wäßiges Scbulzeugniß und, falls sie Avéländer sind, einen Paß oder sonstige auéreichende Legitimationépapiere, 2) diejenigen, welhe von anderen Universitäten kowmen, außer den vorstehend bezeichneten Papieren no ein vollständiges Atgangszeugniß von jeder früher be- sudten Universität vorzulegen. Diejenigen Inländer, welche keine Maturitätéprüfung bestanden, beim Besuche der Universität auch nur die Absicht haben, si eine allgemeine Bildung für die höheren Lebenétkreise oder eine besondere Bildung für ein gewisses Berufs- fa zu geben, chne daß sie sich für den eigentlichen gelehrten Staats- oder Kirctendienst bestimmen, können auf Grund des S8. 36 des Reglements vom 4. Juni 1834 nur nach vorgängiger, ihnen bierzu Seitens des Königlichen Universitäts-Kuratoriums ertheilter Erlaubniß immatrikulirt werden.

Bonn, den 22. März 1879.

Die Immatrikulations-Kommission.

Nichtamlliches. Deutsches Aeich.

Preußen. Berlin, 27. März. Se. Majeslät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge des Kriegs- Ministers, Generals der Jnfanterie von Kameke, sowie des Chefs des Militär-Kabinets, General-Adjutanten von Albedyll, entgegen und empfingen außerdem den Ober-Ceremonienmeister Grafen von Stillfried, die Hofmarschälle Graf Eulenburg und Graf Dönhoff und den General-Major und Commandeur der 13. Infanterie-Brigade von Müßschefahl.

Nachmittags um 2 Uhr verabschiedete Sich Se. Hoheit der Prinz Herrmann zu Sachsen-Weimar.

— Der Bundesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen.

— Das „Journal de St. Pétersbourg“ veröffentliht nach- stehende zwei Telegramme des Grafen Melikoff:

Zamiane, 22. März. „Dr. Véline, Chef des Sanitäts- Detachements in Selitrenny benachrichtigt mich, daß er heute die Desinfcktion der Gräber und Höfe beendict hat. Die zur Aufnahme der Fiscblake bestimmten Behälter sind gereinigt und abgesehen von den infizirten Häusern besteht nach seiner Ansicht Quelle der Apynsteckung mchr in Dorfe. Nach Aufhebung der Sanitätskordons Dr. Véline die Fiscbereien außerhalb des Dorfes zu besuhen. Ich bin heute in der Stanize Zamiane angekommen, wo zwölf fremde Aerzte und 295 an- dere Personen ihre Quarantäne abhalten. Jch hake die Quarantäne- anstalten besucht.“

Wetljanka, 23. März. „Ich bin beute hier angekommen. Neue Erkrankungéfälle liegen niht vor. Die ganze Bevölkerung der Stanize kam mir entgegen; die Bewohner find völlig beruhigt. Professor Eichwald, welcher Wetljanka verlassen hatte, ist gestern hierher zurückgekehrt. Die Aerzte und die Atshätungs-Kommission haben das Niederbrennen von 67 hiesigen Häusern im Werthe von 45 216 Rubeln für nothwendig befunden. Ich habe die Abschätßung genehmigt. Mit dem Niederbrennen der Häuser roird unter der Lei- tung eines Ingenieur-Offiziers begonnen werden, sobald der Wind sich gelegt hat. Aus Vorsicht sind aus Yenotajew 2 Feuerspritzen requirirt worden.“

— Wie aus Moskau gemeldet wird, sind von dort am 22. d. Mts. die nah den Pestgebieten êntsandten britischen Delegirten, Dr. Payne und Ober-Chirurg Colville, nach Zarizyn abgereist, um sich direkt nach Astrahan weiter zu begeben.

— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (26.) Sißung seßte der Reichstag die zweite Berathung dès Etats pro 1879/80 mit der Diskussion über den Etat der Reichs- Post- und Telegraphenverwaltung fort. Der Abg. Dr. Zinn verlangte die bereitwillige Mitwirkung der Post- verwaltung bei der Nußbarmachung der telegraphishen Witte- rungsberichte der Seewarte für das Binnenland im FJnteresse der Landwirthschaft. Durch rechtzeitige Mittheilung der Prognose werde die Landwirthschaft vor Allem in den Stand geseßt, große Werthmengen von Nahrungsmitteln vor dem Verderben zu s{hüßen. Absolute Gebührenfreiheit wie in Amerika wolle Redner nicht befürworten, aber wenigstens sollten diese Telegramme als Vorzugstelegramme angesehen, und ein Abonnement auf dieselben gestatiet werden.

Der Abg. Dr. Lingens bcmerkte, die Protokolle des Welt- postvertrags seien für die Kenntniß der getroffenen Verein- barungen unentbehrlich, Und es sei des Reichstags niht wür- dig, sie ihm vorzuenthalten.

Der Referent Abg. Dr. Nieper erinnerte an die Vor- legung der Protokolle des Berliner Kongresses; diese Analogie genüge vollständig, um das Verlangen der Kommission zu rechtfertigen.

Die Abstimmung über die Resolution T. (die Resolutio- nen sind in der gestrigen Nummer d. Bl. abgedruckt) nach Probe und Gegenprobe blieb zweifelhaft; die Auszählung ergab 124 Stimmen „Nein“ gegen 114 „Ja“. Die Resolution war also abgelehnt.

Tit. 1 (Porto und Telegrammgebühren 117 800 000 M) wurde genehmigt, ebenso Tit. 2 (Personengeld 4 300 000 4).

Bei Tit. 3 (Gebühren für Bestellung von Postsendungen am Orte der Postanstalten 3 900 000 4) beantragte der Abg. Dr. Lingens :

„den Reichskanzler zu ersuchen, in Anlaß der neueren Bestimmun- gen über die Behandlung der Nachnahmesendungen eine Ermäßigung der Gebühren dafür eintreten zu laffen.“

Der General-Postmeister Dr. Stephan bestritt das Bedürfniß einer Ermäßigung dieser Gebühren.

Der Abg. Ackermann beantragte, den eben genannten An- trag so zu fassen: „in Erwägung zu ziehen, ob nicht eine Er- mäßigung eintreten könne.“ Besonders bei kleinen Beträgen seien die Gebühren sehr hoch, sie beliefen sich fast auf den fünften Theil des Werthes, in einzelnen Fällen noch höher.

Nachdem sowohl der Abg. Dr. Lingens, als auch der General-Postmeister sih mit dem so modifizirten Antrage ein- verstanden erklärt hatten, wurde derselbe genehmigt.

Mit Tit. 4 (Gebühren für Bestellung von Postsendungen im Umkreise der Postanstalten 1400 000 4) wurde auch die Resolution sub 2 zur Debatte gestellt.

Der General-Postmeister Dr. Stephan erklärte die Resolution für durchaus gegenstandslos, da die Bestellung von Post- jendungen auf das Land auf den Verträgen beruhe, welche die Ober-Postdirektion mit den einzelnen Boten selbständig ab- ges{lofsen habe. Zum Frohndienste könne man diese Leute nicht heranziehen, und außerdem seien die Bedenken gegen die

Höhe der Bestellgebühr fortwährend im Schwinden begriffen, da die Zahl der Telegraphenstationen stetig zunehme.

Der Abg. Ackermann wünschte, daß die Gebühr wenigstens für den Fall ermäßigt würde, daß mehrere Telegramme gleich-

keine |

| bringen.

zeitig befördert und nicht für jedes der Saß von 75 .Z erho- ben würde. :

Die Resolution Il. wurde abgelchnt. Die Tit. 4—9 der Einnahmen wurden genehmigt. é

Zu Tit. 10 (von dem Absay der Zeitungen 2c. 3 300 000 Æ) sprach Abg. Dr. Böttcher (Waldeck) die Bitte aus, daß die Postverwaltung nah Möglichkeit die Statistik der Tagespresse fördern möge. ; mühungen, die namentlich dos Centralorgan des deutschen

| Journalistentages nah dieser Richtung gemacht habe, sei es

bisher niht gelungen, zu einem wesentlihen Resultat zu ge- langen. Der Grund liege darin, daß man bisher das Haupt-

gewiht auf die Statistik der Zeitungsproduktion und nicht | : : l l | den. Durchschnittlih werde also dem Personal sehr wohl Ge-

auf die der viel wichtigeren Zeitungskonsumtion gelegt habe.

! Hier könne allein die Postverwaltung und insbesondere das Post-Zeitungsamt, das schon jeßt einige Arbeiten auf diesem | Wol A nten d nahme | dienst oder kirchlihen Feierlichkeiten, wie Einsegnungen 2.

Gebiete geleistet habe, das erforderlihe Material liefern.

Der General-Postmeister Dr. Stephan erwiderte, daß das | Post-Zeitungsamt wesentlih im Jnteresse der Zeitungen her- | gestellt sei, daß es aber diesem Jnteresse niht entsprechen | würde, die Listen der Auflagen der einzelnen Blätter zu ver- | | verstanden erklärt habe, indessen seien durch Petitionen ver-

öffentlichen. Die Position wurde bewilligt.

_Es folgten die fortdauernden Ausgaben, Tit. 1 (General: | Postmeister 24000 A) Der Abg. Kayser machte der Post- | verwaltung den Vorwurf, daß sie darnah trahte, den Post- |

unterbeamten und Subalternbeamten die Ausübung ihrer staatsbürgerlihen Rechte zu verkümmern. Seien doch viele Postbeamten zur Strafe verseßt worden, nur weil sie an den Reichstag zu petitioniren wagten, ein Verfahren der Post- verwaltung, das fi nur mit einem sogenannten „ungebühr- lihen Ausdruck“ charakterisiren lasse. Wie das Petitionsreht,

so existire für die Unterbeamten auch das Wahl- und Ver- |

fsammlungsrecht nur so weit, wie es den oberen FFnstanzen

| und Bchörden passe. — i Der General-Postmeister Dr. Stephan Tkonstatirte, daß |

wegen der Petitionen Niemand verseßt sei oder Zulagen ein- gebüßt habe. Das aber sei richtig, daß die Postverwaltung es mit ihren Pflichten gegen Kaiser und Reich nicht vereinigen könne, staatsfeindliche Agitationen in den Postbeamtenkreisen zu dulden. Nachsicht gegen diese Elemente würde Shwäche bedeuten.

Der Abg. von Behr-Shmoldow wies darauf hin, daß die Kommission einstimmig erklärt habe, es liege kein Mate- rial vor, um auf Grund desselben Anträge an das Haus zu Neues Material habe auch der Abg. Kayser nicht beigebraht, deshalb möge das Haus nah dem Grundsaß han- deln: in dubiis pro commissione.

Der Abg. Richter (Hêgen) bemerkte, es sei niht klar ge- stellt, was die Postverwaltung unter Agitation verstehe. Eine einfahe Aufforderung außerhalb des Dienftes zum Unter- schreiben einer Petition sei noch keine Agitation. Wenn der Reichstag für diese Sammelpetitionen dur eine besondere Kommijsion sih einen utifassenden Bericht habe erstatten las- sen, dann sollte die Verwaltung an ihrer Fassung und ihrem Inhalt keinen Anstand nehmen. Der Reichstag habe auch diese Agitationen unter den Beamten gewissermaßen provozirt, in- dem derselbe eine gründliche Untersuchung dieser Fragen in Aus- ßcht genommen habe: “ Redner könnte weiteres glaubwürdiges Material beibringen, aber die Namen und Orte nicht nennen, ohne die Betreffenden der Gnade und Ungnade des General-Postmeisters preiszugeben. Das volle Vertrauen der Kommission zu der Verwaltung, daß sie die verfassungs- mäßigen Rcchte ihrer Beamten s{hüßen werde, vermöge er niht zu theilen. Der General-Postmeister sei in diefen Dingen zu nervös und nehme das Verhältniß zu seinen Beamten, für deren Wohl er übrigens sehr eifrig sorge, zu patriarchalisch. Des General-Postmeisters unwirshe Aeußerungen auf Dienst- reisen über das Petitioniren der Beamten würden immer durch die untergeordneten Behörden nah Analogie eines be- kannten Hackländershen Musters in stärkerer Tonart repro- duzirt. Der General-Postmeister komme in eine bessere Stel- lung, wenn er dem Reichstage die Prüfung des {Fnhalts der Petitionen und Ablehnung des Falshen überlasse. Alle Pe- titionen von Jnteressenten enthielten falshe Thatsachen, auch die der Herren vom Holz. Mancherlei sei auch in der Post- verwaltung zu verbessern.

Der Abg. Windthorst führte aus, daß auch er der Ansicht sei, daß die Postverwaltung in sehr vielen Fällen nicht korrekt gehandelt habe. Entschieden dürfe das Petitionsreht den Beamten nicht verkümmert werden. Er hoffe, daß die unteren Behörden sich streng an die heutigen Worte des General- Postmeisters halten und die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Untergebenen respektiren würden.

Hierauf wurde die Diskussion geshlossen und Titel 1 bewilligt, tesgl. Titel 2—5 (sonstige Beamte bei der Central- behörde 864750 M). Titel 64 wirst für 40 Ober-Post- Direktoren à 8000 #4 (in Berlin mit 10500 4), 85 Ober-Posträthe und Posträthe und 13 Post-Bauräthe à 5100 M (durdscnittlih), 110 Post-Fnspektoren à 3150 M und 2 Baumeister in Berlin à 3600 #, im Ganzen 1178 400 M aus.

Der Abg. Dr. Lingens beantragte, das Gehalt der 77 Posträthe und 13 Post-Bauräthe auf 4900 4 zu ermäßigen, und somit 18 000 A abzuseten. Antrag mit dem Hinweis darauf, daß im vorigen Jahre das | Haus die beantragte Gehaltserhöhung für die oberen Beamten | ausdrücklih abgelehnt habe, weil einmal das Bedürfniß nicht nachgewiesen sei, und zweitens eine Aufbesserung der knappen

Gehälter der Unterbeamten nicht beabfichtigt gewesen sei. | Jn allen diesen Verhältnissen habe sih bisher nichts geändert. | Der Abg. von Behr-Shmoldow sowie der Bundes-Kom- | missar Geheime Ober-Postrath Kramm bekämpsten diesen An- | trag, welcher darauf abgelehnt wurde. | In Titel 9 wurden 2 249 160 A für 610 Vorstehern von Postämtern erster Klasse, Bahn-Postämtern und Telegraphen- ämtern erster Klasse von 2400—4800 Á# — durchschnittlih 3600 M — einen Direktor, einen Jnspektor, einen Kontroleur Ford einen Kassirer bei dem Postzeitungsamt in Berlin ge- ordert. Der Abg. Dr. Lingens beantragte, das Durchschnittsgehalt auf 3500 # zn ermäßigen, also von der Titelsumme 61 000 #4 abzuseßzen. Zuglei mit diesem Titel gelangte die Resolution sub IIT. zur Diskussion. Die Resolution 11]. lautet : darauf ‘Bedacht zu nehmen, daß den Post- und Telegraphen- Beamten an Sonn- und Feiertagen die entsprehende Sonntags- rube- gewährt werde. Zu derselben beantragte der Abg. Dr. Lingens nah dem Worte: „Sonntagsruhe“ die Worte einzufügen : „beziehungs- | weise die nothwendige Zeit zur Sonntagsfeier.“

Troß der wiederholten Be- | ' | m v0 Haus gegen eine ähnliche Resolution ablehnend verhalten.

E

Der Referent Abg. Dr. Nieper erklärte, die Kommisfion habe anerkannt, welhe große Schwierigkeiten gerch.de in dieser Angelegenheit der Verwaltung entgegenständen, sie glaube aber, diese Frage, die schon bei früheren Gelegenheiten ein- gehend erörtert worden sei, nohmals anregen zu sollen.

Der Bundeskommissar Geheime Ober-Postrath Mießner erklärte, daß die Verwaltung sich niht mit der Resolution einverstanden erklären könne. Jm vorigen Jahre habe fich das

Seitens des Publikums würden immer höhere Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der Postbeamten gestellt, dieselben hätten in Berlin durchschnittlih 71/5, die Telegraphenbeamten 7 Stunden täglichen Dienst, Sonntags dur{hschnittlih 4 Stun-

legenheit geboten, die Sonntagsfeier zu halten. Auch an Wochentagen sei den Beamten die Theilnahme am Gottes-

meistens gestattet. C __ Der Abg. Dr. Lingens nahm auf die Verhandlungen im vorigen Jahre Bezug, wo der General-Postmeister sich mit

der Forderung, wie sie die Resolution aufstelle, durchaus ein-

schiedene Fälle zur Kognition der Kommission gelangt, in denen Beamten nur unter der Bedingung die Erlaubniß zur Abhaltung der Sonntagsfeicr gewährt sei, daß sie für Stell- vertretung sorgten. Jm Jnteresse sowohl der evangelischen wie der fkatholishen Postbeamten sei die Annahme der

| Nesolution dringend roünschenswerth.

Nach einer kurzen Erwiderung des Bundeskommifsars, Geh. Ober-Postrath Mießner, wurde zunächst der event. An- trag des Abg. Dr. Lingens zu der Resolution 111. durch Aus- zählung mit 121 gegen 114 Stimmen angenommen ; über die Resolution selbs mußte die Abstimmung abermals durch Aus- zählung erfolgen; das Resultat war die Annahme mit 128 gegen 109 Stimmen.

Zu Titel 15 (10 524 Unterbeamte, Pacmeister, Brief- träger, Postschaffner 2c. 12 662 260 46) beantragte Abg. Dr. Lingens folgende Refolution :

theilúng über die bestehenden Gehaltsstufen für die im gesammten Berwaltungégebiete der Reichspost- und Telegraphenverwaltung nach der Anciennetât aufrückenden Beamten, sowie über die neu zu regelnden Gehaltsftufen für die Unterbeamten, auss&ließlich der Patetträger und Stadtpostboten, zu machen.“

Der General-Postmeister, sowie die Abgg. Ackermann und Möring erklärten sih gegen diesen Antrag, der demnächst mit großer Majorität abgelehnt wurde. Die Resolution sub I1V, wurde ohne Diskussion angenommen. Die übrigen Titel der Post- und Telegraphenverwaltung wurden ohne Diskufsion genehmigt. Die zum Postetat vorliegenden Petitionen waren durch die über den Etat gefaßten Besch:üsse erledigt.

Der Abg. von Benda erstattete als Referent Bericht über die Position. „Zur Erwerbung eines Grundstückes für das Kaiserlihe Gefundheits-Amt 312 000 4“, die der Budget- fommission wiederholt zur Vorberathung überwiesen war. Die Kommission beantragte jeßt die Bewilligung.

Der Bundeskommissar, Geh. Regierungs-Rath Dr. Finkeln- burg, wies als Vert:eter der verbündeten Regierungen die Noth- wendigkeit nach, für das bezeichnete Amt ein eigenes Grundstück zu erwerben und ging auf die neulihen Ausführungen des Abg. Dr. Mendel ein, dem gegenüber er namentlich die Nothwendig- feit betonte, für das Jnstitut ein besonderes Laboratorium zu errichten. Die neuerdings im Reichskanzler - Amte aus- gearbeiteten Baupläne trügen allen Bedenken Rechnung, die aus dem Reichstage gegen das frühere Projekt geltend gemacht

Redner befürwortete seinen |

seien. Hierauf vertagte sih das Haus um 4?/, Uhr.

— In der gestrigen Abendsizung, der der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, Direktor im Reichskanzler-Amte Dr. Michaelis und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, und welche um 8!/, Uhr vom Präsidenten eröff- net wurde, seßte der Réichstag die zweite Berathung des Etats pro 1879/80, und zwar zunächst mit der Position, bctreffend den Ankauf eines eigenen Grundstückes für das Kais erlihe Gesundheits-Amt (312 000 M) fort.

Der Abg. Dr. Mendel führte aus, daß nach seiner Ansicht das Gesundheits-Amt nicht dazu da sei, um Untersuchungen, wie sie z. B. über Bitterstoffe im Bier, Farbestoffe im Wein und mineralishe Beimishungen des Brodecs angestellt seien, vorzunehmen. Das Amt müsse Jnformationen über folche Dinge anderweitig einholen, nicht selbst beshaffen. Es müsse sih von allgemeinen Gesichtspunkten aus mit der öffentlichen Gesundheitspflege, besonders mit den organisatorishen Fragen beschäftigen, nicht mit minutiösen Untersuchungen.

Der Abg. Dr. Zinn theilte die Befürhtung des Vorred- ners, daß sich das Laboratorium des Gesundheits-Amts ins Unendliche erweitern und großen Aufwand verursachen werde, nit; das Amt habe nur die Resultate der Wissenschaft für die Gesetzgebung nußbar zu machen gesucht. Die Wirksamkeit der preußishen Medizinalbehörden, die der Abg. Mendel so sehr gelobt habe, sei eine derartige gewesen, daß man in neuerer Zeit an eine gründliche Reform denke. Das Gefund- | heits-Amt werde aus der Praxis heraus, niht nur vom grünen Tisch aus delkretiren. Redner bat deshalb, die Position zu bewilligen. i

Die Position wurde darauf genehmigt.

Auf den Antrag der Budgetkommission wurden einzelne Einnahmeposten höher angeseßt, als im Etat vorgesehen war. Der Antheil des Reihs am Reingewinn der Reichsbank wurde von 1 500 000 auf 2 100 000 M, die Ueberschüsse aus früheren Jahren wurden von 1 050 000 auf 1 130 000 4, die Ersparnisse an den von Frankreich für die Offupationstruppen gezahlten Verpflegungsgeldern von 4120 000 # auf 4 275 811 M6 erhöht; neu eingestellt wurden 764 188 M auf- gekommene und noch unverwendete Zinsen für Recnung des Antheils des vormaligen Norddeutschen Bundes , Badens und

Südhessens und 598 814 # Kapitalüberschüsse von den ver- zinslihen Anlagen der Kriegskostenentshädigung.

Es folgte der mündlihe Bericht der Budgetkommission über den Etat des Reichsinvalidenfonds. Die Kom- mission legte einen neuen diesbezüglihen Geseßentwurf, be- stehend aus 3 Paragraphen vor, betreffend die Abänderung der Geseße vom 23. Februar 1876 und vom 23. Mai 1873, betreffend die Verwaltung des Reichsinvalidenfonds. Nach 8. 1 foll fi die bisher bestimmte Frist für die vor dem 1. November 1875 crworbenen Prioritäts-Obligationen deut- {er Eisenbahngesellshaften bis zum 1. Juli 1885 erstrecken.

tach §. 2 sind vom 1. April 1879 ab die bisher aus dem | Etat des Pensionsfonds gezahlten Pensionen, sowie die bisher : aus dem Etat für die Miütärverwaltung gezahlten Kosten für

„Den Reichskanzler zu ersuchen, beim näcbsten Etat eine Mit- „

die Jnvalideninstitute und endlih nach §8. 3 die Belastung des Kaiserlichen Dispositionsfonds zu Gnadenbewilligungen aus dem Reichsinvalidenfonds zu zahlen. Der Präsident des Reichskanzler- Amts, Staats-Minister Hofmann, konnte vorläufig die Zu- stimmung der verbündeten Regierungen für Punkt 1 und 3 der Vorschläge aussprehen. Was die Belastung des Jnva- lidenfonds mit den Leistungen für die Jnvalideninstitute an- lange, so erklärte er, niht mit Sicherheit die Belastung des Jnvalidenfonds in solcher Höhe im Namen der Reichsregierung gut heißen zu können.

_ Das Haus genehmigte mit den aus diesem Gesetze fol- genden Aenderungen die Etats des allgemeinen Pensions- sowie des Reihs-Fnvalidenfonds, vorbehaltlich der Fes: stellung der Ziffern.

Das Etatsgeseß wurde vorbehaltlih der Feststellung der Ziffern mit dem Zusaße genehmigt, daß die Vertheilung der Matrikularbeiträge, deren Höhe ebenfalls ers nach den Beschlüssen des Hauses berehnet werden muß, durch beson- deres Geseß geregelt werden solle. Nah der Aeußerung des Referenten Abg. Rickert würden sich die Matrikularbeiträge gegen den Etatsvoranshlag um 10 900000 F vermindern, also gegen die im vorigen Etat angeseßte Summe um circa 3 000 000 M erhöhen. Außerdem sollten statt 40 000 000 #, wie im Geseß vorgeschlagen, nur 24 090 000 # Schaßzanwei- sungen zur Verstärkung des ordentlihen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse ausgegeben werden.

Endlich genehmigte das Haus das Anleihegeseß mit der Gesammtsumme von 63 148 571 M, statt der geforderten 64 308 422 4. Damit war die zweite Lesung des Etats be- endigt, worauf sich das Haus um 9? Uhr vertagte.

— Jn der heutigen (27.)Sißung des Reichstages, welcher der Präsident des Reichskanzler Amts, Staats-Minister Hofmann, und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundes- rath ‘sowie Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident das heute erfolgte Hinscheiden Sr. König- lihen Hoheit des Prinzen Waldemar von Preußen mit. Das Präsidium wird Jhren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin und Jhren Kaijserlihen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin den Ausdruck der tiefsten Theilnahme des Reichstages an diesem Trauerfall über- bringen.

Weiter theilte der Präsident mit, daß die Kommission zur Vorberathung des Antrages von Seydewitz u. Gen., betr. die Abänderung der Gewerbeordnung, gewählt sei und sih, wie folgt, konstituirt habe: Abgg. Rickert (Vors.), Frhr. von Hert- ling (Stellv.), Schmiedel und Holßmann (Schriftf.).

Éin Schreiben des Reichskanzlers gelangte zur Verlesung, wonach das beim Stadtgericht zu Berlin s{chwebende Straf- verfahren gegen den Abg. Frißshe während der Dauer der Session auf den Beschluß des Reichsiages eingestellt ist.

Darauf seßte das Haus die neulich abgebrochene Debatte über den Antrag Schneegans und Gen. auf Errich- tung einer sebständigen Regierung in Elsaß- Lothringen fort. Nachdem der Abg. Kable die Namen derjenigen Abgeordneten verlesen hatte, in deren Namen er neulich seine Erklärung zu diesem Gegenstande abgegeben habe, - ergriff der Unter-Staatssekretär Herzog das Wort. Derselbe legte die Kompetenzen der verschiedenen obereren Verwaltungsbehörden in Elsaß-Lothringen und der Abtheilung im Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen dar, um die neulihe Behauptung des Abg. Schneegans zu ent- fräften, daß für die Reichslande eine Doppelregierung bestehe, die einander entgegen arbeite. Der Bundesrath fei keine Verwaltungsinstanz für Elsaß - Lothringen. Bei Schluß des Blattes dauerte der Vortrag fort. __

—— Amtlicher Mittheilung zufolge soll aus Anlaß einer in Arnheim in der Zeit vom 15. Juni bis zum 1. Oktober d. J. stattfindenden Gewerbe-Ausstellung des König- reis der Niederlande und der niederländischen Kolonien ein damit zu verbindender internationaler Wettstreit für gewisse Fabrikate und Maschinen ver- anstaltet werden. Zu dem Wettstreite werden zugelassen : ) Maschinen zum Formen von Ziegelsteinen. Baumaterialien aus Kunststein. Motoren von 2 bis 3 Pferdekraft. Feuerfeste Geldschränke. ) Maschinen zur Bearbeitung von Eisen. ) Maschinen zur Bearbeitung von Holz. Hanfseile. Equipagen. ) Silberne Gegenstände. Wassermesser für städtishe Wafserleitungen. 11) Nähmaschinen. 12) Apparate zur elektrishen Beleuchtung. Die Betheiligung an dem Wettstreite ist vor dem 15. April 1879 dem Schriftführer des Vorst indes des Arn- heimer Ausstellungsvereins, Herrn F. Everts B Hz anzu- zeigen. Die Einsendungen werden vom 15. Mai bis zum 15. Juli 1879 angenommen. Auf frankirte Anfragen werden vom Vorstande des Arnheimer Ausstellungsvereins (Vorsißender Herr G. T. Coers) Programme, Anmeldungsbogen und jede gewünschte Auskunft ertheilt.

— Das im preußishen Strafgeseßbuh enthaltene Ver- bot des Tragens oder Feilbietens von in Stöcken oder in Nöhren verborgenen Waffen besteht, nah einem Erkennt- niß des Ober-Tribunals, vom 28. Februar 1879, noch jeßt in Kraft; es ist für dieses Verbot nur an die Stelle der Strafbestimmungen des preußischen Strafgeseßbuchs, diejenige des Reichs-Strafgeseßbuchs getreten.

_ — Der Chef der Admiralität, Staats-Minister von Stosch, ist von der vor einigen Tagen angetretenen Jn- Ren nach Kiel und Wilhelmshaven hierher zurück- getehrt.

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich würt- tembergishe Präsident des Staats - Ministeriums, Staats- Minister der Auswärtigen Angelegenheiten Dr. von Mitt- nacht ist in Berlin eingetroffen.

Danzig, 26. März. Der zweite Provinzial-Land- tag von Westpreußen ist heute Nahmittag 2 Uhr von dem Königlichen Kommissarius, Regierungs-Vize-Präsidenten von Saltwedell, geshlossen worden.

Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 24. März. (Th. Corr.) Entsprehend den Bestimmungen des Gerichts- Verfassungsgeseßes, daß rihterlihe Beamte ein festes Gehalt mit Ausschluß von Gebühren beziehen, geht der Besoldung s-

etat für die Land- und Amtsgerichte im Groß- herzogthum davon aus, daß die noch bestehenden Separat- gebühren für gerihtlihe Angelegenheiten nicht mehr den so für schadlos zu haltenden bctreffenden Beamten zu- fließen, sondern der Staatskasse verbleiben, bis die gänz- lihe Abschaffung dieser Sportelgebühren nach Herstellung eines nothwendig gewordenen neuen Sportelgeseßes erfolgt.

Das frühere System der lokalen Etatisirung der Besoldungen |

ist durchgängig aufgegeben und das Prinzip der Bildung von festen Besoldungsklassen angenommen worden. Hinsichtlich der Höhe der Besoldung nähert sich der Entwurf des neuen Justiz-

etats den preußischen Besoldungssäßen ; sie halten \sich über- |

wiegend zwischen den preußishen Marimal- und Durcschnitts-

Gehalten, abgesehen allerdings von den in Preußen gewähr- | ten Wohnungszuschüssen. Als abweichend von den preußischen

Besoldungssäßen is hervorzuheben, daß die Gehälter der Amtsrichter nicht denen des Landrichters gleich- gestellt sind, und daß für die mit der allgemeinen Dienst- aufficht betrauten Amtsrichter eine Gehaltszulage in Aussicht genommen ist. Die Ausgaben des Besoldungs-Etats für die

drei Landgerichte betragen für das Großherzogthum 154 325 M, |

für die Amtsgerichte 345 200 # Während der Besoldungs- Etat der Gerichte abs{chloß mit 503 971 #, werden nah dem

Entwurf nunmehr zu verausgaben sein 544 747 M, so daß |

also nach der Neuorganisation eine Mehrforderung von

41 776 M eintritt.

Nebengebühren, welche mit 71 199 4 liquidirt worden sind. Schwarzburg- Sondershausen. Sondershausen,

25. März. (Leipz. Ztg.) Das Geburtsfest Sr. Majestät | des Kaisers ist im Lande in diesem Fahre in besonders | feierliher Weise in Kirche und Schule, durch Festdiners, Fest- |

paraden des Militärs und der Kriegervereine u. \. w. be-

gangen worden. — Die vom Landtage gewählte ständige | Deputation tritt in diesen Tagen hier wieder zur Berathung |

überdie die Justiz-Organisation betreffenden Gefeßentwürfe

Derselben ist noch der Entwurf eines Gesetzes, be- | Civil: | prozeßordnung und der deutschen Strafprozeßordnung, sowie |

zusammen.

treffend die Uebergangsbestimmungen zur deutschen

der Entwurf zu Geseßen, die Ausübung der Aufsicht und

Disziplin über die Notare, sowie die Disziplinarverhältnisse |

der Richter betreffend, zugegangen.

Elsaß-Lothringen. Straßburg,

„Straßb. Ztg.“ \ch1ueibt: Wie wir hören, werden die Mit-

glieder des Landesausschusses schon im Laufe der nächsten | Woche wieder zusammentreten, behufs Berathung der | Vorlage Nr. 6, die Ausführung der Civilprozeßordnung, der |

Konkursordnung und der Strafprozeßordnung betreffend. Die Berathung dieser Vorlage dürste nur kurze Zeit in Anspruch

nehmen, worauf alsdann der Schluß der dermaligen Landes- |

ausshuß-Session erfolgen wird.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 26. März.

den, die Verhandlungen zwischen Rußland russishen Truppen zur Aufrechterhaltung der Ruhe zu treffen- den Maßregeln nähmen einen günstigen Verlauf.

Pest, 26. März. Jn der heutigen Sißung des A bge-

ordnetenhauses wurde die Debatte über den Geseßentwurf, | Ber= |

betressend die Znartktitultirung des Berliner V trages, fortgeseßt und beendet. Der Minister-Präsident

Tisza trat abermals unter dem Hinweis auf das Vorgehen | für das Recht der Krone, durch ver- ; fassungsmäßig berufene Regierungsorgane gültige internatio- | Morgen findet die nament: |

anderer Parlamente

nale Verträge abzuschließen, ein. n liche Abstimmung über den Geseßentwurf statt.

Großbritannien und Jrland. London, 26. März.

(W. T. B.) Jhre Königlihen Hoheiten der Herzog und |

die Herzogin von Connaught sind heute Abend nach Paris abgereist.

— (Allg. Corr.) Im Reuter schen Bureau sind über |

Madeir Natal eingegangen :

Kapstadt, 4. März (Nachmittags). Moirosi befindet fich jeßt in offener Rebellion, und seine Leute haben

das Haus des Friedensrichters Austen, der ihn jüngst aufforderte, | seinen des Pferdediebstahls beshuldigten Sohn der Obrigkeit auszu- | Oberst Southevy, der die britischen Streitkräfte

liefern, geplündert. I D E E A L 4 in dieser Gegend befehligt, wird Dffensiv-Dperationen beginnen, fobald seine Verstärkungen anlangen, if

gnügt in Folge des Vorschlages des Generalgouverneurs, fie zu ent-

waffnen, aber sie unterstüßt Moirosi niht ofen. Lerothodi, ein |

Sohn des loyalen Häuptlings Letsea, hat sich zu Moirosi begeben, um ihn zu bewegen, seine Anhänger zu zerftreuen. Gerüchtweise

verlautet, daß Oham, der Bruder Cetewayos, und sein Volk beab- | sichtigen, sich den britishen Behörden zu unterwerfen. Dieses Ge- |

rücbt dürfte, wenn es wahr ist, die Unthätigkeit der Zulus erklären, aber bis jeßt hat es keine Bestätigung gefunden.

Der einzige Kampf, der seit dem Abgange der leßten Post ge- | meldet worden, ift ein Angriff a2f den Makateis Kop, wobei neun | Feinde getödtet und einige Rinder und Schafe erbeutet wurden. Eine | B-rsammlung der Boers ist für den 18. d. unweit Heidelberg ein- |

berufen und der Gouvern-ur, Sir Bartle Frere, dazu eingeladen worden. Er hat seine Absicht kundgegeben, der Versammlung, wenn möglich, beiwohnen zu wollen.

— 5. März (Morgens). Der Agent des Gouverneurs bemüßt si, Letsea's Volk zu bewegen, dem Basutohäuptlinz Moirosi den Krieg zu erklären. Obam, der Bruder des Zulukönigs, weigert sich, die ihm gestellten Bedingungen a. zunehmen. Im Lager zu Help- mafkaar grafsiren viele Krankheiten. Die Garnison von Ekowe (Oberst Pearsons Streitmacht) hat cinen Ausfall gemaht und Cetewayo's alten Kraal niedergebrannt. Subulanazi, der Zulu-General, der bei dem Gefecht von Jsandula das Kommondo führte, soll mit seinen Leuten nah seinem Kraal zurückgekehrt sein. E

Von anderer Seite wird gemeldet, daß die Zulus augenscheinlich ibr Aeußerstes zu thun beabsihtigen, um den Entsaß des Obersten Pearson zu verhindern. Jeder Gedanke, diesen Entsaß vor der An- kunft weiterer Verstärkungen zu wagen, {eint aufgegeben worden zu sein. Die Straße, auf welcher Oberst Pearfson nad Ekowe mar- \chirte, ist von den Zulus zerftört worden. Die Kolonialzeitungen

greifen die Politik Sir Bartle Freres, sowie die militäriswe Stra-

tegie Lord Chelméfords beftig an, und es malt si ein allgemeiner Mangel an Vertrauen zu den Behörden bemerkbar. :

Ueber die Lage in Birma wird der „Times“ aus Calcutta unter dem 23. d. telegraphirt: Ein in der leßten Woche aus Birma eingelaufenes T-legramm meldet, daß der König die Stadt Mandalay befestige, und fügt hinzu, daß der- selbe uns wahrscheinlich angreifen werde, falls wir ihm nicht zuvor- kommen. Bezüglich seiner feindseligen Absichten ist es wahr- \heinliher, daß er die Folgen seiner eigenen Handlungen fürch

tet, sih dur die Absendung unserer Truppen nah Rangun be-

: _ Dieses Plus wird nach dem Entwurf | jedoch gedeckt durch die nunmehr der Staatskasse zufließenden |

26. Marz. Die |

O T.) Die „Pol. Korresp.“ läßt sich aus St. Petersburg mel: | und |! England über die in ODstrumelien nach dem Abzug der |

12 gende Depeschen über die Lage der Dinge in |

Der Basutobäuptling |

Die Basutobevölkerung ist mißver- |

änstigt fühlt und den Versuch macht, der Strafe zu entgehen. In Rangun sind Verstärkungen eingetroffen und etwa 2000 Mann Europäer und Eingeborene, nebst einer kleinen Marinebrigade von Jhrer Majestät Schiff „Wild Swan“ nach der Grenze be- ordert worden. Das britische Territorium is daher jeßt gegen einen Ueberfall geschüßt ; desto größere Unruhe herrscht aber | bezüglih Mr. Shaws, unseres Residenten am Birmanischen Hofe und anderer Europäer in Mandalay — eine Unruhe, welche niht beshwihtigt werden dürfte, ehe eine genügende Garantie für deren Sicherheit von dem jungen Könige erlangt wor- den ist, welcher augenblicklich Ober-Birma regiert. Zur Kriegs- erflärung wird man nur im äußersten Nothfalle schreiten. Man braucht fich auf keine Wiederholung der endlosen Kämpfe der beiden ersten Birmanenkriege gefaßt zu machen, denn es herrsht kein Zweifel darüber, daß König Theba die Anhänglichkeit seiner Unterthanen gänzlih eingebüßt hat und eine britishe Jnvasionsarmee mit offenen Armen aufgenom- men werden würde. __ Mittlerweile erhalten die „Daily News“ aus Rangoon folgende, vom 24. d. datirte Depeshe: „Es wird niht beab- fnhtigt, irgend ein Ultimatum an den König von Birma zu senden. Die Politik besteht darin, die Bewegung der birma- nishen Truppen abzuwarten, die in Minhla und an der Grenze Tonzentrirt werden. Fn Akyab hat eine große Feuers- brunst gewüthet; die Negierungsgebäude wurden zerstört. In Rangoon befürchtet man Brandstiftungen. Das 43. (Cochrane) Regiment und das 89. (Grantham) ftechen in Thayetmayo. Das 31. Eingeborenen- (Poome) und das 54. | Regiment bleiben hier.

Frankrei. irz. (Journal officiel.) Durch ein neues Dekret, vom 20. d. M., hat der Präsi- Ti

Paris, 25. Mä C

dent der Republik 100 wegen Theilnahme an den Auf- ständen des Jahres 1871 Verurtheilte begnadigt.

— (Fr. Corr.) Der Minister des Jnnern und des Kultus, Lepère, hat das Personal des Kultus-Ministeriums empfangen und eine, schon telegraphisch signalisirte Ansprache gehalten, in welcher er äußerte: „Die Regierung der Republik hat die tiefste Achtung vor den Rechten des Gewissèns, sie wird der | Religion und der Freiheit geben, was ihnen gebührt: aber sie | set au voraus, daß die Rehte des Staates in vollem Um- fange berücfsichtiat werden. So wird sie die vollständige und formelle Ausführung des Konkordats fichern, jenes Vertrages, der die Traditionen oder säkularen Vereinbarungen zusammen- | faßt und die Beziehungen von Kirche und Staat regelt. Vielleicht hat man sih zuweilen von der strikten Beobachtung seiner Bestimmungen entfernt. Man muß wieder darauf zurüctkfommen, und die Pfliht einer republikanischen Ver- waltung geht dahin, diese Aufgabe mit ebensoviel Festigkeit wie Taft zu erfüllen, ohne jemals den geistlihen Behörden gegenüber die {huldigen Rücksichten aus den Augen zu lassen.“

Jn der Deputirtenkammer gelangte heute ein Geseßz- entwurf zur Vertheilung, welcher, unter Aufhebung der Ar- tikel 26 und 13 des Strafgeseßbuches und des Artikels 378 der Strafprozeßordnung, für die Hinrichtungen, die bisher bekanntlih in Frankreih öffentlih vollzogen wurden, ein an- deres Verfahren vorschreibt. Die Hinrichtungen sollen dana | in Zukunft am Sitze des Schwurgerichtshofes im Fnnern des Gefängnisses oder in dem nächsten, an dasselbe anstoßenden Raume stattfinden, und dem Publikum der Zutritt verboten sein. Diejenigen Personen dagegen, deren Anwesenheit er- forderlich ist, werden genau bezeichnet.

Von den Hy èrishen Fnseln meldet man, daß der Admiral Duperré, Vorsißender der Untersuhungskom- mission, sih an Ort und Stelle befindet, um die Verneh- mung einzuleiten. — Ueber den Untergang des Panzer- \chiffes „L'Arrogante“ wird ferner aus Toulon gemeldet : Es herrschte zur Zeit ein ungeheurer Seegang, in dem be- sonders die Schiffe „L'Arrogante“ und „L'Fmplacable“ sehr schwer arbeiteten. Plöblich kamen mehrere hohe Wellen nah einander; das Wasser drang durch die Vorderluke des ersteren Schiffes, und alle Anstrengungen dasselbe auszupumpen, blieben vergeblich. Die Lage wurde immer kritisher, und es blieb feine andere Rettung übrig, als die Ketten zu slippen und das Schiff auf den Strandzu seßen. Alles war bereit dazu, jeder aufseinem Posten, das Schiff schon bis auf 200m demStrande nahe gekommen, als es, stetig tiefer sinkend, mit dem Vordersteven | an Grund gerieth und mit der Breitseite gegen die See zu

liegen kum. Während man beim Klarmachen der Böte war, traf eine schwere See die Brücke und riß sämmtliche an Bord befindliche Offiziere und den Arzt hinweg. Gleich -darauf ver- sank das Schiff, doch gelang es einem großen Theile der Mannschaft, die Masten zu erreichen, aus denen sie jedoch erst am nächsten Morgen gerettet werden konnten, da die Raketen- Nettungsapparate sih als unzulänglih erwiesen.

— %5. März. (Cöln. Ztg.) Jm Ministerrathe wurde heute beschlossen, vor dem Senate die Rücckehr der Kammern nah Paris zu unterstüßen, aber die Sache niht zu einer Vertrauensfrage zu machen. Ebenso beschloß heute die Gruppe der republikanischen Linken des Senats, daß man si im Prinzip für Rückkehr der Kammern nah Paris erklären und über die Einzelheiten der Aus- | führungen mit den übrigen Gruppen der Linken des Senats | in Unterhandlungen eintreten wolle: vor der Einberufung des Kongresses müsse zwishen Regierung und Kammer ein Ein- vernehmen über die Lösung der Einzelnheiten, die hierbei in Betracht kämen, erzielt und dafür gesorgt werden, daß die beiden Kammern gleichzeitig nah Paris übersiedeln könnten ; falls ein Antrag gegen die Rückkehr nach Paris gestellt werden sollte, sei die Vorfrage zu stellen. Wenn diese Bedingungen von den übrigen Gruppen der Linken zugestanden werden, fo wird, wie man glaubt, auch das linke Centrum des Senats für die Rückehr der Kammern nah Paris stimmen. — Der Senat sprach sih heute für die Dringlichkeit des Pey- ratschen Antrages aus und beschloß odann, daß am Donnerstag ein Ausshuß zur Prüfung desselben ernannt werden soll.

— 2926. März. (W. T. B.) Jhre Majestät die Königin von Großbritannien ist heute Abend um 6 Uhr im strengsten Jncognito hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem britishen Botschafter, Lord Lyons, empfangen wor- den. Die Königin wird morgen Nachmittag die Reise nah Ftalien fortseßen.

Spanien. Madrid, 6. März. (W. T. B.) Nach heute hier eingegangener Meldung giebt das Befinden der Jnfantin Christine wieder zu ernsten Bedenken Anlaß.

Cuba. Aus der Havannah schreibt man der „All- gemeinen Correspondenz“ unter dem 8. d.: