sei die klassiscke Bildung, die nur das Gymnasium gewähren ¡ Regierung freie Disposition geben solle, in dcr hier vorge- j solde nicht begonnen werden kann, fo lange die Mittel dazu nit nehmen müsse. Um die Länder der leßteren Art sei es traurig Der Abg. Frhr. von Hüne erklärte, das Centrum lege j det künftigen Gesege über die Befähigung zum Landraths-

könne, erforderli. Der Regierungskommissar, Geheimer Re- | s{lagenen Nichtung vorzugehen. Der Antrag Lauenstein | zur Verfügung sind und daß es daher „gegenwärtig zu keinem bestellt. Gegenüber einer Dynastie aber, wie wir sie hätten Werth darauf, der Resolution eine vollständig neutrale Hal- | amte erheblih erleicterte Bedingungen gegen die für d gierungs-Rath Dr. Wehrenpfennig erklärte, er kenne keine | spreche nihts Anderes aus, als was auc die Ansi&t der Kom- Dit Mie L E Zu E S welche in treuer Pflichterfüllung und persönlichen Regententugen- | tung zu geben, und habe er seinen Antrag zum zweiten Theil | höheren Verwaltungsdiens Gn voraeliei ben mis s N E E id T » ec e . Z , po . ” 7 é L l p L “t E . jd S. a G E E A 7 x : h ns D Ui ile jolche Werke in A E, Mus B der E mifsion fewesen s a s M g ERESS E dur Kom- fie A as gin diesem Augenb!ick die Landesvertretung den von feiner, die je gewesen, übertroffen werde, sollte man } der Resolution zu Gunsten des Antrages Lauenstein zurück- | Nachdem der Abg. Dr. Petri jeine Rehtsanshauung über die in teinem Fache noch etwas lernen fönne, Yagegen eng 1e mission konjialtrt worden, daß man die Ke)olution in | meines Erachtens, sobald es sich um eine Vermehrung zulegt daran denken, die Machtbefugnisse der Krone zu chwächen | gezogen, weil er ihm die Majorität sihern wolle; er erwarte, najjauishe Amtmannsfr2ge derjenigen des Ministers gegen- und tranzönjce, in denen die Forshungen über die Bauwerke | diesem Sinne aufgefaßt wissen wolle. Nur solle die Frage | der Einnahmen des Reichs und eine Verstärkung der preußischen Ein- und den S@werpunkt in das Parlament zu verlegen. daß das Haus seinen Antrag zum ersten Theil annehmen und | über aufrecht erhalten zu wollen erklärt hatte, wurde die des Alterthums niedergelegt seien. Die Gewerbeschulen hätten gegenwärtig offen gelassen werden, weil im Augenblicke nah | nabmen dur Ueberweisungen Seitens des Reichs handelt, fordern Der Resolution V. würden er und seine Partei, die | es seiner Partei so ermöglihen werde, für den zweiten Theil | Vorlage in der Fassung des Herrenhauses angenommen son seit 1850 als Vorbereitungsanstalten für das Baufach | Lage der Dinge ein positiver Ausspruch des Hauses keinen | kann, das glaube i, _ist in dem Generalberiht von dem Herrn Gemäßigtkonservativen, beistimmen, weil die Nationallibe- zu stimmen. (Schluß des Blattes.) - G é

gedient und ebenso auch für das Maschinenwesen. Die That- Werth haben würde, da er doch erst einer geseßlichen Regelung | Referenten ganz angemessen ausgedrückt: E ralen, mit denen seine Partci seit Jahren zusammen- Der Abg. Dr. Lasker erklärte, seine politischen Freunde L S :

sachen bewiesen auch, daß im Publikum selbst das Ver- | bedürfe. Der Antrag Hüne wolle die geseßlihe Regelung Von diesem Gesfichttpunkte aus betrachtet, bedeutet die Ein- gewirkt, diese konstitutionelle Garantie fordern, sofern sie der | hätten seit zehn Jahren die Quotisirung angestrebk. Er __— Der Vorstand einer Synagogengemeinde hatte langen herrsche, den jungen Leuten mehr die Real- | vorhergehen lassen. Die Kommission sei indeß überzeugt [Bheung E geen Eisern LONIS, die Betbätigung My Steuerreform im Reihe zustimmen sollten. Die indirekten | wolle nun mit der Zustimmung zu den Resolutionen kein | Linister des Jnnern darüber Beshwerde geführt, daß d als die Gymnafialbildung zu Theil werden zu | gewesen, daß dies in dieser Session nicht mehr mögli sei und d Devot y M Os s E O Steuern des Reiches würden hoffentlih in einigen Jahren | matzrielles Urtheil aussprechen, und nehme die Resolution v. | hen Mitglieder der Civilgemeinde für verpfl lassen; denn in den leßten Jahren seien aus den | daher die vorliegende positive Erklärung ausreichend sein würde, Lte an Steuern, insbesondere zum Tiede s Er höhere Ueberschüsse abwerfen, als zur Deckung der Matrikular- | nur an, weil dadur ein materielles Hinderniß Seitens Preu- achtet worden jeien, zu den Kosten der Unterhaltung bezw. Ver- Realschulen viel mchr Studirende für das Bau- und Jnge- | zumal die Regierung versichere, daß in der nächsten Session [eihterung bei den direkten Steuern — nit vorenthalten werden beiträge nöthig. Dann müsse den Gemeinden dur Ueber- | ßens gegenüber der Reichs-Finanzpolitik fortgeräumt werde. Minister h des Kommu nal-Friedhofes velzutragen. Ver nieurfach hervorgegangen, als aus den Gymnasien. Die be- | eine geseßliche Regelung erfolgen solle. Der Antrag Rauc- soll. Es handelt si dabei niht um cin Mehr von Rechten, lajung der Grund- und Bodensteuer geholfen werden. Er | Er wolle aber sich freie Hand behalten, im Neichstage in jeder | Z!niler at dieje Beschwerde sür begründet nicht erahtet. deutendsten Architekten und Jngenieure Berlins, sogaë der | haupt jedo sei eine vollständige Negation der Komnmiissioné- welches für die Volksvertretung in Anspru genommen wird, son- wünschte wohl, daß der Druck der Klassensteuer gemildert | ihm angemessen erscheinenden Weise Kritik üben zu fönnen. Da der gedachte Todtenhof als eine kommunale Anstalt gegenwärtige Direktor der Kunstakademie seien nit auf den | vors{läge, indem er thatsählich Alles beim Alten lasse und den dern um eine Maßregel, welhe verhüten foll, daß die gegen- würde, aber nur dur eine beständige Reform, nit dur Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und nah einem bestehe, so sei die Unterhaltung und im BVedürfnißfall die Gymnafien, fordern auf der hiesigen Königlichen Gewerbe- | Fortschritt, den jene Vorschläge herbeiführen sollten, illuforish | wärtigen Rewtsverbältnifse nit l-digli§ zu Ungunsten der Ver- Beweglichmachung; das Jnteresse des Staates, d. h. das seiner | kurzen Resumé des Referenten unter Ablehnung der Anträge | Vergrößerung desselben als eine Gemeindelast anzusehen, zu schule gebildet. Der Regierungskommissar bat um Ablehnung des | mache. Denn da man nie sicher sein könne, ob eine Einigung in an- dag. pes E, A E ¿zu Ungunsten unserer gesammten Finanzen, würde durch Schuldentilgung genügend gewahrt. | von Minnigerode und von Nauchhaupt die Resolution 1Ÿ, | welher sämmtliche Mitglieder der Gemeinde ohne Rücssicht Antrages ForWhammer. Bei der Abstimmung wurde der Antrag | derer Weise erfolgen würde, so weise man immer wieder zur Tes Des wos C menden; es ae 19 n ns Er meine übrigens, daß nah der Erklärung der Regierung | der Budgetkommission betr. die Quotisirung angenommen. auf die Konfession beizutragen haben. Aus dem kommunalen Forhhammer abgelehnt und der Antrag der Kommission ange- Schuldentilgung greifen müssen. Bei den Berathungen der Kom- Stenérrefocin t Reiche nit ledigli auf eine Erböbung der die Resolution als ein bloßer Monolog überflüssig sei. Demnächst ebenso Resolution V. der Kommission mit den E Lee Os D E ans Lrû jüdijen Mik- nommen. Herr von S&öning berichtete ferner über die Petition | mission sei der Finanz-Minister niht zugegen gewesen, und es Steuerlast binauskommt. Der Abg. Dr. Hänel sprach gegen die Ausführungen des | Amendements von Hüne und Lauenstein. GHEDET 9 liede gchen & emeinde gh allen übrigen Ge- Neulander Entwässerungsverbandes um Unterstüßung | sei daher nicht möglih gewesen, eine bestimmte Aufklärung Meine Herren! Jh habe freilih nur für meiae Person in der Vorredners, dem er den Rath gebe, \ich einmal in Bayern, Es folgte die Diskussion über die leßte Resolution der AR C R D T A U ern fi des gedachten Todtenhofes zur Beerdi-= im dortigen Deichverbande eingeriteten Entwässerungs- | über die Stellungnahme der Regierung zu erhalten. Redner Budgetkommission die Form bezeichnet, in welcher na meiner Ueber- wo die Quotisirung längst eingeführt sei, zu erkundigen, | Kommission: gung von Leichen bedienen dürfen, „wogegen 1hnen die Be- gen Seitens det Staatsregierung und beantragte, die | hoffe, daß der Minisier heute, womöglich vor der Diskussion, | zeugung eine Zusicherung ertheilt werden könne, die dieser For- wann das geschehen sei; dann werde er zu feiner Beruhigung VI. Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dahin zu rechtigung fehle, zu verlangen, das ihnen eine besondere Ab- Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. | erklären werde, ob die Regierung bereit sei, auf diesem | derung genüge und die im Staade wäre, den Einwand, der erfahren, daß dadurch die Machtverhältnisse zwischen Krone wirken, daß in Zukunft das Etatszesez für das Deutsche Reich | theilung des Kommunal-Todtenhofes zur ausstließlihen Be- Haus trat den: Antrage ohne Debatte bei. Derselbe | Boden eine Verständigung zu R Von manger Seite R ias ina, E gviien: Ce s a TAttaneen Les und Landesvertretung feinesweas vershoben seien. Die früber E als das Etatsgesey für Preußen. i R DOOeIeN oma g Ens I von diejer Bts E oforivts f ie Netition des Grafo ) ¡isi s ingewe D g jabliben und unbefangenen Erö g der Steuer- Anti c; s É; E B s er . Dr. Lucius (Stleusit 1 liber | Desugm keinen Gebrau} machen, vielmehr ihren eigene : I ete über Le E m Oen Do derselbe f Lr vas E L E OUEEee daß vorlagen entgegengestellt ist, zu beseitigen. Gs batte sich auch die Quotifirung e _noch lange kein unbesGränktes Steuer- bitseir Antr Ueber E R, E Mer Begräbnißplat O Par regu agr vieds Du G Ggeen actimeijler gu eor] A E O e E Ln LORTEA e MET T INLIIAINE! wattung ein | Budgetfommission im Anschluß an diese meine Erklärung bemütt, bewilligungsrecht, sie sei im Grunde nichts as die Sicherung dies damit, das es 0E liches Nräzedenz e tl i i Geseßes vom 23. Juli 1847 tattet sei, so könne diese Um- ißungsrechte, welche der Familie des Petenten nah des mische. Das lei nit der Fall. Die Kommission habe es eine Form zu finden, die dem Sinne verselben mögli entsprach. des Ausgabewilligungsrehts. Wenn also die Staatsregierung | Lies damit, aß es ein gefährliches Bruzedenz enthalte, wenn fant T 79e Ul 7SEX/ gestattet jet, so könne dieser Um- ¿teren Behauptung, aun dem Domänengut Verchen früher zuge- | nur für eine Vflicht gerade des preußischen Landtages ge- Heute bin ih in der Lage, auf Grund einer Allerböcbsten Ka- eine solche entgegenkommende Erklärung abgebe, so acceptire die preußische Landesvertretung in dieser Frage in den Gang | stand sie von der Verpflichtung, zur Unterhaltung und noth- g - der Reichsgeseßgebung einzugreifen unternehme, und würde | wendigen Vergrößerung des der bürgerlichen Gemeinde ge-

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tanden haben jollen und beantragte motivirte Tagesordnung. halten, die Hindernisse zu beseitigen, welche dem Reiche für- | binets-Ordre Sr. Majestät des Königs zu bestätigen, was ic in der seine Partei diefe Erklärung beftens, aber zu b:sonderem E 1eBgeb! e n L DELEIES ' : L i 3 8 g L i: : Kommission erklärte. Se. Majestät der König hat mih ermädtigt, G verpflichte sie das ey ‘Deun die Sletiecing ein jolher Eingriff den Jnteressen des Reiches durchaus nicht | hörigen Friedhofes beizutragen, nicht befreien. ur Ant S L S : Pt E, 9 N S : 4 Lf O Le G MENRN der Königlichen Staatsregierung habe ihre Erklärung abgegeben zur Resolution V., nit nar age S S : A : __ In den deutshen Münzstätten sind bis zum nirten Gestütwärters Seidenshuur zu Berlin und Genossen, | Haus nit bios dem preußischen, jondern au dem deutschen Das Lfaindt dur die Steuerreformen des Reis der Ma zu IV., und wenn man ganz offen sein wolle, so könne man E g. Dr. Virchow vertrat den Antrag _der Kom- | g, ¿Februar 1879 geprägt worden, an Goldmünzen: zu veranlassen, daß das Pensionsgeses vom 27. März 1872 | Vaterlande einen wesentlihen Dienst erweisen. trikularbeitrag Prenßens unter den in unserem Haushalt pro nit verkennen, daß seine Partei etwas ganz anderes denke, ibi was eler innerhalb derselben feinen Widerspru ge- | 1249 311 100 Á#Æ Doppelkronen, 404 873 220 Kronen, auch auf ihre _Beamtenkategorie angewendet werde, dur Hierauf ergriff der Finanz - Minister Hobrecht das 1879/80 vorgesehene Betrag sinkt oder aut den Reicéeinnabmen : als die Staatsregierung. Der Finanz-Minister babe ih über P VRe Binbtbors S A 27 969 845 M Halbe Kronen , hiervon auf Privatrechnung Uebergang zur Tagesordnung erledigt und um 4 Uhr 20 Mi- | Mort: verfügbare Mittel dem preußishen Staatshauetbalt überwiesen die Art der Steuererlasse nicht geäußert; mit solchen allge- A Der Zvog. Windthorst (Meppen) erklärte, sahlih mit dem | 362 701 110 4 Vorher waren geprägt: 1248 128 280 f nuten die Sizung geschlossen. Nächste Sizung Montag Meine Herren! Gestatten Sie mir zunä eine Bemerkung, die | werden und über diefe Mehreinnahmen (resp. Grsparnisse) nicht mit meinen Bemerkungen, wie die, daß das Reich im nationalen | Antrage der Kommission einverstanden zu fein, doch möhte | Doppelkronen, 404 942 710 M4 Kronen, 27 969 925 M Halbe 11- Uhr. mit dieser Nummer nur in losem Zusammenkange steht, zu der mir Zustimmung der Landesvertretung behufs Bedecktung der Staatêaus- nteresse auf seine eigenen Füße gestellt werden müsse, lasse | €r bitten, ihm zu sagen, wie dessen Ausführung zu ermög- | Kronen, hiervon auf Privatrechnung 361 427150 : : 5 : ; 7 aber der S@&luß der leßten Diékufsion Veranlassung giebt. gaben oder bebufs Ueberweisung eines Theils des Ertrages der Grund- h doch in der That nicht viel anfangen. Gewiß sei au lichen sei. — Den Antrag Lucius könne er nicht acceptiren, | Summa 1 682 154 Les E x i — Jm weiteren Verlause der gestrigen (53.) Sizung Der Herr Referent erwähnte in seinen lezten Worten, daß die und Gebäudefteuer an die Kommunalverbände Verfügung getroffen er gern bereit, zu diesem Ziele mitzuwirken, aber nur vorbe- | da er sih mit seiner Motivirung nit einverstanden erklären A A j sezte das Haus der Abgeordneten die Berathung des | ganze Berathung über die Resolution binsihtlich der Eisenbabnfraze ist, ein — vorbehbaltlih der nöthigen Abrundung — gleicher Bes baltlih der fonstitutionellen Rechte Vas Reichta es und unter könne. E Bevollmächtigte Zum Bundesrath, Herzoglih Generalberihtes der Budgetkommission fort und | obne eine Mitwirkung des Finanz-Ministers erfolgt sei und daß trag für das betreffende Jahr veranlagte Klafsen- und klasfifizirte Bedi L Vak Kle Wi Ves ge Ei Hierauf wurde der Kommissionsantrag angenommen, | sahsen-meiningenshe Staats-Minister Giseke if von Berlin j auch Seitens meiner Kommistarien ein-S{weigen in der Kommis- Einkommensteuer zu erlassen ift. | der Bedingung, daß die Einnahmequoten, die die innahmen und vertagte sich das Haus 4/ Ubr “ | wieder abgereist. des Reichs vermehren sollen, sich auch finanziell und rationell vertagte fi das Haus um 41/, Uhr. Vaden. Karlsruhe, 14. Februar. (W. T. 2) Ii

trat in die Diskussion über die von der Kommission beantrag- | a e ? mmi Me En T u S E ten Nefolutionéèn 1V. und V. ein. Die Kommission béäriragie fion beobahtet worden fei. Jch habe bei der Unrube des Hauses Meine Herren! Was die einzelnen Anträge betrifft, so muß ih Ie a L Ee: C UnD r

u: erklären: j ; ; leider nicht genau hören können, ob sich diese Bemerkung nur auf Namens der Königlichen Staatéregierung einen Werth darauf legen, rechtfertigen lassen. Die indirekten Steuern, wie fie jeßt vor — Jn der heutigen (54.) Sizung des Ha! ses E G ar. (2 D.) 5

gu e E Ï Finan:wirtbsGaft if eg | die Rentabilitätsberehnung, die zunähst erwähnt wurde, bezog, | daß ein Antrag angenommen wird, indem das Haus si in einem uns entständen, enthielten eine hwere Ungerechtigkeit gegen: | d Abgeord eld E s. | der Zweiten Kammer erklärte heute der Staats - Minister

IV. Im Interesse einer geordneten Finanzwirthsckaft is es Á y ck Pr - L Set att t ee Ia : (Ers Z ; U L Fs M : t / Er geordneten, welwer der Minister für die !and- | & tis c A ; -

C r 95 Mat 1872 U C EET r oder auf das ganze Programm der Staatsregierung. Ih muß do | gleichen Sinne aus}prit, wie die Zusicherung, die Erklärung, die | über den ärmeren Klassen. Ven Jeßt ventilirten Steuer- irthshaftlihen Angeléae ; “M r 20 Zurban, in Beantwortung Der ZFUteLpellation, betref-

geboten: das Geseg vom 25. Mai 1873, betreffend die Klassen- E L G ieser Beziebuna nit eine fals i eb bzugeben im S v Die unter Nr. 258 iieaend s E ck : ; : 5 s wirthschaftlichen ngelegenheiten Dr. esxriedenthal, der Minister | ; S o A L a E A At L

und Einkommensteuer, dahin abzuändern, daß es ermöglicht wird, | Larauf Werth legen, daß in dieser Beziehung zuidt eine falsche | 1 eben abzugeben im Stande war. NNE ULEL QE= SOD IRNIINIG: projekten gegcnüber könne er sih nicht jeßt son mit der Art | ges gnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs- | !end die Vorlage über die Strafgewalt des Reichs- L ck94 Ci , l (V , . N L144 O i C dies (Z «ti 2 Gi e ist p 4 § . 4 “ R A) a § , , Gn d E: G Ub 9 ° e - ta: C n , r , “4°

g ; | Deutung meinem Scbweigen während der vorigen Diskussion gegeben | von dem Abg. von Raucbhaupt vorgeschlagene Resolution kann ja und Weise beschäftigen, wie die daraus hervorgehenden Be- kfommissarien beiwohnten, wurde der vom iat fi vat tags, eine Regelung der Angelegenheit sei nothwendig, die

A , P E U at , | Regierung habe ursprünglich aber die Ansicht gehabt, daß die

Regelung der Jnitiative des Reichstags zu überlassen sei. Der

in dem Staatshaushalts-Etat jährli so viel an Klaïssen- und T; 4 c; ; E T ; tf ais H 8s f - E S Ag T2 "Ir I 2 L a E e werde und bemerke daber ausdrüdli, daß ih die volle shwere Be- | der Staatsregierung injofern am auerangenehmsten sein, als sie » Gor 2 t Ff Z S ee b i: li D : Men cilener a Ansay zu rg als ¿ur Tecung des je- | teutung, die die Autdebnung des Staatéeisenbahnbefiges bat, vollkommen | zugleib den Auedruck eines Vertrauens enthälr. Ih würde trâge am N Oen sion, ole Pearliibele 5 underter Fassung zurückgelangte Geschentwurf, betreffend die

weiltaen USNavet ear erforderl1W 1, — und ferner anerkenne, daß ih die Bermebrung der Betrie b2verwaltungen und mi daber sebr Treuen, wenn ne angenommen würde. s L 4 g. reiherr von Inn1Igero € egrun ele as Von Ausführung der deutschen Civilprozeßordnung en bloc ange- atn il Ei 7 E T 5 trek j i Reihe li ihm eingebrahte Amendement namentli von dem staatsreht- | nommen und das Schreiben des Präsidenten des Herrenhauses, | das Unn opgvano el indeß fallen gelassen worden, nachdem getirebte Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reis liegt nur Feststellung folgt, schr würdige, die Bedenken, die daraus entnommen | ih dob den Antrag ftellen und die Herren, die ihm lichen Gesichtspunkte aus, um dem Artikel 9 der Verfas- betreffend eine redaktionelle Aenderung in dem Entwurf einer das Unannehmbare aus dem Gesezentwurfe entfernt worden I

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Nach kurzer Debatte wurde der Antrag angenommen. Ebenso | eine Regelung seines Finanzwesens nach dieser Richtung ent- wurde auf Antrag des Herrn Bitter die Petition des pensio- gegenständen. Durch Annahme der Resolutionen werde das

F ias Cex c Route P oie d Preutens 9 e Cn f 2 E 3 î [ 0 Ÿ. Die im Interesse des Deutsben Reichs und Preußens an- den Einfluß, der dbaraus. für den Staatéhauthalts-Gtat und seine | Sollte sie aber nit angenommen werden, so mödte

S Ctr S E: E L Par R 2 f l nt : h : i 4 20 7 ¿ u p y ann im preußischen Staatsinteresse, Ea die volle Gewähr dafür sind, lider ni@t untcrschäßt habe, daß ih aber nag reifliher Er- | zugestimmt haben, dringend bitten, ihre Stimmen auf einen andern jung „Die bestehenden Steuern werden forterhoben“ auch | Sgiedsmannsordnuna für erledigt erklärt. Sodann aeneb- Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 13. Februar. gegeven wird, taß der bierdur, set es durch Herabminderung der E E l “S f Antrag zu ve D Veberzeugunx den S deg T2 Z l nung 1 g geneh S 1j C :

Matrikularbeiträge unter den im Etat von 1879/80 vorg. sehenen | Vgurg zu der Perez gefommen E dn E E E Dicdergieie wed D anca ee SNTLAI Den Sans O fernerhin seine volle Wahrheit zu lassen und ihn nicht seinem | migte das Haus in erster und zweiter Berathung den Geseß- | (Th. C.) Der Landtag ist auf den 27. d. M. zur Wieder-

Sas, sei es dur direkte Ueberweisung verfügbarer Einnabmen e verkebtbpolitisGer Made g Ier, entkräften ial: rür ebtirt S G plane dah LGRE Ae: maeiiés dieferit Gie Jnhalte nah von den unberedenbaren Zvfällen abhängig zu | entwurf, betreffend die Abänderung der Wegegeseße im Re- | aufnahme seiner Thätigkeit einberufen worden. Dieselbe wird

vom Reich, für Preußen disponibel werdende Betrag, insoweit Ecßänzung s ih prets Mit in ZMGaoO Se Uf unserem entspreen wird der Antrag der Kommission unter Nr. V. mit den von ; machen, die mit der Nothwendigkeit jeder Verständigung von gierungsbezirk Cassel. nch zunächst und hauptsächlich auf die Berathung der hin-

er Fenselben nicht mit Zuftimmung der Landesvertretung im | preußisches Staate boi unserer Lage der Verbältniffe — für die | dem Abg. Lauenstein vorgeschlagenen Abänderungen. Aber, meine gahr zu Zahr verbunden feien. A Ee E E Bie Es folgte die Berathung des vom Herrenhause in ver- | fihtlih der Justizorganisation mit anderen thüringischen E Serb L A ne Haak, C Ergänzung des Staatsbahnnetes zwingend sprehen. Jh stimme Herren, ih habe daran fein besonderes Interesse, ob nun der eine oder der E E Le eg E E Ie E änderter Fassung zurückgelangten Geseßentwurfs, betr. Staaten abgeschlossenen Verträge und der Ausführungsgesete euie veeuaitdt a fi E E —_| daher durchaus dem Programm zu, für welches si der Herr Han- | andere Antrag angenommen wird; darauf aber legt die Staatéregierung er Zs gegnen: die E g jet die Mutter des Konfliftes. | die Befähigung für den höheren Verwaltungs- | zU den Reichs-Justizgeseßen erstrecken.

A S j ine Reibe von Amendements | dels-Minister in seiner gestrigen ausführlichen Darlegung au®- | allerdings einen bohen Werth, daß das Haus zu einer Beschluß- Das konservative Skeuerprogramm sei dagegen ein- dien st Der Abg. Dr. Petri spra sein Bedauern darüber Scbwarb Souteeóbait Sou Cat

ZU diejen Resolutionen lag eine Reihe von Amendements gesprocen hat. Und nahdem ih als Staats-Minister dem zuge- | fassung kommen möge, die eine Uebereinstimmung mit der von mir fach auf Sparsamkeit berechnet und werde zur Er- aus, daß das Herrenhaus die auf die besonderen Verhältnisse E C Sara iur +0 ETE pr: ain E SFYAUIER,

Vor. Es beantragten: a i stimmt babe, habe i mi au als Finanz-Minister für verpflichtet abgegebenen Erklärung auédrückt. Die Staatz2regierung würde darin füllung dessen beitragen, was die Reichsverfassung ver- des ehemaligen Herzogthums Nassau bezü E ou Abe 13. Februar. (Leipz. Ztg.) Ver Landtag hat denStaats-

1) Abg. Freiherr von Minnigerode : gebalten, von meinem Ressortstandpunfte aus die Ausführung nicht | aidt nur mit Freuden das Zustandekommen einer Verständigung lange, zur Einführung von selbständigen Reicssteuern. eordnetenk Bes dation "B Vas E bgeändert | e rirag wegen Herstellung einer Eisenbahn von Erfurt

Das Haus der Abgeordneten wolle bescließen : nur zu hindern, sondern na aller Möglichkeit zu fördern. Ih habe | überhaupt erblicken, sondern auch für si daraus die Verpflichtung Redner sei gezwungen gewesen, die Ansicht seiner Partei aus- | 9 b 2 Bett U e „Bestimmungen grvgeandert | über Arnstadt, Plaue und Suhl nach Grimmenthal und , daß eine im Wege der Quotisirung berbeizuführende | dies aus\rrecken müfsen, um einer Mißdeutung vorzubeugen, die aus entnehmen, dem näcbsten Landtage einen Gesetzentwurf, entsprechend zusprechen nachdem aus der Budgetkommission wesentlich vom habe, Ans wohl daher komme, daß [eider dieser Landestheil Nitschenhausen einstimmig genehmigt.

l ng T Sberg s Tlassifizirten A E E eg Worten des Herrn Referenten in dieser Beziehung | den von V Ats Sre O o G 4 liberalen Standpunkt aus auf diesem Gebiete vorgegangen sei E S im Herrenhause jei. Redner empfahl seinen

ner gesunden Finanzpolitik nicht entspriht, weil dadur ervorgebt. i Ver Zvg. vLauen}ttein ertlárte nch im Ganzen mi den L k S E ; Zoe A ; ntrag: ile Kapital einseitig erleichtert bez. befreit werden würde, Der Herr Referent hat die Forderung nab einem beweglichen Anträgen der Budgetkommission einverstanden und wünschte Vort habe die Beutevertheilung begonnen, nicht seine Partei . „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Im 8. 16 : gleicb;eitig Grund- und Gebäudesteuer unverändert zur | Faktor in der Einnahme für den Staatthaushalts-Etat ledigli aus | nur noch, das von ihm beantragte Amendement angenommen habe sie in Anregung gebrat. Weshalb überhaupt so viel Abs. 1 statt der Worte „und Ober-Amtmänner in den boben- Oesterreihß-Ungarn. W ien, 14. Februar. (W. T. B.) rterhebung gelangen finanzwirtbscaftliden Gründen motivirt, er hat die politishen Er- zu sehen. Nöthig seien konstitutionelle Garantien dafür, daß Aufhebens? Es bestehe kein Gegenjaß zwischen Reih und zollernshen Landen“ zu feßen: „Ober-Amtmänner in den hoben- Fn einer heute stattgehabten Versammlung von etwa 80 und in Erwägung, daß die zum Woble des Deuts&en Reis wräâgungen, aus denen diese Fcrderung sonst wobl gestellt und betämpft | 2 - ; e tq E; G ies Staat, sondern beide hätten sich in gemeinsamer Ope- zollernshen Landen und Amtmänner in dem vormaligen Herzog- | Abgeordnete? lche bei der Abs iber den Ber- R E E E L : ¿ri L fo Ms Lee E Rg S Si der Erlaß an Matrikularbeiträgen wirklich zur Entlastung der E L - n „geordneten, welde bei der Abstimmung über den Ber und Preußens angestrebte Vermehrung der eigenen Einnahmen des worden 1ît, ganz außer Betracht gelassen, und ih folge ißm darin. terst Klafenst uf det d Di ti ration zu erganzen. Jm Lande habe man Tein Ver- thum Naffau liner Vertrag im Abgeordnetenhause gegen denselben stimmten Reis bestimmt sein muß, vorweg die Matrikularbeiträge zu be- | Ih beschränke mi au auf die finanzwirtbscaftlice Scite der | Untersten ajjenteuersiuten verwendet werde. Die heutige ständniß dafür, daß die finanzielle Kalamität im Staats- | zur Annahme. wurde ein Antrag Dumba's e ch welchem dis seitigen und, dur die darübcr hinaus für Preußen si ergebenden | Frage, und von dieser Seite aus kann ih das Gewidt der für die | Erklärung des Finanz-Ministers habe ihn sehr befriedigt. f 0 © rag LUmdoa s angenommen, nach welchem die

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+4 r Ls , - . , , S 4 . Toiti; 2 D Qi 0 Ci i ï Ê s B) TO “ c c T 5 o Uebershüfe, einmal tas Gleichg:wit der zur Zeit an cim Ge Forderung angeführten Gründe nit verkennen. Ih halte aber für | Die Resolutionen von Minnigerode und von Nauchhaupt haushalt einseitig dazu ausgenußt werden solle, dem Ab- Der Abg. Dr. Lieber unterstüßte diesen Antrag und suchte anwesenden Abgeordneten erklären, daß sie, unbeschadet der H: Feantaiben Bret den G d - wieder herzu- | ridtig. do aub ‘barauf bitten dak blei nanzwirth- | müsse Redner durchaus verwerfen, da sie auf konstitutionelle j geordnetenhause mehr Rechte zu erobern und vollends, wer | aus den früheren Verhandlungen des Hauses und den bestehenden Kluborganisation und vorbehaltlih des weiteren

zit TIranienden preuzisden Staatsfinanzen dauernd wieder berzu ridtig, dod auch tarauf hinzuweisen, daß dieselben finanz r müjje Ne ) rwersen, da hie aus | de T j 6 das Test t - if Etat a ¡ée d ; E LEY( T ) A CITEI

zer, und weiter die Steuerlast der Kommunen bez, Kommunal- | scaftli&en Rüssichten qud zu der Nothwendigkeit führen, das beweglide | Garantien verzihteten und konservativer sein wollten, als das wurde ]chon m nächster Zeit berufen lein, das Zeslament, was | früheren Stalsvoriagen nachzuweisen, daß „die nassauishen Beitritts von verfassungstreuen Abgeordneten, in den die Fol:

l dur finanzielle Beihülfen zu erleichtern, : Spatium nicht zu weit auszudehnen. J weise zunächst auf eine Ministerium. die liberale Partei hier gewi}jermaßen heute machen wolle, zu | Amtmänner Richterqualität haben müßten. Der Minister des | gen der Ofkupation, namentlich die Finanzlage betreffenden die unter 1V. und V. von der Kommission zur Prüfung des | Bemerkung, die der Herr Referent selbst in dieser Beziehung gemacht Der Abg. von Benda trat für die Anträge der Kommission j e€xequiren? Es müsse ihm daran liegen, diesen _Bestre- | Jnnern, Graf zu Eulenburg, gestand zu, daß , man | Fragen zu Besprehungen zusammentreten und sih zu gemein- ‘baushalts-Ctats beantragten Resolutionen zur Tage8ordnun; hat, hin. Er kam auf daë Thema zurück, welches er son früher einmal ein. Die Forderung der Quotisirung stüße \sih auf bestehen- bungen gegenüber hier einen Markstein zu seben, der über die | bei der Auswahl der „nasjauishen Amtmänner nicht immer | samen Beschlüssen vereinigen wollen. Ein aus 14 Mitgliedern zugehen. - berührt hat, daß, nämli die Staatesbuldentilzung nit fo gebun- des Recht. Schon die heutige Erklärung des Finanz-Ministers Kritik seiner Gegner und über die Pläne seiner Partei keinen ganz glüdlih gewejen fei, man habe fich aber bemüht, die vor- | bestehendes Comité soll eingeseßt werden zur Einberufung der 2) Abg. Freiherr von Hüne: den sein sollte wie es jeßt der Fall ift, daß es unrichtig sei, wie es l E: E e T 1 Zweifel ließe. gekommenen Mißgriffe wieder gut zu mahen. Aus solchen | Versammlungen und zur Erstattung von Vorschlägen. Das

1) D fen Absatz ver Neiolnlion E u Aretis H gegenwärtig gescießt, Staateschulden abzuzahlen, wenn man gleih- | zeige Entgegenkommen. Eines der vielen Hindernisse, welche 154 S j ; 5: L — i A MMAQEN. . 2 l Ser}ammlungen zur C 0 ( L E cten 2 1a der Helolution V. zu ftreihen und an Ln ne E attfaecliaeis n. J lasse die Nichtigkeit des | der Drdnung der Finanzen im Reiche im Wege ständen, Der Abg. Graf von Bethufy-Huc hielt den Gegenstand, Vorfällen dürfe man aber keine Rüctschlüfse auf die rechtlihe | Comité soll aus je 4 Mitgliedern des alten und des neuen

“ Für den Kall einer Vermehrung der eigenen Einnabmen des | Grundsaßes dahingestellt, aber gerade, wenn man dahia fommt, die | sei so wenigstens beseitigt. Redner wandte sich gegen die fon- gelGer das Haus Heut beschäftige, für die Hauptaufgabe des | Natur magen. Die Organisation, daß Zie Amtmänner in | Fortschrittsklubs, aus 3 keinem Klub angehörenden Abgeord- Deutschen Reiches muß im preußis%en Staattinteresse vorher | Tilgung von Staats\uld von dem Borhandeusein von Uebershüssen | servativen Änendements, welche die Lösung der Finanzfrage Landtages, weil er dem Reichstag freie Bahn für die Steuer- | Nassau zwischen den Tandräthen und den Ortspolizeibehörden neten und aus je einem Mitglied der Demokraten, des Klubs

geseßlich festgestellt werden.“ abbângig zu mathe», so wird man die Möglichkeit, daß solche | bedeutend ershwerten und ein höchst ungerehtes Verhältniß reformen schaffen solle, welche vom ganzen Lande und allen ständen, sei keine besonders glüdliche, aber die Friktionen hätten | der Linken und der Großgrundbesiger bestehen. i

2) Im zweiten Absaß gegen das Ende hinter tem Worte | Uebershüsse au entstehen, ni@t zu - sehr besbränken dürfen, in- zwischen direkten und indirekten Steuern herbeizuführen Parteien des Hauses gewünscht werden. Eine Vermehrung | sich im Laufe der Zeit bedeutend vermindert. Bei dieser Vor- — Die „Polit. Korresp.“ meldet: Aus Konstantinopel „Unverkürzt* einzuschalten: : — dem man es in Frage sext, ob man etwa sich ergebende Uebershüsse geeignet seien. Hinsichtlich der indirekten Steuern dürfe man nicht der Steuerlast, soweit die Einnahmen des Reiches zur | lage sei jedenfalls nicht der Plaß, diese Organisation zu | vom 13. d. M.: General Totleben ist heute zu einer Be-

¿ur Ueberweisung eines Theiles der Grund- und Gebäudesteuer | nicht lieber ¿ur Herabminderung vor. Steuern verwenden will. zu weit gehen. Redner berief sich auf ausländische Zeugnisse. Au Bestreitung der Bedürfnisse nicht ausreihen, würde si undern. Die Auffassung, daß die nafsauishen Amtmänner sprehung mit dem Fürsten Lobanoff hier eingetroffen. — Der

an die Geweinden und“ —,, Sine zweite Erwägung N E E und Weise, e „der die Times habe in neuester Zeit wiederholt erklärt, man müsse die niht umgehen lassen; Ersparnisse im Verkehrswesen oder | rihterlihe Qualität haben müßten, sei von dem Momente | englische Botschafter La yard hat seine Abreise von hier auf

3) Abg. Lauenstein : Staatéhaushalt jährli zu Stande kommt und festgesetzt IDIED T c [s das fie fet barin li : ößt bei der Unterrichtsverwaltung würden kaum möglich sein; | an, wo die Trennung zwischen Justiz und Verwaltung | nähsten Mittwoch festgeseßt. — Der gestrige Ministerrath

F veitea Absaß der Refoluti nb Nr. V. den Sag: | Staat kaun nit wie ein Privatmann seine Ausgaben lediglih nah | Steuer empfinden als das was sie sei, darin liege der größte de P: : ; tar. Fj ; : tht ; - “Ttni :r C

e E, meen Aa Lf Mejo a Man S E! den Einnahmen berechnen, er muß, wie es ja in diesem Jahre geschieht Schuß gegen übermäßige Anspannung der Ausgaben. Je N Abg. Richter, der eine Verminderung des Militär- | dort durhgeführt worden sei, eine rechtsirrthümlihe. | war mit den auf das Verhältniß zwischen der Pforte und Zee Dee tes t L 12 - acn ble Glunahmen ua des nothwendigen Auégaben bestimmen, dabei istnibt | mehr man die indirekten Steuern ete; um so mehr müsse udgcts vorschlage, werde er auf dieses Gebiet nit folgen, Das Haus möge niht an diesem Punkte das höchst Oesterreich bezügliGen Angelegenheiten beschäftigt. — Aus dermaßen zu faffen: S ¿zu vergessen, daß in den Ausgaben eine sehr bedenkliche Elastizität man die obersten Stufen der Einkommensteuer erhöhen. denn er halte Ausgaben im ZJnteresse der Sicherheit des | wichtige Geses scheitern lassen. Der Abg. Frhr. von Heere- | Bukarest: Der russische Minister-Resident Baron Stuart

„infoweit über denselben ni&t mit Zustimmung der Landesver- | liegt, daß die Wünsche und Betürfnifse eine fehr große Cxransioné- | Darum müsse er sich entschieden gegen die Resolution von I für _die produktivsten Anlagen. Er kenne man ersuchte die Regierung um Auskunft, wie sie sih bei der wird provisorisch durch den russishen Konsul Jacobson

tretung dur Ueberweisung eines Theiles der Grund- und Ge- | fähigkeit haben und daß es gewiß im Interesse der Solidität der ganzen Rauchhaupt aussprechen, gegen das Amendement Lauenstein ne indirekte Steuer, welhe dem ärmeren Manne eine fo | Besezung der Landrathsstellen bis zum Jahre 1884 verhalten | in Jassy erseßt, der indeß blos in der Eigenschaft

bâudesteuer an die Kommunalvecbände oder auf andere Weise | Finanzverwaltung dringend wünschenswerth ift, diese Veweglichkeit der habe er nichts einzuwenden. große Entlastung zuführen könnte, wie er es wohl möhte, werde, davon werde seine Entscheidung über diese Vorlage | eines Chargé d'affaires fungirt. — Aus St. Peters- _ Verfügung getroffen ist“, S N Ginnahmen nicht ganz gleich zu macen der De dee Enbgabén, Der Ábg. Frhr. von Hüne beantragte nunmehr unter aber man e do erwägen, daß durch Verwendung der | abhängen. Der Abg. Windthorst (Bielefeld) rieth den | burg: Der vom hiesigen deutshen Botschafter ferner sub V. geg:n Ende die Worte „im Etat“ zu streichen. E iat eit R n C U Hes dewvey Eo Zurückziehung seines oben mitgetheilten Antrages, den Absaz I. Kommunalabgaben dem Armen viele Vortheile erwüchsen, | nassauishen Abgeordneten, die von ihnen angeregte pro: | entsendete Arzt, Dr. Leweß, hat in Sarepta vollkommen

4) Abg. von Rauchhaupt : L S Ale Ua: bas Intérelie ber aätifetbeiE Gen Tomune:, Mage 1: Dae zweiten Resolution der Kommission zu streichen und statt durh welche er für die Last der indirekten Steuern entschädigt. | vinzielle Frage von diesem Geseße zu trennen und in | ausreichende Kordons, rationelle Duarantäne-Einrichtungen, vis G E Fon E bter: at fri él lng unter IV. und V. Herren! Wohin ih auch die cingeleitete Reform unserer Kommunal- dessen zu sagen: werde. Der Abg. Hänel habe in der Resolution unter einer besonderen Resolution zum Austrag zu bringen. Mit | sowie eine schr strenge Handhabung aller Details vorgefun-

n e ericgis VeanTragien Kesolutionen zu seyen : : steuergesezgebung führen mag, das halte ih weifellos, daß in der „Für den Fall der Vermehrung der eigenen Einnahmen des ein direktes Anerkenntniß der für das Reih in Aussicht ge- | der Vertagung der Entscheidung über die Landrathsfrage bis den, der Gesammteindruck, den derselbe von den Einrihtungen

À nommenen Steuerreformpläne erblickt; aber er glaube, ein | zum Jahre 1884 erkiäre er sich unter den obwalten- erhielt, ist ein höchst befriedigender. Die Gerüchte von ver-

„QU der angefirebten Vermehrung der eigenen Einnaßmen des . : 2s c - ; ¿

then Reiches srine E ede in der E aué- | Hauptsache die Kommunen und sämmtliche Kommunaalrerbände mit Reiches erachtet es das Haus der Abgeordneten unter dankbarer ; A ¿E A s A N R Le Ir E ‘

edi elt zeträge | thren Einnahmen darauf angewiesen sein werden, sid an dem Maß- Annahme der mit Allerhöchfter Ermächtigung abgegebenen Erklä- Eingehen auf diesen Gedanken würde dem Reichstage und | den Umständen einverstanden. Der Minister „des Jnnern | dähtigen Krankheitsfällen, die in Borissoglebsk, Kaluga und halten und welche Erleich- rung des Finanz-Ministers für erforderlich, daß 2c.“ seinen Beschlüssen vorgreifen. Das Haus wolle heute die Re- | befürwortete die Beschlüsse des Herrenhauses mit der Erwä- Krementshug vorgekommen sein sollen, sind durhaus unbez

cen, daß es dadur gelingen werde, hinreichende Beträge | L : ohe E ibel zu maden, um nit nur das Gleichgewicht im preu- | stab der direkten Staatsfteuer zu ha i s g nt “En a L A | 101 Y 2 ahe | 2e A EEE, n d Staatébaushalts-Etat dauernd wieder herzustellen, sondern | terung der Staat ihnen auch in dieser Beziehung — das ift Der Abg. Graf Limburg-Stirum erklärte sich entschieden jolution fassen, an das Gesez aber später herangehen. Er gung, daß es bis jet niht möglih gewesen sei, eine Verstän- gründet. ) durch Uekterweisung von Grund- und Gebäudesteuer die Ce Ne der „Zukunft wu g gewähren „fônnen, Le gegen die erste Resolution der Budgetkommission. Dem Steuer- halte zwar die Resolution unter IV. für inopportun und | digung der geseßgebenden Faktoren über die Landrathsfrage Triest, 14. Februar. (W. T. B.) Der gestern aus imunalverbände finanziell zu erleihtern und die Klafsen- | E E, i M, e u e Len: Weide S zahler sei es ganz gleich, an wen er die direkten Steuern ent- Lerflüssig, werde aber dafür stimmen. Entschieden müsse er | herbeizuführen, und daß es in Rücssiht auf die Wichtigkeit der | Konstantinopel hier eingetroffene Lloyddampfer „Achilles“ flasfifizirte Einkommensteuer berabzumindern.“ a mes in jm Giiunaßuióll bie Sitáaivliener as fbr er- | rihte, ob an den Staat oder an die Kommune. Dur An- sich gegen den Verdacht verwahren, als ob seine | Vorlage gerathen erscheine, die Entscheidung dieser Frage bis zu | erhielt heute die Erlaubniß, zu landen und frei zu verkehren. Der Referent Abg. Rickert empfahl die Annahme der | peplihe Swankung stattfände. Nichts wlirde für den Haushalt, | nahme der Resolution 1V. würde man die größten Shwan- Partei die Rechte der Krove beeinträhtigen wollte : geeigneterer Zeit zu verschieben. Der Abg. Rickert erklärte, daß er G R A e (Bund) — Géstern Kommissionsvorschläge. Die Resolution IV. bewege sih | bie wirtbschaftlice Aufgabe der Gemeinden natbeiliger sein, als | kungen in der Erhebung der direkten Steuern eintreten lasen, y o wolle diese Nehte nur niht ungemessen auf | jegt unter Wahrung seines prinzipiellen Standpunktes zu der Le eS nad ranzös{she- Gösandte Ck Tée Es e L lediglih auf -dem-Boden,—auf—dem—die-Majoritätdes Hauses | eine große Unsicherheit in Bezug auf die Höbe der direkten Personal- | die heute {on Seitens der „Kommunen in s{wankendem dem Papiere ausgedehnt wissen und glaube, daß die vir- | Landrathsfrage für die Beschlüsse des Herrenhauses stimmen | VUr B nb dad an all Mudi E ip dén 7 L [hon seit Jahren stehe, sprehe nur dieses Prinzip aus und | fteuer des Staate. A Maße erhoben würden. Der eigentliche Gedanke dieser Reso- tuellen Rechte der Krone dur die Resolution nur gewahrt werde. Der Abg. Hundt von Hafften tadelte es hauptsählih, | vom Bundesrathe in offizieller Audienz empfangen, sei daher absihtlich ganz allgemein gehalten, ohne auf die Ich babe auf diese Momente nur hinweisen wollen, um zu be- | [ytion set aber, dem Landtage das Einna )mebewilligungsreht Würden. Dem Staate Preußen würde es s{chlecht anstehen, | daß in der Provinz Posen nitt Männer zu Landräthen be- Großbritannien und Jrland. London, 14. Fe- Q weilen, daz aud die Forderung, dic in Nr. IV. geftellt ift, selbst vom | ¿y verschaffen. Der Artikel 109 der Verfassung würde dadur enn er dur seinen Partikularismus der Entwickelung des | stellt würden, welche sich des Vertrauens der Kreise erfreuen, | bruar. (W. T. B.) Jn der heutigen Si ung des Ober- finanzwirthsaftliden Standpunkt aus ihre Grenzen finden muß. Eine formell nicht angegriffen, aber das, was er der Krone garan- Reiches hindernd in den Weg treten wollte. Wir erlebten | sondern Beamte, welche diesen wichtigen Posten nur als Durch: | hauses erklärte auf eine Anfrage Carl Granvilles der

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Modalitäten der Quotisirung einzugehen. Diesem Standpunkt des Hauses gegenüber habe die Regierung ih bisher immer A R E a eee pf ait l j ) i ablehnend verhalten. Dagegen habe sie fi geneigt gezeigt, Stantorealernis reine Betoiaiaos o fe i Be el se tire, in seinem Werthe erheblich vermindert. Das Einnahme- beute den historischen Moment, wo das Centrum zum ersten | gangsposten betrachten. Er nannte als zu dieser Kategorie gehörig Marquis von Salisbury: es hätten zur Zeit der Ver- einer Verständigung in der Nichtung dex Nr. V. der Kom- | daf die Ausführung ibrer Forderung nit mögli ist, ohne daß eine | bvewilligungsrecht sei in allen Ländern das Kriterium dafür, ob Male die Hand biete, sich mit der Regierung auf dem Ge- | einige Namen, was Seitens des Abg. von Wilamowiß-Möllen- | tagung des Parlaments Kommunitationen mit Rußland, mi}fionsvorshläge. Der Antrag Minnigerode beruhe auf einer | tiefgreifende Reform der direkten Steuer in Angriff gencmmen wird, | die Krone das unumschränkte Recht der Ministerernennung biete der Wirthschaftspolitik zu verständigen und er sage ihm | dorff mißbilligt wurde. Der Abg. Richter (Hagen) sprach | Des Afghanistan5, stattgefunden, in deren Folge dig falschen Auffassung des Kommissiongantrages, der nur der | — daß, wie es, glaube ih, der Herr Referent ja au sagt — eine ! habe oder ob sie die Minister aus der Majorität des Parlaments dafür seinen persönlihen Dank. si dahin aus, daß ex durchaus nih¿ wünsche, daß in russishe Mission von, Kabul abberufen worden sei, y