die vielen und verschiedenen Tarife.

daß dieselben vielmehr ganz Lage und besondere wirthshaftlihe Beziehungen, Konkurrenzen 2c. vorgeschrieben seien. Die tarife, über die man sih so viel beklage,

durch

erflärten

sih auch ganz besonders dadurch, daß die Eisenbahnen mit |

natürlichen und fünstlihen Wasserstraßen zu konkurriren hätten. Die billigen Tarife sollten den Fmport zu billig ver-

mitteln und darüber klagten besonders die Herren aus Ober- | lesien, aber die Ausnahmetar1fe beständen ebenso zu ihren | Die Produktions- und Absatverhält- | nisse lägen doch auch in Deutshland zu verschieden, Gleichheit | if würde geradezu im | mit der natürlichen Verschiedenheit der |

Man habe viel | sei, fih unter den

Aber | daran, | | (Hagen) habe die Vertreter der Mittelstaaten an ihre Jnter- |

halte | ef glaube | au, daß eine Körperschaft wie der Reichstag unmöglich im | Stande sein könne, Tarife für einige Dauer festzustellen. |

Gunsten beim Export.

der Tarife wäre eben unnatürlich, fie Widerspruch stehen Verhältnisse in den verschiedenen Gebieten. Wesens davon gemacht, daß es {wer so vielen -vershiedenen Tarifen zurecht zu finden. das große Publikum habe sehr wenig Jnteresse und die Interessenten fänden sich fehr gut Tarife durch die Geseßsammlung zu fixiren, das er für den unglücklihsten Gedanken , i

zureht.

Uno ÉT

Dazu komme, daß die Verlältnisse sich fortwährend änderten, d

daß auch die Witterung auf die Höhe der Tarifpositionen | 1 die A | | staaten nit abhalten, dahin zu wirken, daß die Mißwirth- |

Einfluß haben müsse. Man dürfe eben Tarife nicht geseßlich

fixiren.

Linien zu monopolisiren, ohne darauf Rüdsicht zu

wie dabei andere Linien führen.

Man habe im Ganzen in Preußen 27 000 km Bahn, davon seien bereits 11 000 dem Ein- luß der Regierung unterstellt, zähle man dazu die Staatsbahnen in den einzelnen anderen so werde man doch zugeben müssen, daß die öffentlichen Interessen den Privatbahnen gegenüber doch ge- nügend durch das außerordentliche Uebergewicht der Staats- bahnen gewahrt seien. Eine geseßlihe Fixirung der Tarife würde auch die, nur einmal (im Jahre 1875) unterbrochene Bewegung nach Ermäßigung derselben hindern. Eine reihs- geseßliche Regelung habe also nicht anzuknüpfen an das Pro- jekt des Reichskanzlers, sondern an das bestehende Recht in den Einzelstaaten. Uebrigens bestehe zwishen der Denkschrift und dem Briefe des Reichskan:lers doch ein wesentlicher Unter- schied; indeß sei leßterer, in dem die Privatbahnen wiederholt der Ausbeutung beschuldigt würden, eben urbi et orbi dur die „Nordd. Allg. Ztg.“ und das „Wolffshe Bureau“ ver- fündet, während die „Denfscirift“ allein durch den „Actionair“ “ veröffentliht sei und wahrscheinlich auch nur wenigen Mitgliedern des Hauses bekannt geworden sei. Die Hälfte der Privatbahnen gebe jeßt überhaupt keine Divi- dende, die Mehrzahl der übrigen weniger als 5 Prozent. Aeltere Bahnen, wie die Stettiner, welhe im vorigen Jahre 7 Prozent gegeben habe, gäben jeßt kaum 4 Prozent. Danke man dem Himmel, daß man nicht auch noch die Defizits der Privatbahnen auf dem Etat habe, und nicht die Steuerzahler dieses Minus an Ausbeutung zu tragen hätten. Bis jeßt habe sich der „Kollege“, an den der Brief des Reichskanzlers gerichtet sei, noch nit gefunden, es habe sich noch nit ein- mal ein Varnbüler gefunden, der sich mit diesen Projekten einverstanden erklärt habe. Er glaube auch, daß der Bundes- rath sich hüten werde, den Ausschuß so zusammenzuseten, daß er diesem Projekte günstig ersheine. Die Mittelstaaten wür- den erkannt haben, daß ihre Jnteressen dur dasselbe nit geshüßt würden. Es sei deshalb auch gar nicht für ihn zweifelhaft, daß das Tarifgeses nicht zu Stande kommen werde, aber daß das Projekt überhaupt bestehe, sei schon eine {were Schädigung, denn es halte die Entwickelung des deut- ichen Eisenbahnwesens zurü.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geheime Ober- Regierungs-Rath Körte, entgegnete, auch wenn der Vorredner nicht von Anfang an erklärt hätte, er erwarte von ihm eine Antwort nicht, so würde er doch keinen Anlaß zu einer solchen haben, weil er die gesammten Ausführungen des Vorredners für vollständig verfrüht halte. Er antworte darauf nicht, weil sie von einer Bundesrathsvorlage ausgingen, welche nit für die Oeffentlichkeit bestimmt und nur auf irgend einem unbekannten Wege zur Kenntniß derselben gekommen sei. Es sei vom Reichskanzler im Namen des Präsidiums ein Antrag auf Ausarbeitung einer Geseßesvorlage, betreffend die Rege- lung des Gütertarifwesens auf den deutshen Bahnen eingebracht worden, derselbe sei aber noh Beschlußfassung des Bundesraths unterbreitet worden, leßterer habe noch feine Stellung zu demselben ge- nommen. Auf Antrag des Reichskanzlers habe allerdings schon gestern Nachmittag unter seinem Vorsiß eine Konferenz der Vertreter derjenigen Bundesstaaten, welche ein eigenes Staats-

tiren und schablonisiren.

bahnnetz besäßen, stattgefunden, um kommissarish die Grund- | Er sei | im Begriff, dem Reichskanzler Bericht über diese Konferenz | abzustatten und könne deshalb in diesem Augenblick detaillirte |

lagen eines solchen Tarifgeseßentwurfs vorzubereiten.

Mittheilungen über die Resultate derselben niht geben, aber er müßte sagen, daß in diesen Berathungen Ansichten zu Tage

getreten seien über die Nothwendigkeit, Zweckmäßigkeit und | Durchführbarkeit dieses Projekts, welche denen des Abg. Richter | Der Antrag des Reichskanzlers | beruhe auf der Erwägung, daß das jeßige Tariswesen so nach: | theilig auf den Volkswohlstand einwirke, daß eine Regelung

desselben abgesondert von dem ganzen Eisenbahngeseß, von | welchem der Minister Maybach im preußishen Abgeordneten- ; hause gesprochen habe, erfolgen müsse. Weitere Mittheilungen |

diametral entgegenständen.

zu machen, sei er zur Zeit nicht in der Lage.

Der Abg. Frhr. von Mirbach bemerkte, seine Partei habe | niemals die Frage der inländischen Differentialtarife angeregt. | Er erkenne an, daß es Spezialtarife für solhe Produkte, wie |

. B. für Kohlen, geben müsse, die nur in bestimmten Gegenden |

eutshlands vorkämen, um die übrigen Theile mit denselben zweckmäßig zu versorgen, er habe die Differentialtarise mit dem Auslande gewendet. Staat habe niht die Aufgabe, die

\s{ügßen. Die Eisenbahnen hätten die Natur öffentlicher Wege und müßten fich deshalb als solche dem allgemeinen Besten

Aber 750 dieser Tarife | und darunter 283 Ausnahmetarife, seien ja mit ausdrüdcklicher | Bewilligung der Aufsihtsbehörden erlassen, und man sehe | daraus, daß der Besiß der Eijenba hnen die Tarife nicht bedinge, | besonders durch die örtliche |

Differential- |

Das Haus sollte durchaus keine künstlihen Mittel | anwenden, eine noch größere Centralisation herbeizuführen. | Der Plan der Regierung gehe gerade darauf aus, einzelne | nehmen, | Die wirthschaftlichen Ver- | hältnisse seien aber zu spröde, sie ließen sich nicht reglemen- |

noch |

Staaten, |

niht der |

sih stets nur gegen | Der | wirthschaftlihe Be- | wegung im Lande zu regeln, wohl aber fn schwächeren Jn- | länder gegen den dur die Tarife begünstigten stärkeren Aus- | länder auch durch eine diesbezüglihe Aenderung der Tarife zu |

unterordnen. Jn der vom Abg. Richter citirten Denkschrift der

Privatbahnen gäben diese jeßt im Gegensatz zu ihren Aussagen |

bei der Enquete zu, daß viele Differentialtarife beständen, be-

haupteten aber, daß dieselben ohne wesentlichen Einfluß auf die |

inländische Produktion seien. Sie seien aber in Wahrheit für den Handel der Mittelstationen einer Strecke, deren End- stationen einen Differentialtarif hätten, geradezu vernichtend.

Produkte des Auslandes zu billig gefahren würden. Die Eisen-

bahnpolitik des Reichskanzlers laufe nicht, wie der Abg. Richter |

| meine, auf eine s{hädlihe Centralisation des Verkehrs hinaus, aber es müsse doch als wirthschaftlich zweckmäßig anerkannt ; werden, daß man von verschiedenen Linien, die man besitze, | den Verkehr auf diejenige leite, wo es wirthshaftlih am vor- | theilhaftesten sei. Zu diesem Zwecke müsse das Deutsche Reich | ein großes einheitlihes Staatsbahnsystem haben. Der Abg. |

Richter habe ja dankenswerthe theoretishe Studien in der Eisenbahnfrage gemacht, aber in praftishen Erfahrungen darin

sei ihm der Reichskanzler als rehnender Großgrundbesißer |

entschieden überlegen.

Der Abg. Günther (Sachsen) bemerkte, der Abg. Richter | Preßgesebß.

essen erinnert, er sei ihm für diese Anregung dankbar, theile aber seine Meinung nur in einem einzigen Punkte, nämlich daß die Verwirklihung des Reichs-Eisenbahnprojekts aller- dings die Einzelstaaten auf das Allerernstlihste bedrohen würde. Aber die Rücksicht auf diesen einzigen Umstand werde ihn

und, wie er hoffe, auch die übrigen Abgeordneten der Mittel- |

A

schaft der Differentialtarife beseitigt werde, daß die Uebel-

Landwirthschaft hinderten, berehtigte Jnteressen shädigten und die Verhältnisse auf den Kopf stellten!

Zeitungsartikel, in welhem dem e hauptung zugeschrieben werde, daß das Holz von Friedrihs-

nach Bochum — von dem Reichskanzler herrühren könne.

Fracht für Holz betrage in Waggonladungen à 10 000 kg von ) g I g

386 Æ, von Szigeth (Ungarn) nah Bochum 472 X

Der Abg. von Kardorff entgegnete , alle diese Zahlen

seien unglaubwürdig, denn die höheren Frachtsäße würden sofort wieder durch Refaktien beseitigt.

eine Denkschrift an den Bundeërath zu macjen,

dasselbe gelangten. Die Privatbahnen würden dem Abg. Richter gewiß sehr dankbar für die beredte Wahrnehmung

Vertreter der Spritindustrie hätten sich nur darüber beklagt,

daß der Sprit in verschiedenen deutshen Staaten in ver- |

schiedene Frachtklassen rubrizirt sei, und vornehmlih darüber,

daß 3. B. russisher Sprit von Königsberg nah Hamburg | billiger befördert werde, als ostpreußisher Sprit auf derselben | Diese Mißstände wolle seine Partei aus der Welt | F | zu den Lokalbahnen zwischen den zunächst betheiligten Ressorts eine

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Denkschrift an | den Bundesrath sei in dem „Aktionär“ veröffentlicht, einem | Berliner Blatt, in welchem man offiziöse Mittheilungen der | preußischen Eisenbahnverwaltungen zu finden gewohnt sei. | Die Denkschrift sei abgedruckt in der Zeitschrift der deutschen | Wenn die Veröffentlihung diesmal | für die Regierung unbequem sei, so sei das nur eine Lehre | für sie, wie mißlih es ist, offizióse Beziehungen zu Zeitun- | Wie bei Jnterpellationen, so sei es auch | bei der Etatsberathung nicht im Widerspruch mit den Ge- | wohnheiten dieses Hauses auf bereits veröffentlichte Vorlagen | im Bundesrathe hier Bezug zu nehmen. Wenn man sage, ;

Route. schaffen.

Eisenbahnverwaltungen.

gen zu unterhalten.

das Haus solle warten mit seinen Erörterungen, bis formu-

lirte Vorlagen eingebracht seien, so verkenne man die Aufgabe | Was die Nation bewege, müsse hier :um | Ausdru kommen und zwar zeitig genug, ehe man ohne Rü- | siht auf diese Stimmung Vorlagen einbringe, die nachher von | | sprochen habe, auch nit finanziell an einem Preßunterneh-

des Reichstages.

der großen Mehrheit des Reichstages abgelehnt würden. Nicht

seine Partei habe diese Agitation begonnen, sondern der | Reichskanzler mit seinen Kundgebungen an die Wähler über | Derselbe zwinge ihn als | Er habe von vornherein

die Köpfe des Reichstages hinweg.

Vertreter dieser Wähler zum Reden. darauf verzichtet, daß jeine Rede den Abg. von Kardorff interessire, aber derselbe habe auch schon lange akademishe Vorträge über die Spritfrage gehalten.

Er würde nie in einer Sache das Wort ergreifen, wo er | und er spreche deshalb in erster | Reihe über die Eisenbahnfrage, weil ihn nicht die leisesten, | entferntesten Jnteressen an Eisenbahnunternehmungen knüpften. | Für die Privatbahnen trete er niht um ihrer selbst willen ein, |

versönlih interessirt sei

sondern im allgemeinen öffentlihen nteresse, weil er glaube,

daß die allmählihe Vernichtung der Privatbahnen gegen das | | hätten, cine außerordentlih große Zahl von Ausländern be- | herbergten, so daß man beinahe berechtigt sei, Elsaß-Lothringen | für den Sammelplay von Banditen und Landstreichern aus

allgemeine wirthschaftlihe ZJnteresse sei. Seine Rede sei aber eine Vertheidigung des ganzen gegenwärtigen Systems sowohl

| auf Staats- wie auf Privatbahnen gegen die Projekte der Re- gierung. Er seße von allen Abgeordneten, also au von dem | E | man insofern nit von aller Schuld freisprechen, als sie ihrer | politishen Aufgabe zu viel Aufmerksamkeit schenke. Redner

Abg. Günther voraus, daß sie wie auf allen anderen Gebieten so auch auf dem Eisenbahnwesen etwaige Mißstände beseitigen wollten. Es fomme nur darauf an, daß man richtig erkenne, ob

Mißstände vorhanden seien und daß man richtige Mittel zu | ihrer Beseiligung vorshlage und nicht solche, die noch größere | 1 ein hert | der alle Grenzen überschreite ; das Land leide stark unter dieser

Mißstände hervorrufen müßten, als bereits vorhanden seien.

Der Abg. Günther habe geschickt vermieden, seine Stellung zu | der Frage der geseßlihen Regelung der Tarife anzugeben. | Er (Redner) habe überhaupt nicht, wie der Abg. von Virbach | glaube, von den Erfahrungen des Reichskanzlers gesprochen, | tfondern er habe die Art mißbilligt, wie derselbe das bestehende | Jn Bezug auf das Tarif- | wesen habe z. B. derselbe in seinen Briefen gesagt, daß das | Publikum ohne jede geseßlihe Kontrole der Ausbeute für |

Recht unrichtig geschildert habe.

Privatinteressen überlafjen sei, während doch ein geseßlihes Kontrolreht bestehe.

soweit die Differentialtarife den deutshen Export

Man müsse \sich gegen das Ausland sowohl

| zu halten. stände aufhörten, welche jede Entwickelung der Fndustrie und | | scaftlih zu disfutiren. : | gehe heute ebenso gelehrt ’raus, wie er ’rein gekommen sei. Der Abg. Struve führte an, er glaube nit, daß ein | Reichskanzler die Be- | | nit so leihthin mit ruh nach Bochum theuerer gefahren werde, als von Ungarn | / | beizubehalten, wie manche Herren anzunehmen schienen. Danzig Er (Redner) habe sich das thatsächlihe Material verschafft. Die ; j | lih. Uebrigens seien die Privatbahnen durch das Geseß vom Friedrihsruh nach Bochum 100 #, von Jablunkau (österr. | Sdlesien) nah Bochum 298 A, von Kaschau nach Bochum |

In Bezug auf die ' Ausführungen des Abg. Richter müsse er bemerken, daß es | eine eigene Sache sei, zur Grundlage einer solchen os Ie V | wenigsten Mitgliedern dieses Hauses bekannt sei. Das Haus | thue gewiß besser, mit der Erörterung derartiger wichtiger | Fragen zu warten, bis sie in Form von Geseßvorlagen an | | Rath Körte erwiderte, die Reichsregierung wende der Forde- j ing | rung der sogenannten Lokalbahnen in Erkenntniß ihrer ho- ihrer Fnteressen sein, auch die Bundesräthe für die akademische | Vorlesung, aber für das Haus habe sie keinen Werth. Die |

wehren. Er sei überhaupt kein prinzipieler Gegner der Differentialtarife; er wolle nur, daß bei denfelben nit allein der Vortheil der Eisenbahnen, sondern vielmehr das Gesammt- tnteresse der Nation maßgebend sei. Redner erklärte fih so-

| dann für eine reihsgeseßliche Regelung des Tarifwesens und | für das Staatsbahnsystem, das man zunächst in Preußen an- i n _Ger( ‘ t | strebe, und das auch die Zustimmung des preußischen Ab- Die Klagen seiner Partei gingen hauptsählih dahin, daß die ;

geordnetenhauses gefunden habe.

Der Abg. von Kardorff erklärte das Verlangen des Abg. Richter nah einer Aeußerung des Reichstages über die Denk- schrift, damit nicht etwa ein Geseßentwurf abgelehnt werde, für berechtigt, wenn dieser Abgeordnete Vetutreter dec Ma- jorität des Reichstages wäre. Das sei derselbe aber weder in dieser noch in ciner anderen Frage. Er (Redner ) müsse sich gefallen lassen, wenn das Haus von seinen Ausführungen über Eisen, Sprit und Jnteressen des Grundbesfitzes Alles dasjenige in Abzug bringe, von dem es glaube, daß es aus seinem persön- lichen Jnteresse hervorgehe. Aber um ihm Schweigen darüber aufzuerlegen, dazu seien diese Fragen zu allgemein. Uebrigens habe au der Abg. Richter pro domo gesprochen, z. B. beim

Der Abg. Windthorst (Meppen) führte aus, er sei von vorn herein ein Gegner des Reichs-Eisenbahnsystems gewesen und sei es noch heute ganz ebenso entschieden, wie je. Er sei aber auch gegen das Staatsbahnsystem und besonders in der gegen-

: wärtigen Zeit, und er behaupte, daß das preußische Abge-

ordnetenhaus sich noch niht für das Staatsbahnsystem ent- schieden habe. Er bleibe dabei, daß für den Staat und das Publikum es das Beste sei, sih weiter an das gemischte System € Was die Tariffrage anlange, fo glaube er, sei es am Besten, erst die Vorlage abzuwarten und niht fo leiden- Vorläufig könne er nur sagen, er

Der Abg. Rickert erklärte fich weder für noch gegen die Differentialtarife, überhaupt meine er, die Frage lasse fich ja oder nein beantworten. Die See- städte seien durchaus nic)t so dabei engagirt, Differentialtarife

speziell empfinde sie nah mancher Richtung hin geradezu tödt-

Jahre 1838 mit ihren Tarifen schon heute total in die Hände des Eisenbahn-Ministers gelegt. Er behaupte, daß die Tarif- frage wihtiger und s{wieriger zu lösen sei, als alle wirth- schaftlichen und Zollfragen. Redner befürwortete den Erlaß von milderen Bestimmungen über den Betrieb von Sekundär: bahnen in Bezug auf militärishe und postalishe Lasten, um so von Reichswegen das Sekundärbahnwesen zu unterstüßen, und wünschte sodann Auskunft darüber zu erhalten, wie sich die Reichsregierung zum Bau von Lokalbahnen stelle. Diese Frage dürfe niht von Fall zu Fall behandelt werden, man müsse sie vielmehr geseßlih regeln.

Der Bundesbevollmächtigte Geheime Ober-Rezierungs-

wichtigen Bedeutung die vollste Aufmerksamkeit zu. Das Reichs: Eisenbahn-Amt insbesondere sei stets für die Gewährung möglichster Erleichterungen eingetreten, wie dies die Bahn- ordnung für Bahnen untergeordneter Bedeutung vom 12. Juni v. J. durH ihre Bestimmungen über den Bau unt die Ausrüstung der Betriebsmittel in Bezug auf die Signalein- rihtungen und den Betrieb selbst beweise. Was die einzelnen Fragen betreffe, so sei über das Verhältniß der Postverwaltung

Verständigung über Normativbestimmungen erfolgt, welche für alle neu anzulegenden Bahnen Anwendung finden sollten. Dieselben gingen davon aus, daß den Lokalbahnen nicht finanzielle Opfer auferlegt würden, welhe deren Zustande- fommen oder Bestandfähigkeit irgendwie gefährden könnten ; im Prinzip sei die Erstattung aller Selbstkosten bezüglich der Leistungen für die Postoerwaltung angenommen. Hinsichtlich des Verhältnisses zur Telegraphenverwaltung sei eine feste Regelung noch nit erfolgt, sie werde voraussihtlich im An- sck&luß an eine allgemeine Regelung des Verhältnisses der Hauptbahnen zur Telegraphenverwaltung erfolgen. Mit der Militärverwaltung seicn die Verhandlungen noch im Gange. Es würde ein ausführlihes Reglement ausgearbeitet, doch hätten die Verl andlungen darüber noch nicht zum Abschluß gebracht werden fönnen.

Die Diskussion wurde geshlossen. Persönlich bemerkte der Abg. Richter (Hagen), daß er zum Preßgeseße nicht ge-

men betheiligt sei. Hierauf wurde der Etat des Reichscisen- bahn-Amtes genehmigt. Beim Etat des Reichskanzler- Amtes für Elsaß-Lothringen (Unter - Staatssekretär 20 000 M) beklagte der Abg. Winterer, daß die Anwendung einer auf Veranlassung des Ober-Präsidenten von einem Re-

| gierungs-Rath veranstalteten Ueberseßzung eines französischen

n der 5. B. das Wort „cene anstatt mit „Angestellter“ mit „Ausüber“ überseßt wor- den sei, zu mannihfahen Uebelständen geführt habe, und wünschte eine Erklärung der Reichsregierung, ob diese Ueberseßung einen offiziellen Charakter zabe? Redner führte ferner darüber Klage, daß die Gefängnisse in Elsaß-Lothringen, dessen moralische Zustände sih erheblich vershlimmert und in dessen Spitälern die Fälle von Syphilis erheblich zugenommen

Kirchengesetes,

den benachbarten Ländern zu erklären. Die Polizei könne

behauptete \{ließlich, daß das Steuersystem eine Ueber- shwemmung der Reichslande mit Sprit und gefälshtem Roth- wein und einen Konsum von Branntwein herbeigeführt habe,

Plage des Alkfoholismus, auf welchen die starke Vermehrung der Zahl der Geistesfranken zurückzuführen sei.

Der Unter-Staatssekretär Herzog erwiderte, daß die vom Vorredner bemängelte Uebersezung zwar auf Anrcgung des Ober-Präsidenten entstanden sei, aber keine offizielle Autorität befiße. Die Ie der Gefangenen erkläre sich hinläng- lih dur die Aénderung des Strafgeseßes und die strengere Aufsicht. Ueberdies dürfe man nicht vergessen, daß die Re- gierung die in den französishen Gefängnissen inhaftirten Ge-

: __| fangenen, welche aus Elsaß-Lothringen stammten, habe über- Der Abg. Graf Stolberg (Rastenburg) bemerkte, a, nach ! dem Auslande besörderten, er natürlih für dieselben sei. | | mit den ; Mitteln der Eisenbahnpolitik als mit denen der Zollpolitik '

nehmen müssen. Was die Vermehrung des Branntwein- genusses anlange, so schenke die Regierung dieser Seite des öffentlihen Lebens die größte Aufmerksamkeit. - Auch der Abg. Dr. Zinn nahm Veranlassung, statiftish dem Abg. Winterer nahzuweisen, daß seine Angaben unrich.

tig seien und auf durchaus falschen Darstellungen der that- sächlichen Verhältnisse beruhten. Wenn die Zahl der syphi- litisch Erfrankien in den Spitälern zugenommen habe, fo liege das niht sowohl an dem größeren Ueberwuchern der Un- sittlihkeit als an der dieser Krankheit jet energischer zu- gewandten Aufmerksamkeit. Andere Uebelstände, die man im Reichslande bemängele, seien nit diesem allein eigen, sondern träten überall auf, z. B. die Vermehrung der Zahl der Jrren.

Der Abg. Windthorst hielt die Vorwürfe des Abg. Win- terer für begründet, man müsse den elässishen Abgeordneten überhaupt dankbar sein, wenn sie auf Mißstände aufmerksam raten, da die Regierung vom Verwaltungsgebiete etwas weitab liege, — oder richtiger die verbündeten Regierungen, denn von der Reichsregierung sei doch zu wenig zu merken. Er wolle sich über die Zunahme der Kranken und Frren nicht verbreiten, denn das würde hier zu weit führen. Jm Uebri- gen betonte Redner die Nothwendigkeit, den Einfluß der Kirche mehr zu stärken, besonders in Bezug auf die Schulaufsicht. Man solle die berechtigten Forderungen der Einwohner der Reichslande möglichst berücksichtigen, dann werde man ihre Herzen gewinnen, um so mehr, als man jeßt in Frankreich die Forderungen der Kirche gar zu schr ignorire. '

Hierauf wurde der Etat bewilligt, desgleichen die dauern- den Ausgaben des Rehnungehofes des Deutschen Reichs 460798 ÆÆ Ebenso wurden die fortdauernden Ausgaben des Etats des Allgemeinen Pensionsfonds, und zwar Verwaltung des Reichsheeres 16651 999 #, der Marineverwaltung 335 503 M, ohne Debatte bewilligt. Bei den Pensionen für Beamte der Civilverwaltung 230234 M, brachte der Abg. von Bernuth wiederum die Frage wegen der Pensions- berechtigung der Hinterbliebenen der Reichsbeamten zur Sprache und fragte, in welhem Stadium sich die seit 7 Jahren ver- heißene Vorlage über diese Materie befinde? Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann erwiderte, daß die Vorlage ausgearbeitet fei, den verbündeten Regierungen auf Beschlußfassung vorliege, und es sehr wahrscheinli sei, daß sie noh in dieser Sesfion dem Reichstage zugehe.

Der Etat wurde bewilligt, worauf sich das Haus um 41/, Uhr auf Sonnabend 12 Uhr vertagte.

— Nach Jnhalt einer in der amtlichen „London Gazette“ veröffentlihten Königlihen Verordnung d. d. Osborne, den 4. Februar d. J., sind die englishen Auslieferungs- Geseße von 1870 und 1873 auf die Kolonie Bermuda ausgedehnt worden.

— Nach der vom Reichs - Eisenbahn-Amte auf- gestellten, in der Ersten Beilage veröffentlihten Na hw eisun: über die im Monat Januar 1879 auf deutsche 1 Eisenbahnen — excl. Bayerns — vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 32 Entgleisungen und 13 Zusammenstöße fahrender Züge, und zwar wurden hiervon 19 Züge mit Personenbeförderung — von je 6834 Zügen dieser Gattung Einer — und 26 Güterzüge resp. leer fahrende Maschinen betroffen ; ferner 47 Entgleisungen und 28 Zufammenstöße beim Rangiren und 155 fonstige Betriebs- ereignisse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschinen und Wagen 2c.).

In Folge dieser Unfälle wurden 17 Personen (1 Reisender, 15 Beamte und eine fremde Person) verleßt, 3 Thiere getödtet, 63 Fahrzeuge erheblich und 156 Fahrzeuge unerheblih be- schädigt.

Außer den vorstehend aufgeführten Verunglückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit hervorgerufen, noch vor: 29 Tödtungen (2 Reisende, 15 Be- amte, 7 Arbeiter und 5 fremde Perjonen), 94 Verleßungen (1 Reisender, 49 Beamte, 35 Arbeiter und 9 fremde Per- fjonen) und 13 Tödtungen bei beabsihtigtem Selbstmorde.

Faßt man sämmtliche Verunglückungen — excl. Selbst- mörder — zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unterStaatsverwaltung stehende Privatbahnen (bei zusammen 15 617 km Betriebslänge, 91313 km Geleislänge und 331 422 252 geförderten Achs- tilometern) 91 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Oberschlesische (19), die Bergish-Märkische (14) und die Nieder- \chlesis{-Märkische Eisenbahn (10); verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Geleislängen sind die meisten Verunglückungen auf der - Nassauischen, der Oberschlesischen und der Saarbrücker Eisenbahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Länge — (bei zusammen 10 196 km Betriebslänge, 13 503 km Geleislänge und 205 409 011 geförderten Achskilometern) 49 Fälle, darunter die größe Anzahl auf die Cóöln- Mindener (15), die Rheinische (14) und die Magdeburg- Halberstädter Bahn (5); verhältnißmäßig fanden jedoch die meisten Verunglückungen auf der Mecklenburgischen, der Cöln-Mindener und der Breslau-Schweidniß- Freiburger Eisen- bahn statt.

C. Kleinere Privatbahnen — mit je unter 150 km Länge — (bei zusammen 1063 km Betriebslänge, 1136 km S DE und 6 500214 geförderten Achskilometern)

ein Fall.

Von den im Ganzen beförderten 10 855 992 Personen wurde 2 getödtet und 2 verleßt, und zwar fanden diese Verunglückungen auf der Württembergischen Eisenbahn (3 Per- sonen) und der Hannoverschen Staatsbahn (1 Person) statt.

Von den im Betriebsdienste thätig gewesenen Beamten L von je 8547 Einer getödtet und von je 2003 Einer verleßt.

Ein Vergleih mit demselben Monate des Vorjahres er- giebt, unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge- förderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge- leislängen, daß im Durchschnitt im Monat F2nuar d. Js. bei 18 Verwaltungen mehr und bei 17 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 0,7 Proz. mehr Verunglückungen vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres.

Oesterreich-Ungarn. Pest, 13. März. (W. T. B.) Die Meldungen aus Szegedin besagen, daß das Elend dort noch immer zunimmt. Die Rettungsschiffe stoßen auf Straßen- trümmer, so daß die Rettung oft unmögli wird, die Fluth steigt fortwährend, die noch etwa 600 qm umfassende trockene Insel wird immer kleiner. Jn Folge des Umkippens eines Rettungsboots sind sieben Frauen ertrunken, bei dem Eintritt der Katastrophe kamen 15 Honveds und 0 Soldaten in den Wellen um. Die Staatsbahn hat gestern 10 000 Menschen unentgeltlich befördert. Noch immer weht heftiger Sturm,

die Uebershwemmungsfluth ist 2 Fuß höher als das Niveau der Theiß.

Im Unter hause hat die Regierung eine Vorlage, be- treffend die Bewilligung eines Moratoriums für Szegedin eingebracht.

— ÎÍn einem Handschreiben erklärt der Kaiser, daß |

er angesihts der durch die Uebershwemmung herbeige-

führten Katastrophe von seinem Vorhaben, anläßlich der Feter |

seiner silbernen Hochzeit zur Entgegennahme der Glüdckwünsche nah Pest zu kommen, absehe und wünsche, daß die bezüg-

lichen beabjihtigten Auslagen auf das Reichlichste den Noth- | leidenden zugewendet werden möchten. — Der Kaiser hat |

außer den früheren bereits gemeldeten Beträgen aus seiner Privatkasse noch 40000 Fl. in seinem und der Kaiserin Namen gespendet. — Jn Szegedin arbeiten fort. — Man befürchtet in weiteren Städten an der Theiß Ueberschwemmungen.

Niederlande. Haag, 11. März. (Leipz. Ztg.) Die Be- rufung des Hrn. van Rees zur Leitung des Kolonien-

Ministeriums wird in fachkundigen Kreisen als eine sehr |

glücklihe Wahl bezeihnet. Man erwartet bei seiner Bekannt- schaft mit den indischen Verhältnissen von dem neuen Mi- nister viele wihtige Reformen und Verbesserungen in der

dortigen Verwaltung. — Wie der „Staats-Courant“ be- |

rihtet, ist ter Kaiserlih russische Gesandte im Haag,

nah eier Mittheilung, die er unter dem Datum des 26. |

Februar gemacht, von seiner Regierung ermächtigt worden, in vorkommenden Fällen den Schuß der Unterthanen des Fürsten von Montenegro in den Niederlanden zu übernehmen.

Großbritannien und Jriand. London, 11. März. (E. K) Die leßte Nachricht aus Oberst Pearsons Sieg bei Etschowa, am 13. Fe- bruar, ist dazu angethan, die Vefürhtungen vor Einfalle der Zulus in Natal völlig zu zerstreuen. Wie aus

verschiedenen Zeitungstelegrammen hervorgeht, hatten bereits | mehrere Tage lang \sich Zuluhaufen rings um das stark be- | festigte Lager bei Etshowa gezeigt und die Truppen ins Freie | zu locken gesucht. Erst als diese Bemühungen nichts fruchteten, | ward ein Massenangriff unternommen, der mit einer völligen | Niederlaze und der Flut der stark decimirten Angreifer | seiner Mann- | schaft hervor und verfolgte die Feinde mehrere Meilen | i l warD. | Auch von Obverst Woods Kolonne, die bei Utrecht steht, sind | Sehr beunruhigend | standen dagegen die Dinge im Transvaal-Lande, wo | tagtäglich ein Aufstand der Kaffernstämme unter den | | reht über den 16. Mai 1877 gerichtet habe, und stellte die | Vertrauensfrage,

endete. Dann brach Oberst Pearson mit

bis zu einem militärishen Kraale, der verbrannt befriedigende Nachrichten eingelaufen.

Häuptlingen Sefkfokuni und Mapoch befürchtet wurde. Nach seinem Siege bei Jsandula soll nämlich Cetewayo

an Sekokuni Boten geshick haben mit der Aufforderung : | „Du und Mapoch nehmt Prätoria, ich nehme Pietermaritß- | | betreten. fallen, des Anschwellens der Flüsse wegen aufgegeben ; in |

burg.“ Cetewayo selbst hatte seine Absicht, in Natal einzu-

Transvaal befürchtet man aber, daß Sekokuni, der sich seit

seiner Niederlage dur die Boers ruhig verhalten, bald wieder |

losschlagen wird.

— 12. März. .Dem „Daily Telegraph“ wird aus Madeira der Jnhalt des Berichtes Lieutenant Chard von den theidigung des Postens bei RNorkes Drift abstattet. Der Bericht bestätigt und erweitert die bereits bekannten Einzel- heiten der tapferen Vertheidigung.

Morgens am 23. Februar. Die Zahl der angreifenden Zulus

wird auf 3000 geschäßt, von denen 350 getödtet wurden ; der |

Verlust der Engländer bet-ug 15 Todte und 12 Verwunoete, von denen 2 nachträglich starben. ziere und 131 Mann.

dere Tapferkeit beim Bajonettkampf auszeinete.

Feuer sehr gelitten. Der Schaden wird auf 6000 Pfd. St.

geschäßt.

sechs Wochen nicht ausgebessert werden können. — 13. März. (W. T. B) Im Unterhause erklärte

heute auf eine bezüglihe Anfrage der Unter-Staatssekretär |

Bourfke: is aus an Bord des französishen Dampfers „Argus“ 850 Gewehre und 50000 Pfd. Schießpulver nah Mozambique verschifft. Die portugiesishe Regierung sei von der englischen hiervon benahricht worden, auch seien Maßregeln getroffen, um zu verhindern, daß die Ladung in die Hände der Zulus falle. — Dem Deputirten Montagu erwiderte Bourke: Der von einigen Blättern mitgetheilte Auszug der Depesche des

lichen richtig, aber nicht wörtlih forreft; er glaube, daß die

Depesche mit den übrigen bezüglichen Schriftstücken dem Hause Def E N drr L N g züglid B P | nah seiner Meinung hauptsählih zwei Punkte zu berüdck-

| sichtigen seien: erstens die Fortsetzung der bisherigen liberal-

werde vorgelegt werden, bitte jedoh, die Frage später noch einmal zu wiederholen. — Der Schaßkanzler Northcot e gab auf die Anfragen v:rschiedener Redner aufs Neue die Ver- sicherung, daß die Regierung ohne Zustimmung des Parla- ments feine orientalische Anleihe garantiren werde. Nicht die jüngsten Finanzoperationen hätten die Noth des egyrtishen Volkes vergrößert, sondern die lange Mißwirth- schaft der Regierung. Er sehe kein Hinderniß, der Regierung befähigte Beamte zu empfehlen. Die jeßige Stellung des Finanz-Ministers Wilson sei noch nicht geregelt, der General- fonsul Vivian aber angewiesen worden, ihn moralisch zu unter- stüßen.

Frankreich. Paris, 12. März. (Fr. K.) Das „Fou r- nal officiel“ veröffentliht Dekrete des Präsidenten der Republik, durch welhe die Wahl für 21 durch Tod oder Demission erledigte Mandate der Deputirtenkammer auf den 6. April ausgeschrieben wird. Von den Vakanzen, die auszufüllen sind, ist eine durch die Erwählung des Hrn. Grévy zum Präsidenten der Republik, eine andere durch die Er- nennung des Hrn. Andrieux zum Polizei-Präfekten, fünf dur Todesfall und 14 durch Rücktritt veranlaßt. Von diesen zurücktretenden Deputirten sind 13 zu Senatoren erwählt.

Der Senat berieth gestern in erster Lesung einen Gesetesvorshlag des Hrn. Bozérian zum Schutze gewerblihen Zeichnungen und Muster. her bestand in Frankreich ein solhes Gesetz

dauern die Rettungs- |

Süd - Afrika von |

einem |

telegrapkirt, den | Ingenieuren über die Ver- |

Anwesend waren 8 Offi- | : Unter den zwölf Leuten, deren Be- | nehmen besonders gelobt wird, befindet sih ein Deutscter, |

Korporal S chi eß vom Natal-Negiment, der sich dur beson- | L | ein |

C E S pf irna As E é i molhor Daë ahino J E A am 2 A Zt Das Kriegsschiff „Thetis“ in Devonport hat durch | welcher das Kabinet Martinez Campos hervorging. : | Hr. Canovas von den cubanishen Reformplänen des Generals ,; C : 4 - g « R E 1 f _ck | L 1 G Ö C î Toft 5 5 B For Dot lolo Die „Thetis“ sollte das an der Ostküste Afrikas | Kenntniß genommen, stand sein Entschluß fest, dem Urheber liegende Schiff „Tenedos“ ablösen, wird aber vor mindestens | : R A il des E j 4 / : | sammelte daher am 3. d. M. seine Kollegen, theilte ihnen feine | Absicht mit und reichte in Uebereinstimmung mit denselben

Verschiedene englische Firmen in Manchester | : E E D | L T

Der Kampf dauerte volle | der Geschäftsordnung zuwider fei.

12 Stunden, von 4 Uhr Nachmittags am 22. bis 4 Uhr | darauf _ é Ta | mit 225 gegen 187 Stimmen abgelehnt.

¡ nit; von zwei Vorlagen, welhe diese Lücke aus3- | füllen sollten, fiel die eine in die Zeit kurz vor der Februar- | revolution von 1848 und die andere in das Fahr 1869, so ! daß sie vor dem Kriege niht mehr erledigt werden konnte. | Der Entwurf des Hrn. Bozérian wurde denn auch, nachdem er die Zustimmung der Handelskammern, der Gerichtshöfe, | der Gewerke u. f. w. gefunden, ohne Debatte votirt.

— 13. März. Der Polizei-Präfekt Andrieur hat, | wie die „Rep. fr.“ meldet, die 4. Brigade der städtischen | Polizei, welche speziell mit den politischen Recherchen betraut war, aufgelöst. Ebenso ist au der Posten eines dem Kabinet attachirten „officier de paix“, den Hr. Lombard innehatte, eingezogen worden.

Versailles, 13. Mär:. (W. T. B.) Jn der heutigen Sibßung der Deputirtenkammer antragte Langle | (Bonapartist) die Ernennung einer Kommission zur Unter- | fuchung der Vorgänge, welhe wößrend der Tage vom

22. bis 27. Februar d. F. für- den Börsenverkehr in Fondswerthen von Einfluß gewesen seien. Langle bean- tragte zugleich für seinen Antrag die Dringlichkeit. Die leßtere wurde mit 323 Stimmen gegen 134 Stimmen ab- gelehnt.

Hierauf begann die Kammer die Berathung des Antrags auf Fnanklagestandverseßung des Ministeriums vom 16. Mai 1877. Baudry (Legitimist) beantragte über den bezüglihen Bericht Brissons die Vorfrage; der Antrag wurde abgelehnt. Der frühere Polizeipräfekt Renau it (linkes Centrum) sprach sich gegen die JFnanklagestandversezung der Minister aus, nicht weil er dieselben von jeder Schuld freisprehen | wolle, sondern weil politishe und soziale Fnteressen, sowie die | Disziplin der Armee der Erhebung einer Anklage entgegen seien. | Der Berichterstatter Brisson hielt die in seinem Bericht ge- | zogenen Sthlußfolgerungen aufrecht, beharrte dabei, daß ein | Komplot gegen die Republik bestanden hab2 und beantragte, daß die Minister vom 16. Mai 1877 wegen Hochverraths ver- folgt würden. Der Konseils-Präsident Waddington sprach sih auf das Schärfste gegen die Minister vom 16. Mai aus und gab die Richtigkeit der Prämissen in dem von Brisson erstatteten Verichte unumwunden zu, wies aber die daraus gezogenen Schlußfolgerungen zurück. Er wolle keinen Prozeß gegen die Minister, weil ein solcher Verwirrungen im Lande hervorrufen, die zum Schweigen gebrachten Klagen aufs Neue beleben und gegen das Fnter- ese der Republik sein würde. Der Conseils-Präsident erinnerte an die Reklamationen aus industriellen Kreisen, in denen man verlange, daß die Kammer die Geschäfte disfutiren, die brennenden Fragen beseitigen, auf jede retrospeftive Politik verzihten und vorwärts niht rückwärts blicken solle. Der Conseils-Präsident erklärte ferner, daß das allgemeine Stimm-

be 1 br

indem er sich gleichzeitig an den Patriotismus und den Edelmuth der Kammern wendete und dieselben aufforderte, den ruhigen und friedlihen Weg zu (Beifall vom linken Centrum.) Die Sißung wurde nah der Rede Waddingtons auf kurze Zeit suspendirt.

Nach Wiedereröffnung der Sizung trat Floquet (äußerste Linke) lebhaft für die Verseßung der Minitter in den Anklage- | stand ein. Der bezügliche Antrag wurde indeß mit 317 gegen | 159 Stimmen abgelehnt.

Rameau von der Linken beantragte eine motivirte Tagesordnung, welhe das Verhalten der Minister vom 16. Mai 1877 brandmarkt. Der Bonapartist Cazeaux be- kämpfte dieselbe, weil die Debatte ershöpft und der Antrag Clémenceau s{lug darauf die einfahe Tagesordnung vor; dieselbe wurde indeß Die von Rameau beantragte motivirte Tagesordnung wurde darauf mit 240 gegen 154 Stimmen angenommen.

Spanien. Madrid, 8. März. Der „Cöln. Ztg.“ wird geschrieben: Selten hat Spanien eine Ministerfrisis er- ebt, die von so eigenthümlichen Umständen begleitet war und unerwarteten Abschluß fand, wie diejenige, aus Sobald

derselben die Ausführung voliständig zu überlassen. Er ver-

am Abend desselben Tages das Entlassungsgesuh des Ministe- riums ein. Der König nahm da}selbe an und berief nun

Parteien von den Moderados an bis zum radikalen Marquis von Sardoal. Auch der in Andalusien weilende Herzog de la

| Torre wurde herbeigeholt, um die Sache der von Sagasta warm | vertheidigten fonstitutionellen Partei nah Kräften zu unter- | stüßen. Zwei volle Tage dauerten die Berathungen, bei welchen | der König in gleihem Maße Ausdauer, Kenntniß der Ver-

hältnisse und große Charakterfestigkeit bewies. Schon wähnten

Marquis | sich- die Sagastinos dem Siege nahe, schon shwankten die S alia 6 S Ui n S | Ministerielle [ls der König, eingedenk der Verdienste des

von Salisbury, vom 2. Januar d. J., sei im Wesent- | Ministeriellen, als S Be pa S S J G Ge ) bisherigen Leiters der Geschäjste, diesen zu sih beshied, um

seinen Rath zuleßt zu hören. Herr Canovas äußerte, daß

fonservativen Politik, welhe das Wohl des Landes erheische, und zweitens die Bildung eines Kabinets Martinez Campos mit konservativen Elementen aus seiner Partei, welches er und seine Freunde mit Rath und That unterstüßen würden. Auf den Wunsch des Königs, er selbst möge mit Martinez Campos diese Aufgabe übernehmen, ging er nicht ein, indem er sih damit entshuldigte, daß er nach vierjähriger angestrengter Thätigkeit der Ruhe bedürfe und auch hinzufügte, _daß ein Wechsel in den Personen unter den obwaltenden politischen Ver- hältnissen dringendgeboten sei. Der Monarch beauftragte nunmehr MartinezCamposmitderNeubildungeines Ministeriums, und für den General war selbstverständlich der Wille seines Königs Befehl. Er suchte zunähst Herrn Canovas auf und nah einer mehrstündigen Unterredung Beider kam das jeßige Ka- binet zu Stande. Drei Mitglieder desselben, Orovio, Toreno und Pavia, waren Amtsgenossen des Herrn Canovas. Aurioles gehörte zu den Centralisten, blieb aber bei der Mehrheit, als seine Freunde ins konstitutionelle Lager übergingen, Molins (der nun doch das Auswärtige angenommen hat, nahdem Cardenas abgelehnt hatte) ist sehr konservativ, und Francisco Silvela, ein Mann von großer Begabung und staatsmänni- schem Talent, ein vertrauter Freund von Canovas. Der

der | Kolonial-Minister ist noh nicht ernannt ; einstweilen verwaltet Bis- | Orovio diese Stelle. J! 1 WViinis noch * ausgesprochen konservativen Charakter. Sein Zustandekommen

Im Ganzen hat das WViinisterium einen