gemuts in Hamburg. Der Kaufmann iegfried Frohmann in Mannheim ist als Einzelprokurist bestellt worden. Aktien- gesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag ist festgestellt am 5. Séptember 1923. Vorstand E aus einer oder mehreren Personen. Die Mitglieder des Vorstands und die Stellvertreter von solchen werden durch den Aufsichtsrat ernannt. Solange der Vorstand nur aus einer Person besteht, erfolgt die Zeichnung durch diesen. in mehrere Vorstandsmitglieder vorhanden so erfolgt die Zeichnung entweder dur: wei Vorstandsmitglieder oder durch ein vorstandsmitglied in Verbindung mit einem Prokuristen. Der Vorstand kann einzelne Mitglieder mit Genehmigung des Aufsichtsrats zur Vornahme bestiminter Geschäfte oder bestimmter Arten von Ge- schäften ermächtigen. Der Aufsichtsrat ist berechtigt, einzelnen Mitgliedern des Vor- stands die Befugnis zu erteilen, die Ge- Tellshaft allein zu vertreten. Als nicht eingetragen: Gründer der Gesellschaft find: 1. die Thüringische Staatsbank in Weimar, 2. der Prokurist Fri Mende in Weimar, 3. die offene Handel sgesell- haft Wohlgemuth & Co., Mannheim und Frankfurt a. M,, 4. der Kaufmann Friß Wohlgemuth in Hamburg, 9. die offene Handelsgesellschaft Gottschall Froh- mann in Mannheim. Zu Mitgliedern des Aufsichtsrats sind bei der Gründung der Gesellschaft bestellt worden: 1. Staats- bankpräsident Walter Loeb, Weimar, 9. Alfred Maerker, Eisenach, 3. Kom- merzienrat Eduard Laux, Weimar, 4. Ministerialrat Otto Roloff, Weimar, 5: Stadtdirektor Oberbürgermeister Dr. Ou Gera, 6. Geschäftsführer Franz inter, Gera, 7. Kaufmann Ferdinand Wohlgemuth, Mannheim, 8. Kaufmann Mar Fish, Frankfurt am Main, 9. Kauf- mann Felix Frohmann, Mannheim, 10. Kaufmann Hermann Frohmann, Reinheim, Hessen, 11. Kreisdirektor Dr. Röhrig, Weimar, 12. Mühlenbesibver Moriß Luft, Camburg, 13. Oberbürger- meister Dr: Müller, Weimar. Das
Grundkapital ift eingeteilt in 250 Aktien |-
auf den Namen lautend im Nennbetrag von je 210 46 — 50 Dollar. Die Aktien sind zum Nennwert ausgegeben. Die Gründer haben allé Aktien übernommen. Die Generalversammlung wird durh den Vorstand oder den- Aufsichtsrat berufen, soweit niht -nah dem Geseß oder dem Gesellschaftsvertrag auch andere Personen dazu befugt sind. Die Berufung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern. Die _- Bekannt- machung über die Einberufung einer Generalversammlung muß mindestens 20 Tage vor dem anberaumten Termin în den Gesellschaftsblättern veröffentlicht sein. Bei Berechnung R Frist - sind der Erscheinungstag der die Bekannî- machung enthaltenen Blätter und der Tad der Versammlung nicht mitgerechnet. Der regelmäßige Ort der Generalversammlung ist Weimar. Das Stimmrecht in der Generalversammlung wird von dem Aktionär entweder: a) persönlih oder durch seinen geseßlihen Vertreter oder b) durch Bevollmächtigung eines ‘anderen Aktionärs oder dessen geseblihen Ver- treters ausgeübt. Vollmachten erfordern zu ihrer Gültigkeit der \hriftlichen Form, Beglaubigung derselben ist nicht not- wendig. Jede Aktie gewährt eine Stimme. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger und im Amts- und Nachrichtenblakt - für Thüringen, Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, insbesondere vom Prüfungsbericht des Vor- Ee und des Aufsichtsrats sowie der evisoren, / kann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht genommen werden, bon dem Bericht der Revisoren auch bei der Mittelthüringishen _ JIndustrie- und ‘Handelskammer in Weimar. Weimar; den 19. Oktober 1923. Das Thür. Amtsgericht. 4 b,
Weimar, [76218]
Jn unser Handelsregister Abt. B Bd. Il Nr. 37 ist bei der Firma Thüringer Künstlerwollpuppen - Fabrik A mit beshränkter Do Weimar heute eingetragen worden: ie Prokura des Paul Bube in Erfurt ift erloschen,
Weimar, den 19. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht. 4 b,
Weimar. [76217] _In ünser Handelsregister Abt. B Bd. T1 Nr. 31 ist bei der ¿Firma e Gerhardt & Co. G. m. b. H. in Weimar ein- getragen worden: Die Firma G eändert in: Neubauer & Nothnagel, esellschaft mit beschränkter Haftung in Weimar. Weimar, den 20. tober 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.
W eissensCce, Thür. R Ja unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nummer 52 die Firma Ge- brüder Albrecht in Straußfurt und als deren Inhaber der Kaufmann Ottomar Albrecht und der Kanfmann Hermann Albreht in Straußfurt eingetragen worden. Geschäftszweig: Handlung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Weißensee in Th., den 20. August 1923. Preußisches Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [76225 In das hiesige Handelsregister A ist heute unter Nr. 99 eingetragen die Firma Paare Margarine-Werke Friß ampe mit dem Siß in Wettbergen bei nnover und als deren Inhaber Friß ampe in Wettbergen bei Hannover. Die Eintragung war irrtümlich in Abteilung B erfolgt. Die Firma ist nunmehr in das Handelsregister Abteilung A eingetragen. Amtéoericht Wennigsen, 23. 10, 23,
Der | sellschaft mit beschränkter
Werden, Ruhr. [76223] Fn das Handelsregister Abt. B is am 23. Oktober 1923 unter Nr. 84 eingetragen die Firma Pharmazeutische Industrie Ge- Pala mit dem
Siß in Werden. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Herstellung und der Ver- trieb chemis{ch-pharmazeutischer Präparate und einschlägiger Artikel. Stammkapital: 120 Millionen Mark. Geschäftsführer
d | sind: Der Apotheker Carl Miebah in
aufmann Heinrich Herbener in Werden. Der ellschaftsvertrag ist am 14. September 1923 festgestellt. Die Geschäftsführer sind nur gemeinsam be- fugt, die Gesellschaft zu vertreten und deren Firma zu zeichnen.
Anitsgericht Werden-Ruhr.
Wiesbaden. y [76227]
In unser Gandeldremer B Nr. 569 wurde bei der Firma , heinishe Privat- und Handelsbank Aktiengesellschaft“ mit dem Siß in Wiesbaden Cen daß die Liquidation durh den bisherigen Vor- stand corg.
Wiesbaden, den 16. Oftober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wiesbaden. e [76226] In das Handelsregister A Nr. 589 wurde heute bei der Firma „F. Ad. Müller Söhne“ mit dem Siß in Wies- baden cingetragen, daß der Fabrikant Albert Carl Müller gestorben und an seiner Stelle dessen Sohn, der Fabrikant S Carl Müller zu Wiesbaden, in die Gesêllshaft als persönlich haftender Ge-
sell\chafter eingetreten ist. ; Wiesbaden, den 17. Oktober 1923, Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wiesbaden. [76231] In unser Handelsregister A Nr. 1601 wurde heute bei der Firma «Hermann Knapp“ in Wiesbaden eingetragen, daß dem Kaufincnn Willy Knapp zu Wies- baden Prokura erteilt it. Wiesbaden, den 18. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. [76230] Jn unser Handelsregister A_ Nr. 569 wurde heute bei der Firma „Schmoelder & Goedecke“ in Biebrich am Rhein ein- getragen, daß dem Kaufmam Karl Arnold jr. zu Biebrich. a, Rh. Prokura erteilt ist. Die dem Kaufmann Heinrich Schmoelder erteilte Prokura ist erloschen, Wiesbaden, den 19. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden, [76232]
In unser Handelsreaister A Nr. 1414 wurde heute bei der Firma „E. Wilms und Co.“ mit dem Siß in Wiesbaden eingetragen, daß der bisherige Gesell- schafter Carl Ludwig Jung alleiniger Inhaber der Fivma ist. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Wiesbaden, den 19. Oktober 1923,
Das Anitsgeriht. Abteilung 1. Wiesbaden. [76228]
Fn unser Handelsregister A Nr. 1907 wurde heute bei der Firma „A. H. G. Allgemeine . - Handelsgesellschaft, Inh. Jung u. Co.“ mit dem Siß in Wies- baden eingetragen, daß die Firma iebt lautet: „A. H. G. Allgemeine Handels- gesellchaft Jung & Co.“. Der bis- herige Gesellschafter Carl Ludwia Jung ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Wiesbaden, den 19. Oktober 1923,
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. 1 76229] Ja unser Handelsregister A wuxde beute- unter Nr. 2433 die Firma „Josef Ottl Kartonnagenfabrik u. Buchbinderei“ in Wiesbaden und als deren Inhader der Bucbbinder Iosef -Ottl in Wie3- baden eingetragen. j B, Wiesbaden, «den 19. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Witzenhausen. [76233] Fn das Handelsregister B Nr. 9 ist bei ‘der Firma C. A. Müller Shloß- fabrik Aktiengesellschaft, Wißenhausen, am 16. Oktober 1923. eingetragen worden: Fn der ordentlichen Generalversammlung vom 30. August 1923 i} beschlossen, das Grundkavital der Gesellshaft von 16 Millionen Mark um 64 Millionen Mark auf 80 Millionen Mark zu er- höhen durch Ausgabe folgender Aktien: 9000 Stü zu je 1000 M, 2300 Stück zu je 10000 4 und 1600 Stück zu je 20.000 M. 3000 Stück Aktien zu 1e 1000 X = 3 Millionen Mark sind auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien; die übrigen Aktien sind auf den Inhaber sautende Sbammaktien. Die Vorzugs- aktien haben 20 faches Stimmrecht mit der Beschränkung für die drei Fälle des S 15 Abs. 5 des Kap.-Verk.-St.-Ges. und stehen im übriaen den Stammaktien aleih. Die Neuaktien sind ab 1. Juli 1923 dividendenberechtiat. Die Kapitals- erhöhuna ist durchgeführt. Die Saßungen sind zu §8 4, 27, 24 und 15 geändert. Das Amtsgericht, T, Wibenhausen.
Xanten. ; [76234] Fn das Handelsregister Abt. A Nr, 21 ist heute bei der Firma Alfons Scholten in Xanten eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Xanten, den 14. Oktober 1923. Amtsgo-* At
Velbert, der
Zossen. {76235] In unser Handelsreaister Abteilung A ist heute unter Nr. 87 die Kommandit- aesellshaft in Firma Christdeutsbes Ver- sandhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Cie, Jachzenbrück, Kreis
Eutin,
Teliow, ‘ mit bem Sib in Jachzenbrück, Kr. Teltow, eingetragen worden. Per- sónlih haftender Gesellschafter ist die Gesellshaft mit Christdeutshes Versandhaus mit schränkter Haftung in Jachzenbrück Pro- kurist ist der Kaufmann Anton Singer in Jachzenbrück. Es sind drei Komman- ditisten vorhanden. Die Gesellschaft hat am 1. Juni 1923 begonnen. Zossen, den 8. Oktober 1923, Amtsgericht.
3. Vereinsregister.
Kaukehmen. ; [76303]
In unser Vereinsregister ist unter Nr. 12 der Haus- und Grundbefiger- verein, eingetragener Verein, in Kaukehmen eingetragen worden. Die Sagung ist am 15. Juni 1923 errichtet.
Als Vorstandsmitglieder sind einge- tragen worden die Hausbesiyer Otto Borrwann, Ernst Rohde, Emil Janz, sämtlih in Kaukehmen.
Kaukehmen, den 8. Oktober 1923.
Amtsgericht.
Kaukehmen. [76302]
In unser Vereinsregister ist unter Nr 13 die Vereinigung selbständiger Huf- und Wagénschmiede zu Kaukehmen und Umgegend in Kaukehmen eingetragen worden. Die Sahßung ist am 23. Juli 1922 errichtet.
Als Vorstandsmitglieder sind cinge- tragen die Schmiedemeister Friedrich Rieske in Kaukehmen, Wilhelm Öberüber daselbst, August Frischmuth in Rokaiten, Wilhelm Ropinski in Peterswalde, Marx Krieg in Neukirch, Ferdinand Enders in Kaukehmen.
Kaukehmen, den 18. Oktober 1923. Amtsgericht.
4. Genossenschafts- register.
Bamberg ___ [76002] Im Genolsenschaftöregister wurde heute eingetragen: Landw. agerhausgenossen- haft Wachenroth ! enossenschaft mit beschränkte Dp E: Wachenroth, A.-G. öchstadt a. Aish. Statut ist errichtet am 2. Sep- tember 1923. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Handel mit landwirtschaft- lien Erzeugnissen und Bedarfsartikeln, Bamberg, den 11. Oktober 1923. Amtsgericht — Registergericht. Boxberg, Baden. [76003] Im A ftsregister D,-Z. 40, Einkaufsgeno\senschaft der Kolonialwaren- händler (Edeka) Boxberg und Umgebung, eingetragene Geno enschaft mit be- ränkter Haftpfliht in Boxberg, wurde eingetragen, daß die Firma geändert ist in: Edeka Tf N A oxberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Boxberg. Borberg,
den 23. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
_ [76004] In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 18 der durch Statut vom 26. August d, J. er- richtete „Nüchel-Benzer Spar- und Dar- lehnsfkassen-Verein“, eingetragene ( nossenschaft mit Ui Lee Haftpflicht, mit dèm Sihe in Nüchel eingetragen. Gegenstand - des Unternehmens: die shasuna der zu Darlehen und Krediten an Mitglieder erforderlihen Geldmittel und ffung weiterer Einrichtungen pur latte ‘der ‘wirtschaftlichen Lage de Mitglieder, in8besonderé: 1. gemeinGatt- licher Bezug von Wirtschaftsbedürfnisseu, 2. Herstellung und Absaß der Grzeugnisse landwirtschaftlichen Betriebs und länd- lihen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf emeinschaftliche Rechnung zur miehweijen leberlassung an Mitglieder. Vorstands- mitglieder: L Landmann Willy Moll, Nüchel, 2. Landmann Gustav Schumacher, Benz, 3, Kätner Otto Boll, Nüchel. Be- fanntmachungen erfolgen im Landwirt- schaftlichen Genossenschaftsblatt, Neuwied. Geschäftsjahr das Kalenderjahr, Erstes Ge) tor beginnt mit dem Tage der gerihtlihen Eintragung, endigt mif dem näg] en 31. Dezember. Willenserklärungen erfolgen durch mindestens 2 Vorstandsmit- glieder, darunter den Vorsteher oder Stell- vertreter. Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder Benennung - des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. . Einsicht der Liste der Genossen während der gewöhn- lihen Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. ' Eutin, den 26. September 1923, Das Amtsgericht. Abt. L
B ige WenolsenlWaltt n jiesige Genossenschoftsr Nr. 25, betr. Gera e. G m. b. H zu Goslar ist heute folgendes eingetragen worden: lte 4: 10000000 M, Spalte 6: Durch Beschluß der General- versammlung vom 26. August 1923 sind die 88 2, 9, 11 der Statuten geändert. Amtsgericht Goslar, 22, Oktober 1923.
Halle, Westf. __ [76006] In unser Genossenschaftsregister Nr, 29 ist heute eingetragen, daß die Bäuerliche ezugs. und Absabgenossenshaft Bockhorst, e. G. m. b. H., Bockhorst, au endi ist. „, den 23, Oktober 1923,
ter
76005] is
Halle i.
Das Amtsgericht,
Treuenbrietzen. [ i) Genofsen schaftsregister j r. 1, Treuenbrießen er Bay e. G. m. u. H. in Treuenbrieben, ein, getragen worden: Der Kaufmann Karl Torges in Treuen, brießen is durch Beschluß des A e e Sievert E, Es mitglie ul nape 01 . Veze bestellt. iembg
Treuenbriebßen, den 23. Oktober 1923, s Amtsgericht.
7. Konkurse.
Berlin-Tempelhofs. Das Konkursverfahren ü mögen des K f | Berlin «Tempe Konkursord
Werbstein. In unser Genossen Peute eingetragen das beschränkter Haftung
I Haf Bezugs- & Ab tragene Genossen
: ( chaftsregister Statut vom 17. Sep- „Landwirtschaftlichen abßgenossenshaft einge- mit beschränkter mit dem Siße zu Herbstein. enstand des Unternehmens: 1. inkauf von Verbrauch und Gegenständen des landw ba t gemeinsMaftln haftliher Erzeugnisse. den 22. Oktober 19283, Hess. Amtsgericht.
schaftlicher E
Jerichow. ] Bei Nr. 4 des Genossenschafts- „Ländliche Spar- und Schönhausen a. Elbe e, G ; tober 1923 eingetragen: Die 500 Millionen M sgericht Jerichow.
Der Vez ugspreis beträgt ab 1. Nov. 3 960 Postanstalten neen Bestellung an talten und Zeitungsvertrieben fü: häftsstelle SW. 48, Wilhel
Nummecn k
000 000 Mk. freier | tür Berlin dde den er auch die
kosten 3 000 000000 i ng Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Sire, E: e)
Anzeigenpreis für den Ra 30 000 000 000 Mk, ein 50 000 000 060 M UAnzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs - Berlin SW. 48, W elmstraße Ne
“ pi iner d gespaltenen Einheitszeile gespaltenen Ein
k, freibleibenb. E
{summe ist au wird gemäß § Al t. Das Am g : en 12. Oktober 1923.
5 [ ] att 196 des Genossenschafts- die Einkaufsgenossen- und Ver-
registers, betr. elmstraße Nr.
schaft des Leipziger Fuhr- fehrsgewerbes, Leipzig, eingetragene Genossenschaft - Haftpflicht in Leipzig, tit worden: Die G öst,
mtsgeriht Leipzig, 24. Oktober 1923.
Das Konkursverfahren übe mögen des Kaufmanns mann, früher in Nedlj Bonn, wird nach Konkursgläubige
s{uldners
elin Butter hausen, jeßt in riedigung sämtli uf Antrag des G aß 8 202 der Konkürs
estellt. A en 16. Oktober 1923. Amtsgericht.
beschränkter ist heute ein- enossenschaft 1st
ITr. 252. Reigabantgicotonto. Berlin, Dienstag, den 30. Miber, Abends. Poftschectkonto: Berlin
_ Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barödbezahlun einschließlich des Portos abge
1923
g oder vorherige Sinsendun schaftsregister geben. f g des Betrages unter Nr. 12 bei dem j i und Darlehnskassen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- cht, eingetragen worden: ch Beshlüß der Generalversamm- 12. August 1923 sind an Stelle schiedenen Wilhelm Oehmen ch Esser in den Vorstand ge- a) Johann Pröpper Schneider. Neuß, den 19. Oktober 1923. : Amtsgericht.
— ——————————————
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 dex zur Wiederherstellung r s Mes im Gebiete des Freistaats
g des Geseßzes über die Ausgabe und
chführungsbestimmungen zur Aufwertungsver-
Vierte Verordnung ü nah dem Ausland.
Verordnung
aur Aenderung des Geseßes über die A Einlösung von Notgeld vom 17 li (RGBL. 1 S. 693). aa
Vom 26. Oktober 1923. rmächtigungsgefeßes vom 13. Ok verordnet die Reichsregierung: gsi Artikel 1.
hes über die Au i Aima A e und Einlösung von
Der Besche
nach der Zuste wirtschaftsgerichts. zul
id des Reichsminisiers der Fin den Strafbescheid ist d nes W der Antrag auf Entscheidung des Netchs«-
3. Hinter § 13 wird folgende Bestimmung eingefügt :
Der Reichsminister der Bestimmungen dieses Ge Stelle zu übertragen.
ten — eingetrage
eshränkter Hat tpfliti abe und ier, Zwingerstr. 6, with Abhaltung des * Shlußi
biefdurch aufgehoben. — 42, N,
Breslau, den 17. Oktober 1923. : Amisgericht.
Chemnitz. Die ‘Konkursverfa Vir mögen: a) des bisherigen Lebz3mittl händlers Friedrich Paul O
fanten Louis Otto P
gießereibesißers Kunze, sämt] Abhaltung/ des Schlußtermins hiernl
Amtsgerih{Ghemniy, den 29.
Glauchau. ‘ Das Konkursverfahr mögen des Kaufma
Ernennungen 2c.
Lee Zis Perordnung
und Heinri betreffend die
rheit und O Sachsen nötigen Maßmnábao
Verordnung zur Aende Einlösung von Notgeld.
Auf Grund des E
_§ 13a. 1923 (RGBl. [ S. 943) Finanzen ist ermächtigt, die ihm nah den
seßes zustehenden Befugnisse auf cine andere Artikel 2.
12 des Gesetzes über die Ausgabe
en auf strafbare Sanblltntir bie
Verordnung begangen worden sind, ÿ Artikel 3,
Ce nung triti an dem auf die Verkündung folgenden
Berlin, den 26. Oktober 1923. Der Reichskanzler. Dr. Stresemann,
Der Reichsminister der Finanzen Dr. Luther. Man
1. Hinter § 3 des Gese
hren über d Notgeld wird folgende Be
Die Vorschri — und Einlösung Lten S nach dem Inkrafttreten diefer
feine Anwendung.
Ne Genossenschaftsregistereinträ
1. Schreinergenosseuschaft
franken, e. G. m.
U 5 ; ber die Mitnahme von Zahlungsmitteln totgeld find
Dritte Verordnung über Geésellschafissteu
| : Ge ermarken. Dritte Verordnung über Börsenumsaßsteuermarken, Vierzehnte Verordnung übér die Höhe der Biersteuer. betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten r8artigen Wasserzeichenpäpiers
treffend die Vernichiung von Akten des
betreffend Erhöhung der ntlichung von Warenzeichen Vekanntmachungen, betreffend Verkau Kleinverka Branutwoin und
. H. in Nürnberg: irma lautet nah Generalversamm- August 1923
Der Reichsminister der vernehmen mit der obersten beständigem Notgeld zu genehmi
Die Genehmigung ist an
a) Das Notgeld darf n
14. August 1923, NGBl. [ S. 77 in Mark-Gold oder darf für den einzelnen Schein 4, Ausuahmefällen kann der Reichs Betrag bis auf 8,40 4 erhöhen. Aus dem Wortlaut des Not; nhaber des Scheines den Umtausch in Schaganwei leihe des Deutschen Scheines die Zahlung langen fann, : und an lung ‘erfolgen wird.
__ ember», 1923 - ay d) Zur Deer "can. {rüberen Aufruf a : 4 öhe des Nennbetrages Schaßanweisungen der wer uleihè des Deutschen Reiches bei einer zur Aufbéwahrung
von Depots. ermächtigten Reichsbankanstalt mit der Maßgabe hinterlegt werden, daß die Herausgabe nur mit Zustimmung des Neichsministers der Finanzen verlangt werden kanu. Hat der Aus- steller bei der Reichsbank Schaßanweisungen der wertbeständigen Anleihe gezeichnet oder gétauft, die Stücke aber noch nicht erhalten,
so genügt es, wenn er die Reichsbankanstalt anweist, die Stücke als Deckung für das auszugebende Notgeld einzubehalten und gf See en Zinauien Ausgal otgeldes darf- erst er ; Metan dn \ulaweit I aen bat “i | ng óder Verpfändung der hinterlegte apier oder des Anspruchs auf ihre Hera ° injuläisig Ge
_ Ansehung der Befricdigung aus deu sungen gehen die F
nanzen if auch ermächtigt, im Ein-
sungsbeshluß vom ndesbehörde die Ausgabe von wert-
Schreinergenossenschaft
e. G. m. b. D. Mittelstaudsbank, Darlehens- Nürnberg, \ H. in Nürnberg: Durch Generalver- mlungsbes{luß vom 10. September nossenschaft aufgelöst.
19, Oktober 1923. Amtsgericht — Registergericht.
folgende Bedingungen zu knüpfen: oder Teilbeträge der wert- en Reiches (Geseg vom 7) lauten. Der N Gold ausgedrüdt sein. 0 M nicht übersteigen. minister der Finanzen diefen
éldscheines muß sich ergeben, innen Monatsfrist nach Aufruf ( fungen der wertbeständigen An- eihs_ oder gegen Aushändigung“ des eines gleihwertigen Barbetrags vers - welcher Stelle - der Umtausch oder dte
j ätestens am 15. D Der Reichsminister der
tbesländigën
& Umgeb., eingetragene | hg ur auf Beträ
Bekanntmachungen, des Deut
und über die A L zum Druck von BVefanntmachung, be
Reichspatentamts. Bekanutmachun
für die Veröffe
fassenverein ce. G. m.
nwendung ande 1923 ist die Reichsbanknote Nürnberg, den eg Ne wird nah Abhaltung ierdurch aufgehoben. Amtsgericht Gläuchau, den 22:Ofktober 19:
Göttingen. Das Konkuréverfahren übe mögen des Klempnermeist bauer in Göttingen u Mitbauer u. Co.
D ä i ruckostenbeiträge Zweite Durhführungsbestimmungen zur Auf-
wertungsverordnung. . Vom 27. Oktober 1923,
s. :2, 8 17 der Verordnung über nfächungen im Besicueruüngsver- (NGBl. L S. 939) /18. Oktober 979) ’ (Aufwertungsverordmuing) wird
T C vers
Schlüchtern, Bz. Cassel. [7601 Schlußtermins Genossenschaftsregister unter Nr. 9 die Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossen schaft Genossenschaft mit beshränkter Haflpf heute eingetragen worden. der Genossenschaft ist der Ein- und Verkauf landwirtsaftliher Er nisse und Bedarfsgegenstände un ing der Verbraucher|haft des eschäftsanteile: 10 Millionen Mark. Haftsumme: das Zehnfache jeden Ge anteils, zulässige Höchstzahl der Ge
1000. Vorstand bilden: Gutsbesißer Stern in Schlüchtern,
fpreise für alcohol abso-
Glied pergâllten bezw. verseßten
Anzeige, betreffend die A: geseyblatis Teil 1.
Auf Grund von 8 3 Ab D fs Verei
vom 11. Oftober 1923 1923. ARGBl; I S,
lolgendes befinmnte;,
& 1. Wenn eine Steuers{uld (Endschuld ; Beispiel: die endglilti Körperschaftsfteuerfhuld) eine bereits früber cntftandene Mena rh 4 atz aid A 5 A es P E auf die Körperschaftsg- ;t, fo wird bei der Autwertu 8 2 6 der Auf- wertungsverordnung ; T e E S verfahren: . Für jede Borschuld wird der Goldwert festgestellt, den di Vorschuld zur Zeit ihrer Entstehung A bat L Bi ¿ Der Papie1markbetrag der Endschuld wird vermindert um die Summe der Papiermarkbeträge der Vorfschulden. alsdann verbleibenden Nestbetra estellt, den der Restbetrag zur chuld gehabt hat.
vaiss nom 20. Oft isgabe-der Numm er e er Le chse
Preußeu.. Personalveränderungen.
er Gesellidha
bst wird, nahe
Vergleichstermine ka
23 angenommene Zwa
durch rechtskräftigen Besi
9. Oktober 1923 bestätigt ist, hi
aufgehoben. öttingen, den 19. Oktober 1923. Das Amtsgericht. FL.
in Schlüchtern von dem: Aussteller sp
geruten werden.
Ernennungen und joustige
Bekanntmachungen über Schlüssel fi Arzneimitteln in Apotheken. egagten ür ven Bersauf von
der Ersten Durchführungs-
Ehmer gei
stellt.
j Oktober 1923. Das Amtsgericht, Hechingen. i i Das. Konkursverfghrea
“erfolgter: Abhall 16: hierdurch ‘aufgehoben en 18. Oftober 1923. Amtsgericht.
Sanitätsrat Dr. Kaufmann Ferdinand tern, Landwirt Frit Weil Landwirt August Müller in Elm. :
Statut vom 20. September 1923, Die * | Bekanntmachungen erfolgen in dem Orga undes. a lictien verpflichten rsigenden oder
ssen Stellvertreter und einem weiteren Vorstandémitgliede unter .der Firma de
Benossenshaft gerihtlih
lich, der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Sclüchtern, den 15. Das Amtsgericht.
- Amtliches. Deutsches Neich.
Dex technische Négierungsinspektor Fiedler ist zum tech- gierungsoberinspektor in der Marineleitung n N
ihm nur mit Genehmigun
eißel in Steinau, berauszugeben.
Die Ausga
wird der Goldwert fest«- eit der Entstehung der End-
.: Die nah Nr. 1 und 2 erre(neten Goldwerte werden ‘ Die Summee stelit den Goldwert der Endickult vos,
Zwéiter Abschnitt: Anrechnung geleisteter Zahlungen. Erster Titel : Zahluag nach Entstebung der Schuld.
(1) Wird auf eine st lic S
rod auf eine steuerrechtlide Schuld, die nah tem 31. ch zember 1922 entstanden ift (zu vergleihen § 3 Bie 2 L ia Durchführungsbestimmungen), nach Enisiechung der Schuld eine Zah- lung geleistet, fo wird der gezahlte Betrag grundfäßlich in e Goldwerts, den .der Betrag am Tage der Zahlung gehabt den D u k Lee E aner | : ‘i n folgenden Fällen werden jeded Zahl in Höbe ibr : ursprünglichen Pabiermartbeträge En LO ga Sn ad L wenn innerhalb der Schonfristen (§ 3 der Ersten Durh- E en) gezahlt wird (zu vergleichen jedoch
‘hische schen Re abe ist unzuläisig. In S. De piotoceaten Schatzaniwvei- em d rungen aller anderen Gläubiger des Ausstellers ¿Sai x 0) Der Notgeldschein muß - die Bezeichnung „Notgeldschein“ und den Bermerk y ausgegeben mit E S des Reichstninifters é r muß die Erklärung enthalten, daß er dur Hinterlegung von w ä S ! S es ¡eo g von wertbeständiger Anleihe des Deutschen
f) Für die Ausgabe des Notgeldes darf ein Aufgeld nicht erhoben
des Kurhessis welche die nossenschaft des Schlußter
a H i r : i : hingen Der Kaufmann Ludwig Hintze ist zum Konsul des Reiths
sn Rönue (Dänemark) und der Matthew zum Konsul des Neichs in int worden. : |
Schiffsmakler Ale
Genossenschaft ardiff (Englan
stand vertritt die Leipzig.
Das Konkursverfahren Leipzig, wird nah B Konkursgläubiger, gemeldet habe
i Leipzig, den 24. Oktober 1
Linz, Rhein. Beschluß: In der Konkurssache über irma Walter Gasabteilung zu Linz kursverfahren au
\{huldnerin ge
Finanzen“: tragen.
C E a
äsidenten auf. Grund des Artitel 48 Abs, 2 der Reichsverfassung, betreffend die zur der öffentlihen Sicherheit und e des Freistaats Sachsen nötigen Maßnahmen.
V jf A Vom 29. Oktober 1923, (Veröffentlicht in der am 29. Oktober ausgegebenen Nr. 1 Ls O E
| ut “apt das e i E Be aoe | r Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit : im Gebiete des Freistaats Sachsen a: E nos
Oktober 1923. n nau / Der Reichsrninisier ‘der Fiuanzèn kann in-besonders begründeten
Fällen Ausnahmen von diesen Bedingungen zulassen. 2. Hinter § 12 wird folgende Bestimmung eingefügt:
des Reichspr
Viederherstellun
SCH idemül chneidemüh Dronung im Gebiet
Fn unser Genoss der unter Nr. 30 eingetragenen G Schneidemühler Symfonie Orchester m, b. D. eingetragen worden:
Genoss enschaft ist durch B der Generalversammlung vom 13. j: Liquidatoren sind die Schüttler und Herzog in Schneidemühl.
Schneidemühl, den 20. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
1 nschaftsregister i 1. Wer ohne Genehmigung des Neichsministers | i
oder unter Verleßung der von diesem oder durch g au Sonn
Bedingungen Urkunden der im § 2 bezeichneten Art ausgibt,
92, wer ohne Genehmigung des Neichsministers der Fina
ung der von diesem oder durch Gefeß E Bere otgeld ‘der ün F 2 bezeihneten Art vor Inkrafttreten der s über die Ausgabe und Ein- 22 (NRGBI. I S. 693) vom
g 8 202 Abs. 1 Sl tellt worden. : ‘, den 20. Oktober 1929 Amtsgericht.
Würzburg. Der Konkurs Stöhr, F von Würzburg, wurde :
Würzburg, de ¿ Der Gerichts\ehreiber des Am
2. weun die Zahlung auf eine Schuld angere ted. di bena des §9 E Saß gerechnet wird, die auf immungen dur eistung des ursprünalicen Papier / 5 beirags getilgt wird (zu vergleichen.jedoch Abf. E Pas „ wenn ‘der Wert der Zahlung geringer ist als dreißig Gold-
unter Verle dingungen 9 Verordnung zur Aenderuug des {Gese ung. a as vom 17. B 1 ¿ tober 53 ausgegeben hat und nicht innerhalb v
Wochen nach Inkraîttreten diefer Brobcuis das Volo E kann ohne Nücfsicht auf das Vorliegen einer strafbaren Hand-
lung as E g Be se bestraft wérden. e
ie Ordnungéftrafe darf den doppelten Betra
des ausgegebenen Notgeldes' in Góld richt S E Urkunden, guf die fich die im Absaß 1 bezeichnetén Hand- lungen beziehen, sowie Formen oder andere zur Herstellung folcher Urkunden verwendeten Gerätschaften können ohne Nü: ficht darauf, rob fie dem Täter gehören oder nicht, cingezogen
1 der Ersten Durchführungs-
f E B C gu P R N Si Ser Be (B E A É G DEEEEET D T
rfassung verordne
g
(3) Wird éine Zahlung, die auf eine Vorshuld (zu verale 1) innerhalb der für die Borschuld geltenden Schonfrist A n der im §9 Abf. 2 Sah 1 der Ersten Durhtührungsbestimmungen ezeichneten Frist geleistet worden ist, auf eine Endichuld (zu ver- gleichen § 1) angerechnet, fo finden die Bestimmungen der Abs. 1, 2 mit folgenden „Abweichungen Änwendung: Dié Zahlung wird in Höbe res Goldwerts auf die Endschuld angerechnet (Abweihung von
\. 2 Nr. 1, 2); Stichtag für" die Umïehuuüng auf den Goldwert g, an dem die Vorschuld entstanden ist (Abweichung
„Der Netchskanzler wird ermächtigt, für die Dauer der Geltun s Verordnung Mitglieder der jächsiscen Landesregierung und ber üchsischen Landes- und Gemeindebehörden ihrer Stellun und andere Perfonen mit der Führung der Dienstge
| auen. Auf Richter der ordentli i E Anwendung. "-
| e Verordnung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffent- Een Sicherheit und Ordnung für das Reichsgebiet nötigen Maß- us “ae Lt September 1923 (NRGBIl. 1 S, 905) bleibt im
igen unberührt.
Seeburg, Ostpr. [7601 Jn unserem Genossenschaftsregister i} eburger Spar- und Darleh eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Seebur heute eingetragen worden: Beschl der Generalversammlung vom 26. Juli 192 ist § 41 der Saßung abgeändert, der Ge- auf 500 000 M Seeburg, den 17.
zu entheben i j äfte zu bes, den Gerichtsbarkeit findet die Vor-
kassenverein,
8. Tarif- und Fahrpia bekanntmachungen de Eisenbahnen.
] / Liegnitz-Nawitscher,
liner, Bußbach-Licher, G if
Grimmenex us Stral
Mit Gültigkeit vom 22 sämtliche Beförderungspreise ersonen-, Güter- und T leihen Ausmaße wie bei ahnen erhöht.
Berlin, den 23. Oktobe
Betriebsführende V
ist der Ta von Abf. 1).
chäftsanteil (4) Soweit S
Vie Ordnungsstrafe und die Einziehung werden Bescheid des Neichsminifters der Finanzen festgelegt. E - Die ordentlichen Gerichte und die Hilksbeamten der Staats- anwältschaft haben dêèm Reichsminister der Finanzen bei: der Ermittlung des Sachverhälts Rechtshilfe- zu leisten. kann. jede für die Vornahme einer gerihtlihen Zwangsvoll- \treckung oder die Beitreibung im Zwangsverwaltungsverfahren zuständige Stelle unt die Vollstreckung des Bescheides ersuchen. Die BVollstreckung erfolgt auf Grund des Erfuchens. eifuchte Stelle verfährt nah den tür fie allgemein geltenden L Den eingezogenen Geldbetra finanzfasse thres Bezirks abzuliefêrn.
Hulden, die vor dem 1. Januar 1923 entstanden ertungsverordnung, § 8 der e N auch Eigen, die vor i s ntitehung der Schulden geleif
worden find, nach den Bestimmungen der Abs, 1 LL I niens:
Zweiter Titel : Vorzeitige Zahlung.
sind, aufgewertet werden (8 10 der Auf (a wW
Ersten Durchtührungsbeftimmun l
dem , 1. Januar 1923, - aber na
Diese Verordnung tritt mit der Verkündung in Kxaft. Verkin, den 29. Oktober 19283. Der It,
Der Reichskanzler. Dr. Stresemann,
[ i j Fn unser Genossenschaftsregister ist bei Neustadt-@
eingetragenen
enschaft mit beshrän
en Tilsit“, am 15. Oktob e S 8 3. Wird auf eine \teuerrechtlide Schuld, bevor die Schuld ents
standen ist (zu vergleichen § 3 Abs. 2 51 ft i
Î ( . 2 der Etsten Durchführungs- bestimmungen); eine Zablun j iti ies
ctn ; g geleistet ‘vorzeitige Zablung). fo h e Kasse den gezahlten Betrag Oa Ran S E LIE
eingetragen Genossenschaft is durch || des Amtsgerichts
». September 1923 von Amts wegen aufgelöst, weil die Zahl der Ge er als sieben beträgt. misgeriht Til
rechtskräftigen Beschlu Vorschriften.
Tilsit vom 25. g hat sie der Obers
nossen weni