griff obligatorisch sci allerdings s{wankend, aber der Antrag Stumm lasse über den gewollten Zwang nicht im Unklaren. Redner wies nah, daß die Behandlung dieser Frage Seitens des Reichstages nicht blos einen volkswirthschaftlihen Charakter getragen habe, sondern vielfah mit politishen Gesichtspunkten vermischt gewesen sei. Es sei undenkbar, daß die Einrich- tungen eines Jahrhundert alten Betriebes, wie es der bau sei, sich so leiht auf Handwerke übertragen welche durchaus den Stempel der neuen Zeit an der trügen. Bei den branchen, wo der Arbeiter fortwährend gezwungen sei, die Art der Arbeit und den Ort zu wechseln, könne man es doch nit verantworten, denselben zu zwingen, fort und fort Geld abzutragen, um ein Kapital zu s{haffen, oon nach schr langer Zeit einen Nußen ktaben könnte.

ließe, Stirn

verbinde, dem Arbei’er zu nüßen, dc

Erlaß des Sozialistengeseßes, versheuc;en aber das werde ihm damit in keiner Weise ge- | lingen. Er (Redner) wisse ganz genau, daß die | Arbeiter diesen Antrag nur mit größtem Mißtrauen ansähen, | ja daß sie glaubten, man wolle ihnen durch Einführung obli- gatorisher Kassen, wie fie sich ausdrüdckten, eine neue Kette anlegen. Die Gewerkvereine hätten gezeigt, wie der Vor- redner behauptet habe, daß fakultative Einrichtungen dem Arbeiter für die Zeit der Armuth, Noth und Krankheit nit zu helfen vermöhten. Aber die Gewerkvereine hätten Vor- zügliches gewirkt und außerordentlich gcnüßt, sie wären aber noch weit besser gediehen, wenn man sie nit gerade von der konservativen Seite in jeder Weise verfolgt, und sie, die schärfsten Gegner der Sozialdemoftratie, fortwährend als Pioniere derselben hingestellt hätte. Ja, die Freiheit allein lasse folhe Jnstitute, die dem Lande zum Segen gereichen sollten, gedeihen, jeder Zwang {lage zum Schaden aus. Sein Antrag schaffe und fördere diese unentbehrliche Freiheit, Redner bitte darum das Haus, ihn anzunehmen.

Der Abg. Reichensperger (Olpe) bemerkte, dur die Ein- ri@tung von Unterstüßungsfkfassen werde die moralishe wie praktische Tüchtigkeit des Arbeiterstandes ohne Zweifel erhöht; die Konkurrenzfähigkeit der Fndustrie geheben. Wenn aber eine Gemeinde gezwungen sei, die alten und arbeitsunfähig gewordenen Arbeiter zu versorgen, Krankenhäuser zu bauen und die obligatorische Armenpflege zu übernehmen, so müße fie auch das Recht haben, die Einführung zwangsweiser Unter- ftüßungsfassen zu verlangen. Zwar sei ja au auf diesem Gebiete die Selbsthülfe das Wünschenswertheste ; aber eine lediglih fafultative Einrihtung würde gar feine Wirkung | haben. Das Haus habe die moralishe Verpflichtung für die | «nteressen des Arbeiterstandes nah der äußeren Unterdrückung der fozialdemokratischen und kommunistishen Propaganda mit positiven Leistungen einzutreten. Der Antrag Stumm biete dazu eine geeignete Handhabe.

Der Abg. Dr. Rickert gab zunägßst eine Uebersicht über die parlamentarishe Geschichte der auf die Altersversorgung der Arbeiter bezüglichen Bestrebungen, die namentlich in der Spezialkommission von 1877 eine sorgfältige Berathung er- fahren hätten. Auf Grund Fer Haltung, die er in dieser Kon:mission eingenommen habe, und in Konsequerzs derselben entscheide er sich für de Antrag Günther im Ge- gensaße zum Antrage Stumm. Die Ausführbarkeit des letz- teren Antrages bezweifele er auf das Entschiedenste, da für die zur nähsten Session geforderte Vorlage bis dahin niht das genügende statistishe Material beshaffft werden könne. Dbligatorishe Kassen einzuführen, sei kein Grund vorhanden. Er fei ein Freund des Militär- und des Schulzwanges, weil Beide dem öffentlihen Wohle und dem «Interesse des Staates entsprächen, aber bezüglich der Zwangsfkfassen habe Abg. Stumm einen derartigen Beweis nicht beizubringen vermoht. Die Ausfüh- rungen des Abg. Stumm litten an einer gewissen | Halbheit; entweder müsse man die Zwangskassen gar niht im Prinzip gelten lassen oder aber sie nicht auf die | Fabrikarbeiter allein beshränken; das sei eine Ungerechtigkeit und führe zu einer Doppelbesteuerung der leßteren, die so gezwungen würden, einerseits zur Zwangsunterstützungskasse und andererseits gleichzeitig zur Ortearmenkasse beizutragen. Den Zwangskassen, respektive dem Kassenzwange trete auch der Umstand entgegen, daß die Arbeitnehmer niht durchweg im Stande sein würden, die Kassenbeiträge zu leisten und den Arbeitgebern dürfe man deren Zahlung doch au nicht ohne Weiteres heute zumuthen, wo die Jndustrie so {wer leide. Napoleon IIT. sei auf sozialem Gebiete ein Mann von kühner Jnitiative gewesen, aber sein noch 1869 oder 70 entworfener Plan, Kasen, wie fie der Antrag Stumm wolle, zu gründen, sei gescheitert an dem Widerstand der Thatsachen. Geduld, langjame Arbcit würden dem Volke mehr nüßen, als ein gewaltsamer Eingriff in das Arbeiterwesen, der nie gute Früchte tragen könne.

Hierauf erwiderte der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, 1876 seien die verbündeten Re- Uno ersucht worden, genaue Mittheilungen an die

eihsregierung gelangen zu lassen, wie viele Alters-, Jnva- liden- 2c. Kassen in ihren Gebieten seien, und die Statuten einzusenden. Dieses Material sei der Regierung nun bis in die leßte Zeit geliefert worden, und dieselbe sei gern bereit, dieses Material der etwa vom Hause einzuseßenden Kommission uzustellen. Vorläufig könne er dem Hause mittheilen, daß Bensionsfassen beständen: 5144 mit 1 600 000 Mitgliedern und 24 560 000 A Vermögen ; JFnvaliden- und Altersversorgungs- fassen 166 mit 39 107 Mitgliedern und etwas über 3 Mill. Mark, Wittwenkassen 183 mit 25 580 Mitgliedern und 8 848 000 A, endlich gemischte Unterstüßungsfafsen 1035 mit 171 965 Mit- gliedern und 17 687 000 F Vermögen. Daraus gehe hervor, daß das Kassenwesen schon einen bedeutenden Umfang erreicht habe. Nun ließen fih drei Wege zur weiteren Ausdehnung dieser segensreihen Jnstitute denken, einmal obligatorische Einrichtung, wie sie der Antrag Stumm verlange, sodann ein E bedingter Zwang mit Aufstellung von gewissen

ormen und dann völlige fakultative Einrihtung. Er glaube, daß man fich noch nit für ein bestimmtes System ausfprechen fönne, -der Vorshlag fommissarisher Berathung werde wohl den Beifall des Hauses finden, und fönne dafselbe der Ueberzeugung sein, daß Seitens det Reichsregierung der Frage die eingehendste Theilnahme entgegengebracht werde. Der Abg. Ackermann führte aus, das Knappschaftswesen

seit

Berg- |

heutigen Konjunkiuren aller Geschäfts- |

dem er erst | Nun | komme der Vorschlag der Staatsgarantie; aber diese Garantie | sei eine zweishneidige Waffe, und nur mit äußerster Vorsicht | dürfe man an sie anknüpfen. Er (Redner) zweifle keinen Moment | an der bona fides des Abg. Stumm und er sei überzeugt, daß | derselbe mit seinem Vorschlage in redlihster Weise die Absicht .!

zi ß er die Schatten, die | fh doch unleugbar um das Gemüth der Arbeiter gelagert hätten | wolle; |

| sein.

bestehe schon seit Jahrhunderizn, die älteste Kasse sei vom Jahre 1300. Dem modernen Gewerbebetriebe sei das Knapp- schaftswesen aber erst durch das Geseß von 1854, welches seinem Jnhalte nach in das neue preußische BVerggeseß über- gegangen fei, angepaßt. Hiernach seien die Kassen für den Krankheits-, Jnvaliditäts- und Todesfall eingeführt, während nah dem sächsihen Berggeseß die Fürsorge für den Fall der Invalidität dem freien Ermessen der Arbeiter anheimgestellt bleibe. Die Frage, ob eine Ausdehnung diefer Einrichtung von der Montanindustrie auf die anderen Gewerbebetriebe dringend geboten sei, müsse er unter den gegenwärtigen Verhältnissen entschieden bejahend beantworten. Man unter- stüße damit eine der humanitären Bestrebungen, welhe am besten geeignet seien, die Jr:lchren der sozialdemokratischen Agitation von den Arbeitern fern zu halten. Der Staat habe die Verpflihtung, die bcrechtiaten Forderungen der Ar- beiter zu befriedigen und ihnen Wohlwollen in der Geseb- gebung dadurch zu zeigen, daß Jnstitute geshaffen würden, welche ihnen ermögliten, einer sorgenfreien Zukunft entgegen- zusehen. Die Regelung des Pensionswesens solle sich nun auf alle Arbeiter ohne Ausnahme beziehen. Wenn dieses au als leßtes Ziel anerfannt werden müsse, so frage fi do, welche Klassen von Arbeitern hier zunäthst ins Auge ge- faßt werden sollten. Dies könnten nur die Fabrikarbeiter Für die landwirthschaftlihen Arbeiter sei die Angelegen- heit nit so dringend, und es seien au in verschiedenen Ge- genden Deutschlands, namentlih von Großgrundbesizern, Ein- rihtungen getroffen, welbe den ländlihen Arbeitern, auch wenn sie kaum mehr arbeitsfähig seien, ihre Existenz sicherten. Auch für das kleine Gewerbe sei das Bedürfniß nicht fo dringend. Was die Kassen selbst betref", so müßten sie obli- gatorish scin, da die große Masse der Arbeiter niht Energie und Enthaltsamkeit genug besiße, um freiwillig für eine Eventualität im Voraus zu sorgen, die sie meistens noch in sehr weiter Ferne glaubten. Gerade wenn hier ein Zwang ausgeübt werde, so leiste man den Arbeitern einen sehr großen Dienst. Die Gewerkvereine hätten auf diesem Gebiete jehr wenig geschaffen und die dort gewonnenen Resultate sprähen am allerwenigsten zu Gunsten der freien Kaßen. m Jahre 1874 hatten diese Vereine 29 000 Mitglieder ge- habt ; davon zahlten 10 000 zur Jnvalidenkase. Nach den Mit- theilungen des Abg. Stumm steuerten jeßt nur 3000 Mit- glieder zu dieser Kasse. Dieser Rückgang müsse zum Theil auch dem Umstande zugeschrieben werden, daß die betreffenden Kassen oft nicht für sicher gehalten würden, und sie seien es thatsächlich häufig nit, da ihre Sicherheit davon abhänge, daß alljährlih eine gewisse Zahl von Mitgliedern beitrete; wenn hier ein Zwang nicht stattfinde, so könne ihre Existenz sehr leiht gefährdet werden. Zudem würden in diese Kaßen die von Hause aus kranken Arbeiter gar niht aufgenommen ; von Kassen, welche nah dem Antrage Stumm errichtet würden, dürften diese Personen nit ausgeshlossen werden. Man müsse diese Angelegenheit so behandeln, daß die Arbeiter si davon überzeugten, daß das Haus ein Herz für ihre Leiden habe und die Verpflihtung anerkenne, in jeßiger Zeit etwas für sie zu thun, um ihr Alter siher zu stellen.

Der Abg. Dr. Bamberger betonte, die heutige Verhand- lung werde vielleiht den Eindruck macten, daß wohl hier und da einzelne Kleinigkeiten an der Organisation der Knappschafts- fassen bemängelt werden könnten, da3 aber im Ganzen an den- selben nichts auszuseßen fei. Eine solche Auffassung würde aber unrichtig sein, dén» dié Knappschastskasjen jeien venfelben Män- geln unterworfen, ‘wie alle Unterstüßüngskassen, wie es sich namentlich in England zur Evidenz herausgestellt habe. Jn Sachsen und am Rhein sei der Glaube an deren Fortcristenz auf ihrer heutigen Basis stellenweise stark erschüttert. És sei al!:0 — und das wolle er dem Abg. Stumm bemerken — do wohl nit rathsam, unter solchen Berhältnissen die ganzen ge- werblichen Kassen auf das Knappschaftssystem zu begründen.

Der Abg. Dr. Hammacher nahm dem Vorredner gegen- über das Organisationsprinzip der Knappschaftskassen energis{h in Shuß. Schon seit 25 Fahren habe allerdings jeder Sta- tistiker ihr Prinzip als ungesund bezeichnet, ihren Untergang prophezeit, nichtsdestoweniger aber hätten sich die Knapp- schastsfafen bis heute als ganz lebensfähig erwiesen. Redner verwies zur Begründung dieses allgemeinen Satzes mit zahl: reihen statistishen Angaben auf das Beispiel der Eßener Knappschaft hin, die zu den bedeutendsten der Monarchie gehöre. :

Hierauf wurde die Diskussion geschlo}en.

Jn seinem S{lußwort führte der Antragsteller, der Abg. Stumm, aus, daß die Diskussion eine ziemlihe Zahl von Mißverständnissen aufzuweisen gehabt habe. Nicht er sei mit seinem Antrage inkonsequent , sondern diejenigen , die diese Anschuldigung erhöben. Das Geseß von 1876 habe ja ausdrüdcklich eine neue Art von Zwangskassen eingerichtet, nämlich die obligatorischen Krankenkassen. Die Staatsgarantie sei niht von ihm als Korrelat dieser Kassen hingestellt worden, wie der Abg. Günther behauptct habe. Der Hinweis auf die englishen Kasseneinrihtungen entbehre ebenfalls der Stich- haltigkeit, denn es handele si hier ja zunächst nur um Ar- beiterinvaliden-Pensionskassen. Der Abg. Rickert habe behauptet, er habe dur unrichtige statistishe Zahlen seinen Antrag selbst todtgemacht; diese Angabe sei durch den Präsidenten des Reichskanzler - Amts genügend widerlegt worden, ebenso habe der Angriff auf die Knappschastskassen hon vom Abg. Dr. Hammacher Abwehr erfahren; er mache ih anheischig, in der Kommission nachzuweiscn, daß jede einzelne diejer Kassen eine steigende Pro}perität aufzuweisen habe. Dem Arbeiterstande müsse gerade jest, da die Zeiten jo s{hlechte seien, geholfen werden; wären die Zeiten besser, so würde gerade daraus ein Argument für eine Vertagung der Sache hergeleitet werden. Mit den gegenwärtigen Zoll- und Steuer- fragen stehe der vorliegende üuntrag in feinem Zusammen- hang. Den Abg. Bamberger habe er, wie er laube, bereits widerlegt. Er hebe nur noch hervor, daß ihm kein Knapp- schaftsverein bekannt sei, der so bittere Erfahrungen gemacht habe, wie viele auf das Genossenschaftsprinzip gegründete Vereine.

Na einigen persönlichen Bemerkungen der Abgg. Günther, Rickert und Stumm verwies das Haus beide Anträge an eine aus 21 Mitgliedern bestehende Kommission und vertagte si um 5 Uhr.

— In der heutigen (12.) Sitzung des Reichstages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Hofmann und mehrere Bevollmächtigte zum Bundes- rath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Verfälshung von Nahrungsmitteln,

gewählt sei und fich wie folgt konstituirt habe: Abgg. Dr. Harnier (Vors.), Fürst zu Hohenlohe-Langenburg (Stellv.), Staudy und Dr. Brüning (Schriftf.). Bei der dritten Be- rathung des Weltpostvertrages und der Uebereinkommen betreffend den Austausch von Briefen mit Werthangabe unß von Postanweisungen, erklärte auf eine Anfrage des Abg, Berger der Kommissar des Bundesraths, Geh. Ober-Poß- Rath Günther, daß nach den Verträgen der Akb- sender von Werthbriefen nicht verpflichtet sei, den vollen Werth der Briefe zu deklariren. Er sei aber nickt berechtigt, in Betreff der Vorlegung der Protokolle über die internationalen Verbandlungen, betr. diese Vorlagen- eine bestimmte Zusage zu machen. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Majunke erwiderte derselbe Kommissar, daß unter Geschästspapieren verstanden würden alle Schriftstücke und Urkunden, welche niht die Eigenschaft einer eigentlichen persönlihen Korrespondenz haben. Die Vorlagen wurden unverändert genehmigt.

Es folgte sodann die erste Berathung der Geseßentwürfe betreffend die Feststellung des Reihshaushalts-Etats für das Etatsjabr 1879/80, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen der Post und Telegraphen, der Marine, des Reichsheeres und zur Durchführung der Münzreform und betreffend die Erwer- bung und baulihe Jnstandsebung eines Grundstückes für das Gesundheitsamt. Der Präsident des Neichskanzler-Amts leitete die Berathung mit einer Uebersicht über die leßtverflossenen Etatsperioden ein. Das Defizit pro 1877/78 habe nicht, wie man hätte annehmen müssen, 2, sondern nur 11 Nillionen Mark betragen , und sich sogar in Folge verschiedener eingezogener Resteinnahmen in einen Uebershuß von 1 050 000 A verwandelt.- Das jeßt laufende Etatsjahr zeige beim Reichskanzler-Amt in Folge der Maßregeln gegen die Rinderpest, der Ausdehnung des Patentamtes und der verschiedenen Enquetekommissionen cine Mehrausgabe von 1 242 000 M; beim Reichstag wegen der außerordentlichen Session von 237 000 S und beim Auswärtigen Amt von 200 090 F Demgegenüber ständen mehrere Min- derausgaben, wobei hauptsächlich die Militärverwaltung mit 4 Millionen Mark partizipire. Mindereinnahmen hätten namentlich die Zölle und Verbrauchssteuern im Betrage von 15 278 000 E ergeben, denen Uebershüsse bei der Post von 1209 000 M und bei den Eisenbahnen von 500 000 entgegenzuftellen seien. Der vorliegende Etat weiche nit erheblih von dem laufenden ab, und die geringen Ab- weihungen seien ausführlich motivirt. Der Minister spra die Hoffnung aus, daß es diesmal gelingen wirde, auf Grund der Vorschläge der Heidelberger Finanz- Minister - Konferenz eine Einigung über die Reform der Finanzverhältnisse des Reichs mit dem Reichs- tage zu erzielen. Die Abgg. Rickert und Dr. Nieper be- antragten, die Ueberweisung verschiedener Etatskapitel und der beiden anderen mit zur Diskussion stehenden Vor- lagen an die Budgetkommission. Der Abg. von Benda er- flärte, daß die Mehrheit seiner Partei der Meinung sci, daß die finanziclle Selbständigkeit des Reichs auf dem Wege der indirekten Steuern erzielt werden müsse und daß die Frage der konsti- tutionellen Garantien ihrer Lösung sehr nahe gebracht sei. Troßdem würden die künftigen Vorlagen sachli “ anch mit Rücksicht auf die Gesammtlage des Reiches zu prüfen sein. Sehr förder[lich werde es in dieser Beziehung sein, wenn man die finanziellé Frage von der wirthschaftlichen trennen wcrde. Die Budgetkommission müsse sehr sorgfältig die fähhlihen Ausgaben, namentlih die Bauten in Bezug auf überflüssigen Luxus prüfen. Der Abg. Frhr. von Minnigerode bezweifelte, daß es in Hinblick auf die im Etat . aus- geworfenen Summen möglich sein werde, die sählichen Ausgaben für die Militärverwaltung noch erheblih mehr herabzumindern, vielmehr werde man bei dem Mangel an entsprehenden Einnahmen hauptsählih darauf Bedacht nehmen müssen, an die außerordentlihen Ausgaben scharfe Kritik an- zulegen. Mit der vorgeschlagenen geschäftlihen Behandlung des Etats erkläre er si einverstanden. Beim St4lufse des Blattes hatte der Direktor im Reichskanzler-Amt Dr. Michaelis das Wort.

— Der Kaiserliche General-Konsul Dr. Blau in Odessa ist daselbst am 26. d. M. gestorben. Derselbe ist 1852 in den konsulariscen Dienst eingetreten, wurde 1858 zum Kon- sul in Trapezunt ernannt, fungirte sodann in derselben Eigen- saft in Ragusa und in Serajewo, bis er 1872 auf den zu- lest inne gehabten wichtigen Posten berufen wurde. Jn allen diesen Stellungen hat der Verstorbene mit seltener Tüchtig- keit und Umsicht seine dienstlihen Obliegenheiten wahr- genommen und sich allgemeine Anerkennung zu erwerben ge- wußt. Der Verlust des bewährten und kenntnißreihen Beamten wird allseitig empfunden werden.

— Die soeben erschienene, vom Reichskanzler-Antt heraus- gegebene „Amtliche Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handels - Marine mit ihren Unter- sheidungs-Signalen für 1879“ (Berlin, Druck und Verlag von Georg Reimer, 1879, Preis kart. 1 F) bildet den Anha1g zum internationalen Signalbuche, welches unter dem Titel „Signalbuch für die Kauffahrteischiffe aller Nationen“ im Juni 1870 vom Reichskanzler-Amte herausgegeben ist.

Das Signalbuch gewährt den Schiffen die Möglichkeit, durch Signale sich zu erkennen zu geben und sonstige Mit- theilungen unter einander, sowie mit Signalstationen, au dann auszutauschen, wenn die signali¡jirenden Theile ver- schiedener Sprachen fi bedienen.

Zu diesem Zwecke enthält das Signalbuch eine große Anzahl sowohl voliständiger Säße, als auch zur Verbindung mit ein- ander geeigneter Saßtheile, einzelner Wörtcr, Namen, Silben, Buchstaben und Zahlen, welche durch Gruppen von je 2, 3 oder 4 der 18 Signalsiaben B,C D FGULREMNE Q,R, S, T, V und W bezeichnet find. Solcher Gruppen, deren jede anders geordnete oder andere Buchstaben enthält, als alle übrigen, giebt es 306 von je 2 Signalbuchstaben (BC, BD, BF, BG u. f. w. bis WV), 4896 von je 3 Signalbudhstaben (BCD, BCF, BCG, BCH u. f. w. bis WVT) und 73 440 von je 4 Signalbuchstaben (BCDF, BCDG, BCDE, BCDI u. f. mw. bis WVTS).

Alle 306 Gruppen von 2 Signalbucstaben, alle 4896 Gruppen von 3 Signalbu{staben und von den Gruppen von 4 Signalbuchsiaben die erften 18960 (BCDF bis GPWV) dienen zur Bezeihnung der in das Signalbuch aufgenomme- nen Säße, Saßgßtheile, Wörter u. \. w. :

Von den übrigen Gruppen von 4 Signalbuchstaben find die 1440 Gruppen von .GQBC bis GWYT zur Bezeihnung der Schiffe der Kriegs-Marinen und die leßten 53 040 Grup-

pen von HBCD bis WVTS zur Bezeihnung der Schiffe der Handels-Marinen in der Art bestimmt, daß jedem Kriegs- und beziehungsweise Kauffartheischiffe eins dieser (1440 + 53 040 =) 54 480 Signale als Unterscheidungssignal zuzutheilen ist.

Jedem Staate stehen alle Unterscheidungssignale behufs Vertheilung auf die Schiffe seiner Flagge zur freien Verfü- gung. Schiffe von verschiedenen Flaggen führen daher viel- fach dasselbe Unterscheidungssignal, Schiffe unter derselben Flagge niemals. E S Die Vertheilung der Unterscheidungssignale auf die ein- zelnen Schiffe wird durch die zuständigen Behörden der ver- schiedenen Staaten bewirkt. Jedem deutshen Kauffahrtei- schiffe wird gleih bei der Eintragung in das Sciffsregijter ein solhes Unterscteidungssignal zugetheilt und in seinem Schiffscertifikate vermerkt. So lange das Schiff unter deut- scher Flagge fährt, behält es dieses Unterscheidungssignai au beim Wechsel seines Heimathshafens oder feiner Register- behörde unverändert bei.

Die nach der systematishen Reihefolge der Unter- scheidungésignale geordnete Liste ergiebt nun, welhe Unter- scheidungssignale den cinzelnen Schiffen der deutschen Kriegs- und Handelsmarine beigelegt worden sind. S

Für die Schiffe anderer Staaten, welche das Signal- buch ebenfalls angenommen haben, find ähnliche Listen vor- handen. : S : Die Art und Weise, wie die Unterscheidungssignale zu signalisiren sind, ergiebt sih aus dem in dem Siunalbuche ent- haltenen Abschnitte über „Einrihtung und Gebrauch des Signalbuches.“ Will ein Schiff sich einem andern Schiffe, einer Signalstation u. #. w. zu erkennen geben, so muß es außer seinem Unterscheidungssignale stets au feine National- flagge zeigen, da, wie oben erwähnt, Schiffe verschiedener Flaggen vielfa dasselbe Unterscheidungssignal führen. Ein Schiff, welhes das Unterscheidungssignal eines andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, Heimathshafen, Ladungfähigkeit und Dampfkraft aus der be- treffenden Liste sofort ersehen. Besißt es die Liste nicht, so wird es sich behufs späterer Feststellung oder Weitermeldung die Nationalität und das Unterschcidungësignal zu merken haben. E :

Alljährlih erscheinen neue Ausgaben der Schiffsliste und im Laufe jedes Jahres drei bis vier Nachträge zu derselben.

— Der Minister des Jnnern hat sich in einem Erlaß vom 10. Januar d. J. den Ausführungen des Ober-Tribunals in dem Erkenntnisse vom 24. Mai v. J., wonach der §. 71 des Ge- seßes über die Verhältnisse der Juden vom 23. Juli 1847, insoweit derselbe zur Annahme ausländischer Fuden als Gemwerksgehülfen, Gesellen oder Lehrlinge eine besondere Ge- rehmigung erfordert, in Folge des §. 41 der Reihs:Gewerbe- ordnung vom 21. Juni 1869 für aufgehoben zu erachten ist, anges{lossen. Demgemäß sei an dem Erfordernisse einer be- sonderen Genehmigung zur Annahme ausländischer Juden für die oben bezeihneten Berufsartcn im diesseitigen Staatsgebiete fernerhin niht mehr festzuhalten. e

Dagegen müsse es bezüglih der Annahme ausländischer Juden als Rabbiner und Synagogenbeamte, oder als Dienst- boten bei der Vorschrift des §. 71 des Geseßzes vom 23. Juli 1847 bis auf Weiteres bewenden.

Bayern. Mün en, 26. Februar. (Allg. Ztg.) Jnder heuti- gen Abendsitzung der Kanimer der Abgeordneten wurde die Spezialdebatte über die Postulate für Bauten und Ein- rihtungen der Justizverwaltung fortgeseßt. Die Re- gierung verlangte, da in der Vormittagssißzung die geforderten 78 900 S für ein neues Bezirksgerihtsgebäude in Augsburg abgelehnt worden, nunmehr für den Bau eines Gerichts- gebäudes in Friedberg einen Betrag von 110000 #, welcher ¡ah einiger Debatte von der Kammer genehmigt wurde. Ebenso wurden die weiteren 16 Postulate sehr ras bewilligt. Zu den Einrichtungskosten für Landgerichte, die auf 84 000 veranschlagt sind, beantragte Crämer, nur 60 000 M zu be- willigen, weil nach dem von ihm gestellten Antrage nicht 28, sondern nur 20 Landgerichte errihtet werden sollen. Ueber diesen, sowie über die weiteren auf eine andere Organjation der Landgerichte abzielenden Anträge wurde die Debatte heute nicht beendet; dieselbe soll morgen fortge]eßt werden.

— 27. Februar. (W. T. B.) Der Landtag hat nah einer zweitägigen Debatte die Position von 84000 # für die Landgerichte nach dem Antrage des Ausschusses an- genommen. '

Oesterreich-Ungarn. Wien, 27. Februar. (W. T. B.) Jn den Delegationen sind Vorlagen der Regierung ein- gebracht worden, bctreffend die Ertheilung der Fndemnität für die im Jahre 1878 verausgabten 417/;g Millionen Fl. und die Ermächtigung zur weiteren Verausgabung voi 5 Millionen Fl. für die Reparirung der Elementarschäden in dem Okkupationsgebiete, ferner betreffend das Erforderniß für die Ofkupation pro 1879 mit 35‘/16 Millionen Fl., auf wel- hen Betrag die Delegation bereits 20 Millionen Fl. bewilligt hat, endlih betreffend die Bewilligung von 95 560 Fl. für außerordentliche diplomatische Auslagen pro 1879.

Schweiz. Bern, 26. Februar. (N. Zür. Ztg.)

Die Bundesversammlung beginnt am 17. März die zweite Abthcilung ihrer Wintersession. Unter den Vorlagen befinden sih folgende: Wahl eines Mitgliedes des _Bundes- raths (an Stelle des verstorbenen Bundesraths Scherer) ; Revision des Art. 65 der Bundesverfassung (DTodes- strafe betreffend), anhängig beim Ständerathe; Ratifikation des neuen internationalen Münzvertrages vom 5. November 1878, sowie der Uebereinkunft, betreffend Zurückziehung der italienischen Silberscheidemünzen (die Deklaration, betreffend Sistirung der Ausprägung silberner Fünffrankenstücke für 1879, ist schon in der Dezembersißzung ratifizirt worden); Botschaft vom 29. No- vember 1878 und Entwürfe, betreffend Umprägung der shweize- rishen Nickelmünzen (20, 10 und 5 Centimesstücke), beim Nationalrathe anhängig; und Botschaft, betreffend nachträg- liche Genehmigung einer temporären Handelsübereinkunft mit Jtalien. roßbritannien und Jrland. London, 27. Fe-

e (8, T. B.) Jn der heutigen Sitzung des Unter- hauses antwortete der Unter - Staatssekretär Bourke auf eine Anfrage O’Donnels: Der Regierung sei der

amtliche Kenntniß. Was indeß die Religionsfreiheit anbe- lange, so stelle Artifel 5 des Berliner Vertrages die Religions- freiheit und die Freiheit der Religionsübung für alle Ein- wohner Bulgariens als Basis auf. Der Staatssefretär des Krieges, Stanley, erklärte auf eine Anfrage Whitwells, daß die Zahl der nah dem Kap bereits eingeschifften oder noch einzuschiffenden Truppen 8000 bis 9000 Mann mit 1800 Vferden, 18 Geschüßen und 275 Wagen betrage. Im weiteren Verlaufe der Sißung brachte der Schaßkanzler Northcote die Vorlage, betreffend die Bewilligung eînes Ertrafredits von 1500000 Pfd. Sterl. zur Bestreitung der Kosten des Krieges gegen die Zulus, ein. Der Be- trag soll bis zum 31. März durch die Ausgabe von Schaÿß- bonds beschafft werden. Der Schaßkanzler sprach zugleich die Hoffnung aus, daß das Budget Anfang April würde vorgelegt werden fönnen; dasselbe würde voraussihtlich ein Defizit von 3 Millionen aufweijen, von denen 2 Millionen indessen bereits durch die früher bewilligten Kredite gedeck seien. Nach längerer Debatte wurde der von Northcote beantragte Kredit von 1 500 000 Pfd. Sterl. ohne besondere Abstimmung ge- nehmigt. Der Staatssekretär des Krieges, Stanley, bean- tragte, die erste Lesung der Bill über die Armeedisziplin auf die Tagesordnung zu seßen. Der Antrag wurde ebenfalls ohne Abstimmung votirt. Dilke bestritt die Richtigkeit der von dem „Standard“ gebrachten Meldung, daß er beabsichtige, seine am 19. d. Mts. eingebrachte Resolution zurück- zuziehen. E 2 _ Der Etat für die Flotte ist sür das Finanzjahr 1879/80 auf 10 586 893 Pfd. Sterl. oder 1 543 007 Pfd. Sterl. weniger als im Vorjahre veranschlagt. Di: Stärke der Mannschaft wird auf 59 118 Mann angegeben, gegen 60 000 Mann im Vorjahre.

— Ueber das unglücklihe Gefecht bei Jsandula ist jeßt den „Daily News“ aus Pietermarißburg, vom 3. Februar, folgender ausführliher Bericht zugegangen :

Am Tage ‘vor dem Treffen sandte Oberst Giyn, als Fübrer von Colonne 3, in'olge cines direften Befehls Lord Chelmé- fords die Vorhut unter Major Dartnell zum Rekognosziren aus. Diese Vorbut meldete, daß sie mit den Zulus engagirt sei. Lord Chelmsford felbst und Oberst Glypn rückten hierauf mit dem Haupt- corps aus, indem sie eine Nachhut unter Oberst-Lieutenant Pelleine mit 6 Compagnien des 24. Regiments und Oberst-Lieutenant Durn- ford mit einem Eingebornenregimezt und ctwa 100 Mann Kclonial- reiterei zurückließ. Außerdem war cine geringe Zahl Artillerie mit 2 Geschüßen unter Kapitän Russell im Lager. Am 22. ratte diefe Nahut ihren gewöhnlichen Morgenmarscþ beendet und au8gespaint, als Zulu- \{ütenketten auf den umliegenden Hügeln snchtbar wurden. tele

uten rüdten auf das Lag-r vor und unterhielten cin un}chädlihes

N ager war in einec zerflüfteten Gegend in einem Thale

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erst Pulleine sandte den Zulus gleichfalls Süßen int ab:r, daß die Zahl der Zulus unter]chaätztk d beträctlihere Zuluhaufen zeigten, wurden die und das Lager haftig in VertheidigungE- i Zulu-Armee rückte hicrauf rasch in _regelrechten l von § Gliedern heran, ein heftiges stetiges Feuer unter- end, bis sie auf Assagai-Wurfweite herangekommen waren. Sie börten dann auf zu schi.ßen und s{leuderten ihre Assagais. Die Eng- länder unterhbiclten ein stetiges wirksames Feuer und große Massen der Feinde stürzten, aber ohne daß dadur ihrem Vorrücken Einhalt gethan worden wäre. Die Pläße der Gefallenen wurden beständig durch andere Krieger ausgefüllt. Unterdeß ward im Rücken eine doppelte Flankenkeweg: ng ausgeführt, dur welche die Flügel des Zuluheeres das Lager umgingen. Der Nawtheil, daß die Wagen viht in der Form holländischer „Lazger® zusammengefahren waren, machte sih jeut geltend und führte die Katastrophe herbei. Die Eng- länder hatten ihre Patroncn versboffen und waren auzer Stande, sie zu ersen, da die Zulus Besiß von den Munitionêwagen erlangt hatten. Die Affeaire verwandelte sich nun geradezu in einer Meyelei. Die britishen Offiziere und Leute wurden gespzert wie sie standen und machten feinen Bajonnet- autfall. Die Zulus kamen wit dem gan.en Gewichte ihrer Bataillone beran und erdrückten buchstäblich den kleinen Hausen, der ih nur mit dem Bajonnet vertheidigen konnte und bald nicht einmal Raum dazu hatte. Die Zulus nahmen die Leichname ihrer Kameraden auf und \{leuderten sie -auf die Bajonnetspiten der Soldaten, indem sie so cinfach alle Vertheidigung unmöglich machten. Das Zerstörung®- werk war vollständig. Innerhalb zweier Stunden, \ itdem die Zulu- \cüten sibtbar wurden, war nit ein lcbender Weißer mehr im Lager. Alles Geräth, Munition, Geschüße fiel dem Feinde in die Hände. Glückliher Weise wurden die Geschüße durch Kapitän Smith vernagelt. Soviel ecsihtlih, wurde die _Munition und diz Mehrzahl der Wagen fortgeführt, der Rest z-ritört. i Young, «in Offizier von Lonsdal:'8 Eingeborenen-Regiment, der in dem Scharmüßel mit Sirayo's Leuten einige Tage vorher ver- wundet worden, war zufällig im Lager anweiend. Va er fampf- ur fähig war und nit zu einer der fämpfenden Truppenabtheilungen gehörte, feuerte er mit ciner Bücßfe von einem Wagen aus, bis er ieine Munition erschöpft hztte. Außer Stande, sich neuen Schieß- vorrath zu verschaffen, sonst ohne2 Waffen, und da er einsah, daß es nußlos für ihn sei, ferner zu bleiben, unternahm er einen verzwei- felfen Nitt dur eine {wache Stelle des feindlichen Ringes und brachte sich außer Gefahr. Zurüdckblickend sah er, wie die britischen Truppen bis auf den letten Mann kämpfend fielen. Nichts anderes war hbérbar, als das dâmonisce Geheul der Zulus, als die fürhter- liche Arbeit mit den kurzen Stoßassagais gethan ward. 5 L In Natal herrscht die Ansicht, daß die Zulu-Armee nh auf dem Wege befunden habe, einen Einfall in Natal zu machen, und zufällig auf die Nacbhut der 3. Colonne stieß. Unseren Truppen wurde gestattet, den Fluß an verschiedenen Stellen zu überschreiten. Oberst Glyns Hauptcorps ward durch einen Scheinangrisf von jet- nem Train abgezogen, dann stürzte sich das Hauptheer der Feinde, vermuthlich unter Siravo, dem Lieblingéinduna Cetewayo s, auf die Lagerhut. Young und Andere sprewen in den höchsten Ausdrücken von der Tapferkeit der Vertheidigung. Unsere eingeborer.en Hülfs- truppen foten gut, und wenn das Lager auf holländische „Weise im Biereck gebildet worden n äre, so würden unsere Leute mit der RNe- scrvemunition dem Feinde anders haben begegnen können. _ Young sah keinerlei Barbareien. an hefft, daß die umlaufenden Schauer- eschihten unbegründet sind. A E s R Zahl Dir E cippes im Lager wird auf 600 Mann geidäßt, und cs ist ein Wuzader, daß diese den anstürmenden Feinden fo lange Stand halten konnten. Die Linie der Zulus, welche den Hügel herabfkamen, war nahezu 3 engliswe Meilen lang und muß aus über 15 000 Mann bestanden haben, während ein Haufen von über 5000 Mann auf dem Hügel als Reserve verblieb und keinen Theil am Gefechie nahm, sondern rur die Beute und zuglei ihre eigenen Todten abführte. Die Todten der Engländer waren ihrer Kleider entledigt; manche hatten 60—70 leere Patronenhülsen neben si

liegen, cin Zeichen, daß sie ihre Pflicht gethan.

Frankreich. Versailles, 27. Februar. (W. T. B.) Der Finanz-Minister Say hat in der Budgetkommijssion eine Erklärung abgegeben, welche im Wesentlichen dahin ging, eine Konvertirung der fünfprozentigen Rente sei im Lande unpopulär und auch nach Außen hin sehr {wer durch- zuführen. Man müsse die Evenlualität ins Auge fassen, daß die Jnhaber von fünfprozentigen Rententiteln fich weigerten, die alten Stückde gegen neue umzutauschen.

Gold der Bank zu ershöpfen, dadurch würde man aber ge- nöthigt sein, den Zwangscours wieder einzuführen. Der Minijter wies ferner auf die Gefahr hin, daß das französische Kapital sih den ausländischen Anleihen zuwende. Nachdem der Minister die SZißung verlassen hatte, faßte die Kommission nah vorausgegangener Debatte mit 18 gegen 7 Stimmen den Beschluß, von der Erklärung des Ministers Akt zu nehmen. Die Kommissionsmitalieder Germain und Rouvier wünschten, daß der Minister nohmals gehört werde, Floquet und Berlet wiesen auf die Gefahr eines folchen Borgehens hin, das zu einer politishen und finanziellen Krisis führen fönne. Dem Beschluß der Kommission wird in parlamenta- rishen Kreisen die Bedeutung beigelegt, daß dadurch der Re- gierung aus\chließlich die Jnitiztive und die Verantwortung für die Konvertirung überlassen werde, sobald für die leßter ein geeigneter Moment eintrete.

Die Deputirtenkammer begann heute die Berathung des vom Senate genehmigten Geseßes über den Gene- ralstab. Der Kriegs-Minister stellte den Antrag,

Berathung auf die Dauer eines Monats zu vertagen, er noch ein neues Reglement über den Dienst im G:1 erklärte sich mit

stabe ausarbeiten wolle. Die Kamme dem Vertagungsantrage einverstanden. :

Cv ck= o P ‘o Dor Bo ht Niviè p Ver m Senate wurde der Ber1cht Kvieres Uve Amnestievorlage vorgelegt und die Berathung der leß- teren auf morgen festgeseßt. Der Bericht spricht sich für die Annahme der Vorlage in der Fasqung der L

kammer aus.

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n11ttrtet- Veputirten-

Spanien. Madrid, 25. Februar. (Ag. Hav.) Der Dampfer „España“, mit dem General Martinez Campos an Bord i} heute Morgen um 8 Uhr in Cadix eingetroffen. Der Gouverneur von Cuba war bei seiner Landung Gegen- siand lebhafter Ovationen. i

Jn den großen Städten und den Häfen Spaniens wer- den Versammlungen von Kaufleuten und Fndu striellen vorbereitet, um von der Regierung einen offi iellen

Nußland und Polen. St. Petersburg, 27. Februar. (W. T. B.) Der jüngste Sohn des Großfürsten Konstantin Nicolajewits{ch, Großfürst Wjatsheslaw Konstantino- witsch, iï heute gestorben. :

— 928. Februar. Das „Journal de St. Péters- bourg“ veröffentliht den Bericht des Medizinalraths über den hiesigen angeblichen Pestfall. Fn demselben wird hervorgehoben, daß nach der eingehendsten Untersuchung als unzweifelhaft kunstatirt worden ist, daß die bei dem Kranken beobachteten Beulen syphilitishe Geshwüre, ohne irgend ein Symptom der Pest, sind. De in das Observationslofal über- geführten 48 Perjonen, welche mit Prokoffjeff in einem Hau}e zusammen gewohnt hatten, werden fofort cntlassen.

Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau.

St. Petersburg, Freitag, 28. Fe‘ ruar, Vormittags. Der Finanz-Minister Greigh ist von seinem temporären Un- wohlsein wieder genesen und führt die Geschäfte wieder. — Anläßlich des Ablebens des Großfürsten Wjatscheslaw Kon- stantinowitsh ist eine dreimonatlichhe Hostcauer angeordnet worden.

Nr. 5 des „Armee - Verordnungs - Blatts“, heraus- gegeben vom Kriegs-Ministerium, hat folgenden Inhalt: Anlegung der Trauer für den General-Feldmarschali Grafen von Roon.

— Nr. 2 des „Ministerial-Blatts für die gesammte innere Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten* hat folgenden Inhalt: Cirkular, die Behandlung von Immediateingaben und Veschwerdeschriften betreffend, welche ver- leßende Aeußerungen enthalten, vom 13. Dezember 1878. — Bescheid, die Unzulässigkeit der Cheshließung im Wege der Stellvertretung betreffend, vom 9. Dezember 1878. — Erlaß, die Beibringung der zu einer Eheschließung erforderlichen Atteste in deutscher Sprache be- treffend, vom 31. Dezember 1878. — Cirkular, die Beschaffenheit des zu den Standesregistern zu verwendenden Papiers betreffend, vom 7. Januar 1879. — Erlaß, die Bestimmung des Zeitpunkts einer beendigten Instanz mit dem Erlasse des Erkenntnisses derselben betreffend, vom 22. Dezember 1878. — Cirkular, die Verrechnung des Erlôses aus dem Verkaufe von Zoll- und Steuergebäuden und Grundstücken betreffend, vom 2. Dezember 1878. — Cirkular, die Beschäftigung von jungen Aerzten in größeren Krankenhäusern betreffend, vom 11. Januar 1879. — Cirkular, Anzeigen von Fleckentyphuserkrankungen betreffend, vom 19. Dezember 1878. — Cirkular, die wissenschaftliche Beschäftigung derjenigen jungen Leute, welche als Apotheker angenommen werden wollen, betreffend, vom 30. November 1878. — Cirkular, die Ab- änderung der Prüfungsordnung für Apothekergehülfen betreffend, vom 19, Dezember 1878. — Cirkular, die Revision der Maße und Gewitsgegenstände in Apotheken betreffend, vom 31. Dezember 1878. — Cirkular, Formulare für die Nachwei- sung des Geschäftsbetriebes der Sparkassen betreffend, vom 23, April 1878, — Allerhöchste Odre vom 25. Oftober 1878 und Cir- kular, die in Wegfall gekommene Bedingung der Allerhöhsten Ge- nebmigung zum Bau von Chausseen betreffend, vom 2. November 1878. — Cirfular, die Untersuchung darüber, ob die Ausführung einer Dampfkesselanlage auf militärfiskalischen Grundstücken den Bedingungen der Genehmigung entspricht, dur die Garnison- baubeamten betreffend, vom 5. November 1878, — Cirkular, die Beachtung des Abstandes der Feuerzüge um oder durch einen Dampf- fefiel, von dem niedrigsten Wasserspiegel des Kessels, betreffend, vom 25. Sanuar 1879. — Erkenntniß des Königlichen Ober-Verwaltungs8- Gerichts vom 12. Oktober 1878, Feststellung des Ertragswerths der Dienstländereien einer Schu! stelle betreffend, vom 12. Oktober ISTB S Erlaß, die Tagegelder-, Reise- und Umzugsfkostensäße für Oberförster betreffend, vom 3. Januar 1879. — Bestimmungen für die Auf- nahme von Knaben in das Königlich preußische Kadetten-Corps, vom 18. Oftober 1878. — Verfügung, die Ausübung des Fischfangs von Berechtigten für den eigenen Bedarf betreffend, vom 18. De- zember 1878.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin sind gd Anggg ey Ma Standesämtern in der Woche vom 16. Februar bis incl. 22. C eraar cr. zur Anmeldung gekommen: 140 Ebeschließungen, 868 Lebendgeborene, 39 Todtgeborene und 470 Sterbefälle. : i

D Ban Reichstage sind vor Kurzem die amtli hen Zu- ammen stellungen über den Ausfall der leßten, im Sommer 1878 vollzogenen Wahlen vorgelegt worden. Die „Stat. Corr.

bulgarishe Verfassungsentwurf noh niht zuge- iten, 18 habe er von den Bestimmungen desselben keine

Dann bleibe nihts übrig, als behufs der Einlösung das

theilt hieraus Folgendes mit: