1879 / 80 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Apr 1879 18:00:01 GMT) scan diff

Genußmitteln Und Gel“aguchsgegenständen mit dex Diskussion über §. 12 fort. Derselbe lautet:

Mit Gefö-¡gniß, neben welhem auf Verlust der bürgerlichen Ghrenrechbte erfannt werden kann, wird “straft:

1) er vorfäglid Gegenstände, Ache bestimmt sind, Anderen als Nahrungé- oder Genußmittel {u dienen, derart herstellt, daß der Geruß derselben die mens{hl:che Gesundheit zu beshädigen HK“.eignet ift, ingleichen wer wissentlih Gegenstände, deren Genuß die menshlihe Gesundheit zu beshädigen geeignet ift, als Nah- rungê- oder Genußmittel verkauft, feilhält oder sonft in Verkehr bringt;

2) wer vorsäßlich Bekleidungsgegenstände, Spielwaaren, Ta- peten, Cß-, Trink- oder Kochgeschirr oder Petroleum derart berstellt, daß der bestimmurgêgemäße oder vorauszusehende Gebrauch dieser Gegenstände die mens{blihe Gesundheit zu bes%ädigen geeignet ist, ingleichen wer wissentlih solche Gegenstände verkauft, feilhält oder sonst in Verkehr bringt.

Der Versu ist strafbar. Js dur die Handlung eine \{were Körperverlet.ung oder der Tod eines Menschen verursacht worden, so tritt Zuchthausftrafe bis zu fünf Jahren eir.

Der Abg. Baer (Offenburg) beantragte, statt „wer wissentlih solche Gegenstände verkauft“ zu seßen „wer wijssent- lich und mit Verschweigung dieser (gesundheits\chädlichen) Eigenschaft solche Gegenstände verkauft“.

Der Bundeskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr, Meyer bat um Ablehnung dieses Amendements. Gesund- heitsgefährlie Dinge, z. B. bleihaltige Kochgeschirre, dürften überhaupt nicht fabrizirt und verkauft werden. Meist würden die Detailisten darunter leiden, wenn der Antrag Baer ange- nommen werde; die Grossisten resp. die Fabrikanten würden frei ausgehen.

Der Abg. Kiefer empfahl den Antrag Baer. Grade der

Dolus des Verkäufers sei doch zu konstatiren, und derselbe liege bei wissentlihem Vershweigen der schädlichen Eigen- schaft vor. ___ Der Abg. Staudy widersprach dem; die Jndustrie dürfe keine giftigen Fabrikate hervorbringen. Es werde Niemand mit Wissen giftige Fabrikate kaufen ; der Antrag Baer sei also überflüssig.

Hierauf wurde §. 12 mit Ablehnung dcs Amendements Baer nach der Regierungsvorlage angenommen.

8. 13 lautet:

„War in den Fällen des §. 12 der Genuß oder Gebrauch des Gegenstandes die mens{lide Gesundheit zu zerstören geeignet und war diese Eigenschaft dem Thäter bekannt, so tritt Zuchthauë- strafe bis zu zehn Jahren, und wenn dur die Handlung der Tod eines Menschen verursabt worden ist, Zuchthausftrafe niht unter ¿ehn Jahren oder lebenélänglihe Zuchthausstrafe ein.

Neben der Strafe kann auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden.“

Dieser Paragraph wurde ohne Debatte genehnigt.

8. 14 lautet:

„Ist eine der in den 88. 12, 13 bezeihneten Handlungen aus Fabrlässiakeit begangen worden, so ist auf Geldstrafe bis zu ein- tausend Mart oder Gefängnißstrafe bis zu sechs Monaten, und, wenn durch die Handlung ein Schaden an der Gesundh:it eines Mienschen verursacht worden ist, auf Gefängnißstrafe bis zu einem Jahre, wenn aber der Tod cines Menschen verursabt worden ift, gol Ecfängnißstrafe von cincm Monat bis zu drei Jahren zu er- ennen.“

In diesem Paragraphen hatte dèe Kommission die Maxima auf zwei, resp. fünf Jahre Géfängniß fixirt.

Auf Antrag des Abg. Baer (Offenburg) wurde die Re- gierungsvorlage wiederhergestellt.

__Die §8. 15—17 lauten nach den Vorschlägen der Kom- mission :

8. 15, In den Fällen der 8, 11, 12, 14 ist neben der Strafe auf Einziehung ter Gegenstände zu erkennen, welche den bezeichneten Vorschriften zuwider Hergestellt, verkauft, feilzehalten oder sonst in Verkehr gebracht sind, ohne Unterschied, ob sie dem Verurtheil- ten gehören oder nicht; in den Fällen der 8. 7, 9, 10 kann auf die Einziehung erkannt werden.

Ist in den Fällen der §8. 11, 12, 14 die Verfolzung oder die Verurtheilung einer bestimmten Person nit ausführbar, so kann auf die Einziehung selbstä:.dig erkannt werden.

Ist ein, wenn auch nur außergeritli&es Verfahren durch eine wider besseres Wissen gemachte oder auf grober Fahrläsfsigkeit berubende Anzeige veranlaßt worden, so kann das Gericht dem An- zeigenden, nachdem derselbe gehört worden, die Kosten des gericht- lihen und außergeritliden Verfahrens, sowie die dem Beschul- digten erwascnen Kosten auferlegen.

War noch kein Gericht mit der Sache befaßt, so erfolgt die Entscheidung auf den Antrag der Staatsanwaltschaft durch das- jenige Gericht, welches für die Eröffnung des Hauptverfahrens zus ftändig gewesen wäre.

S. 16. In dem Urtheil oder dem Strafbefehl kann angeordnet werden, daß die Verurtheilung auf Kosten des Schuldigen öffent- lih bekannt zu machen sei.

Auf Antrag des freigesprohenen Anges{uldigten hat das Ge- ribt die öffentlide Bekanntmachung der Freisprechung anzuordnen; die Staatékaffe trägt die Kosten, insofern dieselben niht dem An- zeigendên auferlegt worden sind.

___ In der Anordnung ist die Art der Bekanntmachung zu be- immen.

S. 17. Besteht für den Ort der That eine öffentliße Anstalt zurtechnischen Untersuchung von Nahrungs- und Genußmitteln, fo fallen die auf Grund dieses Gesetes auferlegten Geldstrafen, \o- weit dieselben dem Staate zustehen, der Kajje zu, welche die Kosten der Unterhaltung der Anftalt trägt.

Dieselben wurden ohne Debatte genehmigt, womit die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln 2c. erledigt war.

Was die dazu eingegangenen Petitionen betraf, so wur- den die von Weinproduzenten, soweit \ih dieselben auf das Verlangen eines Verbotes der Weinfabrifation bezogen, dem Reichskanzler zur Erwägung, die Petitionen, den Verkehr mit Arzneien und Geheimmitteln, sowie die Kurpfuscherei betref- fend, demjelben zur Kenntnißnahme überwiesen. Die übrigen D wurden dur die gefaßten Beschlüsse für erledigt erftlärt.

Es folgte die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betr. den Schug nüßlicher Vögel. §. 1 lautet nah der Regie- rungsvorlage:

Das Zerstören und das Ausheben von Nestern oder Brutstätten der Vögel, tas Tödten, Zerstören und Ausnehmen von Jungen und Eiern und das Feilbieten d.r gegen dieses Verbot erlangten Nesfter, Gier und Jungen ift untersagt. Auf die Beseitigung von Neftern, welce ti an oder in Gebäuden oder in ges{losfenen Hofräumen befinden, bezieht sich dieses Verbot niht. Aub findet das Verbot Feine Anwendung auf das Einsamweln und Feilbieten der Eier ton Strandvögeln, Seeshwalben, Möwen und Kiebiten, jedoch tann durch Landeêëgeseß oder dur landespolizeiliche Anordnung das Einsammeln der Eier dieser Vögel für bestimmt: Orte oder für bestimmt: Zeiten untersagt werden.

Die Abgg. Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, von Benda, | Dr. Buhl, Knoch, Nichter (Dieißen) und Dr. Zinn beantragten 1

1) hinter dem Wörte „seilbieten“ einzuschalten: „sowie der An- und Verkauf“, 2) das Wort „ges{hlo}senen“ zu streichen.

Der Abg. von der Osten beantragte als Be‘cichterstatter der Petitionskommission, sechs zu dem Entwurfe beim Reichstage eingelaufene Petitionen durch die Beschlußfassung über den- selben für erledigt zu erklären.

Der Abg. Fürst zu Hohenlohe - Langenburg erklärte, sein erster Antrag bezwecke zu verhindern, daß eine Person, die junge Vögel an- oder verkaufe, straflos bleibe. Jm Weiteren dürste die Absicht des Geseßes kaum erreiht werden, wenn auf ges{lossenen Hofräumen alle Arten s{ädliher Vögel nisten dürften. Es dürfte im Jnteresse der Hofbesizer selbst liegen, wenn das Geseß auc hier die Beseitigung dieses Uebels erleihtere.

Der Bundeskommissar Regierungs -Rath Schröder erwiderte, der Bundesrath habe es für genügend erachtet, wenn der Verkäufer allein, als der meistens die Verantwor- tung tragende Theil, von der Strafe betroffen werde; es würde zu weit gehen, wollte man auch den Konsumenten, die Haus- frau oder Dienstmagd, wegen des Ankaufs unter Strafe stellen. Gegen die Streichung des Wortes „geschlossenen“ sei nichts einzuwenden.

Der Abg. Fürst zu Hohenlohe-Langenburg trat dem ent- gegen nochmals für seine Anträge ein.

Bei der Abstimmung wurde nur das zweite Amendement, und mit diesem der §. 1 angenommen.

8. 2 lautet:

„Verboten ift ferner:

a. das Fangen und- die Erlegung von Vögeln zur Nachtzeit mittelt Leimes, Schlingen, Netzen oder Waffen; als Nachtzeit gilt der Zeitraum, welcher eine Stunde nah Sonnenuntergang beginnt und eine Stunde vor Sonnenaufzang endet ;

b. jede Art des Fangens und der Erlegung von Vögeln, so lange der Boden mit Schnee bedeckt ist;

c. jede Art des Fangens und der Erlegung von Vöglein längs der Waßfergerinne, sowie an Quellen und Teichen während der Zeit befonderer Trcckenh it;

d. das Fangen von Vögeln mit Anwendung von Körnern oder anderen Futterstoffen, denen betäubendende oder giftige Bestand- theile beigemisht sind;

e. das Fangen von Vögeln mittelst sol%er SwWhlingen oder Fallen, w:lche auf der Bodenfläche angebracht werd:n, namentlich mit Reusen, kleinen Fallkäfigen und Schnellbögen ;

t. das Fangen von Vögeln mittelst beweglicher und tragbarer, auf dem Boden oder quer üb:r das Feld, das Niederholz oder den Weg gefpannter Nete.

Der Bundesrath ift ermächtigt, auc bestimmte andere Arten des Fanzens, sowie das Fangen mit Vorkehrungen, welche eine Massenvertilgung von Vögeln ermözlichen, zu verbieten.“

Der Abg. Streit beantragte, jede Art des Fangens zu verbieten.

Der Abg. Freiherr von Schorlemer-Alst beantragte hinter den leßten Absatz zu seten:

„binsihtlich der Krammetsvögel behält es bei den landesrecili ‘en Vorschriften sein Beweuden.“

Nach kurzer Debatte wurde §. 2 nah Ablehnung des Streitshen Amendements mit dem Antrage des Freiherrn von Schorlemer angenommen. E

Zum §. 3 lagen mehrere Anträge vor; die Diskussion ergab indeß fehr. bald, daß es nicht thunlich sei, diese Materie im Pleidum zum Austräge zu bringen. Das Haus trat des- halb dem Antragé des Abg. Grafen Stolberg (Rastenburg), den Rest des Geseßes einer Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen, bei.

Es folgte die zweite Berathung des G:\eßentwurfs wegen Abänderung des (Gesetzes, betreffend die Wechselstempel- steuer. Jm Artikel 1 wird bestimmt, daß die Stempel- abgabe betragen soll für je 200 (6 10 8 bis zum Betrage von 1000 M, für jedes fernere Tausend 50 „3, wobei jcdes angefangene Tauscnd für voll gerechnet wird.

Hierzu lagen folgende Anträge vor: 1) Abg. Dr. Zimmer- mann beantragte, für jede 200 S 10 5 Stempel zu erheben ; 2) Abg. Moering wollts für jede 100 M 5 3 Stempelabgabe festseßen, {loß fich abêr für den Fall der Ablehnung dieses Antrages dem Antrage Zimmermann an; 3) Abg. Dr. Bam- berger beantragte, wie in der Vorlage, von je 200 6 bis zur Summe von 1000 # je 10 S Stempel zu erheben, dagegen für mehr als 1000 bis 1500 M 75 S, für mehr als 1500 bis 2000 Æ 1 M und für jedes fernere Tausend 50 g.

Der Abg. Dr. Zimmermann befürwortete seinen Antrag, der den Wünschen der Berliner Kaufmannschaft entsprehe; der Regierungsvorshlag würde unnöthige Ershwerungen herbei- führen und nur die Folge haben, daß man statt eines zwei Wechsel machen würde, um den Stempel zu ersparen.

Hierauf vertagte sih das Haus um 4 Uhr.

In der heutigen (33.)Sitzung des Neichstag2s, welcher der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Staats- Minister von Bülow, der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, der Präsibent des Reichs-Justizamts, Staatssekretär Dr. Friedberg, und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission zu Vorbera- thung der Anträge von Kleist-Reßzow und Reichensperger (Olpe), den Wucher betreffend, gewählt sei und si fonstituirt haben wie folgt: Abgg. Dr. von Schwarze (Vorsißender), Dr. Mar- quardsen (Stellvertreter), Trautmann, Senestrey (Schriftführer).

Darauf seßte das Haus die gestern unterbrochene zweite Berathung des Geseßentwurfs wegen Abänderung des Ge- jebes vom 10. Juni 1869, betreffend die Wechselstempel- steuer, fort. Die Abgg. Melbeck, Möring und Dr. Bam- berger befürworteten ihre Anträge.

Der Kommissarius des Bundesraths, Geheimer Ober-Regie- rungs-Rath Aschenborn ersuchte das Haus um Ablehnung sämmt- liher Anträge und um unveränderte Annahme der Regierungs- vorlage. Der Abg. Grad sprach sich für den Antrag Möring aus, während der Abg. Mosle eine Stempelpflihtigkeit aus- [ländisher auf das Ausland gezogener Wesel, welche in Deutschland kursiren, befürwortete. Der Präsident des Reichs- kanzler-Amts erklärte, daß die Gesichtspunkte des Vorred- ners bei einer Revision des Wedchselstempelsteuer- gejeßes beachtet werden müßten; hier handle es si nur um eine Afkomodirung des bestehenden Gesetzes an das neue Münzsystem. Der Abg. Dr. Zimmermann befürwortete den eventuellen Antrag des Abg. Möring. Obwohl auch der Abg. Dr. Delbrü denselben für prinzipiell durhaus richtig hielt, so empfahl er do in Hinblick auf die Finanzlage des Reiches die Regierungsvorlage. Beim Schlusse des Blattes sprach der Abg. Kopfer.

__ Ein Taubstummenlehrer, welcher bei der gericht- lichen Vernehmung cincs ‘Taubstummen zugezogen wird, fungirt na einem Erkenntniß des Ober-Tribunals, vom

4. März 1879, als Sachverständiger und niht als Do[- metscher. Er ist mit dem Eide eines Sahvecständigen zuy vereidigen und kann bei der Vernehmung eines Taubstummen als Sachverständiger fungiren, auch wenn e? in der Sache selbst als geladener Zeuge vernommen wird.

Dem Kaiserlihen Botschafter in St. Petersburg, General-Lieutenant von Schweiniß, is zur Wiederher- stellung seiner durch wiederholte Krankheitsanfälle ges, wächten Gesundheit ein mehrmonatliher Urlaub Allerhöchst bewilligt worden, welchen derselbe am gestrigen Tage angetreten hat. Zur Vertretung des Botschafters ist der Königliche Gesandte in Darmstadt, von Alvensleben, designirt, welcher sih Ende dieser Woche nach St. Petersburg begeben wird, um daselbst in der Eigenschaft als Gesandter in außerordentlicher Mission die Leitung der Botschaft zu übernehmen. Bis zum Eintreffen des Leßteren werden die botschaftlichen Geschäfte durch den zweiten Botschafts-Sekretär Prinzen Franz von Arenberg geführt.

Der Kaiserliche Gesandte bei der \{weizerishen Eid- genossenschaft, General der Jnfanterie von Roeder, ist nacz Vern zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Kaiserlichen Gesandtschaft wieder übernomnien.

L DE Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachfen-meiningifche Staats-Minister von Giseke hat Berlin wieder verlassen.

S. M. Glattdecks-Korvette „Medusa“, 9 Geschüße, Kommandant Korv.-Kapt. Matthesen, S. M. Kanonenboot „Delphin“,3 Geschüße, Kommandant Korv.-Kapt. Hoffmann, S. M. Fregatte „Niobe“, 10 Geschüße, Kommandant Kapt. zur See von Kall, und S. M. Briggs „Undine“, 6 Ge- hüße, Kommandant Korv.-Kapt. von Koppy, und „Mus - quito*, 6 Geschüße, Kommandant Korv.-Kapt. Herbig, sind am 1. April cr. in Kiel

S. M. Aviso „Falke“, 2 Geschüße, Kommandant Kapt.- Lt. Dautwiz und S. M. Kanonenboote „Drache“, 3 Ge- {chüße, Kommandant Korv.-Kapt. Holzhauer, und D, 1 Geshüß, Kommandant Lt. z. See Landfermann, sind am 1. April cr. in Wilhelmshaven in Dienst gestellt.

Vayern. München, 30. März. Das „Geseß- und Verordnungs-Blatt“ vom gestrigen Tage veröffentlicht eine Bekanntmachung vom 26. März, durch welche, nahdem die Rinderpest in mehreren Bezirken Böhmens ausgebrochen ist, die Einfuhr von dort nach und durch Bayern: a. von Nindvieh, Schafen und Ziegen ohne Unterschied der Race und des Landes, aus welchem sie kommen, sowie von Schweinen ; b, von solchen thier.\chen Theilen in frishem oder trock:nem Zustande, welche von den unter a. genannten Wiederkäuern stammen; c. von Dünger, RNauhfutter, Stroh und anderen Streumaterialien, gebrauhtem Stallgeräthe, Geschirre und Lederzeuge; d. von Wolle, Haaren und Borsten, gebrauchten Kleidungsstücken für den Handel und Lumpen verboten wird.

Meeienburg. Schwerin, 1. April. (Leipz. Ztg.) Gestern Nachmittag ist der Landtag in Malchin dur Verkündigung der beiderseitigen Landtagsabschiede (des Schwerinschen und des Strelißschen) ge\schl ossen worden. Jn dem Schwerinschen Landtagsabschiede wird vie Summe von 455 593 s zur innern Einrichtung der Gerichtsgebäude acceptirt. Ferner ver- heißt der Großherzog die Publikation der vereinbarten Ver- ordnungsentwürfe, erklärt sein Einverständniß damit, daß über die noch unerledigten mit dem ständishen engzrn Aus- shusse weiter verhandelt werde, reservirt in Betreff der Ver- ordnung wegen des Verfahrens in Konsistorialsahen und des oberen Kirchengerichts seine weiteren Entschließungen und spricht den Ständen für ihren hingebenden Eiser seine An- erkennung so wie seine Zufriedenheit mit den erreihten Er- gebnissen aus.

Anhalt. Decssau, 30. März. (Magd. Ztg.) Heute ist die Ernennung der mit .dem 1. Oktober d. J. in Thätigkeit tretenden Land- und Amtsrichter bekannt gegeben wor- den. Zum Präsidenten des einzigen Landgerichts im Herzogthum ist der Kreisgerichts-Direktor Pietscher hier, der langjährige Präsident des Landtages, für das Ober - Landesgericht in Naumburg die Ober-Landesgerihts-Räthe Hachfeld und West ernannt worden. : :

Der 8§. 8 des Entwurfs des Ausführungsgeseßes zu dem deutschen Gerichtsverfassungsgeseße, welcher bisher nur die Bestimmung enthielt, daß die Gehälter der Land- rihter und der Amtsrichter nah gleichen Grundsäßen zu bemessen seien, ist von der juridishen Kommission fo amendirt worden, daß er sih den preußishen Bestimmungen nähert. Der Landtag hat diesen Zusazantrag genehmigt. Derselbe lautet wie folgt :

Die Abstufung der Gehälter erfolgt nach Dienstaltersklassen dur den Normalbesoldungstarif. Mit dem Eintritt des Richters in eine höhere Dienftaltersklafse wird der Anspruch auf das mit der leßteren nah dem Normalbesoldungstarif verbundene Diensteinkom- men erworben. Neu ecnannte Richter treten nach ibrem Dienst- alter, beziehentlich mit dem diesem entsprehenden Gehalte ein. In wie weit durch Urtheil des Disziplinargerihtes das Aufrücken in eine höhere Gehaltsstufe ausges{lossen werden kann, unterliegt der Bestimmung eines besonderen Gesetzes. Die für die Bestimmung des Dienstalters maßzebenden Grundsäße werdzn durch Herzogliche Verordnung festgeseßt. Diese Verordnung kann nur durch Gesetz verändert werden. Die Verleihung einer Gehaltszulage bleibt aus- geseßt, so lange cin Disziplinarverfahrez- oder wegen eines Ver- breWens oder Vergehens ein Hauptverfahren oder eine Vorunter- sfuhung schwebt. Führt das Verfahren zum V rluste des Amtes, L et R eine Nachzahlung des zurückbehaltenen Mehrgehaltes nicht ftatt.

Neuß á. L. Greiz, 1. April. Jn der gestrigen Landtagssißung wurde das Geseß wegen Anschaffung der verordneten Schulbücher und der sonst erforderlihen Lern- mittel, sowie das Gesetz, betreffend die Kommunal- Besteuerung der Wanderlager und Wander- auftionen, angenommen. Nach leßterem kann durch Orts- statut eine besondere kommunale Steuer für den Gewerbe- betrieb mittelst Wanderlager oder Waarenauktionen eingeführt und solche bis zur Hälfte der Staatsgewerbesteuer von diesem Gewerbebetriebe erhoben werden.

Oesterreich - Ungarn. Wien, 2. April. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause vertheidigte bei der Berathung des Budgets der Finanz-Minister die Regierung gegen verschiedene Angriffe, indem er darauf hinwies, daß die ver- mehrten Ausgaben zumeist sür produktive Zwecke gemacht worden seien. Ferner gab der Minister statistishe Mit

theilungen über den vermehrten Steuerertrag und betonte, |

ß di erordentlichen Ereignisse die Ordnung des Staats- | : nen Derr aus daß die auß ch g | sogleih nach den Ferien auf den Tisch des Hauses legen.

zhaltes wohl ershweren, aber niht stören konnten. Die E e alle ftatthaften Ersparungen in der Admi- nistration wie in _der Armee an und hoffe durch die Steuer- reform und Sparsamkeit das finanzielle Gleichgewicht herbei- p E Ausschuß dcs Abgeordnetenhauses hat sich für die Seuchengeseße ausgesprohen und einstimmig das Prinzip des Einfuhrverbots für Rindvieh aus den häufig oder ständig verseuhten Ländern angenommen. Hiernach ist die Einfuhr von Rindvieh aus Rußland für die Folge ver- E Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Konstantinopel vom 2.: Ein hoher türkisher Würdenträger soll sich demnähst nah Jtalien begeben, um die Königin von England da- selbst zu begrüßen. Der Sultan beabsichtigt, ein eigenhän- diges Schreiben an die Königin zu richten. y

Pest, 1. April. Der Wiener Korrespondent des „Pester Lloyd“ meldet: „Falls eine gemischte Okkupation Ost- rumeliens thatsählih ins Werk geseßt wird, werde dies nicht ohne die aktive Theilnahme der Türkei geschehen. Die Anträge auf Ausschließung der Türkei würden auf den ent- \chiedensten Widerspruch Seitens Oesterreihß:Ungarns und Englands stoßen. Es sei irrig zu glauben, Europa seße durch die gemischte Offupation die Pjorte neuerdings unter Kuratel. Die ostrumelishen Kommissäre selbst hätten anerkannt, daß die Einführung des neuen Regimes unmittelbar nah Abzug der Russen große Konflikte heraufbeschwören würde. Ein Jnterregnum sei unerläßlich, bis die Aufregung vershwunden jein wi : E i E

2. April. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses wurde dem bisherige: Präsidenten Ghyczy, welcher wit Rücksicht auf sein hohes Alter sein Amt als Prä- sident sow e sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt hatte, der Dank des Hauses für die Leitung der Geschäfte ausge- sprochen. Der Abgeordnete Apponyi beantragte darauf, dem Auslande für die anläßlich der Szegediner Katastrophe veranstalteten Sammlungen den Dank des Hauses zu votiren. Jm Fortgange der Sißung nahm das Haus den Gesezentwurf, betreffend die Anschlüsse an die rumänischen Eisen- bahnen an.

Großbritannien und Jrland. London, 1. April. (Allg. Ztg.) Jm Oberhause verlas gestern in Erwiderung auf eine Anfrage des Earls Delawarr, bezüglich des Standes der Angelegenheiten am Cap, Earl Cadogan (der parlamentarische Vertreter des Kolonialamts) folgende De- pesche Sir Bartle Frère’'s d. d. Marißburg, 11. März: „Die „Tamar“ kam mit über 800 Mann des 57. Regiments an, welhe mit Bradshaws Marinebrigade vom „Shah“ ein prähtiges Corps wie ih hoffe, Lord Chelmsford in den Stand seßen werden, die Verbindung mit Oberst Pearson zu sichern. Dham hat sich dem Obersten Wood nicht ange- lossen, aber scheint sih thatsählich mit Cetewayo entzweit zu haben ein sehr wichtiger Abfall.“ : / :

England beginnt bekanntli - sein Finanzjahr mit dem 1. April eines jeden Jahres, und pünktlih, wie dieser erste April wiederkehrt, legt auch die Regierung Rechenschaft ab über den Staatshaushalt der abgelaufenen zwölf Monate. So lieg: denn auch heute hon der detaillirte Ausweis über die Staatseinnahmen vom 1. April 1878 bis zum gestrigen Tage einschließlich vor. Fm Ganzen sind die Ziffern in Anbetracht der kommerziellen Nothlage nicht ungünstig. Die Gesammteinnahmen betragen nämlich 83 115 972 Pfd. Sterl. oder 3 352 673 Pfd. Sterl. mehr als die Einnahmen des vorhergehenden Jahres, und nur 114028 Pfd. Sterl. weniger als die Schäßungen des Budgets. An diesem Zu- wachs der Staatseinkünfte sind fast alle Einnahmequellen be- theiligt, mit Ausnahme der Getränkesteuer (Accise) und der Stempelgefäll-, Die Zölle lieferten 19 969 000 Pfd. Sterl. oder 347 000 Pfd. Sterl. mehr als im vorhergehenden Fahre, ie Accise 27 464 000 Pfd. Sterl. oder 64 000 Pfd. Sterl. weniger, die Stempelgefälle 10956 000 Pfd. Sterl. oder 286 000 Pfd. Sterl. weniger, die Grund- und Häusersteuer 2 670 000 Pfd. Sterl. oder 50000 Pfd. Sterl. mehr, die Vermögens und Einkommensteuer 5 820 000 Pfd. Sterl. oder 2 800 000 Pfd. Sterl. raechr in Folge der vorjährigen Er- höhung des Steuersaßes von 3 auf 5 Pence per Pfd. Sterl. Einkommen —, die Post 6 150 000 Pfd. Sterl. oder 90 000 Pfd. Sterl. mehr, der Telegraphendienst 1 310 000 Pfd. Stert. oder 25 000 Pfd. Sterl. mehr, die Kronländereien 410 000 Pfd. Sterl., die Zinsen von Vorshüssen 949 884 Pfd. Sterl. oder 141 867 Pfd. Sterl. mehr, und die vermishten Einkünfte 4 064 415 Pfd. Sterl. oder 158 806 Pfd. Sterl. mehr als im vorhergegangenen Jahre. Die Einnahmen des am 31. März a, c. endenden vierten Quartals des verflossenen Finanzjahres be- laufen sih auf 28 520 188 Pfd. Sterl. gegen 25 888 255 Pfd. Sterl, im entsprechenden Zeitraum des vorhergehenden Jahres, was einen Zuwachs von 2 631 933 Pfd. Sterl. darstellt.

3. April. (W. T. B.) Vei dem gestrigen Jahres- banket der Gesellschaft zur Unterstüßung noth- leidender Ausländer führte der österreichish-ungarische Bot- \haster, Graf Karo lyi, den Vorsiß. Jm Anschluß an den Toast auf Fhre Majestät die Königin wies derselbe auf die Anwesen- heit des Botschafters Oesterreihs-Ungarns, als auf ein siht- bares Zeichen der bei den jüngsten Ereignissen bekräftigten alten Freundschaftsbande hin, welhe beide Länder verbänden. Die Eintracht Englands und Oesterreichs könne noth- wendiger Weise nur die Folge haben, Krieg zu verhindern, nicht herbeizuführen. G

Aus Lahore erhält „Reuters Bureau“ folgende, vom 31. März datirte Depesche: Am 27. d. M. wurde ein kleines Detachement unter Major Humfrey in Shorawak im Pischinthal von nahezu 2000 Baretchi-Afghan en angegrif- fen. Der Feind wurde besiegt, mit einem Verlust von 60 Todten, worunter sich zwei Malliks befanden. Auf britischer Seite lief der Kampf ohne Verlust ab. Fünf Eingeborenen- defs haben si den britishen Behörden unterworfen. j

Der „Times“ wird aus Lahore unterm 30. März ge: meldet: Von Mandalay sind keine weiteren Nachrichten be- Unruhigender Natur eingegangen, aber es werden in aller Stille Vorbereitungen getroffen, um etwaige Unruhen sofort u unterdrück-cn.

Frankreich. Paris, 1. April. (Fr. Korr.) Der Aus\ch{uß der Deputirtenkammer für den Ferry’' schen ‘e)eßentwurf, betreffend den höheren Unterricht, hat diese Vorlage in allen ihren wesentlihen Theilen und nur mit Untergeordneten Vorbehalten angenommen und den Deputir- ten Spuller zum Berichterstatter ernannt. Am nächsten

Freitag wird der Aus\huß noch den Unterrihts-Minister an- Eleane dann soll Hr. Spuller seinen Bericht ausarbeiten und

Das Erträgniß der indirekten Steuern im Fe- bruar 1879 ist nach dem soeben veröffentlihten amtlihen Ausweise ein sehr zufriedenstellendes und zerstreut die Besorg- nisse, welhe der Januar für die geimähige Vormehrung der Staatseinnahmen hätte wachrufen können. Die indirekten Steuern haben nämlich im vorigen Monat die Veranschläge des Budgets um 6,6 und das Erträgniß des Monats Fe- bruar 1878 um 5,3 Millionen überstiegen. Das Plus ent- fällt auf Enregistrement, Einfuhrzölle, Getränke, Tabak und einige andere Posten. Die Zudckerzölle sind hingegen um 1 824 000, das Posterträgniß um 567 000 Fr. zurückgegangen, während die Einnahme des Telegraphen die Voranschläge um 228 000 Fr. hinter sich gelassen hat. - as

Aus Algier ist die Nachricht eingetroffen, daß eine Ko- lonne von etwa 800 Mann, die von Aumale nach Boghor marschirte, am 28. v. M. von einem Schneestur me über- rasht wurde, durch welhen 19 Mann ums Leben kamen.

92. April. (Journal officiel.) Durch Dekret des Prä- sidenten vom 31. März ist der Divijions:General Saussier (von der 11. Jnfanterie - Division) zum kommandirenden General des XIX. Armee-Corps in Algier, an Stelle des Generals Chanzy, ernannt worden.

Das heutige amtliche Blatt veröffentlicht das Verbot der Ein- und Durchfuhr von Vieh aus Desterreich- Ungarn, sowie einen Beschluß, betreffend die Behandlungswei}e der von der Ph ylloxera heimgesuhten Punkte im Arron- dissement Chambéry.

Spanien. Madrid, 1. April. (Ag. Hav.) Die Jnfantin Christine hat die Sterbefakramente empfangen. Ruiz Zorilla hat die Ehrenpräsidentshaft des pro- gressistish-demokratischen Comités angenommen.

Italien, Neäpel, 307 Mrz. (Tel. Skes.) Heute Morgen ist Passanante an Bord des Königlichen Dampfers „Laguna“ nach der Fnsel Elba transportirt worden.

E 2 F be 3 s

L Et E Ri 6 A E E S E Iu 2 Br S: P E E E Griechenland. Athen, 2. April. (W. T. B.) Jn Be- antwortung einer von den Bewohnern von Epirus an den König gerichteten Adresse äußerte dieser, er hoffe, die Mächte würden dahin wirken, daß sämmtlihe von dem Berliner Kongresse bestimmte Gebietstheile von Thessalien und Epirus, einshließlich Janinas, mit Griechenland vereinigt würden.

Amerika. Ernennung Adrew D.

Le Zat

Washington, 2. April. (W. T. B.) Die White's zum Geliandten der

Vereinigten Staaten in Berlin ist nunmehr bestätigt worden.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Rom, Donnerstag, 3. April, Vormittags. Jn der De- putirtenkammer wurde eine Jnterpellation über die leßten Er- eignisse in Genua, Mailand uud Chioggia, sowie über die häufigen republikanishen Demo::strationen eingebraht. Garibaldi is von Caprera hierher abgereist und wird wahr- \scheinlih den Kammerfitungen“ beiwohnen.

Die Nrn. 23 und 24 des „Amtsblatts der Deutschen Reihs-Post- undTelegraphenverwaltung“ haben folgenden Inhalt: Nr. 23: Verfügung vom 25. März 1879. Aufbewahrungë- frist für postlagernde Werthbriefe_ und Päereisendungen des Ber- kehrs mit dem Auslaade; Nr. 24: Verfügungen: vom 30. März 1879: Hinauétsciebung des Beitritts Chilis und Perus ¿zum Weltpostverein, vom 27. März 1879: Post-Dampfschiffverbindungen mit Dänemark und Schweden, Postverbindung mit deu La Plata-Staaten.

Nr. 6 des „Marine-Verordnungs-Blattes" hat folgenden Juhalt : Abänderung der Bestimmungen über die Havarie- Kommissionen. Mitnahme von Dienern ins Ausland. Ubs{luß von Proviant-Lieferungs-Kontrakten. Torpedo-Inventar und Ma- terial der Kriegs\cife. Einreichun - der Journale der dauernd in Dienst verbleibenden Schiffe 2c. Dampffahrkunft. R Bekaant- machung des Normalpreis-Verzeichnisses der Vefleidungsstücke 2c. und Umre{nung anderer Normalpreise. Doppelrehnung der Dienstzeit auf S. M. S. „Augusta® von 1876—1878., Anstellung der Militär-Auwärter bei Privat-Eisenbahnen. Schiffs-Funktions- und Fach-Zulagen. Verpflegungszushuß für das I. Quartal des Etats. jahres 1879/80. Korrektur der Shußtafel für die 12,5 cm Ring- Kanone. Personal-Veränderungen. Benawhrichtigungen. :

Nr. 6 des „Archivs für Post und Telegraphie“" hat folgenden Inhalt: Aktenstüke und Aufsäße: Das Postwefen Spaniens. (I. Artikel.) Die früheren Briefportotaxen in Deutfh- land. Fortschritte und Uebertreibungen der elektrcphoniscen Er- findungen. Telegraphische Verbindung zwischen England und Süd-Afrika. Kleine Mittheilungen: Ein Beitrag zur Post- sparkassen-Frage. Lufttelegraphie. Telegraphie in Gentral- Amerika. Fernspreher und _Mikrophon, im siebzehnten Sahr- hundert. Verwendung inländishen Materials zu den Bauten der Post- und Telegraphenverwaltung. Literatur des Verkehréwesens : F. J. Laer. Chronik über Straßenbau und Straßenverkehr in dem Grofßherzogthum Baden. Zeilschriften-Ueberschau.

Statistische Nachrichten.

Nach den jetzt veröffentlichten offiziellen Listen über den aus - wärtigenHandelRußlands in 1878 haben ron den aufgeführten íImportartikeln 39 ein Plus N nur el weniger als im Jahre

8 ben. Von letzteren heben wir hervor: :

1877 ergeben. Voa leß h 1878 ntt . Scien-neisen ¿ . Pud 3046422 102908 Bessemer Stahlschienen . 9211727 10422111.

Unter den mit einem bedeutenden Plus ausgestatteten Artikeln befindet sh Thee, Kaffee, Wein u. f. w. Ferner u. A.:

1878 1877 Robe Baumwolle . Pud 6 330 130 3 679 556 Eußeisen. ..

o D 3 229 269 Lokomotiven u. Maschinen 83153 435 1928 111. Von den Erxportartikeln wurden 12 mehr und 15 weniger aus- geführt. Es ergaben : E ore

Tj. 41815 188 30579716

17 256 974 8 658 261 . 10010965 9 997 397 Pud 2818914 1815322

Andere Oelfaaten . 912 464 192 85 Spiritus u. Branntwein 1174 989 1 760 509 do. Grad 139004 a 210 pr

S E S ud 2413 £41 3 60:

“agd O O I 1110 729 E S L 9739314 11210277 Ee e ¿ 900 3 392 383.

Ceralien p Hiervon fielen auf a E A Lein- und Hanfsaat

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

München, 30. März. (Allg. Zta.) Eine gestern Abend abgehaltene Seneralversammlung der Künsftler-Genofsenschaft beschäftigte sich mit der bevorstehenden internationalen Kunstausstellung. Der Vorsißende des Comité's für die Aréstellung, Hr. Maler Hoff,

: verschiedene Mittheilungen über die bisherige Thätiz:keit des

itéé, das übrigens zur Bewältigung der in Ausficht stehenden großen Arteiten eine weitere Verstärkung erfordere. Na den neuesten Mittheilungen aus Paris stehe eine schr zzhlreihe Bethei- ligung der franzôösischen Künstler an der Ausstellung in siche- rer Ausfiht, und auch aus Berlin ließen die neuesten Mit- theilungen eine zablreihe Betheiligung erwarten. Die Besichtigung der für die innere Einrichtung des Glaspalastes zu der Aus- stellung vom Artitekten Schmitt entworfenen Pläne die zur Einsichtnahme im Versammlungéësaal aufgestellt waren wür- den ersehe1 lassen, vor welhen großen Aufgaben man stehe. Ats zunächst nothwendig erscheine die Wahl einer Jury, welche über die Aufnahme der Kunstwerke in der Ausftellung zu entsheiden habe, und das Comité beantrage die Vornahme der Wahl derselben durch die beutige Generalversammlung. Die Versammlung {ritt dann auch na Schluß der Ditkussion zu dem Wahlakt, nahdem noch zu- vor bestimmt worden war, daß die Jury aus 11 Mitgliedern Malern, 2 Bilthauern, 2 Architekten und je 1 Kupfersleber und Xylo- graphen und ebenso vielen Ersatmännern bestehen soll. Da die Zahl der eir.gereihten Waßlzetitel eine fehr große war, so wurde be- \{lofsen, daß das Skrutinium erst nächster Tage, und zwar durch eine bierzu bestimmte Kommision, vorgenommeu werden soll.

Land- und Forstwirthschaft.

Aus Medcklenburg, 29. März, s{hreibt man dem „Hamb. Korr.“ : Der März hat uns bis jeßt keinea einzigen Frühlingêtag gebracht, dagegen fast in jeder Naht 5—6 Grad Kälte und vielen Schnee. Unausgeseßt hatten wir eisigen Oft- oder Nordost -Wind und dabei in den lctten vierzehn Tagen vielen hellen Sonnenschei:, dur den der Schnee, ausnahmlih des auf nördlihen Abdachungen und in Gründen liegenden jeßt beinabe fertgeleckt ist. Die Saaten, welchbe im Februar, bei damaligem Schwinden des Schnees, einen er- freulihen Anblidck boten, seben jeßt höcbst fläglih aus. Koblraps soil meistens verfroren und verfault sein; Rübsen, der bei uns überwiegend mehr angebaut wird als jener, hat fic beffer gehalten, aber aub gelitten. Schottisher Weizen bei uns nur vereinzelt anzebaut ist theilweise völlig ausgewintert, der andere Weizen läßt sh noch nit beurtheilen. Roggen zeigt nirgendwo eine gesunde Farbe. Auf leichten Aeckern steht er durhweg uaßgemein dünne, auf manchen fo, daß selbst das günstigste Frühjahr keinen ges{lofsenen Stand wird erwirken können. Was die frischen Kleeshläge betrifft, so ist auf manchen kaum eine Kleepflanze zu finden und wird nihts übrig blei- ben, als sie umzuackern und sie mit Gemengfutter, weißem Senf, Serradella, Lupinen und anderen Futterkräutern frish zu bestellen Einen Nutzen \{eint jedoch der Märzschnee und die Märzkälte gehabt zu haben, nämlich den, daß die Mäuse jeßt auf allen Feldern fo gu wie verschwunden sind.

Selbst wenn jeßt das Wetter umschlagen sollte, wird vor Oftern irgendwo mit der Saat begonnen werdzn können, jz viele Wirthschaften, in Anlaß des bis dahin liegendea hohen SHnee® erít jeßt das Abfahren des Dungs in Angriff genommen h ben.

Lüdinghausen, 2. April. Von der hiesigen \chaft&schule sind in diesem Frübjahre 14, im voriger f ; im abgelaufenen Schuljahre demna 22 Abiturienten mit dem Zeug- nisse der Reife (mit welchem die Bercchtigung zum einjährigen Mi- litärdienste verbunden ift) entlassen worden.

Gewerbe und Sandel.

Aus dem fkür;lih erschienenen 41. Jahrgange des „Adre f;- bubes für den deutshen Buchhandel“, ron D. A. Scholz, geht Blüthe und gedeihlicher Fortschritt des Büchergeshäfts in Deutsch- land und dem mit demselben verkehrenden Auslande in sprechenden Ziffern hervor. Die Gesammtziffer der hier verzeichneten Firmen hob sid auf 5360 (darunter 130 Zweigaeschäfte), d. h. auf 349 mebr als 1877, dagegen 16 weniger denn 1878. Auf das Reich kommen davon in dicfem Jahre 4042 Firmen in 925 Städten (1878: 3957 in 895; 1877: 3745 in 852 Städten). - Defterreih-Ungarn nahm 631 Firmen in 204 Städten, das übrige Europa 609 Ge- shâfte in 130 Ortschaften in Anspruch. Asien, Afrika und Austra- lien find durch je 3 Firmen in 3 Städten, Amerika dur 78 Hand- lungen in 27 Städten vertreten. Die Zahl der Pläße des Buch- handels beträgt 1295. An der Hand des Adreßbuckes gelingt es, die Vertheilung des Buchhandel‘ im Reiche genau zu verfolgen. Preußen allein stellt zur Gesammtzahl (925) 544 Städte, Sachsen 91, Bavern nur 89, Württemberg 38, Baden 27, die Mecklenburg 25, Hessen-Darmstadt 19, Elsaß-Lothringen 15, Oldenburg 12, Alten- burg 9, Weimar und Meiningen (Land) je 8, Braunschweig 7, An- halt 6, die Lippe und Reuß je 5, die beiden Schwarzburg un? Waldeck je 4, Coburg und Bremen je 3, Hamburg 2 und Lübeck 1 Ort. In Preußen kommt eine Buchhändlerstadt au 47320 Einwohner, in Sahsen s{bon auf 30336 Ein wohner, in Bayern auf 56431 Einwohnec; im ganze: Reiche auf 46191 Einwohner. Eine Buchhandlung aber eni fällt im Reiche schon auf durchschnittlich 10570 Einwohner, in Oester reih-Ungarn (nah der Zählung von 1869) erst auf 56 489 Einwoh- ner. Bayern erhielt im leßten Jahre 7 neue Bucßhändlerpläte (Bergzabern, Frankenthal, Mindelheim, Pleinfeld, Selb, Treucht- lingen und Wilhelmsdorf); Baden 1 (Emmendingen); Preußen 25 (darunter Eschweiler, Süchteln, Gardelegen, Biebrih, Anzer- münde 2c.); Sachsen 3; Elsaß-Lothringen 1; Weimar 1 (Weida). Dagegen vers{wanden auch wieder 15 Orte aus der Buchbändler- geographie. Die 39 neuen Pläße hatten eine Gefammtbevölferung von 145 0009 Seelen, Der Kommissionsbuchhandel hat seinen Haupt- n.ittelpunkt in Leipzig (4817 Kommittenten und 126 Kommissionäre). Nächst Leipzig erscheint Wien mit 514 Kommittenten und 30 Kom- missionären, dann Stuttgart mit 464 Kommittenten und 14 Kom- missionären, dann erst Berlin mit 277 Kommittenten und 29 Kom- missionären, Zürich, Pest und Prag mit 103, 99 und 96 Kommit- tenten und 5, 10 und 17 Kommisfsionären. j ,

Die Nummern 8 (15. Februar), 9 (1. März) und 10 (15. März) der Zeitschrift für tehnische Hochschulen, Organ des Allgemeinen Polytechnikerverband.8 (herausgezeben vom Akade- mischen Verein der Po-lytehniker zu Hännover) haben folgenden Ins halt: Ueber die Telegraphie an der technischen Hochscule (Vortra des Prov. Telegraphen-Direktors z. D. Merling gehalten im fas d:mischen Verein der Polytechniker zu Hannover). Vte wirth- \chaftlibe Bedeutung des Luxus (Vortrag des Dr. W. Schäfer, ge- halten im Akademishen Verein der Polytecniker in Hannover). Ministerialverfügung, Gewerbes{bulen betreffead. Zur Reorgas nisation der Gewerbe)chulen (Vortrag des Prof. Baumeister in

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Karlsruhe). Chronik der technishen Hobfchulen zu Berlin, Han- nover, Clausthal, Stuttgart, Wien. Vereinénachrichten : Karl2- ruhe, Polytebnijher Verein; Akademischer Verein, zu Darmstadt] Algemeinér P ARLERIOR zu Stuttgart. Literarische Neuig-

iten. Vermischtes. : ais H vem Geschäftébericht der Sag d rger Sa ßen-

isenbahn-Gesellshaft für das Jahr 1878 betrag die Ein- Ralite bes vévfidfenen Geschäf:sjahres 321 362 G Davon sind bestritten 48 764 A auf Haferkonto, 12979 Æ für Heu, 11 223 für Stroh und diverse Fourage, 3500 auf Schmiede- und Ge- \chirrconto, 3445 Æ Wageneconto, 90 858 A4. Gehalt- und Lohnconto, 2500 Æ Gratifikationen, 3678 M Verwaltungéfosten, 4021 # Rc- paraturen, 431 F auf Depotgebäude Sudenburg und 25909 K auf Bahnbau- und Pflasterungsconto, so daß ein Bruttoübersbuß vo:1 132 897 f verbleibt. Hiervon wurden 36 905 F auf Amortifations- und Erneucrung8conto übertragen, 4800 4 = 5 °/9 dem Meferve- fonds überwiesen und 4800 M als Tantième an den Auffichtsrath vertheilt. Es ergiebt sib demnach ein Reingewinn von 86 393 h, und \{lagen die Verwaltung8organe vor, davon 84 000 Æ als 7pro- zentige Dividende zu vertheilen und den Reft voa 2393 M dem Conto für Konzessionserwerb und Insgemein als Abschreibung zu über-