Unternebmens i: Für die Mitglieder Wohnhäuser zu bauen, welche aber nit mit Gewinn, weiterverkauft werden könúén, und den Mitgliedern Gelegenheit zum An- sammeln von Spargeldern zu geben. Aken, den 6. September 1923. Das Amtsgericht.
Augsburg. [71201] Genossenschaftsregistereintrag bei „Produktiv- und Consum-Verein der Haunstetter Spinnerei und Weberei e. G. m. b. H.“, Siß Haunstetten. Firma heißt nun: „Allgemeiner Konsumverein für Haunstetten und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. * Amtsgericht Augsburg, 6. Oktober 1923.
Bärwalde, Pomm. [71202]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 27 die durch Statut vom 18. August 1923 gegründete Genossenschaft unter der Firma Osterfelder Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene «Ge- nossenschaft mit unbeshränkter Haftpflicht mit dem Site in Osterfelde, eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ift die Be- \s{hafung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Ein- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- \chaftsbedürtnissén, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- \chaftlißan Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftlihe Rech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen avf gemeinscha}ftliße Nechnung zur mietweisen Veberlassung an die Mitglieder.
Bärwalde i. Pomm., den 12. September 1923. Das Amtsgericht.
Berlin. [71203]
In das Genossenschaftsregister ist ein- getragen Nr. 1360 die durch Statut vom 22. 9. 1923 errichtete Produktiv-Genossen- \chaft Berliner E e. G. m. b. H. zu Berlin. Gegenstand des Unternehmeas : Anfertigung von Formen, Modellen und Stanzen 2c. und der Ver- fauf derselben auf gemeinschaftliche Rech- nung der Genossen. Den 8. 10. 1923. Amtsgericht Berlin-Mitte.
Bischossburg. [71204]
„In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein für Bischofsburg und Umgegend ‘é. G. m. b. H. (Nr. 7 des NRe- gisters) folgendes eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus- geschiedenen» Maschinenshlossers Albert Sonnenburg is Kreisrendant a. D. Friß Pedack in Bischotsburg getreten.
Bischofsburg, den 30. September 1923.
: Amtsgericht.
Braunschwelg. [71205] Im Genossenschafteregister ist am 6. Ok- tober 1923 bei der Firma Deut)\cher Ein- kaufsverband, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfl:cht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 6. Sep- tember 1923 ist Abänderung des § 2 des Statuts beshlossen. Gegenstand des Unter- nebmens ist ferner die Förderung des Er- werbs und ‘der Wirtschaft der Genossen mittels anderweiter, den gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb -bezweckender Geschäfte. Amtsgericht Braunschweig.
Bredstedt. [71206]
Am 18. September 1923 wurde in das Gen.-Register die Sazung der Elektrizi- täts-Genossenschaft, eingetragene Benossen- schaft mjt beshränkter Haftpflicht, zu Ockholm vom 31. Juli 1923 eingetragen. Der Gegenstand des Unternehrnens ist: Die Versorgung der - Mitglieder mit elektrishem Strom für Licht- und Kraft- zwecke. Amtsgericht Bredstedt.
Cöpenick. (71207] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 35 eingetragenen “,Gemeinnüßige Baugenossenshaft Grünau (Mark), ein- getragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Grünau ist heute ein- getragen: Durch Generalversammlungs- beshluß vom 8. September 1923 ist die Firma in „Gemeinnützige Baugenossen- schatt, eingetragene Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht“ geändert und das Statut völlig neu gefaßt worden. Gegen-- stand des Unternehmens ist jeßt 1. der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Wohnhäusern zum WVermieten der Wohnungen ausscließlich an die Genossen und der Bau von Wohnhäusern zum Verkauf aus|chließlich an die Genossen, 9. die Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschaft. “Der Zweck der Ge- nossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein- gerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Pâutera zu billigen Preisen zu verschaffen. Der Geschästs- betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt, Amtsgericht Cöpen1ck, den 5. Oktober 1923.
Ersurt. [71208]
In unser Genossenschaftsregister bei der unter Nr. 91 eingetragenen Genossenschaft in Firma: „Spar- und Darlehnskasse Ilversgehofen eingetragene Genossenschaft mit be\chränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Erfurt ist eingetragen, daß durch Be-
{luß der außerordentlichen Generalver- |
sammlung vom 9. September 1923 die Firma der Genossenschaft geändert ist in Erfurter Genossenschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit te\hränkter Haftpflicht". Erfurt, den 3. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
tenberg. __ [71209 Ta unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8: Frauenwaldauer Naiffeisen-Verein,
unbeschränkter Haftpflicht
eingetragene GenossensGaft mit unbe- {ränkter Haftpflicht in Frauenwaldau, eingetragen worden:
Durch Beschluß - der Generalversamm- lung vom 23. September 1923 ist § 37 des Statuts geändert.
Amtsgericht Festenberg, den 2.Oktober1923.
Fischhausen. [71210] Genossenschaftsregister : Neueintragung am 27. August 1923: Betriebswerk Georgenswalde, eingetragene : Genossen- {aft mit beschränkter: Haftpfliht in Ost- seebad Georgenswalde. - Saßung vom 18. Juli 1923. D e Unternehmen: Bezug und Verteilung von eleftrisher Arbeit sowie Errichtung nnd ErhaAung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen * und die Be- s{haffung von Geräten. 4 Amtsgericht Fischhausen.
Frankfurt, Oder. (71211) In unser Genossenschaftsregister ist am 4. Oktober 1923 unter Nr. 104. die Elek- trizitäts-Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenshaft mit beschränkter Haftpflicht, Nieder-Jesar-Siedlung, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens is Bezug, Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung: und Unterhaltung eines elektrishen Verteilungsnetes sowie die gemeinschaftlihe Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 26. August 1923 festgestellt. Srapffurt, Oder, den 5. Oktober 1923. Amtsgericht.
Freiburg, Elbe. “ [71212] Fn das hiesige Genossenschaftsregister — Obstverwertungsgenossenshaft Barn- krug e. G. m. b. g in Barnkrug — ist heute eingetragen worden: ; Johann Ofsenbrügge in Barnkrug ist aus dem Vorstand ausge|hieden und an seiner Stelle Hermann Diercks zum Vor- standsmitglied gewählt. A Amtsgericht reue (Elbe), 6. Oktober1923.
Fürstenberg, Oder. [71213]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14a eingetragenen Ge- nossenschaft „Berlin-Fürstenberger Schlepp- vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht Fürstenberg a. O.“ folgendes eingetragen worden : .
Das Statut ist in den §§ 10, 17 durch Beschluß der Generalversaminlung vom 19. Januar 1923 geändert.
Fürstenberg a. O., den 6..Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Gera, Reuss. [71214] ___ Genossenschaftsregister.
Bei Nr. 27, betr. die Thüringer “Fell- nuzungs-Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera is} heute eingetragen ' worden: Durch Be\{luß der Generalversammlung bom 12. August 1923 sind die 88 25, 26, 28 des Statuts“ geändert ; inébesondere ist die Haftsumme auf 100 000 .4 erhöht worden.
Gera, den 9. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht.
Gera. Genossenschaftsregister. [71215] Bei Nr. 6, betr. die Genossenschaft für das Schneidergewerbe, eingetragene Genossenschait mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden : Durch Beschluß der außerordentlichen Ge- neralversammlung voin 26. August 1923 sind die §8 25 ‘und 26 deér Satzitng ge- ändert ; insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 M4. erhöht: worden. Gera, den 9. Oftober 1923. Thür. Amtsgericht.
Glogau. [71216] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 168 auf Grund der- Saßung vom 19. August 1923 eingetragen worden : Brofituer Spar- und ‘Darléhnskassen- Verein, eingetragene Genossenschaft mit in Brostau. Srucnane des Unternehmens i} die Be- chafung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur E Beit der wirtschaftlihen Lage
der Mitglieder. ( i Amtsgericht Glogau, 25. 9, 1923. [71217]
Wattingen, Ruhr.
der Firma „Einkavfêgenosienschaft selb- ständiger Bäder und Konditoren in Hat- tingen e. G. m. b. L am 6. Oktober 1923 eingetragen : ie’ bisherigen Vor- standsmitglieder Bäkermeister Alex Feigel, Emil Heller, Hattingen, Mathias Palm Welper sind aus dem Vorstand ausge- schieden; als neue Vorstandsmitglieder sind gewählt: Bäckérmeister Karl Grase- dieck, Willy Rusche, Albert Kappelhoff, sämtli von Hattingen. Amtsgericht Hattingen.
Woya. i (71218) Im Genossenschaftêregister ist heute unter Nr. 43: eingetragen: „Elektrizitäts- genossenschaft Hoyerhagen-Tiefenbruch, ein- etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht“ mit dem Size in Hoyerhagen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau einer elektrishen Stromzuführungsanlage. Statut vom 9. Mai 1923. , Amtsgericht Hoya, 6. Oktober 1923.
Kempten, Allgäu. [71219] Genofssenschaftsregistereintrag. Gewerbe & Landwirtschaft8bank Obergünzburg, eingetragene Genossen- haft mit“ be\hränktèr Haftpflicht in Obergünzburg Das Statut ist vom 29. August 1923. Gegenstand des. Unter- nehmens ist der Betrieb von Bank-
ge\häften zum Zweck der Beschaffung der
In das Genossen\cha\tsregister ist bei |
für das Gewerbe und die Wirtschaft der
Mitglieder nötigen Geldmittel. Amtsgericht Kempten,, 8. Oktober 1923. (L. S.) Wohlfart.
Leipzig. {71220] Auf Blatt 212 .des Genossenscha1ts- registers ist heute die Firma Siedlungs- Genossenschaft Leipzig-Kleinzshocher, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Leipzig ein- getragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut vom 8. August 1923 befindet si Bl. 4 der Reg.-Akten. Gegen- stand’ des Unternehmens ist die Ansiedlung von Siedlungswilligen im Stadtbezirk Leipzig und die Unterstüßung bei Be- schaffung und Absatz ihrer Erzeugnisse. Amtsgericht Leipzig, 8. Oktober 1923.
Marburg, Lahn. [71222]
In . das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bürgeln-Begziesdorfer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Beyiesdorf eingetragen worden : Die S§ 15, 93, 19, 26 und. 28 der - Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 6. 1923 abgeändert. Marburg, 5. Oktober 1923. Amtsgericht.
Neheim. [71223}" Sn unser Genossenschaftsregister i
beute bei der unter Nr. 19 eingetragenen!
Genossenschaft Konsumverein der wirt-
schaftlißen Vereinigungen Hüsten e. G. |
m. b. H. in Hüsten folgendes eingetragen worden :
. Der Geschäftsanteil beträgt 1000000 4; die Haftsumme ist gleich dem doppelten Betrage der übernommenen C anteile. Die §8 4 Abs. 1 (Kündigung) und 10 Abs. a (Eintrittsgeld) der Statuten find abgeändert.
Neheim, den 2. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Nenstadt, O. S.
In dem Genossenschaftsregister der unter 45 eingetragenen Ein- und faufägenossen\haît der Bäckermeister von Neustadt O./S. und Umgegend, eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Hasit- pflicht, die Statutenänderung laut Be- schluß der Generalversammlung vons 14. August 1923 eingetragen worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., 2. 1 0. 1923
Niederlahnstein. [71225]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft unter der Firma „Gemeinnüßige Siedelungs- genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft pflicht in Nieder- lahnstein“ mit dem Siß în Niederlahn- stein - eingetragen worden. Das Statut ist am 27. März 1923 festgestellt. Gegen- stand des Unternehmens ist, den Mit- gliedern gesunde und zweckmäßige Woh- nungen “in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen, ins- besondere die Fort\ührung des Geschäfts- betriebes der aufgelösten „Gemeinnügigen Wohnungsbau - Gesellschaft m. b. in Niederlahnstein“. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft. erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vor- standsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter Nennung desfelben, vom Vorsitzenden unterzeichnet, in der „Nheini)ch- Nassauischen. Tageszeitung“. Vorstands- mitglieder sind: Gustav Weinbrenner, Kulturoberbausekretär, Josef Müller, Lehrer, Wilhelm Dehe. Eisenbahnassistent, Anton Lanz. Maurerpolier, Johann Braun, Eisenbahnsekretär, Jakob Reiß, Eisen- bahnassistent, Heinrih Gerhard, Eisen- bahnassistent, Richard Müller, Eisenbahn- assistent, alle in Niederlahnstein. Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschritt beifügen. Die Cinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Niedérlahnstein, den 17. September 1923.
Sehleswig. [71226] Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen -Negister Nr. 95 die Satzung der Clefktrizitäts-Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hollingstedt - Friedrihéfeld vom 19. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht- und Kraftzwee, i Amtsgericht Schleswig.
Schleswig. ; [71227] Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen.-Register Nr. 96 die Sabßung der Elektrizitäts-Genossen|haft, eingeti agene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht zu Silberstedt-Friedrichsfeld vom 19. August 1923 eingetragen. ' Gegenstand des Unter- nehmens ist die Versorgung der Mit- glieder mit elektrishem Strom für Licht- und Krattzwee. / / Amtsgeriht Schleswig. G
Schneeberg-Neustüdtel. [71228] Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen- \chaftsrêgisters ist beute eingetragen worden : ,„„Sportplaß Neustädtel“, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haft. flicht, in Neustädtel. Das Statut datiert vom 29, Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung eines Sport- und Festplaßes und die Ausnugung desselben durch Ver- gebung an Sport- und andere Vereine
sowie an Gemeinde und Schule.
Amtsgericht Schneeberg,
am 95. Oktober 1923,
Spandau. [71229]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 bei der Genossenscha\t Oft havelländisher Bankverein e. G. m. b. H.; S folgendes eingetragen worden :
[71224] ist bei
Geschäfts- | b
Ver- |.
* | in Hannover,
Die bisherigen Vorstand8mitglieder sind die Liquitatoren. Die Genossenschaft ist, nachdem die Zahl der Genossen weniger als 7 beträgt, ‘aufgelöst. Spandau, den 8. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Weinheim. [71230] Zu O.-Z. 17 des Genossenschaftsregisters wurde zur Firnia „Konsumverein für Wein- heim und Umgebung e. G. m. b. H.“ Weinheim heute eingetragen: Dur Be- [lui ‘dex Generalverjammlung vom 26. August 1923 ist das Statut geändert. Gegenstand. des. Unternehmens ist der ge- meinschaftlihe. Einkauf, Bearbeitung un
gegenständen aller Art im großen und Ab- gabe derselben im kleinen an die Mit- glieder. Es können auch Spareinlagen angenommen, Wohnungen hergestellt, Sach- versicherungen: : vermittelt und Rabattver- träge mit Gewerbetreibenden abgeschlossen werden. -.
. Weinheim, den 6. Oktober 1923. L Amtsgericht T.
Z 7. Konkurse.
Mledberg, Hessen. (74564) R 1% Fragen Fer Firwa I Valellschaft mit beschränktet“Haftung | “i ey Dftobes 0 Uhr/das Konkurs- „Könkursverwalter Fustizrät Keller zu Fried- erg. Offener Mgest/mit Anzeige- sowie Anmeldefrist bis Ma 25. Oktober 1923. Erste Gläubigervet|aKwlung sowie allge- meiner Prüfungstermityor dem“ unter- zeichneten Geritht, ZimmêK, Freitag, den 9, November 1923, Vormittags 11 Uhr. Friedbexû, den 9. Oktober M3. / Der Gerichtsschreiber Hessischen Amtsgerichts Friedödg.
ist Necht8anws
Finsterwalde, N. L. [71565] Das Konkursverfahren" über
mögen“ der Firma August
folger in Finsterwalde, An ! l
Gertrud Eichelbau eborene Thielow, in
S E altung ‘des ¿Schlußtermins hierdurch auf-
gehoben. Finsterwalde, den 4. Oktober 1923. Amtsgericht.
Hamburg. Konkurse: 1. E. F. Scheérle, all. Jnh. der Firma Scheèrle ureit, 2. Firma
Griesbah, Gehrs-& Co., 3. P. K. H. Bieber, 4. H-Schättiger, gemäß § 2 K.-O. einge#ellt. . Hamburá, 9. Oktober 1923.
- Das Amtsgericht.
HWannover. 2 [71567]
In dem Konkursvexfcthren über das Vermögen des Kaufmañns Heinrich Berner abers der Firma August Bantelmann,“ wird das Verfahren nach Abhaltung-des Schlußtermins hiermit auf-
Anstsgerihht Hannover, 6. X. 1923.
[71566]
8. Tarif- und Fahrplan- bekanntmachungen der Eisenbahnen.
[71568] * Deutsch-dänischer Kohlentarif. Die ab’ 1, August 1923 - gültigen deutschen | Schnittfrachtsäße werden vom 15. Oktober mit 2520 vervielfältigt. Altona, den 10. Oktober 1923. "Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[71571] Deutscher Eisenbahngütertarif, “_ Teil CA (Ffv. 1a).
Die. „in Nr. 67 des „Neichsanzeigers" vom 20.7. 23 — 3. Zentralhandel8- registerbeilage -— befkfanntgegebene Er- leihterung des: Bedeckungszwanges — wie er in Ziffer 10 der Anlage 11 des Deut- {hen Eisenbahngütertariss, Teil TA ge- fördert wird — wird für Preßheu und Prefistroh, d. i. maschinell drahtgepreßtes Heu und Stroh. über den 15. Oktober 1928: bis auf Widerruf verlängert.
Die Absender derartiger Sendungen haben * nah wie vor die fehlende Ver- packung im Frachtbrief anzuerkennen und auédrüdcklich Haftung für die aus Nicht- bedeckdung entstehenden Sthäden zu über- nehmen. . Dié Erleichterung für loses frisches Heu tritt mit Ablauf des 15. 10. 23 außer Kraft.
Berlin, den. 10. Dfktober 1923.
“Reichsbahndirektion,
als. geschäftsführende Verwaltung.
[71569]
Deutsche Eisenbahn-Güter- und Tiertarife, Teil T und Ul. Mit. Wirkung vom 13, Ottober 1923
werden 1ämtlidße Frachten im Güter- und Tierverkebr, “ferner die tarifmäßigen „Mindést- und: Sonderfrachten sowie die Neben- und ‘örtlihen Gebühren um rund 400 vH. erhöht. Infolgedessen wird vom gleichén Zeitpünkt ab die für den Güter- verkehr - gültige Schlüsselzahl zur Um- wandlung der “in Tarismark berechneten Frachten „in _Reichèmaik von 72 000 000 auf. 360 000 000 festgejezt. Aus diesem Anlaß wird® die Tafel Nr. 7 zur Um- wandlung. der in Tarifmark beiechneten Frachten in Reich2mark neu ausgegeben ; ferner ‘ersheinen Tarifnahträge zu ein- zelnen Täriren sowie eine Umrechnungs-
den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in
Reichsbahn
d | Tiertarife, Teil T (Tfv. T bund 501), Erzeugüng von Lebensmitteln und Bedarfs-.|
4 machung vom 10. Oftober 1923 bekannt,
nach erfolgier Ab- J
kürzte Veröffentlihungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des §6 E.-V.-O. (0
nehmigt worden. -
RGBl. 1914 S. 455) ‘ge,
Die neuen Tarifdrucksachen können von
Berlin von der Auskunftei der Deutschen
L (Bahnbol Alexanderplay)
fäuflih bezogen. werden.
S bei 10. Oftober 1923. Reichsbahndirektion,
namens der beteiligten Verwaltungen.
(71570) h Deutsche Eisenbahn-Güter- und
Am 13. Oktober 1923 treten in Kraft: 1. Zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil [B vom 1. Januar 1923 der Nath trag X1V, E / i 2. Zum Deutschen Eisenhahntiertarif, Teil T vom 1. Oktober 1922 der Nah trag XVIIT. : Die Nachträge erhalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarif: vorschristen und des Nebengebührentarifs, insbesondere die mit unserer Befkannt*
gegebenen Erhöhungen im Güter- und Tierverkehr. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahn E en f Die ai Pr liGungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 É -V.-O. (s. RNGY[\ 1914 S. 455) genehmigt. 7 j Die neuen Tarifdrucksachen können vot den deutshen Eisenbahnverwaltungen, inf Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplay): fäuflih bezogen werden. : Berkin, den- 10. Oktober 1923. Reichsbahndirektion. '
[71572] | Liegnit—RNawitscher, Neustadt | Gogoliner, Butzbacch—Licher, Greifs wald—Grimmener und Straisund=- Triebseer Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 13. d. M. werden sämtliche Beförderungspreise ünd Gebühren im Personen-, Güter- und Tierverkehr im gleichen Ausmaße wie bi den Reichsbahnen erhöht.
Berlin, den 11. Oktober 1923. m Namen der genannten Bahnen;
Betriebsführende Verwaltung
Lenz & Co. J
(71513) : Deutsche Eisenbahnpersonen- und. Gepäcktarife Teile T und Ul.
Mit Gültigkeit vom- 13. Oftober 193 werden die Personenfahrpreise, die Gepäd und Expreßguttrachtsäße erhöht. Die En höhung beträgt bei den Personenfahrpreisen und Gepäckfrachtsäßen 100 v. H., bei den Expreßgutfrachtsägen 400 v. H. Die in den Aus}ührungébestimmungen der vor genannten Tarife enthaltenen sonstigen Gebühbrensäße..werden_.in gleid em Ma heraufgeseßt. Vom gleichen Zeitpunkt a wird die Schlüsselzahl für den Personen und Gepädckverkehr von 60 Millionen guf 120 Millionen und für den: Expreßguh verkehr von 72 Millionen auf 360 Millionen | erhöht ;
Die Erhöhungen werden dur Ausgabe | neuer Tarite, dur Nachträge zu den be stehenden Tarifen oder im Verfügungswegt durchgeführt. Zum Deutschen Eisenbahn! personen- und Gepäcktari} Teil T erscheint der Nachtrag XV1L. S L
Die Tarifänderungen sowie die verkürzt Veröffentlihungsfrist sind gemäß § d bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehts ordnung (vgl. R.-G.-Bl. 1914 S. 49) genehmigt.
Berlin, den 11. Oktober 1923.
x Reichsbahndirektion f
namens der beteiligten Verwaltungen
[71856] / Tarif für die Beförderung vot Personen, Reisegepäck und Exprese gut im Berliner Stadt-, Ring- und Vorortverkehr. |
Mit Wirkung vom 13. Oktober 198 werden die Fahrpreise des Berliner A
erhöht. Die feste Gebühr für die 60 000 úÁÆ, das Lagergeld für Nab Best. 1 zu § 47 E.-V.-O.' vorgeschenet tragen künfti
unter la 2 : 4 320 000 000
unter 1b 2 : 5568 000 000 M.
beträgt künftig 680 000/000 M. tationen im Fernverkehr“ werden dié 1M Mond ren wie foldt enver 12000000 46 1200000046 +14
im Verfügungswege durchgefü
E Aenderung des §& 6 der E.-V.-D. 9, 9a. V. 25/384.
tafel für den Tierverkehr. Näheres ergibt
sich aus den einzelnen Tarifen. Die ver-
Ring- und Vorortverkehrs um 100 örderung eints Fahrrades -(vgl. bes. Ausf- Bot B A & 32 E.-V.-O.) beträgt Fünftig äd (bes. Ausf.-Best. zu § 34 E.-V.-V) 0d: Die in der bes Au rahten für Beförderung von Lei Cred und Stahnsdorf Friedhof be unter la 1 : 156 000 000, 284 000 0004. 504 000 000 A L i unter 1b 1 : 192 000 000 46, 384-000 000 620 000 000 A, Die in der bes. Ausf -Best, 4 zu f E.-V.-O. angegebene Desinfektionsgedült m Anhang „Abfertigung ‘von Reise ie von und na Berliner Vororb ersten Saß auf S. 15 des Tarifs ang gebenen üeberfthrungs- und Sr ihrungb u Zuführungs- Zuführungs- gebühr u. Ueberführungsgebühr 000 für je angéfangene 10 kg Die vorstehenden Tar fünderungen wers! R ruN a8 M die vertürzle Le öffentlihungsfrist sind gemä i C bv. auf Grund der vorüber RN.-G.-Bl. 1914 S. 4155) genehmigt. — Berlin, den 11. Oktober 1923.“ Reichsbahndirektion.
__Dutíscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
5 i Der Bezugspreis beträgt 200 000 000 Mk. freibleibend. Alle Postänstalten nehmen Bestellung an ; für Berlin auyer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr Einzelne Nummern kosten 20 L Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
C J Anzeigenpr°is für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 200 000 000 Mk. einer 3 gespaltenen Eindeitozcile 334 000 000 Mk. freibleibend. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 332.
do do T
Ar. 239, Reichsvantgirotonto. Berlin, Montag, den 15. Atober, Abends. PfiGiettiite Biénia 41821,
1923
Finzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
JFuhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
alurerteilungen. sungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil-
dnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikèls 48
Neichsverfassung, betreffend die zur Wieder
ung der öôffentlihen Sicherheit und Ordnung für
högebiet nötigen Maßnahmen.
ung über den Branntweinausfuhrpreis. Verordnung über die Festsezung eines (fahrzeugsteuer.
imahung, betreffend die Preise für Patentschriften.
nimachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.
hung eines Handelsverbots.
ns Ausgabe der Nummer 97 des Reichsgesebß-
Verordnung.
Grund der mir durch Beschluß des Reichsrats vom 1923 erteilten Ermächtigun s weinausfuhrpreis (8 189 e t Marte
ung vom 15. arden Mark für 100 Liter Weingeist fest,
Berlin, den 12. Oktober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
gew. Nuß L. . IT
Branntweinverwertungs- R A 1923 auf Nußgruskohlen . . gew. Feinkohlen . Eßk ohlen: ; ruskoblen . . blen 25 % e e. örderkohlen 35 9% . estmelierte 50 °%/
gew. Nuß L. , L s
Zuschlags zur
Fünfte Verordnung seßung eines Zuschlags zur Kraftfahr- zeugsteuer. Gedtarins Vom 11. Oktober 1923. eröffentliht in der am 13. Oktober ausgegebenen Nr. 97 des RGBl. Teil I S. 948)
[ 1 des Geseßes über die Erhebung von Zuschlägen zur ‘Kraft lrzeasteuee vom 29. Dea 9992 ) wird mit Zustimmung des Reichsrats
über die Fest o o V e e. Feinkohlen
Magerkohlen (östlihes Revie
rdergrusfohlen . örderktobhlen 25 9% « örderkohlen 35 9%. elierte 45 9% Stückkohlen .
Vreußen.
ungen und sonstige Personalveränderungen,
he über Verleihung des Enteignungsrechts. Verordnung über Anpassung der Stempelsteuer an die dwertänderung.
ung über den Verkehr mit Milch.
Auf Grund des
RGBl. 1923 T S. 6 olgendes verordnet:
en des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Der Zuschla 96) wird auf 599 999 900
zu den Steuersä vom ‘8, April 12
(RGBI. I S.
Diese Verordnung tritt am 22. zeitig tritt die Verordnung vom 17. Augu ßer Krast
Berlin, den 11. Oktober 1923. Der Neichsminister der Finanzen. I. A. : Poppe O
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Magerkohlen (westlihes Revier):
ruskohlen. . .,
örderkohlen 35%. ..
elierte 45 %
Stüdkohlen s
gew. Anthrazit Nuß L . æ ” TT
Mmélih os. Deutsches Reih,
Panama für dem Amtsfiß d dem BR A
des Reichs das Exequatur
kommissarischen s Geseßes vom in Vertretung ießungen von Reichs- urten, Heiraten und
ber 1923 in Kraft. Glei
nkfurt a. M., Mainz st 1923 (NGBI. 1 S. 820)
Wiesbaden [ bei dem Konsulat der
erteilt worden.
¿m Konsul von iesbaden mit Streitberg un
har ist namens
dem der Botschaft i jftsrat Renner i i 1870 die Ermächtigun Voischafters bür rzunehmen n- zu beurkunden.
n Madrid überwiesenen st auf Grund des §1 de erteilt worden,
Bekanntmachung, bgreffend die Preise für Patentschriften.
criften/ei der Bestellung: ab be
ungew. Feinko len gew. Fein toE e á
Schlamm- und minderw. Feinkohlen:
minderw. Feinkohlen .
Mittelprodubto ur elprodukte und N
Feinwaschberge . « «
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trägt der Preis der Pakent-
Für das Stück
einer Nummer .. einzelnen Nummer . us einer bef
weniger als 20 Stück von mindesteus 20 Stück einer sämtlichen Patentschriften a upt- oder Unterklasse oder aus einer bel E A ,50 ? erfolgt nah dem au Dollarbriefkurs gut lung oder des nahmesendung egeben worden Tag, an welchem die Ein-
zur Ueberweisung an des Deutschen Reichs
ahwaschkohlen . ,
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chaft in Sofia überwi ist auf Gru i 1870 in Verbindun 875 die Ermächtig deutschen Gesandte jungen von Reichsangehör men und die Geburtén, zu beurkunden.
Verordnung
Reihspräsidenten auf
2 der Reihsverfal ana hen
ihsgebiet nöti d ktober 192
dem der deutschen Gesandt dischaftsrat von D
it § 85 des Ge- ung erteilt worden, li gültige Ehe-- und Schußgeno eiraten -und Sterbe
es vom 4. Ma
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Umrechnung in Papiermar volletillionen nach a Ql Bexr Börse, der fü Ays der die vogehenden T
ertretung des n abgerundeten r den dem Tage Patentschrift enthaltenden
Sanzeiger bekfanntg
Gießereik g CRereltots . Brechkoks É v
eihspatentamt od F bei einer Postanstalt im Gebiete Berlin, den 13. Oktober 1923.
Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht,
nd des Artikel 48 G E fend die zur icherheit und Maßnahmen
IV . e . . . . halb ges. und balb gebr. el- und Abfallkoks f 7 Bt o e a e erlfoks, gesiebt ...
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derherstellung d E für das R
Auf Grund des Artikel 48 der Reich
r Wiederherstellung ;
q für das Reichsgebiet folgendes :
Artikel I.
Der § 6 Abs. 2 der Vérordn Bl. 1 S. 905) erhält folgende
Zur Zuständigkeit der au
außer den im § 9 der 29. März 1921 (RGBl.
gende strafbare Handlung Vergehen gegen
über das Verbot mil
(RGBI. ‘S. 711)
. die Verbrechen un
seßes vom 21. Juli
. die im § 4 dieser. Verordnung
Artikel IL Die Verordnung tritt mit dem Tage de Für Straftaten, die mit den Unruhen. us Le g seen eihsminister der richts in Cottbus von seiner Errichtung ab na Artikel 1 in dieser Verordnung.
Verlin, den 10. Oktober 1923.
Der Reichspräsident. * Ebert.
Der Reichskanzler. Dr. Stresemaunu-
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assung verordne ee a es Ord- Aachener Steinkohlensyndikat,
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Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichsk i s» 1923 gelten E 15. fiche ide S gun 12 T erkaufs preise je Tonne in
L. Rheinisch-
vom 26. September 1 I. Sorte (Stücke)
‘iden Geridhte gebö
es Reichspräsidenten vo aufgeführten Straftat
L dnung des Reichspräsiden ett die ischer Verbünde vom 24, Mai 1
è 7 Nr. 4, 5 des S. 585), bezeichneten Verbrechen
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Westfälisches Kohlensyudikat: Geiv. Würfel A (Nuß
- - : Gew. Würfel B Gew. Würfel C Gew. Nuß Gew. Perl . . ¿ einkohlen .. ., zw. Voll-
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Gewerkshaft Zeche Nordstern:
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