find die §S 1, 25 und 26 der Saßung ge- andert worden. s Der Gegenstand des Unternehmens ist : die Beschaffung aller für das \sbwirtsgewerbe i und Bedarfsartikel sowie die Beteiligu an Unternehmungen; welche si mit ‘ \tellung und Vertrieb von solchen Artikeln befassen, b) Der Betrieb einer n Mitgliedern Geleg eben, ihre Spargelder bei der Genossen- ft zin8tragend anzulegen. EB nie Ocst as wo A Höht und die za er Geschäfts» anteile, an der fich ein Genosse beteiligen Tann, auf zwei herabgeseßt worden. den 3. September 1923. Thür. Amtsgericht.

nohwendigen

Jn das Genossenschaftsregister wurde der „Lauchaer Spar- und Darlebnskassen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter pflicht, mit dem Siß in Laucha einge- Das Statut ist am 11. Marz Gegenstand des

beute unter Nr.

1923 festgestellt worden. Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Gefldmittel Einrichtungen örderung der wirtshaftlihen Lage der i inSesfondere 1. scaftlibe Bezug von Wirtschaftsbedürf- . die Herstellung und der Absatz landwirtschaftilichen und des ländlihen Gewerbe- gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauch8gegenständen auf ge- Rechnung zur mieiwei}jen Veberlassung an die Mitaliedèr. Gotha, den 3, August 1923. Thür. Amtsgericht. R.

Mitglieder, der gemein-

der Erzeugnisse des fleißes auf

meinschaftliche

In unfer Genossenschaftsregister i} bei Nr. 6, Gubener Handelsverein e. G. b H. in Guben, eingetragen:

Durch Beschluß vom 20. August 1923 find §8 29 und 32a der Sabungen ge- “i Die Haftsumme beträgt 3 000 000

Guben, den 1. September 1923, Das Amtsgericht,

Guhrau, Bz. Breslau.

In unser Genossenschafisregister ist Genossenschaft tr Guhrau-Fraustadt gene Genossenschaft mit beschränkter eingeiragen 1. Statut vom 7, August 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der An-

nd Verkauf von Vieh für die Mitglieder. Amtsgericht Gubrau, den 27. August 1923.

nter Nr. 86

Dastpilicht

HMaynamny, Sellos, In das Genossenschaftsre binter Nr. 50 die Genossens eSpiegelglass{chubgenossenschaft zu Haynau, éingetragene \ i beschränkter Nachschußpflicht“ Site in Haynau eingetragen worden. Das Statut ist am 28, März 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ijt die gemeinsame Ersaßbe lasscheiben bet bor Ven für die Genoffen, Haynau, den 18. August 1923. Das Amtsgericht.

aft in Firma

zaffung von ommenden Schadens-

h in das Genossenschafts- tegister am 29. August 1923 bei Nr. 69, Einkaufsgenossenschaft der Friseure Und verwandten BerufS8angchörigen und Umgegend, e. an. b. S., Kiel: Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 16. April und 23. Juli 1923 ist das Statut geändert. Die Haftsumme ist auf 20 000 4, die Döchstzahl der Geschäftsanteile auf 100 Als viertes Mitglied des Vor- | d ul Großmann in Elmshorn ) Die Firma lautet jeßt: Ein- aufdgenofsenschast der Frisöre und verwandte! Berufs8angehörigen für Schle3wig-Holftein, e. G. m. b. H., Nr. 122 Sehlachtergenoffsen- chaft, e. G. m. b. S., Kiel: Beschluß des Amtsgerihts vom 21. Juli 1923 ift die Genossenschaft aufgelöst. Das Amtsgericht Kiel.

Eingetragen

Kreuznach. Im hiesigen Genossenschaftsregister enoffenschaft e. G. m. b. H. in Kreuznach [gendes eingetragen worden: __ Durh Beschluß der Generalversamm- | F Tung vom 2. 1. 1923 ist die Genossenschaft Z Die Vertretungsbefugnis der | P Liquidatoren is} beendet; die Firma ist

Kreuznach, den 27. Juli 1923. Amtsgericht.

Kreuznach. N Im Genossenschaftsregister ist bei dem Beamtenwirt|chaftsverein e. G. m. b. H eingetragen . Durh Beschluß der Generalversamm- lung vom 26. Juni 1923 sind die §§ 3, 4 und 5 der Saßung geändert. Kreuznach, den 9. August 1923.

Amtsgericht.

Tandau, Pfalz. : Genossenschaftsregister. eingetragen: Bezugs- - & Absahgenossenschaft, hetragene Genossenschaft mit beschränkter mit dem Siß Statut vom 28. Juni 1923. Des Unternehmens:

4 nständen;

Gegenstand . gemeinschaftlicher rbyauchsstoffen

Tantwirtichaftlichen

landwirtschaftliher Erzeugnisse.

Gelöscht wurde Dampfdreshgenossen- schaft, eingetragene Genossenshaft mit beschränkter Haflvflicht, mit dem Siß in Impflingen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoreza ist beendet.

ndau, Pfalz, 31. August 1923. Amtsgericht — Registergericht.

“ Bereslenidastotegilizreinté Band 11 enossenschafisregistereintrag Ban

3. „Vereinigung Deutscher fran enshuldner e. G. m. b. Up örrah: Durch BABEI der General- versammlung vom 29, Mai 1923 erhielt bie Bestimmung des Statuts über den SBegenstand des Unternehmens folgenden ujaß: Die Genossenshaft kann au olche Geschäfte selbständig nah allen ändern tätigen, ohne Mitwirkung der Fnteressengemein\caft \chweizeris{cher Vläubiger in Basel.

Lörrach, den 21. August 1923.

Amtsgeridt, I.

Liichow. L [59928]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Vreschgenossenshaft Bösel, e. G. m. u. H. in Bösel, folgendes ein- getragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. April 1923 N Liquidatoren sind die bis- herigen Vorstandsmitglieder.

Lüchow, den 4. August 1923. ,

Das Amtsgericht. [.

Militsch, Bz. Breslau. {59929] In unser Sl oer h heute unter Nr, 62 die Genossenscha[t unter der Firma Elektrizitätsgenossen- baft, eingetragene Genossenschaft mit be- ränkier Hafipfliht in Neuvorwerk b. ] revhan, eingetragen worden. Das Statut ist am 22. Mai 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens" ist der Bezug elektrisher Energie, die Be- [heffung und Unterhaltung eines elef- trischen Verteilungsneßes sowie die Ab- gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb, nur für Mitglieder.

Die Bekanntmachungen der Genossen- saft erfolgen unter der Firma der Ge- nossenschaft, gezeihnet von ge Vor- ] standsmit: liedern, in der lesischen

landwirt schaftlichen En szeitung

zu Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur näcbsten Generalversammlung der Deutsche Retch83anzeiger. :

Vorstandsmitglieder sind: Geisler, Karl, Gemeindevorsteher, Steinert, Nein- L Lehrer, pedner, Paul, Freisteller, Schmeh, Paul,

Neubvorwerk b. Freyhafi. Die Willenserklärungen des Vorstands

mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der

beifügen. / Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Militsch, den 6. August 1923. Amtsgericht.

München. [59930] Genossenschaftsregister. I. Neueintrag.

Einkaufs8genossenschaft für das Gastgewerbe Garmisch - Parten- kirchen eingetragene Genvssenschaft mit beschränkter Vaftuug. Sih Gar- mish. Das Stlatut is errichtet am 30, Juni 1923. Gegenstand des Unter- nehmens ist der gemeinschaftliche Ginkauf von Wirtschafts- und Lebensbedürfnissen im großen und deren Weiterverkauf.

II. Veränderung.

Brennmaterial Einkaufs3 - Genof- senschaft Müuchen der Angehörigeir er Kgl. bayer. VerkehrL2anftalten, eingetragene Genofeuschaft mit be- \chränkter Haftpflicht. Siß München. Die Genossenschaft ift aufgelöst.

München, den 1. September 1923.

Ders Amtsgericht.

Nauen. : [59931]

In unser Genossenschaftsregister 35 ist die gemeinnüßige Selbsthilfe, T {aft Brieselang, eingetragene Genossen- ¡hafi mit S Haftpflicht, mit dem Siß in Briejelang eingetragen.

Der Gegenstand des Unternehmens ist, - | seinen Mitgliedern Heimstätten dur weit- gehendste gegenseitig zu leistende Selbst- hilfe ju errihten und minderbemittelten

amilien oder Personen gesunde und zweck- mäßi hergestellte Eigenheime zu billigen reifen zu |chaffen. P Sahung datiert vom 11, August

Die Einficht der Liste der Benossen ist währêhd der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Nauen, den 23. August 1923.

Das Amtsgericht.

Neukalen. __ [59932] Fn das Genossenschaftsregister is zum Neukalener Spar- und Darlehnskaslen- Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfliht, in Neukalen beute eingetragen: An Stelle der aus dem Borstand ausgeschiedenen Ackerbürger Gustay Clasen und Erst Kohbfeldt sind die Alkerbürger Wilhelm Krüger und Karl Gamm in den Vorstand gewählt worden. Neukalen, den 21. Auguft 1923. Amtsgericht.

[59933] Neustadt a. Riibenberge.

Sn das hiesige Genossenschaftsregister

ift unter Nr. 43 zu der Genossenschaft

; emeinschaftliher Verkauf | Spar- und Darlehnskasse, j Betriebs, 2. gemeinschaftlicher auf Genossenschaft mit Peschränbter Haftpf in Dedensen am 18.

eingetragen worden:

ugust 1923 folgendes

Die Firma ist in „Spar- und Dar- lehnskasse, eingetragene Genossenshaft mit unbeschränkter Haftpflicht“

Das Statut ist durch t Generalversammlung vom 29. Juli 1923

Amtsgericht Neustadt a. Rbge.

{luß der

Oberhausen, Rheinl. 3 Eingetragen am 18. August 1923 in nosser bei Nr. 20,

Gdeka Oberhausener Groß-Einkaufsverein in Oberhausen: Die S tatuts sind durch Bes, der Generalversammlung vom 29. 1923 abgeändert. Der Geschäftsanteil be- desgleichen die der Geschäfts-

e. G. m. b. H. 10, 11 des L

00 000 M Haftsumme. Mindestgahl anieile beträgt fünf.

Amtsgericht Oberhausen.

ae Ea ccaftsregist m Genofsen/ register unter Nr. 5 bei dem Vors | Priebus, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haflpflicht, in getragen worden: ( l geändert * in Priebus, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht" in Priebus. Die trägt 400 000 für Die höchste Zah anteile, auf die sih jeder ( teiligen kann, beträgt 30. Die Statuten sind dementsprechen Amtsgericht Priebus, 28. 8, 1923.

„Bankverein

ft eden e parta:

der Geichästs- Genosse be-

abgeändert worden.

Seidenberg, l unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. 18 d und Sieolungsgenosseuschaft Seiveu- . L. eingetragene Genoffen- schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mt dem Siß in Seidenberg, D. L. getragen worden. Die Soßung ist am 10, Juli 1923 festgestellt worden. stand des Unternehmens ist der Erwerb, der Bau und die Beuwaltung von Grund- äusern zum Vermieten oder Ve wed der Genossen- [haft ist aus\scließlich darauf gerichtet, minderbemittelien Familien nen gesunde und zweckm ohnungen zu möglih\t zu beschaffen.

Mitglieder

/ r, 2. Josef Erben, Gastwirt, sämtlih in | Neumann, Steuererhebe ; Dóôving, Disponent, 5. Arthur Tante,

Magistrats\eïretär, sämtli

stüden und

eingerichtete

Dev Geschäftsbetrieb daft ist auf den Kreis ihrer

kt. Vorstandsmit- b. H 1. Paul Claus, Sch

Lon S Herma nummer 1075, niht durchbrochen, 1 Modell

aus Seiden- , Die Bekanntmachungen er- En Une der Firma der Genossen- Genossenschaft ihre Namenêunterschrift Wi] Ea

] erfolgen durch mindestens zwei Vorstands- | be

ür Seidenberg. illenserkflärungen des Vorstands. folgen durh mindestens zwei ‘Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mik» glieder ihre eigenhändige Untor\chrift der ¿irma der Genossenschaft beifügen. Geschäftsanteil 50 000 M festgeseßt. mit einem weiteren

Genossen i} auf Zu der Beteiligung Geschäftsanteil i} die Genehmigung des Vorstands erforderlich. Die Hastsumme ist so hoch wie der G il. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Ge- jedem gestattet.

richt. Dr.

\häfts8anteil.

Seidenberg, st 1923, Das

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Leipzig. In das Musterregister ist eingetragen

worden:

Nr. 13489. Firma Maschinenfabrik A. Kirschner in Leipzi Wagenhebers, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1923, Nach-

„Elektra", Export- und Handelsgesellschaft m. b. H. i enthaltend vier Muster, zroar : Die Wunderpostkarte mein Herzens- Geheimphotographie, „Glefktra*“ das ewige Notizbuch, „Elektra" der ewige Notizblock und „Elektra“ Dauer- blocks, offen, Fabriknummern 85186 bis Flächenerzeugnisse , 3 Jahre, angemeldet am 18. August 1923, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten. Firma M. Würzl & Söhne in Wien in Oesterreich, Zeichnung einer Handflasche oder dergleichen, Fabriknummer 11111, nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Nachmittags 12 Uhr. 30 Minuten. Nr. 13 492.

eichnung eines iknummer 101,

mittags 1 Uhr. Nr. 13 490.

Schutzfrist Nr. 13 491.

plastische Erzeug-

irma Glasfabriken und Naffinerien Josef Inroald A. G. in Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 4 Zeihnungen einer Vase und 3 Schalen je mit schwarzem Fabriknummern 7655/7656, 7654 E/7657 E, 7654 C/7657 E, 7654 B/ 7657, Pplastische Erzeugnisse, Schußfrist ahre, angemeldet am 3. August 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. z Nr. 13 493. Firma Moriy Prescher Aktiengesellschaft, aket mit 5 Plakaten und Pro- abakpackœung, 20 Veryackungen erpadtungen f. Kosmetif, Fabriknummern 27 964—27 989, enerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. \ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Sockel, offen,

Nachfolger

f. Süßwaren, 9

Nr. 13 494. Firma Ioh. Umann zu Tiefenbach in Böhmen, 1 Flakon, ofen, Fabriknummer 08 742, plastische Erzeug- nisse, S(ußfrist 15 Jahre, angemeldet am 10. August 1923, Nacbmittags 2 Uhr 25 Minuten. : L :

Nr. 13 495. Firma Fabrik chemischer und pharmazeutischer Präparate Dr. Franz Stohr G. m. b. H. zu Wien in Oester- rei), 1 Paket mit 2 Packungen für medi- zinische Präparate, ofen, Fabriknummern 161153 und 161154, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 13 496. Firma Flügel & Polter in Leipzig-Plagwitz, 1 Paket, enthaltend 8 Muster von Stirnbändern und 1 Muster eines Gürtels, fämtlißh aus Gummi, mit Nlumen und Ornamenten besetzt, herstell- bar in verschiedenen Farben, offen, Fabrifk- nummern 800—809, plastische Erzeugnisse, O 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1923 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

Bei Nr. 12915, Jean Henry Labour- dette zu Courbenois in Frankreich, hat für die mit den Fabriknummern 1—17 versehenen Muster die Verlängerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 12 968. Albert genannt Al- bertilus und Celier Jean Romez-Cuilliez zu Bordeaux in Frankreich hat für das mit der Ges{äftsnummer 1 versehene Muster die Verlängerung der Schußtzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 12924. Firma Gimborn & Zifferer ¿zu Wien in Oesterreich hat für das mit der Fabriknummer 2 versehene Muster die Verlängerung der Schugkfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. :

Bei Nr. 11691 und 11693. Firma

] | Aktiengesellschaft der Emaillierwerke und

Metallwaren-Fabriken „Austria“ zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabrik- nummern „Marmor Torpine 1 und 6“ sowie 4194 versehenen Mustern die Ver- längerung der Schußfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, 4. September 1923.

Lüdengschelä. [60031]

Fn das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden: ö

tr. 2485. Firma Noelle & Hueck in Lüdenscheid, 4 Modelle von Aluminium- puppenbestecken, E 104, 105, 106 und 107, plastische Erzeugnisse, Shußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 2486. Firma Tweer & Koch, G. m. . H. zu Lüdenscheid, 1 Modell von Mokkalöffe!, Fabriknummer 1075, durch- brochen, 1 Modell von Mokkalöffel, Fabrik-

von Likörlöffel, Fabriknummer 1145, nit dur@brochen, 1 Modell von Likör- lôffel, Fabriknummer 1145, durchbrocen, 1 Modell von Zitronengabel, farrE nummer 1045, durchbrochen, 1 Modell von Zitronengabel, Fabriknummer 1045, niht durchbrochen, alle mit eingeprägten Verzierungen und aus Aluminium her- gestellt, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. August 1923, Vormittags 11 Uhr. i

Nr. 2487. Firma Jac. Hillenbrand, Lüdenscheid, 2 Modelle für Mokkazier- lêffel, und zwar Fabriknummer 301 mit aufgeprägter oder angenieteter Wand- faffeemühle mit drehbarer oder nit dreh- barer Kurbel, und Fabrikaummer 401 mit aufgeprägter oder angenieteter Handlkaffee- tiüble mit drehbarer oder nit drehbarer Kurbel, plastishe Erzeugnisse, O 3 Jahre, angemeldet am 109. August 1923, Nachmittags b Uhr.

Nx. 2488. Firma Nottebohm & Co. in Lüdenscheid, 35 Muster für Möbel- griffe und Schilder, Fabriknummern 307 bis 312, 316, 318, 320, 1198, 1321 bis 1327, 1331 bis 1338, 506 bis 512, 14105, 14064, 14034, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1923, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Lüdenscheid, den 1. September 1923.

Das Amtsgericht.

11) Konkurf

Landsberg, Warthe. Ueber das Vermögen des M

Otto Vogel in Landsberg, W., wird heute,

am 4. September 1923, Mittags 12 Uhr,

[60032]

das Konkursverfahren eröffnet, da seiae

Zahlungsunfähigkeit und erfolgte Zahlungs-

einstelung dargetan ist. Der Kaufmann

hne von hier wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1923 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be- s{lußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{chusses und eintre- tendenfalls über die im § 132 der Kon- fursordnung bezeihneten Gegenstände auf den 21. September 1923, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde- | [ rungen auf den 20. Oftober 1923, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge- richt, Zimmer Nr. 27, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Berpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktobex 1923

Marx Be

Anzeige zu machen. Amtsgericht in Landsberg, W.

elbändlers

Dresden.

Das Konkursverfahren über d Vel mögen der Sächs. Luft-Rhe| Gi schaft mit beschränkter Haftung, Fluge Dresden, wird gemä 202 K-O

gestellt. A Dresden, Abt. I, . September 1923.

Düren, Rhein. Beschlu

Das Konkursverfahren über mögen ves Kochs Gusta Düren wird mangels er di des Verfahrens detenaben Masse

aum j € Kosiy etngestel:

de ¿ 71

/ Ls Di J j S Y

Warenzeichenbeilage Deuischen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Düren, den 23. August 1923. Amtsgericht. Abt. 6.

rft t E E

Heinsberg, Rheinl. In dem Konkursverfahren ü Vermögen des Cisenwarenhändlers Fabry aus Heinsberg findet Gläubig versammlung stati am 10. Oftober Vormittags 10 Uhr. T Antrag des Gemeinschul auf Y hebung des Konkuxsveïfahrens mit Begründung, sämtliche Gläubiger f außergeriht[ick voll befriedigt. Heinsberg, den 2. September 1923, Amtsgericht.

KGnigstein, EIbe. (60047

Das Konkursverfahren über Fen Naflj des am 24. März 1922 in Hütten j storbenen Dr. med. Eberhatd Kant wj da eine die Kosten des Verfahrens dee

Leipzig. ;

Das Konkursverfahren Simala-Nekt Gesellschaft wird mit Zustimmung aly Konkursgläubiger, welche Forderuyéen m gemeldet haben, gemäß § 202,K“-O. ciu gestellt. i Amtsgericht. Leipzig

OpBDein.

Das Konkursverfahren über das Wu mögen des Gaslwirts Paul Bialek j Oppeln is auf Antrag dgs" Geme s{uldners mit Zustimmung-der Konkuß gläubiger eingestellt. Aut8gericht Opp den 3. September 1928.

19) Tarif und Fahrplanbekannk machungen der Cijsenbahnen. F

(60026)

- Neichs8bahn-Tiertarif). Nr. 503 des Tarifverzeichnisses. Mit Gültigkeit vom 1. September 18 werden die Tierfrahten um 1d. 50 b. j erhöht. Die Erhöhung wird dur t Umrechnungstafel Nr. 11 zum Tier}rah anzeiger vom 1. September 1923 du geführt. Die Umrechnungstafel Nr, | vom 20. August 1923 tritt mit Ala des 31. August 1923 außer Kraft. Y verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gem der vorübergehenden Aenderung desz} der E.-V-O. (R.-G.-Bl. 1914 S, genehmigt. ; : n Nähere Auskunft geben die e Güterabfertigungen soroie die Auskun hier, Bahnhof Alexanderplat. Berlin, den 29. August 1923. Reichsbahndirektion. — 2 A Tar. 6

[60028] j Reichsbahn-Tiertarif Nr. 502 des Tarifverzeichnisses. Mit Gültigkeit vom 1, Septen 1923 tritt der Nachtrag 14 in su Durch ihn wird die am gleichen U eintretende Erhöhung der Nebengeblin örtlihen Gebühren usw. um 1rd 00 durchgeführt. Die verkürzte Veröffel liGungséfrist ist gemäß der vorübergehend eränderung des S§ 6 der C.-V4 (NGBl. 1914 S. 4955) genehmigt. Nähere Auskunft geben die beteili]! Güterabfertigungen fowie die Auskun hier, Bahnhof Alexanderplag. Berlin, den 29. August 1923, Reichsbahndirektion. — 2 A Tar. Ä

[60027] ; Hest B. Entfernungen für ? Binnen- und Wechselverkehr ! früheren Preußisch - hesfifchen U! Staatsbahnen und Privatbahnl Mit Gültigkeit vom 6. September! wird der für die Stationen der Nin Stadthagener Eisenbahn seit dem 1. X 1923 eingeführte Entfernungszuschlag durchweg 4 km aufgehoben. Nähere Auskunft geben“ die beteili J Oa sowie ‘die Ausfu M Pte Reichsbahn, hier, BahM exanderplaß. Berlin, den 3. September 192. Reichsbahndirektion.

60029] . Bekanntmachung. ft Deutsch-italienischer Güterver!e über Brenner und Tarvis, Tarif vom 1. Februar 197 08 Mit Gültigkeit vom 1. Septemb@ u ist der Tarif im Abschnitt 111 (G einteilung) wie folgt zu berihtigen.. 1 Aut Seite 12 sind in der Tala Gurken und gurkenähnlihe Gew Kürbisse (usw.) die Worte „und M ähnliche Gewädhßse“ zu streichen; dal an deren Stelle zu seßen: „Zi e Auf Seite 16 is in der Lak Citrioli, cocomeri, mmeloni, zucche WA das Wort „raeloni“ zu streichen. München, den 27. August 1923.

Tarifamt beim R.-V.-M., B- B.

Berlin, Freitag, den 7. September.

22a. Ärztliche, gesundheitliche, lösch-Apparat a dagen, kün

b. Physikalisch

1923.

Borsten, Bürstenwaren, Pinsel. Chemische Produkte für industrielle ZwedLe, Feuer- löshmittel, Härte- und - Lötmittel. Dichtungs- und Pacfungsmaterialien, schuy- und Jsoliermittel, Asbestfabrikate. . Messerschmiedewaren, Werkzeuge (ausgenommen solhe für Holzbearbeitung, insbesondere Hobelmesser,

Rettungs- und Feuer- e, -eFnstrumente und -Geräte, stliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.

e, chemische, optische, geodätische, nau- elektrotechnifsche, Wäge-, Signal-, Kontroll- _und photographische Apparate, -Jnstrumente und -Geräte, Meßinstrumente.

Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Haus3- und- Küchengeräte, Garten- und landwirtschastliche Geräte. Möbel, Spiegel, Polsterwaren, tionsmaterialien, Betten, Särge. Musikinstrumente, deren Teile und ‘Saiten. Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Papierfabrikation,

Turn- und Sportgeräte. Zündwaren,

Spielwaren, Sprengstoffe, werksfkörper, Geschosse, Munition. Rohtabak, - Tabakfabrikate, Decken, Vorhänge, Fahnen, Segel, Säe. Uhren und Uhrteile.

Web- und Wirkstoffe, Filz.

Purg

19/5 1923. Ernst Schoenfeld, Frankfurt a. M., Justinianstr. 4. 23/8 1923. Geschäftsbetrieb:

Bekanntmachung.

ach dem Geseß über die patentamtlichen Gebühren 9, Juli 1923 (Reichsgesehbl. Il Nr. 25 S. 297) vom 1, Oktober d. Js. an die Warenzeichenbeilage Deutschen Reichsanzeiger und Prenßishen Staats- Von dem genannten Tage an erfolgen marenzeihen-Veröffentlihung{u des Reichspatentamts

ließli in dem monatlich zweimal erscheinenden Das Warenzeichenblatt

hen durch P. Stankiewicz? Buchdruderei G. m. b. H. gerlin SW. 11, Bernburger Str. 14, und dur

lihe Postanstalten.

clin, den 27. August 19283. RNeichspatentamt. 575 3B. IIb. ;

Zündhölzer, Zigarettenpapier.

Hobeleisen,

weg. iger weg messer, Sägen und Beile).

Automatén, Sé. 30609.

iretin

Tapezierdekora- . Emaillierte und verzinnte Waren.

. Kleineisenwaren, Schlosser- und Schmiedearbeiten, Drahtwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, gewalzte und ge- gossene Bauteile.

Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Automobil-

mo C

enzeihenblatt. Blechwaren,

Halbstoffe “ zur

Automobile, Fahrradzubehör,

20

Herstellung und Vertrieb che- misch-technischer, medizinisher und kosmetischer Präparate und Produkte. Waren: Arzneimittel, chemishe Produkte für medizinishe und hygienishe Zwette, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmitlel, Kon- servierung3mittel für Vebensmittel.

Photographishe und Drudckereierzeugnisse, Spiel- karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst- gegenstände.

Porzellan, Ton, Glas,

Fahrzeugteile. i

Leder, Pelzwaren. /

Firnisse, Lade, Beizen, Klebstoffe, Wichse, Leder- puß- und Lederkonservierungs3mittel.

Seilerwaren, Drahtseile.

Polstermaterial.

Nickel- und Aluminiumwaren, Waren aus Neu- filber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen. Gummi, Gummiersaßstoffe und Waren daraus für technishe Zwecke.

Reisegeräte. Í

Wachs, Leuchtstoffe, tehnishe Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin.

. Kerzen, Dochte.

Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild- patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler-, Schniß- und Flechtwaren.

. Physikalische, optische, nautische, elektrotechnische, Wäge-, Signal=-,, Kontroll-Apparate, -JFnstrumente und -Geräte, Meßinstrumente.

Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche.

und Waren

Riemer-, Täschner= Shreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Billard- und Signierkreide, Bureau- und Kontor- (ausgenommen Möbel), . Schußwaffen.

Parfümerien, kosmetishe Mittel, ätherishe Öle, Wash- und Bleichmittel, Stärkepräparate, Farbzusäße zur Wäsche, Flecken- entfernungsmittel, Rostshußmittel, Puy- und Po- liermittel (ausgenommen

und Lederwaren.

Es

Warenzeichen. M. 36191. bedeuten: das Datum vor dem Namen = den Tag Inmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land N weitere Datum = Land und Zeit einer beanspruchten nspriorität, ‘das Datum hinter dem Namen = den der Eintragung, Beschr. = Der Anmeldung ist eine

Beschreibung beigefügt.)

von dem Juternationalen Büro sür gewerblihes

tum in Beru herausgegebene, die interuational enthaltende ques internationales“ wird. dem Warenzeihén- blatt unentgeltlich beigelegt.

Lehrmittel.

für Leder), Sthleif-

Spielwaren, Turn- und Sportgeräte. Sprengstoffe, werksförper, Geschosse, Munition.

Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Holzkonservierungsmittel, portable Häuser,

Zündwaren, Zündhölzer,

Asphalt, Teer, Rohrgewebe, Dachpappen, trans Schornsteine, Baumaterialien.

Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch Zelte, Segel, Säcke.

B. 44848.

Vorhänge, Fahnen, . Uhren und Uhrteile. « ¿ ebe und Wirkstoffe, Filz.

LIBON

s 1922. Luft, Maack & Co., Hamburg. 23/8 Geschäftsbetrieb: JImportgeschäst. Waren:

und Waren

Porzellan, Ton,

Riemer-, Täschner- und Lederwaren. Rostschußmittel, Puß- und Poliermittel (ausge- nommen für Leder), Schleifmittel. Sportgeräte.

Matten, Linoleum, Wachstuh, Decken, Fahnen. Uhren und Uhrteile.

Web- und Wirkstoffe, Filz.

L. 24420.

1923. Burgsmüller- tun,

shäftsbetrieb: Ex- Tierfrachtanzeiger (Anhang zuu Va Jmportgeschäft.

30/5 1923. Mittelland Gummiwerke A.-G., Han- 23/8 1923. G aE Gummiwarensabrik. Waren:

nover-Linden.

2. Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutishe Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstosse, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.

. Kopfsbedeckungen, Friseurarbeiten, -Pugß, künstliche

. Schuhwaren, Sohlen, Absäße, Flecke, Absaßschoner.

. Strumpfwaren, Trikótagen, Gamasch

. Bekleidungsstücke, Leib-, Tish- und Bettwäsche, Korsetts,-- Krawatten, Schweißblätter. Bade- und Waschg Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Pußmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft- lihe und photographische Zwede, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt- lihe Zweckte, Zahnfüllmittel,

. . 117 . 1. Acerbau-, Forstwirtschafts-, Gärtnerei- und Tier- 7 =

Ausbeute von Fischfang und

dele Desinsfektion3mittel,

3a. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Puß, künstliche

b.-Schuhwaren.

. Strumpfwaren, Trikotagen.

. Bekleidungsstücke, Leib-, Tish- und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Beleuchtungsapparate und Geräte.

Mineralishe Rohprodukte.

. Düngemittel. -

. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. . Messershmiedewaren, Werk Hieb- und Stichwaffen.

. Nadeln, Fischangeln.

. Hufeisen, Husnägel.

. Kleineisenwaren, Schlosser- und Schmiedearbeiten,

Drahtwaren,

Ketten, Stahlkugeln, Reit- und Fahrgeschirrbe-

schläge, Rüstungen, Glockten, Schlittschuhe.

Blattmétalle. j

Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren,

Garne, Seilerwaren, Neye, Drahtseile.

_ Polstermaterial, Packmaterial.

Aterbau-, Forstwirtschafts-, Gärtnerei- und Tier-

Me E Ausbeute von Fischfang und

gd. Arzneimittel, chemishe Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutishe Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.

Kopsbedeckungen, Friseurarbeiten, Puß, künstliche

Schuhwaren. Vekleidungsstücke, ' Leib-, Tish- und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Veleuhtungs-, Heizung3-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Ventilationsapparate und -Geräte, Wasser- leitungs-, Bade- und Klosettanlagen. ; Vorsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämunee, | Toilettegeräte, Puzmaterial, Stahlspäne.

Chemische Produkte für industrielle, wissenschast- lihe und photographishe Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt- lihe Zwecke, Zahnfüllmittel,

Handschuhe,

Hosenträger,

Desinfektionsmittel,

27/3 1923. Nähmaschinen-Teile Akt.-Ges., Dres-

den-N. 24/8 1923.

Geschäftsbetrieb: Nähmaschinenteilefabrik und Ex-

Porn elan: Waren: l

4. Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Ventilation8apparate und Geräte, Wasser- leitungs-, Bade- und Klosettanlagen.

Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Shwämme, Toilettegeräte, Pußmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft- liche und photographische Zwede, Härte- und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt- liche ' Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralishe Roh-

zeuge, Sensen, Sicheln,

mineralishe Roh- Blechwaren, Dichtungs- und Packungsmaterialien, \huß- und - Jsoliermittel, Asbestfabrikate. . - Werkzeuge, Hiebwafsen. . Sohlenschoneï.

Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Automobil- Fahrzeugteile, Luftballons.

Automobile, d dzubehör, Eesoiusiniern, UNE VAY era gupenos Feuerlöschmittel, ; Weine, Spirituosen. Edelmetalle, “Gold-, Silber-,” Nidel- und Alu- |“ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un- Di Schmudcksachen, leonishe Waren, Christbaum-

Gummi, Gummiersaÿstoffe und Waren daraus für tehnis

mineralishe Roh- . Gummi, Gummiersaßstoffe - und --Waren - daraus

für ärztliche, chirurgische, gesundheitliche, hygie- nische, ko3metishe, technishe Zwedcke.

. Ärztliche, gesundheitlihe, Rettungs- und. Feuer- lösh-Apparate, -Jnstrumente und -Geräte, Ban- dagen, künstlihe Gliedmaßen, Zähne.

Jsolierte Drähte und Kabel.

Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Haus- und Küchengeräte, Garten- und landwirtschafstlihe Geräte.

. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. . Messershmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen. insbesondere Grammophonnadeln, Fischangeln. Hufeisen, Hufnägel. Emaillierte und verzinnte Waren. Eisenbahn-Oberbaumaterial, Schlosser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be- schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, - und Fahrgeschirrbeschläge,

Dichtungs- und Packungsmaterialien, ÿ- und Jsoliermittel, -Asbestfabrikate. ohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. Messerschmiedewären, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen. i

Nadeln, Fischangeln.

Emaillierte und verzinnte Waren. seubahn-Oberbaumaterial, losser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be- Yläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, und Fahrgeschirrbeschläge, Schlittschuhe,

Nähmaschinennadeln und

—

tôde, Reisegeräte.

. Brennmaterialien.

. Kerzen, Nachtlichte, Dochte. Flehtwaren, Bilderrahmen, Figuren für Konfek- tions- und Friseurzwecke.

. Künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.

. Meßinstrumente. Maschinen,

Automaten,

mo A

Kleineisenwaren, Kleineisenwaren,

Radiergummi, Zeichenwaren, Bureau-, Kontor- Schußwaffen.

Fleckenentfernungsmitktel.

Spielwaren, Turn- und Sportgeräte.

Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Web- und Wirkstoffe, Filz.

Stahlkugeln, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Ösen, Geldschränke und Kassetten, mechanish be- arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß.

Land-, Lust- und Wasserfahrzeuge, Automobile, und “ Fahrradzubehör,

Rüstungen, Gloden, Haken und

sen, Geldschränke und Kassetten, mechanish be- Miitete Fassonmetallteile, gewalzie und gegossene Meile, Maschinenguß.

and-, Lust- und Wasserfahrzeuge, Automobile, Automobil- und Fahrradzubehör,

Haken und Maschinenteile,

Möbel, Spiegel, Polsterwaren, tionsmaterialien, Betten, S

; ““Musikinstrumeute, deren Teile. und Saiten.

. Fishwaren, Gemüse, Obst. :

. Eier, Butter, Milch, Käse, Margarine, Speiseöle und Fette. :

Honig, Mehl und Saucen, Essig, Senf, \ Kochsalz. -

. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Balck- und Kon- ditorwaren, Hefe, Badckpulver. /

Treibriemen,

Tapezierdekora- Fahrräder, Fahrzeugteile. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Edelmetalle, Gold-, Silber-, Nickel- und Alu- miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un- echte Shmucksachen, leonishe Waren, Christbaum-

Automobil- Fahrzeugteile. R , Farben, Blattmetalle.

Häute, Därme, Leder, Pelzivaren.

Lade, Beizen, Harze, Klebstofse, Wichse, und Lederkonservierungsmittel, Appre- und Gerbmittel, Bohnermasse.

Netze, Drahtseile. i Gold-, Silber-, Nickel- und Alu- Waren aus Neusilber, Britannia Metallegierungen, echte und un- hen, leonishe Waren, Christbaum-

Gummiersaßstoffe und Waren daraus.

Rei rennmate / eisegeräte. chtstoffe, tehnishe Öle und Fette, se el, Benzin. : ; rzen, Nachtlichte, Dochte.

Knochen, Kork” Horu, Schild- i Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, haum, Zélluloid und ähnlichen Sqniy- und Flechtwaren, guren für Konfektions- und Friseur

S. 22679.

Zudcker, Sirup, orfost, Teigwaren, Gewürze, |

Seilerwaren, Gummiersahÿstoffe und Waren daraus

für tehnishe Zwedcke.

Schirme, Stöcke, Reisegeräte.

Ärztliche, gesundheitlihe, Rettungs- und Feuer-

lösch-Apparate, -Jnstrumente und -Geräte, i

dagen, kfünstlihe Gliedmaßen, Augen, Zähne.

. Physikalische, chemische, optische, geodätishe, nau- tische, elektrotehnishe, Wäge-, Signal-, Kontroll- und photographishe Apparate, -Jnstrumente und -Geräte, Meßinstrumente.

Maschinenteile,

maschinen und Nähmaschinenteile,

Schläuche, Automaten, Haus- und Kü

Stall-, Garten- und landwirtschaftliche

Musikinstrumente, deren Teile und Saiten.

Schußwaffen.

Spielwaren, Turn- -.und Sportgeräte.

Uhren und Uhrteile.

| und umivaren und ähnlichen h e Schmudsa Papier, Pappe, Kárton, Papier- und Pappwaren, nud, und Halbstoffe Papierfabrikation, Photographishe und Drudereierzeugnisse, Spiel- karten, Schilder, Buchstaben, Drudckstöcke, Kunst- gegenstände. i

3/3 1923. Sorge & Sabeck, G. m. b. H., Berlin.

23/8 19283.

Geschäftsbetrieb: Jmport und Export von Motor-

1e teugen, deren Bestand- und Zubehörteilen. Waren: l

Glimmer und Waren Maschinen, insbesondere

Posamentierwaren, Bänder, Besazartikel, Knöpfe, Treibriemen,

Spiyen, Stickereien. 3a. Kopfbedeckungen.

b. Schuhwaren.

c. Strumpfwaren, Trikotagen.

d. Bekleidungsstücke, Handschuhe.

4. Beleuchtungs-, Koch- und Kühlapparate und Ge-

es und Lederwaren.

. Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Billard- und Signierkreide, Bureau- und Kontor- geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel. Schußwaffen.

rahmen, Fi