1845 / 62 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

ter aus dem Stande der Ritterschaft nahm auf cite Cin über diesen Straßenbau Bezug und R Herrn Landiags-Marshal, deren etwa no< abgehende offizielle Mit-

i Ober-Präsidenten zu erwirken. par aidins e n demselben Stande erklärte, daß

i igl. Regierung zu Düsseldorf Verhandlungen über ans fraglichen Si idend aa Bs wurden, worauf der Herr Land- tags - Marschall erklärte, daß es dem BVorsißenden des Ausschusses überlassen bleibe, sih die nöthigen Aufschlüsse und Mittheilungen zu

a j dem Stande der j erlas no< ein Abgeordneter aus dem (ait a Dia der Verhandlungen über das Recht der Stände-Versammlung, den Redacteur der Zeitungs-Artikel zu ernen- nen, eine Stelle aus dem Allerhöchsten Propositions - Dekrete Zun 30 ‘April 1841, worin eine gedrängte Darstellung der Landtags- Ry andlungen und Beschlüsse, mit Vermeidung aller Spezialitäten un Rad ien, zur Veröffentlihung verstattet und jenes Recht einge- räumt worden. L L m die nachgefolgten Bemerkungen einiger Abgeo : in orde uf die Fassung R Beschlußnahme der Versammlung in der vorigen Sihung, wegen AiGtzulassung des Amer ga ges tellvertreters des eordneten von , bis Soiuia bes Protokolls dieser Sihung auf si< beruhen geblieben und der Herr Landtags-Marschall einige Verseßungen von HAMIGOp. Mitgliedern bekannt gemacht hatte, wurde die Sißung, mit Vorbeha der Bestimmung des Tags der nächsten, geschlossen.

15. Febr. Nach Verlesung und Genehmigung der vei E gg Mata dritten Sizung theilte der Herr Land-

tags-Marschall der Versammlung mit : A : 1) ein Schreiben des Herrn Landtags -Commissairs, die Wahl

indi Ausschusses betreffend ; 2 ae A die bie Rodutinen der Hebammen- Lehr - Anstalt zu

Köln pro 1842—43; Ls its des, l,, mit dem Etat der rheinischen Provinzial-Feuer-Sozietät ;

Hn Tine Schreiben des Herrn Landtags-Commissairs, den Verwaltungs-Bericht der Provinzial - Feuer - Sozietät pro 1843—44

A ria den Verwaltungs-Bericht der Hebammen-Lehr-Anstalt

C 1843—44 betreffend ; i N "E oa bel Bericht 2 Verwaltungs-Kommission der Jrren- Heil=-Anstalt zu Siegburg pro 1843—44 betreffend ; U 7) desôgl., Gesu des e a cie Muti wegen Auf- i tes in die ritterschaftliche rifel; | e ‘Val “die Rec@uüngén der Jrren-Heil-Anstalt zu Siegburg —43; j E D wr die Rehnungen der Hebammen-Lehr- Anstalt zu Köln

—43; ? ; B Vg L, die Etats-Entwürfe der Jrren-Heil-Anstalt zu Sieg-

6— 47 ; i A N det; die Etats-Entwürfe der Armen-Arbeits-Anstalt zu

Brauweiler pro 1846—47 ; j A j reiben wurden an den betreffenden Aus\huß verwiesen; 12) oa die Urschrift des Landtags - Abschiedes des vorigen endz | en E ded die Fortführung des Nordkanals betreffend ;

14) desgl. , Denkschrift über die Verseßung der aachen -luxem- burger Bezirksstraße in die Reihe der Staatsstraßen und der Mal- medy -St, Vither Staatsstraße in die Reihe der Bezirksstraßen betr. ;

15) deêgl., die S der osten Jrren- Heil - Anstalt zu

| 843 ausgeschriebenen Kosten; : E eda die I isena E für de Armen-Arbeits-Anstalt : i 1843 ausgeschriebenen Kosten; 2 h. D Mittboisung eines S rtibons des Herrn Ober-Präsidenten, die Anträge des siebenten rheinishen Landtages, die Einführung der barmherzigen Schwestern von dem Orden des h. Karolus Borromäus

i r Jrrenanstalt betreffend ; ; 7 E ltidrilungen M an die betreffenden Ausschüsse ver=

wiesen. ; N in Abgeordneter aus der Ritterschaft beantragte die Bitte den dag a Mat um Beschleunigung des Spitalbaues für unheilbare Jrren, deren Köln jeßt 80 zähle. Er bezog sih auf den gestellten Antrag, daß eine Abtheilung für solhe Jrren zu Sieg-

ingerihtet werde. j

s: e Abgeordnete unterstüßten diesen Antrag, nament- lih au für die Regierungs-Bezirke Düsseldorf und Aachen. ;

Der Dru> der Mittheilung des Herrn Rate Gan ssárs in Betreff der Siegburger Anstalt wurde von einem Abgeordneten aus dem Stande der Städte beantragt, worauf der Herr Landtags-Mar= {oll der Kanzlei auftrug, für denselben Sorge zu tragen. Dann wurde no<h / ( L : in Schreiben des Herrn Landtags - Kommissars wegen d E Mee Sseetioraltelle bei der Provinzial-Feuer-Sozietät mit- getheilt und an den betreffenden Aus\{huß verwiesen. s

Hierguf wurden nachstehende Anträge verlesen und an die Aus-

E eie Autrag wegen Vertretung der Stadt Emmerich im Kreise

i Kreisständen, i ;

R E P en Trennung der Kreise Rees und Duisburg, beide von einem Alaanzancias aus dem Stande der Städte,

3) desgleihen wegen Preßfreiheit von einem anderen Abgeord-

neten aus diesem See Au oieteugen Wups< ertheilte der Herr

- all den Austrag zum Drud; ft f

iatag s Uten eines as E aus dem nämlichen Stande,

a) ein Antrag über die Unterhaltung der Straße von Rheydt

nah Dahlen aus dem Bezirks-Straßenbau-Fonds ;

b) über die Ausführung der Straße von Roermond über Gladbach

nah Düsseldorf und Aufnahme derselben unter die Bezirks-=

raßen ; i i

c) L rer Antrag der Einwohner von Jüchen über den voll-

ständigen Ausbau der köln-venloer Straße z "7 Z

d) über die Pensions - Ansprüche des Steuer - Empfängers Dewies

zu Brüggen; » ; ;

ie Aufhebung der Gesehe vom 29. März 1844 respektive

N Roviieto derselben unter ständischer Mitberathung zur unab-

hängigen Stellung der rihterlihen Behörder B j

1) über reßfreiheit von den Einwohnern Dülkens, 2) über

effentlichkeit der Landtags - Verhandlungen , 3) über Ausfüh-

rung des Gesehes vom 22. Mai Bus ¿ 1)

) wegen uns der Censur und Erlassung eines 1 Beieiebesz

f) wegen Einführung einer allgemeinen repräsentativen Versassungz

i) wegen Befreiung der Presse von aller Censur ; k) Gewährun j

i eydt, Dahlen und Odenkirchen z

I) Viersen, Rhe der A s - Berhanblungen und Beschluß-

ihigkeit der gestellten Anträge.

Pie Ante eines anderen Abgeordneten aus dem Stande

eines eigenen Deputirten für die Städte Gladbach,

b) über stärkere Vertretung der Städte und Landgemeinden bei vinzial - Landtage;

c) E entlicheit des Landtags - Ver andlungen ; ; d) wegen Mo eaten has S Tom , März 1844 respek- j ändigkeit des Richter-Amtes ; : ;

e) Bt rau des A vom 22, Mai 1815, die Re-

präsentation des Volks betreffend ;

beit ; | O) egen Mei cini Abgeordneten aus dem Stande der Land- inden, betreffend : : 2 F S Kata der Steuer - Geseßgebung respektive an die Stelle der Mahl- und Schlachtsteuer und Klassensteuer eine

Einkommensteuer treten zu lassen; i

b) Antrag auf Fre N vinzen. der Monarchie z é 7 eilf Anträge ehies Abgeordneten ‘aus dem Stande der Städte,

ia „auf Schuß der Baumwollen -, Wollen - und Leinen- h) wegrn e S von Eugen for Minsezese 04 Sehe d) hey rg ey eine Virilstimme für den rheinischen e) A des Prebiwanges und der Censur;

zwischen den älteren und

f) die Ermäßigung der Klassensteuer in der vierten Haupt-Klasse; | den Erla e Mahlsteuer von Roggen, der S(hlachtsteuer von Schweinefleish und die Aufhebung der Braumal;steuer; Le über Erleichterung der Formalitäten bei Abschließung der Civil- Ehen; i wegen der preußishen Reihs-Verfassung; ; über Abänderun der Vorschrift, wona nur Magistrats - Per- sonen oder Gewerbetreibende die Städte auf den Landtagen vertreten sollen ; k) über die bai e LR Ie Landtags-Verhandlungen ; 1) wegen Zuschuß zu den Polizei-Kosten ; : f der lets Ann wurde wegen Mangels der geseßlichen Unterstüßung nd zurü>gegeben. i u Pa Antrag Mes Abgeordneten aus dem Stande der Rit- tershaft wegen der Bezirksstraßen im Regierungs-Bezirk Trier. ; Ein anderer Abgeordneter aus diesem Stande , als Referent in der fraglichen Angelegenheit auf dem vorigen Landtage, and einen Vorwurf in dem Jnhalt des neuen Antrags, welchen er für unpar- lamentaris< erklärte, indem der Referent seine von dem Ausschusse gebilligten Ansichten in der Plenar-Versammlung vertrete, welche solche nah der Diskussion anzunehmen oder zu verwerfen habe. Jm vor- liegenden Falle fi nah einem angenommenen allgemeinen Prinzip für die Bezirksstraßen des linken Rhein-Ufers jeder einschlagende Spezial- Antrag erledigt worden. Der Vorwurf in dem erneuerten Antrage von Trier bedürfe also der Refktifizirung, Durch die Erklärung des Antragsstellers, daß seine fat von jedem Vorwurfe entfernt gewe- sen sei und er nur ein zur Verständigung der Petition nöthiges Fak- tum angeführt habe, hielt der Herr Landtags - Marschall den an- geregten Punkt für erledigt und verwies den Antrag an den Ausschuß. Ferner wurden verlesen und den betreffenden Ausschüssen zuge-

N drei Anträge eines Abgeordneten aus dem Stande der Städte,

e E ipation der Juden;

ie Emancipati

bj die Aufhebung der Dn - und Sthlachtsteuer, und ren mit Leinwand;

4 ‘Trin eines anderen Abgeordneten aus dem Staude

idte, betreffend H Bes ; de e Arafüheung des Gesehes vom 22. Mai 1815, und die Preß-

e erhob f ein dritter Abgeordneter aus dem Stande

â nd hielt folgenden Vortrag : A

F M M e aba zusammentrat , handelte es si für die Provinz um ein wichtiges Gut, für dessen uugeshmälerte Bewahrung sich die Stimmen ihrer Bewohner von allen Seiten erhoben und in vielfachen Anträgen an die Stände-Versammlung kundgaben, Auch auf den gegenwärtigen Landtag sind die Blide der Provinz gerih- tet, sie legt uns ihre Wünsche vorz; aber die Hauptrichtung dieser Wünsche ist eine andere, in das Staatsleben der preußischen Monar- chie tiefer eindringend, und gleihwohl re<t eigentlih aus dem be- sonderen Junteresse der Provinz hervorgehend, Denn welcher Theil Deutschlands hat, als mit der französischen Revolution die große europäishe Katastrophe eintrat, den Nachtheil eines nur {wachen staatlichen Zusammenhanges mit dem Vaterlande s{werer empfunden, als die Rhein-Provinz? Die Rheinländer wurden dur die Ueber- macht des Feindes losgetrennt vou ihren Bruderstämmen; wären sie aber mit diesen dur< lebensfräftige politis<he Jnstitutionen verbunden gewesen, so würden sie nie dauernd der Fremdherrschaft anheimgefal- len sein. Bald nah der Wiederbefreiung lebte daher am Rhein der Wunsch auf, mit den anderen Theilen der Monarchie dur eine or- ganische Staatsform inniger vereinigt zu werden. Die Geschichte nennt uns die damals vielfach laut gewordenen Stimmen, sie ver- allten im Laufe einer Zeit, die den Hoffnungen der Vaterlands-

O auf eine großartige Entwidelung des Staatslebens mehr und entrat. :

T A Leben is jeht an dem Ufer unseres Stromes erwaqt, die ittlihen Güter der Mersheit werden mehr und mehr im Volke er-

annt, und das Bewußtsein wird immer lebendiger, daß der höhere

Werth des Daseins auf freier geistiger Entwi>kelung beruht, daß diese Entwi>elung, daß die Bestimmung eines Volkes nur erreichbar is in einem unter seiner eigenen Mitwirkung \i< ausbildenden v pri zustand, Dieses Bewußtsein, weit entfernt, die großen geschicht- lihen Ergebnisse der Vergangenheit vernihten zu wollen, nimmt sie vielmehr in s\< auf, bildet sie um, und in seinem schaffenden Lebens- drang strebt es, diese Elemente zu einer edleren organishen Form, zu einer höheren, dur< die Entwi>elungsstufe unserer Zeit gebotenen Ordnung zu verbinden, Eine edle Regung tritt überall im Rhein- lande hervor z sie is fern von allen Leidenschaften, denn sie steht in der innigsten Verbindung mit dem Sinn für das Gesep, dem sie da- dur< no< eine höhere Weihe giebt, daß sie es in allen Gebieten des Staatslebens, vor Allem aber in der Sphäre des Gedankens, geachtet wissen will. Jeder denkende Mensch, der sein Volk liebt und dessen Entwickelung wünscht, muß ernst, aber freudig dur die bedeu= tungsvolle Erscheinung berührt werden, daß fast in allen Städten unserer Provinz die Bürger zusammentxaten und in ruhiger würdiger Besprehung der höchsten Jntere en ihre Anträge an den Landtag beschlossen. Hier fielen die sonst sozialen Unterschiede weg, der Se lehrte, der Kaufmann, der Handwerker, sie fühlten sih Alle vereinig als Söhne des Vaterlandes, als es s< darum jandele, für dieses, o viel an ihnen war, die Segnungen der Kultur herbei führen;

L freie Wort: volksthümliche erfassung, Oeffentlichkeit a fre tretung und Aufhebung des Druds, der. no< immer auf einem Theile der Bevölkerung um des Glaubens willen lastet,

g)

h) i)

Saal die Stimmen Anklang finden werden, die nah Volks - Organ am Throne, nah

von 400 ehrenwerthen Bürgern. Dié Anträge sind :

dischen Verhandlungen ;

2) Emancipation der Juden;

3) Einführung von Reichsständenz | |

4) um Gewährung der freien Presse unter einem mit Zuz

der Stände zu erlassenden Preßgeseh; 5) um Modificetion der Gesinde-Ordnung vom 19. August

Provinzial - Landtagen;

den Landtagen.“

Pensions-Bewilligung an. die Lebtere.

Sizung bezügliche Mittheilungen , womit geschlossen wurde.

die Tochter des verlebten Sozietäts - Direktors, v. H., wegen t

einem wah einem großen igen ZOn nah einem auf Licht und Recht gestühßten Staate rufen, in m ean e: Herren, lege i< Jhnen mehrere Anträge der Sj Krefeld vor, unterschrieben von der Mehrheit der Stadträthe

1) Vollständige Oeffentlichkeit und Veröffentlichung: der lands

ieh 184

6) um Abstimmung mit einfaher Stimmen- Mehrheit auf 7) um größere Vertretung der Städte und Landgemeinden

Dann folgten von einem Abgeordneten der Städte zwei Anki einer Os Abdruds der Anträge und Referate für den Priv gebrauh der Landtags-Mitglieder und der zweite wegen Preßfreil Ein weiterer Abgeordneter aus ‘dem nämlichen Staude vet einen Antrag wegen der Gehälter der ehemaligen furtrierischen d amten, und einen zweiten wegen Rüderstattung der Kosten ei Garten-Anlage hinter dem Provinzial -Feuer - Sozietäts- Gebäude

Nachdem noch ein Abgeordneter aus dem Stande der S einen S auf Uniersataes des Hausirens mit Musik-Justrumet verlesen hatte, auh die weiteren Anträge an die betreffenden i schüsse verwiesen waren, machte der Herr Landtags - Marschall ei auf die g err vg ires Auss\huß-Direction und die nächste Ple

Vichtamtlicher Theil.

Inland.

von 1 Rthlr. 20 Sgr. für die Armen unershwinglih sei.

vinz Preußen als Folge der vorjährigen ungünstigen Witteru

des Königs die erforderlihen Mittel in reihlihem Maße zur

ausgeseßt werden, daß im lgker Kreise den Armen die noth Hülse überall nicht versagt sein wird.

que Lok zu geben. L

rovinz Sachsen. i i i die N novina Boese des dortigen Zweig-Vereins der

Adolph-Stiftung statt.

gehalten werden.

lfen, bestimmt werden möge. Mit lebhaftem Interesse E B einen Bericht des Prediger Uhlich

standes in seinen Functionen.

Deutsche Bundesstaaten.

roßherzogthum Oldenburg. (n Hero ine dara Januar 1845 bestimmt das Minimum

nahme der evangelishen Landschullehrer. Jeder evangelisch

neben freier Wohnun

von mindestens 80 Thaler Gold, in der Marsch

: der Regel soll ein Lehrer nicht länger als 5 Ünfangastell befleiden, Die hiernach erforderlichen Zulagege

niht aufzubringen vermögen, hat der Großherzog jährlich 1 ler Gold aus der Landesfasse angewiesen.

Russland und Polen. X St.

Olüd>lich wir, daß wir in solher Zeit berufen sind, für solche

. Städte, betreffend : M A Mde der Juden;

Wünsche das Organ zu sein, und in dem Vertrauen , daß in diesem

Herzen des Volks, die Erneuerung der \{merzvollen Erleb

traf die redlide Nachricht hier ein, die dem Kaiserhause,

erlín, 2, März. Jn dem 50sten Stü der hiesigen Voss \ e Zeitung isst in einem Artikel d. d. Lyk, den 22. Februa welcher anscheinend aus einem ähnlichen in Nr. 48 der K öni berger Zeitung übernommen worden, die Behauptung aufgest daß mehrere 100 Scheffel Roggen aus den Königlichen Magaz zu Trakehnen und Tabiau in den lgker Kreis gelangt seien, un Armen damit zu unterstüßen, daß jedo< der dafür festgeseßte Y

V

on von hier aus für den Augenbli> natürlich nicht übers le, g wie wi jene Preisbestimmung ihre Richtigkeit und mi Bewandniß es damit hat, so kann doch die bestimmte Versichen gegeben werden , daß die Staats - Behörden bereits seit dem vo! Herbste ernstlih bemüht gewesen sind, zur Abhülfe der in der 9

ng f

etretenen oder zu besorgenden Noth, ‘neben der erheblichen Wirksan E hiersür zusammengetretenen Hülfs-Vereine, umfassende Maßre zu treffen, wozu. dur die landesväterlihe Fürsorge Sr. Majs

V |

estellt sind. Wie im Allgemeinen der Umsicht der Kreis- Lo Behörden und der in den bedrohten Kreisen gebildeten Kn Vereine vertraut werden darf, daß sie den wirkli<h Nothleidenden Ankauf von Getraide unter entsprechenden Bedingungen sichern und 1 Befinden die unentgeltlihe Verabfolgung gewähren, so darf auch 1

Wend

Die betreffenden Provinzial - Behörden werden gewiß nicht men, die rbe Aufflärung über die Angaben des Korresponde

Am 26. Februar fand in Magde

us

Künftig soll dieselbe, dem Statute get j 6ten November, dem Todestage Gustav Adolph's, ves fett Der Verein hatte diesmal über eine Summe 720 Rthlr. aus der vorjährigen Jahres-Einnahme zu verfügen. Drittel davon geht statutenmäßig an den Central-Vorstand in d zig. Ueber ein Drittel disponirt jeder Zweig - Verein selbststän dies leptere im Betrage von 240 Rthlr. erklärte die Versammlung stimmig der evangelischen Gemeindé zu Kochem an der Mosel, im R rungs-Bezirk Trier, als Beihülfe zur Erbauung eines Bethauses zur den zu wollen, indem sich lebhaft die Ueberzeugung aussprach, daß g in jener Gegend unsere evangelischen Glaubensbrüder wohl besonde! Gefahr sein möchten, der Kirche verloren zu gehen. Jn Betreff derd wendung des dritten Drittels steht jedem Vereine die Befugniß uw schläge zur Bestimmung desselben zu machen : allgemein wurde der

laut, si dasür bei dem Central-Vorstande zu verwenden, daß dies Drittel für Kochem, um hier möglichst schnell und nachdrü

v üher

rjährigen Herbst- Berathungen in Berlin und Göttingen, den E ait des Hauptvereins unserer Provinz beigewohnt } Die Versammlung {loß mit der Bestätigung des bisherigen Ÿ

Eine landeshe!

der e V

ilt hiernah von Neujahr dieses Jahres an gere} shullehrer erhält h n Garten fie sre rene Beers der Geest von mindestens 100 Thaler Gold, in der : S (2s Thaler Gold, Ausgenommen sind gewisse Schuls welhe nah der ODertlichkeit und den sonstigen Verhältnissen k Schulaht die Beseßung mit einem verheiratheten Lehrer nid zulassen. Die Jnhaber dieser Anfangsstellen, deren nicht über zw sein dürfen, sollen eine jährlihe reine Nesennahme auf A

, beziehen 100 Thaler Gold vom Anfange dieses Jahres zu A iu

lder

von den Bewohnern der Shulahten nah Vorschrift der © ardt vom 14, Januar 1836 erhoben. Zur Unterstüpung jenigen Schulachten, deren Bewohner die erforderlichen Zus

etersburg, 16. Febr. Am 24, Januar N die

nis

pergangeuen Sommers brachte. Es is Girfung zu s{hildern, welhe die ershütternde Boksi Hauptstadt erzeugte, enn ih sage, daß jedes Haus Familie in ihrem eigenen Schoße von offen zu sein schien. Den erhabenen Aeltern der theuren Ents.

pohner der

zen war die

dem edlen, selbst so {wer Hemahlin gemacht worden. nniger Theilnahme sie dem Vater - und ein mögen, wird es ihnen, trösten, wo vielleicht in der Größe des Verlustes pahsenden Bewußtsein desselben allein Trost gefunden werden Fann?

Denn was di

annten, so theuer mate, unz die köstlichsten Güter derselben, Besundheit, wurden hier dur das reiste Geistesleben verklärt, dur

inen ernsten der Gesinnung

nd durch die unwiderstehlihste Kindlichkeit und Treue des Herzens n dem ein Kind s{hmüd>ten, em Gefühle wird der große und he ur die Bildung ihrer hrende Bedeutung giebt, je Gott ihrem Muttershmerze bietet, er heilen, wie sie es denn auch niht kann!

nd Lebens.

enfen an die

rn und Verwandten, ihrem e so tief und \{ön würdigte, es wird Allen, hres Lebens fiel, ein ewig th

Paris,

eriellen Majorität von 24 Stimmen dauert tion mühen sich, dem Ministerium die Ueberzeugung beizu < troß seines Sieges als besiegt

elhe das Journal des Débats

um \si< eine

bie ist es dur

ebatte und die Ab üther hervorgebraht; und mit welcher zuversichtlichen Haltung auch e Journale der A ERA jeßt no< zu prunken suchen, die ministerielle rage ist für sie eben

n, wenn das n herumdreht

<ts weiter, als eine vollkommene

rität machen ag immerhin d herzählen,

imliche Resultat herauskommen: 24 Stimmen Majorität, ) betrifft, sind entschlossen, über eine abgethane Frage nit weiter verhandeln. Die Krisis ist vorüber und die )eshäften zu befassen, bei welchen das ganze Publikum betheiligt ist, wei lange Monate der Session das niht mehr, artei nur eins.

hisvollen Patriotiómus gegeben. dge sie in das Detail der

ben Eintracht

aht, beseitigt werden, tajorität die Verwaltung en eine entschieden unter

ele strebende,

\nute denn etwa die Coalition,

) Stimmen h

präsentiren gar nihts, weder einen Mann, noch einen Grundsatz, < eine Partei, ät der Coalition

ohejaquelin, \ufaure, Herr

ven Ministerium fraternisirten? Allem Anschein nah jt nahe daran, ein solches Wunder

der Kammer lande if, die f Hâlfte der M

ddemselben Element. 230 Stimmen und mit einer Masorität von valten, wer will dann im Stande sein, die Verwaltung zu leiten? politischer Bedeutung genommen, existirt die e erlag unter dem melternden Worten des Herrn Guizot. 1 hat liber sie entschieden. e, ein Abschnitt der Session ist seine Peripetieen gehabt ; d sein fünfter und leßter Aft bleiben, si< fortan darauf beschränken und der Session alle Früchte zu rauben.

tigue wird titelt werden.

nh dem Siege vereinigt bleibt, wie sie es während der Schlacht

t, wenn sie,

h ihre Energie den Besiß der Gewalt gesichert, Wir zählen fest dies will. Die politische Mögen wir nun eine an nüblichen Geschäften reiche Session

auf, daß sie digt, "ti, Laßt un

ajorität

ien verwalten !““

"gens diese Stellung d

der Abstimmung. n, die Kammern würden FRLIEN angeboten,

ourse zu

ti waren Mijlers, die len Conso eriums jend an und b ne meinen,

alt behaupten wolle, immer gut daran thun, jede Kabinetsfrage

Um Schlusse

G bestär en, es

\ mer

alle et

Welt

* auszuseßen,

Das genannte Blatt

hen die Majorität von atten zwar bis jeßt no< kein Wort über die Frage von der

der Kammern fallen lassen, um dadur wohl die Meinung 1 es ihm nicht

| gegenwärtige Session glüd>lih überstände, im nächsten fte unmbali fe ssion glüdlih überstände,

mir unmöglich, Jhnen die aft auf die Be- und es ist kein zu starker Ausdru>, Klagen wiederhallte, daß jede dem fürchterlihen Shlage ge erste Mittheilung über ihren unerseßlichen Verlust vex eprüften Kaiser und seiner trauernden ber mit wie zarter Schonung, mit wie Mutterherzen nahe getreten den Trostbedürftigen, gelungen sein, da selbst und in dem

von

ese herrlihe Fürstin ihren Aeltern und Allen, die sie ehörte nit blos dieser vergänglichen Welt

Jugend, Schönheit und die blühendste

und tiefen Verstand, dur< Wahrheit und Erhabenheit , durch eine ungewöhnlihe Kraft des reinsten Willens

Gefühle dieser höheren, ewigen Gaben , die wird der gebeugte Vater sich aufrihten; in die-

e Geist der seltenen Frau, die edlen Töchter dem eigenen Dasein eine so die himmlishe Weihe zu empfangen wissen, Mag dann die Wunde nim- Es wird das An- ihren hohen Ael- dessen zärtliche Liebe auf die ein Strahl eurer, heiliger Schmerz sein !

Frankreich.

25. Febr. Der Streit über die Zulänglichkeit einer mini- fort. Die Organe der OPpp0os- ringen, daß es zu betraten habe. Die Sprache, führt, zeigt indeß, daß das Ministe- solhe Ueberzeugung beibringen zu lassen nicht geneigt sagt: „Die ministerielle Frage is} gelöst. < Zahlen, sie is es au<h dur den Eindru>, den die immung über die geheimen Fonds auf die Ge-=

geliebte Fürstin, um die wir weinen, trefflichen Gemahle,

o gut entschieden, wie für uns. Es kann uns leihgültig Journal des Herrn Thiers die Zahlen nah allen Seiten und sie nah seinem Gefallen gruppirt; es is das Lächerlichkeit : 24 Stimmen Ma- weder 4, no< 8, noch 16. * Der Constitutionnel die ganze Feinheit seiner Rechenkunst entfalten, hin- theilen, abzichen wie er will, immer wird La auf das

ir, was

Zeit gekommen, si mit den

den Portefeuille-Streitigkeiten ewidmet, als genug? Wir verlangen von der kon ervativen Sie hat einen glänzenden Beweis von ihrem ein- Möge sie nun nicht ershlaffen, erathungen mit demselben Eifer, der= So wird der lebte Einwurf, den man uns der Einwurf, ob man mit 24 Stimmen führen fönne? Ja, sobald diese 24 Stim= derselben Fahne vereinigte, nah demselben denselben Grundsaß bekennende Partei repräsentiren. selbst weun sie eine Majorität von die Verwaltung führen? Jhre 205 Stimmen

eingehen.

ätte, no< irgend eine Jdee! Wir sollten an eine Ma= lauben, wenn Herr Billault und Herr von Herr Thiers und Herr Berryer, Herr Joly und Herr Odilon Barrot und Herr Dupin in einem und dem= fue wir nicht zu sehen. Jnzwischen giebt es nur eine Partei, welche die Verwaltung zu führen im s onservative, Der Zahl nah E sie in si< mehr als itglieder der Kammer, und dennoch besteht sie aus einem Wenn die konservative Partei nicht im Stande ist, 24 Stimmen zu

Intrigue nicht mehr. Votum der Kammer, unter den nieder- Die öffentlihe Mei= Was man auch sage oder

beendigt. Das Stü> hat die Sipung vom 21sten war und Der ganze Ehrgeiz der , die Kammer zu läh= Dieser Plan muß Der konservativen Partei wird es gelingen, wenn

mit einem Worte, verwalten will

, nachdem sie sich und ministerielle Session ist s denen, welhe uns sagen, man verwalte niht mit 24 Stimmen, ganz einfah antworten: Wir Den Spekulanten an der Börse \chien Majorität nicht ganz beruhigend; sie meinten, es Kabinets sei no< eben o wenig fest, wie Es ist an der Börse viel die Rede aufgelöst werden. Die französischen troß der Bemühungen einiger wegs: und obgleih höhere Notirungen der Es au, zwei Mitglieder des

i Fn N n E un in zu=- eständen darauf, si< zurü>zuziehen. Die ppositions= das Ministerium werde, wenn es sh im Besibe der

von

ls eintrafen. hieß

der Session zu vermeiden; die Journale des Herrn

ei no< fortwährend die Absicht des Kabinets, keine te Wähler ergehen zu zassen und si zurückzuziehen,

ge inge, mit der Majorität der gegenwärtigen 3

ebereinstimmung zu bleiben; es sei aber jeyt offenbar, daß es Herrn Guizot, wenn er

werde, einer neuen Adreß - De-

271.

körperschaft des- Landes versucht zu haben. Eines der Organe des Herrn Thiers giebt heute der Opposition Andeutungen darüber, wel- her Weg nunmehr ‘ingesdlagen werden müsse, um den Sturz des Ministeriums Guízot herbeizuführen. Die Opposition müsse sich jevt fleißiger als je in den E en der Kammer einfinden; sie dürfe feinen Geseh - Entwurf dur chen lassen, ohne ihn zuvor nah allen Rihhtungen hin erörtert zu haben, sie müsse dabei jede Gelegrn= heit, die < nur irgend darbiete, ergreifen, um das Schmatvolle der auswärtigen Politik, das Jämmerliche und Unwürdige der inne= ren Politik des Kabinets ans Licht zu ziehen ; dur eine stete edntrógung wohlerwogener Reformen und eine gründlihe Bera- thung derselben müsse die Opposition die reactionairen Gelüste, die illiberalen und engherzigen Tendenzen der ministeriellen Majorität aufs Flarste anshaulih zu machen bedacht sein; ferner müsse sie aller Orten sofort ihre Wahl-Comités organisiren, mit Hülfe dieser Comités die Ausstellung der Listen der Wähler und der Wählbaren und die mini steriellen Manöver zur Einwirkung auf die Wahlen überwachen, ge- naue Kontrolle über alle izt und Drohungen führen, welhe von den oberen oder lokalen ehörden in Bezug auf die Wahlen ausgehen würden, ihre eigenen Kandidaturen allenthalben in jeder geseblichen Weise zu fördern und zu unterstüßen und überhaupt dur alle ehrbaren Mittel dahin zu trahten, daß allerwärts die edlen Gesinnungen zum klaren Bewußtsein gebraht würden.

W Pariís, 24. Febr. Jn der Kammer legte der Minister des Jnnern, während auch die Minister des Auswärtigen, der Finanzen, der Justiz und der Marine auf ihrer Bank zugegen waren, den Geseb-Entwurf in Betreff der geheimen Fonds vor. Das Kabinet sei vollkommen bereit, in die De- batten einzugehen, zu denen der Geseh-Entwurf Anlaß geben könnte. Die äußere und innere Lage biete fortwährend dieselben Bürgschaf- ten der Sicherheit, und die Regierung verlange die Annahme des Geseß=Entwurfs als einen Beweis des Vertrauens, das die Kammer in ihre Politik seße. Die Kammer stellt den Ministern Akt aus über Vorlegung des Geseß - Entwurfs und beschließt, s\< Mittwoch, den ósten, in ihren Büreaus zu versammeln, um zur vorläufigen Be- sprehung desselben und Ernennung der Prüfungs - Kommission zu schreiten. Der Präsident: „Es ist halb drei Uhr, die Kammer ist noh nit in hinreichender Zahl versammelt, und ih zweifle, daß Mitglieder genug erscheinen werden, um die Sizung fortzuseßen.“ Nachdem man noch eine halbe Stunde vergeblich gewartet, wurde die Sigung aufgehoben. | Die Sipung der Deputirten-Kammer wurde um 2 Uhr eröffnet. Die Diskussion des Geseß-Entwurfs über den Staats=Rath war an der Tagesordnung. Nachdem die Wahlen des Grafen Castellane zu Murat und des General Paixhans zu Meß für gültig erflärt und diese beiden Deputirten zugelassen waren, erhielt Herr de Fratette das Wort über den genannten Geseß=Entwurf. Derselbe halte den Lena Dendon Charakter“ des Staats - Raths aufrecht, sagt der Redner, in dieser Hinsicht billige er ihn, dagegen habe er mehrere . andere Punkte daran auszuseßen. Er bezeichnet mehrere Lü>en in dem s Entwurfs, der die Prozedurformen betrifft in administrativen und strittigen Gegenständen. Auch einige Bestimmungen über den ordentlichen und außerordentlichen Dienst des Staats - Raths tadelt der Redner. bedauert, daß der Entwurf nicht dem darin festgestellten Grundsage eine

größere Ausdehnung gegeben und so mit Aufrechthaltung der Jnstitutionen deren Geist auch festgestellt habe.

„Der Kabinets-Präsident verlangt das Wort behufs einer Mit- theilung der Regierung. (Tiefe Stille.) Der Minister legt vor: 1) einen Geseß- Entwurf , wodur ein Zusaßkredit von 600,000 Fr. für Einschrei-

heutigen Sigzung der Pairs-

bung von Militairpensionen a werden soll; 2) einen Geseß - Entwurf für die Aushebung der Altersklasse von 1845 im Jahre 1846.

G Pagès verlangt die Erlaubniß, eíîne Jnuterpellation an die Minister des Auswärtigen und ‘der Finanzen über die angekündigte Unterhandlung eines neuen 3proc, spanischen Fonds richten zu dürfen. Wenn die Kammer seine Juterpellation zulasse, o sei er bereit, sie sogleich zu stellen. Der Finanz-Minister: Die Kammer habe stets anerkannt, daß, wenn ein Mitglied die Minister zu interpelliren wünsche, diese erst prüfen können, ob sie antworten sollen, und daß sie daher einen Aufschub verlan- gen fönnen. ( ustimmung.) Da aber in diesem Falle Herr Garnier-Pagès ihn von sciner Absicht in Kenntniß gesegt habe, so sei er bereit, zu antworten, und erwarte die Entscheidung der Kammer. Herr Garni er-Pagès eilt nun der Tribüne zu, Der Redner erinnert in treffenden Zügen an die geringe Genauig- feit und Sorgfalt, welche Spanien în Bezahlung seiner Schulden und Erfüllung seiner Verpflichtungen zeige, wie durch die Lo>ungen, welche man durch Versprehungen großer Vortheile hon bei früheren spanischen Anlehen von Madrid aus gemacht, zahlreiche französische Bürger sich haben bethö- ren lassen, ihr Geld herzugeben, das sie wohl nie wieder erhalten würden ; wie die neu M gte Unterhandlung offenbar nur eine neue Falle sei, um Leichtgläubige anzulo>en und die

gehen. Die Worte des Redners, der nien die Lage der Din dru>k zu machen, um

Herr Garnier-

französischen Gläubiger zu hinter- durch längeren Aufenthalt in Spa- e dort genau kennen gelernt, scheinen großen Ein- o mehr, als sie mit eben so viel Wärme, als im Tone der innigsten Ueberzeugung, bei welcher der Partei-Standpunkt in kei- nen Betracht kommt, gesprochen werden, Er spricht no< in dem Augen- bli>, wo ih die Sizung verlasse.

Jn der heutigen Sibung hat au< Herr von Rémusat seinen Antrag in Betreff der Inkompatibilitäten, fast in derselben Form, wie er ihn schon vor zwei Jahren gestellt hatte, wieder auf das Büreau des Präsidenten niedergelegt. Vor der öffentlichen Sibung war die Kammer in ihren Büreaus versammelt gewesen, wo sle mehrere Ge= seb-Entwürfe prüfte und die Kommissionen dafür ernannte, darunter für die in Betreff der alten Mitglieder der Ehren - Legion, die vor dem 6. April 1814 ernannt wurden und nun einen jährlichen Gehalt von 100 Fr. ausgeseßt erhalten sollen, Es fam darüber zu einiger Erörterung, wobei si< im Allgemeinen große Theilnahme für die did alten Legionaire zeigte, auch der Großsiegelbewahrer theilt dieselbe.

Großbritanien und Irland.

London, 24. Febr. Jhre Majestät die Königin und Prinz Albreht sind von Brighton nah der Stadt zurü>gekehrt. Wie die Gazette anzeigt, wird die Königin im nächsten Monate bis zum 19ten mehrere Levers halten und der Hof sih alsdann na< Wind= sor wieder begeben, um die Oster-Ferien dort zuzubringen.

Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Frau Großherzogin Stephanie von Baden i hier zum Besuche bei dem Herzoge von Hamilton eingetroffen, dessen Sohn, Marquis von Douglas, bekannt= S dritten Tochter der Großherzogin, Prinzessin Marie, ver= mählt ist.

Das General - Postamt macht bekannt, daß vom 4. März für alle Briefe, die mit der Ueberlandpost nah östlich von Kalkutta gele=- qs Pläpen gehen oder von dorther fommen, ein Mehrporto von

Pence erhoben werden soll ; für einzelne Zeitungsnummern soll dies Mehrporto auf derselben Route 2 Pence betragen. Die nämliche Porto=-Erhöhung tritt au< für Briefe und Zeitungen ein, welche aus indischen Häfen na< Mauritius, dem Kap der guten Hoffnung, Bour- bon oder Madagaskar abgeshi>t werden oder von dorther kommen. Das Eisenbahn-Departement des Handels-Ministeriums hat wie- der über eine Anzahl Eisenbahnpläne seine Entscheidung veröffentlicht; in Bezug auf vier beabsichtigte Bahnen ín Jrland lautet die Entschei= dung derselben nur für eine günstig, nämlich für die Bahn von Dus blin na< Galway.

ohne es zuvor mit einer Appellation an die Wahl-

mehren. Nah- dem legten Wochenbericht hatte die Zunahme dessel- ben 159,484 Pfd. Sterl. betra en, o bat er si< 2 e zu d, ( t Der Noten-Umlauf der Banf gegenwärtig 28,537,255 Pfd. Sterl. „Ven neuesten Nachrichten aus Aegypten zufolge, hat der Vice- König endlich den englishen Jngenieur Galloway beau tragt, die längst entworfene und \<hon so vielseitig besprochene Ei enbahn von Kahira nah Suez zur Ausführung zu bringen. Nah Vollendung der Bahn wird man in drei Stunden den ganzen Weg (80 englishe Meilen) mit Bequemlichkeit und Sicherheit zurü>legen können, Man hofft, dieses nüßlihe und riesenhafte Werk in drei Jahren vollendet und dem Gebrauch übergeben zu sehen.

S weiz.

Kanton Zürich. Am 24, Februar fand die erste Sigung der außerordentlichen Tagsaßung in Zürich statt. Vormittags 9 Uhr traten die Ehren-Gesandtschaften auf dem Rathhause zusammen. Die verlesenen Kreditive werden als richtig anerkannt, nur bei dem der waadtländischen Gesandtschaft erhebt si ein Anstand, wiewohl Gie am 13ten d, M. „vom Präsidenten und Secretair des damaligen Gro= ßen Rathes in üblicher Form ausgestellt ist, mit der ausdrüdlichen Bestimmung, daß Allem, was die waadtländishe Gesandtschaft im Namen des Standes Waadt vorbringen werde, voller Glaube beizu- messen sei. Die Gesandtschaft von Luzern (Herr Siegwart - Müller) sucht ihre Einsprache auf folgende Weise zu begründen: Es ist eine dur< Mittheilung der provisorischen Regierung von Waadt er- härtete Thatsahe, daß eine Volks- Versammlung in Lausanne am 14ten und 15ten d. M. den Großen Rath daselbst, so wie mehrere Artikel der Verfassung, aufgelöst hat. Die Tagsazung is nicht da, um li pi88-Derlehungen zu genehmigen. Mit dem Bestand des waadtländischen Großen Rathes hört auch die Gesandtschaft desselben auf. Luzern beruft si< auf die im vorörtlichen Kreisschreiben bereits erwähnten Antecedentien und trägt daher darauf an, daß die waadt= ländishe Gesandtschaft von der Tagsabung ausgeschlossen werde, bis sie von einer verfassungsmäßigen Behörde bestellt sei. Waadt (Herr Drüey) erwiedert, man müße unterscheiden zwischen einem Kreditio und der Jnstruction. Der Wille der neuen Behörde sei mit demjenigen der alten identish, Für den Au <luß einer in dieser Weise, formell und materiell vollständig beglaubigten Gesandtschaft lasse sih fein Vorgang anführen. Schwyz wurde im Jahr 1838 ausgeschlossen, weil der Souverain, die Landes-Gemeinde, vor der Wahl der Gesandt= schaft aufgelöst war. Waadt hat dem Bundes-Vertrag zufolge das Recht, in der Tagsabung vertreten zu sein; entweder muß die Tag- saßung den abgedankten Staats = Rath und den aufgelösten Großen Rath wieder herstellen, oder die waadtländische Gesandtschaft zulassen. Die provisorische Regierung der Waadt ist in der That weniger eine Fiction als manche andere Regierung in der Schweiz, sämmtliche Gesandtschaften si für und gegen die Zulassung ausge=- sprochen, werden die Verhandlungen auf den folgenden Tag vers, - ben, Das Präsidium macht in Bezug auf die Tagesordnung den Vorschlag, die Jesuitenfrage zuerst zu behandeln.

In der zweiten Sißung am 25. Februar wurde die Gesandtschaft des Kantons Waadt mit 12% Stimmen anerkannt Und zugelassen; dagegen stimmten Uri, Unterwalden, Zug, Skt, Gallen, Wallis, Neu- chatel, Freiburg, Schwyz und Luzern.

S panien.

ò Madrid, 18, Febr. Die festrige Sipung des Kongresses war höchst merkwürdig. Gleich zu An ang verlas der Finanz-Miní-

15,308,067 Pfd. Sterl. heraussellte. A

ster folgenden Gese =- Entwurf: ,; Einziger Artikel. Die Güter der Weltgeistlichkeit, die no< nit verkauft stnd und deren Verkauf dur< das Königlihe Dekret vom 26. Juli 1844 suspendirt wurde, werden derselben Geistlichkeit zurü>gegeben. Madrid, den 17. Februar 1845. Unterz. Alejandro Mon.“ Diesem Geseh - Entwurf ist eine lange A voraufgeschi>t, auf die ih weiter unten zurü>kommen werde.

Der Deputirte Don Rufino Garcia Carrasco (Bruder des vormaligen Finanz - Ministers, Grafen von Santa Olalla) ver- langte darauf die Maßregeln zu erfahren, welche die Regierung ge- en die zahlreichen Geistlichen ergriffen hätte, die von der Kanzel

t National- Güter und die Einrichtungen

( e Berwünschungen shleuderten. Man ginge, behauptete er, „einer shlimmeren Reaction, als der von 1823, ent- gegen, der er sih mit jeder Art von Waffen widerseßen werde. Déíe liberale Partei werde von der absolutistishen an egriffen,, ein neuer Bürgerkrieg werde ausbrechen und jene bis auf den Tod kämpfen. Madrid wimmle von Geistlichen, die niht befugt wären, hier zu ver- weilen, und die absolutistishe Presse enthalte von Geistlihen unter= ane Aktenstü>e, die no< aufrührerisherer Natur wären, als jene

redigten.

General Narvaez erklärte, die Regierung nehme ihre Rich= tung, mit Vermeidung der auf beiden Seiten stehenden Klippen, auf das Ziel der Befestigung der Institutionen zu, \i< eben so fern von der Anarchie und Revolution, als von dem Despotismus und den dummen und unvernünftigen Reactionen haltend. Sie werde das Ei= genthum aller Spanier vertheidigen und jedes Eigenthum, das unter dem Schuße der Geseße erworben wurde, für re<tmäßig und unver- leglih anerkennen. Man brauche sih nih<t vor einem Ministerwechsel zu fürhten. „Die Minister werden ihre Pläbe nur dann verlassen, wenn die Königin ihnen ihr Vertrauen entzieht, wenn die Cortes ihnen das ihrige niht länger zugestehen, oder falls unter den Mit liedern des Kabinets nicht die zur Ausführung ihres Programms erforderliche Uebereinstimmung herrsht. J erkläre aber im Namen meiner Amts= genossen und in dem meinigen, daß wir über alle Fragen gleicher An- sicht sind, daß wir eins und dasselbe wollen, daß wir dur die Bande der innigsten und herzlichsten Freundschaft vereinigt sind und einen Ehrenpunkt daraus gemacht haben, dasselbe Schi>sal zu erleiden oder das begonnene Werk zu vollenden, oder an demselben Tage, zur fee ben Stunde, aus derselben in demselben Aktenstü>ke zu verzeichnenden Veranlassung unsere Posten zu S Der General dankte dem Kongresse für das bisher bewiesene Zutrauen und erklärte s< zu der Versicherung ermächtigt, daß die Königin mit dem politischen ystem der Minister übereinstimme. Daneben zähle die Regierung auf die Mehrzahl der Nation, die Mitwirkung der Behörden und insbesondere auf die Treue des Heeres. Königin, öffentliche Ordnung und Frei- heit wäre der Wahlspruch der Minister. Sie kennten die Pläne der Verschwörer in diesem oder jenem Sinne, hielten aber die Angaben über aufrührerische Predigten für übertrieben.

Beifall folgte dieser Rede. Man gewahrte mit Ueberraschung, daß es dem General Narvaez darum zu thun war, die all emeine Ansicht, als ob er verschiedene seiner Amtsgenossen aus dem Kabinet zu verdrängen suche, zu beseitigen. Die Einen ziehen aus diesem Umstande den Schluß, daß selbst der General nur in einer festen, keis nen Angriffspunkt darbietenden Haltung das Mittel erbli>e, das nd zusammenziehende Ungewitter zu bes<wören. Andere vermuthen, da

die Amtsgenossen des Generals in ihm nit De den unent-

behrlichen Mann erblid>en, sondern darauf renen, daß die Ruhe des

Landes, au mit Beseitigung der bisherigen militairischen Maßregeln,

Die Bank von England fährt fort, ihren Baarvorrath zu ver=

niht werde unterbrochen werden, Aus diesem Grunde hätten sie den