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Königlich Preußis cher Staats-Anzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 y. Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Post-Anstalten anch die Expedition

3W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Unmmern kosteu 25 ck.

M 233. |

Fuhalt des amtlichen Theils: Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich.

Mittheilung, betreffend die Kündigung des Maa, Handels-, Schiffahrts- und Konsularvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Guatemala vom 20. Sep- tember 1887 seitens der Regierung von Guatemala.

Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung ciner Nebeneisenbahn.

Bekanntmachung, betreffend die Deffnungszeiten der Auslege-, Lesehallen 2c. des Katjerlihen Patentamts.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs- rehts an die Stadtgemeinde Landsberg a. W.

Bekanntmachung der nach dem Gesey vom 10. April 1872 durch die Negierungs-Amtsblätter publizierten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c.

Seinc Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem bisherigen Legations-Sekretär bei der Kaiserlih und Königlich österreichisch - ungarischen Botschaft in Berlin Dr. Grafen Somfssih de Saárd den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, i

dem bisherigen Legations - Sekretär bei der Königlich spanischen Botschaft in Berlin de Galarza den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Königlich niederländishen Hauptmann van Hoog- straten, Adjutanten Jhrer Majestät der Königin der Nieder- lande, den Koniglichen Kronen-Orden dritter Klasse, sowie

dem Königlich belgishen Lootsen van Hemelryck zu Antwerpen, dem Fabrik-Direktor Eugen Becker zu Bialystock und den Kaufleuten Heinrich Beck und Franz Sonntag zu Stockholm den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.

SeineMazjestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht :

dem Landforstmeister Freiherrn von Berg zu Straßburg i, E. und dem Architekten und Bauunternehmer Heister zu Mey die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlihen Orden zu ertheilen, und zwar ersterem: des Komthurkreuzes des Kaiserlih österreihishen Franz-Joseph- Ordens, — leßterem: des Kommandeurkreuzes zweiter Klasse des Päpstlihen St. Gregorius-Ordens.

Deutsches Reich.

Der Freundschafts-, Handels-, Schiffahrts- und Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Neiche und der Republik Guatemala vom 20. September 1887 (Reichs-Geseßblatt 1888 S. 238 ff.) ist durch Schreiben vom 4. September d. J. von der Regierung Guatemalas ge- kündigt worden. Jnfolge dieser Kündigung wird der Ver- trag am 22. Juni 1903 außer Kraft treten.

Bekanntmachung.

… Am 2. Oktober d. J. wird die unter Privatverwaltung jtelzende 37,13 km lange, normalspurige Nebeneisenbahn Greußen—Ebeleben—Keula mit den Zwischenstationen Westgreußen, Rohnstedt, Großenehrih, Wenigenehrih, Abts- bessingen-Bellstedt, Rostedt, Holzsußra, Peukendorf, Klein- brüchter, Urbach und Holzthaleben für den Gesammtverkehr eröffnet. Berlin, den 1. Oktober 1901. Der Präsident des Feihw-Eisenbahnamis. Schulz.

eta tmaG en.

_Für das Publikum sind geöffnet: die Auslege- und ref le für Patent-Anmel- dungen Patentsri ten, Bücher, Zeitschriften __ und die Patentro le, Luisen a 33/34, die Raten geidonrolle, Luisenitraße 57, die Patentschriften-Verkaufsstelle, Luisenstraße 31, während der Monate März bis cinshlicßlich Oktober von Morgens 8 bis Nachmittags 3 Uhr und während der Monate

November bis einschließlich Februar von Morgens 81/,

bis Radunittags 31/, Uhr,

M —————————— S j Iusertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 4. Juserate nimmt an:

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die Königliche Expedition | des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Prenßischen Staats-Anzeigers | Berlin 3W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Dienstag, den 1. Oktober, Abends.

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1901.

die Lesehalle für Gebrauhsmuster und die Ge- f brauhsmusterrolle, Luisenstraße 32, während der Monate März bis einshließlich Oktober von Morgens 9 bis Nachmittags 3 Uhr und während der Monate November bis einschließlich Februar von Morgens 91/, bis Nachmittags 31/5 Uhr. Berlin, den 30. September 1901. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General-Kommissions-Präsidenten Kette zu Cassel die zum 1. Oktober d. J. nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienst mit Pension sowie unter Verleihung des Sterns zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub zu gewähren.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Regierungsrath Pfeffer von Salomon zu Wies- baden zum Ober-Regierungsrath, den Landrichter van de Loo aus Düsseldorf zum Re- gierungsrath und : den Regierungs-Affsessor Freiherrn von Malzahn in Grimmen zum Landrath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Privatdozenten an der Technishen Hochshule in Aachen, Ingenieur Richard Vater zum etatsmäßigen Pro- fessor an der Berg-Akademie zu Berlin und

den Direktor des Progymnasiums in St. Wendel Dr. Franz Koch zum Gymnajial-Direktor zu ernennen,

dem Regierungsrath Colomb zu Magdeburg den Charakter als Geheimer Regierungsrath,

den Bergwerks-Direktoren S chloesser zu Barsinghausen, Cleff zu Friedrichsthal und Klossowski zu Lautenthal, sowie den Bergrevierbeamten, Bergmeistern Schaefer zu Euskirchen und Buse zu Arnsberg den Charakter als Berg- rath mit dem persönlichen Range der Räthe vierter Klasse,

dem Geheimen Registrator im Ministerium für Land- wirthschaft, Domänen und Forsten, Kanzleirath Hermann Heidrich zu Berlin bei seinem Uebertritt in den Nuhestand den Charakter als Geheimer Kanzleirath,

dem Kassierer bei der Hauptverwaltung der Staats- hulden, Rechnungsrath Hochmuth in Berlin aus demselben Anlaß den Charakter als Geheimer Rehnungsrath,

dem Landmesser und Vermessungs - Revisor Reimers in Lingen und dem Kreisrentmeister Bitter in Korbaw, leßterem bei Vini Ausscheiden aus dem Staatsdienst, den Charakter als Rechnungsrath zu verleihen, ferner

der Wahl des Direktors des Fürstlih lippeshen Gym- nasiums zu Lemgo Dr. Albrecht Jordan zum Direktor des Fürstlih Stolberg'shen Gymnasiums zu Wernigerode,

der Wahl des Professors am städtishen Realgymnasium zu Osterode a. H. Dr. Karl Mühlefeld zum Direktor dieser Anstalt, sowie

der Wahl des Oberlehrers am Goethe-Gymnasium zu Frankfurt a. M. Dr. Otto Liermann zum Direktor der Wöhlerschule daselbst die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Auf den Bericht vom 9. September d. J. will Jch der Stadtgemeinde Landsberg a. W. auf Grund des Geseßzes vom 11. Juni 1874 Sage S. 221) hiermit das Recht ertheilen, das Eigenthum der Grundstücke Küstriner straße 29 bis 50, welhes zur Durchführung der städtischen Entwässerung nah dem landespolizeilich genehmigten Projekt erforderli ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Die eingereichte Karte folgt zurü.

un Bord M. Y. „Hohenzollern“, Danzig, den 15. September

} Wilhelm R.

Für die Minister der öffentlihen Arbeiten, der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten und des Jnnern : Schönstedt. An die Minister der öffentlihen Arbeiten, der geist- lihen 2c. Angelegenheiten und des Jnnern.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Gymnasial-Direktor Dr. Koch ist die Direktion des Gymnafiums in Kempen übertragen worden.

Der bisherige Gerichts-Afessor Dr. Ernst Jacobi zu Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Dem Oberlehrer an der Ober-Realshule in Düren Dr. Albert Spamer isst der Charakter als Professor beigelegt worden.

Finanz-Ministerium.

Die Kataster-Kontroleure, Steuer-Jnspektor Bohlmann in Nixdorf, Steuer-Jnspektor Schiller in Münster und Böckmann in Sulzbah sind in gleiher Diensteigenschaft nah Berlin, bezw. Rixdorf und Münjter verseßt.

Der Kataster-Landmesser Linnig in Koblenz ist zum Kataster-Kontroleur in Sulzbach bestellt worden.

Versetzt sind: die Rentmeister bei Königlichen Kreiskassen :

Dorow von Karthaus nah Zeit,

Lotze von Frizlar nah Hanau,

Fengefish von Gumbinnen nah Rinteln.

Der frühere Rentmeister, jeßige Gemeinde-Empfänger Fu hs in Bacharach ist zum Rentmeister bei der Königlichen Kreiskasse in Genthin und

der Steuer-Sekretär Nü cel in Siegen zum Rentmeister bei der Königlichen Kreiskasse in Frißglar ernannt worden.

tinisterium des JFnnern.

Dem Ober-Regierungsrath Pfeffer von Salomon ist die Leitung der Finanz-Abtheilung in Angelegenheiten der Domänen- und Forstverwaltung bei der Regierung in Wies- baden übertragen worden.

Dem Landrath Freiherrn von Malt ahn ist das Land- rathsamt im Kreise Grimmen übertragen worden.

BétänutmaGunna.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßz-Sanml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) das am 21. Juli 1901 Allerböcst ; Ent- und Bewässerungs - Genossenschaft Thomascheinen im Osterode durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königs berg Nr. 34 S. 411, ausgegeben am 22. August 1901 :

2) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Juli 1901, betreffend die An- wendung der dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 an- gehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die im Kreise Militsch neu erbaute Chaussee von l NRawitscher Provinzialchaussee nah Deutsh-Damno, blatt der Königlichen Regierung zu Breslau gegeben am 7. September 1901;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Juli 1901, betreffend dic Verleihung des Enteignungsrechts an die Aktiengesellschaft „Kleinbahn Prettin—Annaburg* zu zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Prettin nach Annaburg in Anspruch zu nehmenden

vollzogene Statut für die

Lau Krelle

der Breslau- durch das Amts Nr. 36 S. 315, aus-

Berlin

Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 35 S. 299 ausgegeben am 31. August 1901 :

4) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Juli 1901, betreffend Verleihung des Rechts zur Chausscegelderbebung 2c. an die Stadt- gemeinde Emmerich im Kreise Rees für die in ihre Verwaltung über nommene Chaussee von der Niederländishen Grenze bei s'Heerenberg bis Emmerich, durch das Amtsblatt der Königlichen Negierung zu Düsseldorf Nr. 36 S. 381, ausgegeben am 7. September 1901 ;

9) der Allerhöch{ste Erlaß vom 30. Juli 1901, durch welchen der

Gemeinde Wiesdorf das Recht verliehen worden ist, das zur Durchführung der geplanten Eindeichung dieser Ortschaft im Land freise Solingen erforderlihe Grundeigenthum im Wege der Ent- eignung zw erwerben oder dauernd zu beschränken, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 35 S. 373, ausgegeben am“31. August 1901 ; ” 0) das am 6. August 1901 Allerhöchst vollzogene die Entwässerungsgenossenshaft zu Grottkau im Kreise Grottkau dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 34 S. 240, ausgegeben am 23. August 1901.

Statut fün

Angekommen:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister des Innern Freiherr von Hammerstein, aus der Rheinprovinz; _ Seine Excellenz der Unter-Staatssekretär im Ministerium fur Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Wirkliche Geheime Rath Sterneberg, vom Urlaub;

der Unter-Staatssekretär im Staats-Ministerium Freiherr von SeLendorff, vom Urlaub;

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungsrath D). Shwarßkopff, vom Urlaub.