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der Großbesi sei. Redner wies die Gegner der all- emeinen Wechselfähigkeit auf den Umstand hin, daß der Ur- e om n der neuen ? ustizgeseße in Bezug auf Schnellig- keit der Erekution dem Wechselprozeß im Wesentlichen gleich- komme. ch einem fritishen Seitenblick auf die Zolltarif- kommission und deren Zusammenseßung erklärte der Redner, abgesehen von allen anderen sonstigen Gründen gegen den Antrag, es nit für gerechtfertigt, denselben drei Wochen vor Zusammentritt des Reichstages anzunehmen. Gern bereit, den Uebelständen des wirthschaftlihen Lebens abzuhelfen, könne do seine Partei den Weg, den der Abg. von Schor- [emer vorshlage, nit einslagen ; derselbe sei ein Jrrweg. ierauf machte der Präsident Mittheilung von folgendem, inzwischen eingegangenen Antrage der Abgg. Dr. Nasse und Rickert :

„In Erwägung, daß die Vertretung des Deutschen Reichs im Reichétage selbst in der Lage ist, solchen Beschwerden, welche aus den gemeinsamen Reichs8geseßzen innerhalb des deutschen Gesammt- gebietes sih ergeben, näher zu treten und insbesondere die Frage zu práfen, ob durch legislatives Vorgehen verwerflichen oberen Zinsgeschäften in wirksamer Weise entgegengetreten werden kann, besbließt das Haus der Abgeordneten: über den Antrag des Abg. Freiherrn ron Schorlemer-Alst zur Tagesorduung überzugehen.“

Der Atg. Hoffmann (Liegniß) \prach im Sinne des An- trages des Frhrn. von Schorlemer-Alst ; er erinnere den Vor- redner namentlich an das wahrhaft ershreckende Treiben der Rüdckaufsgeschäfte in den Städten und verspreche sich von einer angemessenen Zinsbeshränkung und Einschränkung der Wechselfreiheit wirklihe Abhülfe, wenn nur Richter und Staatsanwälte ihre Schuldigkeit täten. Redner verwies so- dann auf ausländische, namentlih englische und österreichische Verhältnisse und konstatirte, daß man fast überall im Aus- lande angemessene geseßliche Mittel besäße, um der unberech- tigten wirthshaftlihen Ausbeutung wirksam entgegenzutreten. Die Periode von 1866 bis 1874 werde einst in der Kultur- geshihte als Epoche des heillosesten Optimismus bezeichnet werden. Die Strömung sei jeßt allerdings in ihr Gegentheil umgeslagen, man beginne vielf¿ch einzusehen, wie bodenlos vermessen gehandelt worden sei. Man sei jeßt im Stadium der Umkehr und möge hier die rihtige Mitte innehalten. Da- mals sei ein Aktiengesez erlassen, bei dem man von der Vor- aussezung ausgegangen sei, sowohl von konservativec als liberaler Seite, daß jeder Aktienzeichner und Gründer ein ehr- licher Mann wäre. Wie in mancher anderen strafrehtlichen Beziehung, so sei au in Betreff der Wudchergeseßgebuüng die Nothwendigkeit einer Umkehr und strengeren Bestrafung ein-

getreten. - : Der Abg. Richter (Hagen) bezeichnete die Auf- fassung des Vorredners als thatsählih unrichtig. Statt aus einem Schaß vo1: Erfahrungen, sachliches Material zu bringen, sei der Vorredner ‘in den allgemeinsten Ausführungen fogar auf das Gebiet der Aktiengeseßzgebung hinübergetreten. Er kenne die Welt nur als Folge der Geseß- sammlungen und suche für alle Uebelstände in neuen Geseben Abhülfe. Wisse er denn nit, daß auf dem Gebiete des Eisenbahnaktienwesens, wo nicht die geringste Geseßesänderun stattgefunden habe, am meisten ges{hwindelt worden sei, da in Oesterreich, wo das Konzessionssystem beibehalten worden sei , der Aktienshwindel gerade seine höchsten Blüthen getrieben Habe? Nach der Rede des Abg... Lasker sei er kaum im Stede, neue Momente vorzubringeck Er tischen ‘Freunde würden si für keinen der eingebrachten An- träge erklären. Dem Reichstage wolle er niht präjudiziren, und au gegen eine Enquete müsse er sich aussprechen, denn daß Mißstände vorhanden seien, das sei bekannt, darüber sei keine thatsählihe Untersuchung erforderli, es handele si aber darum, bestimmte, geseßlich formulirte Vor- schläge dagegen zu finden, dazu sei bis jeßt keiner der Gegner der Wudcherfreiheit im Stande gewesen. Was sei denn Wucher eigentlih? Gebe es nur Wucher beim Darlehn? Jm Gegentheil, bei allen Waarengeschäften gä “e es Wucher. Wenn man mehr als doppelten Bankdiskont, mehr als 12 Prozent zu nehmen verböte, dann würde der Kredit- bedürftige kein Geld bekommen und Mobilien oder JFmmobilien mit mehr als 50 Prozent Schaden verkaufen müssen, um Geld zu schaffen. Sei das denn kein Wucher, sei das kein Schaden ? Der geschäftliche Verkehr würde unmögli gemacht dur solche einseitige Gesetze, durch solche einseitige Abhülfe, welche gar zu wenig Erfahrungen für sih hätte. Aber auch die Formen der Enquete brächten es mit si, daß die leßtere werthlos sei. Es sei auch zu befürhten, daß solche sogenannte Enqueten die Verwirrung nur noch vermehrten. Wenn der Vorredner von heillosem Optimismus gesprochen habe, so glaube er es sei die Zeit des heillosesten Pessimismus. Der Ruf nah mehr Polizei, mehr Steuern, sei das Programm der Reaktion ; das Centrum wolle etwas weniger davon, die Konservativen desto mehr; der äußerste Erzeß dieser Änshauung von der Allmacht des Staates sei die sozialiftishe Auffassung, welche mit diesen kfonfervativen Forderungen die innigste Verwandt- haft habe. Und positiv zur Hebung des Kredits wisse die Partei des Antragstellers gar nihts vorzuschlagen, Schulze- Delißsh habe 1000 Mal mehr geleistet, als jene Partei; für 11/2 Milliarden hätten die Schulze-Deli schen Genossenschaften ihren Mitgliedern Kredit gewährt. We ce Leistung von solcher Höhe vermöge jene Partei dagegen anzuführen? Die Wechsel- fähigkeit der Schulze-Delißschen Vereine habe fich überaus nüßlih erwiesen, ihre Aufhebung wäre auch die Aufhebung der Gleihberehtigung des kleinen Mannes mit dem Reichen, und wenn auch die Partei des Antragstellers vielleiht im Augenblick für ihre politishen Zwecke den Antrag gebrauchen zu können glaube, so würde doch, wenn der bezeichnete Fall Ee die Spite der Agitation si gegen diese Partei selbst ehren.

Hierauf erwiderte der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, er habe bei Gelegenheit der Jnterpellätion fih dahin geäußert, daß die Regierung der L ein lebhaftes Jnteresse entgegenbringe. nn der Antrag von Schorlemer angenom- men werden sollte, so würde die Königliche Staatsregierung ihn in Erwägung ziehen. Er glaube jedoch nicht, daß dieselbe sih veranlaßt sehen würde, diesem ntrage Folge zu geben. Bei diesem Gegenstande handele es fi um die Abänderung von Reichs-, nicht von Landesgeseßen, diese bänderung könne ao nur durch die Organe des Reichs erfolgen. Wenn nun die Forderung gestellt werde, bevor man sich entscheide, thatsächliche Ermittelungen dur eine Enquete stattfinden zu lassen, so sei es doch ganz sel ändlich, daß diese Enquete ch auf das ganze Deutsch- land en müsse, und die Königlich preußische Picicietanta sei nit’ in der Lage, solhe Enquete anzustellen ; fie könne das nur für Preußen ; dae Resultat würde also niht ausreichend sein. r den Fall, daß der Reichstag eine derartige Enquete beschlie sollte, würde die preußische Regierung, wie er

und seine poliz ;

glaube, der Annahme sol entgegensezen. Wie die

Antrages Schwierigkeiten nicht liege, würde es nah seiner An-

sicht am Besten sein, wenn das Haus den Antrag Nasse-Rickert

“Der Abg. N ichen er g. Rei

Schorlemer und spra aus, daß die liberale

der Welt sei, denen die

die Zunahme des Wuchers unbekannt wären.

ger seine Partei

befürwortete den Antrag Verwunderung darüber in Preußen die einzige Klagen über

fortwährenden Die liberale

Partei möchte do von ihren Gesinnungsgenofssen in Oester-

rei lernen, die sih in ihrer Mehrheit Rae gcseste ausgesprochen hätten.

Partei fi es wohl deshalb, Enquete höch

ch der Ei

weil man von'* vornherein wisse, fatale Resultate ergeben müsse.

r die Aufhebung der Wenn heute die genannte

inseßung der Enquete widerseße, so geschehe

daß die Das Prinzip

der Selbsthülfe, von dem der vorleßte Redner so viel halte, sei ja an sih durchaus anerkennenswerth und brauchbar, aber auch damit, wie mit den Hilfs- und Vorschußkafsen allein sei es nit gethan, denn dadurch werde die Ausbeutung der Mit-

Eier derselben niht unmöglih gemacht. ntrag geltend gematht sei, er werde fein

Wenn gegen den Resultat ergeben,

weil fich der Wucher der juristischen Kognition zu entziehen wisse, so mache er darauf aufmerksam, daß, wenn nur ein

wirksamer Rechts\hu handen sei, dann au Erhörung finden werde.

Elsaß-Lothringen, wo nah

für die E des Wuchers erst vor- en Noth

rei an der Gerichtsstelle

S@ließlih verweise Redner auf Maßgabe des französishen Straf- rehtes heute noch die Wuchergeseze zu

Recht beständen und

als segensreih wirkend anerkannt würden.

Der Abg. Dr. Nasse

begründete seinen Antrag.

Was

solle es bedeuten, daß diese zur Reichskompetenz gehörige Sache wenige Wochen vor Zusammentritt des Reichstages hier an- geregt würde? Zu einer Enquete liege keine Veranlassung vor; denn wucherische Geschäfte kämen zu allen Zeiten vor;

sollten sie gegenwärtig zugeno Kommisfion unterscheiden fönn

E e seien. öónne

mmen haben, so würde keine en, ob sie eine Folge der Auf-

An Wiedereinführung der Zinstare

Zeitver der Fe Gang oder eine Folge der veränderien iemand denken, denn sie helfe nichts. Dagegen scheine

der österreichishe Vorgang beahtenswerth, und auch die Reform

des Wechselrehtes müsse in Betraht gezogen werden.

Es

solle keineswegs den kleinen Gewerbetreibenden der Wechsel-

kredit entzogen werden, Wechsel nur zu unproduktiven nach Hülfe auf diesem Gebiete Abg. Richter dies gethan, als

kritisiren, das heiße die \{hönste

aber es gebe ganze Stände, die den

Zwecken brauchten. Den Ruf dürfe man aber nicht, wie der Ruf nach Steuern und Polizei Aufgabe des Staates, den

Schuß des Schwachen, verkennen.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen.

persönlihen Bemerkungen der

Nach etten er

Avgg. Dr. Meyer, Dr. Las

Reichensperger, Hoffmann (Liegniß) und Richter (Hagen), erhielt der Antragsteller Frhr. von Schorlemer-Alst nochmals das Wort.

Der Justiz-Minister sage nichts Neues; Abg. Dr. Lasker habe er gerehnet, zumal dieser ja de Abgeordnete habe dann von der

Wucherfreiheit sei. Derselbe Zeit des Mittelalters und der diese Zeit {hlecht, der Wucher Juden getrieben, mit denen habe, und wenn

PGIER der“ Wu sprächen alle Anzeichen dafü sterbe, und Redner wünsche, geres Leben

Aenderung

eiheit eintre

eiht zu unangenehmen M Seiten ommen. a

habe, als der Liberalismus.

auf die Angrise des r¿¡Vater der

Ritter gesprochen, aber er kenne sei damals besonders von den man oft kurzen Prozeß gemacht H den heutigen Ver- *, dann Tönnte es Es r, daß die liberale Zeit ab- daß der Abg. Lasker ein län- Der genannte Ab-

geordnete gerire {ih so, als ob er alle Verhältnisse der Grund-

besißer kenne, stempeln; er befinde fi aber

sei von anderen Dingen abhängig, als der Wenn der Abg. Richter meine,

durch diesen

und er wolle die

leßtern zu ¡Fabrikanten im Frrthum — der Landmann _Fabrikant. daß Redner und seine Partei

Antrag sich der Gefahr ausse ten, immer un- populärer zu werden, so möch

te er demselben doch rathen,

mehr für die Popularität seiner eigenen Partei besorgt zu

sein, welhe gar fehr im Abnehmen begriffen

Abgeordnete möge

sei ; der genannte

nur an den Reichstag denken, wie fehr

dort seine Partei bereits zusammengeshmolzen sei. Nach per-

sönlichen Bemerkungen des Abg. Dr. die Fehtart des Vorredners beshwerte

Lasker, welcher sih über und des Abg. Freiherrn

von Scorlemer-Alst wurde in namentlicher Abstimmung zu- nächst der Antrag Nasse-Rickert mit 184 gegen 165 Stimmen

abgelehnt, ebenso auch der Antrag

von Schorlemer selbst,

worauf sich das Haus um 5 Uhr vertagte.

— Jn der heutigen (31.) Sißung des

Abgeordneten, welcher der

Si auses der Minister der geistlichen 2c. An-

gelegenheiten Dr. Falk und mehrere Regierungskommifsarien

-

beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission zur Vorberathung des Ersten Berichtes der Kommission für das

Unterrichtswesen über Petitionen

tuirt: habe: Abg. Dr. Lucius vertreter), Mahraun, Dr.

gewählt sei und si konjti- (Vorsizender), Frenzel (Stell-

Rahts (Schriftführer).

Darauf seßte das Haus die zweite Berathung des Etats des Kultus-Ministeriums mit der Position der Seminare fort. Der Abg. Cremer (Cöln) suchte dur verschiedene Citate aus katholischen Religionslehrbüchern der neulichen Rede des

Abg. Löwe (Bochum) die Pflichten gegen die berüdcksihtigt und betont hausen) ftellte

die Aeußeru die Angriffe

des - Vorredners richtig.

gegenüber nad&zuweisen, daß darin weltliche seien. Der Abg.

Obrigkeit genügend ihter (Sanger- ngen des Abg. Löwe gegen

Der Abg. Dr.

Eberty lenkte die Aufmerksamkeit der Regierung auf die un-

genügenden Räumlichkeiten

des mit der Königin-Augusta-

Schule in Berlin verbundenen Lehrerinnenseminars, worauf

der Regierungskommissar

Geheime Dr. Schneider erklärte, daß die Sorge der

Ober-Regierungs-Rath Staatsregierung

für die Abstellung dieses anerkannten Mißstandes niht auf-

hôren werde. Die Beschwerden des Abg

mangelnde kirchliche

Qualifikation einiger an

über die atholischen

* Dauzenber

Lehrerseminarien angestellter Lehrer und Direktoren versprach der Dp erungskommissar Geheime Regierungs-Rath Stauder

bei Gelegenheit der demnächst selbe Materie behandelnden P

zur Berathung kommenden, die- etitionen eingehend zu erörtern.

Jedoch nahm er sowohl, wie der Geheime Ober-Regierungs-Rath

Dr. Schneider shon heute Veranlassun g, eini eordneten angegriffene Beamte des Séuh¿én nehmen. Der Abg. Windtho

e von dem genannten nterrihtsressorts in (Meppen) glaubte

Ab son darin eine Schädi ung des fkatholishen Seminarwesens

erkennen zu mae, daß ein in diesen ngelegenheiten „Elementarshulen“ erklärte walde), seine Partei habe

protestantisher Rath Dezernent sei. Bei der Position der Abg. von Meyer (Arns- dem Kultus-Minister keine

**as Brandenburg zum

Veranlassung zu seiner neulichen langen Rede über die Er- ziehung in der Volkss{ule gegeben; fe habe die Vorwürfe, gegen die fih der Minister vertheidigt habe, gar nicht erhoben. Er erklärte ferner, auf den \{on neulich berührten Spezialfall des Oberlehrers Dr. Müller in ipp- stadt zurüdckommend, daß er die vom Mini demselben crtheilte Rüge nicht für eine ausreichende Strafe halte. Ein Lehrer, der den Schülern lehre: „3m Anfang war der Kohlenstoff,“ sei zum Lehramt vollständig unwürdig. Der Kultus - Minister _Dr. Falk erklärte, daß seine neuliche Rede hauptsächlich die Angriffe, welche täg- lih die Presse und namentli auch die altkonservative gegen ihn rihte, habe zurüdckweisen und als unbegründet darthun sollen. Der Minister sowohl wie sein Kommissar, Geheime Regierungs-Rath Stauder, stellten entschiedén in Abrede, daß die vom Vorredner citirte Stelle aus Carus Sterne den Schülern vorgelesen worden sei. Beim Schlusse des Blattes hatte der Abg. Dr. Roeckerath das Wort.

— Na einem Spezialerlaß des Ministers des Jnnern vom 9. Dezember v. J. ist nach der Fassung des 8. 52 des Reichsgeseßes vom 6. Februar 1875 die Eheschließung im E der Stellvertretung für statthaft niht zu er- achten.

— Nah einem Reskript des Ministers des Innern vom 31. Dezember v. Y: sind Atteste aus den Kirchenbüchern als beglaubigte Abschriften des Eintrags in der Sprache auszustellen, in welcher die Eintragung erfolgt ist. Die Ver- pflihtung, Attesten in lateinischer oder polnischer Sprache eine deutsche Uebersezung beizufügen, könne den Geistlichen um so weni- ger auferlegt werden, als es zweifelhaft erscheine, ob eine derartige Ueberseßung von den Standesämtern als ausreichend erachtet werden würde, und ob sie überhaupt öffenilihen Glauben zu

beanspruchen habe.

Wie bereits in dem Erlaß vom 13. Juli v. J. aus- gp sei es Sache der Betheiligten, die behufs der Zu- assung z::r Eheschließung geseßlich nothwendigen Urkunden auf ihre Kosten in verständliher Form zu beschaffen, bezw. dem der betreffenden fremden Sprache niht mächtigen Standesbeamten eine deutsche Ueberseßzung der gedachten Urkunden beizubringen.

— Gemäß der bezüglichen Bekanntmachung des Ober- Präsidenten der Provinz Biuandenburg, Wirklichen Geheimen Raths von Jagow, trat am 15. d. M. der 51. Kommunal- Landtag der Kurmark unter Vorsiß des Majors a. D. Herrn von Rochow auf Plessow im Ständehause zu Berlin zusammen. Der Vorsißende eröffnete die Session im Hinblick auf die s{hwer betrübenden Ereignisse des leßten Jahres mit der Mahnung zur unverbrüchlichen Treue gegen die geheiligte Person Sr. Majestät des Kaisers und Königs, und der Landtag stimmte begeistert dreimal in das daran geknüpfte Hoch auf Se. Majestät ein.

Nachdem sodann dem Landtage von dem Hinscheiden seines Mitgliedes, des Bürgermeisters Blankenburg zu Gran- jee, Kenntniß gegeben, und dessen Andenken dur Erheben von den Sigßen geehrt worden war, nahdem ferner auch von den übrigen zahlreihen Veränderungen in dem Personalbestande des Landtages Mittheilung geschehen, konstituirte der Vorsitzende die Versammlung dur Ernennung des Bürgermeisters Hammer i Protokollführer und durch Bildung der drei Ausschüsse, deren erster — unter dem Vorsiße des Landraths von Winterfeld — die Land-Feuersozietäts\achen, der zweite — unter dem Vorsiße des Wirklichen Geheimen Raths von Klützow — die Hülfskassenangelegenheiten, und der dritte — unter dem Vorsiße des Majors a. D. von Hiffsel- mann — die Kriegsschuldensteuer- und Kassensachen zur Be- arbeitung erhielten.

Die Präklusivfrist für den Eingang der in der

-

ät : egen- wärtigen Sesfion zu erledigenden Sachen wurde auf den 23. d. Mts. einschließlih, und die nächste Plenarsißung auf Montag, den 20. d. Mts., anberaumt, zunächst zur Vornahme der dem Landtage obliegenden Wahlen.

— Na einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 7. Oktober v. J. kann die Leistung des Natural-Quar- tiers an Truppen gegen die geseßliche Entshädigung nit als ein vertragsmäßiges Verhältniß, insbesondere niht als ein Miethvertrag zwischen dem Fiskus und dem zur Quartier- leistung Verpflichteten angesehen werden. Es handelt sich dabei vielmehr um eine öffen:lihe Last. Hierin wird auch da- durch nihts geändert, daß nah §. 1 des Geseßes vom 25. Juni 1868 die Natural-Quartierleistung nur gegen Ent- schädigung gefordert werden kann ; denn leßtere ist feine be- dungene, zwischen den Betheiligten vereinbarte, sondern eine gefeblih bestimmte, vom Privatwillen durchaus unabhängige. Das Rechtsverhältniß unter den Parteien ist daher niht nah den Regeln des Miethvertrages, sondern ledi lich nach dem Geseße vom 25. Juni 1868 und den zu diesem ergangenen besonderen Vorschriften zu beurtheilen.

— Bei Be ¡uen fremder Häfen hat der Komman- dant S. M. Sqhiffe, nah einer Allerhöchsten Bestimmung vom 7. d. M., ohne Zeitverlust mit der am Orte befindlichen Kaiserlichen Vertretung (Botschaft, Gesandtschaft, Kon- sulat) in Verbindung zu treten, und derselben über Zweck und muthmaßlihe Dauer des Aufenthalts Anzeige zu machen. Der Kommandant hat. ferner an die Kaiserliche Vertretung in der Landeshauptstadt über Ankunft, Zweck und muthmaßliche Dauer des Aufenthalts in allen denjenigen Fällen Anzeige zu machen, wo es sich nicht lediglich um Ergänzung von Proviant und Vorräthen, sondern um die Lösung bestimmter Aufgaben oder um die Jnanspruhnahme der Hülfe resp. des Beistandes fremder Behörden handelt, auch wenn dadurch ein gegenseitiges Requisitionsverhältniß zwischen der Kaiserlichen Vertretung und dem Schiffskommando nicht bedingt wird.

Bayern. München, 15. Januar. (Allg. Ztg.) Bis heute Mittag waren zu den mit den Geseßgebungsausschüssen vereinbarten vier Ausführungsgeseßenzu den Neichs- Justizgeseß en nur zwei Modifikationen Seitens der Ab- geordneten eingereiht worden; so namentli von den Pfälzer und einigen anderen Abgeordneten zum Art. 110 des Geseßz- entwurfs zur Ausführung der Reichs-Civilprozeßordnung in etwas modifizirter Fassung der von den Ausschüssen abgetehirte Antrag: daß das Zwangsnotariat in der Pfalz nicht einge- führt werden möge. Hierüber wird nun zunächst wieder der Aus\{uß zu berathen haben.

Württemberg. Stuttgart, 16. Januar. (W. %. B.) Jn der heutigen Si ung der Kammer der Abgeord- neten erwiderte der Minister-Präsident von Mittnacht

die Frage des Abg. Schwarz (Linke), welche Stellung die Ae oie ian Geseßentwurf, betreffend die Strafgewalt des

erfolgen in der Zwischenzeit zwischen der Berathung des Aus- schusses des Bundesrathes und derjenigen des Plenums. Diese sei indeß oft so kurz, daß er keine Verpflichtung über- nehmen fönne, der Kammer Mittheilung zu machen. Wolle der Abg. Shwarz den Einfluß der Kammer geltend machen, so müsse er einen anderen Weg als den der Jnterpellation wählen. Dér Abg. Schwarz behielt sih einen bezüglichen An- trag vor.

Neuß j. L. Gera, 12. Januar. (Weim. Ztg.) Der Landtag des Fürstenthums wird am Montag, den 27. Ja- nuar, zu einer mehrwöchentlihen Session zusammentreten. Allein von dem Departement für die Justiz werden dem Land- tage gegen 20 Geseßentwürfe und Vorlagen zugehen.

Desterreich-Ungarun. Wien, 16. Januar. Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Konstantinopel von heute: Dem Vernehmen nah soll bei den russish-türkishen Friedens- verhandlungen die von der Pforte zu zahlende Ent- shädigung auf den Betrag von 100 Villionen Silber- rubeln herabgemindert worden sein. „In Folge der Jnter- vention einer katholischen Großmacht ist eine gemischte Kom- mission eingeseßt worden zur Untersuchung der Uebelstände, durch welche die christlihe Bevölkerung Armeniens neuerdings bedrängt wird. — Aus Odessa meldet daßelbe

Blatt: Eine Anzahl von der russischen Regierung ge- | harterter Schiffe wird am 26. d. in Burgas eintreffen, |

um die Truppen nah Odessa, Nikolajeff und Sebastopol zu verschiffen, worauf alsdann die weitere Dislozirung erfolgt.

Großbritannien und Jrland. London, 17. Januar. (W. T. B.) Der Kabinetsrath ist auf den 22, d. M. zusammenberufen worden. — Den „Daily News“ wird aus gJellalabad gemeldet, daß der Khan von Kunar daselbst am 14. d. M. eingetroffen sei, um seine Unterwerfung anzuzeigen. E S

Großbritanniens So een fto lieferten, der „Allg. Corr.“ zufolge, im abgelaufenen Jahre einen Brutto- ertrag von 20191 526 Pfd. Sterl. oder 351 205 Pfd. Sterl. mehr als in 1877. Tabak, die größte Einnahmequelle, brachte 8470 650 Pfd. Sterl. oder 389 869 Pfd. Sterl. mehr; Spiri- tuosen lieferten 5 414 049 Pfd. Sterl. oder 96 089 Pfd. Sterl. weniger; Thee 3 942 315 Pfd. Sterl. oder 160 424 Pfd. Sterl. mehr ; Weine 1 525 231 Pfd. Sterl. oder 134 926 Pfd. Sterl. weniger ; getrocknete Früchte 510 414 Pfd. Sterl. oder 31 461 Pfd. Sterl. mee: Kaffee 208 789 Lfd. Sterl. oder 3517 Pfd. Sterl. mehr als im vorhergehenden Jahre. Der Reinertrag der Zolleinkünfte in 1878 stellte sich auf 20 087 561 Pfd. Sterl, d. i. ein Zuwachs von 351 350 Pfd. Sterl. gegen 1877.

ankreich. Paris, 17. Januar. Das „Journal offi Seis veröffentlicht eine Note, betreffend die Begnadi- gung von 2245 Verurtheilten; es bleiben demnach in Neukaledonien noch 1067 Verurtheilte. — Die republika- nischen Blätter besprechen die gestern in den Kammern abgegebenen ministeriellen Erklärungen und erahten dieselben für ungenügend. . o

Versailles, 16. Januar. (W. T. B.) Die Erklä- rung über die Politik des Ministeriums gelangte heute im Senate und in der Deputirtenkammer zur Verlesung. Jn derselben heißt es: ;

Die Regierung habe in den Wahlen vom 5. d. M. eine Billigung und Ermuthigung ihrer Politik gefunden. Unter der hohen Autorität des Präsidenten der Republik werde sie die bisherige auswärtige Politik fortführen. Das Land habe niht die Absicht, die Welt in Verwirrung zu seßen, es wolle nur Herr im eigenen Hause bleiben. Frankreich wolle den grnes, aber nur unter der Bedingung, daß es nicht auf

osten feiner Würde geschehe. Die Regierung habe an dem Friedenskongresse in Berlin theilgenommen, ihre Haltung werde als eine ebenso kluge, wie würdige bezeihnet. Sie werde in dieser Beziehung keine Aenderung eintreten lassen und si bemühen, für die Aufrechterhaltung des Friedens und für die Ausführung des Berliner Vertrages zu wirken. i

Die freundscaftlihen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen der Republik und sämmtlichen europäischen Staaten hätten keinerlei Unterbrehung erlitten. Ueber die Haltung der Regierung könne keine zweifelhafte Auffassung bestehen.

Die furchtbaren Ereignisse des Jahres 1871 hätten eine ebenso lebhaste wie berehtigte Entrüstung gegen die ver- breher:shen Führer der Bewegung zurüdckgelassen, indessen Mitleid müsse wenigstens für die blinden Werkz.uge derselben

eübt werden. Seit dem 14. Dezember 1877 habe der Prä- ident der Republik 1542 Personen begnadigt; die Begnadi- gungsfommission sei, um dies heilsame Werk zu beendigen, in der Lage gewesen, noch weitere Personen, die eine Be- gnadigung verdienten, zu bezeihnen, es hätten nunmehr 2225 Berurtheilte Strafnachlaß erhalten.

Die Regierung werde über die Beobachtung der Gesetze zwischen Staat und Kirche wachen, sie werde unerbittlih fein gegenüber allen Beamten, welche feindselige Gesinnungen gegenüber den republifanishen Institutionen bekundeten.

Das Kabinet lege Gewicht darauf, daß die Kammern baldigst den Entwurf über die Zolltarife berathen, damit man an die Erneuerung der Handelsverträge gehen könne. :

Angekündigt werden ferner Geseßentwürfe, betreffend die Entwickelung des gewerblichen Unterrichts, sowie die Aus- führung verschiedener größerer öffentlicher Arbeiten, ferner Über die Verleihung der Grade dur den Staat und über den Elementarunterricht. e

Ebenso müsse das Werk der militärischen eaten dur verschiedene Geseße vervollständigt werden. Bereits in der Ausarbeitung befänden sich namentlich das Geseß über den Generalstab und das Geseg über die Gensd'armerie Das Geseß über die großen Militär-Kommandos werde auf das Strengste zur Anwendung gebracht werden. Die Marine be- finde fi bereits auf dem Wege der Reorganisation, und die Verwaltung der Kolonien werde so viel wie nur möglich der- jenigen des Mutterlandes nahe gebracht werden. Ebenso werde O Mmorlage die Regelung der Verhältnisse in Algier etreffen.

Schließlich wird konstatirt, daß die Finanzlage troß der Murelien Krifis eine gute sei.

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shweigend. Jn der Deputirtenkammer fand die Erklärung

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D einnehme, eine definitive Entshließung werde erst |

Erklärung des Ministeriums wurde im Senat von | der Linken mit Beifall aufgenommen; die Rechte verhielt sich |

eine im Ganzen fühle Aufnahme. Die weitere Diskussion soll am Montag stattfinden.

— Im Senat wurde General zum vierten Vize-Präsidenten gewählt. Der Senat wird morgen mit den Wahlprüfungen beginnen.

Griechenland. Athen, 16. Januar. Der griehishen Regierung is noch immer feine Nachricht darüber zugegangen, an welhem Orte die Kommissarien zur Feststellung der griehisch-türkishen Grenze zu- ammentreten sollen. Auf alle ihre diesbezüglihen Anfragen ist ihr nur geantwortet worden, daß der Zusammentritt an dem Anfangs von der P7orte bezeihneten Orte nicht statt- finden solle. Die Regierung erblickt darin ein neues Zeichen, daß die Pforte die Erledigung der Frage verzögern will.

Türkei. Konstantinopel, 16. Januar. (W. T. B.) Das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister wird die Zahl der Staats-Minister feststellen und die Funktio- nen der Minister ohne Portefeuille beseitigen, da diese Funktionen niht mit einem Kabinete vereinbar seien, in welchem die Verantwortlichkeit jedem der einzelnen Minister für sich zufällt. Der Großmeister der Artillerie und der Minister der Evfkafs (frommen Stiftungen) werden nit unter die Zahl der verantwortlichen Minister gezählt. — Es wird ein auf der Grundlage der Verfassung vorgeschlagenes Gesetz über die Freiheit der Presse erlassen werden. Ferner wird unverzüglih Vorsorge getroffen werden für die Erri ch- tung eines öffentlihen Ministeriums und eines Notariats in allen Gerichtsbezirken des Reiches, da diese beiden Jnstitutionen als unentbehrlich für den regelrechten Gang der Justizverwaltung erkannt worden sind. — Das Finanz-Ministerium wird in mehrere Abtheilungen ge- theilt werden. An der Spigze einer jeden dieser Abtheilungen wird ein dem Minister der Finanzen verantwortlicher General- direktor stehen. Der Finanz-Minister wird seinerseits wieder der Deputirtenkammer gegenüber verantwortlich sein. — Die Regierung hat vermittelst eines Arrangements mit der „Banque ottomane“ und den bedeutendsten Kreditinstituten von Galata Vorkehrungen getroffen, um das im Umlauf be- findlihe Papiergeld bis zum Betrage von 100 000 Pfd. monatlich zurückzuziehen. Die Regierung geht hierbei von der Annahme aus, daß es dur diese Maßregel in Verbin- dung mit den sonst projektirten möglich sein wird, das Papier- geld ganz zu unterdrücken. Die vor Kurzem zur Einziehung der Kaimes bestimmten 50 000 Pfd. sind in obiger Summe nit einbegriffen.

Nukߧland und Polen. St. Petersburg, 17. Januar. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Medcklenburg-Schwerin if gestern mit der Großherzogin und seinem Sohne hier eingetroffen. Se. Majestät der Kaiser und die Mitglieder der Kaiserlihen Familie empfingen die Großherzoglichen Herrschaften am Bahnhofe.

Amerika. Washington, 15. Januar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat die Geseßvorlagen an- genommen, wonach Greenbacks als Zahlungsmittel für Einfuhrzölle dienen können, und wodur die Regierung zur Ausgabe von 3prozentigen und in 4prozentige Bonds fonvertirbaren Depot-Certifikaten im Werthe von 10 Doll. ermächtigt wird. — Die Legislatur von Colorado hat den E Hill zum Mitgliéd des Senates in Washington ewählt. tien 16. Januar. Die Repräsentantenkammer hat heute das Gesetz, betreffend die Konvertirun g aller 5prozentigen und 6prozentigen Bonds in 4 prozentige, ange-

nommen. New-York, 11. Januar. (per Kabel.) Von dem Bull sind Couriere in

Jndianerhäuptling Sitting ] L den Ver. Staaten angekommen, um seine Unterwerfung unter der Bedingung anzubieten, daß die Regierung ihm ihren

Schutz verbürgen wolle. / wird unterm 12. d. M. aus Phila-

— Der „AMes“ delphia telegraphirt : i; „Weitere detaillirte Berichte aus dem Fort Robinson über die Indianer-Revolte melden, daß die Cheyenne-Indianer von der Absicht, sie nah indianishem Territorium zu übersiedeln, in der vorigen Woche in Kenntniß gefeßt wurden. Hiermit erklärten sie si nit einverstanden aus dem Grunde, weil fie im vorigen Herbst aus Mangel an Nahrungêmitteln und dem Verhungern nahe zum Verlassen des indianischen Territoriums gezwungen worden wären, einen Raubzug zu unternehmen. Sie wären entschlossen, eher zu sterben als dorthin zurückzufehren. Die militärishen Behörden beschloffen fodann, fie durch Hunger und Kälte zur Unierwerf::ng zu zwingen, erboten si jedo, ihre kleinen Kinder zu beköftigen, ein Anerbieten, welhes die Indianer zurückwiesen. Während des fürhterlihen Wetters in der rorigen Woche (das Thermometer zeigte viele Grade unter Null) kampirten sie in ihrer ungenügenden Bekleidung und [litten \chrecklich. Aus ihrem Quartier értönte der Todtengesang. Obgleich mehrere sich erzaben, zeigte doch der größere Theil eine verzweifelte Beharrlichkeit. Nachdem füuf Compagnien Kavallerie im Fort ver- sammelt waren, follte am Donnerstag ihre Uebersiedelung ausgeführt werden. Vierzig Krieger mit ungefähr 85 Weibern und Kindern verwei- gerten ihre Unterwerfung, und bei dem Versuch, sie zu diglociren, erstach der Häuptling Wild Hog einen Soldaten. Alsdann stimmten die Indianer ihren Kriegsgejang an und weigerten fi, aus ihren Quartieren herauszufommen. Sie rissen den Fußboden auf, ver- barrikadirten die Thüren !nd Fenster und verschanzten ih in diefer Weise. Aus den Querbalken hatten sie sich Keulen gemacht, und die einzelnen Theile der in Stüe zerbrochenen_ Feuerherde dienten als Waffen. Um Mitternaht machten sie plöulih einen Ausfall und rannten übec die Prairie nah den Black Buffs zu. 5 Ein fpâteres Telegramm, welches , die Verfolgung schildert, meldet, daß die Truppen 37 Indianer wiederum eingefangen haben, meistens Weiber und Kinder, aber doch einshließlich Wild Hag, Old Crow und Left Hand, die leitenden Häuptlinge. 34 befinden sih noch immer auf freiem Fuß, darunter 15 Krieger, und unter diesen der Häuptling Dull Knife. Alle Uebrigen sind, so viel be- kannt ift, bei der Verfolgung getödtet worden. Die Leichen von 20 Kriegern, 8 Weibern und 2 Kindern find in das Fort gebraht worden. Fünf Compagnien Kavallerie sind jeßt auf der Verfolgung der übrigen Flüchtlinge begriffen. Auf unserer Seite wurden zwei Soldaten getödtet und drei verwundet.“ ] Demselben Blatte wird unterm 13. d. M. aus Phil a- Es telegraphirt : : „Die in der Verfolgung der aus dem Fort Robinson entwichenen Cheyenne-Indianer begriffene Kavallerie holte die Flüchtlinge ein und umzinagelte fie am Sonnabend in den Black Buffs. Es waren 50 Per- sonen, meistens Weiber und Kinder. Nach ihrec wiederholten Weige- rung, fi zu ergeben, sandten die Truppen nah Kanonen aus dem Fort, um fie zu dislociren. In derselben Nacht indeft, obgleich um- zingelt, entschlüpften die Indianer und \chblugen ihren Weg nach Nordwesten ein. Am Sonntag F die Kavallerie ihre Verfolgung fort und ftieß gegen Mittag auf die Indianer. Ein Scharmügzel folgte, in dem ein Soldat und ein Indianer getödtet und ein Indianer verwundet wurden, und die Indianer entkamen abermals. Als dieTruppen

bei ihrer wieder fortgeseßten Verfolgung Nachmittags über einea kleinen

Ladmirault (Rechte)

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(W. T. B.) | gesandt, wodur das

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Fluß zu seßen hatten, wurden sie von den Indianern überrumpelt. eßtere feuerten eine Salve auf sie ab, wobei ein Soldat verwundet wurde. Die Truppen erwiderten das Feuer und rasteten kurze Zeit; beim Eintritt der Dunkelheit wurde die Verfolgung eingestellt. Gestern Abend wurden zwei weitere Compagnien Kavallerie und zwei Kanonen zur Verstärkung der Truppen aus dem Fort Robinson ab- Verfolgungs-Detachement auf 3009 Soldaten gebradbt wird, deren Aufgabe es ift, 15 Indianer mit deren Weibern und Kindern einzufangen.“

Süd-Amerika. Brasilien. Rio de Faneiro, 24. Dezember. (Meldung der „Allg. Corr.“ via Lissabon.;z Das Budaet ist der Deputirtenkammer unterbreitet worden. Die Ausgaben sind auf 121 119 000 Milreis, die Einnahmen auf 101 100 000 Milreis veranshlagt. Es verbleibt sonach ein Defizit von 20 019 000 Milreis, welches dur neue Steuern gedeckt werden wird. — Durh den Rücktritt des Marine- Ministers is eine Ministerkrisis entstanden. Asien. Japan. Yokohama, 4. Dezember (via San “pur pre In der nächsten Woche finden im ganzen Lande die ahlen zu den Provinzial-Legislaturen statt. Die leßteren treten im März zusammen. Die Wahldistrikte werden jeßt neu geordnet. — Der japanische Gesandte kam am 29. No- vember in Corea an. — Die Legislatur hat das Marfken- schußgeseß der Handelskammer von Yeddo zur Revision unterbreitet. — Der Bau einer neuen Zweigeisenbahn von Dsaka nah Kishen wird erwogen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Luxemburg, Freitag, 17. Januar. Die Leichenfeier- lihkeiten für den verstorbenen Prinzen Heinrich sind hierselbst auf den 22. d. M. anberaumt worden; die Beisezung der Leiche findet zu Delft am 25. d. M. statt. Deputationen der Stadt und des Landes werden derselben auf ihrer Fahrt das Geleit geben und der König sich dem Zuge unterwegs an- schließen.

Paris, Freitag, 17. Januar. In parlamentarischen Kreisen wird es troß der abfälligen Urtheile der republifa- nischen Journale über die gestrigen Erklärungen des Ministe- riums doch als ziemli ficher angesehen, daß dasselbe in der Kammer für sein Programm eine Majorität finden wird.

Nr. 4 des Amtsblatts der Deutschen Reichs - Post- und Telegraphenverwaltung hat folgenden Inhalt : Verfügungen: vom 15. Januar 1879. Sendunaen mit Fischlaih. — Vom 13. Januar 1879. Unterbrechbung der Seepostverbindung mit Dänemark.

hat fol- Schiffe 2c.,

— Nr. 1 des „Marine-Verordnungs-Blattes*

genden Inhalt: Verpflichtung der Kommandanten S. M.

sih mit den Kaiserlichen Vertretungen ip Verbiadung zu seßen. — Verordnung, betreffend die Umzugsfosten der Personen des Soldaten- standes der Kaiserlihen Marine. — Behandlung des Handhabungs- ringes der Hartaußgranat:en. — Landwehr-Bezirkseintheilung des XII. (Königlih Sächsisten) Armee-Corps. — Revision und Aufbe- wahrung der Logbücher der dauernd auf auswärtigen Stationen ver- bleibenden Swiffe 2c. — Swließen von 17 cm, 26 cm und 30,5 cm Kartushtücsen mit Wirbelvers{chluß. — Personalveränderungen. — Benachrichtigungen.

Statistische Nachrichten.

Nacb Mittheilung des ftatistii6en Bureaus der Stadt Berlia sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 5. Januar bis incl. 11. Jaauar cr. zur Anmeldung gekommen: 146 Gbeschließungen, 865 Lebendgeborene, 42 Todtgeborene und 546 Sterbefälle.

— In Nr. 19 des Kirchlichen Amtsblatts des König- lichen Konfistoriums der Provinz Posen findet si eine statistishe Tabelle über die bei den evangelishzn Gemeinden der Provinz Posen im Jahre 1877 vorgekommenen Geburten, Taufen, bürgerlihen Ebeschließungen und kfirchliche.n Trauungen. :

Es ergiebt sich aus dieser Zusammenstellung, daß in der ganzen Provinz während des genannten Zeitraumes 22 392 Kinder geboren und von diesen 20365 Kinder getauft wurden, ferner, daß 4020 Paare die bürgerliche Ehe {lofsen, wovon 3548 Paaré sich auch fkir{chlich irauen ließen. Von diesen Gesammtzahlen fallen auf den Regie- rungasbezirk Posen: 11 433 Seburten, 10 531 Taufen, 2143 bürgerliche Gkescbließungen und“1911 kirchlihe Trauungen. Auf den Regierungs- bezirk Bromberg fallen: 10953 Gebur:en, 9834 Taufen, 1877 bürger- lide Eheschließungen und 1637 kir{lihe Trauungen. L

Die meisten Geburten kamen im Kreise Bromberg vor, nâm- lich 2785, desgleichen die meisten Taufen, nämlich 2291; die wenigiten Geburten und Taufen im Kreise Wreschen, nämlich bezw. 172 und 146. — Die meisten bürgerlihen Eben wurden ebenfalls im Kreise Bromberg geschlossen, nämlich 494, von welchen 362 kir- lih getraut wurden, die wenigsten bürgerliben Ehen wurden des- gleihen im Kreise Wreschen ge!ch{lossen, nämlich 25, von welchen alle 25 av firchlich getraut wurden. Jm Stadtkreise Posen wurden 821 Kinder geboren, 693 getauft; 207 Paare {lossen die Ebe, von welchen 143 fkirchlich getraut wurden. M

— Der österreihisten „Statistishen Monatsschrift“ zufolge berehnet sich der Handelswerth der Waareneinfuhr in Oesterreih-Ungarn im Jahre 1877 auf 555,3 Millionen Gulden, der Handelswerth der Waarenausfuhr auf 666,6 Millionen Gulden, mithin der Werth des gesammten Außenhandels auf 1221,9 Millionen Gulden. Daraus giebt si also eia Ueber- \{chuß des Ausfuhrwerthes über jenen der Einfuhr im Betrage von 111,3 Millionen Gulden. No das Jahr 1874 hatte einen Ueber- {uß der Einfuhr im Betrage von 124,7 Millionen Gulden aufzu- weisen, während das Jahr 1875 mit einem Mehr der Ausfuhr um 1,6 Millionen Gulden und das Jahr 1876 mit einem solchen um 60,9 Millionen Gulden abs{loß. Während der Waarenimport seit 1874 namhaft an Umfang eingebüßt hat, zeigt die Ausfuhr eine fortshrei- tende Steigerung, welhe der ÉEntwickelung der öfterreihisch-unga- rishen Handelsbeziehungen zum Westen Europas, namentlich zum Deutschen Reiche zugeschriebe: wird. Auch von dem Export nah Italien wird bemerkt, daß derselbe seit 1874 beträchtlich an Umfang gewonnen habe, während jener nach Rußland, Rumänien, Serbien und nach dem Orient in Folge der Kriegsereignisse auf der Balkan- Halbinsel gerade in den leßten vier Jahren empfindlih beeinträch- tigt worden sei. Der Antheil der Ausfuhr über die Grenzen gegen Deuischland amGesammtexporte stieg von 58°/9 im Jahre 1874 auf 65% im Jahre 1877. Das ift ein Beweis, wie bedeutend der Rohstoffhandel an der Ausfuhr -Oefterreih-Ungarns Antheil nimmt, denn die großen Exporte nah dem industriereihen Westen Europas bestehen natürli überwiegend in Rohstoffen. Unter diesen aber ragen bejonders Cerealien hervor, so daß die günstige Gestaltung der Handelsbilanz für 1877 zumeist der guten Ernte dieses Jahres zu verdanken ift. Während ih der Werth des Erportes von Rohstoffen seit 1874 um 71% erhöhte, stieg jener der Fabrikate seither um nur 7%% Werden tagegen die zu den Hülfsstoffen der Industrie zu rechnenden Halb- fabrikate (Garne, Metalle, Leder 2c.) in Abs{lag gebracht, so wird berehnet, daß kaum mehr wie 100 bis 120 Millionen Gulden als Reinertrag der öfterreihis{h-ungarischen Fabrikate-Ausfuhr resultiren dürften, während der Rohstoffervort nahezu dreimal so groß sei.