grafschaft Middlesex, England) — Ver- treter: F. Edm. Thode & Knoop in Dreéden und Berlin,

vom 26. Mai 1878 ab. Kl\. 81.

Nr. 4458, Brüe mit Ausbalancirung des Eigen- gewihts und nicht fkontinuirlißen Hauptträgern Über mehr als eie Oeffnung, L

Dr, Proell und Sharowsfky, Civil-In«enieure in Dresden, i vom 28. Mai 1878 ab. Kl. 19.

Nr. 4459. Maschine zum Drüen winden, j I. Gast in Berlin, Greiféwaldertraße 22,

vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 49. :

Nr. 4460. Neverungen aa Sicherheitsösen zum Fefthängen von Kleidungsftücken (Zusaß zu P. R. Nr. 3125), as

C. Rosenfeld in Berlin, Markzrafenstraße 63, vom 30. Mai 1878 ab. K|l. 68.

Nr. 4461. Selbstthätige Inductions - Block-

Signal- Einrichtung für Eisenbahnzüge, G. Ecnsft, Kaufmann in Chemnis, vom 30. Mai 1878 ab. KI. 20.

Nr. 4462. Unordnung der Ventile an Pump- säten. :

C. Sadhse in Orzesche (Oberschlesien), vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 59. ï Nr. 4463. Maschine zum Ausschneiden von Cigarren-Dectblättern, F- Haehnel in New-Orleans — Vertreter I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipz:gerstraße 124,

vom 13. Juni 1878 ab. Kl. 79.

Nr. 4464. Verfahren, mittelst gelochter Blech- platten gepreßte, mit erhabenen Mustern versehene Gummituchplatten in beliebiger Anzahl auf einmal herzustellen, i S i

F. Clouth in Nippes bei Cöln, vom 14. Juni 1878 ab. Kl. 8. -

Nr. 4465. Gesperrkupplung an Schnellprefsen, O. Hanspach, Techniker in Berlin, Neue Schönhauferstraße Nr. 16,

vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 47. a Nr. 4466. Centesimalwaage mit vieltheiliger Brüdcke, N A. Abendroth, Ingenieur in Riesa a. Elbe, vom 19. Juni 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4467. Kältecerzeugung und Neuerungen an

von Ge-

Maschinen und Apparaten, welche dazu angewandt

* werden,

Eisenbahnen, G. Pfannfuche jun. in London. — Bertreter : C. Kefieler, Ingenieur in Verlin, Mohren- straße 63, h:

vom 28. Juli 1878 ab. Kl. 19.

Nr. 4476, Verstellbares:Sohlen-Au€sc{neitemeser, j

F. Hextel in Burkhardsdorf bei Chemnitz, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 71. S Nr. 4477. Röstapparat mit \{raubenförmig ab- fallenden Hürden, L: j : R. Mühlberg, Kaufmann in Taucha bei Leipzig, i vom 6. August 1878 ab. Kl. 82 Iir.-4478, Stredckwerk füc Faferstoffe, ; P. Hecilmanun-Ducommun, in Firma: Heil- mann - Ducommun & Steinlen in Mül- hausen i./E., s vom 7. August 1878 ab. Kl. 76. Nr. 4479, Velociped durch Treten von Blas- bälgen beweglich, i C. A. Saab in Ebnat (Schweiz). — L er- treter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 13. August 1878 ab. Kl. 63. Nr. 4480. Durchdrulfeder, : W. Sas, Ober-Postsekretär in Berlin, vom 21. August 1878 ab. Kl. 70. Nr. 4481. Nothrad für Straßenfuhrwerke, C. Froitzheim, Ingenieur und B. Jacoby, Kaufmann in Berlin, Barnimstraße 25 bezw. Neue Königstraße 87, vom 31. August 1878 ab. Kl. 63. S Nr. 4482, Einrichtung an englishen Schrauben- \{lüfeln, : : : C. Junge und W. Junge in Brenscheid bei Breckerfeld, vom 11. Januar 1878 ab. Kl. 87. _ Nr. 4483. Neucrungen an englishen Schrau- benschlüfse'n (Zusaß zu P. R. Nr. 4482), / C. Junge und W. Junge ia Brenscheid bei —-Breckcerfeld, vom 15. März 1878 ab. Kl. 87. Nr. 4484. bahnfahrzeuge, J. Heberlein, München, vom 9. November 1877 ab. Kl. 2. Nr. 4485. Neuerungen an Nähmaschinen zur Schuhfabrikation, Ch. F. Garduer in London. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./M., vom 24. November 1877 ab. Kl. 52. Nr. 4486. Feuerlösch- und Lebe1srcttungs- Kleidung, I. W. Oestberg in Stockholm. — Vertreter : J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, vom 19. März 1878 ab. Kl. 61. : Nr. 4487, Sturz- und Rollmaschine zum Pichen der Lagerfäfser, — E Gebrüder Kolb, Maschinenbauer in Straß- burg i./E., Finkweilerstraße Nr. 23, vom 30. April 1878 ab, KI. 64. Nr. 4488, Pflug, / y F. von Hunolstein, Geometer in Dieden- hofen und J. Maurice, Mechaniker in Nil- vingen, vem 26. Mai 1878 ab. Kl. 45. ; Ir. L s gusgulberen an Zem (Srove’shecn ettfang (Zusaß zu P. R. Nr. L : 9 D Grove, Fabrifbesißer in Berlin, Fried- ristr. 24, : vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 85. Nr. 4490, Schorr.steinaufsay, F. Schmidt, ipenieue in Haspe,

Ober - Maschineumeister in

vcm 11. Juli 1878 ab. Kl. 24, j Nr. 4491. Vorrichtung zur geradlinigen Be- i wegung von Laubsägen,

Selbsithätige Bremse für Eisen- { such

Patentaameldungen“ unrichtig angegebene Anmel- dung lautet berichtigt wie folgt :

Nr. 55052. Vertreter: J. H. F. Prillwit, Patentanwalt zu Berlin, für Victor Miiward in Redditch.

Maschine zum Sortiren voa Nähnadeln. Vom 1. Juni 1878.

Berlin, den 19. Januar 1879.

Kaiserliches Pateniamet, i393] Jacobi.

Das „Patenblatt* veröffentlicht folgende Verfügung des Patentamts vom 30. Dezember 1878, betreffend Formulirung der Patentansprüche. — Vor- behalt wegen Aenderung des zu patentirenden Gegen- standes in den Formen, den Verhältnissen, dem Ma- terial 2c.

Bei Nachfuchung eines Patents auf Neuerungen an Dampfmascbinen, speziell an ten mit Auëlösungs- steuerungen versehenen Dampfmaschinensystemen von

¡ Gorliß, Sulzer und Farcot war den Patentansprücen folgender Zusaß beigefügt:

Es bleibt mir vorbehalten, die Formen, die Verhältniffe und das Material der Theile, so- wie die Theil: selbs und ihre Anordnung zu verändern.

Dieser Zusaß wurde bei der Beschlußfassung,

| welhe im Vebrigen die Ertheilung eines Patentes

in Aussicht stellte, mit folgenden Gründen bean-

? ftandet:

„Der Stlußsaß endlich mit dem gemachten Vorbehalte der Abänderung der Formen 2c. der Theile, sowie der Theile seibst und ihrer Anordnung is zu weitgehend, um bewilligt werden zu können. Was nicht durch Zeichnung und Beschreibung fo nachgewiesen ist, daß Sachverständige eë danach in Benußung nehmen können, ift üterhauypt nit patentirbar. Aus diesem Grunde sind wir genöthigt, den ganzen angezogenen Scblußsaß zu streichen.“

In der Beschwerde-Instanz bemerkte der Patent-

er: „Es ist selbstverständlich, daß hiermit (mit dem Schlußsaß) nur eine Veränterung der Theile und ihrer Anordnung, sowie eine Veränderung der For- men, der Verhältnisse und des Materials der Theile gemeint ist, die innerhalb des Rahmens der Erfin- dung vollzogen wird. Verliceße der Erfinder durch folche Veränderung den Boden seiner Erfindung, so ift selbstverständlich, daß er sih mit einer folchen Ausführung außerhalb des ihm durch das Patent gewährten Schutzes stellt. E

Es ist dieses Alles etwas so in der Natur der Sache Begründetes, daß es der Erwähnung kaum bedarf. Aber durch die ausdrüdcklihe Streichung des Schlußsaßes Seitens des Kaiserlichen Patentamts und durh die Motivirung dieser Streichung in dem Beschlusse vom 6. November is der Erfinder auf die Formen und Verhältnisse der Theile, sowie auf die genaue Ausführung der Theile und deren An- nordnung. wie derselbe sie gezeichnet hat, beschränkt, und das ist zu weitgehend. : 7

Zunächst kann sich der Erfinder in dec Ausführung seiner Erfindung, bei der Natur derselben niht an die genauen Formen und Verhältnisse der Theile in dem Sinne binden, daß er von diesen Formen und Verhältnissen, wie er sie gezeichnet, in keinem Falle abgehen darf. Bei der Verschiedenheit der Größe und Stärke, in denen Dampfmaschinen ausgeführt werden, können Theile der patentirten Neuerungen wesentliheVeränderung erleiden müfsen, ohne daß damit der Boden der Erfindung verlassen wird. Außerordent- lih bedenklich erscheint aber die Streichung des Slußsates unb deren Motivirung, wenn dadurch die Grenzen bestimmt sein sollen, innerhalb welcher die Verbietungsrehte des Erfinders resp. des Patent- inhabers Gültigfeit haben,