REICHSSCHULDEN-TILGUNGSKOMMISSION,

[3361] St. Petersburg.

Die Reichsschulden-Tilgungskommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am 20. Märs 1879 die Ziehung von 4È°/o consolidirten russischen Eisenbahn - Obligationen 5. Emission, übereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welche auf der Rückseite einer jeden Obligation abge- druckt ist, stattgefonden hat. Es wurden folgende Nummern gezogen : à 1000 L. sterlI. No. No, 001,740. 902,014. 002,373. 002,583. a 500 L. steri.

004,964. 006,051. 006453. 007,576,

009.704. 010 226.

a 100 L. sterlI. No. 057351 No. 061,046 057,352 061,047 057,353 061,048 057,354 061,049 057,355 061,050 057,356 061,051 057,357 061,052 057,358 061,053 057,359 061,054 057,360 061,055 061,041 061,056 061,042 061,057 061 043 061,058 061,044 061,059 061,074 061,045 061,060 061,075

à 50 L. sterl.

. 088,401 No. 088,41L No. 105,621 088,402 088,412 105,622 088,403 088.413 105,623 088,404 088,414 105,624 088,405 088,415 105,625 088,406 088,416 105,626 088,407 088.417 105,627 088,408 088,418 105,628 088 409 088,419 105,629 088,410 088,420 105,630

5 Obligationen à 1,000 L, j El 11 " à 500 , , » 89 Z à 100 y S 60 u V. 3000:

Im Ganzen 16 Obligationen im Betrage von 22,400 L, sterl.

Uebereinstimmend mit dem am 29, März 1875 Allerhöchst erlassenen Edikte wird, wie im Texte der Obligationen angeführt, die Zahlung des Kapitals einer jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M, Rothschild Söhne in L. sterl.; in Paris durch Gebrüder v. Rothechild in Francs, à 25 Francs 20 Cent. per L.; in St. Petersburg durch die Reichsbank in Rubeln; in Amsterdam in holländischen Galäen; und in Berlin in Beichs-Mark durch die von den Kontrahenten bestimmten Banquiers und in Frankfurt a, M. durch Herren M, A. y. Roth- schild & Söhre in Reichs-Mark; in den vier letzt erwähnten Orten zum Tagescours auf London,

Die Coupons, welehe erst nach der festgesetzten Zeit zur Kapitalzahlung fällig werden, müssen mit den Obligationen zusammen Yorgestellt werden, widrigenfalls wird der Betrag der fehlen- den Coupons von der auszuzahlenden Summe in Abzug gebracht.

003,192.

No. No. 003,776. 004,574. 008,651. 008,993. 009.508.

No, 057,321 057,322 057,323 057,324 057,325 057,326 057.327 057,328 057,329

No. 057,336 057,337 057,338 057,339 057,340 057,341 057,342 057,343

57,344 057,345 057,346 057,347 057,348 057,349 057,350

. 088,391 088 392 088,393 088,394 088,395 088,396 088,397 088,398 088,399 088,400

Zusammen

No. 061,061 061 (62 061,063 061,064 061,065 061,066 061,067 061,068 061,069 061,070 061,071 061.072 061,073

No. 061,076 061,077 061,078 061,079 061,080 066,841 066,342 066,843 069,844 066 845 066,846 066,847 066,848 066,849

. 105 631 105,632 105,633 105,634 105,635 105,636 105,637 105,638 105,639 105,640

(I IL I

Verschiedene Bekanntmachungen. Außerordentliche General - Versammlung

der Danziger Schiffahrts-Aktien-Gesellschaft.

Behufs Neuwahl eines Vorständëmitgliedes findet in Danzig

Sonnabend, den 3. Mai c., Nachmittags 5 Uhr,

: E im untern Saale der Refsource Concordia, Langenmarït Nr. 15, eine außerordentliße General - Versammlung der Aktionaire der Danziger Schiffahrts - Aktien - Gesell-

{chaft statt.

Die Herren Aktionaire werden hiermit ersucht, bis zum 3. Mai c., Nachmittags 1 Uhr, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichniß verseben, im Komtoir des Rhederei-Direktors Herrn Alex Gibsone, Lastadie 35, einzureihen und dagegen das abgeftempelte Duplikat des Verzeichnisses, welches den Vermerk über die Stimmenzahl enthalten wird, behufs der Legitimation zur Theilnahme an den Verhandlungen in Empfang zu nehmen.

Danzig, den 15. April 1879.

Der Vorstand der Danziger Schiffahrts-Aktien-Gefellschaft. George Mix. J. 5, Stoddart. Robert Otto. Ph. Albrecht. Berenz.

*" Gladbacher Rüekversicherungs- _……, Aktien-Gesellschaft.

Donnerstag, den 1. Mai d. J., Nachmittags %'/: Uhr,

im Gasthofe des Herrn Th. Her fs hier anberaumten zweiten ordentlichen

Generalversammlung

werden die nah S. 37 des Statuts zur Theilnahme berechtigten Aktionäre ergebenft eingeladen.

13419]

Tagesorduung: 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate dcs Jahres 1878 insbesondere. 2) Neuwahl für die in Gemäßheit der 8. 20 und 30 des Statuts ausscheidenden a. zwei Mitglieder des Vorstandes und b. drei Mitglieder des Aufsichtsraths. Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vorhergehenden beiden Tagen im

Bureau der Gesellschaft verabrei{ht. Der Vorstand.

M.Gladbach, den 28. März 1879. * Gladbacher Feuerversicherungs-

_… , Aktien-Gesellschaft.

Donnerstag, den 1. Mai d. J., Nachmittags 4'/, Uhr,

im Gasthofe des Herrn Th. Her fs hier anberaumten se{chézehnten ordentlichen

Generalverjammlung

werden die nach §. 41 des Statuts zur Theilnahme berechtigten Aktionäre ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate des Jahres 1878 insbesondere. 2) Neuwahl für die in Gemäßheit der §S. 22 und 33 des Statuts auëscheidenden a. zwei Mitglieder der Direktion und b. fünf Mitglieder des Verwaltungsraths. i: Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vorhergehenden beiden Tagen im Bureau

der Gesellschaft verabreicht. M. Gladbach, den 28. März 1879. Z L: 2 Die Direktion.

F - — . . * . . Fe Deutsche Union-Bank in Liquidation. Wir bringen hierdarch zur Kenntniss, dass auf die Actien der Deutsechen Union- Bank in Liq. die Restquote ron Mark 31.50. pro Aetie

vom heutigen Tage ab an der Effecten-Casse der Deutschen Bank, Bebrenstrayse No, 10 hierselbst, zur Auszahlung gelangt. : : Die Actien sind mit Dividendenschein No. 5—10 nnd Talon mit atrithmetischem Nummernrverzeichniss daselbst einzuliefern, Die nöthigen Formulare werden an der Zahlstelle zur Ver- fügung gehalten.

Berlin, 9. April 1879. (à Cto. 158/4)

Die Liquidatoren der Deutschen Union-Bank in Lig.

= Márkisch-Posener Eisenbahn.

Die diesjährige ordentlive Geueralversammlung findet

Sonnabend, den 17. Mai cr., Vormittags 11 Uhr,

/ : in Guben in Liehr's Hôtel ftatt und laden wir zur Theilnahme an derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein. S : Tagesordnung : Bericht über die Lage der Geschäfte (S. 29 Nr. 1 des Statuts), Bericht über die Prüfung der Bilanz (S. 29 Nr. 2 ibidem), Ergänzungëwahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrathes, 3 aen der E j

ur Theilnahme an der Generalversammlung sind nah S. 34 des Statuts nur diejenig berechtigt, welche spätestens am dritten Kalendertage vor der Versammiung der Direktion die Deposition ihrer Aktien nach einem von derselben auszugebenden Formular nachgewiesen haben, :

j _Die Deposition kann erfolgen bei der Gesellschafts-Hauptkasse, bei sämmtlichen deutschen Reichs-, Staats- und Kommunal-Behörden und Kassen, sowie bei den unter staatlicher Leitung stehenden Geld- oder Handels-Justituten und gemäß unseres Beschlusses bei f

der Disconto-Gesellschaft in Berlin, „ Deutschen Bank in Berlin, : „ Provinuzial-Aktienbank in Posen.

Die von der deutschen Reisbank über Hinterlegung von Aktien ausgegebenen Depotscheine berehtigen den Besißer ebenfalls zur Theilnahme an der Generalversammlung, wenn die Depotscheine spätestens am dritten Kalendertaze vor der Versammlung der Direktion überreicht werden.

Néber die bei ver Gesellshafts-Hauptkasse erfolgte Deposition resp. über die Einreichung des Nachweises der anderweit erfolgten Deposition wird dem Deponenten eine Bescheinigung von der Direktion ertheilt, welhe als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient.

__ Die von der Direktion auszugebenden Formulare zu Depositions-Bescheinigungen sind vom 1, Mai cr. ab zu beziehen.

Guben, den 10. April 1879.

Der Verwaltungsrath. Wilke.

[3378] Kunstverein für die Rheinlande & Westfalen.

Auf Antrag des Comités für die 1880 in Düsseldorf projektirte „Gewerbe-Aus stellung für Nkeinlaud, Westfalen und benachbarte Bezirke, in Verbindung mit einer Allgemeinen

Deutschen Kunstausstelluug“ hat der Aus\huß des Kunst-Vereins beschlossen, die nach §. 4 des Vereinéstatuts „in der Regel“ alljährlich zu veranstaltende Kunstausstellung im Jahre 1880 ausfallen zu lassen, und seine nach 8. 3 b. zum Zwecke der Verloosung unter die Mitglieder vorzunehmenden An- käufe in der qu. Kunstausstellung auszuführen.

Zugleich sollen zur Beschaffung von Kunstwerken zu öffentlicher Bestimmung auf der vor- genannten Ausftellung Seitens des Kunstvereins Mittel aus dem nach §8. 3a. des Statuts gebildeten Fond bis zum Betrage von 40,009. mit der Maßgabe zur Verfügung gestellt werden, daß diese Gelder nur insoweit Verwendung finden, als Kunstwerke höheren Stiles na Ansiht des Ausschusses vorhanden und zur Erwerbung Seitens des Kunstvereins geeignet sein werden.

Wigx bringzn diesen Beschluß bierdur zur öffentlihen Kenntniß.

Düffeldvorf, den 10. April 1879.

Der Verwaltungsrath. A

M. E Dr. Ruhntäze.

Norddeutsche Grund-Credit-Bank,

Hypotheken-Versiherungs-Actien-Gesellschaft. 4cuva. Bilauz pro Ultimo Dezember 1878.

Fassiva.

Cafsa-Bestand .

Coupons

Conto-Corrent-De-

S. 5»

Abschreibungen. ,

L Effecten-Bestand:

4. 751,800 Halle-Cres-

dit-Actien à 90 pCt.

abzgl. 82 pCt. Rük-

zahlung . é. E0,144. Wechsel-Bestand abzügl. Disconto Gigene Hypotheken-Conto : LonibaD o S O Gesellshaftsgebäude A 892,500. — Abschreibungen . , 18,090. — Erworbene Grund-

E i E 2,474,522, 80 Abschreibungen . , 51,316. 70 Inventar-Conto . M 9,500. —

Abschreibungen . , 500. —

- L [9

j S 588,599 45]! Gonto-Corrent-Creditores u. Depositen H ypoth. - Antheilscheine, Sparscheine | baar E is i: 1,208,846 66 || Hypotheken-Conto : Bankge äude . | Dae ono: Erworbene Grund- E Es Ï Amortisations-Cafsa-Conto . Divihenden Con | | Rückständ. Pfandbrief-, Hypotheken- 123 370 75 ||| „ Antbeilshein-Coupons . S a Reservefonds-Conto . i N 90/|| Spezial-Reservefonds-Conto . . 14,681,573 94 | Hypotheken-Garantie-Conto : 699,000 —||| Bestand aus 1877 . 119,096. 25.

E | Eingenommene Ver- 874,500 —|} 26,053. 70.

104,936 20 2,290 59

102,724'15 346/143 55 60,000 —

fcherungs-Prämie , M. 145,149. 95.

ab auf 1878 ent-

fallende Versich.-

Die G

9,000 N Zinsen-Rerserven pro 1879 . E N} Gewinn- und Verlust-Conto: Rein- h gewinn . E

30,690,880 80|!|

Gewinn- und Verlust-Couto.

2,423,212 10

50,690,880 39 Credit.

M [S] M. S 126,791/60 || Saldo - Vortrag aus |

t è Oa N. E ee 1,603/38 Zinsen auf Hypotheken-Antheilsheine, Pfandbriefe, | Gambio-Conto 5,9179 Di 4 a 0E G be S 620,540/98 | Provisions-Conto 36,795/65 709,213 53

Eigene ypotheken- Abschreibungen : O Uns 64,198/55 26,9457

Debet.

Geschäfts-Unkosten, Salair, Steuern . . Gourtage, Insertionen, Porto, Agio, Reisekosten

auf Gesellshaft8gebäude #6 18,090. E Hypotheken-Garantice-

„ erworbene Grundstücke . 51,310. 7 M G è „ Inventar L S 500. | Zinsen-Conto .

Conto-Corrent-Conto . ._… „13/226. — 83,036/70 j

è 3,486/20 |l! |

75 88 S17,674 78 |||

-

Effecten-Conto®. ._. » Gewinn-Vortrag pro 1879.

L i 844,674/78 Berlin, den 31. Dezember 1878,

Norddeutsche Grund-Credit-Bauk, Hypotheken-Versicherungs-Actieu-Gesellschaft. Die Direction.

Rosenstein. Dr. Goldschmidt. Die Richtigkeit vorstehender Bilanz und deren Uebereinstimmung mit den Büchern wird auf Grund sftattgehabter Prüfung hiermit bestätigt. Berlin, den 3. April 1879. - L : S Die Nechnungs-Nevifions-Commisfion. [3390]

Stegemann. Stiebitz. H. Michaelis.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich P

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 16, April

reußischen Staats-Anzeiger.

1579.

S

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A D,

L( dur Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auz dur die Expedition : SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Z

up

In einer Untersuchung gegen vicr Remscheider Eisenwaarenfabrikanten, welche sich des bei dem Handelsgericht zu Leipzig eingetragenen Waaren- zeihens der alten Scheffielder Eisenwaarenfirma Fohna Kenyon u. Co. widerre@tlich für ihre Exrport- waaren nach Rußland mit nur geringen Abänderun- gen bedient hatten, hat der Rheinische Senat des Ober-Tribunals dur% Erkenntniß rom 27. Februar 1879 den Rechtsfay auêgesprochen, daß die widercechtlide Benußung einer fremden, geseßlich geshütten Marke nur dann zu bestrafen ift, wenn dem Beschuldigten nachgewiesen werden kann, daß er diese fremde Marke benußt Habe, troßdem er ge- wußt habe, daß sie geseßlih geschüßt sei. — Das MWaarenzciWen der Firma John Kenyon bestehend aus den Buchstaben I. K. quer geschrieben, mit dem Zusaße Keayon, umrahmt dur die Figur eincs Hammers, war vor Emanation des Markenschuß- gesche3 seit vicl-n Jahren von einer Anzabl Rem- ieider Eisenwaarenfabrikanten in der Weise ge braucht worden, daß sie das Zeichen I. K. mit einer Umraßhmung und ihrer eingeschriebenen eigenen Firma sich bedient hatten. Vier diefer Firmen seßten dies aub, nachdem die Scheffielder Firma durch Ein- tragung bei dem Handelsgericht in Leipzig für ihr MWaarenzciden den Markenshuy in Deutsch- land erlangt haticn, fort und wurden auf Antraz von Kenyo:: u. Co. wegen wissentliher Verleßung des Markenschußzes ange!lagt. Die Firmen machten dagegen geltend, daß sh s{chon vor der Ema- nation des Markenshukgeseßes die Remscheider Eisenwaarenfabrikanten für ihren Export nah Ruß- land des gedachten Zeichens unbeanstandet bedient bâtten und nach §, 10, 2 des Markensbußgeseßzes auf Waarenzeichen, welche sich bisher im freien Ge- brauz ailer oder gewisser Klassen von Gewerbe- treibenden befunden haben, ein Ret nicht erworben werden fann. Sie wurden jedoch in beiden In- itanzen (Landgericht zu Elberfeld) zu je 500 Thlr. Geldstrafe resp. 109 Tagen Gefängniß verurtheilt, weil die Remsceider Eisenwaarenfabrikanten keine besondere Klasse von Gewerbetreibenden im Sinne des Markeashutgesetes bilden. Das Ober-Tribunal trat zwar dieser Auffassung bei, verwies aber die Sade zur anderweitzn Verhandlung und Ent- scheidung, insbesondere zur Feststellung des Bewußt- seins der Beschuldigten der Widerretlichkeit ihrer Benutzung der fremden Marke, an die Appellatious- gerichts-Kammer des Landgerichts zu Düsseldorf.

Der Berufungérichter hat in Uebereinstimmung mit dem ersten Richter die Einrede der Beschuldig- ten, es handle si um ein Freizeichen, auf welches die Handlung Kenyon dur die erfolgte Eintragung feine Rechte habe erwerben können, deshalb ver- warfen, weil 1) die Firmen, welche für ihren Export nach Rußland fih des fraglichen Zeichens bedient haben, keine Klasse von Gewerbetreibenden im Sinne des 8. 10, Abs. 2 des Reich®gesetes vom 30. No- vember 1874 bildeten; 2) der 8. 2 der V rordnung vom 18. August 1847 zum Schutze der Fabrikzeichen an Eisen- und Stablwaaren in der Provinz West- falen und der Rheinprovinz für den Begriff der in 8. 10, Absayß 2 des Reichsgescßes erwähnten im freien Gebrauche befindlichen Zeichen maßgebend, dana aber nur ein solches Zeichen als ein Frei- zeichen zu erachten sei, welhes dur besondere Be- itimmungen der Observanzen veranlaßt worden und den früheren geseßlichen Bestimmungen gemäß als Freizeichen in die Zeichenrolle eingetragen sei, nach 8, 9 des Reichsgeseßes die Intention dieses Geseßes nur dahin gehe, gültig erworbenen Besißstand nicht zu verleßzen, während der Besißstand der Beschul- digten, wenngleich kein ftrafbarer, do kein tadels- loser gewesen sei. Dieser letztere Grund ift aller- dings nicht zutreffend, weil der §. 9 des Geseßes nur bestimmt, daß auf solhe Waarenzeichen, welche bis dahin landesgeseßli, d. h. dur die Geseße eines zum Deutschen Reice gehörigen Landes (z. B. durch die Verordnung vom 18. August 1847) geschüßt waren, oder welche {hon vor 1875 im Verkehc all- gemein als Waarenzeichen eines besonderen gewerbe- treibenden gegolten haben, bis zum 1. Oktober 1875 nur dur die bisher geshüßten resp. die im Verkehr allgemein: anerkannten Inhaber ein Net sollte er- worben werden können, das hier in Rede stehende Waarenzeichen aber zu keiner dieser Leiden Kate- gorien gehört hat. Auch der zweite der vorerwähnten Gründe ift von keiner entscheidenden Bedeutung, da behufs Auslegung des Reichsgeseßes nicht ohne Weiteres auf die Begriffébestimmungen in einem Provinzialgeseße zurückgegangen werden kann, au aus der unterlafjenen Eintragung eines Waaren- ¿zeihens in die dur die Verordnung vom 18. August 1847 eingeführten Verzeichnisse nicht mit rechtlicher Nothwendigkeit zu folgen ist, daß einem solchen Waarenzeichen die Eigenschast eines Freizeichens abgehe und zwar um so weniger, als im §, 6 des die gedahte Verordnung abändernden Gesezes vom 24. April 1854 auê- drüdcklich zwischen eingetragenen und inzwischen all- eme in Gebrau genommenen Freizeihen unter- chieden wird. Dagegen unterliegt die Annahme des Berufungsrichters, das fragliche Zeichen sei nit im freien Gebrauche einer gewissen Klafse von Gewerbetreibenden gewesen, weil dies aus dem Umstande, daß eine Anzahl Remscheider Eisen- fabrikanten dieses Zeichen für ihre nah Rußland gehenden Waaren seit längerer oder kürzerer Zeit benußt haben, zumal gegenüber den anderweit er- mittelten Umständen noch nicht gefolgert werden könne, soweit diese Annahme auf thatsählihen Er- wägungen beruht, der Kritik des Nichtigkeitêrichters nit, soweit dieselbe aber rechtliher Natur ist, verstößt sie nit gegen den §. 10, Abs. 2 des Ge-

setzes, Dieser Grund für si allein reiht aus, um

die Verwerfung dec Einrede der Beschuldigten sei- tens des Berufungsrichters zu rechtfertigen. Auch die Ausführung des Kassationéklägers, das in Rede stehende Zeichen sei keine Figur, sondern cine Um- rahmung sheitert an der entgegengeseßten thatsä{blichen Feststellung der Instanzrichter, weshalb cs der Er- örterung nicht bedarf, ob den Waarenzeichen der Handlung Kenyon, wenn sie lediglih aus Buch- staben und Worten beständen, der nah S. 21 des Gesetzes den landesgeseßlih ges{üßten Waarenzeichen dieser Art zugesicherte Schuß zu Theil werden könnte. Nach der weiteren Feststellung in den an- aegriffenen Urtheilen kann das von den Kassations- flägern gebrauhte Zeichen nur bei Anwendung besonderer Aufmerksamkeit von der entsprechenden englischen Marke unterschieden werden. Die erken- nenden Richter baben dabei die Eigenschaft des Zeichens der Kassationskläger als eines zum Theil aus Buwdbstaben bestehenden Kombinationszeichens nit außer Act gelassen, jedo angenommen, daß die mehreren Buchstaben, welhe den Namen der Firma und damit die unterscheidenden Merkmale der zur Vergleichung gestellten Waarenzeichen biiden, nit deutli kervortreten, und daß der Gesammt- eindruckX der mit einander verglihenen Marken der? selbe ist. — Auch das Appellationsurtheil verftößt nit gegen 8. 10 Abs. 1 des Marken\chußgeseßes, da es den Kassationsklägern den Gebrauch ihrer Namen und Firmen zur Kennzeicbnung ibrer Firmen uit s\{Glechthin, sondern in der nur hier in Rede ftehenden Form un- tersagt, wo dieselben als Theil eines einem Andern zustehenden Waarenzeichens erscheinen. Hiernach sind die in diesen Richtungen erhobenen Angriffe der Kassationskläger hinfällig. Das an- gefoÞtene Urth:il unterliegt jedoÞ aus einem an- dern Grunde der Vernihtung. Nämlich die Straf- bestimmung des §8. 14 des MReichsgeseßes seßt vor- aus, daß die Bezeihnung mit einem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu s{chütenden Waarenzeichen wis- sentlich widerrectlich erfolgt ist. Die Ausfüh- rungen in den früheren Urtheilen zielen nur auf den Nacdbweis ab, daß die Kaffationsfkläger das Waarenzeichen der Handlung Kenvon mit Kenntniß dieses Umstandes, daß nâmlich das Zeichen das der Handlung Kenyon u. Co. fei, sich angeeignet und davon bis in die jüngste Zeit Gebrauch ge- macht haken. Wie der erste Richter selbst erwähnt, war dieses Zeichen bis zum Jahre 1875 nit straf- rechtlich sicher gestellt; die Aneignung desselben also feine widerrechtlide im Sinne tes Strafgesetzes; sie ist erst eine widerrechtlihe seit der Anmeldung des Waarenzeichens bei dem Handelsgerichte zu Leipzig Seitens der Handlung Kenyon geworden, weil das Zeiben erst durch diese Anmeldung dea Schutz des Gesetzes erlangt hat; daher muß den Kassationsklägern auch die Wisseuschaft von dieser Thatsache nahgewiesen werden.“

Am 23. Oktober 1877 hatte der „Börs.-Cour." eine lokale Notiz reröffentlict, welche sih auf cine Zuschrift des Chemikers Hoffmann in Halle an die Zeitung: „Das Gasthaus“ siüßt, eine Zuschrift, in welcher ausgeführt war, wie die Weine der Groß- herzoglih hessishen Hoflieferanten L Karst i Franffurt a. M. und Homburg, welche durch_ ganz Deutschland unter hochklingenden Namen verscickt werden, vollkommen gefälscht seien. Die Firma batte an den Vorsitzenden des Vereins deut- her Gastwirthe Weiß- und Rotbweine geliefert, welche gefälscht waren. Die Zuschrift führte das Resultat einer Untersuchung des De. C. R. Teuchert in Halle an. Wegen dieser Notiz hatte die Firma Karst gegen die beiden erwähnten Blätter Klage „wegen verleumderisher Beleidigung“ eingeleitet. Eine ganze Reibe von Zeitungen in Deutscland, von denen die Firma Karst ermittelte, daß sie die Notiz dem „Börsen-Courier“ entnommen hatten, wurden ebenfalls verklagt. Nach anderthalbjähriger Untersuchung is jeßt das Urtheil ergangen, das, da der Beweis der Wahrheit vollkommen gegen die Firma Karst gefübrt wird, freisprehend lautek. Die Analyse des Chemikers Teuchert in Halle, betreffs einer übersandten Probe Bordeauxr-Weins ergab Folgendes: Es war îin dem NRoihwein enthalten: 9 34% Alkohol, 2,34 //9 Gesammtertrakt, 0,36 °% Säure, 0,39% Salze. „Der Rothwein dreht“ — we e in _dem Gutachten heißt — „die Polarisationëebene nach rechts und ist künstlih fabrizirt.“ Jn der übersandten Probe MWeißwein, genannt Deidesheimer, war enthalten: 7,04 % Alkohol, 1,78 °/6 Gesammt-Extrakt, 0,25 “/o Säure, 0,23 % Salze. Derselbe drehte die Polari- sationsebene ebenfalls na rechts. Diefe Thatsache mit der übrigen Zusammenseßung beweisen, daß der Wein kein Naturgewächs, sondern ein künstliches Fabrikat ist. Der Berliner Gerichtschemiker Dr. Ziurek erklärt: „Der mir zur Untersuchung über- gebene Wein enthält 0,06 %/% Essigsäure und an nit flüchtiger Säure auf Weinsteinsäure berehnet 2,47 °/0, alfo ungefähr viermal so viel , als normaler Wein enthalten sol. Außerdem ist Glycerin und ein fremver Karbstof in dem Wein enthalten, daß ih denselben als einen gefälshten Wein bezeichnen muß. Das Urtheil führt aus, daß die im „Berliner Börsen-Courier“ enthalten gewesene Aeußerung, „aus der Blumenlese wählen wir nur zwei Firmen, welchen die Palme gebührt, denn ihre Fabrikate find mit eben so viel Unkenntniß wie Unverscämtheit zusammengestellt und als Wein unter das Publikum | gebracht“, nah Lage der Sale in keiner Weise be- ! leidigend, sondern nur Autdruck der empörten Kritik , auf Grund einer sachkundigen Analyse sei. Die j Aeußerungen seien tadelnde Urtheile, die zur Wahr- nebmung berechtigter Interessen gemat seien.

A arat E :

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gefeßes über den Markeushuy, vom 309. November 1874, sowie die in dem Gesetz, Modellen, vom 1Î. Januar 1876, und die im Patentgeseh, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffe

Central-Handels-Register

Das Central-Handels-Register für das Deuishe Reih kann durch alle Poft - Anstalten, sowie ;

für das Deutsche

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. 9 rteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.

Abonnement beträgt 1 A 50 4 für das Vie

Der in Bielefeld bestehende Centralverband zur Förderung des kaufmännischen Bil- dungsrereinswesens hat den Entschluß gefaßt, ein eigenes Verbandéorgan ins Leben zu rufen, ein „Correspondenzblatt“, welches, frei von jeglicher Ge- \châstsspekulation, ledigli der Pflege und Förde- rung d-8 fkaufmännishen BildungEvereinëwesens dienen soll. Jn demselben werden alle Fragen der Vereinéorganijation ausführlich besproWen und jeder den Verein förderlie Vorschlag oder Ge- danke in die weitesten Kreise getragen werden. Dem Centralverbande gehören bis jeßt 59 deutsche kauf- mänvnishe Bildungévereine und eie Anzahl ein- flußreiber Personen an, wel lehtere den Verband als außerordentlibe Mitglieder unterstüßen. Das „CGorresondenzblatt“ erscheint zu Bielefeld am 1. und 15. jedes Monats zum Preise von 2 F p-o Semester (für die Mitglieder des Centralverbandes gratis). Bestellungen sind an das Bureau de3 Centralverbandes zu richten.

S — . Handels-Register. adelsregistereinträge aus dem dem Königreih Württemberg und dem erzogthum Hessen werden Vienjlags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlib, die leßteren monatli. Bekanntmachung.

Altona.

Adolph Brandt zu Altona verzeichnet steht, ift heute notirt:

Die Gesellschaft ist aufgelöst; da e wird von dem seitherigen Theilhaber Kaufmann Adcelph David Brandt zu Altona, unter der alten Firma fortbetcieben.

Zugleich ist unter Nr. 1504 des Firmenregisters die Firma Adolph Brandt zu Altona und als deren Jahaber der Kaufmann Adolph David Brandt daselbst eingetragen worden.

Liltona, den 9. April 1879.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung T.

_ L

K tons Bekanntmachuug. : Die sub Nr. 1463 des Firmenregij\ters eîin- getragene Firma „Arthur Kislingbury“ zu

registers eingetragenen, 1. Z. dem Ingenieur Carl selbe ertheilten Prokura heute gelöst worden. Altona, den 12. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Eallenstedt. Belanntmahung. Nachstehende Firma : ; Fol. 224, Carl Wahrmund in Frojse, Inhaber : s Kaufmann Carl Wahrmund daselbst, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie- sige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 12. April 1879. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handel®êrichter. Hermann.

Eeriin. Handzelsregisier des &önigliden Stadtgericits zu Derlin, Zufolge Verfügung vom 15. April 15/9 ad am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolat: In unser Gesellsaftsregister, wofelbst unter Nr. 2538 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Norddeutsche Grund-Credit-Bank, Hypothekeu- Versicherungs-Actien-Gesellschaft, vermerkt steht, ist eingetragen : Z Der Direktor Rosenstein ist aus dem Vorstande ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3627 die Aktiengesellschaft in Firma: L Breslauer Alticugesellschaft für Möbel-, Parquet- und Holz-Bau-Arbeit (vorm. Gebrüder Bauer und voru. Friedrich Rehorst mit ihrem Siye zu Breslau und einer niederlassung in Berlin vermerkt steht, getragen: t Die Zweigniederlassung zu Berlin gehoben. : Die dem Theodor Scholtz und Carl Wagner für diese Firma ertheilten Kollektiv-Prokuren find er- loschen und ist deren schung in unserem Prokuren- register Nr. 3436 und 3437 erfolgt.

Zweig- ist ein-

ist auf-

In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,522

die Firma:

Ed. Wagner und als deren Inhaber der Friedrich Eduard Wagner hier 5 (jeßiges Geschäftslokal : Leipzigerstraße 60/61 I.) eingetragen worden.

Kaufmann Carl

úIn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,413 die hiesige Handlung in Firma: Eduard Schroeder vermerkt steht, ift eingetragen : Die Firma ist durch Vertrag auf den Butter- händler Hugo Vallentin zu Berlin gen. Vergleide Nr. 11,523 des Firmen-

registers.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und

ntli6t werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich.

èr. S9.) b, — Das

x:

———————— Demnäcbft ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,523 die Firma : Eduard Schroeder und als deren Inhaber der Butterhändler Vallentin hier eingetragen worden. Gelöscht ift: Firmenregister Nr. 7069: die Firmx Eduard Winck&ckler, C. Fronhöfer. Berlin, den 15. April 1879. Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung für Civilsachen.

vormals

Breslau. Bekanntmachung. úIn unser Firmenregister sind:

a. bei Nr. 1958 der Uebergang der Firma J- Schwesuner hier auf die unter b. genannten Personen durch Erbgang

Königreich

j Curt { heut eingetragen worden.

Bei Nr. 572 urseres Gesellschaftsregisters, wos j selbst die ofene Handel8geselishaft unter der Firma z | Breslau. 8 Geschäft } L! p : i dur den Eintritt des K | hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Arthur

MESEP O E A D PT A SANARUTEA

Babrenfeld, Inhaber Fabrikant Arthur Kislingbury ? zu London ist nebst der sub Nr. 272 des Prokuren- i

Friedrih Theodor Schwauck zu Bahrenfeld für die- î

übergeganse !? f verw.

* Kleemann, hier für die Nr. 3944 de3 Firmenregisters

Her . Nr. 5149 die Firma J als deren Inhaber die G 1879 bier verstorbenen § bold Schwesner, nämlich : 1) dessen Ebefrau, verw. Amalie Vertha, geb. Li 2) defsen Kinder: Elsbeth, fümmtlih minderjährig und Margaretha, | bevormundet durch den Par- Julius und / tikulier Julius Schweêner cbenda,

S i wesner hier und rben des am 8. JFauuar auf

Grben

Kaufmanns Julius Rein-

p. P

chwesner, Marie zu Breslau,

Breslau, den 8. April 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung E,

n. Bekanntmachung. _ E In unser Firmenregister ist bei Nr. 4985 das

Kaufmanns Oskar Herter

Edmund Müller bier erfolgte Erlöschen der Einzel- firma A. E, Müller hier und in unser Gesfell- \aftéreaister Nr. 1570 die von den Kaufleuten Arthur Edmund Müller und Osfar Herter, Beide hier, am 1. April 1879 hier unter der Firma: A, E. Müller & Co. errichtete ofene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1879.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. | Bres!au. Bekanntmachung. : Sn unser Prokurenregister ist bei Ne. 606 das | Erlöschen der dem Friß Noßdeutscher hier von der Nr. 861 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Aktiengesellschaft Schlesishe Aktiengesellschaft für Eisengießerei, Maschinen- und Wageubau (vormals C. Schmidt & Co,) in Iiqguid. bier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.

Breslau, den 9. April 1879. j Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Befanntmachung. i In unser Firmenregister ift Nr. 5151 die Firma: „Oswald Tschache“ bier und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald Tschache hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1879. Königliches Stadtgericht. Abtheilung E

Bres?!au. Bekanntmachung.

Jn unser Firmenregister ist bei Nr. 43419 das Er- [löschen der Firma J. Burchard hier heute cinges tcagen worden.

Breslau, den 9. April 1879.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4142 das Erlöschen der Firma B. Ficbag hier heute ein- getragen worden. Breslan, den 9. April 1879. - Königliches Stadtgericht. Abtheilung L

Breslau. Bekanntmachung. A Fn unser Firmenregister ist bei Nr. 3658 das Erlöschen der Firma Adolf Seiffert hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1879. i Königliches Stadtgericht. Abtheilung L

Bekanntmachung.

In unser Gesellshaftêregistec ist bei der unter Nr. 1006 eingetragenen offenen HandelsgeseUschaft

„Erber & Eppenstein“ |

heute vermerkt worden, daß der Gesellschafter Kauf- mann Herrmann Eppenstein durch Tod aus der Gesellschaft geschieden ist und daß leßtere unter den übrigen Gesellschaftern, Rudolf Gppenstein und Richard Eppenstein, fortbesteht.

Breslau, den 9. April 1879.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Bres!au.

Breslau. Bekanntmathung. ;

In unser Firmenregister ist bei Nr. 4070 das Erlöschen der Firma A. Frenzel hier heute cin- getragen worden.

Breslau, den 19. April 1879.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung L.

Breslau. SBefanntmahung. i

In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1032 das Erlöschen der dem Hugo Siegert hier von der Kaufmann Ida Emilie Kantmann, geb.