1879 / 100 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Apr 1879 18:00:01 GMT) scan diff

giren zu lassen. Es wäre freilich möglih gewesen, die Dis- | große Zahl von Uebertretungen abgeschnitten würde. Sein : eignet ist, ingleiden wer wissenilich Gegenstände, deren Genuß die estzuge Ertrazü L ckaka 5 D h parität der geseßlihen Bestimmungen des Anfehtungsrehts | Hauptbedenken aber richte sich dagegen, daß der Geseßentwurf menslide Gesundheit zu besädigen geeicnet ist, als Nahrungs- ets aefüllt Ee veranstaltet, die bis auf das leßte Plätz- 28. April. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des j 50 Generalräthen, die ihre Stimmen bezüglih des Ge- innerhalb und außerhalb des Konkurses auf dem Wege der | den Begriff der „Verfälschung“ allgemein definire, während oder Genußmittel verkauft, feilhält oder sonst in Verkehr bringt; Die „Pol. Korr.“ meldet aus Belgrad cine auses erklärte der Shagkanzler Northcote auf seventwurfs Ferry's über den höh r arr Spezialgeseßgebung zu erledigen ; indessen sei dann die Gefahr | die Gesetzgebung auderer Staaten hier spezielle Bestimmungen 2) wer vorlAgne Bekleidungêgegenstände, Spielwaaren, d. M.: Der Sektü f E n (Dorad pom 2. | eine Anfrage Goldsmids: Franfkreih und England | abgegeben, haben sich 3C Us O E L Le F-TIMS s t f Hai 2; E 1 n E » : Tapeten, Eß-, Trink- oder Koch zeshirr oder Petroleum derart her- - l: Der Sektionschef Popovic und der Direktor des Zoll- | hätten kei emei j j gegezen, aven sih 30 gegen und 20 für denselben aus- vorhanden, daß damit das hauptsächlich angestrebte Ziel gleih- | für die einzelnen Fälle enthalte. Dieser Antrag wurde vom stellt, daß der besti N R o heide Geb amts Raskalfic sind zu Vertretern d : : reine gemeinsame Note an den Khedive gerichtet, gesprochen mäßiger Grundsäße und eines einheitlichen Rechts nicht erreiht | Hause abgelehnt, nahdem vom Bureau des Hauses Die Be- dieser Ge finde Ee Oder porgulguje e Doraud bei den Verhandlun gen ddes h (E MOIBET MMEINa 4 aber beide es für nothwendig erahtet, ihm ihre Ansichten Svani L werden würde. Um so mehr habe ih deshalb die Reihs- | shlußfähigkeit desselben nit bezweifelt worden war. clauet L inatciden ‘mer LiftitS leide Gecraliäitte E R L mit Desterreih-Unzarn L ALA „VERVet ber trna über seine jüngste Aktion. auszusprechen. Die bezügliche De- E Spanien. Madrid, 26. April. (Ag. Hav.) Die geseßgebung der Sache angenommen, als einerseits eine An- Der Abg. Dr. Harnier sprach seine Genugthuung aus feilhält oder sonst in Verkehr bringt. f: sih demnächst nah Wien. Der Ministe De Au N pesche sei bereits abgegangen, daher sei es unthunlich, den | # lat. A an echnet das Resultat „der Cortes-Wahlen wie zahl von Staaten, z. B. Preußen, die Materie im Vertrauen | über die Wirkung, welche die zweite Lesung des Entwurfes Der Versuch ist strafbar. : Angelegenheiten beabsi tigt die Großmá s er Auswärtigen inhalt derselben mitzutheilen. Der Unter - Staatssekretär folgt: 320 Ministerielle, 46 Konftitutionelle, 12 Demokraten, auf erstere zu regeln unterlassen hätten, und andererseits die | in den betheiligten Kreisen gefunden habe. Die Besorgnisse Iit dur die Handlung eine {were Körperverleßzung oder der Entscheidung bezüglich der Gebi ächte zu ersuchen, eine | Vourke erwiderte dem Marquis von Hartington, er werde | © Semäßigte, 10 Progressisten, 6 Jndependente, 5 Ultramon- in anderen deutschen Staaten in Angriff genommenen Ent- | und Befürchtungen seien geshwunden, als könnten mit diesem | Lod eines Menschen verurfacht worden, so tritt Zuchthausftrafe Serbien und der Türkei E NESTEnZE Ame die weiteren auf die egyptische Frage bezüglichen Schrift- | (ane und 1 ohne bestimmte Parteifarbe. Die Opposition würfe die wesentlihsten Abweihungen von einander zeigten. | Geseße au berechtigte Manipulalionen neben {windlerischem bis zu fünf Jahren ein. holung von Einfällen der Axnaute reffen, um eine Wieder- | stü cke vorlegen, sobald ie Unterhandlungen beendet seien. werde sona 100, die Regierungspartei dag?gen 320 Stim- Es sei der dringendste Wunsh der Reichsregierung, daß der | Treiben getroffen werden, und man sehe der Wirksamkeit des Der Abg. Dr. Dreyer beantragte, den leßten Absatz zu gierung hat eine Abs en zu verhindern. Auf eine Anfrage Chamberlains antwortete der Unter-Staats- | Men zählen. Die Zeitungen melden, daß die Cubaner 6 Entwurf nock in diesex Sésiion u: Sünde Toñüné, neuen ‘Gelbkes mit Ve Mett Entdecon. streihen, und begründete dieses Verlangen besonders damit, N rbis@en Gebirtstheil äßungs-Kommis sion in die neuen | sekretär Bourke: Die ostrumelishe Kommission habe Demokraten, 1 Konstitutionellen und 17 Ministerielle gewählt Der Abg. Dr. Mayer (Donauwörth) bemerkte, die durch- Der Abg. Dr. Zimmermann befürwortete die Annahme daß das ganze Geseß ein Polizei-, kein Strafgesebß sei und Mohamnedanine nage S, An De Besibverhältnisse der | die Berathungen des organischen Statuts beendet und dasselbe haben. Ÿ | s : | aus nothwendige Uebereinstimmung zwischen den Grundsäßen | der von ihm zu einzelnen Paragraphen gestellten Amende- | daher niht Zuchthausstrafen festzujegen habe. 99. April. (W. T B.) Nah i Meld unterzeichnet, der Sultan habe dasselbe jedoh noch nit rati- 29. April. (W. T. B.) Die Jnfantin Christine, bei der Anfechtung im Konkurse und außerhalb desselben sollte | ments, die indessen noch nit gedruckt und vertheilt seien, um Der Bundeskommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Neuen freien Presse“ hat Al ek einer Meldung der | fizirt. Das Statut werde dem Parlamente zugehen, sobald | Weite Tochter des Herzogs von Montpensier, welche Aus- nach den Motiven zur Konkursordnung durch die Partikular- | Präventivmaßregeln gegen Mikdeutungen oder mißbräucliche | Dr. Meyer bat, die Vorlage unverändert anzunehmen. Der des genannten Blattes P enigeo Pascha einem Mitarbeiter | die Ratifikation erfolgt sei. Auf eine Anfrage Monks ent- | gangs vorigen Monats in Sevilla erkrankte, ist gestern gesebgebung herbeigeführt werden. Jn Bayern und Würitem- | Änwendungen des Geseßes. 4 esen. Charakter des Strafgeseßes hafte dem ganzen Entwurfe an, die Mitte Las aa s Eer, geäußert, ‘er werde gegen gegnete Bourke: die Berichte aus Kreta lauteten sehr unbe- Nachmittag gestorben. Jn Folge des Todesfalls wird Se. berg seien nur die betreffenden Bestimmungen in den Aus- Die Generaldiskussion wurde geschlossen, und §. 1 ohne und {on die Annahme der §88. 10 und 11 habe gezeigt, daß treffen. ‘Ein “Votattttets P estuimungüorte ein- | friedigend; der englishe Konsul glaube, der wirkliche Majestät der König sih heute nah Sevilla begeben. führungsgeseßen zu den Reichs-Justizgeseßben nah gründlicher | Debatte angenommen. Als der Präsident den 8. 2 zur Debatte | U der Reichstag dieser Ansicht sei. L arbeiten können. Der C h ° f noch nicht aus- | Grund für die mißlichen Verhältnisse auf Kreta sei der Mangel Italien. Rom, 2. April. (W. T. B.) Die Depu- Berathung in „den \Kamineru VeieL cewmorden, Diese: Geseke | elite fpras tee METT A rinani “Abérimals Mine Der Abg. Dr, Lasker hielt die Spezialstrafgeseßgebung für aleizeitig der Mac tvollstrecker d r von Ostrumelien werde | an einer tüchtigen Polizei. Der Schaßkanzler Northcote | tirtenkammer hat die mit Deutschland und e Vepu- könnten neben dem hier vorgeshlagenen Reichsgeseß nicht be- | Zweifel über die Beschlußfähigkeit des Hauses aus. Da dies- | £1! großes Uebel. Der rihtige Ausdruck des Gesezes wäre sein. Jn allen Widktigen Fra R. pes Kommission | erwiderte Denison: die Unterhandlungen bezüg- | abgeschlossene Zusaß-Konvent e dba die Go Rees stehen und wären von der bayerishen und württembergischen | mal das Bureau niht übereinstimmend der entgegengeseßten | KtUnden, wenn das Haus bei F. 9 abgeschlossen hätte. Da Kommission das entscheidende Wo t „werde die Majorität der | lich Ostrumeliens dauerten noch fort; es bestehe | bahn mit 192 gegen 25 Stimmen genehmigt. E Regierung auch sicerlich nit ausgearbeitet worden, wenn | Ansicht war, erfolgte die Auszählung des Hauses durch Namens- | Überhaupt schon viele Gegner des ganzen Geseßes im Hause werde zwischen der Psorte und t rege „Der Gouverneur | ein universelles Einvernehmen, die strikle Aus- 6 “nf —_ rige ihnen die Ausarbeitung des vorliegenden Entwurfs im Reichs- | aufruf, der die Anwesenheit von 199 Mitgliedern ergab seien, so wäre es auch politish, mindestens den Antrag des telnde Stellung einnehmen. Di fee Non Eins Va hrung des Berliner Vertrages zu fordern. Numánien, Bukarest, 27. April. Wie man der Justizamt bekannt gewesen wäre. Das Reichs-Justizamt nun, | also genau die zur Beschlußfassung erforderlihe Anzahl von Abg. Dreyer anzunehmen, wenn nicht noch besser den ganzen feine Befehle ertheile z dhe A Tlarte Verde dem Gouverneur | Schließlih wurde die Debatte über die von Rylands be- W, „Pr.“ von hier meldet, wird am 10./23. Mai, dem welches von den Geseßentwürfen der Einzelstaaten Kenntniß Tittvalcados Abgeordneten. §8. 2—3 wurden darauf nah | ® 12 zu streichen. mission bringen könnt Die in Gegensaß zu der Kom- | antragte Resolution fortgeseßt, welhe die große Ver- | Fahrestage der Thronbesteigung des Fürsten Carl, die gehabt, habe ein mindestens befremdlihes Verfahren be- | den Beschlüssen ‘zweiter Lesung genehmigt. A Pg Ae dae E Mee Siinieduen, halten, um dre Wiederkehr ber Se Cb E NEruna der verlie O pt (f ie und eine sofortige Tolebotlinen Ls E M n dtdtent Gvisf N E obachtet, indem es den Einzelregierungen von der Bearbeitung 8. 4 lautet in der Fassung der zweiten Lesung: N ; M Ç i zu machen. Sollte das Einrücen türki T in O 10 n Derjeiven empfiehlt (}.0.). Jm Laufe derselben griff | 5 irt die Inschrif erreichen. n der Klinge sind 2 Noi a nidits ztitaciei L -_% aurer n Der j : L __ Nachdem der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Meyer Amte L: e Das en türkischer Truppen in Ost- | namentlih Gladstone die Finanzpolitik der Regierung auf | #nsravirt die Jnschriften : ¿Dem treuen Fürsten, dem tapferen des Ten N Ariteialeraiitben Breit tidie L 20 es ¿E E S Mein aften, Ale L E si wiederholt gegen das Amendement Dreyer ausgesprochen, a O n „worüber die europäishen Mächte das Heftigste an. Die Strafe für die enormen Austäben. l Heerführer. Die römische Tugend is wieder erwacht“. ; G D ; 2 I egenen RTEE e D E et ; | wurde dasselbe abgelehnt und §8. 12 unverändert angenommen, Z n, j0 würde er das Land wieder verlassen | die Regierung gemacht, für die Zwecke, um derentwillen die- Bulgarien. Ti April. (W. T. B.) Di Bundesrathe nur aus diesem Grunde gegen dieses Geseß ge rihtet sich na den eins{chlägigen landesrechtlichen Bestimmungen. L s müssen. Der Gouverneur von Ostrumelien k y e DILEA en die garten. L1rnowa, 28. April. (W. T. B.) Die stimmt hätten, und möchte vom Bundesrathstische aus er- Der Abg. Ruppert beantragte einen Zusaß, nah welchem | ebenso §. 13, welcher für den Fall, daß der Genuß oder Ge- zeitig Fürst von Bulgarien fein, i elten fônne nicht gleih- | selben bewirkt worden, und für die Prinzipien, nah denen | bulgarishe Notablenvetsan mlung ist heute ge- Taba 2b diele Bermutbuta ante, landesrectlide Bestimmungen welche - der Polizei weiter: | brau des Gegenstandes die menschliche Gesundheit zu zerstören 8 N ivar O en ein, dies widerstrebe dem Ber- | die Negierung dabei zu Werke gegangen, werde niht aus- | \{chlofs\en worden, nahdem alle Mitglieder biteiben d or Der Staatssekretär Pr. Friedberg erwiderte, obgleih es | gehende Befugnisse beilegien, als es diese Vorlage thue, un- geeignet ist, Zuchthausstrafe bis auf Lebenszeit zuläßt. ih noch ni ht def dhäftigt * Frage Ae Mes habe er | bleiben. Ganz besonderen Tadel verdiene aber, daß auf das | die Verfassung unterzeichnet hatten. Die neu gewä! ae nicht berkömmlich fei, über Absinmungen e Buñdesrathe berührt fortbestehen s, Das : Haus ‘trat diesem - An- Der Rest des Geseßes gab zu keiner Diskussion mehr (ehabt BaDa: Bie Sei L Ra einerlci Veranlassung dazu | Gleichgewicht der Einnahmen und Ausgaben nicht Bedacht ge: | Deputirtenversammlung wird inorgen eröffnet : d hier gewissermaßen offizielle Erklärungen abzugeben, könne er | trage bei. N E A e heE e Da et Betti des Prinzen Batienbie s auf Erfolg habe die Kan- Reis A i O g REou Ner on E p Aae die Lans alsbald mit der Vornahme der Fürsten doch bestätigen, daß die bayerisde und württembergische Re- Bs änd gt. h B /4 | ; L 4 / ; ) namentlich hervor, daß die Politik der | wahl. Ein Theil der Deputirten, der indeß nur ei i e Laa diefes Geseb eni hätten, wäil e aben 7 A ute in D A b E Seluva: auf Mittwoch 11 Uhr vertagt. N : Ï L Niedevlaude: Amsterdam, 28. April. (W. T. B.) | Regierung keine aggresive sei, daß indeß der Frieden und die | Minorität bildet, scheint Gei, die a Uer A ie daß für ihre Lande dem Bedürfniß bereits dur eigene Ge- Mit Gefän ani bin 5 Monaten und mit Geldstrafe bis Der Präsident theilte mit, daß er beabsichtige, auf die N e ajef äten der König und die Königin haben in Be- | Prosperität des Landes nur erhalten und gefördert werden | wahl bis dahin zu beantragen, wo die Südgrenze Bulgariens O Ticliat fol, Die WMebrbeit Ves Ditndedratbes, Hs: dar cu Üntauseati E S dee, uit cle. diefer. Sttkfen Tagesordnung der Mittwochsißung das Wehselstempelsteuer- g ei gung Jhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der könnten, wenn beide die Ahtung zur Unterlage hätten, die | festgestellt sei. Von englischer Scite wird, wie es heißt ‘die gegen beschlossen, den Entwurf dem Reichstage vorzulegen. wird bestraft: 1) wer zum Zwece der Täuschung im Handel und | geseß Und für die dann folgende Sizung am_ Donnerstag die « erzogin von Sachsen-Weimar heute früh die Hauptstadt | man der Stärke zolle. Der Antrag Rylands wurde | Kandidatur des Prinzen Waldemar von Dänemark unterstüßt Das Reichs-Justizamt habe diesen Entwurf niht ohne alle | Verkehr Nahrungs- oder Genußmittel nachmacht oder ver- | erste Lesung des Zolltarifs, der Brau- und Tabaksteuergeseßze alte, sen und ihren feierlihen Einzug im Haag ge- | shließlih mit 303 gegen 230 Stimmen, also mit einer | die Kandidatur des Prinzen von Battenberg scheint vor: Noth und wider die Wünsche der deutschen Regierungen auf- fälst 2c. 2c,“ i : auf die Tagesordnung zu seßen. : auen. Majorität von 73 Stimmen für die Regierung, abgelehnt. | läufig indeß die einzige, welhe Aussicht auf Erfol. haben ; s ; Die Abgg. Dr. Schulze-Delißsh und Dr. Braun beantrag- Der Abg. Richter (Hagen) hielt es für besser, den Be- Belgien. Brüssel, 27. April Ó A T N dür es [043 L gestellt, sondern es sei von einer deutschen Regierung gefragt z j 4 R : / pril. (Cöln. Ztg.) An ?r S fte. / / | ten ad 1 zu fassen: „wer zum Zweck der Täuschung im |_ {luß über das Wechselstempelsteuergeseß auszuseßen, bis die t Âe f A zwischen dem König Leopold und dem iner Geensbat 12 B U E D Jn Nußland und Ps! t. Pet b c apste ist kein wahres Wort : ; u it des Generalraths der Yonne | nd Pie, St. Petersburg, 25. April. P h ; der „Osservatore Romano“ und (Zourn. de St. Pét.) D.r „Regierungsbote“ zeigt an, E

ob eine reihsgeseblihe Regelung niht der Partikulargeseß- Handel und Verkehr Nahrungs- oder Genußmittel nachmacht | anderen Steuergeseze erlcdigt seien. Die erste Lesung des Papste hat der Minister des Jnnern und der Kulte, L er „Courrier de Bruxelles“ ü i il V E G O R, jestä ais f xelles“ erflären die ganze Meldung für Se. Majestät der Kaiser auf den Bericht der Direktion der

gebung vorzuziehen sei. Das Amt, welches zu dieser Meinung oder dadurch verfälsht, daß er dieselben mittels Entnehmens | Zolltarifs und der Steuervorlagen hon am Donnerstag vor- in einer Versammlung, welche der Cercle d unwahr. ; t Dl s er Cercle du commerce in t h Das vielbesprochene Plakat, dur welches die | Ay rerre ihm zu Ehren veranstaltete, eine Rede gel alten, in | vereinigten obersten militärischen Gerichtshöfe des Landheeres

len ba alle an N zu ee R E aas ee ret E O E erbat e us er Rap n Uen, I oe San iSatas E E a ene: h A hin zu prüfen, ob wirklich der Weg der Reichsgesebgebung be- | den beste jen en Handels: oder Geschäftsgebräuchen entgegen | rungen, daß die Vorlagen dem Reichstage cor nach dem rovinzial-Gouverneure im Auftrage der Regierung | welche ver n M - ; 2 #1 Und der Mari i E R 0 8 \hritten werden solle. Die bayerische Regierung habe ein gleiches mit a Feine G Den egan L e A Cs e La Mgen Aeu v A Bs cxsstt am Dn, Aa des vom Unterrichts-Minister über den Ar- | y. x s L U A at Ga E , | Li ir ir atcen La aa Ju / t N O Mi- Schreiben erhalten und dem Reichs-Justizamt eine ausführliche 5 Ér Gef én ou dh E Mi A LEjEN dis n Ï E V vor us L ffiziófe Nr f h eb Rei Î Mes e Tre il er Schulgeseyvorlage erlassenen Rundschreibens | es wäre ein großer Jrrthum zu glauben Las unitre Wéa e | zählt, in denen Tödtung und Verwundun i n id als Gee Denkschrift über den bayerishen Rechtszustand eingesandt. E Ge S C, L bn A E LE bés 6 at obgleich Et a LG s em Ver "O eiten E t gemeinen Kenntniß des Volkes gebracht haben, soll am au son die Waffen niedergelegt haben. Sie An auf Ber brechen angerechnet werden, dur einen \ ilen Dev 1 d Aehnlich hätten es die anderen Regierungen gemacht; keine | 2m erv as c 0 en Tr A Gta Sa v en | Vorwurf ee A habe, bis eht f früh, L S “ore Aa en Freitag im Repräsentantenhause zum Gegen- | Lauer, um auh den geringsten Fehler, den wir be k folgenden Jnhalts ergänzt werden joll welher lautet : aber habe an das Reichs-Zustizamt den Wunsch gerichtet, es 4 müsse. g egriff er J cen un Ge jâftöge äude f che gegangen Ie ; L G ner, fet is jeßt kaum im Stande ge- anne einer Zuterpellation Seitens der Klerikalen gemacht könnten, gleich auëzunußen ; sie sind geschlagen, aber O ide „Wenn Tod oder Wünden die Folgen der Aniicätbunta v0 : möchte doch die Znangriffnahme dieser Gesehgebung ganz on e Bgeseb e un a L für den a E auf rbe e ie aon E, 0 bambrtts baf An B ( E en. N Se „aus Frankreih gebürtige Pater Ernest niedergeschlagen. Darum ist es für die republikanische Partei Waffen Seitens derjenigen Truppen sind, welche von bür er- unterlassen, vielmehr verlangten einzelne Staaten, namentlih | 5 fe: R es d id rei escb ive | fiber bte gut acdfis FoV f A E aa olitik bera O, der si allzu eifrig mit belgisher | nöthiger als je, einträhtig zusammen zu halten O fann | lichen Behörden behufs Ausübung ‘der ihnen obliegenden Preußen, die veiGogelegliGe Negelli Nin e e aller- Gewüitae unk Gandelbeelüledcbe O E a R bann 4 S erst nah Schluß der Mittwohs- Sive E Pat n YO S peoler ueMans, in Jhnen diese Einigkeit nicht dringend genug ans Hes Lin. Pflichten zu Hülfe gerufen wurden, und man die in dieser S Da Die C UO O L eruntdR eefrai besovdere auf dez Wein Ug; in Frankreich sei es erlaubt, __ Die Aussezung der Berathung des Wehselstempelsteuer- gefordert und des Landes verwiesen worden. Daf selbe ete A ne O H E N S U 9e ager Vin ob eine jede mit dem vorher {hon theilweise mitgetheilten Ent- O wo die Ae L IOwad fel E bei den | geseßes wurde vom Hause nicht gebilligt. g E „aus Deutschland gebürtigen Vikar, Namens | in der Regierung, das soll unser Wahlspru T Si 29. April. (W. T. B.) Gegenüber den von Wiener wurf zufrieden sei; denn hierzu sei ja der Bundesrath ‘hl eauxweinen andere* als die rihtigen Bezeihnungen zu ¿k Dét Kaiserliche Gesandte in Athen, Geheime Lega- h E bert der in Arquennes (Hennegau) von der | Für die Beziehungen der Kirche zum Staate inuß einstweilen | Blättern ausgesprochenen Vermuthungen, daß die Mission des berufen. Hier habe die bayerische Regierung, die inzwischen | Väh Do Aba, Bär -Dsenbixa) bemerkt use do tions-Rath von Radowiß ist nah Berlin einberufen worden S e ofene Empörung gegen die bürgerlihe Behörde | das Konkordat als maßgebend gelten, und diese Norm müssen | Grafen Shuwaloff auf Bildung einer Art heiligen gegen pit des Gselofbung vorgegangen [d Ii Just Wn | ider act G ee Gene | 1D t Vie Mee Horbee bere angeizcten, Währen seiner Y Q M einer MNe gege Mats na lel | mie ms Entsgehente fbeltar “Wan ei aufe "afer | dus mo nine Leben gegn Brat e D päter im Plenum gegen das Geseß gestimmt. enn es sih Ee t ra Dr / wesenheit von Athen fungirt der Legations-Sekretär,- Frei- ujtrie-, f rtenbau - - | lassen, daß die Regi : ai : N Nr. | das „Journal d Lord 4 ite E R aber frage, ob cine Geseßgebungsfrage einheitlih für das tóane doch, nicht Os Gee sé: dedtalk Se U herr von Plessen als interimistisher Geschäftsträger. A l g verbunden sein, die am 15. Juni eröffnet wer- mehr wilen E e E L Wale abe it U S S uer E Ae Nei zu vegeltr [Ge : s 08,0g0), E MMMEITERD, FEWW, 00 Sha den Antrag Siealze gun stimmen. i s Der Großherzoglich ‘badishe Gesandte am hiesigen alte : i; Gewissensfreiheit für Federniann. Dabei soll aber auch das | nur über die Maßregeln verhandeln, welche die Erfüllung des ) Allerhöchst:n Hofe, Freiherr von Türckheim, ist von Sr. Großbritannien und Jrland. London, 2. April, | Konkordat für Niemanden ein todter Buchstabe bleiben. Jch | Berliner Vertrages und die Sicherung des Friedens { / (Allg. Corr.) Der „Standard“ schreibt: „Da die Blokade | werde ihm Ah:ung verschaffen bei allen Mitgliedern der Geist: im Orient bezwecken.

eine oder die andere, wenn auch sehr wichtige Regierung es Der Abg. Windtho- meinte, der allgemeine Fälshungs- AllerbbWstin Hose, Freihert 1 the n öni lichen Hoheit dem Großherzog von Baden zum Geheimen i f / ¿Va Ce L / 4 peruanisher Hâfen durch die chilenishe Flotte | lihkeit, wie hoh sie au stehen mögen. Der Priester soll von Amerika. Washington, 25. April. (Allg. Corr.)

inzwischen vorgezogen habe, die Frage so gut es eben gehe beo O R , ; i Rate Ph e S griff genüge in diesem Paragraphen als klare Regel für ; og 1

durch die Landesgeseßgebung für sein Rechtsgebiet zum Aus den Richter nicht. Der Antrag Braun süße aber nit genug | Nath erster Klasse mit dem Prädikat „Excellenz“ ernannt e : ¿fen due L [he Fl i : einige Besorgnisse für die britischen ZFnteressen einflößt, ist es | der Kanzel nur Glaubenslehren predigen. Wenn er unsere | (Per Kabel.) Jn der gestrigen Sißung des Senats ver-

trag zu bringen. Freilih müßten nun {hon fertig cewordene die nubbräudli Geschäfts És: bottwt sie | worden Geseße wieder vershwinden. Das sollten aber die Abgeord- | gegen die mißbräuhlihen Geschäftsusancen. Er beantrage F ot A i, AUOEA befriedigend zu erfahren, daß der Oberbefehlshaber an der | Institutionen angreift, wenn er sich Shmähungen gegen die idi n i G 5 as c Streichung der leßten Worte des Antrages Braun nah „ver Die Bevollmä chtigten zum Bundesrath , Königlich Pacific-Station mit seinem Tse „Triumph“ und Se oder Privatpersonen a, o fen feine Mete e E e E E R L ine

e S IIE

neten der betreffenden Staaten in bundesfreundliher Rülsicht | 5 d A LAS : / i i i gli | sGleWtert. Das Bete WiLe, M Negiepungoyortage angune \ hayerischér Ober-Appellationsgerizts: Rath Kastner, Könige einigen kleineren ungepanzerten Schiffen seines Geschwaders | Ausschreitungen geahndet werden. Sie können darauf rech- | des Militärs bei denselben, im Falle es nothwendig fei eine Kreuzungstour an der peruanishen Küste ange- | nen, daß ih in jedem Falle mit der größten Festigkeit darüber | sollte. Den Vorschlag der demokratischen Partei e Noale-

wachen werde, daß ein Jeder dem Geseße gehorhe, ohne rung die Gelder für den Staatsdienst zu verweigern, im Falle

auf diejenigen Staaten, in deren Géseßgebung die Lücke im men mit der Maßgabe, daß hinter „verschlechtert“ ein Punkt E mdrttembenai din C SE aeTidib de Mae und

Vertrauen auf das Reih unausgefüllt geblieben, hinnehmen. 2 i j 1 Er hofse demna, daß die Meinung, als sei die deutshe | 8emaht würde. Großherzoglih mecklenburg - schwerinsher Ober - Zolldirektor treten hat.“ In Bezug auf den am Kap zu Grunde gegangenen | darum im Verkehr mit der Geistlichkeit den Anstandsrücksich: | der Präsident Hayes die Verwerfung des Armeegeseßes mit

) A ; ; Der Bundeskoommissar Geheimer Ober-Regierungs-Rath i i i i M: Justizverwaltung gegen irgend welche deutsche Regierung nidt | 1. Meyer spra gegen die Aufnahme der „bestehenden Ge- Oldenburg. sind hier wieder .eingewosfen S E bee, Ct o 1 t anb 4

Sucht ein Exekutor, welcher den Befehl zur Pfän- E E ampf er „Clyde“ wird gemeldet, daß dieses | ten zu nahe zu treten, die ih auch sonst aller Welt gegenüber seinem Veto belegen sollte, erklärte er für unkonstitutionell starke, aus Eisen gebaute Schiff von 2283 Tonuen Gehalt | beobachte. und verrätherisch. Mr. Conkling schloß seine Rede mit einer

mit der nöthigen Rülsicht vorgegangen, in diesém Häuse nicht H U, Eo 05, N : E tsgebräuche““ in den Tenor des Gesetzes; die Ausführung „11 ; - P Boden gewinnen werde. Ad (E L De ; d Mobil t s t ert s ; ; es Geseßes würde dadurch völlig illusorish gemacht werden. | dung von Mobilien hat, nach den von ihm vermißten arrestirten : : ; L L 4 Der Abg. Pr. Bähr (Cassel) stellte anheim, zu beschließen, |. Boie g. Dr,-Sulze-Deltbd E die | Sachen irrthümlih in Behältern nah, welche dem Exequenden V Mod L Ln Schießbedarf für die Artillerie, (Cöln. Ztg.) Die Verfolgungen, welche gegen den | Belobung der vom General Grant befolgten Politik zum eine große Menge Gewehrpatronen und eine shwere | Erzbischof von Aix eingeleitet worden sind, haben die | Schuße der Wahlen. Sämmtliche republikanishen Amende-

daß analog dem neuesten englishen Geseße Mobiliarveräuße- b i , ¿t gebs d wel@e zu d en der Erek t erehtigten Interessen des Fabrikanten- und Kaufmanns- | nicht gehören und welche zu durhsuchen der Exekutor an si é ) ne {{ch l uis D s S | nicht befugt ist, so ist, nach einem Erkenntniß des Ober- Meifgs n_BV Ie, vornehmlich von präservirtem | Klerikalen in den höchsten Zorn verseßt. Wenn aber die Gesetze in | ments wurden mit 35 gegen 25 Stimmen verworfen. Die

ei an Bord geführt habe. Di: gesammte Ladung ist mit | ihrer ganzen Strenge gegen sie in Anwendung kommen, so | Abstimmung trug einen strikten Parteicharakter.

rungen oder Verpfändungen des Schuldners für unwirksam f ;

4 ; S ; : » __| flandes auf das Aergste verleßen, wenn man die bestehenden l 1 ; En N aaa iben Ine n Eve e erur: Geschäftsgebräuche unberücksichtigt lassen und allein mit der | Tribunals, vom 20. März 1879, denno der ihm entgegen- dem Schiffe verloren gegangen Ö i i i

E s Polizeiwillkür in diesen Angelegenheiten vorgehen wollte. Die | gesebte Widerstand strafbar. Im Un ai e Ä könnte man den Erzbischof von Aix bereits heute des Landes (Weitere Meldung.) Der Senat nahm heute dur ein

f e brahte am Donnerstag Mr. Peter | verweisen. Die betreffenden Artikel des Strafgesetzes | striktes Parteivotum das Armeebudgetgesez an. Dasf-

öffentliches Register eingetragen sei. i : ; N ; A : 7 : f S Mid (4 A ; weifel des Bundeskommissars über die Ausführbarkeit des Bayern. München, 28. April. (W. T. B.) Au ; h A die Zit n M Eliefidéten Bere Su Mit B 2A Sees mit der qu. Klausel könne er nicht theilen. dén Wuns G ver fh Sat Theilnehmer ist 2 in A hiesig u LNONR N Ds Gu Mle Æ E eN folgende An- lauten nämlich: „Art. 204. Jede Schrift, welche geistliche | selbe wird nunmehr dem Präsidenten zur Unierzeihnung Sache (bon efeblich geregelt, büttèn, Pas Bedürtniß La ber Der Abg. Dr. Braun bemerkte, von „Geschäftskniffen“ stehe | Handels kammet auf Mitte Mai einberufene Delegirten- Bereboun G e 6 Ei e N a große | Instruktionen, unter welher Form es auc sein mag, enthält, | unterbreitet werden. elnbettliGen Ñe elung dur Reichsgeseß nicht für so dringlich, | nihts in seinem Antrage; was solide Handelsgebräuche seien, | konferenz auf unbestimmte Zeit vertagt worden. für welche vie ¿genwärtige: rung Ihr M piestät ver: | uno in welher der Kultus-Minister, die Regierung oder irgend Afrika. Tunis, 14. April. Heute fand hier daß man nit bis zum Érlasse des allgemeinen bür li werde der Richter doch wohl beurtheilen können, event. moge Al Abtenb 97. April. (L. At antwortlich ist f Tad der M “s L ting Dürer alen ver- | eine Handlung der Staatsbehörde getadelt wird, zieht die Ver- cin Stro: von 896 ‘Aitoméern cis Lu e fand JYler 1G Gesébbuches warten könne g er auf das Gutachten der Handelskammern rekurriren. Die @ acl noura: 2 E Us 87 E n . Ztg.) A tür O Sicherheit b uss N „Dajies u 4 noth- bannung gegen den Geistlichen nah sih, der sie veröffentlicht Eröffnung der Eisenbahn statt ta r ethu ns und Der Abg, Dr. Wolffson erklärte eine reichsgeseßliche Rege- Wissenschaft thue N sehr übel daran, die deutsche zFn- G0 cu . p R i ves F eneral- Fran N G eir de Schub ller Sutereien im Au gus e Jnlan L oder | hat.“ Art, 205. „Wenn die im vorstehenden Artikel erwähnte nächsten -Zähre bis zur algierisGet S i Ren i a: tüna! be Sie für nothwendig, und wies auf die Pr äteben dustrie und Landwirthschaft in ihrem Jnteresse zu beschränken Bun or Mt: at di l, U AUN Alb ge t E 35D zur Bestreitung Le gegenwärti G A R zu tragen. | Schrift eine direkte Herausforderung zum Ungehorsam gegen werden und die Verbindun ¿wisdsen Tusis Und Alai l ada der “Einführun der Konkursordnung hin. Er beantra ie und die Konkurrenz Deutschlands mit dem Auslande dadur Ie Hohe H 7 En V Don MEotY on lichen Steuern beeinträcti H A Caen s E E Q L 28 die Geseße oder andere Akte der Staatsbehörde enthält, oder stellen soll. Der Bey nebst igen Ministern Ta n E den Entwurf Ls Kommission von 21 Mitgliedern zu er: gu s{wächen. wird heute Altenburg wieder. verlassen. {aft und Fabrikation A Dev bie Fonds i E darauf abzielt, cinen Theil der Bürger gegen die | Paris und Algier eingetroffenen Direktoren der Bahn d A weisen, welche bereits mit der Berathung des Gesetzes, be- Der Abg. Löwe (Berlin) führte an dem Beispiel der in- Beschäftigun, von Arbeitern in allen Zwei L N tio Übrigen aufzuwiegeln oder zu bewaffnen, so wird der | er Eröffnungsfeier bei Ne ORE treffend die Konsulargerichtsbarkeit, beauftragt sei L: ländishen Chokoladenfabrikation aus, daß das Verbot des und ‘find it Folge dessen angethan, Pau iem R Me s der sie veröffentlicht hat, mit der Deportation he- Whydah, 21. März. (Allg. Corr., via Liverpool.) Das Der Abg. Freiherr von Maltzahn-Gülß beantragte dem- Mit M TeL Tun Ieder Ae, ganzen deutschen Export Oesterreich - Ungarn. Wien, 2. April. (W. T. B.) brechen zu augen und die tale, und GLMgeina Beiden E ter D N A Le ee portugiesische Kriegs\hiff weilt noch inte bien geagnber, iese Dage ‘einer besonderen Kommission von Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) erklärte, er sei der 2 il er W i Ute e er n e A Ne E Mes Den, L L, ist der Meinung, | hat, deren Beschaffenheit gegen einen oder mehrere Schuldigen n Mie S r sGea U Dis ant erd ved gliedern zu überweisen. A d | Ansicht, daß es toch besser wäre, solche Beispiele, wie das mit | 25 Du ern gertrel, in aner A A 6 unverzüg ih Schritte gethan werden sollten, um die gegen- | zu einer strengeren Strafe als die der Deportation Anlag | S!angen geh pen Aunterfyaten ahnen, __ Der Antrag E H e darauf angenommen, un der Chokolade nit anzuführen ; kein Nichter werde einen Fabri- Freude hätte E aum gelGaffen wee en M di ehe 1 a r. O auf einen folhen Betrag zu reduziren, | giebt, so wird diese Strafe, welche immer sie sein mag (also die s on Be Aa o ou t 1 RBA D 2 he: | fanten wegen Fälschung bestrafen, weler bei der Chok E jenige E ge An in ven Fes a A Riterie Teien E ea 7 ein s O es den Einnahmen | auch die Todesstrafe) bei dem der Herausforderung schuldigen s d I e e ri d A hung es ÿ Ane t) / G anfertigung in mäßiger Weise Mehl anwende, Der Abg. Braun rh N Lon ea Pa ne E E S d ei T Skeuetiats en wie e 20 e A ion ern auch den britischen Geistlichen in Anwendung kommen.“ Wahrscheinlih wird es Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau. A 2 E p G R s een, Den? | Pibe Q auf ein Gebiet begeben, auf dem er mehr bewandert Lieb n llen Ständ p d Schi@hte u Bevölkerun Er Be at Etne Wesen G Srleihterung Eyre, bei dem Erzbischof von Aix bei einfahem Tadel durch den R Viatat a8. Avril: Abends B mitteln un ebrauhsgegenständen. f als er, aber-auc er (Redner) verstehe etwas vom Wein i Br dli, E 2 fen Reis Reich u D. asse Reuters a g g nbe Ds E Ae Beit L Lea sein Bewenden haben. Die Gesetze Ferry's Delegirte bei V Kommisfion Vie E Der id stand für heute von der Tagesordnung abzuseßen, besonders fte ane R n E Se R e als seine Familie betrahten zu können. Die rauschenden ein Detachement britisder Truppen unter Kapitän Cre nade Gens A L A e ee ail hee paß Mefelton türkischen Grenze, Major Velini, ist beute Has Belgrad O auch in Anbetracht ver geringen e der Wg enn, Fälschung sei, müsse auc als solche geahndet werden. At U As Sor Ret, ONL E Ce A Sue | 200 0, au, dem ande ao, N a zu verstärken, | ungeachtet des Widerstandes Laboulaye's und ‘seiner Freunde t Ds tue! ist mit der Berathung der event, die Beshlußfähigkeit des Hauses festzustellen. Redner ‘Der Abg. Dr. Buhl trat gegen den Vorschlag des Abg. | Verde. nie aus dem Herzen des Kaisers schwinden, Am A N Mirans von ohmunds umzingelt. Nachdem | von der äußersten Rechten des linken Centrums, im Senat | Portagen über die Eisenbahnbauten beschäftigt. erklärte, er halte es nah“ wie vor für bedenklih, daß Windthorst und für den Antrag Braun ein und bemerkte weist der Kaiser den Minister an, N SUgamen M Ver Slicbste E ungen aus Lundokotal herbeigerufen worden, wurde | dur{gehen werden. Die Klerikalen wollen deshalb dadurch, dié Polizeibeamten allgemein befugt sein sollten, an wiedetholt, daß die Weinbauern dem ganzen Geseßze zunächst daß ‘der Kaiser und die An h auf das erge 20A Lo erfolgreih entsegt. Auf britisher Seite wurden daß sie eine Unzahl von Amendements stellen, erzielen, daß Stelle von On den D mit liste nit Besorgniß entgegensähen, Der Antrag Braun 1urde Let, ci L AgE s eng f un ¿Nrn eop Vorlag E L L dae rund der feindliche | die Sache auf die nächste Session vershoben werde. ‘Die Re- o FeE a gu r Medig s Slalifikaticn hierauf abgelehnt, und 8. 10 angenommen. von Ba E Hier (ild A E, s M O A 1 E My! x L Hs A 4 S dem erna wird jedo die Dringlichkeit für die Geseße verlangen, j : i 3 S G 8 inzelstaa Bo Fe M bätt SN e: Ves di Mut ta af 8. 12 lautet nah den Beschlüssen der 2. Lesung: efirigen Festautaes. Dié Nit aße n U Aleateriirabe W auf Viterfiand 1 Ad a zurück, ohne 18 aß, falls man die Verhandlung au noch so sehr in die y Die Erzählung «Und sie kommt do!“ von Wilhelmine ieser Beaniten zu bemessen. Er hätte ferner die Au ne „Mik Gefängniß, neben welchem auf Verlust der bürgerlihen | L8 j i im Fests id d die große Masse der Queens! d Australien.) Brisb 96. änge zieht, sie doch noch in diesem Sommer zur Annahme A OILD La e ie e eo / gon L zu Putliß, welche einer Präventivmaßregel in das Geseß gewünscht, dahin Ehrenrechte erkannt werden kann, wird bestraft : prangen noch ég 1m G L SiPer la S f L en Unit een and. (Auftralien. risbane, 26. März. | kommen. s i en Aue h z SEN le e lau N Lan U gewor- gehend, daß wer überhaupt giftige toffe und Farben zu- 1) wer vorsäßlid Gegenstände, welche bestimmt sind, Anderen | Fremden, welche alle assen bevölkert, läßt kaum erkennen, ; nter den Eingeborenen in den nördlichen Distrikten 28. April. (W. T. B.) Bei der gestern im Depar- 2 Bänden Ls Lars t s 3 ugen, ers: ere n 3, lehtere in bereite und in den Verkehr bringe, ‘gezwungen werden solle, als Nahrungs- odér Genußmittel zu dienen, derart herstellt, daß | daß die eigentliche A mit. dem gestrigen Tage ihren er Kolonie sind Unruhen ausgebrochen. Es wurden viele | tement Drôme vorgenommenen Ersaßwahl zur Depu- Genf. (All t ) Dec Anke E e in Mitten i sie als giftig zu deklariren, wodurch von vornherein eine der Genuß derselben die menshlihe Gesundheit zu beshädigen ge- | Abschluß gefunden hat. Sämmtliche Bahnen hatten zum Leichen aufgefunden. L EZER9 | tirtenkammer warde ein Bonapartist gewählt. Von gegrabenen Skletts des ArWäoptets E bútib Professor K. Vogt

Der Abg. Or. DRUuennenn beantragte, ‘diesen Gegen-

Kunst, Wissenschaft und Literatur.