1879 / 42 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

burg und Maybach sowie mehrere Regierungskommissarien bei- wohnten und welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr 20 Minuten eröffnete, trat das Haus sofort in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand der mündliche Be- riht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Geseßentwurf, betreffend die Hessische Brandversiche- rungsanstalt in Cassel, war. Der Referent, Herr Dr. Weigel, stellte Namens der Kommission den Antrag: 1) im § 1 den zweiten und dritten Absaß wie folgt zu fassen : „Die näheren Bestimmungen über die Organisation, die Geschäfts- formen und die Verwaltungsgrundsäße werden na Anhörung des Kommunal-Landtages dur ein vom Landeshecrn zu erlafsendcs deglement festgestellt. Eine Abänderung dieses Reglements fann demnächst der Kommunal-Landtag, jedo nur mit drei Viertheilen der abgegebenen Stimmen und vorbehaltlich der Landesberrlicen Genehmigung, beshließen;“ 2) im Uebrigen dem Gesetzentwurfe in der Faffung, in welchem derselbe vom Hause der Abgeordneten angenommen worden ift, die verfassung8mäßige Zustimmung zu ertheilen. :

Herr Dr. Weigel empfahl die Annahme dieses Antrages, indem er darauf hinwies, daß dieselbe Angelegenheit nun {hon drei Sessionen hindur den Landtag?beschästigt habe, ohne zum definitiven Abschluß zu gelangen. Der von der Kom- mission vorgeshlagene Ausweg werde voraussihtlich zu einem günstigen Resultat führen. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, erklärte, er halte den Weg, welchen die Kommission in ihren Anträgen vorschlägt, für keinen sehr günstigen und würde es vielmehr wünschen, daß die Fassung des §. 1 in der Regierungsvorlage vom Hause wieder hergestellt würde. Sollte jedo das Haus den Antrag seiner Kommission annehmen, so werde die Regierung der Frage näher treten und versuchen, in dieser Weise das Geseß zur Geltung zu bringen. Nachdem der Referent noŸ- mals den Antrag der Kommission zur Annahme empfohlen, stellte Herr von Knebel-Döberiß den Antrag, in §. 1 die RNe- gierungsvorlage wieder herzustellen und den zweiten Absatz des 8. 1 zu fassen: S

„Die näheren Vestimmungen über die Organisation, die Ge- \häfteformen und die Verwaltungsgrundsäße werden dur etn von dem FKommunal-Landtag zu bescbließendes, der Landesherrli- cen Genehmigung unterliegendes Re.lement festgestellt,“

das Al. 3 aber zu streihen. Die Generaldiskussion wurde geschlossen. Jn der Spezialdiskussion empfahlen Graf Rittberg und Herr von Kleisi-Reßzow die Ablehnung diese Antrages, der \s{ließlih nicht einmal die nöthige Unterstüßung fand. Bei der Abstimmung wurde der Antrag der Kommis- sion genchmigt, und in diefer Fassung das ganze Geseß ohne weitere Diskussion angenommen. i

Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Petitionskommission über Petitionen. Herr von Knebel-Döberiß berichiete über die Petition des Ge- meindekirhenraths der Parochie Briest-Fredersdorf, betreffend anderweitige Regelung des Aemterkirchenfonds, und beantragte Namens der Kommission die Petition der Königlichen Staatsregierung mit dem wiederholten Ersuchen um endlihe Erledigung der lange shwebenden Sache und in der Erwartung zu überweisen, daß das bereits in der Bearbeitung begriffene bezügliche Gesetz jedenfalls der nächsten Provinzialsyuode vorgelegt werde. Nachdem der Regie- rungsfommissar, Geheime Ober-Rezierungs-Rath Beinert eine zusagende Erklärung abgegeben, wurde der Kommissionsantrag angenommen. Namens derselben Kommission berichtete Herr von Simpson-Georgenburg über die Petition des Grafen vom Hagen und Genossen, betreffend die Beaufsichtigung des Ünterrichts- und Erziehungswesens und beantragte: die Petition a. im Passus ad 1, welcher lautet :

„daß das Recht des evangelisben Volkes auf evangelischen Unterrit und Erziehung seiner Kinder in den evangelischen

t werde;

le Schulen anerkanut und gesficher

der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen;

b. über den Pafsus ad 2, welcher lautet :

„daß die SZulaufsit über die Volkéschule den Geistlichen wiede zurüdgegeben und nur denen genommen werde, die sich zu derselben ungeschickt oder in der AusÜüb1 erselben untreu erwiesen haben;“

zur Tagesordnnng überzuget

Hierzu beantragte Herr von Kleist -Reßow, auch den

Passus 2 der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu

überweisen. Ein ähnlicher Antrag lag vom Grafen von der

Schulenburg-Beetßendorf vor.

In der Diskussion nahm bei Schluß des Blattes He von Kleist-Rezow das Wort, um seinen Antrag zu befü worten.

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rr ï- der heutigen (55. 28

rdneten, welcher der Just

rere Regierungskommissarien beiwohnten , erledig

das Haus zunächst in dritter Berathung den Geseßentwurf, betr. die Abänderung der Wegegeseße im Regierungsbezirk Caffel, und genehmigte den Geseßentwurf, betr. die Kompetenz- fonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in zweiter Berathung nah den Kommissionsbeschlüfsen, obgleich der Justiz-Minister dieselben für unaunehmbar erklärte.

Den Gefsetentwurf, folgungen wegen Amtshandlungen beantragte die Kommission abzulehnen und in einem einzigen Paragraphen die Aufhebung des Gesetzes vom 13. Februar 1854, betreffend dieKompetenzkonflikte, auszusprehen. Sowohl der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, als au die Abgg. von Brauchisch, von Rauchhaupt

Sihung des Hasses iz-Minister Dr. Leonhardt 1 te L 4

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betreffend die gerichtlichen Ver- |

sprachen si gegen diesen Vorschlag aus, den aber das Haus | auf die Befürwortung der Abgg. Dr. Lasker, Windthorst (Biele- | Ohne Debatte wurde der Staats- | | Grenzen und eine übersichtlihe Anordnung der Schrift, welche

feld) und Bachem annahm. c ihuldenkommijsion in Bezug auf ihren 30. Bericht über die

Verwaltung des Staatsschuldenwesens für die Zeit vom 1. Ja- | | Provinz- und Bezirksregierungen, sowie der Kreis-, Ober-

nuar 1877 bis 31. März 1878 Decharge ertheilt ; ferner wurden

der Bericht über die Verwaltung des Hinterlegunasfonds für | 1878, die Nachweisungen über die Aufforstung von Ländereien | der wissenschaftlihen Publikationen des | geodätishen Jnstituts durch Kenntnißnahme für crledigt er- |

und das Verzeichniß

klärt.

Zu dem Gesetzentwurf, betreffend die Reorganisation der | l : i Merseburg, | Naumburg und Zeiß lagen drei Gruppen von Anträgen |

drei vormals sächsishen Stifter

vor: 1) der Antrag der Abgg. Dr. Eberty und Genofsen, welher

gegenüber den von dem Herrenhause beschlossenen Abände- rungen bezwedckt. 2) Folgender Antrag vom Abg. Schmidt (Sagan): „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : 1) In §. 3: a. ia Zeile 3 ftati „Domkapitel“ zu beschränken.*

. In Nr. 1 am Schlusse ftatt „das betreffende

agen: „die betreffende Stiftsverwaltung“; b. die | -

D E zu seßen: | tiftéverwaltun ; ®, am Schluffe hinzuzzfügen: „Leßtere sind |

Nr. 2 dabin zu fassen: „Die Stiftsverwaltung vertritt das Dom- stift nah Außen. Das zum Vorsißenden berufene Mitglied führt den Titel „Dechant“ und zeichnet die von der Stiftsverwaltung auszustellenden Urkunden und sonstigen Schriftstücke. Das zweite Mitglied führt den Titel „Senior“ und hat den Vorsißendeu in Verbinderungéfällen zu vertreten. Das dritte Mitglied führt den Titel „Domherr“ ; c. in Nr. 3 Zeile 1 die Worte „am Sih: des Kapitels“ zu \treichen.

3) Als s. 5a. einzuschalten: „Die Ausübung der den Stif- tern zustehenden Präsentations- und Berufungêrechte hinsichtlich fir{lider und Schulftellen geht auf den Staat über. Bezüglich der firhlihen Stellen kommen die Bestimmungen über die Be- seßung der Stellen landes8herrlihen Patronats zur Anwendung.“

4) In §8. 6 unter a. in der Parenthese zu seßen: (88S. 3 und 5), und Nr. Þ. dabin zu fassen: b. „zur Remunerirung der gegen- wärtigen Mitglieder der Domkapitel. (§. 4).“

und 3) folgender Antrag der Abgg. von Rauchhaupt und Genoffen:

„Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Hinter 8. 5 einen neuen Paragraphen folgenden Inhalts eins zuschalten: 2

8. 5a. Die Ausübung der den Stiftern zustehenden Präsen- tations- und Berufungsre{te h:nsichtlih fircliher und Schul- stellen geht auf den Staat über. Bezüglich der kirblihen Stellen kommen die Bestimmungen über die Beseßung der Stellen landes8- herrlihen Patronats zur Anwendung.“ . :

An der Generaldiskussion betheiligten sich die Abgg. Schmidt (Sagan), von Rauchhaupt und Dr. Eberty, welche ihre Anträge motivirten. Jn der Abstimmung wurde der Antrag Evberty mit 146 gegen 129 Stimmen angenommen, und gab der Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, hierauf dem Hause anheim, von der weiteren Berathung der Vorlage Abstand zu nehmen. (Schluß 1 Uhr.)

AllerhöGhste Privilegien wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Papiere sind verliehen worden : unterm 9. Januar 1879 der Kreisversammlung des Kreises Loebau wegen Verausgabung von 60 000 s 4!/zprozentiger Obligationen des Kreises Loebau, deren Erlös zur DeckEung der durch die Chaujseeneubauten im Kreise gegen die Anschläge entstandenen Mehrkoften, zur Bestreitung der Kosten für die Fortführung der Chaussee Neumark-Mroczno und Loebau-Nappern bis zur Kreisgrenze und zur Deckung der Kosten für die Erwerbung des Grund und Bodens zur Chaussee von Loebau bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Osterode verwendet werden soll; unterm 13. Januar 1879 dem Kreise Sagan wegen Ausfertigung von 400 000 f mit 41/2 Proz. verzinsliher Obligationen des Saganer Kreises Behufs Ausführung der vom Kreise unternommenen Chaufseebauten ; untèrm 22. Januar 1879 dem Kreise Samter wegen Verausgabung von 1409 000 f 41/zprozentiger Obli- gationen des Samterschen Kreises, die zur Tilgung eines bei dem Reichs-Jnvalidenfonds aufgenommenen Dar- [lehens bestimmt sind.

Das Enteignungsrecht ist verliehen worden : unterm 9. Januar 1879 der Stadtgemeinde Marienwerder zum Erwerb mehrerer behufs Einrichtung eines Ererzierplaßes für die dortige Unteroffiziershule erforderlihen Grundstüdcke; unterm 13. Januar 1879 dem Kreise Sagan für die zum Ausbau der Kreischaüsseen Freiwaldau-Burau-Stadt Halbau, Winsau-Bahnhof Hansdorf und Halbau-Sagan, sowie eines Verbindungswegs zwischen den beiden leßtgenannten Strecken erforderlichen Grundstücke; unterm 15. Januar 1879 der Ge- meinde Cornelymünster im Ldkreise Aachen zum Erwerb eines Grundstücks behufs Erweiterüng des katholischen Kirch- hofs in Breinig.

Ein Tarif vom 24. Dezember 1878 normirt die Abgabe für das Deffnen der Havelbrücke am Berliner Thore zu Spandau.

Im Reichs-Eisenbahn-Amt isst soeben eine neu bearbeitete Uebersichtskarte der Eisenbahnen Deutsch- lands im Maßstabe 1 : 1000 000 erschienen, welhe dur die Königlihe Hofbuchhandlung von E. S. Mittler und Sohn hierselbst zu beziehen ist. Dieselbe enthält nah dem Stande vom 1. Januar d. J. eine genaue Darstellung aller im Be- triebe und im Bau befindlichen, wie der ktonzessionirten aber noch niht in Angriff genommenen Eisenbahnlinien. Der gewählte Maßstab gestattete, sowohl die Hauptbahnen wie die Bahnen von untergeordneter Bedeutung exakt und übersichtlih darzustellen, als auch diejenigen Eisen- bahngebiete Deutschlands, in welchen wegen der Dichtig- keit des Eisenbahnnetes die einzelnen Linien nur bei Anwen- dung eines größeren Maßstabes erkennbar find, sowie den Plan von Berlin und nähjter Umgebung mit den einlaufen- den Bahnlinien und der Stadtbahn in zweckentsprechender Weise an besonderer Stelle der Karte beizufügen. Während die Karte selbst die einzelnen Bahnlinien nah ihren Eigen- thumsverhältnissen bchandelt (Staatsbahnen, unter Staats- verwaltung stehende Privatbahnen und Privatbaiznen unter eigener Verwaltuug in Roth-, Grün- und Schwarzdruck), find auf dem Rande der Karte die Betriebsgebiete der einzelnen Eifenbahnverwaltungen zur Darstellung gebraät. Schwarze bezw. rothe Zahlen neben den einzelnen Linien lassen die Länge und größte Neigung der Strecken zwischen je zwei Knotenpunkten erkennen; in s{warzen Zahlen (mit der Bezeichnung +— und —) sind die östlih bezw. westlich Berlins vorhandenen Zeitdifferenz-n in Minuten neben den Graden angegeben und rothpunktirte Kreise, welche Zonen von je 100 km Abstand um Berlin umschreiben, gewähren eine Uebersichtlihkeit der Entfernungen. Jn politischer Beziehung enthält die Karte eine genaue Darstellung der diejenigen Städte, welhe Siß der Bundesregierungen, der Amts- 2c. Verwaltungen sind, leiht erkennen läßt. Den kom- merziellen Anforderungen ist durch Aufnahme der schiffbaren Flüsse und Kanäle, der Chausseen 2c., aller Städte bis wenig- stens zi 2500 Einwohner herab, und namentlich aller Eisen- bahnstationen Rechnung getragen. Der Preis der Karte, welche in recht sauberer Ausführung in der lithographischen Anstalt von W. Greve hierselbst hergestellt ist, beträgt nur 5 M

Das Betreten einer Wohnung oder eines befriedeten

die Wiederherstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses | Besißthums dur die offen stehende Thür gegen den bekann- E 7 3 Ÿ O h | ten Willen des Besißers ist, nach einem Erkenntniß des Dber-

Tribunals, vom 15. Januar 1879, als Hausfriedens- bruchch zu bestrafen.

Der Königliche Gesandte in München, Wirkliche Geheime Rath Graf von Werthern-Beichlingen, ist von Berlin, wo er an den Sißungen des Herrenhauses Theil | genommen hat, nah München zurücgekehrt, und hat die Ge-

__— Der General-Lieutenant Freiherr von der Bee, Jnspecteur der 3. Rar te- J pettten, hat sich nah Hannover zurückbegeben.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Assistenzarzt Dr. Nebel und Dr. Stadelmann in Königs- berg i. Pr., Dr. Emil Langner in Silberberg, Dr. Hart in Laucha, Assistenzarzt Dr. Kreßshmar ia Einbeck.

Oldenburg. Oldenburg, 14. Februar. (Weser-Ztg.) Zur Durchführung der zwishen Preußen, den thüringi}chen Staaten, Oldenburg, Braunschweig, Anhalt und den Hanse- städten veriragsweise festgeseßten Maßregeln zur Hebung der Fischerei hat die Staatsregierung dem Landtage den Ent- wurf eines besonderen Fischereigeseßes für das Herzog- thum vorgelegt. Derselbe bezieht sich auf die Küsten- und Binnenfischerei in allen öffentlihen Gewässern und versteht unter leßteren die zum Herzogthume gehörenden Theile der Nordsee und die offenen Meeresbuchten, fowie die öffentlichen Gewässer des Staates, der Gemeinden und Genofssen{chaften. Das preußische Fischereigeseß vom 30. Mai 1874 hat dem Entwurfe wesentlich zum Muster gedient, und sind daher die Bestimmungen des Entwurfs durhweg denjenigen des preußishen Geseßes konform; Abweichungen sind nur in- foweit zugelassen, als dieselben im Einzelnen durch die be- sonderen hiesigen Verhältnisse bedingt sind, und als nament- lih die im Vergleih zu manchen preußishen Provinzen ver- hältnißmäßig geringe Bedeutung der Fischerei im Herzogthume manche auf die dortigen Verhältnisse berechnete komplizirtere Bestimmungen, z. B. über die Bildung von Fischereigenossen- schaften, über Laich- und Fishschonreviere u. st. w., bei uns hat entbehrlih erscheinen lassen. Der Landtag ertheilte in seiner gestrigen Sißung dem Entwurfe mit einigen Abände- rungen seine Zustimmung; als eine der bedeutenderen der beschlossenen Modifikationen ist die zu bezeihnen, daß die nah dem Entwurfe im Verwaltungswege zu erlassenden fischerei- polizeilihen Vorschriften nur nah vorgängiger Anhörung von Sachverständigen und dcs betreffenden Amtsraths sollen ge- troffen werden können. Sodann fand in der gestrigen Sitzung der Geseßentwurf für das Fürstenthum Lübeck, betreffend Einführung der Gerichtsorganijation, die Zustimmung des Landtags.

Braunschweig. Braunschweig, 18. Februar. (W.T.B.) Das Regentschastsgeseß is heute in den „Braun- schweigischen Anzeigen“ amtlich publizirt worden.

Hesterreich : Ungarn. Wien, 17. Februar. Die „Volit. Korresp.“ meldet: Aus Konstantinopel vom 16. d.: Es wird eine besondere Jrade des Sultans erwartet, welche das Ministerium zu. Verhandlungen über alle schwebenden Fragen mit Desterreih-Ungarn ermähtigt. Die bulgarische Notabelnversammlung soll nun- mehr definitiv am 22. d. M. vom Fürsten Dondukoff-Korsa- kof eröffnet werden. Aus Bukarest von heute: Die rumänische Regierung is geneigt, Arabtabia unter der Ga- rantie zu räumen, daß diese Position bis zur Entscheidung der Mächte auch Seitens der Russen nicht beseßt werde.

18. Februar. Die „Wiener Zeitung“ veröffent- liht heute den zwishen Oesterreih-Ungarn und Deutschland abges{lossenenStaats vertrag, betreffend die Aufhebung des Artikels V. des Prager Friedens.

Pest, 17. Februar. (W. T. B.) Jm Abgeordnete n- hauje gab der Finanz-Minister bei der Berathung des Budgets ein Exposé und wies darin auf das günstige Er- gebniß des Finanzjahres 1877 hin. Auch das faktische Resultat des Jahres 1878 entsprehe annähernd dem Voranfchlag. Von Beginn dieses Jahres bis zum heutigen Tage seien die Ein- nahmen 1 700 000 Fl. höher, als in dem nämlihén Zeit- abschnitte des Vorjahres. Der Minister verglih hierauf die finanziellen Ergebnisse der früheren Fahre, wies eine konstante Verminderung des Defizits nah und betonte die drückende Ein- wirkung der Ereignisse der leßten Jahre, in Folge deren die Schulden um 177 Millionen mit 12 Mill. Fl. Zinsen zu- genommen hätten ; dagegen mae die Summe der genannten Investitionen zusammen 416 Mill. Fl. aus. Die Zinsenlast sei für das Jahr 1879 mit 92 600 000 Fl., für das Fahr 1880 mit 96 Mill. Fl. in Ansaß gebraht. Das diesjährige Defizit betrage 24 Mill. Fl., das Defizit der späteren Fahre würde sh demnach auf 28 Mill. Fl. und abzüglich der Amortisationen und FJnvestitionen auf 12 Millionen be- laufen. Der Minister betrachtet es als die Aufgabe der Konvertirung der s{hwebenden Schuld des Staates, zu gleicher Zeit den Verbindlichkeiten des Staates nahzukommen und die Regelung der Finanzlage vorzubereiten. Die allgemeinen Ge- sihtspunkte seien, die Beschränkung der bosnishen Okkupations- fosten auf ein Minimum und die Enthaltung eines jeden mit einer neuen Belastung verbundenen Schrittes. Der Viinister berührte \ch{ließlich auch die Heeresfrage, welhe zwar nicht vom blos finanziellen Gesichtspunkte aus beurtheilt werden könne, die jedoch bei der Berathung der Verlängerung des Wehrgesezes zur Sprache kommen wcrde. Ersparungen könn- ten dur eine Eisenbahngruppirung erzielt werden, auch feien einzelne Einnahmezweige steigerungsfähig; überdies trete eine Erböhung der indirekten Steuern, sowie die Einführung neuer Steuern und für den Rest des Defizits ein rationeller Verkauf der Staatsdoinänen hinzu.

Großbritanuien und JFrland. London, 17. Fe- bruar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unter- hauses erklärte in Beantwortung einer Anfrage Otway's der Unter-Staatssekretär Bourke: Der Regierung fei eine amtliche Abschrift des definitiven russisch-türkischen Friedensvertrags niht zugegangen, und er wisse auch niht, ob ihr eine solche zugehen werde. Was die von der Pforte zu leistende Kriegsentschädigung betreffe, fo verweise er auf die nach Protokoll 11 des Berliner Kongresses von dem russishen Reichskanzler Fürsten Gortschakoff ab- gegebene Erklärung, daß die von der Pforte zu gewährende Kriegsentshädigung die Jnteressen der Gläubiger der Pforte nicht berühren werde. Der Sqchatzkanzler Nort h- cote erwiderte auf eine Anfrage Stacpoole's: Das der Pforte von dem Marquis von Tocqueville unterbreitete Finanzprojekt sei der Regierung heute vertraulich mit- getheilt worden. Dem Deputirten James gab der Unter- Staatssekretär Bour ke auf cine Anfrage zux Antwort: Die Bevölkerung Cyperns werde den britishen Gesetzen unterworfen scin, fobald die ordnungsmäßige Verkündigung

schäfte der Gejandtschaft wieder übernommen.

der Ordonnanz vom 21, Dezember v. F. stattgefunden habe.

Auf eine andere Anfrage Stacpoole'’s erklärte endlich der Schatkanzler Northcote: Es sei ihm nit bekannt, in wie weit die Gerüchte über die Ernennung des Herzogs von Connaught zum Vizekönig von Jrland und über die Er- rihtung einer Residenz für denselben begründet seien, da er sih des Vertrauens der englischen und irishen Journale nicht rühmen könne, die diese Nachricht gebracht hätten.

18. Februar. (W. T. B.) Earl Beaconsfield ist leiht erkrankt. Lord Napier of Magdala ist von der Regierung hierher berufen worden und bereits gestern hier eingetroffen. Jn der Grafschaft Cork ist der Kandidat der Homeruler, Colthurst, mit einer Majorität von 6130 Stimmen zum Unterhausmitgliede erwählt worden. Die Rückreise Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Hessen und seiner Familie nah Darmstadt ist auf den 27. d. M. festgeseßt.

16. Februar. (Cöln. Ztg.) Ein neuerer Bericht aus Pietermarißburg, vom 27. Januar, erklärt die frühere Meldung von dem Rücckzuge Lord Chelmfords nah Helpmakaar für unbegründet. Die Stimmung in Mariß- burg ist ruhig. Der Dampfer ging an dem genannten Tage von Durban nach Mauritius ab, um Verstärkungen von dort abzuholen. Am 26. griffen die Zulus ein englisches Fort auf ihrer Seite des Tugelastromes an, wurden aber von den Engländern zurückgeschlagen, ohne daß diese Verluste er- litten. Pearjon hat 15 km jenseits des Tugelastromes eine befestigte vorgeshobene Stellung eingenommen. Die am 21. überfallene Munitions- und Proviantkolonne war 8 km lang. Der Höchstkommandirende,- Herzog von Cambridge, be- sihtigt morgen die nah dem Cap abgehenden Truppen.

(Allg. Corr.) Großbritanniens Staatsein- nahmen vom 1. April 1878 bis 8. Februar 1879 betrugen 67 596 857 Pfd. Sterl. gegen 65 933 234 Pfd. Sterl. im ent- sprehenden Zeitraume des vorhergehenden Jahres. Die Aus- gaben beliefen sich auf 72 048 397 Pfd. Sterl. gegen 67 879504 Pfd. Sterl.

Frankreich. Paris, 17. Februar. (W. T. B.) Bei den Stihwahlen in den Departements Gard und Haute- Loire wurden die Kandidaten der republikanischen Partei gewählt.

Versailles, 17, Februar. (W. D. B.) Jun der Dep U- tirtenkammer richtete heute Provost-Delaunay (Bona- partist) wegen des Beschlusses des Pariser Munizipalraths, betreffend Bewilligung eines Kredits von 100 000 Frcs. zu Gunsten der heimfehrenden Amnestirten, eine Anfrage an die Regierung. Der Minister des Jnnern, de Marcère, erklärte: Die Absicht des Munizipalraths fei eine vortreffliche, und die Regierung werde demnächst eine Vorlage auf Be- willigung eines Kredites zu demselben Zwecke ein- bringen. Der Munizipalrath Habe jedoch bei seinem Beschlusse nicht die gesezlihe Form beobachtet. Jn Folge dessen sei dem Munizipalrathe in einem Schreiben die Achtung vor dem Geseße ins Gedächtniß zurückgerufen worden. Der Minister forderte die Kammer auf, Ver!rauen zu haben, damit die Besorgnisse und Beunruhigungen ver- schwänden, die mit der ersten Periode der republikanishcn Entwickiung verknüpft wären. (Proteste Seitens der Linken.) Provost-Delaunay dankte dem Minister, daß er in seinem Sinne gesprohen habe. (Jronisher Beifall der Linken.) Blachère (Rechte) befragte den Minister des Fnnern wegen der Unsicherheit in Paris und der daselbst neuerdings vorgekommenen nächtlihen Angriffe. Der Minister erklärte die bezüglihen Mittheilungen der Zeitungen sür übertrieben, indessen seien alle zur Sicherung der öffentlichen Sicherheit erforderlihen Maßregeln angeordnet.

Im Fortgange der Sizung erstattete Andrieux Namens der Amnestiekommisfion über die Amnestievorlage der Regierung Bericht. Danach ist zwischen der Kommission und dem Ministerium über alle Punkte, mit Ausnahme eines einzigen, ein Einverständniß erzielt worden, indem das Vii- nisterium es ablehnt, die Amnestie auf die Betheiligten an dem am 31. Oktober 1870 in Paris stattgehabten Fnsurrektions- versuch auszudehnen, was von der Kommission befürwortet wird. Die Berathung der Amnestievorlage wurde auf nähsten Donnerstag, die Ernennung der Budgetkommission auf nächsten Sonnabend festgeseßt.

Türkei. Konstantinopel, 17. Februar. (W. T. B.) Zwischen der Pforte und dem englishen Botschaster finden gegenwärtig Verhandlungen statt über den Abschluß einer Konvention zur Verhinderung derSfklaveneinfuhr aus Afrika; nach der Konvention sollen die Mächte gegen- seitig das Recht haben, verdächtige Schiffe zu untersuchen. Die internationale Kommission in Philippopel hat fast 5 Kapitel des Organisationsentwurfes für Ofst- rumelien beendet; der französishe Kommissar hat den Ent- wurf eines 6. Kapitels, betreffend die administrative Einthei- lung von Ostrumelien, vorgelegt. Die Finanzkommisston hat vorgeschlagen, die Ausfuhrzölle um 4 Proz., die Ein- fuhrzölle um 12 Proz. zu erhöhen. Der Pforte ist die Anzeige von der erfolgten Uebergabe Khoturs an Persien zugegangen.

Um eine Einschleppung der Pest aus Rußland zu verhüten, hat der Gesundheitsrath angeordnet, daß alle Schiffe, welche aus russishen Häfen des Schwarzen Meeres kommen, einer sanitätlihen Untersuhung und einer 24stündigen Ouarantäne behufs weiterer Beobahtung unterliegen und daß alle Waaren und Gegenstände, die als Träger der Epi- demie anzuschen sind, vor der Auslieferung desinfizirt werden. Gleichzeitig sollen mehrere Aerzte nah den ron der Epidemie heimgesuhten Ortschaften in Rußland entsendet werden, um nh über den Stand der Epidemie zu unterrichten und die Centralverwaltung über alle die Krankheit betreffenden Dinge auf dem Laufenden zu erhalten.

Außfßland und Polen. St. Petersburg, 15. Fe- bruar. (St. Pet. Herold.) Ein Allerhöchster Befehl ordnet die Errichtung einer besonderen, unter dem Vorsiß des Mit- gliedes des Reichsraths, Staatssel-etärs Ostrowskij, stchen- den Kommission an, welcher sowohl die Ausfindigmachung von geeigneten Mitteln zur erfolgreihen Beschaffung der nothwendigen Verpflegungsgegenstände für die Armee und die Flotte, als auch die Durchsicht der in Kraft stehenden Gesetze über Lieferungen für die Armee zu- steht. Dem Präsidenten ist es anheimgestellt, an den Sißun- gen der Kommission alle Personen theilnehmen zu lassen, deren Mittheilungen förderlih sein können. Die Beschlüsse der Kommission, zu welher Mitglieder des Kriegs-, Marine-, Finanz- und Justiz-Ministeriums, der Reichskontrolle und der

2. Abtheilung der Eigenen Kanzlei Sr. Majestät gehören, werden dem Reichsrath zur Begutachtung vorgelegt. 17. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Russe“ aus Bukarest bestätigt, daß die Differenzen zwischen Rußland und Rumänien bezügli der von Rumänien getroffenen Quarantänemaßregein, sowie bezüglih des Durch- zugs der russischen Truppen durch die Dobrudscha beseitigt seien; dagegen seien die Schwierigkeiten hinsihtlih der Be- jeßung von Arab-Tabia bisher noch nit geordnet.

18. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm des Generals Loris-Melikoff von gestern meldet, daß in den von der Epidemie heimgesuhten Oertlichkeiten keine neuen Erkrankungen und Todesfälle vorgekommen sind. Jm Kreise Jenotajewsk waren gestern 2 Grad Kälte ; die Kommunikation auf der Wolga war wieder hergestellt, indeß noch s{hwierig. Bei Astrachan dauerte der Eisgang fort; die Kommunikation mit dem gegenüberliegenden Wolga- ufer war gänzlih abgebrohen. Die Gemeindeversammlung in Zarizin hat die Errichtung von Hospitälern beschlossen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

__St. Petersburg, Montag, 17. Februar, Abends. (Verspätet eingetroffen.) Wie gemeldet, fand gestern anläßlich des Friedenss{lusses mit der Türkei Parade und Gottesdienst im Winterpalais statt. An ersterer nahmen ausschließlich Repräfentanten der Gardetruppen und solcher Truppen des St. Petersburger Militärdistrifkts Theil, welhe am leßten Kriege betheiligt gewesen waren. Se. Majestät der Kaiser ging in Begleitung der Großfürsten und der Prinzen von Bayern und Baden die Reihen der Truppen entlang, jeden einzelnen Truppentheil begrüßend, während die Musik die Nationalhymne spielte. Nah der Parade begab sich der Kaiser in die Palaiskirhe, wo der Metropolit Fsidor das Manifest Sr. Majestät anläßlih des Friedens\chlusses verlas; hie-auf begann der Dankgottesdienst. Bei dem Absingen des Tedeum Bres von der Peter-Paulsfestung 101 Kanonenschüsse ab- gefeuert.

Ne 3 des F genden Inhalt: Befs Oraanisation de

-Verordnungs-Blattes" hat fol-

ng8bedingungen für vierjährig Freiwillige. nf euermannspersonals. Mügzenbänder mit dem Sciffsnamen. Swbreibweise des Ortsnamens Karléruhe in Baden. Die Begebung von Wewbseln in Rio de Janeiro. Stempel zu den Sciffswehseln. Schwimmun:erriht an Bord usd bei den Marinetheilen. Rücküberweisung Geheilter von dem Lazareth Yokohama an S. M. Sciffe und Fahrzeuge. Quaran- tänebestimmungen. Erneuerung der Medizinalautrüstung auf den dauernd auf auëwärtigen Stationen befindlihen Fahrzeugen. Aus- stellung des Geshüßführerzeuzni®es. Vermehrung im Etat an Abkommgeshüßzen. Fortseßung der vergleihenden Versuche über die Heizkraft 2c. vecshiedener Steinkohlen. Verzeichniß der im IT. Halbjahr 1878 bef blenen Aenderungen an älteren Bestimmun - gen 2c. Personalveränderungen. Benachrihtigungen.

Neichstags- Angelegenheiten.

Der Etat für den Reichskanzler und die Reichs- kanzlei auf das Etatsjahr 1879—80, 103780 Æ, stimmt in seinen Positionen mit d¿m laufenden überein, nur daß 1200 Wohnungétgeldzushuß für einen Beamten, wclcher eine Dienftwohnung hat, abgeseßt worden sind.

Fm Etat für das Reichska nzler-Amt sind die Einnahmen von 409 940 auf 558151 M (+ 148211 M) erböbt worden, haupt- sächlih weil die Einnahmen des Patent-Amts um 409 540 Æ höher angeseßt werden konnten, als im Etat 1879 —80.

Bei ten fortdauernden Ausgaben sind Kap. 1 Besol- dungen im laufenden Etat 917940 M ausgeseßt, woron 453 640 M auf den Etat des Reihs-Schaßamts übergehen und 464 300 4 im Etat des Reichskanzlers verbleiben, die sih pro 1879—80 auf 520 616 M. (+ 56310 M) erhöhen. Das Mehr it mit 12000 M (fünftig wegfallend) dadur veranlaßt, daß die bei dem Neicbékanzler- Amt voraussichtlich verbleibenden Räthe ein bhöberes Gehalt als das Durwschuittsgehalt beziehen und daß eine Stelle eines vortragenden Raths nun in Zugang gebracht werden mußte; außerdem ift die Anstellung von erpedirenden Sekretärcn u. . w nothwendig geworden. 23 000 M. fallen auf die Erhöhung des Fonds für Geschäftébedürf- nifie u. st we Bei den allgemeinen Fonds Kap. 2 556425 M (+ 430285 M) find diejenigen 29 000 #, welche im laufenden Etat unter den einmaligen Auzgaben zur Unterstüßung für den Deutschen Filchereirere!n ausgeworfen sind, alë fortlaufende Au2gabe in den Etat eingestellt worden. Ebenso sind 50000 Æ Kosien der Maß- regel gegen die Rinderpest, welche die Reichskasse Jahr für Jahr außerettsmäßig belastet haben, etatisirt worden; außerdem sind 355 825 6. Erstattung des Aufwands, welchen Preußen zur Abwehr der Rinderpest gemacht hat, hier auf den Etat gebracht. Endlich sind in diefem Kapitel 5000 (A Kosten aus Anlaß der Maßregeln gegen die Reb- lausfranfheit ausgeworfen. Die Kapitel Neibs-Kommifsariate, Bundes- amt für das Heimathëw-:sen, Entscheidende Disziplinarleßörden, Bekl örden für die Untersuhung von Secunfällen und Normal- Eichunzskomniission sind unverändert geblieben. Der Etat für das statistishe Amt 248 110 M hat fih um 3049 A erhöht, der des Gesundbkeitzamtes um 14365 M4, davon 13 020 Æ für neuanzuftel- lende Büreaubeamte. Für das Patentamt ervöhen ih die Ausgaben auf 491 320 Æ, um 293 290 Æ, weil die Geschäfte dieser Behörde fo an Umfang zugenommen haben, daß sie nur mit erheblih ver- \tärkten Arbeitskräften bewältigt werden können. Auch der Fonds ¡u Amtsbedürfnissen hat um 40000 Æ# und der zur Herstelung von Beröffentlihungen des Patentamtes bestimmte um 80000 4, dem Bedürfniß entsprechend, erhöht wcrden müssen. Die gesammten fort- dauernden Ausgaben belaufen sib auf 2154795 M (+798 830 4).

An einmaligen Ausgaben sind 608504 Æ (+171 044 A) auszeworfen, und zwar 1) Beitrag zu den Kosten der Fischzuchtanitalt zu Hüningen 26 800 Æ (— 5840 .), 2) Beihülfe zur Erweiterung des Anstaltsgebäudes des Germanischen Museums in Nürnberg (wle im laufendzn Etat) 24000 4, 3) zur Einrichtung einer Facbiblio- thek für das Patentamt (2c.) 50000 Æ, 4) Beitrag zu dem Wieder- herstellungébau der KatharinenkirÞe zu Oppenheim a. Rh. (2c.) 16 500 MÆ, 5) Beihülfe zur Förderung der auf Erschli-ßunz Central- Afrikas gerihteten wissenschaftlihen Bestrebungen 79000 (— 30 000 M), 6) zur Ermerbung und baulichen Instandseßung eines Grundstúcks für das Gesundheitsamt 312000 #, 7) für Re- muneration 2c. der Reihskommission zur Entscheidung von Beschwer- den auf Grund des Gesetßes vom 21. Oktober 1878 39440 M, N an Preußen 73 764 Æ. für die erste Ausrüstung der zur Abwehr der Rinderpest - ufgesteliten Gensd'armen 2c., ad b. ift im Etat bemerkt:

„Von den durch den rorjährigen Etat als Beihülfe zur Förderung der auf die Erschließung Centralafrikas gerihteten wissen- \caftlihen Bestrebungen bewillitei 100000 # ist ein Betrag von 80 000 ÆA der aus der Vershmelzung der „Deutschen Gesell1chaft ' zur Erforschung Aequatorialafrikas“ und der „Deutschen Afrikanischen Gesellschaft“ hervorgegangenen „Afrikanischen Gesellschaft in Deutsch- land“ zugewendet worden.

Dieselbe hat ih die Erforschung des Beckens des Congo als

Expeditionen ausgerüstet, von denen die eine von der Küste über Adamaua nah Wadai, die andere von Loanda über Kazfsange nah Mussumbe und geeignetenfalls nah Nyangwe vorzudringen die Be- stimmung bat.

Die Dauer dieser Expeditionen ist bis zur zweiten Hälfte des Jahres 1881 angenommen. Die der genannten Gesellshaft zu G-bote stebenden Mittel werden zwar vorauésichtlih zu einer Fortführung ihrer Unternehmungen bis zum Frübjahr 1880 hinreichen. Da in- desen die alsdann erforderliche weitere Versorgung der Erpeditionen {on mindestens sechs Monate vorher eingeleitet werden muß, um retzeitig erfolgen zu können, so ist auf die Beschaffung des nöthigen Aufwandes dur den vorliegenden Etat Bedacht genommen. : on neen Rest der Eingangs erwähnten 1000900 Æ im Betrage von 20 000 Æ hat ein bei den von der „Deutshen Gesellshaft zur Er- forschung Aequatorial-Afrika8“ früher ausgegangenen Unternehmungen bereits betheiligt gewesener Afrikaforsher auf sein von mebreren wi}fenshaftliben Autoritäten befürwortetes Gesuch zur Autführung eines Projekts erhalten, welches durch den hierüber zuvor gutactlih gehörten Vorstand der „Afrikanischen Gesellschaft“ als sachblich mit den Operationen dieser Gesellschaft im Einklang stehend und als zur vollen Berücksihtigu 1g si empfehlend bezeilhnet worden war. Der eingzstellte Betrag wird ausreichen, um auch die für diese Expedition etwa weiter noch erforderlihe Beihülfe zu gewähren.“

Statistische Nachrichten.

Nach einer im „Kirhl. Gesetz- u. V Bl.“ abzedruckten Denkschrift wurden in den evangelishen Gemeinden der ülteren preußischen Provinzen ur en hobenzollern-

I S & a A T ZOER Qn ?

Heu Landen im Jahre 1877 925 8 2 Kinder geboren, davon 92 628 oder 91,78% getauft; 8,22 en entweder ungetauft oder empfingen die Taufe in einer anderen Kirchengemeinschaft. h Ar zer Prozentsag der getauf en Kinder 92 29, 1875 91,98 ‘/o. Tes R N ern as, Fein evangelisen Ehen wurden im Jahre Eee E 4s (1000 919 /o) getauft, von Kindern aus Mischehen 0, (2 °/0 (1866 68,72 %/9), von unehelichen Kindern 80,57 °%/g (1876: 80,13 °%/%).

In den einzelnen Provinzen stellte ih für die Gesammtheit der getauften Kinder das Verhältniß wie folgt: Weftfalen 96,28 %, Rheinprovinz 95,48, Pommern 95,08, Posen 9447, Stlesien 94,42 Sachsen 93,18, Ofst- und Westpreußen 92,51, Brandenburg 8409. Hohenzollern 74,16 °/0. Für die großen Städte ergiebt sich folgender Sa G: E 98,17, Ba men 94,55, Posen 93,97, Dortmund 92,33. Königéberg 80,3 Nag 76,64, Stettin 73,16 erli 67 50D igéberg 80,37, Magdeburg 76,64, Stettin 73,16, Berlin

Die unchelicen getauften Kinder bildeten 80,57 °/ der unehelih gebornenen, uud zwar in den Provinzen Posen 87,41, S{lesien 87,40, Pommern 87,30, Westfalen 84,91, Sachse2 84,61, Bran- denburg ohne Berlin 83,26, Ost- und Westpreußen 82,84 Rheinprovinz 79,92, Hohenzo:ern 50, Berlin 45,94 “/9. S __ Die Zahl der bürgerlihen Ehescbließungen betru1 106 742 (darunter 6319 als die Hâlfte der Mischpaare), gegen 112897 in 1876 und 119 600 in 1875. Von rein evangelisen Paaren haben 84,84 °/0, von Mischpaaren (zur Hälfte gerechnet) 78,31 °/9, von beiden zusammen 84,45 %/% die Trau erhalten. ie Prozentsäßze waren e

( D L

n i 1875 ( 1877

für rein evangelishe Paare 81,15 I 84,84, für Mischpaare O O Sal für beide zusammen O00: 8249 - S445.

Die Zahl der Trauungen hat also v-:rhältnißmäßig zugenommen. In den einzelnen Provinzen bildeten die Trauungen von den bürger- lien Cheschließungen folgenden Prozentsaß: Rheinprovinz 96,18 Posen 924,99, Westfalen 93,49, Sclesien 93,32, Pommern 91/06. Dst- und Wesipreußen 88,17, Sachsen 84,73, Brandenburg 66,67, Hohenzolern 37,90 °%/. y E

L Für die größeren Städte stellt sich der Prozentsatz wie folgt: Barmen 94,37, Posen 84,12, Breslau 64,91, Könizéberg 64,25 Magdeburg 45,85, Dortmund 45,84, Stettin 36,68, Berlin 31,58 o/n.

Im Jahre 1877 wurden von der auf die evangelische Kirche ge- r-chneten Hälfte der Mischehen 78,31%, im Jahre 1876 nur 77,70 °%/9 in der Landeskirche eingesegnet. Von Mischehen, in d2nen die Braut evangelisch ist, betrug 6929 und die Zahl der Trauungen folcher Paare 3169; in Mischehen dagegen, in der der Bräutigam evangelisch ist, wurden 5708 bürgerlich geschlossen und nur 1779 kirchlich eingesegnet.

Kunst, ADissenschaft und Literatur.

Die Hefte 2 bis 5 der diesjährigen „Annalen des Deutschen Reiches“ (Herausgeber G. Hirth) enthalten in erster Linie den {ehr umfassenden Kommentar zu dem Sozialiitengeset a::8 der Feder des Neichtagemitgliedes Professor K. Gareis; demselben geht ein um- fafsender Auszug aus den ftenographishen Berichten über die bez. Verhandlungen des Reicbstags voraus. An handelêpolitischen Mas- terialien bringen die!e Hefte u. a. das Programm d2s Reichskanzlers und die Denkschrift des Vereins für Handelsfreiheit, die Rede des Hrn. von Riece in der württembergischen 1. Kammer, ferner Tabellen über Waarenpreise in den leßten Jahren. Der elsässishe Reichs- tagsabgeordnete Grad berichtet ausführlich über die direftew Steuern im Reichélande, P. Dehn über elsässishe Arbeiterbudgets. Außerdem enthalten die Hefte bevölterungs- und handele statistishe Mittheilungen. Für die nächsten Hefte sind an größeren Abhandlungen u. a. ange- fündigt: Rechtéverhältnisse der Familien-Fideiklommisse in Deutsch- land von Leris und Deutsches Baupolizeirecht von Leuthold.

Karte vom deutschen Zollgebiet mit sämmtlichen Haupt-Steueramts- und Haupt-Zollamts-Bezirksgrenzen. Nach amt- liden Quellen bearbeitet, eutworfen und gezeihnet von Hugo Knoblauch, Ingenieur und Königlicher Feldmesser. Berlin, 1879. Carl Heymanus Verlag. (Preis 3 A.) Auf der vorliegenden, im Maßstab von 1:2000000 entworfenen Karte sind die Grenzen nicht nur des deutschen Zollgebiets wie der einzelnen Staaten, foudern au die der Provinzial - Steuer - Direktionen und der Haupt - Steuerämter u. \. w. farbig angegeben. Auch die Sitze der verschiedenen Steuerbehörden sind durch verschiedene Schrift und Farben fkenntlih gemaht. Außerdem bringt die Karte die Eisenbahnen, Mo llerltragen, Angaben über die Größe der Städte, Größe der Hafenpläte u. |. w.,, so daß sie als cine in vieler Be- ziehung tüchtige und nüßliche Arbeit zu bezeichnen ist. Donaueschingen, 10. Februar. (Schw. M.) Voecr einigen Tagen fanden mehrere Mitglieder der hiesigen historishen Gefell- \haft Spuren und Ueberreste von Pfahlbauten im Pfohremer Nied, welbe von höchsten wissenshaftlihen Interesse sind. Die Fundstücke bestehen aus Ueberresten von Geweben, sowie aus Ges räthen der Stein-, Bronze- und Eisenzeit.

Gewerbe und Sandel.

Der Verwaltungsrath der Danziger Privat-A Bank hat die Dividende auf 5,2% festgeseßt.

Aus dem Rechnungéabschluß der Magdeburger Nück- versicherungs8-Gesellschaft pro 1878 ergiebt sich, daß das vergangene Jahr einen Reingewinn von 250 000 # erbracht hat, woraus füc die Aktionäre eine Dividende von 11 % (33 M pr. Aktie) zur Vertheilung gelangen wird, Der Sparfonds stellt fih auf 1855 301 gegen 118 755 Æ am 1. Januar 1878.

Nach dem Rechnung8abscbluß der Magdeburger Feuers Versicherungs-Gesellshaft betrug Ende vorigen Jahres die gesammte Versicherungsfumme 14 965 186 624 A, die gesammte Prämien-Einnahme 28 790 323M, die zurückgestellte Prämien-Reserve 8 753 532 M, die Summe der gesammten Brandschäden 15487 559 4, die Brandschaden-Reserve 2067 396 4, der Reingewinn 1 334 000 Aus Letzteren werden 240 4. per Aktie gleih 49 °/9 der Einzahlung

«ten

Hauptaufgabe gestelit, nördlih und südli von diesem Strome ihre Operationébasen gewählt, und dementsprechend im Herbst 1878 zwei

an die Aktionäre vertheilt. Der Kapital-Reservefond der Gesellschaft bleibt unverändert wie bisher 1 878 087 M.