1879 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

burg und Maybach sowie mehrere Regierungskommissarien bei- wohnten und welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr 2 Minuten eröffnete, trat das Haus sofort in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand der mündliche Be- riht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Gesezentwurf, betreffend die Hessishe Brandversiche- rungsanstalt in Cassel, war. Der Referent, Herr Dr. Weigel, stellte Namens der Kommission den Antrag: S N) im S 1 den zweiten und dritten Absatz wie folgt zu fassen : „Die näheren Bestimmungen über die Organisation, die Geschäfts- formen und die Verwaltung8grundsäße werden nah Anhörung des

Kommunal-Landtages durch ein vom Landesherrn zu erlafsendes Reglement festgestellt. Eine Abänderung dieses Reglements kann demnächst der Kommunal-Landtag, jedo nur mit drei Viertheilen der abgegebenen Stimmen und vorbehaltlich der Landesbherrlichen Genehmigung, beschließen;“ 2) im Uebrigen dem Gesetzentwurfe in der Fassung, in welhem derselbe vom Hause der Abgeordneten angenommen worden ist, die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. h s

Herr Dr. Weigel empfahl die Annahme dieses Antrages, indem er darauf hinwies, daß dieselbe Angelegenheit nun schon drei Sessionen hindurch den Landtag?beschäftigt habe, ohne zun definitiven Abshluß zu gelangen. Der von der Kom- mission vorgeshlagene Ausweg werde voraussihtlich zu einem günstigen Resultat führen. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, erklärte, er halte den Weg, welchen die Kommission in ihren Anträgen vorschlägt, für feinen sehr günstigen und würde es vielmehr wünschen, daß die Fassung des §8. 1 in der Regierungsvorlage vom Hause wieder hergestellt würde. Sollte jedoch das Haus den Antrag seiner Kommission annehmen, so werde die Regierung der Frage näher treten und versuchen, in dieser Weise das Geseß zur Geltung zu bringen. Nachdem der Referent noh- mals den Antrag der Kommission zur Annahme empfohlen, stellte Herr von Knebel-Döberiß den Antrag, in §. 1 die Ne- gierungsvorlage wieder herzustellen und den zweiten Absatz des 8. 1 zu fassen: E

„Die näheren Vestimmungen über die Organisation, die Ge- \chäftsformen und die Verwaltungsgrundsäße werden dur ein von dem Kommunal-Landtag zu besbließendes, der Landesherrli- den Genehmigung unterliegendes Me. lement festgestellt“ _

das Al. 3 aber zu streihen. Die Generaldiskussion wurde geshlo}sen. Jn der Spezialdiskussion empfahlen Graf Rittberg und Herr von Kleisi-Reßow die Ablehnung diese Antrages, der shließlih nit einmal die nöthige Unterstüßung fand. Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Kommi}- sion genchmigt, und in diefer Fassung das ganze Geseß ohne weitere Diskussion angenommen. : 5

Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der münd- lie Bericht der Petitionskommission über Petitionen. Herr von Knebel-Döberiß berichiete über die Petition des Ge- meindekirhenraths der Parochie Briest-Fredersdorf, betreffend anderweitige Regelung des Aemterkirhenfonds, und beantragte Namens der Kommission die Petition der Königlichen Staatsregierung mit dem wiederholten Ersuchen um endlihe Erledigung der lange shwebenden Sache und in der Erwartung zu überweisen, daß das bereits in der Bearbeitung begriffene bezügliche Gefeß jedenfalls der nächsten Provinzialsyuode vorgelegt werde. Nachdem der Regie- rungsfommifsar, Geheime Ober-Rezierungs-Rath Beinert eine zusagende Erklärung abgegeben, wurde der Kommissionsantrag angenommen. Namens derselben Kommission berichtete Herr von Simpson-Georgenburg über die Petition des Grafen vom Hagen und Genossen, betreffend die Beaufsichtigung des Ünterrihts- und Erziehungswesens und beantragte: die Petition a. im Passus ad 1], welcher lautet :

„daß das Recht des evangelischen Volkes auf evangelischen Unterrit und Erziehung seiner Kinder in den evangelischen Schulen anerkanut und gesichert werde;

der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen; b. über den Passus ad 2, welcher lautet : „daß die SZulaufsicht über die Volkéschule den Geistlichen wieder zurüdgegeben und nur denen genommen werde, die si zu derselben ungecschickt oder in der Ausübung derselben untreu erwiesen haben;“ zur Tagesordnnng überzugehen.

Hierzu beantragte Herr von Kleist -Reßow, auch den Passus 2 der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. Ein ähnlicher Antrag lag vom Grafen von der Schulenburg-Beetendorf vor.

In der Diskussion nahm bei Schluß des Blattes Herr von Kleist-Rezow das Wort, um seinen Antrag zu befür- worten.

In der heutigen (55.) Sißuna des Ha"ses der Abgeordneten, welcer der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, erledigte das Haus zunächst in dritter Berathung den Ge}eßentwurf, betr. die Abänderung der Wegegeseße im Regierungsbezirk Cafsel, und genehmigte den Geseßentwurf, betr. die Kompetenz- fonflifte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in zweiter Berathung nah den Kommissionsbes{chlüfsen, obglei der Justiz-Minister dieselben für unaunehmbar erklärte.

Den Gefsetßentwurxrf, betreffend die gerichtlichen Ver- folgungen wegen Amtshandlungen beantragte die Kommission abzulehnen und in einem einzigen Paragraphen die Aufhebung des Gesetzes vom 13. Februar 1854, betreffend dieKompetenzkonflikte, auszusprehen. Sowohl der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, als auch die Abgg. von Brauchisch, von Rauchhaupt sprachen si gegen diesen Vorschlag aus, den aber das Haus auf die Befürwortung der Abgg. Dr. Lasker, Windthorst (Biele- feld) und Bachem annahm. Ohne Debatte wurde der Staats- ihuldentommijfion in Bezug auf ihren 30. Bericht über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens für die Zeit vom 1. Ja- nuar 1877 bis 31. März 1878 Decharge ertheilt ; ferner wurden der Bericht über die Verwaltung des Hinterlegungsfonds für

1878, die Nachweisungen über die Aufforstung von Ländereien |

und das Verzeichniß der wissenschaftlichen Publikationen des geeiRen Instituts durch Kenntnißnahme für crledigt er- ärt. Zu dem Geseßentwurf, betreffend die Reorganisation der drei vormals sächsishen Stifter Merseburg, Naumburg und Zeiß lagen drei Gruppen von Anträgen vor: 1) der Antrag der Abgg. Dr. Eberty und Genossen, welcher die Wiederherstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhaujes gegenüber den von dem Herrenhause bes{lofsenen Abände- rungen bezwedckt. 2) Folgender Antrag vom Abg. Schmidt (Sagan): „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : 1) In §. 3: a. in Zeile 3 staii „Domkapitel“ zu seßen: j *. b, am SWlufse hinzuzufügen: „Leßtere find

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auf das nothwendige Maß zu beschränken.“

Nr. 2 dabin zu fassen: „Die Stiftêverwaltung vertritt das Dom- stift nah Außen. Das zum Vorsitzenden berufene Mitglied führt den Titel „Dechant“ und zeichnet die von der Stiftsverwaltung auszustellenden Urkunden und \onstigen Schriftstücke. Das zweite Mitglied führt den Titel „Senior“ und hat den Vorsißendeu in Verbkinderungéfällen zu vertreten. Das dritte Mitglied führt den Titel “Donat: c. in Nr. 3 Zeile 1 die Worte „am Sitz des Kapitels“ zu streichen.

3) Als s. 5a. einzuschalten: „Die Ausübung der den Stif- tern zustehenden Präsentations- und Berufungêrechte hinsichtlich fir{liher und Schulftellen geht auf den Staat über. Bezüglich der tirdlihen Stellen kommen die Bestimmungen über die Be- seßung der Stellen landesherrlichen Patronats zur Anwendung.“

4) In §8. 6 unter a. in der Parenthese zu seßen: (§8. 3 und 5), und Nr. þ. dahin zu fassen: b. „zur Remunerirung der gegen- wärtigen Mitglieder der Domkapitel. (S. 4).

und 3) folgender Antrag der Abgg. von Rauchhaupt und Genossen: „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : :

Hinter §8. 5 einen neuen Paragraphen folgenden Inhalts ein- zuschalten : h i S

8. 5a. Die Ausübung der den Stiftern zustehenden Präsen- tations- und Berufungsre{te h:nsihtlih fkirchliher und Schul- stellen geht auf den Staat über. Bezüglich der kirblihen Stellen kommen die Bestimmungen über die Beseßung der Stellen landes- herrlihen Patronats zur Anwendung.“ L i

An der Generaldiskussion betheiligten sich die Abgg. Schmidt (Sagan), von Rauchhaupt und Dr. Eberty, welche ihre Anträge motivirten. Jn der Abstimmung wurde der Antrag Eberty mit 146 gegen 129 Stimmen angenommen, und gab der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, hierauf dem Hause anheim, von der weiteren Berathung der Vorlage Abstand zu nehmen. (Schluß 1 Uhr.)

Allerhöchste Privilegien wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Papiere sind verliehen worden: unterm 9. Januar 1879 der Kreisversammlung des Kreises Loebau wegen Verausgabung von 60 000 s 4!/zprozentiger Obligationen des Kreises Loebau, deren Erlös zur Deckung der dur die Chausseeneubauten im Kreise gegen die Anschläge entstandenen Mehrkoften, zur Bestreitung der Kosten für die Fortführung der Chaussee Neumark-Mroczno und Loebau-Nappern bis zur Kreisgrenze und zur Deckung der Kosten für die Erwerbung des Grund und Bodens zur Chaussee von Loebau bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Osterode verwendet werden soll; unterm 13. Fanuar 1879 dem Kreise Sagan wegen Ausfertigung von 400 000 F mit 41/2 Proz. verzinsliher Obligationen des Saganer Kreises Behufs Ausführung der vom Kreise unternommenen Chausseebauten; untèrm 22. Januar 1879 dem Kreise Samter wegen Verausgabung von 149 000 A 41!/zprozentiger Obli- gationen des Samterschen Kreises, die zur Tilgung eines bei dem Reichs-Jnvalidenfonds aufgenommenen Dar- lehens bestimmt sind.

Das Enteignungsrecht ist verliehen worden: unterm 9. Januar 1879 der Stadtgemeinde Marienwerder zum Erwerb mehrerer behufs Einrichtung eines Exerzierplaßes für die dortige Unteroffiziershule erforderlihen Grundstücke; unterm 13. Januar 1879 dem Kreise Sagan für die zum Ausbau der Kreischausseen Freiwaldau-Burau-Stadt Halbau, Winsau-Bahnhof Hansdorf und Halbau-Sagan, sowie eines Verbindungswegs zwischen den beiden leßtgenannten Strecken erforderlihen Grundstüce; unterm 15. Januar 1879 der Ge- meinde Cornelymünsterx im Lezdkreise Aachen zum Erwerb eines Grundstücks behufs Erweiterüng des fkatholishen Kirch- hofs in Breinig.

Ein Tarif vom 24. Dezember 1878 normirt die Abgabe für das Deffnen der Havelbrüccke am Berliner Thore zu Spandau.

Jm Reihs-Eisenbahn-Amt ist soeben eine neu bearbeitete Uebersichtskarte der Eisenbahnen Deutsch- lands im Maßstabe 1 : 1000000 erschienen, welhe dur die Königlihe Hofbuchhandlung von E. S. Mittler und Sohn hierselbst zu beziehen ist. Dieselbe enthält nah dem Stande vom 1. Januar d. J. eine genaue Darstellung aller im Be- triebe und im Bau befindlichen, wie der fonzessionirten aber noch niht in Angriff genommenen Eisenbahnlinien. Der gewählte Maßstab gestattete, sowohl die Hauptbahnen wie die Bahnen von untergeordneter Bedeutung exakt und übersichtlih darzustellen, als auch diejenigen Eisen- bahngebiete Deutschlands, in welchen wegen der Dichtig- feit des Eisenbahnnetes die einzelnen Linien nur bei Anwen- dung eines größeren Maßstabes erkennbar sind, sowie den Plan von Berlin und nächjter Umgebung mit den cinlaufen- den Bahnlinien und der Stadtbahn in zweckentsprechender Weise an besonderer Stelle der Karte beizufügen. Während die Karte selbst die einzelnen Bahnlinien nah ihren Eigen- thumsverhältnissen bchandelt (Staatsbahnen, unter Staats- verwaltung stehende Privatbahnen und Privatbaÿnen unter eigener Verwaltung in Roth-, Grün- und Schwarzdruck), find auf dem Rande der Karte die Betriebsgebiete der einzelnen Eisenbahnverwaltungen zur Darstellung gebra@t. Schwarze bezw. rothe Zahlen neben den einzelnen Linien lassen die Länge und größte Neigung der Strecken zwischen je zwei Knotenpunkten erkennen ; in s{chwarzen Zahlen (mit der Bezeichnung + und —) sind die östlih bezw. westlich Berlins vorhandenen Zeitdifferenz-n in Minuten neben den Graden angegeben und rothpunktirte Kreise, welche Zonen von je 100 km Abstand um Berlin umschreiben, gewähren eine Uebersichtlihkeit der Entfernungen. Jn politischer Beziehung enthält die Karte eine genaue Darstellung der Grenzen und eine übersichtlihe Anordnung der Schrift, welche diejenigen Städte, welche Siß der Bundesregierungen, der Provinz- und Bezirksregierungen, sowie der Kreis-, ODber- Amts- 2c. Verwaltungen sind, leiht erkennen läßt. Den kom- merziellen Anforderungen is durch Aufnahme der schiffbaren | Flüsse und Kanäle, der Chausseen 2c., aller Städte bis wenig- stens zu 2500 Einwohner herab, und namentli aller Eisen- bahnstationen Rehnung getragen. Der Preis der Karte, welche in recht sauberer Ausführung in der lithographishen Anstalt von W. Greve hierselbst hergestellt ist, beträgt nur 5 M

Das Betreten einer Wohnung oder eines befriedeten Besißthums dur die offen stehende Thür gegen den bekann- ten Willen des Besißers ist, nah einem Erkenntniß des D ber- Tribunals, vom 15. Januar 1879, als Hausfriedens- bruchch zu bestrafen.

Der KönigliGße Gesandte in München, Wirkliche

Geheime Rath Graf von Werthern-Beichlingen, ist von Berlin, wo er an den Sißzungen des Herrenhauses Theil

2) In S. 5: - a. In Nr. 1 am Schlusse îtatt „das betreffende Domkapitel“ :u sagen: „die betreffende Stiftsverwaltung“ ; b. die .

genommen hat, nah München zurügekehrt, und hat die Ge-

Der General-Lieutenant Freiherr von der Bedcke, Jnspecteur der 3. rie I Eten, hat sich nah Hannover zurückbegeben.

Als Aerzte haben fsich niedergelassen die Herren : Assistenzarzt Dr. Nebel und Dr. Stadelmann in Königs- berg i. Pr., Dr. Emil Langner in Silberberg, Dr. Hart in Laucha, Affistenzarzt Dr. Kreßschmar ia Einbeck.

Oldenburg. Oldenburg, 14. Februar. (Weser-Ztg.) Zur Dur(führung der zwischen Preußen, den thüringi}chen Staaten, Oldenburg, Braunschweig, Anhalt und den Hanse- städten veriragsweise festgeseßten Maßregeln zur Hebung der Fischerei hat die Staatsregierung dem Landtage den Ent- wurf eines besonderen Fischereigeseßes für das Herzog- thum vorgelegt. Derselbe bezieht sich auf die Küsten- und Binnenfischerei in allen öffentlihen Gewässern und versteht unter leßteren die zum Herzogthume gehörenden Theile der Nordsee und die offenen Meeresbuchten, sowie die öffentlichen Gewässer des Staates, der Gemeinden und Genossen[chaften. Das preußishe Fischereigeseß vom 30. Mai 1874 hat dem Entwurfe wesentlich zum Muster gedient, und sind daher die Bestimmungen des Entwurfs durhweg denjenigen des preußischen Gefeßes konform; Abweichungen find nur in- foweit zugelassen, als dieselben im Einzelnen dur die be- sonderen hiesigen Verhältnisse bedingt sind, und als nament- lih die im Vergleich zu manchen preußishen Provinzen ver- hältnißmäßig geringe Bedeutung der Fischerei im Herzogthume manche auf die dortigen Verhältnisse berechnete komplizirtere Bestimmungen, z. B. über die Bildung von Fischereigenossen- schaften, über Laih- und Fishschonreviere u. f. w., bei uns hat entbehrlih erscheinen lassen. Der Landtag ertheilte in seiner gestrigen Sißung dem Entwurfe mit einigen Abände- rungen seine Zustimmung; als eine der bedeutenderen der beschlossenen Modifikationen ist die zu bezeihnen, daß die nah dem Entwurfe im Verwaltungswege zu erlassenden fifcherei- polizeilihen Vorschriften nur nah vorgängiger Anhörung von Sachverständigen und dcs betreffenden Amtsraths sollen ge- troffen werden können. Sodann fand in der gestrigen Sißung der Geseßentwurf für das Fürstenthum Lübeck, betreffend Einführung der Gerichtsorganijation, die Zustimmung des Landtags.

Braunschweig. Br aunschweig, 18. Februar. (W.T.B.) Das Regentschafstsgeseß ist beute in den „Braun- schweigischen Anzeigen“ amtlih publizirt worden.

Hesterreich -: Ungarn. Wien, 17. Februar. Die „Volit. Korresp.“ meldet: Aus Konstantinopel vom 16. d.: Es wird eine besondere Jrade des Sultans erwartet, welche das Ministerium zu. Verhandlungen über alle schwebenden Fragen mit Desterreih-Ungarn ermähtigt. Die bulgarishe Notabelnversammlung soll nun- mehr definitiv am 22. d. M. vom Fürsten Dondukoff-Korsa-

rumänische Regierung is geneigt, Arabtabia unter der Ga- rantie zu 1äumen, daß diese Position bis zur Entscheidung der Mächte auch Seitens der Russen nicht beseßt werde.

18. Februar. Die „Wiener Zeitung“ veröffent- liht heute den zwischen Oesterreih-Ungarn und Deutschland abges{lossenenStaatsvertrag, betressend die Aufhebung des Artikels V. des Prager Friedens.

Pest, 17. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten- hause gab der Finanz-Minister bei der Berathung des Budgets ein Exposé und wies darin auf das günstige Er- gebniß des Finanzjahres 1877 hin. Auch das faktische Resultat des Jahres 1878 entsprehe annähernd dem Voranschlag. Von Beginn dieses Jahres bis zum heutigen Tage seien die Ein- nahmen 1 700 000 Fl. höher, als in dem nämlichén Zeit- abschnitte des Vorjahres. Der Minister verglih hierauf die finanziellen Ergebnisse der früheren Jahre, wies eine konstante Verminderung des Defizits nah und betonte die drückende Ein- wirkung der Ereignisse der leßten Fahre, in Folge deren die Schulden um 177 Millionen mit 12 Mill. Fl. Zinsen zu- genommen hätten ; dagegen mache die Summe der genannten Investitionen zusammen 416 Mill. Fl. aus. Die Zinsenlast sei für das Jahr 1879 mit 92 600 000 Fl., für das Jahr 1880 mit 96 Mill. Fl. in Ansaß gebraht. Das diesjährige Defizit betrage 24 Mill. Fl., das Defizit der späteren Fahre würde sich demnach auf 28 Mill. Fl. und abzüglih der Amortisationen und Jnvestitionen auf 12 Millionen be- laufen. Der Minister betrachtet es als die Aufgabe der Konvertirung der shwebenden Schuld des Staates, zu gleicher Zeit den Verbindlichkeiten des Staates nachzukommen und die Regelung der Finanzlage vorzubereiten. Die allgemeinen Ge- sihtspunfte seien, die Beschränkung der bosnischen Ofkkupations- fosten auf ein Minimum und die Enthaltung eines jeden mit einer neuen Belastung verbundenen Schrittes. Der Viinister berührte s{ließlich auch die Heeresfrage, welche zwar nicht vom blos finanziellen Gesichtspunkte aus beurtheilt werden fönne, die jedoch bei der Berathung der Verlängerung des Wehrgesezes zur Sprache kommen wcrde. Ersparungen könn- ten dur eine Eisenbahngruppirung erzielt werden, auch seien einzelne Einnahmezweige steigerungsfähig; überdies trete eine Erhöhung der indirekten Steuern, sowie die Einführung neuer Steuern und für den Rest des Defizits ein rationeller Verkauf der Staatésdoimänen hinzu.

Großbritanuien und Jrland. London, 17. Fe- bruar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißzung des Unter- hauses erklärte in Beantwortung einer Anfrage Otway's der Unter-Staatssekretär Bourke: Der Regierung sei eine amtlihe Abschrift des definitiven russisch-türkishen Friedensvertrags nicht zugegangen, und er wisse au niht, ob ihr eine solche zugehen werde. Was die von der Pforte zu leistende Kriegsentschädigung betreffe, fo verweise er auf die nah Protokoll 11 des Berliner Kongresses von dem russishen Reichskanzler Fürsten Gortschakoff ab- gegebene Erklärung, daß die von der Pforte zu ee ee Kriegsentshädigung die Jnteressen der Gläubiger der Pforte niht berühren werde. Der Sqchazßkanzler Nort h- cote erwiderte auf eine Anfrage Stacpoole's: Das der Pforte von dem Marquis von Tocqueoville unterbreitete Finanzprojekt sei der Regierung heute vertraulih mit- getheilt worden. Dem Deputirten 7FFames gab der Unter- Staatssekretär Bourke auf cine Anfrage zur Antwort: Die Bevölkerung Cyperns werde den -britishen Gesehen unterworfen sein, sobald die ordnungsmäßige Verkündigung

schäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

der Ordonnanz vom 21, Dezember v. J. stattgefunden habe.

kof eröffnet werden. Aus Bukarest von heute: Die

Auf eine andere Anfrage Stacpoole’s erklärte endlih der Schatkanzler Northcote: Es sei ihm nit bekannt, in wie weit die Gerüchte über die Ernennung des Herzogs von Connaught zum Vizekönig von Jrland und über die Er- rihtung einer Reltdenz für denselben begründet seien, da er sich des Vertrauens der englischen und irishen Journale nicht rühmen könne, die diese Nachricht gebracht hätten.

18. Februar. (W. T. B.) Earl Beaconsfield ist leiht erkrankt. Lord Napier of Magdala ist von der Regierung hierher berufen worden und bereits gestern hier eingetroffen. Jn der Grafschaft Cork ist der Kandidat der Homeruler, Colthurst, mit einer Majorität von 6130 Stimmen zum Unterhausmitgliede erwählt worden. Die Rückreise Sr. Königlichen Hoheit dcs Großherzogs von Hessen und seiner Familie nah Darmstadt ist auf den 97, d. M. festgeseßt.

16. Februar. (Cöln. Ztg.) Ein neuerer Bericht aus Pietermarißburg, vom 27. Januar, erklärt die frühere Meldung von dem Rückzuge Lord Chelmfords nach Helpmakaar für unbegründet. Die Stimmung in Mariß- burg ist ruhig. Der Dampfer ging an dem genannten Tage von Durban nah Mauritius ab, um Verstärkungen von dort abzuholen. Am 26. griffen die Zulus ein englisches Fort auf ihrer Seite des Tugelastromes an, wurden aber von den Engländern zurückgeschlagen, ohne daß diese Verluste er- litten. Pearson hat 15 km jenseits des Tugelastromes eine befestigte vorgeshobene Stellung eingenommen. Die am 21. überfallene Munitions- und Proviantkolonne war 8 km lang. Der Höchstkommandirende,- Herzog von Cambridge, be- sihtigt morgen die nach dem Cap abgehenden Truppen.

(Allg. Corr.) Großbritanniens Staatsein- nahmen vom 1. April 1878 bis 8. Februar 1879 betrugen 67 596 857 Pfd. Sterl. gegen 65 933 234 Pfd. Sterl. im ent- sprechenden Zeitraume des vorhergehenden Jahres. Die Aus- gaben beliefen sich auf 72 048 397 Pfd. Sterl. gegen 67 879504 Pfd. Sterl.

Frankreich. Paris, 17. Februar. (W. T. B.) Bei den Stihwahlen in den Departements Gard und Haute- Loire wurden die Kandidaten der republikanishen Partei gewählt.

Versailles, 17. Februar. (W. T. B.) Jn der Dep U- tirtenkammer richtete heute Provost-Delaunay (Bona- partist) wegen des Beschlusses des Pariser Munizipalraths, betreffend Bewilligung eines Kredits von 100 000 Frcs. zu Gunsten der heimkehrenden Amnestirten, eine Anfrage an die Regierung. Der Minister des Fnnern, de Marcè re, erflärte: Die Absicht des Munizipalraths fei eine vortreffliche, und die Regierung werde demnächst eine Vorlage auf Be- willigung eines Kredites zu demselben Zwecke ein- bringen. Der Munizipalrath habe jedoch bei seinem Beschlusse nicht die geseßlihe Form beobachtet. Jn Folge dessen sei dem Munizipalrathe in einem Schreiben die Achtung vor dem Geseße ins Gedächtniß zurückgerufen worden. Der Minister forderte die Kammer auf, Vertrauen zu haben, damit die Besorgnisse und Beunruhigungen ver- shwänden, die mit der ersten Periode der republikanishcn Entwickiung verknüpft wären. (Proteste Seitens der Linken.) Provost-Delaunay dankte dem Minister, daß er in seinem Sinne gesprohen habe. (Jronisher Beifall der Linken.) Blachère (Rechte) befragte den Minister des Fnnern wegen der Unsicherheit in Paris und der daselbst neuerdings vorgekommenen nächtlihen Angriffe. Der Minister erklärte die bezüglichen Mittheilungen der Zeitungen sür übertrieben, indessen seien alle zur Sicherung der öffentlichen Sicherheit erforderlihen Maßregeln angeordnet.

Im Fortgange der Sizung erstattete Andrieux Namens der Amnestiekommisfion über die Amnestievorlage der Regierung Bericht. Danach ist zwischen der Kommission und dem Ministerium über alle Punkte, mit Ausnahme eines einzigen, ein Einverständniß erzielt worden, indem das Vii- nisterium es ablehnt, die Amnestie auf die Betheiligten an dem am 31. Oktober 1870 in Paris stattgehabten Fnsurrektions- versuch auszudehnen, was von der Kommission befürwortet wird. Die Berathung der Amnestievorlage wurde auf nächsten Donnerstag, die Ernennung der Budgetkommission auf nächsten Sonnabend festgeseßt.

Türkei. Konstantinopel, 17. Februar. (W. T. B.)

Zwischen der Pforte und dem englischen Botschafter finden egenwärtig Verhandlungen statt über den Abschluß einer Konvention zur Verhinderung derSklaveneinfuhr aus Afrika; nah der Konvention sollen die Mächte gegen- seitig das Recht haben, verdächtige Schiffe zu untersuchen. Die internationale Kommission in Philippopel hat fast 5 Kapitel des Organisationsentwurfes sür D|st- rumelien beendet; der französishe Kommissar hat den Ent- wurf eines 6. Kapitels, betreffend die administrative Einthei- lung von Ostrumelien, vorgelegt. Die Finanzkommisston hat vorgeschlagen, die Ausfuhrzölle um 4 Proz., die Ein- fubhrzölle um 12 Proz. zu erhöhen. Der Pforte ist die Anzeige von der erfolgten Uebergabe Khoturs an Persien zugegangen.

Um eine Einschleppung der Pest aus Rußland zu verhüten, hat der Gesundheitsrath angeordnet, daß alle Schiffe, welche aus russischen Häfen des Schwarzen Meeres kommen, einer sanitätlihen Untersuchung und einer 24stündigen Duarantäne behufs weiterer Beobachtung unterliegen und daß alle Waaren und Gegenstände, die als Träger der Epi- demie anzuschen sind, vor der Auslieferung desinfizirt werden. Gleichzeitig sollen mehrere Aerzte nah den von der Epidemie heimgesuhten Ortschasten in Rußland entsendet werden, um ih über den Stand der Epidemie zu unterrihten und die Centralverwaltung über alle die Krankheit betreffenden Dinge auf dem Laufenden zu erhalten.

Außland und Polen. St. Petersburg, 15. Fe- bruar. (St. Pet. Herold.) Ein Allerhöchster Befehl ordnet die Errichtung einer besonderen, unter dem Vorsiß des Mit- gliedes des Reichsraths, Staatssel-etärs Ostrowskij, stehen- den Kommission an, welcher sowohl die Ausfindigmachung von geeigneten Mitteln zur erfolgreihen Beschaffung der nothwendigen Verpflegungsgegenstände für die Armee und die Flotte, als auch die Durchsicht der in Kraft stehenden Geseze über Lieferungen für die Armee zu- steht. Dem Präsidenten ist es anheimgestellt, an den Sizun- gen der Kommission alle Personen theilnehmen zu lassen, deren Abu ves roy förderlih sein können. Die Beschlüsse der Kommission, zu welher Mitglieder des Kriegs-, Marine-,

Finanz- und Zustiz-Ministeriums, der Reichskontrolle und der

2. Abtheilung der Eigenen Kanzlei Sr. Majestät gehören, werden dem Reichsrath zur Begutachtung vorgelegt.

17. Februar. (W. T. ben Ein Telegramm der „Agence Nusse“ aus Bukarest bestätigt, daß die Differenzen zwishen Rußland und Rumänien bezüglih der von Rumänien getroffenen Quarantänemaßregein, sowie bezüglih des Durch- zugs der russischen Truppen dur die Dobrudscha beseitigt seien; dagegen seien die Schwierigkeiten hinsihtlich der Be- leßung von Arab-Tabia bisher noch nicht geordnet.

18. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm des Generals Loris-Melikoff von gestern meldet, daß in den von der Epidemie heimgesuhten Oertlichkeiten keine neuen Erkrankungen und Todesfälle vorgekommen sind. Zm Kreise Jenotajewsk waren gestern 2 Grad Kälte ; die Kommunikation auf der Wolga war wieder hergestellt, indeß nohch hwierig. Bei Astrachan dauerte der Eisgang fort; die Kommunikation mit dem gegenüberliegenden Wolga- ufer war gänzlih abgebrohen. Die Gemeindeversammlung in

Zarizin hat die Errihtung von Hospitälern beschlossen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

N St. Petersburg, Montag, 17. Februar, Abends. (Verspätet eingetroffen.) Wie gemeldet, fand gestern anläßlich des Friedenss{lusses mit der Türkei Parade und Gottesdienst im Winterpalais statt. An ersterer nahmen aussclicßlih Repräfentanten der Gardetruppen und solcher Truppen des St. Petersburger Militärdistrikts Theil, welhe am leßten Kriege betheiligt gewesen waren. Se. Majestät der Kaiser ging in Begleitung der Großfürsten und der Prinzen von Bayern und Baden die Reihen der Truppen entlang, jeden einzelnen Truppentheil begrüßend, während die Musik die Nationalhymne fpielte. Nah der Parade begab sich der Kaiser in die Palaiskirhe, wo der Metropolit Jsidor das Manifest Sr. Majestät anläßlih des Friedens\shlusses verlas; hie-auf begann der Dankgottesdienst. Bei dem Absingen des Tedeum ae anti von der Peter-:Paulsfestung 101 Kanonenschüsse ab- gefeuert.

Nr. 3 des „Marine-Verordnungs-Blattes" hat fol- genden Inhalt: Beförderungsbedingungen für vierjährig Freiwillige. Organisation des Steuermanncképersonals. Mügyenbänder mit dem Schiffsnamen. Schreibweise des Ortsnamens Karlsruhe in Baden. Die Begebung von Wechseln in Rio de Janeiro. Stempel zu den Swiffswehseln. Schwimmun:erricht an Bord usd bei den Marinetheilen. Rücküberweisung Geheilter von dem Lazareth Yokohama an S. M. Sciffe und Fahrzeuge. Quaran- tänebestimmungen. Erneuerung der Medizinalauêërüstung auf den dauernd auf auëwärtigen Stationen befindlihen Fahrzeugen. Aus- stellung des Geshüßführerzeuznifes. Vermehrung im Etat an Abkommgeshüßen. Fortseßung der vergleichenden Versuche über die Heizkraft 2c. vecshiedener Steinkohlen. Verzeichniß der im IT. Halbjahr 1878 bef»hlenen Aenderungen an älteren Bestimmun - gen 2c. Personalveränderungen. Benachrichtigungen.

Neichstags- Angelegenheiten.

Der Etat für den Reichskanzler und die Reichs- kanzlei auf das Etat8jahr 1879—80, 103780 6, stimmt in seinen Positionen mit dzm laufenden überein, nur daß 1200 4 Wohnungégeldzuschuß für einen Beamten, wclcher eine Dienstwohnung hat, abgeseßt worden sind.

Im Etat für das Reichska nzler-Amt sind die Einnahmen von 409 940 auf 558 151 M. (+ 148211 MÆ) erhöht worden, haupt- sächlich weil die Einnahmen des Patent-Amts um 409 540 Æ höher angeseßt werden konnten, als im Etat 1879 —80.

Bei ten fortdauernden Ausgaben sind Kap. 1 Besol- dungen im laufenden Etat 917940 A ausgeseßt, woron 453 640 M auf den Etat des Reihs-Schatamts übergehen und 464 300 M im Etat des Reichskanzlers verbleiben, die sich Þpro 1879—80 auf 520 616 M. (+ 56 310 6) erhöhen. Das Mehr iit mit 12000 #. (fünftig wegfallend) dadurch veranlaßt, daß die bei dem Neicbbkanzler- Amt voraussichtlich verbleibenden Räthe ein höberes Gehalt als das DurwWschvittsgehalt beziehen und daß eine Stelle eines vortragenden Raths nun in Zugang gebradt werden mußte; außerdem ift die Anstellung von expedirenden Sekretären u. . w. nothwendig geworden. 23 000 Mé. fallen auf die Erhöhung des Fonds für Geschäftébedürf- niffe u. st wee Bei den allgemeinen Fonds Kap. 2 556425 (+ 430 285 M) find diejenigen 29 000 #4, welche im laufenden Etat unter den einmaligen Auzgaben zur Unterstüßung für den Deutschen Filchereirerein ausgeworfen sind, alé fortlaufende Au2gabe in den Etat eingestellt worden. Ebenso find 50000 4 Kosten der Maß- regel gegen die Rinderpest, welche die Reichskasse Jahr für Jahr außerctitsmäßig belastet haben, etatisirt worden; außerdem sind 355 825 6. Erstattung des Aufwands, welchen Preußen zur Abwehr der Rinderpest gemacht hat, hier auf den Etat gebracht. Endlich sind in diesem Kapitel 5000 ( Kosten aus Anlaß der Maßregeln gegen die Reb- lausfranfheitauëgeworfen. Die Kapitel Neicbs-Kommissariate, Bundes- amt für das Heimathsw-:sen, Entscheidende Diétziplinarleßörden, Behörden für die Untersuchung von Secunfällen und Normal- Eichungzskommission sind unverändert geblieben. Der Etat für das statistisbe Amt 248 110 M. hat fich um 3049 A erhöht, der des Gesundbeitsamtes um 14365 M, davon 13020 M für neuanzustel- lende Büreaubeamte. Für das Patentamt erböhen sih die Ausgaben auf 491 320 Æ, um 293 290 Æ#, weil die Geschäfte dieser Behörde fo an Umfang zugenommen haben, daß sie nur mit erheblih ver- \tärkten Arbeitskräften bewältigt werden können. Auch der Fonds zu Amtsbedürfnissen hat um 40000 4 und der zur Herstellung von Beröffentlihungen des Patentamtes bestimmte um 80000 A, dem Bedürfniß entsprechend, erhöht wcrden müssen. Die gesammten fort- dauernden Ausgaben belaufen sih auf 2154795 M (4798 830 M).

An einmaligen Ausgaben sind 608504 (+171 044 M) ausgeworfen, und zwoar 1) Beitrag zu den Kosten der Fischzuchtanitalt zu Hüningen 26 800 M (+ 5840 M), 2) Beihülfe zur Erweiterung des Anstaltägebäudes des Germanischen Museums in Nürnberg (wle im laufendzn Etat) 24000 4, 3) zur Einrichtung einer Fachbiblio- thek für das Patentamt (2c.) 50000 4, 4) Beitrag zu dem Wieder- herstellungébau der KatharinenkirÞe zu Oppenheim a. Rh. (2c.) 16 500 M, 5) Beihülfe zur Förderung der auf Erschli-ßunz Central- Afrikas gerichteten wissenschaftlihen Bestrebungen 70000 (— 30000 M), 6) zur Erwerbung und baulihen Inftandseßung eines Grundstúcks für das Gesundheitsamt 312000 Æ, 7) für Re- muneration 2c. der Reichsl'ommission zur Entscheidung von Beschwer- den auf Grund des Gesetzes vom 21, Oftober 1878 39440 M, Bea Preußen 73 764 M für die erste Ausrüstung der zur Abwehr der

inderpest | ufgestellten Gensd'armen 2c., ad b. ift im Etat bemerft:

„Von den durch den rorjährigen Etat als Beihülfe zur Förderung der auf die Erschließung Centralafrikas gerichteten wissen- \chaftlihen Bestrebungen bewilli1ten 100 000 # ift ein Betrag von 80 000 M. der aus der Vershmelzung der „Deutschen Gesell|chaft - zur Erforschung Aequatorialafrikas“ und der „Deutschen Afrikanischen Gesellschaft“ hervorgegangenen „Afrikanischen Gesellshaft in Deutsch- land“ zugewendet worden, Dieselbe hat fich die Erforschung des Beckens des Congo als

Expeditionen ausgerustet, von denen die eine von der Küste über Adamaua nach Wadai, die andere von Loanda über Kassange nah Mussumbe und geeignetenfallz nad Nyangwe vorzudringen die Be- stimmung hat. :

Die Dauer dieser Expeditionen ist bis zur zweiten Hälfte des

Jahres 1881 angenommen. Die der genannten Gesellshaft zu G-bote stebenden Mittel werden zwar vorauési{tlib zu einer Fortführung ihrer Unternehmungen bis zum Frübjahr 1880 hinreichen. Da in- dessen die alsdann erforderliche weitere Versorgung der Expeditionen {on mindestens sech{chs Monate vorher eingeleitet werden muß, um rechtzeitig erfolgen zu können, so ift auf die Beschaffnng des nöthigen Aufwandes dur den vorliegenden Etat Bedacht genommen. E Rest der Eingangs erwähnten 100000 & im Betrage von 20000 Æ hat ein Lei den von der „Deutshen Gesellshaft zur Er- forschung Aequatorial-Afrika8“ früher ausgegangenen Unternehmungen bereits betheiligt gewesener Afrikaforsher auf sein von mehreren wihtenshaftliben Autoritäten befürwortetes Gesuch zur Autführung eines Projefts erhalten, welche8s durch den hierüber zuvor gutachtlih gehörten Vorstand der „Afrikanischen Gesellschaft“ als sachlich mit den Operationen dicser Gesellschaft im Einklang stehend und als zur vollen Berüksichtigu 1g sich empfeblend bezeichnet worden war. Der eingestellte Betrag wird ausreichen, um au die für diese Expedition etwa weiter noch erforderlihe Beihülfe zu gewähren.“ ;

Statistische Nachrichten.

Nach einer im „Kir{hl. Geseß- u. Verordn.-Bl.“ abzedruckten Denkschrift wurden in den evangelischen Gemeinden der älteren preußischen Provinzen und den hohenzollern- {cen Landen im Jahre 1877 525 802 Kinder geboren, davon 482 628 oder 91,78% getauft; 8,22 9/, blieben entweder ungetauft oder empfingen die Taufe in einer anderen Kirchengemeinschaft. 1876 war der Prozentsaß der getauf:en Kinder 9229, 1875 91,98 /0. Von den K’n*ern aus rein evangelisben Ehen wurden im Jahre 1877 94/9 (1876 94,97 °/9) getauft, von Kindern aus Mischehen 68,72 % (1876 68,72 %%), von unehelichen Kindern 80,57 2/9 (1876; 80/13 0/6). E i

In den einzelnen Provinzen stellte ih für die G:sammtheit der getauften Kinder das Verhältniß wie folgt: Westfalen 96,28 %%, Rheinprovinz 95,48, Pommern 95,08, Posen 94,47, Stlesien 94,42, Gasen 93,18, Ost- und Westpreußen 92,51, Brandenburg 84,09 Hohenzollern 74,16 °/9. _Für die großen Städte ergiebt \ih folgender Prozentfaß: Breélau 98,17, Barmen 94,55, Posen 93,97, Dortmund 2 aua 80,37, Magdeburg 76,64, Stettin 73,16, Berlin

Die unchelicen getauften Kinder bildeten 80,57 °/5 der unehelih gebornenen, uud zwar in den Provinzen Posen 87,41, S(lesien 87,40, Pommern 87,30, Westfalen 84,91, Sacbsea 84,61, Bran- denburg ohne Berlin 83,26, Ost- und Westpreußen 82,84 Rheinprovinz 79,92, Hohenzo:lern 50, Berlin 45,94 %/. E

Die Zahl der bürgerlihen Ehescbließungen betru1 106 742 (darunter 6319 als die Hälfte der Mischpaare), gegen 112897 in 1876 und 119 600 in 1875. Von rein evangelischen Paaren haben 84,84 9/0, von Mischpaaren (zur Hälfte gerechnet) 78,31 A von A ¿usammen 84,45 %% die Trauung erhalten. Die Prozentsäßze varen

E

Í877 für rein evangelische Paare 84,84, für Mischpaare “5 78,31, que verde usammen... 84,45. L Die Zahl der Trauungen hat also verhältnißmäßig zugenommen. In den einzelnen Provinzen bildeten die Trauungen von den bürger- lien Chescbließungen folgenden Prozentsaß: Rheinprovinz 96,18 Posen 94,99, Westfalen 93,49, Sclesien 93,32, Pommern 91,06; Dst- und Wesfipreußen 88,17, Sachsen 84,73, Brandenburg 66 67, Hohenzoliern 37,50 °/9. E

Für die größeren Städte stellt sich der Prozentsatz wie folgt: Barmen 94,37, Posen 84,12, Breslau 64,91, Könizéberg 64,95 Magdeburg 45,85, Dortmund 45,84, Stettin 36,68, Berlin 31,58 9%.

Im Jahre 1877 wurden von der auf die evangelische Kirche ge- rechneten Hälfte der Mischehen 78,31%, im Jahre 1876 nur 77,70 °/9 in der Landeskirche eingesegnet. Von Mischehen, in d2nen die Braut evangelisch ist, betrug 6929 und die Zahl der Trauungen solcher Paare 3169; in Mischehen dagegen, in der der Bräutigam evangelisch ist, wurden 5708 bürgerlich geschlossen und nur 1779 kirlih eingesegnet.

Kunst, AVissenschaft und Literatur.

Die Hefte 2 bis 5 der diesjährigen „Annalen des Deutschen Reiches“ (Herausgeber G. Hirth) enthalten in erster Linie den sehr umfassenden Kommentar zu dem Sozialijtengeseßz a:8 der Feder des Neichtag8mitgliedes Professor K. Gareis; demselben geht cin um- fassender Auszug aus den stenographischen Berichten über die bez. Verhandlungen des Reichstags voraus. An handelspolitishen Ma- terialien bringen diese Hefte u. a. das Programm d2s Reichskanzlers und die Denkschrift des Vereins für Handelsfreiheit, die Rede des Hrn. von Riecke in dex württembergischen 1. Kammer, ferner Tabellen über Waarenpreise in den leßten Jahren. Der elsässische Reichs- tagsabgeordnete Grad berihtet ausführlih über die direftew Steuern im Reichélande, P. Dehn über elsässishe Arbeiterbudgets. Außerdem enthalten die Hefte bevölterungs- und handele statistische Mittheilungen. Für die näcbsten Hefte find an größeren Abhaudlungen u. a. ange- kündigt: Nechteverhältnisse der Familien-Fideiklommisse in Deutsch- lard von Leris und Deutsches Baupolizeirecht von Leuthold.

Karte vom deutschen Zollgebiet mit sämmtlichen Haupt-Steueramts- und Haupt-Zollamts-Bezirksgrenzen. Nach amt- liben Quellen bearbeitet, entworfen und gezeihnet von Hugo Knoblauch, Ingenieur und Königlicher Feldmesser. Berlin, 1879. Carl Heymanus Verlag. (Preis 3 #4) Auf der vorliegenden, im Maßstab von 1:2000000 entworfenen Karte sind die Grenzen nicht nur des deutschen Zollgebiets wie der einzelnen Staaten, fondern auch die der Provinzial - Steuer - Direktionen und der Haupt - Steuerämter u. \. w. farbig angegeben. Auch die Sitze der verschiedenen Steuerbehörden sind durch verschiedene Schrift und Farben kenntlih gemacht. Außerdem bringt die Karte die Eiseubahnen, Masserstraßen, Angaben über die Größe der Städte, Größe der Hafenpläte u. \. w., so daß sie als cine in vieler Be- ziehung tüchtige und nüßliche Arbeit zu bezeichnen ist. Donaueschingen, 10. Februar. (Schw. M.) Vor einigen Tagen fanden mehrere Mitglieder der hiesigen historishen Gefell- schaft Spuren und Ueberreste von Pfahlbauten im Pfohremer Nied, welcbe von höchstem wissenshaftlihen Interesse sind. Die Fundstücke bestehen aus Ueberresten von Geweben, sowie aus Ge- räthen der Stein-, Bronze- und Eisenzeit.

Gewerbe und Handel.

Der Verwaltungsrath der Danziger Privat-A Bank hat die Dividende auf 5,2% festgeseßt.

Aus dem Rechnungéabschluß der Magdeburger Nück- versiherungs-Gesellschaft pro 1878 ergiebt sich, daß das vergangene Jahr einen Reingewinn von 250000 4 erbracht hat, woraus für die Aktionäre eine Dividende von 11 % (33 pr. Aktie) zur Vertheilung gelangen wird. Der Sparfonds stellt sih auf 185 301 M gegen 118 755 Æ am 1. Januar 1878.

Nach dem Rechnung8abscbluß der Magdeburger Feuer- Versiherungs-Gesellschaft betrug Ende vorigen Jahres die gesammte Versicherungsfumme 14 965 186 624 A, die gesammte rämien-Ginnahme 28 790 323M, die zurückgestellte Prämien-Rescrve 8 753 532 M, die Summe der gesammten Brandschäden 15487 559 , die Brandschaden-Reserve 2067 396 X, der Reingewinn 1 334 000 Aus pi ais werden 240 4. ver Aktie gleich 40 °%/9 der Einzahlung an die Aktionäre vertheilt. Der Kapital-Reservefond der Gesellschaft

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Hauptaufgabe gestellt, nördlich und südlih von diesem Strome ihre Operationébasen gewählt, und dementsprehend im Herbst 1878 zwei

bleibt unverändert wie bisher 1878 067 M.