1923 / 245 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Oct 1923 18:00:01 GMT) scan diff

sellshaft sind die Firma Dralle & Krieg in Cothen, die Firma S. Hirsch in Frank- furt a. M., die Firma Gebrüder Ziegler in Erfurt, Geheimrat Richard m: in Erfurt und Paul Pielebßki in Weißenfels. Diese haben jämtliche Aktien übernommen. Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Louis

irsh in Fa. S. Hirsh, Worms, Geh. Neg.-Nat Nichard Clauß Erfurt, Ernst Krieg in Fa. Dralle & Krieg, Cöthen, Set Friedheim in Fa. Bankhaus B. J.

&Sriedheim & Co. in Cöthen, Otto Hirsch in Fa. S. Hirsch, Frankfurt a. M. Direktor Schneider, Deutshe Bank

Filiale Erfurt, Alfons Ziegler in Fa. Gebrüder Ziegler, Erfurt. on den bei der Anmeldung eingereihten Schrift- stücken, insbesondere dem Prüfungsberichte des Vorstands und des Aufsichtsrats |o- wie dem Prüfungsberichte der Revisoren, kann bei dem unterzeichneten Gericht Gin- siht genommen werden, Der Frans: beriht der Revisoren kann auh bei der Handelskammer Erfurt eingesehen werden. Amtsgericht Weißenfels.

Weiasenfels, 73388] _In das Handelsregister A bei Nr. 60 ist am 10. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Firma ist in Hermann Rothe, Kolonialwaren - Großhandlung, Weißenfels, geändert.

Amltsgeriht Weißenfels:

WeissenfelIs. l [73390] In das Handelsregister B 2, Leipziger Bierbrauerei zu Reudniß, Riebeck & Go. Aktiengesellshaft in Leipzig-Neudniß mit einer Doeiguieberlasfung in Weißenfels, ist am 10, Dftober 1923 eingetragen: Die Generalversammlung vom 1. August 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 113 Millionen, zerfallend in 113 000 Aktien zu je 1000 4, beschlossen. Es be- trägt jeßt 163 Millionen Mark. Der Ge- sellschaftsvertvag ist in den §S 6 a, 11, 23, 30 und 22 abgeändert worden. Y Amtsgeticht Weißenfels. *

Wolkenstein. [73391] Auf Blatt 176 des Handelsregisters, die Firma Louis Lindner in Drebach betr., ist eute eingetragen worden: Die Prokura des Paul Joseph Karl Conscience in Dre- bach ist erloschen. Amtsgericht Wolkenstein, don 13, Oktober 1923.

Zweibrüeken. | [73392] D ndelsregister.

Firma: ebrüder Esoales, offene Handelsge. Siß: Zweibrücken: Die Ge- sellshaft ist. aufgelöst.

eu eingetragen. Firma: Gebrüder Escales, Aktiengesellschaft. Sih: Zwei-

brüden. Gesellschaftsvertrag vom 4. Juni 1923. Gegenstand des nternehmens: Herstellung von Samt und Plüsch sowie aller mit diesem Geschäftszweig ver- wandten Artikel und der Handel in diesen Grzeugnissen. Das Gruzdkapital - beträgt 10 Millionen Mark und ist eingeteilt in 800 Aktien zu je 10000 4 und in 2000 zu je 1000 M. Sie lauten auf den Jn- haber. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Kurse von 150 %. Die Gesellschafter Emil und Otto Escales in Zweibrücken, Friedrich Escales in Nürnberg und Anna Szlomon, geb. Escales, in Frankfurt a. M. leisten ihre Einlagen in Sach- einlagen, und zwar die beiden ersteren als Gesellschafter der Firma durch Ein- bringung des gesamten Vermögens der offenen Handelsgesellschaft ebrüder Eêcales in Zweibrücken und die beiden leßteren durch Einbringung ihrer dieser Firma gegenüber bestehenden Rechte und Guthaben als stille Gefellschaster. Die unbeweglihen Sachen tragen folgende grundbuchmäßige Bezeichnung: Steuer- gemeinde Zweibrücken Band 4 Bl. 344 lan Nr. 288 und 318 Wohnhaus mit ¿Fabrikgebäude und Garten, Karlstr. 27. Alle die Gesellschaft verpflihtenden Er- klärungen müssen: 1. wenn der Vorstand aus einer Person besteht, von dieser, 2, wenn der Vorstand aus mehreren Me sonen besteht, entweder von zwei Mit- gliedern desselben oder von einem Mit- glied und cinem Prokuristen oder von zwei Me abgegeben werden. Die Be tellung des Vorstands obliegt dem Vor- sißenden des- Aufsichtsrats und seinem Stellvertreter gemeinsam. Die Bekannt- machungen erfolgen im Deutschen Reichs- anzeiger. Die Berufung der Genèralver- fammlung geschieht durch öffentlihe Be- fanntmahung durch den Aufsichtsrat. Gründer der Gesellshaft sind: Emil Gécales, Otto Eseales, beide in eti brüden, Ftiedrich Escales in Nürnberg, Anna Salomon, geb. Escales, in L urt a. M. und Dr. Wilhelm Rohn in Frankfurt a. M. Die Gründer haben alle {tien übecnommen. Mitglieder des Aufe suhtsrats sind: Kommerzienrat Cs Gugenheim zu Berlin, Oberlandesgerichts- rat Friedrich Cscales zu Nürnberg, Bank- direktor Julius Jacob zu Frankfurt a. M., Q Dr. Albert Zapf zu Zweibrücken,

aufmann Karl Salomon zu ran furt a. M. Vorstandsmitglieder sind: Emil Escales und Otto Cscales in Zweibrücken, von denen jeder das Recht hat, die Ge- aw d: allein zu vertreten. Als Gesamt- prokuristen sind bestellt: Dskar Kahlert und Wilhelm Frank, beide in Zweibrücken. Von den bei der Anmeldung eingereichten Schriftstücken, insbesondere dem Prü- fungsberihte des Vorstands, Aufsichtsrats und der Revisoren, kann bei dem Gerichte Einsicht genommen werden, Der Prü- fungéberiht der Revisoren kann auch bei der Handelskammer Ludwigshafen ein- geschen werden.

Zweibrücken, den 12. Dktober 1923,

4. Genoffenschafts- register.

Altona, Elbe. [73500] Eintragung ins Genossenschaftsregister. 10. Oktober 1923.

Gn.-R. 86. Genossenschaft gemein- nütßiger Axt für Bauausführungen u Altona, eingetragene Genofssen- chaft mit beschränkter Haftpflicht, Altona. Das Statut ist am 22. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter- nehmens ist die gemeinschaftliche Ueber- nahme und Ausführung von Hoch-. und Tiefbauten jeder Art spwie Ein- und Verkauf, Vermittlung und Lieferung von Materialien, Nobstoffen, Halb- und Sertigfabrifkaten, Maschinen - und Arbeits- gutes für die Mitglieder mittels gemein- chaftlihen Geschäftsbetriebes und auf ge- meinshaftlihe Rechnung ‘zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mit- glieder. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme beträgt den Wert einer Gold- mark nach dem jeweiligen Reichsbankkurs. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf wele cin Genosse fi beteiligen kann, beträgt 30. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben im Amtsblatt der Stadt Altona,

Reichsanzeiger. Geschäftsjahr is das Falenterióle. Zwei Vorstandsmitglieder können ‘rechtsverbindlih für die Genossen- schaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift hin- zufügen. Vorstandsmitglieder sind: Otto Schommer, Klempnermeister, Altona, Emil Bunnenberg, Maurermeister, Altona.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienskstunden des Gerichts jedem gestattet.

Altona, das Amtsgericht, Abt. 6.

Bochum. [73190]) Eintragung in das Gen.-Neg. des A.-G. zu Bochum am 9. Oktober 1923

bei der Tierzuchtgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Stiepel: Gegenstand des Unternehmens ist jeßt der gemeinschaftliße Ein- und Verkauf von Lebens- und Futtermitteln, ‘insbesondere von Kartoffeln und Getreide und der hieraus gewonnenen Erzeugnisse. Zur Stärkung der Betriebsmittel werden wertbeständige Spareinlagen verzinslich mit 3 9/6 entgegengenommen. Gn.-N. 82.

Buer, Westf. [73191] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge- nossenschaft Spar- und Creditverein, ein- getragene Genofsenshaft mit bes{ränkter Hastpflicht, in Horst-Emscher eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamms- lung vom 15. September 1923 i die Höchstzahl der Geschäftsanteile der einzelnen Genossen auf 1000 erhöht; die Firma lautet fortan: Hbrster Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Buer, den 5. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Buer, Westf. [73192" In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 28 eingeiragenen Ge- nossenschaft „Soziale Baugenossenschaft Buer-Gladbeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht" in Buer i. W. auf Grund des Beschlusses der Ge- neralversammlung vom 17. Juni 1923 folgendes eingetragen worden :

Die Firma heißt jeßt: Soziale Bau- und Spargenossenschaft Buer - Gladbeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht. Diese hat ihren Sitz in Gladbeck i. W. Gegenstand des Unter- nehmens ist: 1. die Beschaffung von Wohnungen für minderbemittelte und kinderreiche Familien in von der Genossen- schaft erbauten oder erworbenen Häutern, 2. die Beteiligung an einem dem Verband Sozialer Baubetriebe, G. m. b. H.,, in Berlin angeschlossenen Sozialen Bau- betrieb durch Uebernahme von Stamm- einlagen oder Gewährung von Darlehn, 3. die Annahme und Verwaltung von

* | Spareinlagen der Mitglieder auf gemein-

schaftliche Nehnung der Mitglieder. Die Genossenschaft ist zur Durchführung aller sih aus dem Zweck ergebenden Haupt- und Nebengeschäfte befugt. Die Haltt- summe is auf 200 000 4 erhöht. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 10 Die Bekanntmachungen der Genossen)chaft erfolgen im „Volksfreund“ in NReckling- hausen und in der Buerschen Zeitung. Die Willenserklärungen. des Vorstands erfolgen durch zwei VAstandsmitglieder. Das: neue Statut ist am 17. Juni 1923 festgestellt. Die bisherigen Vo1istands- mitglieder Lange, Hassel und Otterbein find aus dem Vorstande ausgeschieden. Neu in den Vorstand gewählt ist der Maurerpolier Georg Debertin von Buer- Beckhaufen. Buer, den 9. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Celle. [73193] In das Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Gemeinnützige Baugenossen- schaft Wathlingen, eingetragene Genossen- schaft mit be)chränkter Haftpflicht zu Wathlingen, Landkreis Celle“ heute ein- getragen worden, daß die Genossenschaft dur Beschluß der Generalverjammlung vom 26. Oftober 1922 aufgelöst und. der Maler Adolf Klingémann zum Liquidator bestellt ift.

Amtsgericht Celle, 11. Oktober 1923.

TDobrlHIugkK. [73504

Amtsgericht.

E T P

In unser Genossenschaftsregister ist b Nr. 18 betr, die Elektrizitäts u, Mascbineu-

falls dies nicht möglih, im Deutschen |

folgendes.

genossenschaft . Schildà, heute folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch die Be- schlüsse der Generalversammlungen vom 19. August / 2. September 1923. aufgelöst.

Dobrilugk, den 13. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Gröningen, Bz. Magdeb. [73194]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1, „Landwirtschastliher Ein-' und Verkaufsverèin Kroppenstedt, e. G. m. b. H. in Kroppenstedt“, eingetragen: Der Land- wirt Hermann Nobra zu Kroppenstedt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle als Vorstandsmitglied der Landwirt Ernst Böttcher in Kroppenstedt getreten.

Gröningen, den 6. Oktober 1923,

Das Amtsgericht.

Hamburg. (73511] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 13. Oktober-1923. Wirtschaftliche Vereinigung „„Raiff- eisen“‘, Spar- und Darlehnskassen- Verein, eingetragene Genofssen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in HSamburg-Grofß Borstel, Lok- stedt und Niendorf. Statut vom 4. August 1923. Sitz Hamburg. Gégen- stand des Unternehmens ist die Be- schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlihen Geld- mittel und die Schaffung weiterer Cin- richtungen zur Förderung der wirtschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftlißhe Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absat der Erzeugnisse des land- wirtschaftlihen Betriebes und des länd- lichen .Gewerbefleißes auf gemeinschaft- lie Nechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und oes Gebrauch8s- gegenständen auf gemein\chaftkihe Nech- nung zur mietweisen Ueberlassung an

die Mitglieder. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für das Handelsregister.

FHammerstein. [73195]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft Stegers eingetragen worden :

An Stelle des Statuts vom: 23. August 1920 ift das Statut des Neichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossen- chaften getreten. :

Amtsgeriht Hammerstein,

den 30. August 1923.

HWammerstein. [73196] VFn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. §5 eingetragenen Konsutn- und Spargenossenschaft für Hammerstein und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen : Der Geschäftsanteil und die Haftsumme sind laut Beschluß der Generalversamm- lung vom 2. September 1923 auf fünf Millionen Mark erhöht.

Amtsgericht Hammerstein,

den 21. September 1923.

Kempen, Rhein. [73197]

Durch Beschluß der Generalversamm- lung des Oedter Spar- und Darlehns- fassen-Vereins, eingetragene Genossenscha!t mit unbeschränkter Haftpflicht in Oedt, ist das Statut geändert. Gegenftand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins- befondere 1. der gemeinscchaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her- stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschastlihen Betriebs und des ländlihen Gewerbefleißes auf gemein- schaftlihe Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs- gegenständen auf gemeinschaftliche Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit- glieder. j Kempen, Rhein, den 28. 9. 1923.

Das Amtsgericht.

Oels, Schles. [73198]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 92 eingetragenen Dampf- pfluggenossenschaft der kronprinzlichen Ver- waltung, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpfliht, in Oels ein- getragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2d. 8. 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind Oberamtmann Richard Alter, Groß Cllguth, und Administrator Wilhelm Haase in Vielguth. Oels, den 9. 10. 1923. Amtsgericht.

Schönberg, Holstein. [73521] Am 10. Oftober 1923 wurde în das Gen.-Register Nr. 28 die Satzung der Sypar- und Darlehnskasse eingettagene Genossenschaft ‘mit unbeschränkter Haft- pfliht zu Bendfeld bei Schönberg-Holstein am 2 Oktober 1923 eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehnen an die Genossen für ihren«Gefchäfts- und Wirt- shastsbetrieb, 2. der Förderung des Spar- sinns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinsamen Bezuges landwirt- \chaftliher Bedarfsartikel. Amtsgericht Scbönberg-Holstein, (73199) Seehausen, Kr. Wanzleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr 5, Creditgenossenschaft Eilsleben e. G. m. b. H., folgendes eingetragen: Die Ge- nossenschaft führt vom 1. Januar 1924 ab dén Namen „Bankverein e: G. m. b. H. in Eilsleben“. : Seehausen, Kr. W., den 3. Oktober 1923 Das Amtsgericht.

Sensburg. 73200]

5E [ In das Genossenschaftsregister ift unter

e. G. m. b. H. l Lanaenbrück, eingetragene GenossensMaft

Nr. 32 die Elektrizitäts-Genossenschaft,

uncc beschränkter Haftpflicht in Langenbrück und ferner folgendes ‘eingetragen worden :

Gegenstand des Unternehmens ist:

Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errihtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Ge- râten. h

Der Geschäftsanteil beträgt 1 000 000.46.

Als Vorstandsmitglieder sind gewählt : a) Wloßfka, Friedrich, Besitzer in Langen- brück, b) Krause, Becnhard, Befiger in Langenbrück, c) Stomber, Frit, Lehrer in Langenbrüdck.

Das Statut ist am 28. August 1923 errichtet.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er- gehen in der „Georgine" Amtsblatt der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen zu Königsberg. Beim Ein- gehen dieses Blattes haben die Bekannt- machungen bis zur nächsten Generalver- fammlung durch den Deutschen Reichs- anzeiger zu erfolgen.

Der Vorstand hat mindestens dur zwei Mitglieder seine Willenserklärungen fundzugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daz die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrist beifügen. *-

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sensburg, den 4. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Sensburg. i 73201)

In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 33 die Elektrizitäts-Genossenschaft, eingetragene Geno} Gai mit beschränkter

aftpflicht in Nudwangen und fernér olgendes eingetragen worden: :

Gegenstand des Unternehmens is: Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrishen Verteilungs- neßes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb.

Der Geschäftsanteil beträgt 100 000 4.

Als Vorstandsmitglieder find gewählt: a) Dauter, Paul, Gutsbesißer in Rud- wangen, b) Heinrich, Franz, Gutsbesitzer in Rudwangen, c) Wloßka, Johann, Guts- besißer in Nudwangen. |

Das Statut ist. am 18. Juli 1923 er- richtet.

Die von der Genossenschaft ausgehenden offentlihen Bekanntmahungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeihnet oon zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Georgine“ Amtsblatt der Lndwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten "Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlihungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Neichs- anzeiger“. :

Die Willengerklärung und Zeichnun für die Genossenshaft muß dur zwe Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber MNechtsverbindlichkeit haben - soll. Die Zeichnung geschieht in: der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshast ihre Namens- unterschrift beifügen. i

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sensburg, den 4. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 1.

Semsburg. L

In das Genossenschaftêregister ist unte Nr. 31‘ die Elektrizitäts-Genossenschaft Weißenburg, eingetragene Genossen)chaft mit be\chränkter Hapftflicht in Weißenburg, und ferner folgendes eingetragen worden :

Gegensiand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrisher Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.

Der Geschä!tsanteil beträgt 1000 000 4.

A186 Vorstandsmitglieder sind gewählt: l, Olschewski, Gustav, Besitzer in Weißen- burg, 2. Bausfeldt, Otto, Gastwirt in uts 3. Grunwald, Karl, Lehrer in Weißenburg.

Das Statut ist am 24. August 1923 errichtet. j ;

Die öffentlichen Bekanntmachungen er- (een in der „Georgine“, Amtsblatt der

andwirtshaftskammer für die Provinz

Ostpreußen- zu Königsberg. Beim Ein- gehen dieses Blattes haben die Bekannt- machungen bis zur nächsten Generalver- fammlung durch den Deutschen Reichs- anzeiger zu erfolgen.

Der Vorstand * hat mindestens dur zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für die Genossenschaft zu ¿eichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sensburg, den 4. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 1. Stolzenau. [73203]

Im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 31, Nohstoff- und Lieferungsgenossen- schaft der ‘freien Schneider-, Kürschner- und Müßenmacher-Innung zu Stolzenau a. d. Weser, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute ‘ein- getragen, daß die Genossenschaft ‘dur Beschluß der Generalversammlung vom 9. August 1923 aufgelöst ist. Liquidatoren find die bisherigen Vorstandsmitglieder. Stolzenau, den 10. September 1923.

Das Amtsgericht.

Siegen, den 17. 10. 1923. Le Die Direkti

w—

StoIzenan. 72209 Im Genossenschaftsregister ist beute bei der Genossenschaft Spar- und Darlehns, kasse, e. G. m. u. in Steyerberg ein- getragen : Das Statut ist in der General versammlung vom 12. August 1923 ges ändert. Der Vorstand besteht fortan aus 4 Mitgliedern. Der Geschäftsanteil ist auf 1 000000 #4 erhöht. Als 4. Vor- standsmitglied ist Rendant G. Prelle, Steyerberg, gewählt. Amtsgeriht Stolzenau, den 14. September 1923.

Viersen. [73522] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft . Landwirt: schaftlihe Bezugs- und Absaßgenossen- schaft“ eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpfliht in Schiefbahn eingetragen worden: Die Haftsumme ist laut Generalversammlungébes{luß vom 21. Juni. 1923 auf 200 000 Æ, der Ge- \chäftsanteil auf 100 000 .4 erhöht worden. Viersen, den 8. Oftober 1923. Amtsgericht. Wiehe, Bz. Halle. [73595] Die in unser Genossenschaftsregister eingetragene „Ländliche Spar- und Dar- lehnskasse Billroda und Umgegend“ in Billroda ist dur. Beschluß der General. versammlung vom 25. September 1923 aufgelöst. Wiehe, 11. 10. 1923. Autdögeridht,

Winsen, Luhe. [73205]

Fn unser Genossenschaftsregister is beute unter Nr. 75 bei der Spar-- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in Scha1m- beck (Kreis Winsen a. L.), folgendes ein- getragen: Gegenstand des Unternehmens ist weiter als Nebenbetrieb der Bezug

landwirtschaftliher Bedarfs\toffe und der

Absay landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

L 2 der Satzung ist dur entiprechenden-

Zusatz geändert durch Beschluß der Ge- néralversammlung vom 11. Juli 1923, Amtsgericht Winsen a. L., 8. 9. 1923,

5. Musterregister,

(Die ausländischen Muster merden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bamberg.

Nr. 405 für Ernst Mehling, Uhrmacher meister, und Franz Ruff, Mechaniker, beide in Bamberg, eingetragen ein auf kflappbarer Fußraster „Meru“ aus Alyu- fninium, plastisches Erzeugnis, Schußsrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1923, Mittags 12 Uhr. Bamberg, den 17. Oktober 1923. Amtsgeriht Registergericht.

7. Konkurse.

Erfurt.

Im Konkursverfahren über das VFck-

th, Roth, ewzrfe in

inögen dés Kaufmanns Anselm alleiniger Inhaber der Firma An Mitteldeutsche Textil- u. W

Erfurt wird eingestellt„-sveil eine den * Kosten des Verfahreyséntsprechende Masse * nit vorhanden i Erfurt, den 16. Oktober 1923. Das À cht. Abt. 9. Gotha. [72865] |

Konkursverfahren H. Nang, Buflebfn.

In vorbezeihnetem Konkursver|Fhren erfolgen

soll eine “Abschlagsverteilung Das zur Verteilung verfügbare V welches wertbeständig angelegt

inöôgen, beläuft

-

fich nah dem gestrigen amchen Kurse -

auf etwa 2050- Milliarde Mark. Zu berücsihtigen sind kursforderungen zum Nennbetrage voy-/46 505 612 804,75, darunter keine Vo ( die Berechnung er zur Verteilung ge langenden Quhte werden die Konkurs forderungen-éntsprechend aufgewertet. Das Verzeichni der zu berücksichtigenden For derungen beim hiesigen Amtsgerihh Abt. 2, zur Einsicht der Beteiligten aus Gotha, den 11. Oktober 1923. ;

Der Verwalter :

R. Christ.

Hannover. Das KonkursverfahreyÜber das Ver! mögen des Kaufmanns Friedrich Ah shwede in Hanyober ist durh Belchlu des Dantges vom 12. Oktober 192 mangels Masse estellt. / Amtsgericht Hannover, 13. X. 1923,

8. Tarif- und Fahrplan- bekanntmachungen der 8 Cisenbahnen.

Deutsch-italienisher Güterverkehr über die Schweiz vom 1. 2, 192%

Der Tarif tritt mit Geltuñg vol er Tarif tr m (Bo

5, November 1923 außer Kraft. rerst ohne Erf ; ;

aß.) Reichsbahndirektion Frankfurt, M

[73846] Eisern - Siegener Eisenbahnbinnentarif. Reitbahn, die S(lüsselzahl im eihsbahn, die elzahl i ; tarif auf 1 Milliarde erhöht. Das alb

bei det

: * [738485] | Im Musterregister wurde heute unter

chtsforderungen. Füt

[73844]

Güter

Preußischer

o Der Bezugspreis beträgt 1 000 000 000 Mk D Postanstalten nehmen Bestellung an ; für Bals aue Us Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die eshäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82, Einzelne Nummern kosten 200 000 Mk. L Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573,

An unsere Znserenten!

Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist aus dem Kopf der Zeitung zu ersehen. i Eine besondere Mitteilung kaun auch bei laufeuden nóschlüssen nicht gemacht werden. Der Verlag. An

Inhalt des amtlichen Teiles;

Deutsches Reich, mit

O Frnennungen 2c. Mar fxequaturerteilungen. Pekanntmachung, . betreffend den Branutweinausfuhrpreis. Verordnung über die Verdienst-

und danten leite, Einkommensgrenze in der 4 “lfte Verordnung über die Versicher iht i - gestelltenversicherung. E Aue L Veflanntmachung über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt- | / /

weinherstellung. {i / Á/

estände an Zucker am 31. August 19923.

efanntmachung, beireffend ei C j nnienfiade a ffend eine Anleihe der Stadtgemeinde

_ MQuauHoz_ iinennungen und fonstige Personalvèranvecunz- : anntmachung, betreffend eine Anleihe der Preußischen Boden- fredit-Aktien-Bank in Berlin. - A Venderung der Promotionsordnung- für-die Erteilung der Würde cines doctor medicináe veterinariae durch die Tierärztlichen « Hochschulen. Frlaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der - Kreistierärzte in gerichtlichen Angelegenheiten. Vekanntmachung der nah Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent- lihten Erlasse usw.

R O L T

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Landgerichisrat Wagner {n Trier n dem Amt als Mitglied der Reichsdisziplinar- hammer in Trier entbunden. 4E : Gleichzeitig hat der Herr Neichspräsident den Amtsgerichts- iat Dyckhof} in Trier zum Mitglied der Reichsdisziplinar- ammer in Trier ernannt. :

die Versi

grenze, Die

sprechend.

Vestände an Zucker in den Zuckerfabriken ")

Dem Argeutinischen K ; L dem Königlih schen Konsul in Berlin

Ser Be or und dem owjetrepubliken in Stettin Jefi Reichs das Exequatur erteilt Sée s

Grund der mir

nit Wirkung vom 23. für 100 1 Weingeist fest.

Berlin, den 20. Oktober 1923.

P d

F

e E ; , übt die Verdiei

Auf Grund der ordnung und des § fähiger Krankenkassen vom 27. bestimme ich e

gfiellen lus a rk fesigeseßt. K Gerungspfliht der

E erun

l dem Bebiete

losenfürsorge gelten.

Die Grenze d

R lge aal angs taßge erst mit dem erstèn Lage

s der Versicherungspflicht aus. f für a lbe bei Ueberschreiten der nah

exungsorduung . maßgebenden Ginkommens-

der Verdienst ilt sinngemä L 16a. der. Reichôversi

Krankenkassen vom 27. März 1

Zule Verordnung tritt mit dem Die Frist zur Meldung der Versicheruugspflicht neu unterstellt werd

__, *) Die Verord veröffentlicht. werden.

zahlung ‘vori abgegeben.

Rumänischen Konsul in

omin ist

A

Verordnung.

32

Der Reichsminister der Piniatigón: J Denhard.

Verordnung

Krankenversicherung. 9) Vom 20. Oktober 1923.

f t, : soweit . der

iegt, in

für Hausgewerbetreibende

82

und amtlichen Niederlagen des deutschen

d Niederlageämtern eingesandt wurden. Zusammengestell

E E R

S8 165, 165a, 176 der Reichsversi 39 des Geseßes zur Érhalama ununs Mârz 1923 (RGBl. 1 S. 295)

bendé_ Bérvbieuftgrenze wird auf 1200-Williarden asfelbe i ilt für ‘vie Einkommenszgrenze, die für |} er Hausgewerbetreibenden ‘niaßgébend ist.

Diese- Verdienst-- und C e nd Ma:

estgeseß ) i ' nen im alt- oder neubeseßten Gebiet oder e Perfoten bésondere Vorschriften für die Erwerbs-

es jäh rlihen Gesamteinkommens, bis zu welcher der Beitritt zur freiwilligen Versicherung gestattet ist, wird für das Neichsgebiet einheitlichß auf 25 Mill

Wer die für seine Versicherung

Justo E. Diana, Chemniß Konsul der Union der IUEn

es

namens

durch Beschluß d 12, Juli 1923 erteilten Ermädttigue A S Reichsrats vom

weinausfuhrpreis (8 den Brannt-

der Branntweinverwertungsord- Oktober 1923 auf 77 Milliarden

1sstt- und Einkommensgrenze in der

iarden Mark festgeseßt. : spfliht nah § 165 a der Neichs- bende Verdienstgrenze überschreitet, scheidet des vierten Monats nach Ueberschreitung Das gleich

S L j 8 P ir Erhaltung leistungsfähiger S un 27.9 Ge 3 (RGBl. 1 S. 995) gelten ent-

922, Oktober 1923 in Kraft.

ersonen, die dur diese Verordnung der x en, wird bis zum 29, Oftober

nung wird deumächst auch im Reichsgeseublatt

Conrad

cherungs-

3 000

die Geschäftsstelle des Reichs- und S Berlin SW. 48, Wilhelmsteat ag A

t

e

einer 3 gespaltenen Einheitszeile

Anzeigen nimmt an:

000 Mk. freibleibend.

nzeig

D

_Postscheckkonto: Berlin 41821.

Auf Grund des fähiger Krankenkassen wird bestimmt :

bel

Berlín, den

ngestell

1923 erstreckt, soweit fie nich ordnung darüber hinaus läuft.

Berlin, den 20. Oktober 1923.

Der Reichsarbeitsmin J. V.: Dr. Geib

versi

I

Sema

Elfte Verordnung

ister.

Vom 20. Oktober 1923.

Voraussezung der Ver es für

eßten Gebi und in dem Gebiet losenfürsorge gelten

Erwerbslosenfürs

E S R Diese Verordnung tritt mif Wirkung vom 1. Okltobèr 1923 in 90. Oktober 1923.

dem

, in dem besondere Vorschriften für , 94 Billionen Mark nicht übersteigt.

Für Angestellte, beseßten Gebiete von neubeseßten Gebiet, und in {riften für die

60 Milliarden Mark Ning eri a GEDTU

M Reichsarbeitsminister.

V. : Dr.

*) Die Verordnung wird demnächst au im Reichsgeseßblatt ver- öfentliht werden.

Geib.

herstellung.

i Die Bestellfrist für die Oktoberrate fanntmachung vom 6. Oktober 1923 w

24.—31. Oktober verlängert. An Stelle der Grundzahl ist die Goldmark getreten;

deren Umrechnung vgl. Bekanntmachun

Reichsanzeiger, betreffend Brennrecht,

kfaufpreise. Berlin, den 20. Oktober 1923.

i

Bekanntmachung i über die Freigabe von Sprit zur Trinkbranntwein-

72 ner 5 gespaltenen Einheitszeile

Nutscher Reichsanzeiger

C Anzeigenpreis für den Raum ei 000 000 Mk. 5 000 000

1923

oder vorherige Einseadung des Betrages

81. sicherung nah § 1 des Versicher te ist, daß der Jahresarbeitsverdien# i et 3 Billionen Mark, im a ub dr pl 6

t nach § 317 der Reichsversicherungs-

über die Versicherungspflicht in der Angestelltens erung. *)

§ 39 des Geseßes zur Erhaltung leisiungs- vom 27. März 1923 (ROBl. 1 S. 295)

ungs-

Us

seßten Gebiet die Ertverbzg-

& 2, die mit einem Jahresarbeitsverdienst im un- mehr als 48 Milliarden Mark, im alt- und Gebiet, in dem besondere Vor- orge gelten, Nhgesteltenver- GBLl. 1 S. 108) entsprechend.

30 vH) vgl. Be- rd i die geit vom

vom 20. d. ebernahme- und Ver-

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.

Steinfï

opff.

Zollgebiets am 31, August 1923.

t im Statistischen Reichsamt.

für

M. im

Auf Grund der Bestandsübersichten, welche von den Fabrikinhabern un (gelte z de Saite S iDa s E A E N S Es Fnländischer Zucker Mer Verbrauchszucker Zuerabläufe Butrhallige R davon 2 A Bezei 2 EZ ez y 4 nung Platten-, | Stüäen- (ceinablene| go he Ge, | Gewiht | £ | # |2 f Anzahl. Rohzucker mis Kristall- E Brot- | Stangen-| und M 7 Farin eins des| Ë andere füt: E S Ï EES i : / ener | Farîr s N rect Lagerstätten ; Zucker dee (qud þ abe 4--Motis A 1 | Zuckers L T 3 1430| 78430] = Rübenzuckerfabriken . « | 48] 137383] 209560) 68889|. 11130} - 4333) 3470 107| 457567) 72361) 3513 affinerien u. Melasse- ¿ ; auerungsanstalten E : 50 321 L E as ghung S o7l 3070101 487377) 176891| 652949) 11939 6208| 18160 1248| 110 387 96561| 3 636 9 399] 834] 60. T T2 fentliche Niederlagen t 33 - E 2 E T P P 16G H Private ° a 53] 105 2711 225 dla 55 695 305 P 3 481 Zas 82 917 = l T A Zusammen 19239 - [130] 549 664] 923 187| 301475) 67094 11939 1054l| 2% 111 1355| 9239 061 : | | ien amn E 35] 1670231 715 867] 249915| 114392 5886| 16801| 55 532] 4125| 112 567| 133934/ 186131 4102/5086) 790724 T 1967| 67961 75L

L di abrikationslaufe befindlichen Zucker und Abläufe. al. August 16007 E. e ns : f

Berlin, den 19. Oktober 1923.

baldige Inkrafttreten der Erhöhung gründe! j

sich auf die vorübergehende Aenderl be) 8 6 Eisenb.-Verk.-Ordng. (R G-Bb 1914 S. 455.)

ot,

Statistisches Reichsamt. Delbrüd.

9) Ermittelter Bestand an inländischem Zucker am 31. August 1923, in Rohzuckerwert berechnet: 1575 427 dx. ?) Desgl. am