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auf Verbrauszucker in einen anderen unker Steuerausicht stehenden Nea anGI ns verbracht wird, fann die Rüdlage auch in diefem etrieb oder in einem diesem Betriebe bewilligten Steuerlager gehalten werden. : Die Festsezung der von den einzelnen Fabriken zu haltenden Nüdlagen er'olgt durch die Zollbehörden.
8 2.
Die Fabriken baben den Zollbeß örden zum 1. Mai 1924 die als Müdlage zu haltenden Mengen und auf Erfordern auch nah dietem aen die dem jeweiligen Stande der Nüklage entsprechenden
engen nahzuweisen. §3
Die Rülage darf nur mit Genehmigung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft in den freien Verkehr übergetübrt werden. Die Genehmigung ist spätestens zum 1. Juli, 1. August und 1. September 1924 für je ein Drittel der Rücklage zu erteilen.
Verträge über Lieferung von Zucker aus der Rücklage dürfen vor dem Zeitpunkt, zu dem der Zucker in den freien Verkehr übergeführt werden darf, niht abgeschlossen werden. Verträge, die vor Inkraft- treten dieser Verordrung aktgeschlessen find, sind insoweit nichtig, als fie sih auf die Rücklage erstrecken.
Die Vorschrift im Abs. 2 gilt niht für Verträge über Lieferung von Nohzueker an eine andere Zudckerfabrik.
8 4.
Der Reichsminister sür Ernährung und Landwirtschaft kann auf
Antrag eine rübenverarbeitende Zuckerfabrik aus der Vervflichtung
nah § 1 entlassen, fofern eine andere E an ihrer Stelle die aus dieser Verordnung si ergebenden Verpflichtungen übernimmt.
§ 5.
Soweit eine Zuckerfabrik zum 1. Mai 1924 oder einem späteren Qeitpunkt die dem jeweiligen Stande der Nüdcklage entsprehenden Mengen nit gemäß § 1 unversteuert_im Heistellungsbetrieb oder in einem Steuer!ager nahweiten fann, hat sie für jeden fehlenden Qentner Verbrauhszuckerwert eine Buße in Höhe des dreitachen IRerts des Zuckers an das Meich zu zahlen, es sei denn, daß sie kein Verschulden trifft. Maßgebend für die Bemessung des Werts ift der Preis, der an dem Tage, bis zu dem die fehlende Menge als Nük- Ïage zu halten war, in Magdeburg tür Melis gezablt wird; kann für diesen Tag ein Preis in Magdeburg nicht festgestellt wérden, so ist der Preis der nächsten Abschlüsse zugrunde zu legen. Erhöht si der WMreió des Zuckers vor Zahlung der Buße, fo erhöht sich die Buße
in dem Verhältnis, in dem sich der Magdeburger Durchschnittspreis
für Melis in der der Zahlung vorhergehenden Woche gegenüber dem nah Sat 2 maßgebenden Preise erhöht. 2
Streitigkeiten über die Verpflichtung zur Zahlung der Buße ent- scheidet das Neichswirtschaftsgericht in der im § 10 Abs 2 Sah 1 der Verordnung über das Neichswirtschafiégeriht vom 21. Mai 1920 (NGBl S. 1167) in der Fassung des § 65 Nr. 6 der Entschädigungs- verordnung vom 830. Juli 1921 (RGLVl. S. -1046) vorgesehenen Besetzung
Die Beitreibung der Buße erfolgt nach den Vorschriften der RNeichsabgabenordnung. La
Die näheren Bestimmungen zur Durchführung der Vorschriften in den 88 1 bis 5 treffen der Reichsminister fü Ernährung und Landwirt}chaft und der Reichêminister der Finanzen.
IL Erlaubnis für den ZudckerhandeLl 8 7. ä Wer mit Zucker Handel treiben will, bedarf einer besonderen rlaubnis. e
Die Vorschrift im Abs. 1 gilt nicht:
1. für Handelsbetriebe, die auf Grund einer Erlaubnis zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln vor dem 1. Oktober 1923 mit Zucker gehandelt haben ;
9, tür Kleinhandelsbetriebe, in denen Zucker nur unmittelbar an Verbraucher abgegeben wird, es sei denn, daß der Handel im Umherziehen betrieben wird;
Haudtel mit Zuder einer weiteren Erlaubnis nah - § 1 der Ver-
verein Grlaübnis nah Abs. 1 bedürfen zum |
ordnuna fiber Handelsbeshränkungen vom 13. Inli 1923 (NGBl. T S, 706) nit
S8 L
Die Erlaubnis (§ 7) gilt für das Reichsgebiet. Sie ist zu ver- fagen, wenn Tatiachen die Annahme rechtfertigen, daß der Antrag- steller die fêr den Handelsbetrieb erforderlihe Sachkenntnis oder Zu- Me nit besitzt oder wenn fein volfäwirtschaftlibes Bedürfnis besteht. Im übrigen finden die Vorschriften im § 5 Abs. 1, 2, §8 7 bis 14 der Verordnung über Handelsbeshränkungen vom 13. Juli 1923 entsprechende Anwendung. :
IIL Gewerbliche Verarbeitung von Zudcker. 8 9. “Wer Zucker zur gewerblichen Herstellung von
1. Marmelade und Obstfonserven,
x A Honig riedr
U ofolade und igkeiten, 5
4. Branrtwein und branntweinhaltigen Getränken aller Art, ins-
besondere Likör, sowie Schaumwein und s{Gaumweinähnlihen
Getränfen : A beziehen und verwenden will, bedarf der Erlaubnis des Neichêministers für Ernährung und Landwirtschaft oder der von ihm bestimmten Stelle.
Betriebe, denen eine Erlaubnis nach Abs. 1 erteilt ist, dürfen Zuder für. die im Abs. 1 bezeichneten Zwecke nur in dem Umfang und unter den Bedingungen beziehen und verwenden, die vom Reichs- minister für Ernährung und Landwirtschaft oder der von ihm be- stimmten Stelle festgesetzt sind. :
1ls Schokolade und Süßigkeiten im Sinne des Abs. 1 gelten, vorbehaltlih anderweiter Bestimmung nach Abs. 4 die im § 1 Abs. 2 der Verordnung N E vom- 8. September 1922 (NGBIl. T S. 725) genannten Erzeugnisse. i:
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft erläßt die näheren Bestimmungen zur Durchführung der Vorschriften im Abf. 1, 2. Er fann die Vorschriften im Abs. 1, 2 auf andere zuckerhaltige Er- zeugnisse ausdehnen. s 0
Zucker, der im Wirtschaftsjahre 1922/23 mit Genehmigung des Neichêministers für Ernährung und Landwirtschaft dur die zu- ständige Verteilungsstelle Me oder zugewiesen ist, darf bis auf weiteres ohne die nah § 9 erforderlihe Erlaubnis bezogen und ver-
wendet werden.
IV. Straf- und Shlußbestimmungen. 8 11.
Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer vorsäßlich 1. die auf Grund dieser Verordnung erforderten Angaben über den Umfang und das Ergebnis der Rübenverarbeitung ganz oder teilweise verweigert oder nicht in der geseßten Frist erteilt oder unrichtige oder unvollständige Angaben mat; 2. der Vorschrift im § 3 Abs. 2 Say 1 zuwiderhandelt. Wird eine der im Abs. 1 bezeichneten Handlungen fahrlässig be- gangen, fo tritt Geldstrafe ein. 8 12.
Wer den Vorschriften in den §8 7, 8 zuwiderhandelt, wird gemäß S n bis 34 der Verordnung über Handelsbeschränkungen vom 13. Juli 1923 bestraft. M
Mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer vorsäßlih oder fahrläfsig ohne eine nah § 9 erforderlihe Erlaubnis Zucker bezieht oder ver- wendet oder der Vorschrift im § 9 Abs. 2 zuwiderhandelt.
Neben der Strafe kann auf Einziehung des verbotswidrig be- zogenen Zuckers oder der daraus hergestellten Erzeugnisse erkannt val ati Unterschied, ob die Gegenstände dem Täter gehören oder nit.
8 14. : Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft kann Aus- nahmen von. den Vorschriften dieser Verordnung zulassen.
Met e E diticung A ewo uT. J. V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923,
Mit Wirkung vom 14. Oktober 1923 ab wird die Schlüss hl im Sinne der Ziffer [E der allgemeinen Bestiimmungg Le Deutschen Arzneitaxe 1923 sür Arzn°imittel und Gefäß, auf 9 600 000, „Neun Millionen sechshunderttausend“, im b, seten Gebiet auf 12 900 000, g Hwölf Millionen neunhund tausend“, festgeseßt. Die Schlüßselzahl für Arbeitsvergütungg bleibt unverändert. | :
Berlin, den 12. Oktober 1923.
Der Reichsminister des Jnnern. J. A.: Dammann.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 12. Oktober 1923.
10 der Verordnung über künsilig Grter S. 999) in de ebruar 1923 (NGBl.\
Auf Grund des Düngemittel vom 3. August 1918 Zassmg der Verordnung vom 21.
. 146) wird verordnet:
Artikel I.
Abs. C der der Verordnung über künstliße Düngemittel vg 3. August 1918 (Reichêgeseßbl. S. 22 anliegenden „Liste der Düng mittel und Preise“ in der Fassung der Vecordnung vom 22. Sy tember 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 221) erhält folgeny
Gahung C. Knochenmehl
(aus entfetteten Knochen hergestellt, siehe § 6). Unentleimtes, gedämpftes sowie entleimtes, ferner Stamvfmeßk
Trommelmeh[, FleisWdüngemchl, Fischdüngemehl, Fleischknochenmeh]
Kadaverdüngemehl und ähnliches in handelsüblicher feiner Mahlun
Von der Festseßung von Höchstpreisen für Gesamtstikstoff y Wesarciabee k wird bis auf weiteres abgesehen. Artikel IL Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 12. Oktober 1923 in Kraft. Berlin, den 12. Oktober 19283. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J, V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung.
über den Prämientarif der Zweiganstalt der Thürii ler Baugewerks-Berufs genossenschaft.
Vom 192. Oktober 1923.
Nach Anhörung des | Genossenschaftsvorstands wird de durch Bekanntmachung vom 17. November 1911 veröffentlitt und nah der Bekanntmachung vom 21. November 1914 a unbestimmte Zeit verlängerte Prämientarif mit Wirkung vo L. November 1923 ab wie folgt geändert:
1. Zu den Tarifsäßen aller Gefahrklassen “wird ein Zuschlag b 200 vH erhoben. ;
9, Fn allen Gefahrklassen wird eine Mindestprämie erhob n, das Tee ae der am Schlusse des Kalender
” vierteljahres gültigen Postgebühr für den einfachen Brief i Vnlandsfernverkehr beträgt. Berlin, den 12. Oktober 1923.
Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherun Dr. Kaufmann.
R U CE
Entscheidungen der Filmprüsstelle in Berlin in der Zeit vom 3. bis einshließlich 9. Oktober 1923.
C D T SEIDAENE DAA
Ursprungsfirma
Datum der Ent- scheidung
Länge in m
Ursprungs-
Antr ntragsteller land
|
Zugelassen Crneut zu-
gelassen nah Beschwerde oder Widerruf
auch vor Jugendlichen für Iugendliche verboten Ausichnitte in m
Die närrishe Wette des Lord Aldiny . . Chavlin bäckt mit Dynamit -
Eddie als Meisterboxer
Quarantäne
Larry Semon belebt den Kleinhandel . .
Aldiny-Film
Effaney
L oyd-Film
Int. Film-A.-G. JIfa Vitagraph
Fimmy Aubrey \{uld ; ë 2
Lairy Semon auf der Brautshau .
Der Scheif E S L
S. O. S, die Infel der Tränen
Za1da, die Tragödie eines Modells. „,
Wie entfleht der Alkohol?
Deulig-Woche Mir. 40, 1923 .
Chaplin will zum Film
Folly Bill und die Schmuggler ..
als Beschüter der Un-
Famous Players Lasky (S orp.
Marxim-Film
(Fifo-Film A.-G.
National-Film
Deulig-Film
C ffaney
Wilh. Feindt
Universal-Film Co.
Tosca-Film
Deulig-Film Industrie-Werbefilm
Die 3roei und der Siek. e Mèitteideut\che Stromversorgung dur die
(Fleftro-Werke A G. d 0;5@ Unverhofftes Glück
h: T NMNaVtrag Mister Mastix der Kraftmens{ch Die LôwenbtaUt e For-Film Corporation Die Unheimlichen, 1. Teil . . S Hm Verwertungs-
Dammann-Film
Aldiny-Film Univer\um-Film-Verleih Lloyd-Filmverleih
Int. Film-A.-G. Ifa Ludwig Brager Film-
(E. F. A. “Paramount
Maxim-Film
(Fifo-Film A -G. National-Film Deulig-Film Nniversum-Film-Verleth Wilh. Feindt Merkurfi!m, Fulagkonzern Tosca-Film
Deulig-Film Z Industrie-Werbefilm Ä
Dammann-Film Deulig-Film D Verwertungs-
Die Unheimlichen, 2. Teil o Berlin, den 11. Oktober 1923.
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Amerika vertrieb
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Vertrieb G. m. b. H, Fnland
Amerika Inland “Amerika Inland
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Preufen.
Dem Ruhrverband in Essen ist durch Erlaß des ehe- maligen Königs vom 19. März 1914 das Recht verliehen, das zur Ausführung der zwecks Reinhaltung der Ruhr unb ihrer Nebenflüsse herzustellenden Anlagen erforderliche Grund- eigentum an nit den Genossen gehörigen Grundstücken nötigen- falls im Wege der Enteignung zu erwerben oder dduernd zu beschränken.
Auf Grund des § 1 des Geseyes über ein verein- fahtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 Geseßsamml. S. 211) wird hiermit bestimmt, daf für den
au eines Hauptsammlers und einer Kläranlage in Kettwig
in der Gerffarkung (Gemeinde) Kettwig - ein vereinfachtes Ent- Contin in den Formen des obigen Gesetzes statt- ndet.
Berlin, den 4. Oktober 1923.
Das Preußische Staatsministerium. Wendorff. Siering. Hirtsiefer.
-
Der Gemeinde Biersdorf, Kreis Altenkirchen, wird hierdurch auf Grund des § 2 des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zur Anlage einer Wasserleitung erforderliche Grundeigentum, Par- gelle Flur 5 Nr. 808, 809, 810, 1002/811, 1003/811, der Ge-
markung Oberdreisbach, Kreis Altenkir Ils in Wege der Enteignung zu erwerben. hen, nöôtigensa
Berlin, den 24. September 1923. Das Preußische Staatsministerium.
__ Zugleich im Namen des Ministers des Innern und des Ministers für Handel und L Ae
Der Minister für Landwirischa t, Domän d Forsten. | Dr. Wendorff, G De A
Ministerium für Handel und Gewerbe
Der Studienrat Dipl.-Jng. Doerner in Oppeln ist Regierungs- und WewerbeiAnleat ernannt worden. Jhm
: Wir verlangen weiter großzügige Ar
die planmäßige Stelle eines Regierungs- und Gewerbeschulrats
hei E in Oppeln verliehen worden. Der
egierungs- und Gewerbeshulrat Professor Dr.-
üller von der Regierung in Wiesbaden ist zum 1. Oktober .I in gleiher Eigenschast an die Regierung in Magdeburg ezt worden. :
Die Gewerberäte Müller in Köslin, Eckey in Münster i W. und Duhm in Koblenz find zu Regierungs- und Ge- werveräten ernannt worden. *
Die Gewerbeassessoren Raabe in Mörs, Caspary in Düsseldorf, Sistig in Koblenz, Steinert in Görliß, Janke {n München-Gladbah, Wolter in Berlin und Göhler in Bochum sind zu Gewerberäten ernannt worden.
Der Lehrer Baumgart ist zum Baugewerkschullehrer an der staatlichen Baugewerkschule in Beuthen ernannt worden.
Ministerium des Jnnern.
Das Preußishe Staaisministeriuum hat auf Grund des
28 des Landesverwaltung3gesezes vom 30. Juli 1883 Geseßsamml. S. 195) den Regierungsrat von Werner in rnsberg zum zweiten Mitglied der I1. Abteilung des Be- girksausschusses zu Arnsberg ernannt.
Der Regierungsrat Dr. Liebrecht in Köslin ist zum Pberregierung8rat ernannt worden. Jn dieser Eigenschaft ist ihm die Stelle des Direktors des der Regierung in Köslin angegliederten Oberversiherungsamts übertragen worden.
Nichtamtliches.
Deutsches Neich.
Der Königlich dänische Gesandte Graf Moltke ist nach Perlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Preußisher Landtag. 275.-Sißung vom 12. Oktober 1923, Vormittags 11 Uhr. ericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
Auf der Tagesordnung steht. die gemeinsame Beratung einer großen Zahl von Anträgen und Anfragen, die si vor allem mit der s{hwierigen Ernährungslage, mit der Forde- rung von Dn en M für die Erwerbslosen, mit Maß- nahmen gegen den Wucher, der Notlage der kinderreichen ps r Unterstüßung des gewerblichen Mittelstandes, í E von Plünderungen, Erfassung der Sachwerte be-
n.
_ Abg, Jacoby-Raffauf (Zir.) begründet einen Antrag eine wirksame Steigerung der Getreideerzeugung au dem a der Méhrerzeugung von Inlandss\ti{stoff herbeizuführen. bg. Menßbel- Stettin (D. Nat.) macht in Begründung eines deuischnationalen Antrages auf Er Zaltun n Ünter- stüßung des e en ittelstandes auf die were o risis aufmerksam, die infolge dea ungeheuren ‘Mark- urzes den gejamten gewerblichen V itlelstand bedroht. Die neuen Reichs- teuern haben diese Bedrängnis in einem solhen Umfange vermehrt, bun von Betrieben in Handwerk, Gewerbe und Einzelhandel um Erliegen F ras worden sind. Die Arbeitsämter berihten von m großen Andrang arbeitsuhender selbständiger Kleingewerbe- treibender, die nirgendwo untergebraht werden können. Wir fordern, daß die Gesebgebung auf dem Gebiete der Preisbildung, der Wirt- aft und des Steuerwesens so eingestellt wird, daß dem Handwerk, inzelhandel und Gewerbe die Fetliuaranblagen erhalten bleiben. l cbeilen des Staates für Handwerk und Gewerbe unter maßgeblicher Mitwirkung der Landesauftragsstelle, Sodann muß eine planmäßige Förderung der Bautätigkeit, besonders au der notwendigen Jnstandseßung von Häusern und Wohnungen in die Wege geleitet werden, wobei neben der Bereitstellung von Staats- mitteln die iheeung und Einschränkung der die Bautätigkeit hem- menden Vorschriften im Wohnungswesen in Betracht kommen.
Abg. iee Pet an (D, Nat.) begründet den Antrag seiner Partei, sofort Maßnahmen zu treffen, um die durch den Zusammenbruch der deutschen Währung aufs Ire gefährdete Vol k sernährung sicherzustellen. Der Redner erklärt: Wenn das Volk uns ruft, werden wir jederzeit bereit sein, die Verantwor- Uung zu übernehmen. Was wir dann beabsichtigen, liegt bei uns bereits vollständig fertig da. Die Landwirtschaft hat seit Beginn des Ruhrkampfes 3892 Waggons Lebensmittel umsonst ins Ruhrgebiet geliefert. Rundy 300 000 Nuhrkinder e wochenlang unentgeltlih ausgenommen worden. Welcher Berufsstand hat wohl gleihe Opfer- reudigfeit im Inland gezeigt? (Zurufe bei den Sozialdemokraten: Na, na! Die Arbeiter haft) Nun zur Lage der Landwirtschaft. Zan darf sih durch den Wohlstand einzelner Lañdwirte, die in Vollar spekulieren, nicht über die wahre Lage - täuschen lassen. Die meiiten Landwirte sind heute verarmte Papiermilliardäre. Die Preise
der Produkte stehen heute in gar feinem Verhältnis mehr zu den Pro- .
duftionskfosten, Für Stickstoff zahlt man s{chon BVillionenpreise. Dazu fommen die Steuern und die vielen anderen hohen Ausgaben. Wovon soll der Landwirt derartige Summen gufbringen? Wer gegen ins tämpft, soll sih die Dinge erst einmal in der Praxis ansehen. (Zustimmung bei den Deutschnationalen.) Ein Umbau des Steuer- bitems ug unbedingt erfolgen, enn nihb Hunger und allgemeine Arbeitslosigkteit kommen sollen, Die wichtigste Aufgabe ist heute aber 0s Heranbringen der vorhandenen Lebenêmittel an die Verbraucher. ierzu brauchen wir vor allem eîn wertbeständiges Zahlungsmittel. raf Westarp hat keine Drohung- ausgesprochen, sondern nur den Mut zur Wahrheit gehabt, Schon vor aht Wochen hätte diese lage geregelt werden müssen. Hier fehlt eine Gas energische )and, fue die Kartoffelversorgung ist vor allem erforderlich, daß die alljährliche Stockung in der Wagengestéllung in diesem Jahre nicht wieder eintritt. Auch eine weitere Herabseßung der Frahten ist geboten. Eine Produktionésteigerung bedingt vor allem, daß alles unterbleibt, was die Produktion hemmt. Dazu gehört nicht . zulegt unsere heutige Siedlungspolitik. Es ist ein Unfug, Güter zu zershlagen, um die Siedlung zu Lei Ernährung geht vor Siedlung! So wichtig diese auh if. (Lebhafte ustimmung bei den Deutschnationalen.) Nur solhe Betriebe dürfen enteignet werden, die ihre Schuldigkeit für die Volksernährung nicht tun. (anes links.) Jn der Landwirtschaft herrsht großer Arbeiter- mangel. An der Wohnungsfrage darf die sung nicht scheitern. an sollte die Städte von den unverheirateten Arbeitern freimachen, amit die Verheirateten an ihrem Wohnsiß arbeiten können. Der preußische gridlas von 31s Millionen Tonnen a nicht gangbar. les wirkt scharfer als die E (Zustimmung bei den Deutschnationalen.) Was die Arbeitszeit angeht, so wird auch jeder rbeiter einsehen, daß es besser ist, mit neun tunden zu leben, als mit acht Stunden zu verhungern. Der Arbeitsfrieden auf dem Lande nuß garantiert werden. Die ungeheuren Verluste durch Streiks sind für ps deutshe Volk nicht mehr tragbar, (Zurufe bei den Sozialdemo- praten,) Man kann aber das alles nicht erreichen mit einer erung, le leßten Endes niht das Vertrauen der Landwirtschaft L 8 fehlt an einem engen Zusammenarbeiten mit der Landwirtschaft. Des-
*) Mit Aus der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Mi ie im Wértlaute wiedergegeben sind.
die befanntlich mit
g einer Regierung unter unserer Leitung würde das Vertrauen amten Landwirt|haft sein. Die Volksernährung würde vom
ersten Augenblick an ganz anders funktionieren als unter einer anderen Richtung. Saeei links. — Zurufe bei den Sozialdemokraten: Sie [ezen also jeyt! — Zuruf vom Zentrum: Siehe Graf Westarp!) af Westarp wollte nur eine Warnung aussprechen und auf Tae lebensnotwendigste Aufgabe hinweisen. Daß das Verhanbeln mit den Franzosen unsere Lage bessern würde, daran glauben wir nicht. Wir werden s{ließlich vor der Frage stehen, entweder zu verbungern oder uns mit unseren leßten. Mitteln zu wehren. Ich bekenne mi zu dem Queue den der Abgeordnete Stresemann einmal getan hat, und den Reichskanzler Stresemann beherzigen sollte: „Wir sind iß verloren, wenn wir unterschreiben, aber wir sind vielleicht verloren, wenn wir nicht unterschreiben." (Lebhafter Beifall bei den Deutsch-
nationalen.)
Landwirtschaftsminister Dr. Wendorff: Dem Herrn Vor- redner auf das hohpolitische Gebiet zu folgen, möchte ih unterlassen. Nicht unterlassen aber kann ih festzustellen, daß er die Gelegenheit, die er -heute ergriffen hat, \sich zu politischen Fragen zu äußern, niht benußt hat, um zu sagen, was seine Freunde tun würden wenn sie die Macht in Händen haben, zu deren Uebernahme sie \ich bereit erklärt haben. Das- einzig Positive oder einigermaßen Positive das ih von ihm nach dieser Richtung gehört“ habe, ift, daß er sich für sich und seine Freunde bereit erklärt hat, sofort die Regierung zu übernehmen, und dann 1oeiter erklärt hat, heute vollständig darauf vorbereitet zu sein. Sie hätten ein Programm, und sie hätten die Köpfe. Es freut mi, daß die Herren diesmal besser vorbereitet sind als zum Kapp-Putsch (Lachen rechts). wo das Programm fehlte und wo vor allen Dingen auch die Köpfe fehlten.- Es ist bekannt, daß ein Herr, der Jhren Kreisen nahe steht, über den sogenannten Neichs- kanzler Kapp das Urteil gefällt hat, es wäre in seiner Reichskanz!ei zugegangen wie in einer Judenshule, was in diesem Zusammenhang einen besonderen Reiz hat.
Wenn aber der Herr Vorredner in seinen S{lußworten darauf bingewtesen hat, daß auch die wirischaftlißHen Fragen, die schwere Sorge, die wir alle empfinden, um das täglihe Brot, die Not, in die ih die weitesten Kreise unserer Bevölkerung in diesem Zusammenhang verseyt sehen, niht anders gelöst werden können, als durch Einigkeit im Innern gegenüber dem äußern Feind, daß eine Besserung in der Beziehung wirklich nur dann mögli ist, wenn das {were Joh im Westen von uns genommen wird, so bin ih darin mit ihm durchaus einer Meinung. Ueber die Mittel allerdings bin ich anderer Meinung. Auch ich bin ebensowenig, wie es der Herr Ministerpräsident hier zum Ausdruck gebracht hat, der Meinung, daß es des deutschen Volkes würdig und den Verhältnissen entsprechend ist, eine Selbstmordpolitik zu betreiben, wie diese Herren es hier empfchlen, dadurch, daß sie sagen: Kampf, wirklicher Kampf, Krieg, — in diesem Augenblick, wo Sie do zum Teil als frühere Offiziere ganz g... wissen, daß Sie mit Jhren Dreschflegeln diesen Krieg nicht gewinnen können gegen die Tanks und Maschinengewehre! (Lebhafte Zustimmung in der Mitte und links — Unruhe und Zurufe bei. der D. nat. V.-P.) Wir werden uns darüber nicht einigen. Deswegen haben Sie uns auch Jhr allerhöch\tes Miß- trauen ausgesprochen, — wir werden das zu tragen wissen. (Sehr gut! links — Zurufe bei der D. nat. V.-P) Wir werden nah wie vor nach bestem Wissen und Gewissen das Beste zu tun suchen, um unser Volk aus dieser {weren Krise, soweit es an uns liegt, wieder herauszuführen. (Lebhafter Beifall in der Mitte und links.)
Wenn ih mich nun der Frage der Versorgung unserer Bevölle- rung mit Nahrungêmitteln zuwende, dieser heute wichtigsten Frage, die jet als brennendste im Mittelpunkte aller Verhandlungen stehen muß, so gebe ih dem Herrn Vorredner darin recht, daß wir rein mengenmäßig in diesem Jahre vielleicht weniger Anlaß hätten, wegen der Volksernährung besorgt zu sein, als in früheren Jahren. Tat- \ähli® haben wir sowohl iu Getreide als auch in Kartoffeln eine Ernte zu verzeichnen, die eine weitgehende Gewähr dafür gibt, daß wir wenigsténs für die nächsten Monate in dieser Beziehung beruhigt in die Zukunft sehen können. Ich will Ihnen darüber nur einige wenige Zahlen angeben.
Die Brotgetreideernte wird in diesem Jahre auf 7,27 Millionen Tonnen gegenüber 4,95 Millionen Tonnen im vorigen Jahre geschäzt (hört, hört!), das bedeutet also ein Mehr von 46,9%. Gegenüber der Ernte des Jahres 1921, 6,3 Millionen Tonnen Ernteerträgnis als eine gute Getreideernte angesproGßen werden konnte, bedeutet das ein Mehr von 15,3 vH. Wenn wir alle Getreidearten zusammenfassen, so wird die Ernte dieses Jahres auf 13,17 Millionen Tonnen geschätzt gegenüber 8,86 im vergangenen Jahre und 10,76 im Sahre 1921, was eine Erhöhung von 48,6 vH gegenüber 1922 und von 22,4 vH gegenüber 1921 bedeutet. l
Bei der Kart offelernte sind allerdings nicht die hohen Ernteérträge zu erwarten, die wir exsrculiherweife im vorigen Jahre erzielt hatten. Aber immerhin dürfen wir nah den neuesten Schäßungen des Statistischen Amtes auf Grund aller vorliegenden Angaben doch mit einer guten Mittelernte renen. Das Statistische Amt bewertet sie am l. ODftober mit 3,2, also etwas unter der vollen Mittelernte. Nach allem, was man hört, sind aber die Erträgnisse doch mehr als- mittlere zu bezeihnen, zumal ja, im Gegensaß zu anderen Mitteilungen, die verbreitet worden sind, die Kartoffelanbauflähe in Preußen im Vergleich zum Vorjahre um 1000 ha zugenommen hat und somit größer war als im Jahre 1913 wo sie auf dem verkleinerten Gebiet des Preußischen Staates 1815 448 ha betrug, "während sie -in diesem Jahre 1823 433 ha, rund also 8000 ha mehr umfaßte. Das Ernteergebnis an Kartoffeln wird im laufenden Jahre für Preußen auf 20 Millionen Tonnen geshätzt. Das würde auf die Anbauflähe umgerechnet einen Ertrag von 11 Tonnen je Hektar und 55 Zentner je Morgen bedeuten, was was meines Erachtens niht zu hoh ges{chäßt sein dürfte. Dem- gegenüber ist in Betracht zu ziehen, daß im allgemeinen der jährliche Verzehr an Kartoffeln in Preußen 8 Millionen Tonnen beträgt. Ich nehme an, daß er in diesem Jahre infolge der katastrophalen Preisentwit]ung, der wir gegenüberstehen, höher fein wird. Aber nimmt man selbst 10 oder 12 Millionen Tonnen an, so ist “ meines Erachtens die Ernährung der Bevölkerung mit- Kartoffeln auch als gesichert anzusehen, zumal wenn die Voraus- seßungen, von denen zum Teil auch der Herr Vorredner ge- sprohen hat, erfüllt werden, vor allem die Sicherung der recht- “zeitigen Bewegung der Kartoffeln. Jch darf dazu mitteilen, daß die Wagengestellung für Kartoffeln in diesem Jahre {hon eine sehr viel bessere gewesen ist und aller Aussicht. nah auch weiterhin gut sein wird. Infolge der Lahmlegung unserer Wirt- schaft im Westen stehen ganz erheblihe Mengen an Eisenbahn- wagen zur Verfügung. Wenn ih uicht irre, soll etwa die Hälfte
P isen Vertrauensleute in das Ministerium hinein. Der erste der
aller gedeckten Wagen bei uns auf toten Gleisen ftehen. Es ist alio damit zu rechnen, baß die Schwierigkeiten in der Wagen- gestellung in dieiem Herbst niht so in die Erscheinung treten können wie früher. Es ist weiter dafür Sorge getragen, daß im Oktober die Eisenbahnen- nicht mit der Bewegung von Fabrikfartoffeln belastet werden, sondern daß Speisekartoffeln bevorzugt zum Versand gelangen. Wie Jhnen bekannt sein wird, hat der Herr Reichss ernährungs8minister ein Verbot der Beförderung von Fabrikkartoffeln während des Monats Oktober ausgesprochen, so daß also nach dieser Richtung hin die Eßkartoffel, die in erster Reihe an den Ver- brauher gebracht werden muß, den Vorzug genießt. (Zuruf.) Herr Kollege Dr. Schiftan, es wird Ihnen weiter bekannt sein, daß der Herr Reichsernährungsminister das Verbrennen von Kar- toffeln bis zur Hälfte des Kontingents freigegeben hat, also eine Maßregel, durh die es möglich sein wird, die fleinen und für die mens{liche Ernährung nicht geeigneten Kartoffeln zur Herstellung von tehnishem Spiritus — denn darum handelt es si allein — zu vers wenden. Ich möchte nebenbei bemecfen: Trinkbranntwein wird ja aus Kartoffeln überhaupt niht hergestellt, wird in Deutschland aus Getreide oder Kartoffeln gar nicht erzeugt, sodaß also, wie gesagte nah dieser Nichtung hin auch die sonst von mir geteilten Bedenken des Herrn Kollegen Dr. Schistan ausgeräumt sein dürften.
Eine Schwierigkeit allerdings liegt auf dem Gebiete der Kartoffel- versorgung in den überaus hohen Geldansprüchen, die dazu bejriedigt werden müssen. Aber ih glaube, daß wir auch darüber etwas bes ruhigter in die nächste Zukunft sehen können, weil die Kreditbeshaffung wesentli besser geregelt erscheint, als es noch vor furzem dec Fall war. Die Kartoffelkceditbank, die gegründet ist und der sehr erhebe liche Millionen Goldmarkkredite vom Reiche zur Verfügung gestellt sind, wird — so \cheint es wenigstens — in der Lage ein, die Karioffel auf ihrer Bewegung bis an die Verbraucherorte zu kreditieren und damit auch diese Schwierigkeit aus dem Wege zu räumen.
Wenn ich mich der Versorgung mit Brotgetreide zuwende, fo ist sie weniger eine Frage der mengenmäßigen Beschaffung als der recht» zeitigen Zurverfügungstellung, eine Frage der Beschaffung der nötigen Geldmittel. Die Landwirt|cha|t muß in die Lage versegt werden und bereit sein, ihr Getreide auch tatiählich an die Verbraucher ab- zuliefern. Die Ernährungsfrage ist eben in sehr weitem Grade eine Währungsfrage, der Landwirt darf nicht auf die Dauer in die Lage verseßt werden, das Getreide, das er doch nur einmal im Jahre er- ¿zeugt und umseßt, gegen sich entwertendes Geld abzugeben. (Abg. Dr. Schiftan: Sehr gut!) Das ist nicht denkbar; darunter würde zweifellos die landwirtschaftlihe Erzeugung leiden müssen, weil der Landwirt dann nicht die Düngemittel beschaffen könnte, deren Ans wendung auch der Verbraucher unbedingt fordern muß, da seine Bes lange doch am besten gewahrt werden, wenn die landwirtschaftliche Erzeugung sich steigert. ;
Da glaube ih darauf hinweisen zu dürfen, daß die Befürchtungen in dieser Beziehung, die teilweise auch der Herr Vorredner ausge» sprocen hat, nicht ganz unberechtigt sind. Der Verbrauh an Dünges mitteln in der Landwirtschaft ist während des leyten Wirtschafts jahres erheblich zurüdckgegangen. (Sehr richtig! bei der Dnat. Vp.) Ich werde den Bericht über die 42. Sitzung über allgemeine Dünger- angelegenheiten, die am 28. September d. J. in meinem Vinisterium stattgefunden hat, auf den Tisch des Hauses legen und bitte die Herren, davon Kenntnis zu nehmen. Sie werden daraus ersehen, daß gerade dex Verbrauch an Stickstoffdünger in dem Wirtschastsjahr vom 1. Mai 1922 bis zum 30. April 1923 nicht unerheblih gegen das Bor» jahr zurüdgegangen ist, nämlichß von 300000 auf 288000 & Dasselbe gilt für Phosphorsäure. Da ist ein Rückgang von 312 000 auf 295 000 t, und fogar die Anwendung von Kali ist gegen das Vorjahr zurückgegangen von 775 000 t aut 695 000 t. (Hört, hört! und Zuruf bei der deutschnationalen Volkspartei.) Es ist richtig, daß das auh für das neue Düngerwirtschaftsjahr zutrifft. Auch in den Monaten Mai bis Juli d. J. ist der Verbrauch von Stickitoff und anderen Düngemitteln ganz erheblich zurückgegangen. Das ist sehr bedauerlich. Jch will Ihnen die Zahlen für den Stickstoff und für die Zeit vom 1. Mai bis zum 31. Juli 1923 geben. Jn dieser Zeit sind 45 000 t verbraucht worden. Im Vorjahre waren es 88 000 t, also ein Rückgang fast um die Hälfte. Das ist natürlich zum Teil eine Folge der Abschnürung unseres Stickstoffwerkes in Oppau, dessen Erzeugung uns nicht mehr zur Vertügung steht. Im wesentlichen ist es aber zweifellos die Folge der unglücklichen Preis» gestaltung auf dem Düngemittelmarkt. (Sehr richtig! bei der Deutschnationalen Volkspartei.) Es kommen auch die Frachten hinzu, die aber bei den Düngemittelnn nicht so ausschlaggebend find wie die Preisfrage. Infolgedessen hat ja das Stickstoffsyndikat die Preise auf die Noggenbasis gestellt. Das hat sich nit bewährt und konnte sich nicht bewähren, weil der Schlüssel im Vergleich zum Frieden für die Landwirtichaft ungünstig war. Man hat sich deshalb veranlaßt gesehen, Ende Sep- tember zux Goldmarkrechnung überzugehen und wird nun abzuwarten haben, ob die Landwirtschaft dadurch in die Lage verseyt wird, mehr Mengen als bisher abzunehwen. Jedenfalls würde ih es für sehr verhängnisvoll halten, wenn sich die Entwicklung weiter in dieser Nichtung bewegt. Ich kann versichern, daß ih, soweit es irgend an mir liegt, mir angelegen fein lassen und mich dafür einfeßen werde, daß-die Landwirtschaft nicht nur in gleihem, sondern, wenn möglich in höherem und zunehmendem Maße Düngemittel verwendet.
Noch stärker war der Nükgang in der Anwendung von Phosphor» fäuredünger. In dem Zeitraum Mai/Juli des Vorjahrs waren es 80 000 t, in diesem Jahre nur noch 25 000 t. Das bedeutet einen Rückgang um 68 9/0. Allerdings ist die Verabreihung jeßt etwas gestiegen.
Sie sehen aus diesen Zahlen, daß es zweifellos richtig ist, daß die Schaffung einer neuen Währung auf möglichst wertbeständiget Grundlage ebensowohl“ im Sinne der Landwirtschaft und der lands wirtschaftlichen Erzeugung liegt, als im Sinne der Verbraucherschaft, weil damit der Steigerung der Erzeugung und der Herausgabe det Ernteerzeugnisse gedient ist. (Zurufe bei der D. Nat. V.-P.) — Ih darf darauf eingehen. Ich erkenne es gerne,an, daß Herr Dr. Helfferich sich auf diesem Gebiete betätigt und sein, wie“ ih annehme, erhebliches banktehnishes Wissen und seine volkswirt|haftlichen Erfahrungen zur Verfügung gestellt hat, indem er den Entwurf einer Noggen- währung der Reichsregierung vorgelegt hat. Aber ‘ih glaubè do, daß gegen diesen Entwurf große Bedenken geltend zu machen sind. Herr Dr. Kaufhold, auGß Sie werden mit recht geben müssen, daß gerade die Preisbewegung für Roggen in den leßten Wochen bewiesen hat, daß er mit seinen starkeu Schwankungen nicht als Grundlage für eine einigermaßok