/ Dem Ermehjen des Vorstands bleibt überlassen, ob und inwieweit Bekanntk- machungen aud in anderen Blättern ‘erlassen werden sollen.
Qur Wahrung der Fristen genügt recht- zeitige Veröffentlihung im Deutschen ¿Meichsanzeiger. L
Als Aufsichisratsmitglieder sind bestellt:
1, Geheimer Kommerzienrat Otto Fischer, Mitglied des Vorstands der MWürttembergisben Vereinsbank in Stuttgart,
9. Hofrat Martin Haller, Privatmann in Stuttgart,
3. Dr. Oskar Junghans, Vorstand der Gebrüder Junghans A.G. in Schramberg,
4. Helmut Junghans, stellvertr. Vor- stand der Gebrüder Junghans A. G. in Schramberg, 4
5. Dr. Ernst Kielmeyer, Rechtsanwali in Stuttgart. i
Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfung8- Verit des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, können während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei «eingesehen werden. Von dem s 3» ericht Revisoren kann au ei fer Schwarzwälder Handelskammer in WMillingen Einsicht genommen werden,
Villingen; den 8, Oktober 1923.
Bad. Amtsgericht. T.
Viotho. [73080]
In das - Handelsregister Abteilung A ist bei der Firma Saatmann & Bödecker an Vlotho (Nr. 64 des Registers) am ‘4. Oktober 1923 folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Julius Saatmann ift durch Tod aus der Gefellschaft aus- geschieden. „Die Witwe Charlotte geb. Kloppenburg ist als Vorerbin in die Ge- sellschaft als persönlih haftender Gesell- schafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft: ist nur der Gesellschafter Paul Saatmann ‘in Vlotho ermächtigt.
Amtsgericht Vlotho.
der
[73081] Wiehl, Kkr. Gummersbach.
Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 25 ift zu der Firma Rickmann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Siß in Harscheid eingetragen: Das Stammfkapitaäk ist auf 2500 000 4 erhöht. Weiterer Ges{äftsführer ist der Kaufmann Wilhelm Adolphs in Harscheid, der für sich allein ‘vertretungsberechtigt ift. Der Gesells{chaftsverträag vom 3. April 1923 ist durch Vertrag vom 22. Mai 1923 ab- geändert.
Wiehl, ‘den 3. Oktober 1923.
“Amtsgericht.
} [73082] Wiehl, Kr. Gummersbach. Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 28 ist „heute eingetragen die Firma Wiehltaler Sägewerk, Geselischaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Mühlenau bei Oberwiehl. Der Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Sägewerks, An- und Verkauf von Holz jeder Art. Das Stammkapital be- trägt 20 Milliarden Papiermark. Ge- schäftsführer ist der Baugewerksmeister Friedrih Althaus in Köln - Kalk. Der Mell GatMaerirag ist vom 26. September Wiehl, den: 3. Oktober 1923. Amtsgericht.
Wittlich. [73083]
In das Handelsregister Abteilung A ift heute unter Nr. 22 bei der Firma Carl SwMumacher in Wittlich eingetragen worden, daß das Geichäft auf Carl Schumacher d. I. übergegangen, die Prokura der Ehe- frau Kar! Schumacher, geb. Brinkmann, er- loschen und den Kaufleuten Theodor Hoff und Simon Kaiser in Wittlih Gesamt- prokura erteilt ist.
Wittlich, den 9. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Wörrstadt. (73084)
Jn unter Handelsregisier wurde heute bei der Firma Ernst Hermann Fichtner, Armsheim, folgendes eingetragen: Das Handelsge\chäft ist auf die Witwe Hein- rich Zacher, Anna geb. Fichtner, in Mainz übergegangen; fie führt das Geschäft in unveränderter Firma weiter. Wörrstadt, den 4. Oktober 1923. Hess. Amtsgericht.
Werbis. [73085]
Bei der ‘im Handelsregister A. unter Nr. 83 eingétragenen Ftrma M. Paul Burchard i Worbis ist heute folgendes eingetragen: Die bisherige Inhaberin Witwe Barbara Burchard, S. Vogt, ist durch Tod ausgeschieden. Die Firma ift in eine’ ‘offene Handelsgesellshaft um- gon N am 17. September 1923 egonnen bat. Persönlih haftende Gesell- chafter sind: 1. die unverheiratete Elisabeth Burchard, 2. die unverheiratete Frieda Burchard, 3. die Ehefrau des Kaufmanns Leo Luster, Katharina geb. Burchard, 4. dér Kaufmann Leo Luster, sämtlich in Worbis.
Worbis, den 10. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Wurzen. [73086]
Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt Filiale Wurzen in Wurzen betreffenden Blatte 337 des biesigen Handelsregisters ist heute ein- getragen worden :
Die Generalversammlung vom 9. August 1923 hat die Erböbung des Grundfapitals um vierhundert Millionen Mark, in vierzigtau)end Aktien zu je zehntausend Mark zerfallend, mithin auf eine Milliarde 4tweihundert Millionen Mark, beschlossen. Die Erhöhung ist erfolgt.
Der Gesellschaftsvertrag vom 20. De- gember 1899 in der Neufassung vom
10, Iunt 1922 ist dur den gleichen Be- {luß laut Notariatsprotokols vom 9, August 1923 in den S§ 4, 8 und 31 abgeäudert worden. ;
Weiter wird noch bekanntgegeben: Die neuen Aktien lauten auf den Inhaber. Ihre Ausgabe erfolgt zum Kurse von 150 9/6. Die vorhandenen 20 Millionen Mark Vorzugsaktien, eingeteilt in 2000 Stick über je 10000 #, werden unter Aufhebung ihrer bisherigen Vorrechte den Stammaktien gleichgestellt. Sie werden in 20 000 Aktien zu je 1000 4 wandelt. : Amtsgericht Wurzen, den 11. Oktober 1923.
Zittau. [73087]
In das hiesige Handelsregister ist ein- getragen worden am 11. 10. 1923:
1. auf Bl. 169, die Firma Julius Bert- hold in Zittau bets: Der Kaufmann Bruno Fisher in Zittau ist als perfönlich haftender Gesellschafter in das Handels- geschäft eingetreten. Die dadur be- gründete ofene Handelsgefellshaft hat am 15. Februar 1923 begonnen. Die dem Kaufmann Bruno Fischer erteilte Prokura ist erloschen. :
2. auf Bl. 1332, die Firma E. Wagner Söhne, Papier- & Schreibwarengroß- handlung Silesia-Verlag in Zittau betr.: Die Firma lautet. künftig: E. Wagner Söhne.
3. auf Bl. 1646: Gebrüder Domschke in Zittau. Gesellschafter find die Fleischer- meister und -Viehhändler Paul Richard Domschke und Richard Emil Domschke, beide in Zittau. Die offene Handels8gefell- schaft bat am 1. Oktober 1923 begonnen. Als nicht eingetragen wird bekanntgenta@ht : Angegebener Geschäftszweig: Viehhandel, Großschlächterei, Handel mit in- und ause- ländischem Vieh, Fleish- und Fettwaren. Die Geschäftsräume befinden fich Fried- länderstraße 39b. 8 Amtsgericht Zittau, den 12. Oktober 1923.
Zwickau, Sachsen. [73088]
In das Handelsregister ist hente einge- tragen worden :
a) auf Blatt 2680 die Firma Zwickauer Bau- und JFustallationsgesellschast mit beschränkter Haftung in Zwickau. Der Ge)ellschaftsvertrag ist am 18. August 1923 errihtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Herstellung von Bauten und Teilen von solchen, und zwar \fowohl Hoch- wie Tiefbau, für eigene wie für fremde Nehnung; An- und Verkauf aller mit Vauten im weitesten Sinne zusammenhängenden Materialien, wie
iegelsteine jeder Art und sonstige
Mauersteine, Holz aller Arten und Gat- tungen (Rundholz, Kantholz, Bretter,
falten und dergl.), Bleche jeder - Art,
las, Rohre, Drähte und sonstige In- stallationsartikel für Gas, elektrisches Licht und Kraft, Wasserleitung und dergl, Sand, Kalk, Zement usw., der Erwerb und die Fortführung gleihartiger oder ähnlicher Unternehmungen, sowohl käuflich wie pachiweise wie in jeder anderen E evtl. unter Uebernahme und Fortfüßrung der bisherigen Firma der übernommenen Unternehmungen, die Beteiligung an Ge- schäften gleicher Art, Vertretung derselben, E jede Tätigkeit, die sich auf die Herttellung von Bauten im weitesten Sinne und den Handel mit Baumaterialien, gleihfalls im weitesten Umfange, be- zieht; auch die Bearbeitung von Noh- stoffen zu handelsfertigen Waren. Zu diesem Zwecke können auch Zweignieder- lassungen gegründekz werden, insbesondere bei Uebernahme bestéhender Geschäfte mit der bisherigen Firma. Das Stammkapital beträgt drei Millionen Mark. Zu Ge- \häftöführern find bestellt: a) der Direktor Johannes August Clobes, b) der Bau- meister Reinhard Kurt Leut, beide in Zwickdau. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so haben zwei Geschäftsführer ge- meinschaftlich die Gesellschaft zu vertreten. Weiter wird bekanntgemacht, daß alle Bekanntmachungen der Gesfellshaft durch ven Reichsanzeiger erfolgen ; i b) auf Blatt 2579, beir. die Firma Ernst Reich in Zwickau: Die Firma ist erlofhen;
c) auf Blatt 2647, betr. die Firma Seifert & Neidhardt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwilau: Der Fleischermeister Max Julius Neid- hardt in Plauen i. V. it als Geschäfts- führer ausgeschieden.
Amtsgericht Zwickau, den 12.Oktober 1923.
Zwingenberg, Wesen. [73090] Fn unser Handelsregister B wurde heute bei der Firma Chemische Industrie Ge- sellschaft m. b. H. in Auerbah, Hessen, folgendes eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Gesellshaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren: a) Karl Christian Poland, Auerbach, b) Otto Querengässer, Auerbach, erloschen. Zwingenberg, den 18. September 1923, He Ges Amtsgericht.
r
Zwingenberg, Messen. [73089]
In unser Handelsregister ist heute bei der unter Nr 21 eingetragenen Aktien» gesellschaft Metallwerke Starkenburg in Auerbach (Hessen) folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß ver außerordentlichen Generalversammlung vom 15. September 1923 is das Grundkapital um den Betrag von „Æ 31400 000 auf Mark 62 000 000 dur Ausgabe von 30 000 auf den Inhaber lautenden neuen Stamm- aftien im Nennbetrag von je 1000 4 und 28 Vorzugsaktien im Nennwerte von je 50 000 .4 zum Ausgabekurs von 200% für die Stammaktien und 1009/6 für die Vorzugsaktien erhöht worden. Das gesezlihe Bezugsreht der Aktionäre ist
umge-
ausgeschlossen. Die neuen Aktien erhalten die gleichen Rechte wie die bisherigen
|! des Vorstands.
Stammn- und Vorzugsaktien. Vie-ueuen Aktien werden einem Konsortium über- lassen mit der Verpflichtung, den bis- herigen Aktionären auf je 3000 # alte Stammaktien je eine neue Stammaktie im Nennwert von Æ# 1000 anzubieten. Der Zeitpunkt der Ausgabe, die Art und Bedingung dec Begebung werden dur den Aufsichtsrat im Einvernehmen mik dem Vorstand festgeseßt. T
Die übrigen Aktien werden der Gefell- {haft zur freien Verfügung überlassen. Die Darmstädter und Nationalbank Kom- inanditgesells(aft auf Aktien Filiale Ludwigshafen a. Nhein hat die gesamten neu auszugebenden 30 000 Stück Stamm- aktien und 1400 Stück Vorzugsaktien im Gesamibetrage von „4 37 850 000 über- nommen, bar einbezahlt und diefen Betrag zur Verfügung des Vorstands der Gefell- schaft gestellt. Die am 15. September 1923 beschloffene Erhöhung des Grund- fapitals auf Æ 62 000 000 ist durch- geführt. Auf jede Aktie ist ein Viertel des Nennwerts und das Aufgeld der Stammaktien von 100 %, in8gefamt alfo Æ 37 850 000, einbezahlt und im Befiß _§ 9 des Gesellshafts- vertrags ist abgeändert und lautet zukünftig :
Das Grundkapital der Gesellschaft be- trägt 4 62 000 000. Dieses zerfällt in : 55 600 Stück Stammaktien zu je „# 1000 880 Siück Stammaktien zu je # 5000 200 Stück Vorzugsaktien zu je .Æ# 1000 40 Stück Vorzugsaktien zu je # 10 000, 28 Stück Vorzugsaktien zu je „# 50 000.
Zwingenberg, den 10. Oktober 1923.
Hessisches Amtsgericht.
4. Genofsenschafsts- Aachen. register. [72862]
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Genossenschaft „Spär- und Konsumverein für Haaren und Umgegend eingetragene Genossenshaft mit beschränkter Haftpflicht" in Haaren citariragen Dur Generalversammlungsbeshluß vom 28. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst.
Aachen, 21. September 1923.
Darmsúadt. __ [72863] Am 8s. Oktober 1923 wurde in Bd. IV Nr. 1 bei der Syar- u. Leihkasse Weiter- stadt e. G. m. b. H. eingetragen: Das Statut isi durch Generalversamm- lungebes{hluß vom 8. 7. 1923 geändert. Darmítadt, den 6. Oktober 1923. Hessishes Amtsgericht. Ik,
Darmstadt. [72864]
In unser Genossenschaftsregister wurde in Bd. 111 Nr. 13 bei der Volksbank Pfungstadt e. G. m. b. Ÿ; am 25. 8. 23 eingetragen: Das Statut ist dur General- versammlungsbes{luß vom 11. Augusi 1923 geändert:
Darmstadt, den 10. Oktober 1923,
Hessisches Amtsgericht. I1.
Emden. (72865)
Fn das hiesige Genosseuschaftöregister E am 27. September 1923 folgendes eingetragen worden :
Gen.-N. 35: Die Z lungsgenossenschaft Ostfriesland , einge- tragene Genoßfenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Emden. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Ansiedlung von Personen auf einein Grundstück zur landwirtscaft- lichen und rar ges tugung, ingleichen die Schaffung bâuerlicher Siedlungen (Ackernabrungsstellen) in diesem Gebiet, in einer Rechtsform, die die Spekulation völlig aus\{ließt. Die Vermittlung, den An- und Verkauf von Sn auf ge- meinnügiger Grundlage. Nechtsauskunft und Beratung auf dem Gebiete der Pla- nung, Errichtung und Erwerbung von Kleinwohnungen, insbesondere: allein Ver- bindung mit der Siedlungsangelegenheit bestehenden Fragen. Sagung vom4. Apr 1923, Der Vorstand gibt seine Willens- erklärung für die Genossenschaft fund und zeichnet für sie, indem mindestens zwei seiner Mitglieder zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzu- fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Das Amtsgericht Emden.
Gartz, Oder. [72866]
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Spar- und Darlehnskasse Gesow, halt ene Genossenschaft mit
beschränkier Haftpflicht zu Gesow, die Er- höhung der Haftsumme auf 100 000 eingetragen. ar an der Oder, den 23. August 1923. Amtsgericht.
M.-Gladbach. [72867] Genofssenschaftsregiftereintragungen, Nr. 63: Die Genossenschaft Bezugs- Sencllen nan „Eigenhilfe* eingetragene Genossenschaft mit beschränkter N Kleinenbroich, Meinentr a r. 284: Zweck: Die gemeinschaftlihe Beschaffung von Koblen, Briketts und anderen Brenn- stoffen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Die So ng ist vom 29. April 1923. M.-Gladbach, den 2. Oktober 1923. Amtsgericht.
Münder, Deister. [72868]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 16, der „Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenshaft mit unbe- {ränkter Haftpfliht in Beber“, einge- tragen, daß an. Stelle ‘ des verstorbenen Hs Herms der Landwirt Friedrich PU Tann in Beber in den Vorstand ge“ wä L e
Amtsgeriht Münder, 2. 10. 1923.
ch | unter
Gemeinnüßzige Sied-
il [mit f\ternförmigen Ventilgriffen
M | Milnchen.
Ottweller, Bz. Trlez. [72869]
Unter Nr. 39 des Genosseuschafts- registers, betr. den Konsumverein des Steinkoßlenbergwerks Reden, e. G. m. b. H. zu Reden, wurde heute folgendes ein- getragen
Schichtmeister Gustav Werbelow, Reden, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Infpektionssekretär Pierre le Brafseur, Reden, getreten.
Ottweiler, den 12. Oktober 1923,
Das Amfts8geriht. Abt, 2.
Swinemünde. { 72870]
Fn das Genossenschafisregister ist heute unter Nr. 82 die Genofsens{aft unter der Firma „Einkaufsgenossenschaft selbs ständiger Bäder und Konditoren zu Swinemünde und Umgegend“, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht
worden. Vorstandsmitglieder find die Bäckermeister Georg Lemke, Marx Frick, Paul S{wichtenberg, sämtlih in Swine- münde. Das Statut ist am 5. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter- nebmens ift die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft - ihrer FPRt edes, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und der Verkauf der zum Betrieb des Bäer-, des Konditorgewerbes uud verwandter Ge- werbe erforderlißen Rohstoffe, halb- und anzfertiger Waren fowie der Maschinen, Beräte und fonstigen Bedarfsartikel | Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von 2 Vorstandsmit- liedern, in der DeutschWen Bädter- und Konditor - Tageszeitung, beim Eingehen diejer Zeitung im Deutschen Pastanzewer,
erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit- glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. i Î Amtsgericht Swinemünde,
den 12. Oktober 1923.
Wanzleben, Bz. Magdeb. L n das Genossenschaftsregister ift heute Nr. 27 der Gartenbauverein Séhwaneberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfliht mit dem Sitz in Schwaneberg, eingetragen. Die Satzungen sind am 2. Juli 1923 fest- gestellt. Gegenstand des Unternehmens ift die Pachtung von Lndereien zur Par- zellierung, Bezug .von Saatgut, Kleinvieh, Futter- und Streumittein, Gartengeräten, Bäumen und dergleichen zur Abgabe an die Mitglieder. ie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Volks- stimme und im Egelnschen- Tageblatt. Vorstanaartgnes ind der Fabrik- arbeiter Willy Genseke, Kaufmann Franz Tormandl und Schuhmachermeister Wil- helm Linek, sämtli in Schwaneberg. Die Willenserklärungen erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, die ihre Namens- unterschrift der Firma beifügen.
Die Haftsumme" beirägt ¿000 „6. Jedes | Mitglied kann nur einen Geschäftsanteil erwerben. Liste der Genossen liegt beim Amtsgericht zur Einsicht aus. t
Wanzleben, den 11. Oktober 1923.
Das Amtsgericht
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leip 3 iq veröffentlicht.)
Dessau. [73496] Unter Nr. 263 des hiefigen Muster- registers ist eingetragen : Funkecs & Co., Firma in Dessau, drei ofen überreichte photographische Darstellungen von Arma- turen an Badeöfen, Modell 276, Misch- armatur für Badeöfen und Warmwasser-
„Brause — Wanne“ für Auslauf bei einer Mischbatterie, Modell 278, Nu na
M. - N. 253 und Auslauftülle mit in der Achse derselben liegendem Schaft (Umstellyorrihtung Wanne — Brause), plastische Erzeugnisse, Schußfrist 15 Jahre,
mittags 84 Uhr. Deffau, den 9 Oktober 1923. Anhaltishes Amtsgericht.
73491]
UVeber das nah der bereits am 7. Juni 1923 erfolgten Konkurseröffnung neu er- worbene Vermögen der Großkaufmanns- ehefrau Anna Maria Rueff in Geisel- gaftet , Snhaberin der Firma „Gabriel
ueff*, Handel mit Automobilen, Auto- mobilbestandtieilen und Betriebsstoffen, Siy München, Wohnung Geiselliasteg, Korsostr. 7, Geschäftslokal Bayerstraße 99, wurde am 16. Oktober 1923, Vormittags 112 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkurs- verwalter ist Rechtsanwalt Dr. Reinhardt Geigel in München, Karlsplay 5. Offener Arrest nah K.-O. § 118 mit Anzeigefrist bis 6. November 1923 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Monte etnes im Zimmer 643/IIL, Elisenstraße 2a, bis 6. November 1923. Termin zur. Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubiger- aus\chusses und wegen der in Konk.-Ordg. Is 132, 134, 137 bezeihneten Angelegen-
eiten fowie allgemeiner Prüfungstermin Freitag, 16. November 19283, Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 641/11, Elisen- straße 2a. :
Amisgerihi München.
mit dem Siß in Swinemünde eingetragen |
Die Willenserklärungen des Vorstands | .
anlagen, Modell 277, Umstellvorrichtung [
angemeldet am 9. Oftober 1923, Vor- be
Dresden. B Das Konkursverfahren übe mögen der Handeksgesellsch Bereifungs-Fndustrie“ i mangels genügender § K.-O. eingestellt. Amtsgeri den
Dresden Lis asse gemäß § 204
resden, Abt. T1, . Oktober 19253.
Franksurt, Main.
Das Konkursverfahren übe mögen der Einkaufstelle jä bedarf, G. m. b. H. i Weferstraße 24, w zufolge Zuflimr gestellt.
Frankfurt aQM., den 15. Oktober 1923,
Amtsgericht. Abteilung 17.
103493] as Vers Dachdeers ranffurt a. M, auf ihren Antrag g der Gläubiger ein-
uedlinburg. riedri Grü Zwangsve Amtsgericht
{73494 adánn, Thale. Konkurs eih aufgehoben.
na h uedlinburg, 17, 10. 23.
Themar. Sonfurs Steinbach.473495] Schlußtermin zur Abnahme dep/Schlusp
rechnung des Verwalters, zux/Erhebung
von Einwendungen
verzeichnis und zuv
Gläubiger über di
Vermögensftücke
: Freitag, den 16. November 1923, gs 84 Uhr.
ear; den 16. Oktober 1923. ThüringisGßes Amtsgericht.
8. Tarif- und Fahrplanbekannt- machungen der _ Eisenbahnen.
[73485] “ Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahntiertarif)
Nr. 503 des Tarifverzeichnisses.
Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1923 werden die Tierfrachten um rund® 180 vH erhöht. Die Erhöhung wird dur die Umrechnungstafel Nr. 17 zum Tierfrachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durhgeführt. Die Umrehnungstafeln Nr. 14 vom 25. 9. 23, Nr. 15 vom 10. 10. 23 und Nr. 16 vom 13. 10. 23 treten mit Ablauf des 17. Oktober 1923 außer Kraft, Die verkürzte Veröffentlihungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 8 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGVL. 1914 S. 455) genehmigt.
Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alezanderplas, :
Berlin, dèa 15. Oktober 1922. Reichsbahndirektion. 2A. Tar. 26,
[73486] Reichsbahn-Tiertarif (Nr. 5 : Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1923 iritt der. Nachtrag 20 in Kraft. Durch ihn wird die am gleiWßen Tagé eintretende Erhöhung der Nebengebühre örtlichen Gebühren ufw. um rund 180 v durchgeführt. Die - lihungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 6 der E.-V -D, (RGBlI. 1914, Seite 455) genehmigt. Nähere Auskunft geben d Güterabfertigungen sowie die Auskunfteh hier, Bahnhof Alexanderplaß. Berlin, den 15. Oktober 1923. Reichsbahndirektion. 2 A Tar 26.
73487] L ; Ost-Mittelveutsch-SäGE üer Güter tarif. . 66.
Mit Gültigkeit vom 20. Oktober 192 werden sämtliche Entfernungen für Stationen der Gernrode-Harzgeroder Eifew bahn erhöht. Ferner wird mit Gültigkei vom 1. November 1923 die Station Braunschweig - Lohndorf in den Tarif ein
Abkürzung der Veröffentlichungb ¿e die Scbatonoe devot au det vorübergehenden enderun
or erge SBL. 1914, S. 455).
-
Nähere Auskunft geben die deten
sterabfertigungen fowie die Auskun , Bahnhof Alexanderplaÿ.
Berlin, den 17. Oktober 1923. 4 Reichsbahndirektion. Lb. 6 Tar. 20/7
{73488] ú Neichsbahntiertarif Ft, 150 3 Mit Gültigkeit vom 18. ftober d. F werden im Abschnitt F die besonde Frachtzushläge um rd. 180 v. H. erhò l Elmshorn, den 16. Oktober 1923. Elmshoru-Barmstedt-Oldesloer Eisenbahn. Die Direktion.
[73489] Deutsche Reichsbahn. Der Haltepunkt Birnau-Maurah er ab FILE die Metaguee gur Absfertigu
von Gepäck un reßgu Karlöruhe, de Eb tiober 192% Reichsbahndirektion.
(73490 Ruppiner Eisenbahu. [ L 18. E Mts. werden die Tarifsäß unseres Binnenpersonen- und gütertariss ie HERIOTES Umfan der Ne ahn er ; Neuruppin, den 17. Oktober 1923, j Die Direktion. j
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02 des Tarifverzeichnisses),
verkürzte Veröffent |
eben die beteiligten |
Binne ge wie be |
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Preußischer
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Der Bezugspreis beirägt 1 000 000 000 Mk. sreibleib Postanstalten nehmen Bestellung an ; für E S jer
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taatsanzeiger.
Postanstalten und Zeitungsvertrieben flir Selbstab hol Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Ne. B
Einzelne Nummern kosten 200 000000 Mk. Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
mi)
Tr. 244. Reiwsbanegirotonto. Berlin , Sonnabend, d
die Geschäftsstelle des Reichs - “ Berlin S5W. 48, Wi
en 20. Oktober, Abends.
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Der Verlag. j
Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Exequaturerteilungen.
Verordnung über die Kohlenwirischaft.
Verordnung zur Sa der Reichsshuldenordnung.
S g isége A e I rege, ori 1 ulagen in der Unfa ü : zweite Hälfte des Monats Oktober 1 S E d
Vekanntmachung, betreffend Darlehnska\sen\cheine.
Lans zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe
Vekanntma ung, betreffend Zulassung eines Systems rizitätszählern zur Beglaubigung durch die Eletirishen uge
(mter. Vitmnntmachung über Brennrecht, Uebernahme und Verkauf- Branntwein, Esfigsäuresteuer, Monopolauaglei
preise für éa Daten oe SRLE f ä cheidungen der Filmprüfstellen in Bexlin und in München ' Zweite Anordnung über die Abwäl ô i fx eleticisae Mrbcle wälzung von Preiserhöhungen Vekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayerischen Boden-
ee in Würzburg und der Stadtgemeinde Aschaffen-
Vekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Frei-
geurg i. es z
nzeigen, betreffend Ausgabe der N
Reichsgesepblatts Teil T. ummern 101 und 102 des Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Vekanntmachung, betr fi s les g end Grundgebühren der Katasterver-
I E Amtliches.
Deutsches Reich, -
Dem liberianischen Konsul in Wiesbaden und :
a mit dem. Amissig ln Wiesbäden C. ers Cr
Lit bestellten Konsul ‘M. Vladas Masin lis ist ramena des A ada
eihs das Exequatur erteilt worden. al ats ist namens des
Verordnung über die Kohlenwirtschaft.
“Vom 18, Oktober 1923.
(Veröffentlicht in der am 19. Oktober ausgegeb des NGBl. Teil 1 S, Mgen Ar, 102
Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfa} / Y assung wird dermit vom Reichspräsidenten und auf Goes gon Ermächti- ensgeseßes vom 13. Oktober 1923 (NGBl. I S. 943) von r Reichsregierung folgendes verordnet: i 8 1. it Die Verordnung des Reichspräsidenten über die K {aft id Oktober 1923 (NRGBl. I S. 945) tritt Me E lei Bett Bn tes s ha B o U außer Kraft und 7 u - tigungêgeseges vom 13. Oftober 1923 in Kraft, i Lans dci x 8 2. tese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Verlin, den 18, Oktober 1923. |
Der Reichspräsident. Eb grt: :
Der Reichskanzler. D A Dr. Stresemann. reichswirtschaftsminister. Der Reichsminister der Finanzen. Koeth. Dr. Luther.
S
einschließlich des Portos abgegeben.
“ Verordnung zur Aenderung der Neichsschuldenordnung.
des NGBl. Teil I S. 982.)
Auf Grund des Ermächtigungsgeseßzes vom 13. 1923 (RGBIl. S. 943) verordnet e Melisregidcng : E
8 L Der § 4 Abs. 2 der Nei ld (RGBi. G 129) erhält toe E Lo Die Reichsschuldenverwaltung hat die Form der Aus- fertigung zu bestimmen und im Reichsanzeiger bekannt zu machen. 8 2,
Diese Verordnung trit Tage be cat ng tritt mit dem
S S A 15. Oktober 1923. i er Reichskanzler. Der Reich3mini Dr. Stresemann., s e D
auf die Verkündung folgenden
‘ Bekanntmachung. der Höchstsäße in der Erwerbslosenfürsorge. Vom 19. Oktober 1923. Die Höchsisäze der Erwerbslosenunt ohe vom 15. bis p E T V E der
täglich ; in den Orten der Ortsklassen A B C DundE - {n Millionen Mark 1120 1040 960 670 620 570
900 840 780 520 480 440
410 380 390
1. für männliGe Personen: a) über 21 Jahre .…… b) unter 21 Pein p
2. fur weiblihe Personen: a) über 21 Sahre . . « b) unter 21 Jahren .
. âls Familienzuschläge für: a) den Ehegatten . . . b) die Kinder und sonstige
unterstützungsberechtigte Angehörige . . 360 340 320 300
Im beseßten und dem ihm gleichgestellten Gebiet darf als auptunterstüßung (Nr. 1 und 2 der vorstehenden Ueber- iht) für den 15. und 16. Oktober das Doppelte, vom 17. Ok- tober ab das Anderthalbfache der obigen Säße gewährt werden. Berlin, den 19. Oktober 1923.
Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
720
960 560
440
Verordnung
über Zulagen in der Unfallversicherung für d - zweite Hülfte des Monats Sieben 1905 ,
Auf Grund des § 2 Nr. 2 des Gesezes über Notmaß- nahmen in der Unfallversiherung vom 8. Oktob (RGBl. T S. 9835) wird verordiél, was folgt: E
* Für die zweite Hälfte des Monats Oktokter 1923 die Hulagebezectigten eine Nachzahlung in Höhe des in fachen der für dieje Monatshälfte zahlbaren Säge.
Die Beträge find auf volle Millionen Mark aufzurunden.
Berlin, den 18. Oktober 1923.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Gib.
*) Die Verordnung wird demnä i : a veröffentlicht werden. ¿Rey eRaNE aul im „Relchegeseßblatt
Bekanntmachung.
“Auf Grund des -§ 18 Abs. 4 des Darlehnskasengeseßes vom 4. August 1914. (RGBVIl. S. 340) wird da getetes emeinen Kenntnis g daß am 29. September 1923
arlehnskassensccheine im Betrage von 941072900000000 Mark ausgegeben waren. Davon befanden sich 8522362000 4 im freien Verkehr. : ; Berlin, den: 17. Oktober 1923.
Der Reichsministér der Finanzen. J. A.: Schippel. \
Bekanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923,
Mit Wirkung vom 21. Oftober 1923- ab wird die Schlüssel-
(Veröffentliht in der am 20. Oktober ausgegebenen Nr. 103
ahl im Sinne der Ziffer [1 B der allgemeinen Bestimmungen Ln Deutschen Arzneitaxe 1923 für Arzneimittel und Gefäße
auf 28 600 000, „Achtundzwanzig Millionen i Millionen f uen e e en 38 700 000, Os dreißig ) enhunderttausend“, fest . Die Schlü für Arbeitsvergütungen bleibt E Ae SOUNEINs Berlin, den 19. Oktober 1923. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dammann.
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Bekanntmachung.
Auf Grund . des § 10 des Geseßzes vom 1. 1 betreffen die elektrischen Maßeinheilen, ist Ls A aa System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und
ihm das beigeseßte Systemzeichen zuerteilt worden:
System E Form E 1, Eleftrolytzähler für Gleichstrom, her- N üendera den Siemens-Schuckertwerken G. m. b. H in … Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechni ift“ ver» e von deren Verlag (Jul: Singer A E Link straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. i Charlottenburg, den 17. Oktober 1923.
Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanstialt, J. V.: Holborn.
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Bes Bekanntmachun-g
über Brennreht, Uebernahmé- und Verkaufspreise
für Branntwein, Essigsäuresteuer, Moe p e la Parc u und Hektolitereinnahme.
I. Das Brennrecht allér ‘B ü ; triebsjahr 1923/24 o vH S E p Raa IT. Vom 20. Oktober 1923 ab beträgt : 1. der Branntweingrundpreis . . 60 Goldmark,
2. der Zuschlag für den innerhalb des Fahres- brennrechts aus Mais hergestellten Branntwein 24 Goldmark, Der Zuschlag wird nur folhen Brennereien gewährt, die im Betriebsjahr 1913/14 berechtigt waren, ohne Nachteil für ihre Brennereiklasse oder ihren Durchschnittsbrand Gelreide einshließlich Mais zu verarbeiten, und zwar nur tür 50 Hundertteile des regelinäßigen Brennrechts, aber nicht über die ohne diéten Nachteil aus Getreide einfchließlich Mais her- ftellbare Weingeistmenge hinaus und mindestens bis zu 30 hl Weingeist Jahreserzeugung. Werden außer Mais Kartoffeln a a e der Bushlag nur gezahlt bei einer Gefamt- u u'* v Hun äßt Brennrecit L ¿ om Hundert des regelmäßigen r den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inuer A s aas Ls Branntwein N eingrundpreis von i - Le Ee grundp ein Zuschlag von 44 Gold
« der Zuschlag für den innerhalb des Jahresbrennteckchts ledigli aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste A slellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein
d 31 Goldmar
der Abzug für den aus Melasse hergestellten h
Branntwein D Goldmark Der Abzug für Melassebranntwein gilt auch für den in
Hefebrennereten aus Melasse bergestellteu Branntwein.
L Fur den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inner-
erla rute T è e Bráänütwein aus
¿ém Grundpreis von 15 Goldmark gewährt. " ie A S aua :
. Der Zuschlag für den innerhalb des I gestellten Branntwein ö I SOLRA f s Seis Pfirsibe i aus Kirschen, Pfirsichen und Aprikosen, ec) aus Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, Schlehen, Vogelbeeren, Holundexbeeren- und Wachholderbeeren, d) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und Enzian ; 36 Gol i der Ahaus für außerhalb des. Brennrechts hergestellten B für Branntwein aus O blibreuiirilin 10 vH des i Give aus anderen R s S
. a) der Zuschlag für ablieferungspflihtigen Branntwei
ues Stärke von wenigstens ‘93 S erasiatanters e s 3 Goldmark,
für Branntwein dieser Art in einer Stä L mens 94 Gewichtshundertteilen . .. L Goldmatk, ) der TIug für abtieferun E Branntwein in einer S arte bon weniger als 80 Gewichtshundertteilen aus rennercien wit einer Jahreserzeugung von mehr als
100 hl Weíngeist. 3 Goldmark.
- Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen l) k j vergestellt idbico oder der aus einem Gemish von Branntwein au vers a, Nobstoffen besteht, wird in der Negel nur derjenige Zu E ee gewährt, der dem niedrigst bemessenen Sto,