1879 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

s{leunigen. Der Lvg. Freiberr von Heereniän befürworiete, die Petition aus B‘iigkeitsgründen der Regierung zur Berücksichti- gung zu übchcweisen. Der Regierungskommissar, Geh. Regie- rungs:-Nch.th Rödenbeck, sprach sich gegen diesen Antrag aus, indem er beraerkte, daß der Handels-Minister Veranlassung genom- men habe, unter ausführliher Darlegung der thatsächlichen Verhältnisse und der in Betraht kommenden Bestimmungen die Angelegenheit der Beshlußnahme des Staats-Ministeriums zu unterbreiten. Leßteres habe den von der Regierung ein- genommenen Standpunkt nicht als ungerechtfertigt zu erachten vermocht, vielmehr an der bereits früher zu erkennen gegebe- nen Auffassung festgehalten, daß das Verfahren der Regierung fich niht nur nah den bestehenden Bestimmungen als zulässig, fondern auch unter den gegebenen Verhältnissen als zweck- entsprehend erweise.

Der Abg. Windthorst (Meppen) bedauerte diese Erklärung des Regierungskommissars und den Antrag der Kommission. Unter der Vorausseßung, daß das Alternat geseßlich bestehe, seien die Ciril-Supernumerare eingetreten, und alle Freude am Staatsdienst gehe diesen Beamten verloren, weil sie gar nit abzusehen vermöchten, wann sie in eine gesicherte Lebens- bahn gelangen ftönnten.

Der Abg. Dr. Facobi befürwortete den Kommissions- antrag um fo mehr, als dessen Motivirung dem Uebergang zur Tagesordnung jede Schärfe nehme.

Nachdem der Referent Abg. Plath für den Kommissions- antrag eingetreten, wurde derselbe abgelehnt, und die Vetition nach dem Antrage des Abg. Freiherrn von Heereman der Staats- regierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Mehrere Petitionen, überreiht von den Fischerei- besi gern aus Brandenburg, Saaringen, Briest bei Bran- denburg, Klein-Kreuß, Deeß bei Groß-Kreuß, Ketin bei Pots- dam, und von dem Vorstande der Fischerei-Fnnung zu Kießz bei Beeskow und Köpenick; aus der Provinz Pomm:rn von den Obermeistern der Fischerei-Jnnungen von Stettin und Alt- Damm, und der Fischereibesißer und Fischer von Fiddihow und Nipperwiese bewegen sich in Klagen über gestörten Erwerbsbetrieb in Folge des Fischereigesezes vom 30. Mai 1874 und der dazu erlassenen Ausführungsverordnungen, und beantragen übereinstimmend die Abänderung gleicher Paragraphen des Geseves und analoger Bestimmungen der Ausführungsverord- nungen hinsihtlich des Aalfanges. Die Kommission be- antragte, diese Petitionen der Regierung als Material für eine Revision der provinziellen Ausführungsverordnungen zum Fischereigeseß vom 30. Mai 1874 zu überweisen.

Der Abg. Schumann (Brandenburg) betonte die außer- ordentlihe Nothlage der Fischer und führte aus, daß die Petenten aus der Havelgegend besonders konstiruirte, sehr theuere Aalwehre besäßen, welche ledigliG dem Fange größerer Aale dienten und in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. April abgestellt und nit benußt würden. Dadurch aber, daß für die Havel und ihre Seen die Frühjahrsschonzeit, näm- lich die Zeit vom 10. April bis 9. Juni verordnet, und wäh- rend derjelben der Fischereibetrieb vermittelst ständiger Vorrich- tungen verboten fei, würden diese kostbaren Wehre völlig werth- los. Das Gesetz erlaube, den Aal zu fangen, wenn er nicht da sei, und befehle Shonung, wenn er da sei. Der Fehler fei der, daß der Aak unter die übrigen/ Fischgattungen fub- jummirt worden sei. Mit Nücksig¿ auf die große Härte, welche der 8. 28 des Geseßzes" enthalte, beantragte Redner, die Petition der Fischereibesißer aus der Havelgegend der Negierung zur Berücksichtigung zu überweisen und der- selben die baldige Abänderung des Fischereigeseßes vom 30. Mai 1874 zu empfehlen.

Die Abgg. Dr, Cohn und Kropp {ch{lo}sen fih dem An- trage Shumann an. Leßterer möchte der Regierung empfehlen, Rücksicht auf den Nahweis zu nehmen, daß die Methode des Aalfanges anderen Fischen während der Laichzeit nicht \{häd- li sei, und dann den Aalfang ganz freizugeben. Das Haus ertheilte dem Antrage Schumann seine Zustimmung.

Die Gemeinde Rhumspringe, Amt Gieboldehausen im Eichsfelde, Provinz Hannover, petitionirt darum, daß ihr ein Stück Ackerlandes, das zur Domäne Weinhagen gehört, und das sie vom Jahre 1874—1877 in Pacht gehabt, jetzt aber von der Staatsregierung zur Aufforstung bestimmt ift, durch freihändigen Verkauf überlassen werde. Die Kommission beantragte durch ihren Neferenten Abg. Beerbohm, die Petition der Staatsregierung zu nohmaliger Erwägung zu über- weisen.

Der Abg. Rüppell führte aus, daß die Gemeinde sih um die Erwerbung des fraglihen Areals wiederholt ver- geblih bemüht habe. Der allerbedenklichste Punkt der ganzen Angelegenheit sei der, daß die Finanzverwal- tung beschlossen und auch bereits begonnen habe, die fraglihen Ländereien aufzuforsten. Diese Maßregel sei im fisfkalishen FJnteresse unzweämäßig, schädige po- sitiv und auf das Empfindlichste die ohnehin in \{wieriger Lage befindlihe Gemeinde und deren Angehörige. Die einzige befriedigende Lösung liege in dem Verkaufe des Vorwerks Weinhagen an die Gemeinde Rhumspringe.

Der Abg. Schmidt (Sagan) trat diesen Ausführungen in jeder Hinsicht bei. Auch der Abg. Baurschmidt bemängelte das Vorgehen der Behörden und befürwortete den Koms- missionsantrag, der vom Hause akzeptirt wurde.

Bezüglich einer Petition des Kreisausschusses Ger- dauen, betr. die Entbindung von der Verpflihtung, Grund- erwerbsfosten für die Thorn-Jnsterburger Bahn zu erstatten beantragte die Petitionskommission, diese Petition der Staatsregierung dahin zur Berücksichtigung zu über- weisen, daß dem Kreise Gerdauen Zinsfreiheit für das bewilligte Darlehen bis zum Tage der erfolgten Betriebs- eröffnung der Thorn-Jnsterburger Eisenbahn gewährt werte. Der Regierun(2skommissar erklärte sich mit dem Antrage ein- perstanden, der aub vom Hause angenommen wurde.

Eine Petition des Magistrats zu Tilsit wegen Auf- hebung der StempelpjLichtigkeit der Resolute in Strei- ligkeiten der selbständigen G.werbetreibenden mit ihren Ge- hülfen und Lehrlingen wurde ¿X Staatsregierung als Ma- terial für Nevision der Geseßgebu'ug überwiesen, während liter cine Petition von Steuerexer ttoren in Rhein- land und Westfalen, den Steuerexekm.?ren ein bestimmtes Jahreseinkommen zu garantiren und deren tellen als etats- mäßige mit Pensionsberechtigung versehene anz 1erkennen wie in früheren Jahren zur Tagesordnung übergegangen wurde.

Eine Petition von Subaltern- und Unterbeamtert (Hasse und Gen.) des Kreisgerichts Bielefed um Nath- “lung von Ortszulage pro 1872 hat dem Hause {hon mehr- jah ve 'aelegen. Die Budgetkommission hatte früher Ueber-

Geilung ait die Regiexung zur Abhülfe empfohlen, und das

Haus ist dem gefolgt, während gegenwärtig von der Kom- mission (Referent Abg. Kieschke) Uebergang zur Tagesordnung beantragt wurde. : i j

Der Abg. Windthorst (Bielefeld) hielt diesen [Antrag nit für gerechtfertigt, und stellte seinerseits den Antrag : „die Petition der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu über- weisen“, da die Volkszählung vom 1. Dezember 1871 eine Bevölkerungsziffer dér Stadt Bielcfeld von 21 300 aufweise, so sei das Recht der Petenten nicht zu bezweifeln. i

Vom Regierungskommissar wurde ausgeführt, daß die Bevölkerungsziffer allein nicht maßgebend sein könne, denn sonst hätte man allen:-Städten der Monarchie, die sich in gleicher Lage befänden, dasselbe zugestehen müssen. Jn ganz gleihen Fällen, wie dem vorliegenden (Posen _und Mühl- hausen), habe das Abgeordnetenhaus selbst aber früher gegen die Petenten entschieden. Ein Nechtstitel stehe den Petenten überhaupt nit zu, nur aus dem Etat ließe ein solcher sih herleiten; dieser hätte aber nit auf das Ergebniß der Volks- zählung warten Tönnen, da er schon früher festgestellt worden sei. Wenn es auch finanziell sich nur um 6—800 Thlr. handle, so könne doch, um fein Präzedenz zu schaffen, der Petition keine Berücksichtigung zu Theil werden.

Der Abg. Windthorst (Bielefeld) bemerkte, das Wesent- liche in diesem Falle sei, daß die Petenten ihrerseits Alles ge- than hätten, um ihre rechtzeitige Aufnahme in den Etat zu veranlassen. Gerade aus diesem Grunde habe die Budget- kommission si zu ihrem zweimaligen Beschlusse bewogen ge- funden, den Redner auch zum dritten Wale aufrecht zu er- halten bitte. Hierauf wurde der Antrag Windthorst abge- lehnt und der der Budgetkommission mit geringer Majorität angenommen.

Die Rheinishe Dynamitfabrik zu Opladen hat in der Nähe der Ortschaften Schulau, Spißerdorf und Wedel einen Schuppen zur Dynamitlagerung errihtet. Die Be- wohner der Ortschasten Schulau, Spitzerdorf und Wedel erachten sih dur diese Anlaze eines Dynamitlagers bedroht und halten die getroffenen Sicherheitsmaßregeln t Ul genügend.

Die Kommission beantragte Uebergang zur Tagesordnung, der Abg. Schütt stellte dagegen den Antrag, die Petition, so- weit sie auf Beseitigung der Niederlage gerichtet wäre, der Königlichen Staatsregierung zur Abhülfe zu überweisen. Nedner führte aus, daß {on nach siebenmonatlihem Betriebe eine von derselben Gesellschaft errihtete Pulverfabrik in die Luft geflogen, jeßt aber im Wiederaufbau begriffen fei, und zwar in nächster Nähe des Dynamitlagérs.

Der Regierungskommissar befürwortete den Kommis: sionsantrag. Nach der erwähnten ersten Explosion seien die Schußmaßregeln vermehrt worden. Auf Beschwerde der Adjazenten sei die Angelegenheit in den betheiligten Ministerien einer sorgfältigen Prüfung unterzogen und ein Gutachten der tehuishen Deputation für Gewerbe ein- geholt worden. Nachdem dasselbe günstig für die Lagerung ausgefallen, sei die Beschwerde zurücgewiesen und die definitive Erlaubniß zur Errichtung des Lagers ertheilt wor- den. Der Antrag auf Abänderung der in Rede stehenden Vorschriften finde dä&ourdck seine Erledigung, daß von dem Bundesrath die einheitlihe' Regelung des gesamniten Verkehrs mit Sprengstoffen in Angriff genommen worden fei. Die von preußischer Seite unter Mitwirkung des Handels-Ministeriums, des Ministeriums des Jnnern, des Ministeriums für die geist- lihen und Medizinal-Angelegenheiten und des Kriegs-Mini- steriums oufgestellten Entwürfe von Verordnungen lägen zur Zeit den Bundesrathsausschüssen für Handel und Verkehr und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen vor. Da übrigens nach diesen Entwürfen die Versendung von Dynamit auf den Eiscnbahnen zugelassen werden solle, so werde vorausfihtlich binnen Kurzem das Dynamitlager in der Schulauer Ge- marêung seine Bedeutung verlieren und damit für die Petenten jeder Grund zur Besorgniß hinwegfallen.

In tehnisher Beziehung führte der Regierungskommissar Professor Dr. Weber aus, daß Bedenken gegen das Projekt niht geltend zu machen seien, und wäre den von der Re- gierung zu Sthleswig hinsichtlich der Einrichtung des Lagers, der Erdarbeiten (Ningwall, Vorwall, Terraineinfenkung) und des Lagershuppens getroffenen Bestimmungen Nichts hinzu- zufügen.

Der Abg. Dr. Burg bemerkte, die Regierung kabe aller- dings keine formellen Vorschriften verleßt, wie sie für die Auf- bewa hrung und den Transport explosibeler Stoffe beständen ; do empfehle sich, im Wege der Geseßgebung Bestimmungen zu erlassen, die die Gefahr einer Dynamit-Niederlage für die Umgebung beseitigten.

Der Abg. Dr. Serlo hielt die Gefahr einer Explosion für gar nit vorhanden, wie er aus seiner langen Erfahrung im Bergbau be:eugen könne. Außerdem habe vor wenigen Monaten der Ober-Präsident eine Verfügung erlassen, nah welher um die s{üßenden Erdwälle herum ein schüßender Rayon von 100 m im Umkreise geschaffen werden solle.

Der Abg. Hansen erkannte die formale Legalität in dem Verfahren der Regierung zwar an, glaubte aber doch, daß die Wünsche der Petenten eine billige Rücksichtnahme zu beanspruchen hätten, die er der Regierung ans Herz lege. Doppelt gefährliG liege die Sache in dem gegebenen Falle, wo neben der Dynamitfabrik \ich noch eine Pulver- mühle befinde, die hon einmal in die Luft gegangen sei. Hierauf wurde der Antrag Schütt mit sehr großer Majorität angenommen.

Der Ober-Bergrath a. D. Wahler, General-Bevollmäch- tigter des Grafen Guido Henckel von Donnersmarck haite um Erlaß eines Nothgeseßes für Schlesien, betreffend die Fest- stellung und Aufbringung der Lehrergeh älter ebetcn, weil die Gutsbesißer zu sehr belastct wären ; mehrere Gemein- den hatten dasselbe Petitum gestellt, weil sie eine Umlage der Schulunterhaltungskosten nah Maßgabe des Erwerbes wünschen.

Die Kommission beantragte: „Ueber das auf Erlaß eines Nothgeseßes für Schlesien gerichtete Petitum zwar zur Zeit zur Tagesordnung überzugehen“, gleichzeitig aber zu ertlären : „daß die durch Anwendung des Sghulreglements vom 18. März 1801 auf heutige Verhältnisse -vielfah-entstehenden Mißstände einer Abhülfe im Wege des Gesetzes in kürzester Zeit dringend bedürfen.“ Das Haus trat diesem Antrage mit großer Ma- jorität bei, worauf es sich um 41/4 Uhr vertagte.

In der heutigen (45.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats-Minister Dr. Leon- hardt und Maybach und urehrere Regierungskommissarien beiwoy.nten , wurden zunächst phne Debatte die Geseßent- würfe, beucfend die Dienstverhälträsse der Gerichtsschreiber, betreffend die Abänderung von Bestimmungen der

Disziplinargeseße und der Entwurf einer Haubergsordnung für den Kreis Siegen in driiter Berathung erledigt. Beim Schlusse des Blattes begann die zweite Berathung des Ent- würfs einer Schiedsmannsordnung.

Ein amtliches Telegramm aus Odessa vom 5. d. M. besagt, daß neue auf die Pestepidemie bezügliche Meldungen aus Rostoff, Taganrog, Jekaterinoslaw, Choris, Mariupol, Berdiansk, Kertsch, Nikolajeff, Elisabethgrad und Kischineff nicht vorliegen, sowie daß die durch Odessa beförderten Militär-Transporte neuerdings dort desinfizirt werden.

Die „St. Petersburger Zeitung“ vom 2. d. M. publizirt folgendes ihr zugegangenes Spezialtelegramm :

„Sarepta, Freitag, den 19. Januar. daß in Sarepta und in der ganzen Um-

Wir haben Quarantäne, und es ist vorhanden; es is überhanpt fein Fall der Erkrankung an der Seucbe vorgekommen, aus welchem Giunde eine vollfiändige Beruhigung aller Gemüther eingetreten ist. Soeben verließ uns Se. Ercellenz der Gouverneur Galkin-Wrafki, sehr zufrieden mit dez biefigen Verbält- nissen; denncch ist die Quarantäne verschärft worden.

i A. Knobloch.“

Die bereits anderweitig als unbegründet bcezeihnete Nach- riht über einen angeblihen Pcstfall in der Nähe von Moskau wird in einem am 3. d. M. ausgegebenen Extra- blatt des „Russischen Regierungs-Anzeigers“ dur folgende amtliche Mittheilung dementirt:

Nr. 19 der (in Moskau erscheinenden) 293 Nacrihten“ enthält unter der Rubrik „Notize rihten“ einen Artikel folgenden Inhalts :

(Anzeichen der Pest bei Mostau.) Von dem vereidigten Rechtsanwalt im Bezirk des Moskauer Appellhofes, L. W. Bar- kof, erhielten wir folgende Nachricht, die wir ihrem ganzen Znhalte nah der Verantwortlichkeit jener Person überlassen, welche sie mitgetheilt hat.

„Ich beeile mi, Ihnen eine Neuigkeit zu melden, die Feder- mann s{recklich ersbeinen dürfte. Die Pest bat {ih in der Näkbe von Moskau gezeigt, 20 Werst von Sjerpuhow, im Kirhdorf Wvssokoje bei Raj-Ssemenowski.

Die Nachricht wurde dem Sserspubowschen Kreitlandamt durch den Priester des Dorfes Wyssokoje übermittelt, weld&er einen Kranken mit den Sterbesakramenten versah, der direkt aus Wetljaznka geïom- men war. Der Kranke fand nirgends Aufnahme und starb unter freiem Himmel. Die Symptome seiner Krankheit varen na% Miitbeilung des Priester? überaus ähnli den in den Zeitungen beschriebenen Symptomen der Pestepitemie. Einige Häuser in diesem Dorfe sind bereits erkrankt. Diese Neuigkeit habe i von ciner Persos, welche die Anzeige des Priesters gelesen hat. Gebe Gott, daß diese Nacbridt sid als falsch erwiese. Das Miit- glied des Landamts in Sferpuchow, Herr Hildebrandt, hat beute um 3 Ubr die“ Anzeige des Priefters dem Moskauer Civil-Gouverneur überbraMt.

__ Na der durch den Moskaushen General-Gouverneur in dieser Veranlassung angestellten Untersuchung hat sih die von den „Zeitgenössishen Nachrichten“ gebrachte Mittheilung nit bestätigt, wie aus dem weiterfolgenden Telegramme des General - Adjutanten F Mosfïau,

Veröffentliben Sie, gegend Alles wobl steht. kein einziger Patient

itgenössischen

eit n und Na(-

0 zsürsten Dolgorukoff d. d. 21. Januar, ersichtlich ist:

„Auf das Telegramm Ew. Ec-cellenz beehre ih mich mitzu- theilen, daß das Mitglied des Sserpuchowshen Lajv- 549... Hilde- brandt, am 12. Landamt gerichtetes Schreiben des Priesters Minerwin überbracht hat, in welchem dieser meldet, daß im Kirh- dorfe Wyssokcje eine epidezinishe Krankheit aufgetreten fei, die dur einen Bauern, der in Wetljanka war, einges{[: ppt ware. Nach Meldungen des Kreisar;tes, des Kreis-Polizeimeisters und seines Gehülfen hat sib di: Krankheit in Wysfsokoje als typhöse3 Sieber von regelmäßig-m Verlaufe erwieten, ein cpidemisher Charakter ist niht bemerkbar, dic Veranlafsungen der Krankßeit sind unbekannt. Den vi:r Erkrankten wurte Hülfe geleistet, Maßregeln zur Unterdrückung der Krankheit find ergriffen, Todesfälle sind ribt vor- gekommen, Alle sind in der Genesung begriffen. Dafßielbe bestätigt aub Hildebrandt in einem Telegramme, das von ihm aus Sferyuchow gestern, um 12 Uhr Mittags, eingetroffen ift.“

Die Saqchverständigen-Vereine für die K ö-

niglihen preußischen Staaten sind zur Zeit, wie solgt, zusammengeseßt:

DLiterarisder Sachverständigen-Vercin. Vor- sißender: Hr. Dr. Dambach, Geheimer Ober- Postrath, vortragender Nath und Justitiarius im Gencral - Postamt, Professor der Rechte an der Universität ;

2 A Mlfgliecder! Qr. DE Dum len, ordentlicher Pro- fessor an der hiesigen Universität, zugleich Stellvertreter des BVorsißenden, Hr. G. Reimer, Verlagsbuchhändler, Hr. Dr. Dernburg, Geheimer Justiz-Nath und ordentlicher Pro- fessor der Rechte an der hiesigen Universität, Hr. Dr, Hin- \hius, ordentliher Professor der Nechte an der hiesigen Universität, Hr. Enslin, Verlagsbuchhändker, Hr. Kaiser, Verlags-, Buch- und Kunsthändler;

b, Stellvertreter: Gr. Her Verlagsbuchhändler, Hr. Dr. Hir\ch, Geheimer Medizinal-Rath und ordentlicher Professor an der hiesigen Universität, Hr. Dr. Toeche, Hof- Buchhändler, Hr. Dr. Hübler, Geheiner Ober-Regierungs- ee Hr. Dr. Kruse, Schriftsteller, Hr. M ühlbreht, Bulh- händler.

2) Musikalisher Sachverständigen - Verein. Vorsißender: Hr. Dr. Dambach, Geheimer Ober-Post- rath, vortragender Rath und Zustitiarius im General-Posft- amt, Professor der Rechte an der Universität ;

a. Mitglieder: Hr. Geppert, Justiz-Rath und Rechts- anwalt, zugleich Stellvertreter des Vorsißenden, Hr. Nies, Konzertmeister, Hr. Weiß, Komponist und Mulikverleger, Hr. SYneider, Professor und Musikdirektor, Dr. Rrigar, Musikdircktor- Hr. Bahn, Hof-Musikalienhändler ;

b, Stellvertreter: Hr. Golz, Appellationsgerichts- Rath zu Frankfurt a. O., Hr. Simrock, Musikalienhändler, Hr. Löschhorn, Professor, Hr. Bo ck, Hugo, Hof-Mujikalien- händler, Hr. Blumner, Professor und Direftor der Sing- akademie, Hr. Radecke, Königlicher Kapellmeister.

3) Künstlerischer Sachverständigen - Verein. Vorsißender: Hr. Dr. Damba h, Geheimer Ober-Postrath, vortragender Rath und Justitiarius im General - Postamt, Professor-der Rechte an der Universität;

a, Mitglieder: Hr. Daege, Professor und Historien- maler, zugleih Stellvertreter des Vorsißenden, Hr. Mandel, Professor und Kupferstecher, Hr. Schrader, Professor und Historienmaler, Hr. Ernst, Buch- und Kunsthändler, Hr. Lüderiß, Professor und Kupferstecher, Hr. Wredow, Pro- fessor und Bildhauer ; :

b, Stellvertreter: Hr. Vollgold, Kommerzien-Rath, Hr. Kaiser, Verlags-, Buch- und Kunsthändler, Hr. Suß- mann-Hellborn, Bildhauer, Hr. A. Ewald, Historien- maler, Hr. En de, Baurath.

Januar dem Mosëkauschen Gouvernëuc etn ug das

4) Photographisher Sachverständigen-Verein. Vorsißender: Hr. Dr. Dambach, Geheimer Ober-Postrath, vortragender Rath und Justitiarius im General-Postamt, Pro- fessor der Rechte an der Universität ;

2a. Mitglieder: Hr. Kaiser,* Verlags-, Bu®- und Kunsthändler, zugleih Stellvertreter des Vorsißenden, Hr. Schrader, Professor und Historienmaler, F!Hr. Lüderißt, Professor und Kupferstecher, Hr. A. Duncker, Hof - Buch- händler, Hr. Dr. Vogel, Professor an der Gewerbe-Akademie, Hr. Prümm, Photograph ;

b. Stellvertreter: Hr. Wigand, Photograph und Porträtmaler, Hr. Brasch, Photograph und Porträtmaler, Hr. Fecktert, Maler und Lithograph.

5) Gewerbliher Sachverständigen-Verein. Vor- sißender: Hr. Dr. Dambach, Geheimer Ober-Postrath, vor- tragender Rath und Justitiarius im General-Postamt, Pro- fessor der Rechte an der Universität;

a. Mitglieder: Hr. Lüders, Geheimer Negierungs- Ralh, zuglei Stellvertreter des Vorfißenden, Hr. Pr. Hin- schius, ordentliGer Professor der Rechte an der biesigen Universität, Hr. Ravené, Geheimer Kommerzien - Rath, Hr. Grunow, Erster Direktor des deutschen Gewerbemuseums, Hr. Dr. Weigert, Fabrikbesißer, Hr. Albert Wagner, Hof-Goldshnied, Gold- und Silberwaarenfabrikant, Hr. Suß- mann-Hellborn, Bildhauer, Hr. March, Kommerzien- Nath in Charlottenburg, Hr. A. Heyden, Baumeister ;

d Stellvertreter: Hr. Dr. Lesfing, Professor und Direktor der Sammlung des deutschen Gewerbemuseums, Hr. Siemering, Professor und Bildhauer, Hr: Heese, Kom- merzien-Rath, Hr. Möller, Geheimer Regierungs-Rath und Direktor der Königlichen Porzellan-Manufaktur in Charlotten- burg, Hr. Franz Lieck, Tapetenfabrikant, Hr. Albert Vollgold, Goldschmied.

Der Königliche Gesandte in München, Wirkliche Ge- beime Rath Graf von Werthern-Beichlingen, hat s\ih Behufs Theilnahme an den Sizungen des Herrenhauses nah Berlin begeben. Während der Abwesenheit des Gesandten werden die Geschäfte der Königlichen Mission durch den Lega- tions-Sekretär von Hirschfeld wahrgenommen.

Der General-Lieutenant von Strubberg, Com- mandeur der 19. Divifion, ist von Hannover, der General- Lieutenant von Förster von Brandenburg a./H. hier angekommen.

Vaden. Karlsruhe, 5. Februar. (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat den Ankauf der bisherigen württem- bergishen Eisenbahnstree Bruchsal - Bretten für 3 Millionen Mark mit allen gegen eine Stimme genehmigt.

Auhalt. Dessau, 4. Februar. Nach einer im gestrigen „Staats-Anzeiger“ veröffentlihten Verfügu ng Sr. Hoheit des Herzogs, betreffend die Organisation der Haus- und Hofverwaltung, sind die Ceutralleitung derselben dem Haus-Ministerium, die Geschäfte der bis jetzt bestehenden Hof- domänenkammer, des Hofforstamtes, Hofjagdamtes und der Hofgartenverwaltung der Hofkammer übertragen. Für die

hefs des Hofmarschallamtes, des Hofmarstallamtes und der Dvtaphonz1 dos Agttheaters und der Kapelle ist das bisherige Verhältniß der Mitgliedschaft zur Hoffammer gelöst worden.

Schwarzvurg-Sondershausen. Sondershausen, 4. Februar. (Leipz. Zkg.) Dem Landtage des ¿Für ten- thums ist außer dem Entwurfe cines Gesetzes zur Ausführung der Gerichtsverfassung und einer Denkschrift, den Gerichts- gemeinschaftsvertrag mit Preußen betreffend, eine Reihe von Gefeßentwürfen zugegangen, welhe in Folge der Justiz- organisation sih als nothwendig erweisen. Zur Vorbera- thung dieser Geseße ist von der Fürstlichen Regierung die Einseßung einer besonderen, aus 5 Mitgliedern bestehenden ständigen Deputation, welche auch nah einer Vertagung des Landtages ihre Arbeiten fortseßen kann, vorgeschlagen und die deshalb erforderliche Abänderung der Geschäftsordnung des Landtages in der zweiten Sizung genehmigt worden.

Samburg, 4. Februar. (Wes. Ztg.) Der Bürger- schaft ist vom Senat ein dringliher Antrag, betr. die Vebertragung der Konzession zum Bau und Betriebe der auf hamburgishem Gebiete liegenden Strecke einer Eisenbahn von Harburg nach Cuxhaven an eine unter dem Namen „Unterelbische Eisenbahn-Gesellschaft“, neu zu begründende Eisenbahn-Gesellschaft, zugegangen.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 5. Februar. Die „Wiener Abendpost“ reproduzirt die Publikation des „Deutschen Reichs - Anzeigers“ betreffend die Aufhebung des Artikel V. des Prager Friedens und fügt hinzu, daß das Datum des betreffenden Staatsvertrages, der 11. Okf- tober 1878, insofern beahtenswerth erscheine, als es an sich schon gewisse Versionen zu entkräften scheint, welche über den äußeren Anlaß dieser neuen Vereinbarung aufgestellt wurden. Dem „Dresdner Journal“ wird von hier gemeldet, das neue Kabinet, dessen Bildung Graf Taaffe übernommen habe, werde kein Beamten-Ministerium, sondern ein parlamen- tarishes Ministerium sein, in welches zwei bis drei Mitglieder des jeßigen Kabinets übertreten würden.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet aus Scu- tari: Vorgestern ist in Virbazar von den türkishen und den montenegrinischen Bevollmächtigten ein Protokoll unterzeichnet, nah welchem Spuz am 7. d. und Podgorißa am 8. d. definitiv an Montenegro übergeben werden sollen. Aus Konstantinopel: Di: russishen Truppenkonzentrirungen bei Adrianopel sind auf Vorbereitungen zur Räumung zurüczuführen. Die Nachricht von der Befestigung Adria- nopels bestätigt sich nicht, dagegen werden die Befestigungen des Schipkapasses von russischer Seite fortgeseßt.

Pest, 5. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordneten- haus berieth heute den Anleihe-Gesezentwurf. Der Minister-Präsident Tisza trat für den Entwurf ein, indem er die Vortheile desselben darlegte.

Niederlande. Haag, 3. Februar. Wie der „Staats- Courant“ mittheilt, hat der König, um das Andenken an sei- nen Bruder, den verstorbenen Prinzen Heinrich, und dessen große Verdienste um die niederländishe Marine in bleibender Erinnerung bei der Flotte zu erhalten, angeordnet, daß sich bei der Kriegsmarine stets ein Sdifff 1. Klasse be-

nden soll, welhes den Namen „Prinz Heinri h der Nieder- ande“ führen wird.

Großbritannien und Jrland. London, 6. Februar. | haben die |

Ss. T. B.) Wie der „Standard“ erfährt, Regierungen von England und Portugal beschlossen, gemeinsam gegen den Sklavenhandel [ bique und Madagascar vorzugehen.

Frankreih. Paris, 6. Februar. (W. T. S) Der

Corps empfangen.

und Telegraphenwesen geschaffen wird. Zum Minister für Post- und Telegraphenwesen wird dcr Deputirte Gochery ernannt.

_ Ferner veröffentliht das amtliche Blatt über die im rus- sishen Gouvernement Astrachan ausgebrochene Epidemie

eine Note, in w.l@er cs heißt: Für Frankreich hat die Frage |

der Ergreifung von Schußmaßregeln gegen die Verbreitung der Epidemie cinen minder ernsten Charakter, weil dasselbe zunächst durch die Errichtung der österreichish-deutshen Ab- Iperrungslinie geschützt wird. Allein zu befürchten ist die Ein- \{leppung der Krankheit auf dem Seewege, gegen welche die erforderlichen Mittel der Abwehr schon vorbereitet sind. Jndeß dürfte die Regierung der Republik gegenüber der Europa dro- benden Gefahr si nicht gleichgültig verhalten ; dieselbe beab- sihtigt daher, sih den in den infizirten Gegenden vorgenom- menen Untersuchungen und den zur Unterdrückung der Krank- heit gemachten Anstrengungen anzuschließen.

Die „République française“ erfährt, die Botschaft des Präsidenten würde von keinerlei ministerieller Erklä- rung begleitet sein. Die Botschaft würde die Nothwendigkeit betonen, daß sih die Regierung fortwährend im Einklange mit den Jnspirationen der Nation befinde, und auffordern zu fruchtbringenden Arbeiten, die si frei erhielten von jeder Ve- unruhigung über die Form der Regierung. Endlich würde die Botschaft Maßregeln der Beruhigung ankündigen, dur welche der Sg@leier der Vergessenheit über das Bergangene gebreitet werden solle, und alle Bürger zum Vertrauen und zur Eintracht auffordern.

Spanien. Madrid, 4. Februar. (Ag. Hav.) Der König hat gestern, unter enthusiastishen Ovationen der Be- völkerung auf allen Stationen, die Eisen bahn nah Ciu- dad Real und damit die neue spanisch-portugiesische Linie eröffnet. Se. Majestät begab ih von dort nah Badajoz weiter, wo übernachtet wird, und reist morgen nach Elvas.

Es ist unrichtig, daß der G:neral Jovellar den Gene- ral Martinez Campos als Gouverneur von Cuba er- jeßen werde.

Portugal. Lissabon, 4. Februar. (Ag. Hav.) DerKönig reist heute Naht nah El vas zu einer Begegnung mit dem Könige von Spanien. Diesclbe hat durhaus feinen politischen Cha- rakter, sondern ist nur als eine Manifestation der freund- schaftlichen Bezichungen zwischen den beiden Natione: {owoh! wie ihren Souveränen zu betrachten.

Elvas, 5. Februar. (W. T. B.) Der König von Spanien ist heute Vormittag um 10 Uhr hier eingctroffer und von dem Könige von Portugal auf deni Bahnhofe empfangen worden.

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Italien. Rom, 5. Februar. (W. T. D) Ur Majestäten der König und die Königin erschienen gestern Abend auf dem Balle in der deutschen Botschaft.

Ín der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer nahm die Debatte überdie auswärtigePVolitik ihren Fortgang. Na den perfönlihen Bemerkungen mehrerer Nedner und nach- dem der Abg. Ercole für die Familie des in Bosnien ermordeten Konsuls Perrod eine Unterstüßung Seitens des Staates verlangt hatte, ergriff der Minister-P räsidentDepretis das Wort Und erinnerte ‘zunächst daran, daß er bereits im Senate sich über die Zntentionen der Regierung hinsihtlich der auswärtigen Politik ausgelassen und auf ähnlihe Anklagen, wie die im Laufe der jeßigen Debatte erhobenen, geantwortet habe. Dennoch glaube er einige der vorgebrahten Anschuldigungen nicht ohne Erwiderung lassen zu sollen. Der Minister stellte darauf die Urtheile einiger Nedner über die Ministerien der Linken richtig und erörterte die Bestimmungen des Ber- lincr Vertrages in Bezug auf die Jnteressen taliens im Orient, welhe durch den Vertrag weder geschädigt noch be- droht jeien. Ferner beantwortete Depretis noch mehrere An- fragen über die Absichten der Regierung bezügli der dur den Berliner Vertrag berührten Länder und über die Volitif der Regierung Egypten und Tunis gegenüber. Was Rumä- nien betreffe, so sei dasselbe in der That unabhängig gewor- den, nachdem es aufgehört habe, ein Vasall der Türkei zu scin. Es sei nothwendia, daß der Artikel des Berliner Vertrages, welcher die Gleihberehtigung der Kulte in Nu- mänien feststellt, ausgeführt werde; man dürfe aber nicht vergessen, daß Rumänien sich durch seinen Muth ein Anreht auf secine Autonomie erworben habe, und daß dasselbe zu der alten lateinischen Völkerfamilie gehöre. Der Minister glaubt, daß die betreffende Frage demnächst cine Lösung findea werde. Ebenso hält derselbe dafür, daß man au hinsihtlih Griehenlands zu einem friedlihen Abkommen in der Grenzberichtigungsfrage gelangen werde. Fmmerhin aber werde die italienishe Regierung Alles thun, daß das Berliner Protokoll zur strikten Ausführung gelange. Was Cypern an- lange, so jei noch nihts entschieden, er glaube aber, daß Eng- land europäishe Gerichtshöfe allen anderen vorziehen wcrde. Auf Egypten übergehend, versicherte der Minister, daß die italienischen Fnteressen gewahrt und die Gläubiger des Khedive bezahlt werden würden; bezüglich Tunis konvenire Ztalien die Aufrechterhaltung des status quo.

In der heutigen Sizung wurden, nahdem der Bericht- erstatter und Cairoli . gesprohen hatten, alle Tagesord- nungen, welhe im Laufe der Debatte beantragt worden waren, zurückgezogen, während Petrucelli nicht weiter auf seiner Jnterpellation über die Beziehungen Jtaliens zu den auswärtigen Mächten beharrte. Schließlich ging das Haus zur Spezialdebatte des Budgets des Ministeriums des Auswärtigen über.

Nußlaerd und Polen. St. Petersburg, 5. Februar. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Mecklenburg-Schwerin mit Gemahlin sind heute Vormittag um 11 Ühr nach Schwerin abgereist.

Vorgestern sind keine neuen Erkrankungen in den bekannten Distrikten vorgekommen. Die Regieru ng hat den Lokalbehörden unter größter Verantwortlichkeit die genaueste und objektivste o zur Pflicht gemacht und läßt die eingegangenen Depeschen über den Tages-Krank-

zwishen Mozam- | l | gramm aus Astrachan, vom 5. Februar. j aus Umgegend kein Kranker. Jn Selitrennoje und ¿M : F S Res 2 ¡| Umgebung befanden Präsident Grévy wird am Sonnabend das diplomatische | O E e ; | blieben daher am 4. d. 3 Kranke. Das „Journal officiel“ publizirt ein Dekret des | )

Präsidenten, wonach ein neues Ministerium für Vost- |

zeitszustand ohne jede Modifikation publiziren, weil sie gerade dadurch am besten allen sonstigen Sensationsgerüchten bc- gegnen zu können glaubt.

—-: 9. mea (D, T. B) O fizielles Tele- «n Wetljanka

sich am 3. d. M. 5 Kranke; davon sind Ein neuer Erkrankungsfall kam nicht vor, es Ie In Tschernojarsfk hat die Krankheit keine Fortschritte gemacht, in Vissoko herrs der gewöhnliche Typhus.

2 gestorben.

elegraphen-Bureau.

2 In der heutige!

Y ah - A der Berichterstatter Hasner jede Debatte ein-

stimmig

iss2u {schaft 2nd ch3 „Jtalien, eine Wan s zum Ketna“, zweite Auflage (Stuttgart. 7. Lieferung vorgeschritten, welche dic Mailand treffliche To . Fiedler; Mailand, Randzei oja bei Pavia, von Gust ionen der Nummer f von San Lorenzo it Bauernfcind; Corfo und Mönch am Brunnen in de ____— Die hiesige VerlagébubHhandlung Gartenbau und Forfstwesen von Biegand Parey kat so eben einen illustrirtezn Katalog ki der das reichhaltige Verzeichniß ibrer Verlagêartikel aus den nannten Fäcern enthält. Ja ¿zwcckmäßiger W ise ist dem alphaLc- tischen Verzeichaisse ein Sadregister beigefü Dtto- Harrasfowiß* Bu quariat in Leipzig kat vor Kur: Katalog Nr. 59 veröffentlicht. nach dem Alphabet der Verfasser den Gebieten der Jurisprudenz, wirthschaft, des Finanzwesens, der Handels3, des Verfehr2wefen, über di bildeten früher die Bibliothek eincs U viele wibtige Werke und beziehen i haupt und die einzelnen deuts{en Länder Europas (Frankrei, Engla:: Dänemark, Schweden), theils auch Atken). London, 4. Februar. In cinem Briefe aus Athen mat Dr. Sch{licmanzx er durch Vermittelunz Sir Henry Lay türkishen Regierung erhalten habe, geformten Hügeln auf der Ebene von Troja, je traditionell als die Grâber der Helden bekaunt sind, vorzuneb

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Ausschusses, Justiz-Rath Lesse hi-rielbst, gewähtt, Naw dem Geschäftsberibt der Fieler Bank belicfe: in 1878 die Umsätze auf etwas über 97 Millionen Mark, wob Bruttozewinn von 90000 Æ crziclt worden ift. Hiervon wi Reservefond mit 2623 46 dotirt, und 52500 A = 85 9% odc für den Dividendenschein werden an die Aktionäre vertbeilt. der Vilanz betrug der Kassenbestand am 31. Dezember 1s 69 770 M, 43 214 MÆ, die Effekten (incl, d für den NRescrzefonî D M, die Debitoren gegen Sicherbei 750444 M6, die sonstiger i 2106 « Das Lombardconto stellt sih auf 255 535 4, das [ auf 45 009 A Auf der Passivseite figuriren diz Accep ( ? fand mit 264435 M, die Kreditoren mit 339 934 4, die Vepositen mit 420580 4, der Neservefond mit 13 642 M, die Spezialreserve mit 31418 Ja der dem Aufsichtêrath der Herms8dorfer Portland- tent-Fabrik, Aktiengesellschaft, vorgelegten Bilanz Þro [sWeint das Aktienkapital zum ersten Mal von 425 090 Tslr. 5 000 M reduzirt, nachdem in der vorjährigen Generalversamnms- è Zusammenlegung von fünf alten Aktien zu einer neuen bc- n worden ist. Der bei der Zusammenlegung erzielte Gewin:

ist dazu verwendet worden, un die Unterbilanz von 300009 M zu

deden und weitere Abschreibungen in Höhe von rund 7000900

vorzunehmen.

Der Verwaltungsrath der Westfälisben Bank bat in ng d

einer gestern Abend stattgehabten Sitzung die Dividende für das ver-

flossene Jahr auf 6 %/ festgeseßt.

Der Verwaltungsrath der Bayerischen hat beshloffen, der bevorstehenden Generalversammlung der Aktionäre die Vertheilung von 9/9 für das vergangene Jahr, gegen 8 °/g im Vorjahre, vorzuschlagen.

Der neueste Ausweis der i ienischben Tabaks-Akti Gesellschaft 5 Gesellichaft im Jahre

3 696 446 Lire im vorher-

ergiebt, daß die Gesell 133 922 914 Lire verciunahmt hat, gegen egangenen Jahre; das Jahr 18 C temnach ein Plus vor 226 467 Lire. Die ahbgesonî ung in Sizilien lieferte 8 072128 Lire aegen 7 820 800 Lire in 1877, demnach diesmal cin Plus von 251 327 Lire.

London, 4. Februar. (E. C.) Der Strike in Liverpoo le durch den mehr als 10 000 Mann arbeitélcs geworden sind, ward gestern noch dadurch vergrößert, daß die mit der Getreideverladung beshäftigten Arbeiter sich w-igerten, eine Lobnminderung anzuneb- men. Die großen Dampfschiffgesellshaften lassen von entfernten Plätzen Leute kommen und haben die Strikenden benachri{tigt, daz eine fernere Weigerung derselben den Handel nach Cardif und Southampton verlegen werde.

St. Petersburg, 6. Februar. (W. T. B.) In dem vor dein hi:sigen Kreisgerichte anhängigen Prozesse gegen den Kassirer der gegenseitigen Bodenkreditgesellschaft, Juchautzeff, ist geftern Abend das Urtheil gefällt worden. Der Angeklagte wurde der widerrechtlihen Aneignung von 2 Miltionen Nubel aus dem Kaffenbestande {huldig erkannt und unter Verlust aller befonderen Rechte zur Verbannung nah Sibirien verurtbeilt.

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Malta, 5. Februar. (W. T. B.) Seitens der englischen Be- hörden ift für alle Provenienzen aus dem schwarzen und asowschen Meere cine eiaundzwanzigtägige Quarantäne ans geordnet worden.

Kopenhagen, 5. Februar. (W. T. B.) Der Transport über das Eis zwischen Seeland und Fünen, sowie zwischen Seeland und Falster, dauert fort. Der Sund ist mit Eis be- deckt Nur die Dampfschiffahrt von Helsingör nach Helsingborg ist im Betriebe. Das Kattegat ist voll ron Eis.

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