als Firma: Bramscher Gaswerk Twenhäfel,
Ort der Niederlassung: Bramsche,
Firmeninhaber: Heinri Diedrich Twenbäfel in Bramsche,
Abweichung von dem ebemaligen Güterrecht : Die allgemeine Bramscher Gütergemeinschaft bat Firmeninhaber für seine Ebe mit Jo- hanne Regine Geilfuß ausgeschlossen.
Bemerkungen: Beglaubigte Abschrift der Ur- kunde über Auss{ließung der Gütergemein- schaft ift hier binterlegt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtsgeriht Vörden. G. v. Einem. Malgarten. Befanntmachung. In das hiesige Handelsregister is zur Firma „Bramscher Gaswerk“ Fol. 97 eingetragen :
Col, 9. Die Firma ift erloschen.
Col, 10. Das Geschäft ift nah Ausfall des Ge- sellshafters Ackmann auf Gesellschafter Twen- hâfel allein übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Bramscher Gaswerk Twenhäfel weiter betreibt.
Malgarten, den 8. April 1879.
Königliches Amtsgericht Vörden. G. v. Einem.
Mannheim. Sandelsreaiftercinträge.
In das Handelsregister wurde eingetragen :
1) D. 3. 407 des Gesellschaftsregisters Bd. I.: Die unter der Firma: „Loës und Pohly“ dahier bestandene ofene Handelsgeselshaft wurde unterm 1. L. Mts. aufgelöît.
2) O. Z. 256 des Firmenregisters Bd. I1.: Firma: „Franz Loës“ in Mannheim mit Inhaber gleichen Namens. Der zwischen diesem und Maria Mar- garetha Emma Nar zu Ruppertsberg unterm 11. April 1877 errichtete Ehevertrag bestimmt: „Es soll unter denselben eine nach den Artikeln 1498 und 1499 des in der Pfalz geltenden bürgerlihen Geseßz- buches auf die Errungenschaft beshränkte Güter- gemeinschaft statthaben, so daß all dasjenige Ver- mögen, sowohl aktiv als vassiv, es bestehe in unbe- weglihem Gute oder in Fahraiß, persönlihes Ver- mêgen desjenigen von ihnen bleibt, der es einge- bracht oder erbalten hat; sohin bestebt die Güter- gemeinschaft nur in demjenigen Vermögen, welches die Brautleute und künftigen Eheleute durch ge- meinschaftlihen Fleiß und Sparsamkeit erringen und in den natürlichen und bürgerlichen Früchten ihres beiderseitigen persönlihen Vermögens.
3) D. Z. 6 des Gesellschaftsregisters Bd. III.: Die unter der Firma: „Lehmann und Freund“ dahier bestandene offene Handelsgesellshaft wurde unterm 1. l. Mts. aufgelöt.
4) O. Z. 257 des Firmenregisters Bd.II.: Firma: „C. J. Freund“ in Mannheim, Inhaber Kauf- mann Isaac Freund aus Trier, wohnhaft dabier.
5) O. Z. 258 des Firmenregisters Bd. II,: Firma: „Ph. L. Lehmann“ in Manuheim, Inhaber ift Kaufmann Lazarus Lehmann in Mannheim. Der- selbe hat zugleich seiner Ehefrau Guta, geborene Rosenfeld, Prokura ertheilt.
6) O. Z. 321 des Gesellschaftzregisters Bd. Il. : Zur Firma: „Chemische Fabrif Lindenhof C. Weyl“ in Mannbeim, Dr. Philipp Wilhelm Bender ift als Prokurist bestellt.
7) O. Z. 231 des Firmenregisiers Bd. I.: Zur Firma: „Philipp Rabus“ in Mannheim: Die dem Kaufmann Carl Seybold für diese Firma ertheilte Prokura ift erloschen.
Mannheim, den 5. April 1879.
Gr. Amtsgericht. Ullrich.
Femniel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Carl Otto Schua@enberg zu Memel — Firma Otto Schnackeuberg — hat für seine Ehe mit Auguste Amalie, geborenen Boß, durch Vertrag vom 27. März 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erw:rbes ausges{lofssen. Dies ist eingetragen am heutigen Tage zufolge Verfügung vom d. April 1879 unter Nr. 201 des Registers fue Eintragung der Aus\sch{ließung der Gütergemein- chaft.
Memel, den 5. April 1879.
Königliches Kreisgericht. Handels- und Us. ef e.
Königliches Kreisgcrichßt Mindcn, x. Abtheilnug. In unser Handels-Firmenregister haben folgen de Eintragungen stattgefunden : a, bei Ir. 290, die Firma Fr, Griese in Oeyn- hausen betreffend : „Die Firma ift durch Erbgang auf den Kauf- mann August DietriÞ Gustav Krutmeyer gent. Griese zu Oeynhausen übergegangen, daher bier gelöst“ ; . unter Nr. 385: Bezeichnung des Firmeninhabers : Kaufmann August Dietrich Gustav Krut- meyer gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Fr. Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Königliches Kreisgericht Minden, L. Abtheilung. In unser Handels-Firmenregister hat unter Nr. 384 folgende Eintragung stattgefunden : Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Heinrich Krutmeyer, gent. Griese. Ort der Niederlassung: Oeynhausen. Bezeichnung der Firma: Hh, Griese. Eingetragen auf Verfügung vom 9. April 1879 an demselben Tage.
Minden.
Minden.
Mohrungen. Sn unfer Firmenregister fir.d eingetragen die Firmen: zub Nr. 259: H. Trofiecn in Mohrungen und als deren Inhaber der Apotheker Wilhelm Hermann Trofien, sub Nr. 260: Gustav Karwiese in Saalfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Karwiefe. Mohrungen, den 2. April 1879, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Münster. Bekanntmachung.
e Zufolge Verfügung vom T7. dss. Mts. ist heute
eingetragen in das Firmenregister unter Nr. 14, be- treffend die hiesige Firma Melchior Heinrich Müller, daß dieselbe durch den Tod des Fabrikanten Melchior Heinrich Müller hier auf dessen Wittwe, Marie, geb. Brockhausen, hier, welche mit ihrem Ehemann in münsterisher Gütergemeinshaft und von Kindern beerbter Cbe gelebt hat, übergegangen ift, und unter Nr. 755 die Leßtere als Inhaberin der biesigen Firma Melchior Heiurich Müller, in das Prokurenregister unter Nr. 91, daß die dem Kaufmann Wilhelm Müller von dem Fabrikanten M. H. Müller ertheilte Prokura erloshen is und unter Nr. 104 Wilhelm Müller als von der Wittwe M. H. Müller, geb. Brockhausen, zur Zeichnung der Firma Melchior Heinrich Müllcr bestellter Prokurift. Münster, den 9. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Naugard. Befanutmahung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 172 als Firmeninbaber : der Kaufmann Karl Dürholz in Gollnow, als Ort de:r Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: : E C. Dürholz zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879, Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Befanntmachung. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 177 als Firmeninhaber : der Kaufmann Ernst Groth in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: E f Ernft Groth zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879, Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Befanntmahung. In unser Firmenrzgister ist unter Nr. 174; als Firmeninhaber : Rer Karl Louis August Schulze in Daber, als Ort der Niederlassung : Daber, als Bezeichnung der Firma: __C. Schulze, zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage cingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß. Naugard. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ift unter Nr. 173 : als Firmeninhaber: der Kaufmann Louis Wolf in Gollnow, als Ort der Niederlassung: Gollnow, als Bezeichnung der Firma: 5 i L, Wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. Naugard, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Befanntma#ung. In unser Firmenregister ift unter Nr. 176: als Firmeninhaber : der Fârbermeister und Schnittwaarenhbändler Hermann Wolff in Matjow, als Ort der Niederlassung: Mafsiow, als Bezeichnung der Firma: - : H, Wolff zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen. : Naugard, den 3. April 1879, Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naugard. Bectanntmachung. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 175:
als Firmeninhaber: der Kleiderhändler Friedri Versümer in Massow,
als Ort der Niederlassung :
Massow,
als Bezeichnung der Firma:
: Fe Versümer zufolge Verfügung vom 3. April 1879 an demselben Tage eingetragen.
Naugard, den 3. April 1879.
Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naumburg a./S. Befanntmachung. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung, zu Naumburg a. S.
I, In unserm Gesellschaftsregister is bei der unter Ir. 35 auf die Kaufleute August Ernft und Moriy Franz Lorenz eingei:ragenen Firmas Gebrüder Lorenz Colonne 4 Folgendes eingetragen worden :
Di? Gesellschaft ist aufgelöst, vermerkt zufolge
Eau vom 3. April 1879 am 4. April
S9. Il. In unserm Firmenregister ist unter Nr. 720 die Firma:
Gebrüder Lorenz zu Naumburg a./S. und als deren Inhaber der Kaufmann August Ernst Lorenz zu Naurzburg a./S. eingetragen, worden, iede Verfügung vom 3. April 1879 am 4. April
(9,
Naumburg a./S. S R RNRS
Königliches Kreisgeriht, L. Abtheiiung,
zu Naumburg a./S.
In unserm Genoffenschaftsregister ist bei unter Nr. 7 eingetragenen Firma: Vorschuß - Verein für Heldrungen und Um- gegend, eingetrageue Genossenschaft, Colonne 4 unter Anderen Folgendes eingetragen
der
: worden :
An Stelle des aus dem Vorftand ausgeschie- denen Rentier August Bader ift der Kaufmann Albert Dittmar zum Buchhalter und Vorftands8- mitgliede gewählt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1879 am 7. April 1879. Nerden. Zur Firma: Stärkefabrik Norden ist im biesigen Handelsregister vermerkt: Der Mitinhaber, Grofsist R. Eiben zu Nor- den ift ausgetreten. Allein-Inhaber ift von heute an: Kaufmann Died. Soltau zu Norden. Norden, den 9. April 1879. Königliches Amtsgericht Il. Klinkenborg.
Nordhausen. Handelsregifter
des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen, Das hierorts bestehende, sub Nr. 422 des Firmen-
regifters unter der Firma :
l „Anton Wiese“
eingetragene Handelsgeschäft ift durh Kauf auf den
Kausmann August Emmermann zu Nordhausen
übergegangen, die Firma daber gelös{t und das von
dem Kaufmann Augufït Emmermann unter der bis-
herigen Firma weiter betriebene Handelsgeschäft sub
Nr. 730 des Firmenregisters eingetragen zufolge
Verfügung vom 1. April 1879 am 3. April 1879,
Nerdhausen. Handelsregifter des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen.
Die der verwittweten Rosalie Frister, geb. Uhley, von bier Namens der Firma:
: „C. Frister“
zu Nordhausen ertbeilt gewesene Prokura, Nr. 103 des Prokurenrezisters, ist erloschen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. April 1879 am 4. April 1879.
Nordhausen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. Das hierorts bestehende sud Nr. 616 des Fir- menregisters unter der Firma : i „C. Frister“ eingetragene Handel83geschäft ist mit dem 1. April d. Is. durch Kauf auf die Kaufleute Hermann Dienemann und Carl Reiche zu Nordhausen über- gegangen, die Firma daher im Firmenregister ge- 1ôscht und das unter der bisherigen Firma weiter betriebene Handel8gescäft sub Nr. 254 des Gesell- \haftsregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 2, April 1879 am 5. April 1879. Nordhausen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Nordhausen. In unfer Gesellschaftsregister sind unter Nr. 255 die Kaufleute Guido Knauf und Conrad Reine- mann zu Bleicherode als Inhaber der seit dem 1. April cr. dortselbst bestehenden Gesell schafts- firma: : „Reinemann & Knauf“ zufolge Verfügung vom 4, April 1879 am 5. April 1879 eingetragen worden.
Potsdam. Befanntmachung. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 118 die Handlung in Firma : : 93+ Balcke & Co, mit dem Site in Potsdam und einer Zweignieder- lassung in Berlin eingetragen steht, is vermerkt worden : Die Zweigniederlassung in Berlin is auf- gegeben. Potsdam, den 29. März 1879. Königliches Kreisgeriht. Abtheilung I.
Stettin. In unser Firmenregi\:er it unter Nr. 1712 der Kaufmann Louis Wolff zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Wolff jr-., heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handel3gericht.
Stettin. In urser Firmenregister ist unter Nr. 1713 der Kaufmann Emil Halle zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Emil Halle, heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handelsgericht.
Stettin. In unser Firmenregister ift unter Nr. 1714 der Kaufmann Louis Salomon zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Louis Salomon heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879.
Königliches See- und Handelsgericht. Stettin. In unfer Gesellschaftsregister, wo- selbft unter Nr. 729 die hiesige Handlung in Firma: S. Wulff & Co. vermerkt steht, ist heute einge- tragen:
Colonne 4: Die Handelsgesellschaft ift durch gegenseitige Uebereinkunft am 4. April 1879 aufgelöst. Das Handelsges{äft mit Aktivis und Passivis sowie dem Firmenrecht ist auf den Kaufmann Sally Wulff zu Stettin übergegangen. Demnäcbft ift in unser Firmenregister unter Nr. 1715 die Firma S. Wulf & Co. zu Stettin und als deren Jnhaber der Kaufmann Sally Wulff zu Stettin heute eingetragen. Stettin, den 5. April 1879. Königliches See- und Handelsgericht.
Striegau. Bekanntmachung.
In unserem Prokurenregister is unter Nr. 16 heut eingetragen worden, daß die am 11. Mai 1877 dem Paul Radler hier Seitens des Inhabers der Firma A. Radler hier ertheilte Prokura erloschen ist und in unserem Firmenregister ist unter Nr. 132 eingetragen worden, daß die eingetragene Firma A. Radler hier erloschen ist.
Dagegen ift in unserem Firmenregister unter Nr. 143 die Firma Paul Radler hier und als deren Inhaber der Lederfabrikant Paul Radler hier heut eingetragen worden.
Striegau, den 3. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
Thorn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 5. d. Mts. ift am 8. d. Mts. in das diesseitige Handelsregister jur E der Auss{ließunz der ehelihen Güter- gemeinschaft unter Nr. 112 elpgetragen, daß der Kaufmann Moriz Leiser hierselbst \fur seine Ehe mit Fräulein Adeline Nathansohn aus Lobseng durch Vertrag vom 3. Februar d. Js. die Gemein- {aft der Güter und des Erwerbes mit der Be- stimmung an hat, daß Alles, was die Braut in die Che bringt, oder während derselben durch Erbschaften, Vermächtnisse, Geschenke oder andere Glüd8jälle erwirbt, die Natur des Vor- bebaltenen haben soll.
Thorn, den 8. April 1879.
Königliches Kreisgericht. T. Abtbeilung. bmeier. Thorn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 5. April d. Js, ist am 8. desselben Mts. in das diesseitige Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 114 eingetragen, daß der Kaufmann Adolf Majer zu Thorn für seine Ebe mit Fräulein Marie Maczynska aus Culmsee dur Vertrag vom 18. Februar d. Is. die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung auëges{lofsen hat, daß das von der Braut in die Ebe eingebrahte und während der Che zu erwerbende Vermögen die Natur des Vorbehaltenen haben \oll,
Thorn, den 8. April 1879.
Königliches Kreisgeriht. 1. Abtheilung. Ebmeier.
Wanzleben. (3eygsseuschaftsregister.
Im Genofsenschaftsreaister des unterzeichneten Kreisgerihts ist unter Nr. 4 folgende Eintragung bewirkt:
Colonne 1. Laufende Nr. 4.
Colonne 2. Firma der Genossen\{aft; Cousunmvercin zu Hötensleben, eingetragene Genossenschaft.
Colonne 3. Siß der Genossenschaft : ötensleben. Colonne 4. Recbtsoerbältnisse der Genossenschaft;
Der Gegerstand des Unternehmens ift, den Mit- gliedern des Vereins für ihren Haushalt unver- fälschte Leben8bedürfnisse von guter Qualität gegen sofortige Baarzahlung zu beschaffen und ihnen aus dem daraus erzielten Gewinn Kapital zu sammeln,
Dee Gesellschaftsvertrag datirt vom 4. Februar 1879.
Der Vorstand besteht aus dem Droguenapotheker Adolph Wendel als Direktor, dem Müllermeister Andreas Pieper als Stellvertreter de Direktors, und dem Bergarbeiter Ignaz Müller, sowie dem Schneidermeister Carl Horney als Beisitzern, sämmt- lid zu Hôötens8.eben. :
Alle Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma, werden vom Direktor oder dessen Stellvertreter und einem Beisißer unterzeichnet und sind durch das Schöninger Wochenblatt zur öffent- lien Kenntniß zu bringen.
Der Gesellshaft8vectrag und das Verzeichniß der Mitalieder der Genossenschaft befinden sich im Bei- lageband zum Hauptregister Fol. 194.
Eingetragen zufolge Verfügung 4. April 1879, A S
Das Verzeichniß der Genossenschafter ift jeder Zeit beim unterzeichneten Handelsgerichte einzusehen.
Wanzleben, den 4. April 1879.
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. gez. Meißner.
vom 2. am
Worbis. Bekauntmachung.
Die Gesellschafter der unter der Firma Bernard Orlob M. Sohn bestehenden Handelegesellschaft, welche ihren Sitz in Leinefelde hat, find:
a, die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob,
Margarethe, geb. Fuhlrott, j
b, der Kaufmann Albert Orlob zu Leinefelde.
Die Gescllschaft hat am heutigen Tage begonnen.
Eingz:tragen in das Gesellschaftsregifter des unter- zeichneten Krei8gerihts unter Nr. 17 zufolge Ver- fügung vom 4. April 1879 an demselben Tage.
Worbis, den 4. April 1879.
Königliches Kreisgericht. W erhisa. Bekanntmachung.
Die Wittwe des Kaufmanns Bernard Orlob, Margarethe, geb. Fuhlrott, zu Leinefelde, hat für ibr daselbst unter der Firma Bernard Orlob M. Sot;n bestehendes Geschäft, welches unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragen ift, den Kaufmann Theodor Orlob dortselbst zum Prokuristen bestellt.
Eingetragen unter Nr. 19 des Prokurenregisters jpfotae Verfügung vom 4. April 1879 an demselben
age.
Worbis, den 4. April 1879. Königliches Kreisgericht.
Zeitz. Zufolge Verfügung rom heutigen Tage ist in unserem Firmenregister : a. bei der unter Nr. 63 eingetragenen Firma F. W. Geßner in Colonne 6 der Vermerk: Das Handelsgeschäft if an Gustav Adolf Geßner verkauft und seßt dieser es unter unveränderter Firma fort (siehe Nr. 412 des Firmenregisters); dagegen b. unter Nr. 412 die zu Zeiß bestehende Firma . W. Geßner und als deren Inbaber der aufmann Gustav Adolf Geßner in Zeitz eingetragen worden. Zeitz, den 2. April 1879. : Königliches Kreiëgeriht. T. Abtheilung.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. . Der Buchdruckter Otto Schnee hat am 1. April d. Je. die unter der Firma Römer & Siyenstock hier betriebene Buchhandlung und Buchdruckereï eigenthümlich übernommen und führt die Firma mit dem Zusaße „Otto Schnee“ weiter fort. Ero, den 2 U
Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter.
Henning.
Zerbst.
Nedacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Keffel)
Berlin:
Druck: W. Elsner.
e B,
CEentral-Handelz3-Register für das Deutsch
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post-Anstalten, sowie | Car: Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für | onne eträg: j | Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.
d ¿r
Berlin aub dur die Erpedition: SW, Wilbelmftraße 32, bezogen werden.
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reih“ werden heut die Nrn. 87 und 88 ausgegeben.
Patente.
Patent-Anmel5ungent. s
Die navfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Gegea- stände nagesut. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ift von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Nr. 6021. Ludw. Kölsche, Walzwerf-
Betriebsführer in Haardt, Kreis Siegen, Westfalen. Scachtofen mit innenstehendem Dampfkessel.
Nr. 6068. Boldt & Vegel in Hamburg. Bewegungsvorrichtung für eine Flaschenspük- maschine. : i
Nr. 6587. Brydges & Co., Civil-Ingenieure in
Berlin, Belle-Alliancestr. 32, für Henri Melyille Williams in Parisi, : . Doppelspiegel zur Besichtigung des Hinterkopfs. Nr. 6969. J. Günther in Berlin, Seidel- straße 3. j; : Neuerungen Jacobson’\chen Wasc- maschine. : S Nr. 7126. Panl Richter, Zimmermeister in Tannbaufen und Adolf Chotzen, Kaufmann în Brel Swornsteinbürfte. i Nr. 7139. W. Henry L. Green & 0. Hillig in Berlin, Großbeerenftr. 4. A Wafserleitungs-Ventil, welches sich selbftwirkend (ließt. (Zusaß zu P. R. Nr. 1755.) : Nr. 7463. Dr. August Drevermann in Berlin, früher in Düsseldorf. : Elutions-Verfahren zur Zuckergewinnung aus Melasse oder Syrup. (Zusaß zu P. R. Nr. 4778.)
Nr. 8018. Eisenhüttenwerk YMarien- hütte, Actien-Gesellschaft bei Roßenau. Gußeiserne Pflastersteine. L 5 Nr. 8019. R. Westphal, Kreis-Bavmeister
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Nr. 8145, Ewald Berninghaus in Duis-
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Gustay Kuntze, Cihorienfabri?
Gustay Adolph Meitznmer in
Zweite Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 15. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberre#t an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeses vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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Nr. 10 056. E. A. Naether in Zeiß. Tifchtreppe.
Nr. 10 176. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Napoléon Conmti in Paris.
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Nr. 10 265. N. Sehröder in Creuzna. Neuerungen an Barrieren für Eisenbahnen.
Nr. 10319, Gebrüder Sachs in Berlin, Unter den Linden 62/63,
Leicht an- und abzulegende Gummisohble für
Schuhwerk.
Nr. 10325, Adolph Engel, Königl. Hof- Steindrudckerei und Verlagskandlung in Berlin, Besselstr. 17. -
Kinderspielzeug, genannt „Hampelmann“.
Nr. 11151. Richard Pauly, Fabrikant in Berlin, Alte Jakobstr. 8. -
Doppelter Grudeofen mit Luftheizungsröhren.
Berlin, den 15. April 18793.
Kaiserliches Patent-Amt, [3362] Jacobi.
ErtYe.iunng von Patenicn.
Den natfolgend Genannten. ift ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 5719. Sicherheits\{lüfsel für Faßspunde, N. Brunner. Maschinenmeister in Alteburg bei Cöln,
vom 14. November 1878 ab. Kil. 64,
Nr. 5720. Apparrat zur Verbesserung und Er-
sparniß von Leuchtgas, : B. Liebieh. Apotheker in Görliß, vom 5. August 1877 ab. Kl. 26. S
Nr. 5721. Einsfakßfermen für die Zukermafse in Centrifugen, -
E. FMlérijot in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M,, vom 16. Dltober 18 ab E
Nr. 53722. Verfahrcn, Fleisch mittelst Luft- druck mit Salzwafsser zu imprägniren,
J. Eekart, Fabrikant in München, vom 28. Dezemker 1877 ab. Kl. 53.
Nr. 5723, Verfahren der Darstellung von rohem
trockenen Melafsekalk, Dr. À. Seyferth in Brauns{hweig, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 89, E
Nr. 5724. Aenderungen an Notenwalzen (Zusaß
zu P. R. Nr. 4338), A. Wider in Stuttgart, vom 26. Februar 1878 ab. Kl1. 51. ;
Nr. 5725. Verfahren und Apparat zur Präpa- rirung und Konservirung von Fleis und andern dem Verderben ausgeseßten Waaren,
K. Knott in London — Vertreter: U, Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 16. März 1878 ab. Kl. 53, U
Nr. g gf Einrichtung an Retortenöfen zur
ührung der Heizgase,
s n pet ing en Fabrikinspektor in Göppers- dorf bei Steinfirhe in Schlefien, vom 22. Auguft 1878 ab. KI. 26.
Nr. 5727. Zusammenlegbarer Ballonentleerer,
A. Prasser in Berlin, Neue Friedrichstr. 3, vom 26. September 1878 ab. Kl. 64. Nr. 5728, Nähmaschinen mit einseitig siht- barer Naht, C; D eian in Buffalo, Staat New- Bork (V. St. v. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. -
vom 14. September 1878 ab. M. 52:
Nr. 5729. Sctblittenvelociped, H J. Kubla in Bredow a. d. Oder, Wafser- ftraße 4a., s
vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 5730. Neuerungen an Gasfeuerungen,
C. Haupt, Gewerbes{ullehrer in Brieg, vom 3. Oktober 1878 ab. Kl. 24.
Nr. 5731. Differential-Pyrometer, 5 F. A. J. B. Graf von Saintignon in Longwy (Meurthe et Moselle) Frankreiß — Nertreter: I. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124,
vom 22. Oltober 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 5732, Plätt- und Mangelmaschine,
1879.
€ Reich. (Nr. S7 )
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
0, Lamge. Kaufmann în Hannover, vom 25. Oktober 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5733. Stahblfeder und Stifthalter Swlofß,
J, H. Spear in London — Vertreter: H. Grothe in Berlin, Alte Facobstr. 172, vom 27. Oktober 1878 ab. Kl. 70,
Nr. 5734, Neuerungen an Quadrillirmaschinen zur Herstellung von zusammengesetten Mustern auf gespaltenen und ungespaltenen Schaf-, Ziegen- und anderen Fellen,
H. Quitmann in SCaventbhem bei Brüffel
— Vertreter: C. Gronert, Civil-Ingenieur in
Berlin, Behrenstr. 28, vom 9. November 1878 ab. Kl. 8.
Nr. 5735. Neuerungen an Druckmaschinen,
J. Cope in Sarringdon Road Middlefer (Eng- land) — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden/Berlin,
vom 29. November 1878 ab. Kl. 15.
Nr. 3736. Verbesserte Zimmerofen-Konftruktion (Zusaß zu P. R. Nr. 4452),
W. Grotefend, Baumeifter in Braunschweig, vom 30. November 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 5737. Trockenmaschine für gespannte Stück- waaren,
B, Meyer und 0. Melssner in Swlofß Chemnitz, vom 15, Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5788. Breithaltevorrihßtung an Appretur- maschinen für Litzen, 0, Sehlhach in Barmen, vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 8. Nr. 5739. Teig-Knetmaschine, J. Sutter in Ludwigshafen, vom 2. August 1878 ab. Kl. 2. : Nr. 5740. Handshubß-Nähmaschine für zweifädige überwendlihe Naht, H. P. Henriksen in Copenhagen — Ver- treter: C. Kesseler in Berlin, Moßbrenstraße Nr. 63, :
vom 11. August 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 5741, Flüssigkeitemesser,
Dr, J. A, G. Müller in Sohne (Oldenburg), vom 3. September 1878 ab. K1. 42.
Nr. 5742, Verschluß für Flüssigkeitsbehälter
(Züsaß zu P. R. 2013), 3 A, Küchen, Sngenicur in Bielefeld (früber in Aachen),
vozz 6. September 1878 ab. Kl. 64. Ir. 5743. Neuerungen an mechanischen Web- tüblen für gemufterte Stoffe, G, Crompton in Worcester (V. St, A.) — Vertreter: C. Pieper in Berlin, Belle- allianceftr. 74, /
vom 12, Oktober 1878 ab. Kl. 86. S
Nr. 5744. Neuerungen an Absäßen für Schuhe
und Stiefel, 4 F, Riehardson in Providence — Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M,,
vom 2. November 1878 ab. Kl. 71. H
Nr. 5745. Neuerungen an Drillsäemaschinen, P. Béranuger in Evreux — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenftr. 63,
vom 17. November 1878 ab. Kl. 45. :
Nr. 5746. Neuerungen an kreuzsaitigen Piano- fortes,
: F. Seifarth, Pianoforte-Fabrikant in Mann- heim, z vom. 22, November 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 5747. Vorrihtung zum Schmieren des Scbiebers von Dampfmaschienen über feine ganze Oberfläche, | E S
C. von Lüide in Berlin, Ghaufseeftr. 17/18, vom 3. Dezember 1878 ab. Kl. 14. i
Nr. 5748. Thermischer Siedeverzug-Anzeiger. 0, KKuérs, geb. Tiebel, in Sternberg,
vom 6. Dezember 1878 ab. Kl. 13. —
Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftung8ventil für
Dampsleitungen, S A D. Grove. Fabrikbesißer in Berlin, Friedrich- ftraße 24,
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 13. :
Nr. 3750. Sicherheitsapparat für Schiffe,
F. A. Tippner in Dresden, Königsbrüdker- straße 49, ;
vom 24. Dezember 1878 ab. Kl. 65. u.
Nr. 5751. Reibgummi mit Hartgummihülse, H. Boeger, in Firma Frankfurter Gummiwaaren - Fabrik, Boeger, Koebig & Bergeon in Gelnhausen,
vom 31. Dezember 1878 ab. Kl. 70.
Nr. 5752. Wein- und Mostprefse, A F. Rapp, Masghinenfabrikant in Göppingen (Württemberg),
vom 2. April 1878 ab. Kl. £8. ;
Nr. 5753. Getreide-Schneidmaschine, : P. Wilhelm in Wien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63 I.,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 50. '
Nr. 5754, Löscvorrichtung mit zwei Klappen
für Petroleumrundbrenner, E Sehwintzer & Gräff, Lampenfabrikanten in Berlin, Sebasftian|ir. 18,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 4. Í A
Nr. 5755. Ein- us Gh für
orizontale Graupen- un algänge,
G R, remen Mascinenfabrikant in Erfurt, Johannesftr. 25, L
vom 28, August 1878 ab. Kl. 50. ?
Nr. ö75 R Verfahren zur Anfertigung von
arquet-Fußböden, i ;
L e exp A Tischlermeister in Breslau, am gr. Wehr Nr. 3
mit
Dr.
vom 15. September 1878 ab. Kl. 37.
A Selbstshmierende Lagerfutter aus wefel
Nr. 5757. einer Mischung von Graphit, Asbest und S mit oder ohne Zusaß von Kautschuk,
J. H. Gilbert & W. F. L. Lee in New-
York — Vertreter: C. Pieper in Berlin,
Belle-Alliancestr. 74, vom 18. September 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 5758. Verfahren, Leder diht und gegen Nässe und Frost, sowie gegen Fäulniß und Ab- nußung widerstandsfähiger zu machen,
L. Thieme, Sngenieur in Dreéden, vom 24. September 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 5759. Neuerungen an Scchmiergläfern,
J, PatriekK in Frankfurt a. M., vom 1. Oktober 1878 ab. Kl. 47. i,
Nr. 5760. Streuflashe für Giftpillen dergleichen,
A. BDieffenhbaeh, Rittergutsbesitzer in Pirl, Kr. Liegnitz, vom 6. Oktober 1878 ab. Kl. 45.
Nr. 5761. Neuerungen in der Konstruktion von Doppelobjektiven für photographische Apparate,
F, von Voigtländer in Braunschweig, vom 14. November 1878 ab. Kl. 57.
Nr. 5762. Mil{kanne,
K. Zinkernaget. Arcwitekt in Hannover, vom 16. November 1878 ab. Kl. 64. :
Nr. 5763. Vorrichtung zum Reinigen eiserner Sciffsböden,
H. C. MHansen, Kapitän in Hamburg, vom 16. November 1878 ab, Kl. 65.
Nr. 5764. Faßkork-Maschine,
C. H. Mellmann, FSabrifbesißger in Dort- mund, vom 23. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5765. Einklirkbare Metalldacziegel,
W. Meyn in Garlsbütte bei Rendsburg, vom 23. November 1878 ab. Kl. 37.
Nr. 5766. Verbesserungen an Laschenverbin-
dungen bei Eisenbahnschienen. Zusaß zu P. R. 3617, J. Buch, Betriebzdirektor in Völklingen a. d. Saar, .
vom 26. November 1878 ab. Kl. 19. ‘
Nr. 5767. Wende - Apparat zum Pichen von Fässern,
G. Woolnough & F. Dehne in Halber- stadt, vom 27. November 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 5768. Rangirbremse für Eisenbahnwagen, C. Ostà, Mascinentechniker (R. O. U. E.) in Breslau,
vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 20. i
Nr. 5769. Verbesserungen an einer Flaschen-
verkorkungëmaschine. Zufaß zu P. R. 553, 4 C. Beehtel, Mechaniker in Dürkheim a. H., vom 15. Dezember 1878 ab. Kl. 64. :
Nr. 5770. Ruderpropellor für Raddampfer,
C. Martin in Kiel, vom 19. Dezember 1878 ab. Kl. 65.
Nr. 5771. Swienens{hube zur Verbindung der
S(ienen bei Eisenbahnen, : D. Kettler jun. & À, Vogel. Fabri- kanten in Hagen i. W.,
vom 20. Dezember 1878 ab. Kl. 19.
Berlin, den 15. April 1879.
Kaiserliczes Patent-Amt. Facob i.
Versagung von Patenten. / Auf die nachstehend bezeichneten, im Reihs-Anzeic er an dem angegebenen Tage bekannt gemahtcn, An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten al3 nit eingetreten. l Nr. 9913/78. Neuerungen an Concertina’'s und Men Aa 8 om 4. Juli 1878. : i Nr. 10 811. Gageciali FuMs-Benttt. om 11. September 1878. 5 Ne 20 540. BieriGlicüibarec Milchwagenkasten. Vom 30. November 1878. S Nr. 22 255. Verschließbares Drüdckers{loß. Vom 6. November 1878. E Nr. 22 305. Koblen-Anzünde-Pafta. Vom 30. Ave A erlin, den 15. Apri 79. S Kaiserliches Patcut-Amt. Jacobi.
und
[3363]
[3364]
iebt ein Geschäftsmann zur Begleihung von Ge ldüfioiGulden an seine Gläubiger Wechsel, in welden die seinem Indossamente rorangehenden Wechselunterschriften von zahlungeunfäbigen Per- sonen berrühren (sogenannte Kellerwe sel), fo ist er, nab einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 27. Februar 1879, wegen Betruges zu be- strafen, wenn er bei der Begebung von der Insol- venz der Vormänner Kenntniß Et die nach- träglihe Auszahlung des Wechselgläubigers, nachdem diese Wechsel am GRETOR unter Protest ge- gangen, beseitigt niht den hatbestand des Be- truges. Jeder einzelne Fall der wissentlichen Beo gebung von Kellerwe{seln bildet einen Betrugsfall, welcher bei der Abmessung der Gesammtstrafe zu be- rücksichtigen ist. Die Vermittler von Kellerwecseln an Kaufleute behufs Begebung an ihre Gläubiger sind wegen Theilnahme am Betruge zu bestrafen.
as dem Einkaufskommissionär geseßlih (8374 d. H. G. B.) zustehende Pfandrecht an dem Kommissionsgut, sofern er dasselbe noch in seinem Gewahrsam hat oder in der Lage ift, darüber zu verfügen, erlisht nach einem Erkenntniß des Reihs8-Ober-Handels8gerichts, II, Senakt,