als Firma: Bramscher Gaswerk Twenhäfel,
Ort der Niederlassung: Bramsche,
Firmeninhaber: Heinri Diedrich Twenbäfel in Bramsche,
Abweichung von dem ebemaligen Güterrecht : Die allgemeine Bramscher Gütergemeinschaft bat Firmeninhaber für seine Ebe mit Jo- hanne Regine Geilfuß ausges{lofsen.
Bemerkungen: Beglaubigte Abschrift der Ur- kunde über Aus\{ließung der Gütergemein- schaft ift hier binterlegt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amts8geriht Vörden. G. v. Einem. Malgarten. Befanntmachung. In das hiesige Handelsregister ift zur Firma „Bramscher Gaswerk“ Fol. 97 eingetragen :
Col. 9, Die Firma ift erloschen.
Col, 10. Das Geschäft ist nach Ausfall des Ge- sellshafters Ackmann auf Gesellschafter Twen- hâfel allein übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Bramscher Gaswerk Twenhäfel weiter betreibt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtsgericht Vörden. G. v. Einem.
Mannheim. Handelsreaistercinträge.
In das Handelsregister wurde eingetragen :
1) D. 3. 407 des Gesellschaftsregisters Bd. I.: Die unter der Firma: „Loës und Pohly“ dahier bestandeue ofene Handelsgeselschaft wurde unterm 1, l. Mts. aufgelöît.
2) O. Z. 256 des Firmenregisters Bd. 11.: Firma: „Franz Loës“ in Mannheim mit Inhaber gleichen Namens. Der zwischen diesem und Maria Mar- garetha Emma Nar zu Ruppertsberg unterm 11. April 1877 errichtete Ehevertrag bestimmt: „Es soll unter denselben eine nach den Artikeln 1498 und 1499 des in der Pfalz geltenden bürgerlichen Gesetz- buches auf die Errungenschaft beschränkte Güter- gemeinschaft statthaben, so daß all dasjenige Ver- mögen, fowohl aktiv als passiv, es bestehe in unbe- weglihem Gute oder in Fahr:iß, persönlihes Ver- mögen desjenigen von ihnen bleibt, der es einge- bracht oder erhalten hat; sohin bestebt die Güter- gemeinschaft nur in demjenigen Vermögen, welches die Brautleute und künftigen Eheleute dur ge- meins{aftlihen Fleiß und Sparsamkeit erringen und in den natürlihen und bürgerlichen Früchten ihres beiderseitigen persönlihen Vermögens.
3) D. Z. 6 des Gesellshaftsregisters Bd. III.: Die unter der Firma: „Lehmann und Freund“ dahier bestandene offene Handelsgesellshaft wurde unterm 1. l. Mts. aufgelöst.
4) O. Z. 257 des Firmenregisters Bd.I1.: Firma: „C. J. Freund“ in Mannheim, Inhaber Kauf- mann Isaac Freund aus Trier, wohnhaft dabier.
5) D. Z. 258 des Firmenregisters Bd. II,: Firma: „Ph. L. Lehmanu“ in Manuheim, Inhaber ift Kaufmann Lazarus Lehmann in Mannheim. Der- selbe hat zuglei seiner Ehefrau Guta, geborene Rosenfeld, Prokura ertheilt.
6) O. Z. 321 des Gesellschaftêregisters Bd. Il: Zur Firma: „Chemische Fabrik Lindenhof C. Weyl“ in Mannheim, Dr. Philipp Wilhelm Bender ift als Prokurist bestellt.
7) D. Z. 231 des Firmenregisters Bd. I.: Zur Firma: „Philipp Rabus“ in Mannbeim: Die dem Kaufmann Carl Seybold für diese Firma ertheilte Prokura ift erloschen.
Mannheim, den 5. April 1879.
Gr. Amtsgericht. Ullrich.
Nemel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Carl Otto Shuadck@enberg zu Memel — Firma Otto Schnacktenberg — hat für seine Che mit Auguste Amalie, geborenen Boß, durch Vertrag vom 27. März 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erw:rbes ausges{lofssen. Dies ist eingetragen am heutigen Tage zufolge Verfügung vom 5. April 1879 unter Nr. 201 des Registers per “dia der Aus\{ließung der Gütergemein- chaft.
Memel, den 5. April 1879.
Königliches Kreisgericht. Handels- und Schifffahrts-Deputation. Gefe.
Minden. Königlihes Kreisgcrichßt Mindtcn, L. Abtheilnug. In unser Handels-Firmenregister haben folgende Eintragungen stattgefunden : a. bei Nr. 290, die Firma Fr. Griese in Oeyn- hausen betreffend: „Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf- mann August DietriÞ Gustav Krutmeyer gent. Griese zu Oeynhausen übergegangen, daher hier gelöst“ ; . unter Nr. 385: Bezeichnung des Firmeninhabers : Kaufmann August Dietrih Gustav Krut- meyer gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Fr. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Königliches Kreië2gericht Minden, L. Abtheilung. In unser Handels-Firmenregister hat unter Nr. 384 folgende Eintragung stattgefunden : Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Heinrich Krutmeyer, gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Hh. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Vilinden.
Mohrungen. In unfer Firmenregister fir.d eingetragen die Firmen: eub Nr. 259: H. Trofien in Mohrungen und als deren Inhaber der Apotheker Wilhelm Hermann Trofien, sub Nr. 260: Gustav Karwiese in Saalfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Karwiese. Mohrungen, den 2. April 1879, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Fi ünaeter, Bekznntmachung.
- Zufolge Verfügung vom 7. dss. Mts. ist heute
eingetragen in das Firmenregister unter Nr. 14, be- treffend die biesige Firma Melchior Heiurih Müller, daß dieselbe durch den Tod des Fabrikanten Melchior Heinrich Müller hier auf dessen Wittwe, Marie, geb. Brockhausen, bier, welhe mit ihrem Ehemann in münsterisher Gütergemeinshaft und von Kindern beerbter Ebe gelebt hat, übergegangen ift, und unter Nr. 755 die Letztere als Inhaberin der biesigen Firma Melchior Heiurich Müller, in das Prokurenregister unter Nr. 91, daß die dem Kaufmann Wilhelm Müller von dem Fabrikanten M. H. Müller ertheilte Prokura erloschen ift und unter Nr. 104 Wilhelm Müller als von der Wittwe M. H. Müller, geb. Brocckhausen, zur Zeichnung der Firma Melchior Heinrich Müller bestellter Prokurift. Müntster, den 9. April 1879. Königliches Kreisgericht. Naugard. Befanutmachung. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 172 als Firmeninbaber : der Kaufmann Karl Dürholz in Gollnow, als Ort d:r Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: , : C. Dürholz zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragea. Naugard, den 3. April 1879, Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Befanntmahung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 177 als Firmeninhaber : der Kaufmann Ernst Groth in Gollnow, * als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: : : Ernft Groth zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Befanntmahung. In unser Firmenrz:gister ift unter Nr. 174; als Firmeninhaber : der Apotheker Karl Louis August Schulze in Daber, als Ort der Niederlassung : Daber, als Bezeihnung der Firma: __C. Schulze, zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage cingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Boi. Naugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 173 : als Firmeninhaber: der Kaufmann Louis Wolf in Gollnow, als Ort der Niederlaffung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: : L, Wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Faugard. Befanntma#ung,. In unser Firmenregister ist unter Nr. 176: als Firmeninhaber : der Fârbermeister und Schnittwaarenhändler Hermann Wolff in Matsow, als Ort der Niederlaffung: : Massow, als Bezeichnung der Firma: + Zol zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Becfarntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 175:
als Firmeninhaber : der Kleiderhändler Friedri Versümer in Massow,
als Ort der Niederlafsung :
Massow,
als Bezeichnung der Firma:
E - F. Versümer zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen.
Naugard, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naumburg a./S. S SaUN aa U, Königliches Kreisgeriht. L. Abtheilung, zu Naumburg a. S,
I. Jn unsérut Gesellschaftsregister ist bei der unter Ir. 35 auf die Kaufleute August Ernst und Mori Franz Lorenz eingeiragenen iem:
Gebrüder Lorenz Colonne 4 Folgendes eingetragen worden : Diz Gesellschaft ist aufgelöst, vermerkt zufolge TErligung vom 3. April 1879 am 4. April (9. 11 In unserm Firmenregister ist unter Nr. 720 die Firma: Gebrüder Lorenz zu Naumburg a./S. und als deren Inhaber der Kaufmann August Ernst Lorenz zu Naumburg a./S. eingetragen, worden, fulezge Verfügung vom 3. April 1879 am 4. April
79.
Naumburg a./S. Sn Königliches Kreisgericht, L. Abtheilung, zu Naumburg a./S.
In unserm Genossenschaftsregister ist bei unter Nr. 7 eingetragenen Firma: Vorschuß - Verein für Heldrungen und Um-
gegend, eingetragene Genossenschaft, Colonve 4 unter Anderen Folgendes eingetragen
der
: worden :
An Stelle des aus dem Vorftand ausgeschie- denen Rentier August Bader ift der Kaufmaun Albert Dittmar zum Buchhalter und Vorftands8- mitgliede gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1879 am 7. April 1879.
Nerden. Zur Firma: Stärkefabrik Norden ift im biesigen Handelsregister vermerkt : : Der Mitinhaber, Grofsist R. Eiben zu Nor- den ift ausgetreten. Allein-Inhaber ift von heute an: Kaufmann Died. Soltau zu Norden. Norden, den 9. April 1879. Königliches Amtsgericht IT. Klinkenborag.
Nordhausen. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen. Das hierorts bestehende, sub Nr. 422 des Firmen-
registers unter der Firma:
i „Anton Wiese“
eingetragene Handelsgeschäft ift durch Kauf auf den
Kausmann August Emmermann zu Nordhausen
übergegangen, die Firma daber gelös{t und das von
dem Kaufmann Auguït Emmermann unter der bis-
herigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub
Nr. 730 des Firmenregisters eingetragen zufolge
Verfügung vom 1. April 1879 am 3. April 1879.
Nerdhausen. Handelsregifter des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen.
Die der verwittweten Rosalie Frister, geb. Ubley, von hier Namens der Firma:
: „C. Frister“
zu Nordhausen ertbeilt gewesene Prokura, Nr. 103 des Profkurenrezisters, ist erloschen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 4. April 1879,
Nordhausenr. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen. Das hierorts bestehende zud Nr. 616 des Fir- menregisters unter der Firma : i „C. Frister“ eingetragene Handel8geschäft ist mit dem 1. April d. Is. durch Kauf auf die Kaufleute Hermann Dienemann und Carl Reiche zu Nordhausen über- gegangen, die Firma daher im Firmenregister ge- I1ö\cht und das unter der bisherigen Firma weiter betriebene Handel8gescäft sub Nr. 254 des Gesell- \chaftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 5. April 1879. Nordhauaen. Sandtelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. In unfer Gesellshaftsregister sind unter Nr. 255 die Kaufleute Guido Knauf und Conrad MReine- mann zu Bleicherode als Inhaber der seit dem f April cr. dortselbf bestehenden Gesell schafts- rma: : _„Reinemann & Knauf“ zufolge Verfügung vom 4, April 1879 am 5. April 1879 eingetragen worden.
Potsdam. Befanntmachung. In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 118 die Handlung in Firma: i : J. Balcke & Co. mit dem Sitze in Potsdam und einer Zweignieder- lassung in Berlin eingetragen steht, ist vermerkt worden : Die Zweigniederlassung gegeben. Potsdam, den 29. März 1879. Königliches Kreisgeriht. Abtheilung I.
Stettin. In unser Firmenregtis:er i unter Nr. 1712 der Kaufmann Louis Wolff zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Wolff jr, heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handelsgericht.
in Berlin is auf-
Stettin. In urser Firmenregister ist unter Nr. 1713 der Kaufmann Emil Halle zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Emil Halle, beute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handelsgericht.
Stettim. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1714 der Kaufmann Lcuis Salomon zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Salomon heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handelsgericht.
Stettim. In unser Gesellschaftsregister, wo- felbst unter Nr. 729 die hiesige Handlung in Firma: S. Wulff & Co. vermerkt steht, ift heute einge- tragen: Colonne 4: Die Handelsgesellschaft ift durch gegenseitige Uebereinkunft am 4. April 1879 aufgelöst. Das Handel8ge\ch{äft mit Aktivis und Passivis sowie dem Firmenre{ht ist auf den Kaufmann Sally Wulff zu Stettin übergegangen.
Demnächst i} in unser Firmenregister unter Nr. 1715 die Firma S. Wulf} & Co. zu Stettin und als deren Jnhaber der Kaufmann Sally Wulff zu Stettin heute eingetragen.
Stettin, den 5. April 1879.
Königliches See- und Handelsgericht.
Striegau. Bekanntmachung.
In unserem Prokurenregister is unter Nr. 16 beut eingetragen worden, daß die am 11. Mai 1877 dem Paul Radler hier Seitens des Inhabers der Firma A. Radler hier ertheilte Prokura erloschen ift und in unserem Firmenregister ist unter Nr. 132 eingetragen worden, daß die eingetragene Firma A. Nadler hier erloschen ist.
Dagegen ift in unserem Firmenregister unter Nr. 143 die Firma Paul Radler hier und als deren Inhaber der Lederfabrikant Paul Radler hier heut eingetragen worden.
Stricgau, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
Thorn. Pelacmbmaqhung,
Zufolge Verfügung vom 5. d. Mts. ift am 8. d. Mts. in das diesseitige Haudelsregister ¡ur Eintragung der Aus\{ließunz der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 112 eingetragen, daß der Kaufmann Moriz Leiser hierselbst fur seine Ebe mit Fräulein Adeline Nathansohn aus Lobseng durch Vertrag vom 3. Februar d. Is. die Gemein- {haft der Güter und des Erwerbes mit der Be- stimmung aus eschlossen hat, daß Alles, was die Braut in die Che bringt, oder während derselben durch Erbschaften, Vermäthtniffe, Geschenke oder andere Glüdcks8jälle erwirbt, die Natur des Vor- bebaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879,
Königliches Kreisgericht. T. Abtbeilung. Ebmeier. Thern. Bekauntmachung.
Zufolge Verfügung vom 5. April d. Js. ift am 8. desselben Mts. in das diesseitige Register zur Eintragung der Auss\{ließung der ehelihen Güter- gemeinschaft unter Nr. 114 eingetragen, daß der Kaufmann Adolf Majer zu Thorn für seine Ebe mit Fräulein Marie Maczynska aus Culmsee dur Vertrag vom 18. Februar d. Is. die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Beftimmung auëges{lossen hat, daß das von der Braut in die Ebe eingebrahte und während der Che zu erwerbende Vermögen die Natur des Vorbehaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879,
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. Ebmeier.
Wanzleben. Geyofseuschaftsregister.
Im Genofsenschaftsreaister des unterzeichneten Kreisgerihts is unter Nr. 4 folgende Eintragung bewirft:
Colonne 1, Laufende Nr. 4.
Colonne 2. Firma der Genofsens{aft ; Conusnmvercin zu Hötensleben, eingetragene Genossenschaft.
Colonne 3. Siß der Genossenschaft : ötensleben. Colonne 4. Recbtsoerhältnisse der Genossenschaft;
Der Gegerstand des Unternehmens ift, den Mit- gliedern des Vereins für ihren Haushalt unver- fälshte Leben8bedürfnisse von guter Qualität gegen sofortige Baarzahlung zu beschaffen und ibnen aus dem daraus erzielten Gewinn Kapital zu sammeln, ; Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 4. Februar
879.
Der Vorstand besteht aus dem Droguenapotheker Adolph Wendel als Direktor, dem Müllermeister Andceas Pieper als Stellvertreter de Direktors, und dem Bergarbeiter Ignaz Müller, sowie dem Schneidermeister Carl Horney als Beisitzern, sämmt- li zu Hötens8.eben.
Alle Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma, werden vom Direktor oder dessen Stellvertreter und einem Beisißer unterzeichnet und sind dur das Schöninger Wochenblatt zur öffent- lien Kenntniß zu bringen.
Der Gesellshaft8vectrag und das Verzeichniß der Mitalieder der Genossenschaft befinden sich im Bei- lageband zum Hauptregister Fol. 194,
Eingetragen zufolge Verfügung 4, April 1379. R .
Das Verzeichniß der Genofsenschafter ift jeder Zeit beim unterzeichneten Handelsgerichte einzusehen.
Wanzleben, den E. April 1879.
Königliches E I. Abtheilung. gez. Meißner.
vom 2, am
Worbis. Befanntmachung.
Die Gesellschafter der unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehenden Handelegesellschaft, welche ihren Sitz in Leinefelde hat, find:
a, die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob,
Margarethe, geb. Fuhlrott, :
b, der Kaufmann Albert Orlob zu Leinefelde.
Die Gesellshaft hat am heutigen Tage begonnen.
Eing:tragen in das Gesellschaftsregister des unter- zeichneten Krei8gerihts unter Nr. 17 zufolge Ver- fügung vom 4. April 1879 an demselben Tage.
Worbis, den 4. April 1879.
Königliches Kreisgericht.
Werhis. Bekanntmachung.
Die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob, Margarethe, geb. Fuhlrott, zu Leinefelde, hat für ibr daselbst unter der Firma Bernard Orlob M. Soë;n bestehendes Geschäft, welches unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragen ift, den Kaufmann Theodor Orlob dortselbst zum Prokuristen bestellt.
Eingetragen unter Nr. 19 des Prokurenregisters zufolge Verfügung vom 4. April 1879 an demselben
age. Worbis, den 4. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Zeitz. Zufolge Verfügung rom heutigen Tage ist in unserem Firmenregister : a, bei der unter Nr. 63 eingetragenen Firma F. W. GeßFßner in Colonne 6 der Vermerk: Das Handelsgeschäft ift an Gustav Adolf Geßner verkauft und seßt dieser es unter unveränderter Firma fort (siehe Nr. 412 des Firmenregisters); dagegen b. unter Nr. 412 die zu Zeiß bestehende Firma 6. W. Geßner und als deren Inhaber der aufmann Gustav Adolf Geßner in Zeitz eingetragen worden. Zeit, den 2. April 1879. E Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. : Der Buchdrucker Otto Schnee hat am 1. April d. Js. die unter der Firma Römer & Sihenstock hier betriebene Buchhandlung und Buchdruckeret eigenthümlich übernommen und führt die Firma mit dem Zusaße „Otto Schuee“ weiter fort. eon, den 2 A
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter.
Henning.
Zerbst.
Nedacteur : J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kefsel.)
Berlin:
Druck: W. Els ner.
M B.
Central-Handels-Register für das Deuts
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei kann dur alle Post-Anstalten, sowie | % Car! Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 —65, und alle Buchhandlungen, für |
d ¿r
Berlin aub dur die Erpedition: SW, MWilbelmftraße 32, bezogen werden.
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reih“ werden und 88 ausgegeben.
Patente.
Patent-Anmel5ungen. —
Die navfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegea- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr. 6021. Ludw. FKölsche, Walzwerk-
Betriebsführer in Haardt, Kreis Siegen, Westfalen. Schachtofen mit innenstehendem Dampfkessel.
Nr. 6068. Boldt & Vegel in Hamburg. Bewegungsvorrichtung für eine Flaschenspül- maschine. A : ;
Nr. 6587. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in
Berlin, Belle-Alliancestr. 32, für Henri Melyille Williams in Par& y : Doppelspiegel zur Besichtigung des Hinterkopfs. Nr. 6969. 7. Günther in Berlin, Seidel- straße 3. Neuerungen maschine. S Nr. 7126. Panl Richter, Zimmermeister in Tannhaufen und Adolf Chetzen, Kaufmann in Breeolcuu _—_——— Schornsteinbürfte. : Nr. 7139. W. Henry L. Green & 0. Hillig in Berlin, Großbeerenstr. 4. E Wasserleitungs-Ventil, welches sich selbftwirkend ließt. (Zusaß zu P. R. Nr. 1755.) Nr. 7463. Dr. August Drevermann in Berlin, früher in Düffeldorf. i Elutions-Verfahren zur Zuckergewinnung aus Melasse oder Syrup. (Zusaß zu P. R. Nr. 4778.)
Nr. 8018. Eisemhüttenwerk YMarien- hütte, Actien-Gesellschaft bei Roßenau. Gußeiserne Pslastersteine. — : Nr. 8019. R. Westphal, Kreis-Bavmeister
in Greifswald. E Drehbarer Wasservers{luß (Siphon). Nr. 8035. August Banmaseh, Färbercibesißer in Brieg bei Breslau. Waschmaschine. : :
Nr. 8145, Ewald Berninghaus in Duis-
burg.
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Nr. 9480. Peter Jos. Kolvenbaeh. Mas-
\{inenbrotbäerei in Cöln, Johannesstr. 88. _ Verfahren der Brotbereitung in vershlofsenen Gefäßen (Zusaß zu P. A. Nr. 27245/78).
Nr. 9487. 8. N. Wol in Caffel. Verfahren zum Mattiren von Glas unter An- wendung von Wollkraßrimn.
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Bevern (Holzminden). Luftsciff. ; | Nr. 9525, Brydges & Co. in Berlin, Belle- Alliancestraße 32, für Francis Newcome Davis in Beloit (Staat Wisconsin). Neuerungen an Dampfwasserhebern. Nr. 9594. Baron von Münechhausen auf Schloß Neuhaus-Leißkau bei Gommern. Kükenkorb. Nr. 9599, Gustay Adolph Meitzner in Dresden. S Masthine zum Säen und Düngerstreuen 2. Nr. 9659. 7. Brandt & G. W. y. Nawrocki
an der Jacobson’\{chen Wasch-
Gustay Kuntze, Cihorienfabrit
heut die Nrn. 87 }
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 15. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenshuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreßt an Musteru und odellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
¡ in Berlin, Lepzigerftraße 124, für Henri Laurent Poirier in Paris. E zum Lochen ron Buchstaben und ablen.
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Nr. 10 036. Gebrüder Wals in Bromberg. Expansions - Schiebersteuerung für Dampf- maschinen (landesrechtlich patentirt).
Nr. 10 056. E. A. Naether in Zeiß. Tifchtreppe.
Nr. 10 176. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Napoléon Conti in Paris.
Hahnfteuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 10 265. N. Sehröder in GreuznaW. Neuerungen an Barrieren für Eisenbahnen.
Nr. 10 319, Gebrüder Sachs in Berlin, Unter den Linden 62/63, :
Leicht an- und abzulegende Gummisohle für
Schuhwerk. Nr. 10325, Adolph Engel, Königl. Hof- Steindruckerei und Verlagshandlung in Berlin, Besselstr. 17. Kinderspielzeug, genannt „Hampelmann“. Nr. 11 151. Richard Pauly, Fabrikant in Berlin, Alte Jakobstr. 8. : Doppelter Grudeofen mit Luftheizungsröhren. Berlin, den 15. April 1879. Kaiserliches v7 anda [3362] Jacobi.
Mas-
Erthe.iung von Patenicn.
Den nacbfolgend Genannten- ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 5719. Sicherheits\{lüssel für Faßspunde, N, Brunner. Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln,
vom 14. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5720. Apparrat zur Verbesserung und Er-
sparniß von Leuchtgas, : S B. Liebieh. Apotheker in Görliß, vom 5. August 1877 ab. Kl. 26. e
Nr. 5721. Einfaßfoermen für die Zukermafse in
Centrifugen, E E. FWlérijot in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
vom 16. Dover S Ab E
Nr. 5722. Verfahrcn, Fleisch mittelst Luft- druck mit Salzwafser zu imprägniren,
J. Eekart, Fabrikant in München, vom 28. Dezemker 1877 ab. Kl. 53.
Nr. 5723, Verfahren der Darstellung von rohem
trockenen Melassekalk, — Dr. A. Seyferth in Braunschweig, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 89, -
Nr. 5724, Aenderungen an Notenwalzen (Zusaß
zu P. R. Nr. 4338), A. Wider in Stuttgart, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 51. /
Nr. 5725. Verfahren und Apparat zur Präpa- rirung und Konservirung von Fleisch und andern dem Verderben ausgeseßten Waaren,
K. Knott in London — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 16. März 1878 ab. Kl. 53, L
Ee: ri ag Einrichtung an Retortenöfen zur Führung der Heizgase,
E E aae Fabrikinsyektor in Göppers- dorf bei Steinfirhe in Schlesien, vom 22. August 1878 ab. Kl. 26.
Nr. 5727. Zusammenlegbarer Ballonentleerer,
A. Prasser in Berlin, Neue Friedrichstr. 3, vom 26. September 1878 ab. Kl. 64. Nr. E Nähmaschinen mit einseitig sicht- barer Naht, C, D Gn in Buffalo, Staat New- York (V. St. v. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. :
vom 14. September 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5729. Sctlittenvelociped, _ J. Kubla in Bredow a. d. Oder, Wasser- straße 4a., -
vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 5730. Neuerungen an Gasfeuerungen,
C. Haupt, Gewerbeshullehrer in Brieg, vom 3. Oktober 1878 ab. KI. 24.
Nr. 5731, Differential-Pyrometer, i F. A. J. B. Graf von Saintignen in Longwy (Meurthe et Moselle) Frankreiß — Nertreter: I. Brandt & (G, W. y. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 22. Oltober 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 5732, Plätt- und Mangelmascine,
1879.
che Reich. 6:57)
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
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0. Lange, Kaufmann în Hannover, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl[I. 8.
Nr. 5733. Stahlfeder und Stifthalter Slofß,
J. H. Spear in London — Vertreter: H. Grothe in Berlin, Alte Jacobsftr. 172, vom 27. Oktober 1878 ab. Kl. 70,
Nr. 5734, Neuerungen an Quadrillirmascinen zur Herstellung von zusammengeseßten Mustern auf gespaltenen und ungespaltenen Schaf-, Ziegen- und anderen Fellen,
H. Quitmann in Saventhem bei Brüfsel
— Vertreter: C. Gronert, Civil-Ingenieur in
Berlin, Behrenstr. 28, vom 9. November 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5735. Neuerungen an Druckmaschinen,
J. Cope in Farringdon Road Middlesex (Eng- land) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreêden/Berlin,
vom 29. November 1878 ab. K![. 15.
Nr. 57836. Verbefserte Zimmerofen-Konstruktion (Zusay zu P. R. Nr. 4452),
W. Grotefend, Baumeister in Braunschweig, vom 30. November 1878 ab. KI. 36.
Nr. 5737. Trockenmaschine für gespannte Stük- waaren,
H, Meyer und 0. Melissner Chemnitz, vom 15. Dezember 1878 ab. KI. 8. Nr. 5788, Breithaltevorrihtung an Appretur- maschinen für Ligen, 0. Sehlhach in Barmen, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5739, Teig-Knetmaschine, J. Sutter in Ludwigshafen, vom 2. August 1878 ab. Kl. 2. / Nr. 5740. Handshuh-Nähmaschine für zweifädige überwendlihe Naht, H. P. Henriksen in Copenhagen — Ver- treter: C. Kesseler in Berlin, Moßhrenstraße Nr. 63, :
vom 11. August 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5741, Flüssigkeitêmefser, :
Dr. J. A. G. Müller in Sohne (Oldenburg), vom 3. September 1878 ab. Kl, 42. E
Nr. 5742. Verschluß für Flüssigkeitsbehälter
(Zusaß zu P. R. 2013), i A. Küchen, Sngenieur in Bielefeld (früber in Aachen),
vos: 6. SCeytember 1878 ab. Kl. 64. Nr. 5743. Neuerungen an mechanischen Web- itüblen für gemusterte Stoffe, G. Crompton in Worcester (V. St. A.) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle- allianceftr. 74, Ï
vom 12. Oktober 1878 ab. Kl. 86. S
Nr. 5744. Neuerungen an Absäßen für Schuhe und Stiefel,
F, Riehardson in Providence — Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M., vont 2, November 1878 ab, K (L Nr. 5745. Neuerungen an Drillsäemaschinen, P. Béranuger in Evreux — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63, vom 17. November 1878 ab. ‘Kl. 45. S
Nr. 5746. Neuerungen an kreuzsaitigen Piano- fortes,
; F. Seifarth, Pianoforte-Fabrikant in Mann- heim, vom. 22. November 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 5747. Vorrichtung zum Schmieren des Sciebers von Dampfmaschienen über feine ganze Oberfläche, :
C. von Lüide in Berlin, Chauffeeftr. 17/18, vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 14. i Nr. 5748. Thermischer Siedeverzug-Anzeiger. 0. Kuërs, geb. Tiebel, in Sternberg, vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 13. S
Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftungsventil für
Dampfleitungen, S i E D. Grove, Fabrikbesißer in Berlin, Friedrich- straße 24,
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 13. —
Nr. 5750. Sicerheitsapparat für Schiffe,
F. A. Tippner in Dresden, Königsbrüder- straße 49,
vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 65. E
Nr. 5751. Reibgummi mit Hartgummihülse,
H. Boeger, in Firma Frankfurter Gummiwaaren - Fabrik, Boeger, Koebig «& Bergeon in Gelnhausen,
vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 5752. Wein- und Mostpresse, E
F. Rapp, Maschinenfabrikant in Göppingen (Württemberg),
vom 2. April 1878 ab. Kl. £8. .
Nr. 5753. Getreide-Schneidmaschine,
P. Wilhelm in Wien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63 I.,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 50. |
Nr. 5754. Löschvorrichtung mit zwei Klappen für Petroleumrundbrenner, i
Sehwintzer & Gräff, Lampenfabrikanten in Berlin, Sebaftian|ir. 18,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 4. : L
Nr. 5755. Ein- und Auslaßmecanismen für borizontale Graupen- und Schälgänge,
R. Trenek, Maswinenfabrifant in Erfurt, Johannesftr. 35, E
vom 28. August 1878 ab. Kl. 50. i
Nr. 575 M Verfahren zur Anfertigung von
arquet-Fußböden, 4 :
5 Y. aae weh Tischlermeister in Breslau, am gr. Wehr Nr. 3,
vom 15. September 1878 ab. Kl. 37.
mit
Dr.
in Schloß
fosten 20 S. —
Nr. 5757. Selbstshmierende Lagerfutter aus einer Mischung von Graphit, Asbest und Schwefel mit oder ohne Zusaß von Kautschuk,
J. H. Gilbert & W. H. L. Lee in New-
York — Vertreter: C. Pieper in Berlin,
Belle-Alliancestr. 74, vom 18. September 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 5758. Verfahren, Leder diht und gegen Nässe und Frost, sowie gegen Fäulniß und Ab- nußung widerstandsfähiger zu machen,
L. Thieme, Sngenieur in Dreéden, vom 24. September 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 5759. Neuerungen an Schmiergläfern, J, PatriekK in Franffurt a. M.,
vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 47. :
Nr. 5760. Streuflashe für Giftpillen dergleichen,
A. Biefsenhaeh. Rittergutsbesißer in Pirl, Kr. Liegnitz, vom 6. Oktober 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 5761. Neuerungen in der Konstruktion von Doppelobjektiven für photographische Apparate,
F. von Voigtländer in Braunschweig, vom 14. November 1878 ab. Kl. 57.
Nr. 5762. Milc(kanne,
K. Zinkernagel. Arwitekt in Hannover, vom 16. November 1878 ab. Kl. 64. L:
Nr. 5763. Verrichtung zum Reinigen eiserner Schiffsböden,
H. C. Mansen, Kapitän in Hamburg, vom 16. November 1878 ab, Kl. 6d.
Nr. 5764. Faßkork-Maschine,
C. H. Mellmann, Fabrifbesißger in Dort- mund, vom 23. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5765. Einklickbare Metalldacziegel,
W,. Meyn in Carlshütte bei Rendsburg, vom 23. November 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 5766. Verbesserungen an Laschenverbin-
dungen bei Eisenbahnschienen. Zusatz zu P. R. 3617, J. Bueh, Betriebzdirektor in Völklingen a. d. Saar, :
vom 26. November 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 5767. Wende - Apparat zum Pichen von Fässern,
G. Woolnough & F. Dehne in Halber- stadt, vom 27. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5768. Rangirbremse für Eisenbahnwagen, C. Osti, Maschinentehniker (R. O. U. E.) in Breslau,
vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 20. :
Nr. 5769, Verbesserungen an einer Flaschen-
verkorkungêmaschine. Zusaß zu P. R. 553, N C. Beehtel, Mechaniker in Dürkheim a. H., vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 64. :
Nr. 5770. Ruderpropellor für Raddampfer,
C. Martin in Kiel, vom 19. Dezember 1878 ab. Kl. 65.
Nr. 5771. Scienens{huhße zur Verbindung der
Schienen bei Eisenbahnen, : D. Ketiler jun. & À, Vogel, Fabri- fanten in Hagen i. W.,
und
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 19.
Berlin, den 15. April 1879. Kaiserliczes Patent-Amt. SICcoVL
Versagung von Patenten. : Auf die nachstehend bezeichneten, im Reihs-Anzeic er an dem angegebenen Tage bekannt gemahtcn, An- meldungen t ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten al3 nit eingetreten. e Nr. 9913/78. Neuerungen an Concertina's und VOor on Aa 198 om 4. Juli 1878. | Nr: 10 811. Gasregulir-Mönh8-Ventil. Vom 11. September 1878. Nr. 20 540. Verscließbarer Vom 30. November 1878. Nr. 22 255. Verschließbares Vom 6. November 1878. # Nr. 22 305. Kohlen-Anzünde-Pasta. Vom 30. Mae eE A erlin, den 15. Apri 79. N Kaiserliches Patent-Amt. Facobi.
[3363]
Milchwagenkasten.
Drüdters{hloß.
[3364]
Giebt ein Geschäftsmann zur Begleihung von Geschäftss{hulden an seine Gläubiger Wechsel, in welhen die seinem Indossamente rorangehenden Wechselunterschrifsten von zahlungéunfähigen Per- sonen berrühren (sogenannteKellerwech sel), so ist er, nad einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 27. Februar 1879, wegen Betruges zu be- strafen, wenn er bei der Begebung von der Insol- venz der Vormänner Kenntniß Et vat die nach- träglihe Auszahlung des Wechselgläubigers, nachdem diese Wechsel am G eLLEOE unter Protest ge- gangen, beseitigt nicht den hatbeftand des Be- truges. Jeder einzelne Fall der wisjentlichen Beo gebung von Kellerwe{seln bildet einen Betrugsfall, welcher bei der Abmefsung der Gesammtstrafe zu be- rücksichtigen ist. Die Vermittler von Kellerwecseln an Kaufleute behufs Begebung an ihre Gläubiger sind wegen Theilnahme am Betruge zu bestrafen.
Das dem Einkaufskommissionär geseßlich (8. 374 d. H. G. B.) zustehende fandrecht an dem Kommissionsgut, sofern er dasselbe noch in seinem Gewahrsam hat oder in der Lage ift, darüber zu verfügen, erlisht nach einem Erkenntniß des Reihs-Ober-Handels8gerichts, II. Senat,