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lih repräsentirt durch den Harz. _ y V Bergamt in Clausthal dringend erforderlih und es sprächen ebenso wihtige Gründe wie 1866 noch

Darum sei ein Ober-

heut für die Bei- Kommission vertrete nur Rü- sihten auf die finanzielle Lage des Staats. Aber wie denke sie si denn hier die Ersparnisse? Statt eines Ober- Bergamts würde eine Bergwerks-Direktion eingerichtet werden ; dadurch würde fast gar keine Gehaltsersparniß eintreten, E aber die Beamten, welche jeßt im Range der Regierungsräthe ständen, würden eine Stufe tiefer sinken in der Beamten- klassifikation. Seine Ausführungen sollten durchaus feinen Beigeshmack vom cinesishen Rangklassenwesen haben , es sei aber von entscheidender Wichtigkeit, ob den jungen Leuten, welche sih diejer Carrière widmeten, auch die Mög- lichkeit des Avancements gegeben sei. Die Qualität unserer Bergbeamten sei auch von diesem hohen Hauje wiederholt als vorzüglich anerkannt worden; um alles in der Welt möchte er nit wünschen, daß diese Beamten die Lust zum Staatsdienst ver- lôren, wenn sie im Range herabgeseßt würden, und um so begieriger in Privatdienste träten, wo ihnen ohnehin bedeutend höhere Gehalte gezahlt würden. Wenn man einmal Ober-Bergämter auflösen wolle, dann fönnte man sich allenfalls an andere Behörden wagen, welche lange niht die große Wichtigkeit, wie das mitten im Bergbau liegende Clausthal hätten. Jn jedem Falle bitte er das Haus dringend, den Antrag der Budget- Kommission abzulehnen. Leicht wäre es ihm auch, die Existenz der Clausthaler Akademie als nöthig und nüßlich zu erweisen, da indeß der Antrag bezügli dieser zurückgezogen sei, o unterlafse er es für heut, in der Hoffnung, daß das Haus seinen Gründen Rechnung tragen und den Kommissionsantrag entschieden verwerfen würde.

Der Abg. Otto (Zellerfeld) zog nach der Erklärung des Referenten und nah den Ausführungen des Abg. Dr. Achen- bah seinen Antrag zurü.

Der Abg. Dr. Hammadther hielt den Antrag der Budget- kommission aufrecht, die Regierung um eine Denkschrift über die Gründe für die Beibehaltung des Ober-Bergamtes zu er- suchen, weil gerade aus der Rede des Abg. Dr. Achenbach hervorgehe, daß die Beibehaltung des Amtes niht im Jnter- effse der Bewohner des Harzes, sondern der Beamten und der Stadt Clausthal gcfordert werde.

Darauf wurde der Antrag der Budgetkommission ver- worfen und Kap. 19 unverändert genehmigt.

Zu Kap. 0 (Bergtechnische Lehranstalten) Tit. 1. (Geo- logische Landesanstalt und Bergakademie zu Berlin, Berg- \{ulen zu Clausthal und Saarbrücken) nahm der Abg. Dr. Cohn das Wort, um eine zweckentsprehende Herstellung der geologishen und agronomischen Karten im Interesse der Landwirthschaft zu empfehlen, und wurde hierin vom Abg. Dr. Thilenius unterstüßt, während Abg. Schmidt (Stettin) mit der jeßigen Art der Herstellung der Karten ih einver- standen erflärte.

Es folgten die außerordentlihen Ausgaben, Kap. 8, Tit. 1. (Zur Ausführung von Bohrversuchen 150 000 H)

Der Abg. Schmidt (Stettin) bedauerte, daß die Regie- rung die Mittel für Bohrversuche so erheblih verringert habe. Er wünsche im Jnteresse der Sache, daß die Summe wieder n den früheren Betrag von 450 000 4 erhöht werden möchte. Bei Titel 2 und 3, Gewährung von Darlehnen an Berg- leute, welhe sich in der Nähe der Saarbrüdcker Bergwerke eigene Wohnhäuser bauen (100 000 #6), forderte Abg. Berger die Regierung auf, diese erfreulihen und zum Wohle des Arbeiter- standes außerordentli förderlihen Bestrebungen unausgeseßt zu verfolgen und die Bergleute durch Anerbietung von Dar- lehnen zur Ansiedelung möglichs| zu ermuntern. Diese 100 000 A seien die nüßlihste Ausgabe im ganzen Bergetat. Nichts sei von größerer sittlicher Einwirkung auf den Arbeiter, als die Erwerbung eines Eigenthums, eines eigenen Heims ; in diesen beiden Positionen 2 und 3 stecke ein großes Stüd sozialer Frage.

Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Dr. Srl versicherte, daß die Regierung die Angelegenheit fortgescßt fördern werde, daß aber bei den zahlreihen Entlassungen von Arbeitern, zu denen sie namcntlich in Oberschlesien sih ge- zwungen gesehen habe, eine Ausdehnung dieser Einrichtung auf die ganze Monarchie einstweilen unthunlih erschiene.

Bei Tit. 6. (Kosten einer Anshlußbahn von dem fisfka- lishen Steinkohlen-Bergwerk Birgloh-Oesede nach de1.1 Bahn- hof Georg-Marienhütte 250 000 F) richtete Abg. Windthorst- Meppen an den Referenten die Frage, ob in der Kommission bei Berathung dieses Titels auch der Bau einer Zweigbahn nach Osnabrück zur Sprache gekommen sei. Der Referent Abg. Dr. Hammacher erklärte, daß in der Budgetkommission der Gegenstand niht zur Sprache gekommen sei.

Tit. 7 (Beitrag zu den Kosten der Vertiefung der kana- lifirten Saar von Güdingen bis Saargemünd, erste Rate 300 000 é) beantragte die Kommission zu streichen. Dazu beantragten die Abgg. Vopelius und Knebel:

Die als Subvention zur Vertiefung dcs Saarkanales und des Rhein-Marne-Kanales auf elsaß-lothringishem Gebiete geforderte erste Rate von 3090009 A mit Rüdsicht auf den Mangel einer desfallsigen Uebereinkunft zwischen Preußen und dem Reichslande abzulehnen, bingegen anzuerkennen, daß die dur eine angemessene Subvention zu bewirkende Betheiligung Preußens an der Ver- tiefung der gedabten Kanäle im Interesse des Absatzes der fiss falisden Kohlengruben im Saar-Reviere gerechtfertigt erscheint.

Der Abg. Dr. Hammacher erkannte als Referent das große Staatsinte: ese an den projektirten Korrektionsarbeiten an, die Ablehnung müsse aber erfolgen, weil die Regierungskom- missarien in der Kommission über folgende maßgebende Vor- fragen nit informirt gewesen seien, nämlih wer das ganze Unternehmen ausführen werde, wie hoh sih die Gesammt- fosten belaufen würden und mit welhem Prozentsaß sich der preußishe Staat an denselben betheiligen folle. Mit den Motiven des Antrags Vopelius sei die Kommission materiell einverstanden, dieselben seien aber nicht crshöpfend.

Der Abg. Vopelius vertheidigte seinen A..trag. Die Ver- tiefung des Saarbettes sei zur unabweisbaren Nothwendigkeit geworden, da die Produktion wie der Absaß dadurch bedeu- tend gesteigert werden würden, während jeßt hon eine Min- derproduftion eingetreten sei und eine Menge von Arbeitern brodlos gemaht werden würden, wenn niht dur die An- nahme seines Antrages die Staatsregierung veranlaßt würde, jene Uebereinkunft mit den Reichslanden abzuschließen.

Der Abg. Knebel trat dieser Ausführung bei, und machte noch darauf aufmerksam, daß der franzößshe Marnekanal schon seiner Vollendung entgegen gehe, so daß auch hier Unter-

handlungen anzufnüpfen angezeigt sei.

Der Negierungskommissar, Ministerial-Direktor Dr. Serlo

behaltung desselben. Die

leßterer die Regierung bei ihren Verhandlungen mit dem Reichslande kräftigen werde. Der Antrag Vopelius wurde darauf angenommen, und Titel 1—7 bewilligt.

Darauf ging das Haus zur Berathung des Etats der Porzellanmanufaktur über. Der Etat seßt die Ein- nahme auf 522 550 f, die dauernden Ausgaben auf 588 000 fest. Unter Anderem is die Stelle eines zweiten artistishen Direktors mit 8100 F neu ausgebracht.

Der Abg. Stengel empfahl als Referent die unveränderte Annahme des Etats, indem er auf die Sachverständigen- fonferenz Bezug nahm, welche vom 3. bis 8. Juni 1878 in Folge der vielfachen Klagen über die mangelhaften Leistungen des Instituts zusammengetreten sei, um die Verhältnisse der- | selben zu prüfen. Die Resultate der Verhandlungen ließen | fih dahin präzifiren, daß die Porzellanmanufaktur und die | mit ihr verbundene chemis{-technishe Versuchsanstalt in tech- nischer Beziehung gut geleitet werde und eine feste Grundlage abaeben fönne, um daran die Bestrebungen zur weiteren Ent- wickelung der Porzellantechnik und der Kunjsttöpferei überhaupt zu knüpfen. Die Fabrikation in ihrem gegenwärtigen Umfange sei niht wesentlih einzuschränken, weil fie Gelegenheit biete zur Ausbildung eines für die Ausführung der höchsten Auf- gaben geschickten Arbeiterstandes, außerdem in der Fabrikation der Geschirre für chemishe und pharmazeutische Zwecke der Wissenschaft nicht zu erseßzende Dienste leiste und endlich ohne der Privatfabrikation eine nennenswerthe Konkurrenz zu machen, in der Anfertigung einfaher Waaren das Mittel be- sie, die Kosten der höheren Fabrikation zu verringern, den Geshmack in weitere Kreise, deren Kaufvermögen zu berüdck- sihtigen sei, zu verbreiten und der Privatfabrikation selbst i tehnishem und artistishem Gebiete die wichtigsten Dienste zu leisten. Der Abga. Frhr. von Heereman empfahl ebenfalls die Bewilligung der Mehrforderung. Die vielen Klagen, die früher über die Porzellanmanufaktur laut geworden, hätten dazu geführt, daß man dem Jnstitute und seinen Aufgaben in der leßten Zeit näher getreten sei, und es habe sih dabei herausgestellt, daß dasselbe nah der tehnishen Seite hin zwar Bedeutendes leiste, nah der künstlerishen Seite hin aber gegen Institute ähnlicher Art zurückgeblieben sei. Die jeßt geforder- ten Mehrausgaben hätten den Zweck, die künstlerischen Leistun- gen dieses Jnstituts zu heben, und daher empfehle auch er dringend die Bewilligung.

Der Etat der Porzellanmanufaktur wurde hierauf be- willigt, ebenso die Etats der Staatsshulden-Verwal- tung, der Ober-Rehnungskammer und der Einmaligen Ausgaben für das Ministerium des Jnnern (47 800 H) zur Vollendung des Ministerialgebäudes.

Bei dem außerordentlichen Etat der Gestütverwaltunzg (Kap. 14 Tit. 1 zum Ankauf von Pferden 191 000 H) be- antragten die Abgg. Feennel und Quadt, die Regierung auf- zufordern, daß dieselbe 1) falls die in der Denkschrift vor- gesehene Einstellung von 90 Landbeschälern aus eigener Auf- zucht der Hauptgestüte niht mögli sein sollte, im nächsten Etat diejenigen Mittel bereit stelle, welche zum vollen Ersaß der erfahrungsmäßigen Abnuzung erforderlich wären ; 2) in Zukunft diese Summe im Ordinarium des Etats aufnehme. Nachdem der Regierungskommissar dargelegt hatte, daß für die Zukunft bessck? Betriebsxesultate zu erwarten seien, und erklärt hatte, die Regierung werde bemüht fein, der von den Antragstellern befürchteten Eventualität, daß der Ersaß an Landbeshälern niht der erfahrungsmäßigen Abnußung entsprechend stattfinden werde, vorzubeugen, wurde der Antrag zurückgezogen und der Rest dieses Etats unverändert bewilligt. Es folgte die zweite Berathung des Geseßentwurfs übcr die Hessishe Brandversiherungsanstalt in Cassel auf Grund des Berichtes einer Spezialkommifsion, für welche Abg. Dr. Wolff (Marburg) Bericht erstattete. Nach der Vor- lage solle die Anstalt kommunalständisches Jnstitut des Ne- gierungsbezirks Cassel werden. Die Kommission habe dem §. 1 den Zusaß gegeben, daß die Beschlußfassung über das Regle- ment und die Abänderung desselben nur mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen erfolgen könne.

Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg erklärte, sih mit den Abänderungen der Kommission einverstanden bis auf die eine von derselben zugefügte Bestimmung, daß zur Ab- änderung des Reglements der Anstalt eine Dreiviertclmajorität im furhessishen Provinziallandtage nothwendig sein solle. Gegen dieje außerordentliche Bestimmung müsse die Regierunz energisch protestiren, da sie nur dazu führen würde, dringend nöthige Reformen auf lange Zeit hinauszuschieben.

Der Abg. Bromm erklärte, der von der Kommission be- \{lossene Zusaß sei der einzige Schuß, der den Städten gegenüber den Beschlüssen der Kommunalstände gewährt wer- den könnte. Würde derselbe niht angenommen, so hätten die Städte überhaupt kein Jnteresse an dem Zustandekommen des Gesetzes.

Nach kurzer Debatte trat das Haus dem Vorschlage seiner Kommission bei und genehmigte nah deren Anträgen auch den Rest des Gesetzes, worauf sih dasselbe um 34 Uhr vertagte.

— In der heutigen (42.)Sibung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der landwirthschaft- lichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal, der Minister des Fnnern, Graf zu Evlenburg und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, genehmigte das Haus in erster und zweiter Be- rathung den Geseßentwurf wegen Aufhebung der §§. 29—48 des Lauenburgishen Gesetzes vom 24. Juni 1871, betr. die Ausführung des Bundesgeseßes über den Unterstüßungs- wohnsiß vom 6. Juni 1870. Der Geseßentwurf, betr. die Deckung der erforderlihen Mehrkosten für den Bau der Bahnen von der Reichsgrenze bei Sierk über Trier und Coblenz, unter fester Ueberbrückung des Rheins nah Oberlahnstein zum Anschluß an die Lahnbahn und von Godel- heim resp. Ottbergen n2ch Northeim wurde auf Antrag der Abgg. Knebel und von Benda an die Budgetkommission ver- wiesen.

Es folgte die zweite Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Verbesserung der märktishen Was E Nach einigen einleitenden und empfehlenden Bemer- fungen des Abg. Röstel (Landsberg), wies der Abg. von Bunsen darauf hin, daß der Titel dieses Gesetzes richtiger wäre, wenn statt „der märkishen“ gestanden hätte „mär- fischer“. Dadurch wären viele Enttäushungen, namentlich in Berlin vermieden worden. Jmmerhin möge aber die Regie- rung auf diesem volkswirthschaftlih rihtigen Wege fortfahren. Auf eine Anfrage des Abg. von dem Knesebeck erklärte der Regierungskommifsar, durch ein in den leßten Tagen einge-

bat ebenfalls um die Annahme des Antrages Vopelius, da

Wasserstraßen.

gierung sei eine Basis für die prinzipielle Verständigung über den Anschluß des Rheinsberger Kanals gefunden worden, o daß es sicher beim Beginn der Bauzeit möglich sein werde, das Unternehmen weiter zu führen und dasselbe im Sommer zu beendigen. Nachdem noch der Abg. Schroeter (Barnim) verschiedene spezielle Wünsche seiner engeren Heimat zur Sprade gebracht hatte, wurde die Vorlage genehmigt.

Der Etat des Herrenhauses wurde in zweiter Be- rathung ohne Debatte angenommen. Bei dem Etat des Abgeordnetenhauses richtete der Abg. Berger an den Referenten der Budgetkommission Abg. Pilet die Anfrage, ob der Silber- schaß in der Präsidialwohnung gehörig inventarisirt sei. Der Referent vermochte darüber keine Auskunft zu geben, da dieser Gegenstand in der Kommission niht zur Sprache gekommen sei. Auf den Antrag des Abg. Windthorst (Meppen) war Kap. 127 Tit. 3 der dauernden Ausgaben des Kultus-Ministeriums aus Anlaß einer Petition des Rabbiners Himb aus Hohenzollern wegen Gewährung einer Gehaltszulage der Budgetkommission dahin überwiesen worden, zu prüfen , ob die Frage der staat- lihen Unterstüßung der jüdischen Geistlihen nicht generell analog zu regeln sei, wie dies bei den Geistlichen der christ- lichen Konfessionen bereits geschehen sei. Der vom Abg. Magdzinski befürwortete Antrag der Kommission, unter Ab- lehnung des Antrages Windthorst die Petition der Staats- regierung zur Berücksichtigung zu überweisen, gelangte nah kurzer Debatte beim Schlusse des Blattes zur Annahme.

— Zur Abstattung persönlicher Meldungen sind hier ein- getroffen: der General-Lieutenant von Barby, Komman- dant von Hannover, der General-Lieutenant von Flöckher, Kommandant von Altona und über die in Hamburg garnisoniren- den Truppen, und der General Lieutenant von Ferentheil u. Gruppenberg, Kommandant von Stettin.

— Der Contre - Admiral Bat, Chef der Marine- Station der Nordsee, hat sich nach Wilhelmshaven zurüdck- begeben.

— S. M. S. „Freya“, 8 Geshüße, Kommandant Kor- vetten-Kapitän von Nostiß, ist am 17. Dezember 1878 vor Amoy zu Anker gegangen und beabsichtigte Anfangs Januar unter Anlaufen der Jnsel Formosa die Reise nah Norden fortzuseßen.

— S. M. Glaitdecks - Korvette „Luise“, 8 Geschütze, Kommdt. Korv. Kapt. Schering, ist am 19. Januar cr. auf der Reise nah Ostindien in Aden eingetroffen.

Bayern. München, 29. Januar. (Allg. Ztg.) Der Geseßgebungsausschuß der Kammer der Abgeordneten hat heute den die Amtsanwaltschaft betreffenden Artikel des Ausführungsgeseßes zum Reichsgerichtsverfassungs- geseß berathen und mit 9 gegen 4 Stimmen beschlossen: es möge die Abgeordnetenkammer diesem Artikel nunmehr in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Kammer der NReichs- räthe beistimmen. — Jm Eisenbahnausschusse wurde gestern beshlofsen, der Kammer den Bau folgender Linien (Antrag Crämer) zu empfehlen: in Unterfranken: Neu- stadt a. S. - Bischofsheim, Jossa-Brückenau, Gemünden-Ham- melburg; in Mittelfranken: Feuchtwangen - Dinkelsbühl, Streinah-Windsheim, Dombühl-Rothenburg, Neustadt a. A.- Bayreuth. — Das Ministerium des Fnnern macht die Distrikts- und Ortspolizei-Behörden darauf aufmerksam, daß in öffentlihen Shaustellungen und Produktionen, insbesondere auf Jahrmärkten, bei Vo:ksfesten und bei anderen derartigen Gelegenheiten, Gegenstände gezeigt werden, welche gegen Anstand und gute Sitte verstoßen, und weist dieselben an, durch vorgängige genaue Prüfung der Scaustellungs- gegenstände, sowie durch fortgeseßte Ueberwachung des betref- fenden Geschäftsbetriebs, dafür Sorge zu tragen, daß an- stößige Schaustellungen fern gehalten, bezw. unbeschadet der etwa veranlaßten Strafverfolgung, eingestellt werden.

— 81 Sou L Die Kaner Dex Reichsräthe hat heute die Beshwerde, daß durch die Er- rihtung von Simultanschulen die Verfassung verleßt werde, nach längerer Berathung, dem Antrage des Ausschusses entsprechend, mit 32 gegen 14 Stimmen zurückgewiesen.

Die Abgeordnetenkammer hat den modifizi- renden Antrag der Reichsrathskammer zu §. 55 des Ausführungsgesezes zu dem Reichsgerichtsver- fassungsgeseß mit großer Majorität angenommen und das ganze Geseß hierauf einstimmig genehmigt. Der Geseb- entwurf üker die Besteuerung der Wanderlager wurde au [ den Antrag des Aba. Ruppert einem aus 14 Mitgliedern best ehenden- Ausschusse überwiesen. Der Finanz- Minister bejürwortete und erläuterte den Gesegentwurf, welcher loyal ausgeführt werden und das Reichsgeseß keines- wegs untergraben solle, sondern lediglich b-zwede, den Ge- werbebetrieb nah Recht und Billigkeit zu besteuern.

Sachsen - Coburg-Gotha. Gotha, 30. Fanuar. (Leipz. Ztg.) Dem gemeinschaftlihen Landtage lag in seiner gestrigen Sißung ein Antrag der Rechtskommission vor, demzufolge zunächst die Erklärung abgegeben werden soll, daß nah der Auffassung des gemeinschaftlichen Landtags, ins- besondere derjenigen sciner Mitglieder, welche der Sißung der Rechtskommission vom 18. d. Mts. beigewohnt haben, in den Ausführungen , welhe über Errichtung einer Handels- kammer in Coburg eine von der Ansicht der Staatsregierung abweichende Meinung vertraten , eine dem Staats-Minister von Seebach gemahte Beschuldigung überhaupt nicht zu finden, und daß auch der Vertreter jener abweichenten Meinung nah seiner eigenen Erklärung weit entfernt gewesen sei, eine solhe Beschuldigung erheben zu wollen. Es habe in jenen Ausführungen nur dem Gedanken Aus- druck gegeben werden sollen, daß die im vorigen Fahre in Coburg

epflogenen Verhandlungen über Errichtung einer Handels- ammer daselbst in einem anderen als dem vom Herzoglichen Staats-Ministerium angenommenen und bei Abschluß des Staatsvertrags zur Geltung gekommenen Sinne aufzufassen gewesen seien, und der Landtag sei weder formell nach dem Gange der Verhandlung, noch materiell in der Lage gewesen, der auch von ihm getheilten Behauptung entgegen zu treten, -vaß seine Mitglieder nach Maßgabe der Grundzüge zu—dem Staatsvertrage von der Ansicht ausgegangen seien, es werde in der Stadt Coburg, sei es in Gemeinschaft mit einer der fontrahirenden Staatsregierungen, sei es für das Herzog- thum Coburg allein, eine Handelskammer errihtet und eine dem entsprehende Bestimmung in den Staatsvertrag aufge- nommen werden. — Dieser Erklärung is der Ausdruck der Erwartung angefügt, daß damit die entstandene Differenz ihren Ausgleih finden werde. Dieser Antrag der 2 ehts- fommission kam aber in der heutigen Sißung nicht zur Be-

troffenes Schreiben der Großherzoglih medlenburgishen Re-

\{lußfassung, sondern ging an die Kommission zurück, damit.

diese, was entgegen geseßliher Vorschrift niht geshehen war erft einen Vertreter des Staats-Ministeriums D Ste Bon orn ma f : er Staats-Minisier von Seebach hat wegen der gegen ihn erhobenen Beschuldigung in einer aen vidtivielen Eingabe an Se. Hoheit den Herzog zur Wahrung seiner per- fönlihen Ehre und auf Grund des fonstitutionellen Prinzips beansprucht, daß der ihm in öffentliher Sißung des Landtags gemachte Vorwurf auch in einer öffentlihen Sißung desselben in einer ihm Genugthuung gewährenden Form bejeitigt werde, und die Erklärung beigefügt, sich, so lange dieser Vorwurf auf ihm laste, an den Geschäften des Landtags nicht zu be- theiligen, daß ihm aber, wenn die beanspruhte Beseitigung des Vorwurfs nit erfolge, das Verbleiben im Amte unmög- lih gemaht würde. — Der gemeinschaftlihe Landtag hat infolge dessen die Rehtskommission verstärkt, um eine Form zu finden, die Mißverständnisse wieder auszugleichen, die hier offenbar zu Grunde liegen.

Anhalt, Dessau, 30. Fanuar. Der „Staats-Anzeiger“ macht bekannt, daß von Sr. Hoheit dem Herzoge die Einbe- rufung des Landtags für das Herzogthum Anhalt zum

. beshlossen worden ift. :

17. Februar d. F

__ Neuß j. L. Gera, 30. Januar. (Leipz. Ztg.) De Landtag wurde heute ÉRE T M O0) Der Minister von Beulwißg begrüßte die Abgeordneten Namens der Regierung und führte sodann die Gründe zur jeßigen Einberufung an, die besonders in der Ausführung der JFustizorganisation zu suchen seien. Die auf dieselbe bezüg- lichen Verträge würden jeßt zur Vorlage kommen. Ende nächster Woche werde, wegen des auf den 12. Februar ein- berufenen Reichstags, der Landtag bis nah Schluß des Reichs- tags veriagt und dann sofort wieder einberufen werden, zur Berathung einer ganzen Anzahl, zumeist mit den Justizgeseten in Verbindung stehender Entwürfe. Der Geheime Staatsrath Dr. Vollert carakterisirte hierauf die Regierungsvorlagen, die sih speziell auf die Justizgeseßgebung beziehen, und wies dabei auf Verschiedenes hin, was sich bei und nach der Er- rihtung eines Landgerichts in Gera, bei Einseßung eines ständigen Shwurgerichts 2c. hier kundgeben werde.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 31. Januar. (W.T.® Das Abgeordnetenhaus berieth heute die rinen Ls Minister-Präsidenten auf die Jnterpellation wegen der Pef- gefahr. Mehrere Abgeordnete sprachen sich für strenge Maß- regeln aus. Der Minister-Präsident erklärte, es seien alle erforderlichen Sicherheitsmaßregeln getroffen, ein Einvernehmen mit Ungarn, Deutschland, Jtalien und Rumänien angebahnt verschiedene Maßregeln, wie beispielsweise die Entsendung von Aerzten, bereits gemeinschaftlich beschlossen. Unter großem Beifall des Hauses warnte der Minister-Präsident vor allen Senfations- und Alarmnachrihten und wurde darauf der Schluß der Debatte beshlosen. — Wie verschiedene Blätter melden, hat der Abg. Skene an den Obmann des Fort- schrittsklubs ein Schreiben gerichtet, in welhem er anzeigt daß er sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt hat. “_ Der türkische Botschafter Savfet Pasha wurde heute von dem Kaiser in Audienz empfangen,

— Die „Polit. Korr.“ meldet aus Konstantinopel verschiedene Details über ein von französischen Kapitalisten offerirtes Finanzprojeft, an deren Spige \sich Tocqueville befindet. Danach wird ein Vorschuß von 150 Millionen Frcs. offerirt und ein für die türfishen Gläubiger günstiges Arrangement der Konvertirung der türkischen Schuld im Wege einer durch gewisse Einnahmen, besonders durch die Zollein- fünfte zu leistenden Garantie. Die Zollämter sollen dur Europäer verwaltet und die Zölle um 2 Prozent erhöht wer- den. Dem Vernehmen nach würde das Projekt von dem fran- zösishen Botschafter Fournier unterstüßt, während die Eng- länder sich demselben wenig sympathish zeigten. Tocqueville sei, da die Pforte sih geneigt gezeigt habe, auf das Projekt einzugchen, zu weiteren Verhandlungen am 29. d. nah Paris zurüdcgereist. — Der neu ernannte Delegirte zu den Verhand- lungen mit Griechenland, Constant Pascha, soll heute nah Prevesa abreisen.

_ Frankreich. Paris, 31. Januar. (W. T. B.) Die Minister waren heute Vormittag bei dem Präsidenten Grévy zur Berathung zusammengetreten. Eine Botschaft des neuen Präsidenten wird erst in der nähsten Woche er- wartet.

__ Versailles, 31. Januar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wurde Gambetta mit 314 von 405 Stimmen zum Präsidenten gewählt. 67 Stimmzettel waren unbeschrieben oder ungültig.

__ Jm Senate gelangte die Fnterpellation des legi- tmistishen Abg. Fresneau über die Wahlumtriebe der Beamten im Morbihan zur Berathung. Der Senat beschloß nah den von Marcère und Dufaure abgegebenen Erklärun- gen, den Uebergang zur einfahen Tagesordnung. — Senat und Kammer vertagten ihre Sißungen auf nächsten Donnerstag.

Italien. Rom, 31. Januar. (W. T. B.) Die De- putirtenkammer berieth heute das Budget des Ministeriums des Auswärtigen. Auf die dabei von Minghetti und anderen Abgeordneten gestellten Anfragen erwiderte der Minister- Präsident Depretis: Die Regierung habe zur Unterstüßung der italienishen Expedition nah Centralafrika einen Agenten nah Schoa gesendet - und werde in Zeila cin Konsulat errihten. — Visconti Venosta sprach die Be- fürhtung aus, daß durch die von den Ministerien der Linfen befolgte Orientpolitifk Mißtrauen erweckt und der Einfluß vJtaliens geshädigt worden sei. Ebenso äußerte sih derselbe mißbilligend über die Agitation der lItalia irredenta. Zu- gleih empfahl er dem Ministerium, die Tradition guter Beziehungen zu ODesterreich wieder aufzu- bie Se Die Aer A im Drient seien zugleich

nteressen des europäischen eihgewihts. Ftali ü} wünichen, Vas Der Bertiner Serte ra ie “an | den erforderlichen Einfluß gewinnen, um bei den europäischen Verhandlungen legitim mitsprehen zu können. Dazu bedürfe es aber auch einer guten Politik im Fnnern. Der Deputirte

Türkei. Konsiantinopel, 31. Januar. (W. T. B Rassim Pascha ift zum Marine-Minister E Seen = Die Meldung, daß zwischen den französishen Bevollmäch tigten bei der internationalen Kommission Mißhelligkeiten aus- gebrochen seien, ist vollständig unbegründet.

Numänien. Bukarest, 31. J W. T

: s : n, 91. E. (M. T. D. Bie Kammer votirte einstimmig einen Kredit a 450 000 Frcs. zur Bestreitung der Kosten für die gegen Einschleppung der Pest zu treffenden Vorsichtsmaßregeln.

o Nußland und Polen. St. Petersburg, 31. Januar. (W. T. B.) Nach einem offiziellen Telegramm des Gouver-. euro v Astrachan von gestern sind in der Stanitza Wetlianka und in den anderen Dörfern der Umgegend neue Erfkrankungsfälle nicht vorgekommen. Jn Selitrenn sind vom 27. bis 28. d. M. 4 Personen gestorben au fam ein neuer Erkrankungsfall vor. Alle mit Kranken und Gestorbenen in Berührung gekommenen Personen sind tjolirt , alle zur Leib- und Bettwäsche von Kranken und Ge- storbenen gehörigen Gegenstände verbrannt worden. Zum Ersatz derselben werden von der Gesellschast des Rothen Kreuzes neue Wäsche und neue Kleider verabreicht.

__Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Gotha, Sonnabend, 1. Februar. Der gemeinsHaftli Landtag der Herzogthümer ÉCoburá und Gotha hat I eig stimmig einen Vermittelungsantrag angenommen, durch welchen der Konflikt mit dem Staats-Minister von Seebach als aus- geglichen Eme wird. i

London, Sonnabend, 1. Februar, Vormittags. Lor“ Hartington wurde gestern als Lord-Rektor der Universität Edin- burgh installirt. — Die „Times“ meldet aus Konstantinopel nach Mittheilung einer einflußreihen, mit den Absichten der Regierung vertrauten Persönlichkeit werde die Pforte demnächst einen Plan bezüglich der Wiederaufnahme der Zinsenzahlung auf die türkishe Schuld veröffentlichen — Das bezügliche Arrangement, welches die Zölle unter die Kontrolle einer internationalen Kommission stelle, werde 8 000 000 Pfd. Sterl. ergeben, die zur Amortisation ‘des Pa- piergeldes und zur Organisation der Gensd’armerie und der Gerichtshöfe verwendet werden sollen. Midhat Pasha wird einen Firman erhalten, der denselben zur Organisat:on der Gensd’armerie in Syrien mit ausländishen Jnstruktoren und Dffizieren ermächtigt. Ein ähnliches Corps soll für die Pro- vinz ra organisirt werden. :

_St. Petersburg, Freitag, 31. Januar, Abends

Nächst den den Vertretern im Aaälande r Mittheilun, c die respektiven Regierungen zugefertigten Aufkläcungen über die diesseitigen Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung der Ver- s{leppung der Pest sind auch nah Berlin, Wien und London Ersuchen gerihtet worden, dur jenseitige Entsendung von Aerzten den Stand der Epidemie konstatiren zu lassen. Ge- neral Graf Loris-Melikoff, welcher, wie bereits gemeldet, mit ausgedehntesten Vollmachten nah Astrachan abgehen soll “wird als General-Gouverneur eines provisorish zu errihtenden P Caen fungiren. j

St. Petersburg, Sonnabend, 1. Februar. D di von dem Minister-Comité beschlossenen Maßregeln Zu die Weiterverbreitung der Pest wird erstens der Minister des Innern ermächtigt, das Dorf Wetljanka niederbrennen zu lassen wobei die Einwohner desselben anderwärts, jedoch in dem Be- reiche der Quarantäne untergebraht werden sollen und eine Entschädigung für ihr bewegliches und unbewegliches Eigenthum erhalten ; zweitens, dieselbe Maßregel auch auf andere Dörfer und einzelne Gebäude, wenn solches nöthig, zu erstrecken. Drittens soll der Civiladministration behufs Ausführung des Quarantäne- dienstes die erforderlihe Truppenzahl sofort zur Verfügung gestellt werden. Endli sollen alle zur Ausführung der Maßregeln gegen die Epidemie erforderlichen Ausgaben auf Rehnung der Reichsrentei genommen werden. — Das Minister-Comité beschloß ferner, die Genchmigung des Kaisers zu erbitten zur Entsen- dung eines besonderen Bevollmächtigten, um in dem Gouverne- ment Astrachan und in den angrenzenden Gouvernements außerordentlihe Maßregeln zu treffen und eine einheitliche Handhabung derselben zu sichern, wobei dem Bevollmächtigten eine ärztlihe Kommission behufs Untersuhung der Epidemie und Desinfektion der angesteckten Lokalitäten beizugeben wäre. Der Kaiser hat sämmtlihe Beschlüsse des Ministercomités genehmigt.

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Mr. 7 des Amtsoblatis dexr Deutschen Rei o Post- und Telegraphenverwaltung hat aen belt: Verfügung vom 28. Januar 1879; Unterbrechung der Seepostverbin- dung mit Dänemark.

__— Nr. 2 des „Archivs für Poft und Telegraph i e“, Bei- heft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs-Post- und A fie pi verwaltung, enthält: Aktenstücke und Auf1äge: Die Eisenbahnen in British-Indien, — Kleine Mittheilungen: Der Han delEverkehr zwischen Deutschland und Japan. — Zeitschriften-Ueberscha u.

— Nr. 2 des „Marine-Verordnungs-Blattes* fol- genden Inhalt: Uebungsberichte. — Beciäigüng der Ann über die Prüfung z!m Feuerwerks-Lieutenant vom 11. Sanuar 1868. — V-rvolUständigung der 88. 81 und 82 Anlage I. der Znftruktion für Kommaydanten vom 28. September 1872 — Bekanntmachungen von Verzeichniss-n derjenigen böheren Lehranstalten, welche zur Aus- stellung von Zeugnissen über die wissenshaftlihe Befähigung für den einjährig- freiwilligen Militärdienst berechtigt be;w. provisorisch be- rehtiat sind. — Vorschriften über die Behandlung der Handwaffen. — Ausfcifffung von Kranken in das Viarinelazareth zu Yokohama. — Zusay zum Inkbalts-Verzeihniß der Schiffsbücherkisten. — Per- fonalveränderungen. — Benachrichtigungen.

— Nr. 5 des „Justiz - Ministerial - Blatts“ bat - genden Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 22. Januar 1879, R fend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den deutshen und den shweizerishen erichtsbehörden.

Statistische Nachrichten.

Alvisi wies ebenfalls auf die niht ungünstigen Ergebnisse des Berliner Vertrages hin, gh Gn Marigi, der einige Modifikationen in der auswärtigen Politik Ftaliens anempfahl, betonte gleichfalls die Nothwendigkeit einer loyalen Ausführung des Berliner Vertrags. Die Berathung des Etats wird morgen fortgeseßt.

Der Senat berieth den Etat für Ackerbau und Handel.

| scâftéjahr 1878 1874 Spruchsachen zu bearbeiten, davon 189 aus

Das Reichs-Ober-Handels3geriht hatte in dem Ge- dem Jahre 1877 uno 1685 aus dem Jahre 1878. Davon waren aus Preußen 918, Sachsen 403, Bavern 118, Mecklenburg Schwerin 70, Hamburg 58, Elsaß-Lothringen 55, Hessen 47, Baden 36, Sachsen-Meiningen 24, Brcmen 22 u. f. w. Von den Spruchsachen

[edigt wurden und 185 rückftändig waren. A O eaEignns des Referats, 86 durch Abbaltung des U — me und S auf andere Weise zu erledigen n Veshwerdesachen waren 139 zu bearbei ie sâmmt-

‘ Bes ( zu bearbeiten, die 1 li erlediat sind. i aal

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_Die Zabl der bearbeiteten Referate betrug (im Plenum 2, I. Senat 597, II. Senat 546, IIT. Senat 535) 1640, davon 784 aus ge O TRSE e Bayern, 67 Mecklenburg-Schwerin,

58 Hamburg, 45 Elsaß-Lothringen, 42 Hessen, 32 Baden, 21 Satfe Meiningen u. \. w. t e ti E Von den 1647 erledigten Spru- und Beshwerdesachen waren Ï_ eine Austrugalsache , 907 Revisfions-, Ober-Appellations- und Querelsacen, in welchen das angegriffene Urtbeil in 610 Fällen be- stätigt, in 297 Fällen abgeändert wurde; 749 Nichtigkeitsbeshwerden und -Klagen sowie Kafsationsrekurse, von denen 583 für begründet und 157 für unbegründet erahtet worden sind. Im Ganzen wurden 1193 Revisions- u. \. w. Sachen als begründet und 454 als unbe- gründet befunden. Von den 139 Beschwerden waren 24 begründet 115 unbegründet. S R Nach dem Dur@schnitt der Jahre 1876—78 weist das Jahr 1878 eine Zunabme auf in den Rückständen aus den Vorjahren um 9, den neuen Spruchsachen um 41, den zu bearbeitenden um 52 den erledigten um 63, in den Beshwerdesachen um 5 ;

dagegen eine

Von den leßteren waren

äbnabme în den durch Entsagung 2c. au8geschiedenen und den rüdck- E t Cu av j ie Sprucbsachen haben sib im Jahre 1878 namentlich aus Preußen vermeb 815 aezer io 1m Jay l D A Ben vermehrt: 519 geger 762 in 1877. O cintis Das Bund

5

ftändigen Sprubsachen um 7 bezw. 11. Die

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ndesamt für Heimathwesen hatte im Geschäft8- j 8 991 Sprudbsachez: zu erletigen (gegen 464 im Vor- jahre), davon 508 von demselben Jahre (darunter 405 neue und 49 am Schlusse des Jahres 1876—77 unerl-digt gebliebene). Davon wur- den durch Zurücknahme des Rechtsmittels 13 und in 38 Sitzungen dur, Grkenntniß oder Beweisresolut 481 beendigt; unerledigt blie- ben 63. Von den Spruchsahen waren 492 Landes- und 65 inter- nationale Sachen.

_ — (Allg. Korr.) Die Effektiv-Stärke dec britischen Armee stellte si, einem dcm Parlamente unterbreiteten Auswei)e zufolge bei Beginn des Jahres 1878 auf 166366 Mann, wovon 1019 auf die Garde-Kavallerie (Honsehold Carvalry), 14079 auf die ‘Linien- Kavallerie, 5106 auf die reitende Artillerie, 25 589 auf die Fuß Artillerie, 4273 auf das Genie-Corp8s, 5301 auf die Fußgarde 105 274 auf die Infanterie der Linie, 1969 auf das Kolonial-Corps, 2901 auf den Train (Army Service Corps) und 1264 auf das Kranfen- pfleger-Corps (Army Hospital Corps) fommen. In England standen 70 058 Mann Truppen aller Waffengattungen, in Jersey, Guernsey und Alderney 1862. in Schottland 4036 und in Îrla 2 21, in den Kolonien 27 942 und in Ostindien 61612. R _— Summarische Uebersiht über die Zahl. der Studirenden auf der Königlichen Universität Marb arg im Winter-Semester 1878—1879. Im Sommer - Semester 1878 find (eins{ließlich der 3 später noch Hinzugekommenen) imma- trifulirt gewesen 453, davon sind abgegangen 134, es sind demna geblieben 319, daju sind in diesem Semester g:kommen 152. Die

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- jabr 1877—78 55

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Gefammtzabhl der immatrikulirien Studirenden beträzt 471. Die evangelis-theologisde Fakultät zählt: Preußen 52, Nichtpreufen 2 zusammen 54; die juristishe Fakultät zählt: preußen 13, zusammen 93; die medizinische # [tät zählt: Preufßen 92, Nichtpreußen 28, zusammen 120; di ilosovhisde Fakultät zählt: a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 118, b, Preußen mit dem Zeugniz der Nichtreife nah §8. 35 des Prüfungs-Reglements vom 4. Juni 1834 —, e. Preußen ohne Zeugniß der Reife nah § 36 des Reglem:nts 66, Preußen 184, d. Nichtpreußen 20, zusammen 204 Außer diesen immatrikulirten Studirenden besuhen noch Vorlesungen mit Genehmigung des Rektors, 5. Es nehmen mithin an den Vor- lesungen überhaupt Theil 476. : S

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Glogau, 29. Januar. Gestern wurde unter großer Theilnahme der am 25. Januar verstorbene Geograph Fr. Handtke bezraben Geboren am 7. Dezember 1815 zu Pforten in der Niederlauslt: hat der Verstorbene als Leiter des kartograpishen Instituts der F em- mingshen Verlagshandlung während eines Zeitraums von 40 Fahren eine große anerkennen8werthe Thätigkeit entfaltet. N _Müncen, 27. Januar. Die „Alg. Ztg.* meldet: „Die Münchener Erzgießerei des Hrn. v. Miller hat einen neuen Erfolg errungen. Es ift ibr der ehrenvolle Auftrag zu Theil ge- worden, für das Nationaldenkmal af dem Niederwald die Germania zu gie;en. Der Entwurf hierzu ist bekanntlich vor einigen Jahren von Hrn. Professor Schilling in Dresden aufgest.[lt wordea. Auf einem 24 Meter hohen Postament, welches in diesem Jahre vollendet werden wird, steht die Germania aufrecht vor dem Kaiserthrone und zeigt mit erhobenem Arme das Sinnbild der wieder errungenen Einheit: die deutsche Neichsfrone. Die Figur wird 10 Meter boch, ift aber troß der riesigen Größe überaus anmautb8vo

wobl eine der schênfsten Gestalten der deutshen Bildhauerkunst. Fn wenigen Monaten werden die Modelltheile, welche einen besonderen Eisenbahnzug erfordern, nach München übergeführt werden, und dann wird dort wieder die Zusammenstellung erfolgen. Das ganze Denk- mal wird vou einem Comité, welches aus Männern aller deut1chen Stämme und Parteien besteht, aus gesammelten Beiträgen erbaut. Nach den Veröffentlitungen des Comités betragen die Kosten un- gefähr 1 100000 Æ, und müssen noch 359 009 # gesammelt werden. Es wäre eine Klein!gkeit, diese rasch aufzubringen, wenn in jeder deutschen Stadt etliche hundert oder tausend Mark gesammelt würden.

Nichtpreußen 2, Nicht-

Land- und Forstwirthschaft.

In der gestrigen Sißung des Deutschen Landwirthschafts- raths veranlaßte noch die Frage der Lungen seuche eine leohafte Debatte. Der Rittergutépähter von Wietersheim (Herzogthum Braunschweig) beantragte: „Wenn die Lungenseuthe in dem Rind- viehbestande festgestellt ist, so kann die Lungenfeuchen-Jmpfung des gesammtea Viebstandes des verseuchten Gehöftes von dem beamteten Thierarzt im Einverständniß mit dem Viehbesißzer angeordnet wer- den, und wird in diesem Falle dem Viehbesizer für den Verlust, der ihm in Folge der Impfung erwächst, volle Entschädigung gewährt.“ Der Gutsbesißer Kirchner (Regensburg) beantragte: „Fa Erwägung daß dem Deutschen Reiche und der deutschen Landwirthschaft dur Einschleppung der ViebseuÞhe aus Rußland und Oesterreich- Ungarn große Verluste zugefügt werden, und in Er- wägung, daß Grenzsperren gegen Viebhseuhen nur dann helfen fönnen, wenn sie streng und ohne Gestattunz von Ausnahme- bestimmungen durchgeführt werden, so wolle der Landwirthschafts- rath beim Reichskanzler-Amte beantragen: „Dasselbe wolle dahin wirken, daß Auënahmebestimmungen von Grenzsperren und Einfuhr- verboten niht mehr ertheilt werden.“ Der Rittergutsbesizer Pogge (Roggow) stellte den Antrag: „Es muß der Landesgesetz ¡ebung frei stehen, für gewisse Bezirke Bestimmungen zu treffen, nah denen die Entschädigung für folcbe Thiere, welche an den Folgen der Nach- impfung gegen Lungenseuche, aber nit mit der Lungenseuche fallen, gestorben sind, erfolgen darf.* Der leyte Antrag gelangte ließli, nachdem Hr. von Wietersheim den seinigen zurückgezogen, aussließ- lich zur Annahme.

Leiter nahm der Deutsche Landwirtbschaft®rath roh folze:-de,

von dem Rittergutébesißer Pogge (Roggow) bean: ragte Resolutionen

an. 1, „Es muß der Landeëgeseßgebung fici stehen für gewisse

Bezirke Bestimmungen zu treffen, nah denen die Entschädigung für

sole Thiere, welhe an den Folgen der Nachimpfnng gegen Lungen-

seuche, aber nit anläßlich der Lungenseuche fallen, bezw. geftorben

find, erfolgen darf.“ 11. „Der Landwirth!caftsrath beschließt, den

Herrn Reichstanzler zu ersuchen , auf Grund der ihm durch die

Rinderpestgeseßgebung zustehenden und dur die bevorstehende Reichs-

viebseuchengeseßgebung zu Üübertragenden Befugniß dahin wirken zu

schieden 41 durch Entsagung, Zurückweisung oder Jnkompetenz- erklärung aus und es blieben 1833 zu bearbeiten, wovon 1648 er-

wollen, daß Ausnahmebegünftigungen von Greazsperren und Ein- fuhrverboten nicht ertheilt werden. Nur für den Bedarf gewisser