404 405

A ; i iel 1. bestimm Läge es in der Matht des Landtags, auf die Emanatiey «M 6 S]. Beilage zur Allgemeinen Preufßi Zeit ä Institut zu beaussichtigen- und es stehe ihm deshalb kein Anspru | Der Artikel 1. bestimmt, daß i i : | ¿Rain hinzuwirken e / E g eupß1sck@en *Zeltunaga. Sonnabend den 22e» März. auf Remuneration zu. D “veluische Sprache im Taubstummen-Zustitat angescriebenen Provinzial - und Orts -Re E es die ehelihe weil nur Einheit ie cen esehen elne Anntiheru ber veA p —— —————— n Beituns Sema I 22Oe s ô

Direktor Nepilly j t in sämmtlichen Ländern und Ortschaften gelten | Provinzen bewirken könne, ein solches allgemeines Geseß einem , als eine fremde Sprache behaudeln wollen. Um die Sache aufzu- ergemeinschast in sämmtlich # l L Z in. Weil aber di Versammlun di: j f welche Weise d i inzi ; i i dnete, einer aus dem Stande der Ritter- | werde, welhe gegenwärtig dié Provinz Westphalen bi den, und | vinziellen vorzuziehen sein, Weil aber die 3 sh nig M hem die Frage: auf welche Weise den Bedürfnissen der Provinzial- | heren: Beschluß des 7ten Landtags als Grund d ; ; : N R S BR fe Se Ce m M ute | Ben h M uer Mt Mee Prei Hum Linden | de Lar Kerk Nee Wi ae rain se lang e E Se t T E T g essen der Petit | deren Ves Proposition angesihet dabe, neejats diese Barherg s | Be Perect enheit anb ble Minoriit der Anscht gewesen, der aus nicht die Absicht des 2c, Nepilly gewesen sei, daß er vielmehr Departement Hamm Behe rgen Ländern und Ortschaften — so weit | leßterem, welches doch eine Einheit in pes Dreoinz iu gewisser ragen , die die hohe Versammlung heute sich zu stellen habe, seien | auf die vorgeschlagenen Abänderungen der §5, 30 und 34 beshrän- | Grundsaß sei gewesen, daß ein solches massives G b DOEE AeNo nur die Absicht, sowohl mündlich, als rifilih, zu erennen gegeben u E p er eheliche Gütergemeinschaft geherrscht hat, M En werbe, Pag s raus I vere rlide Gi jerge ditt elg nie D Parte Ms ridtia ede Ra D alle Fen müsse, indem jedoch im Laufe bersellen: Gelegenheit zur Erörte- | nur bie Gefahr des Zündens durh den Blig : voi Dun bér "ae 7 ia sei j nglinge zun nur | und der §. 2, da S : y E I Ó tend laf l G i z 4) ob | rung der von dem verehrten Redner estellte j li j s f G L L L T de S I s e ee als die iclchtere, ain aber erst | in den vorbezeichneten Ländern vermöge des Gesehes allgemeine Be den.Stand der Landgemeinden allgemein ausgeschlossen wise, M2 neue Jarno dem Bedürfnisse. sizits entsprechen werde ; bieten werde. g gestellten Alternative si dar io Me E saassive Gebäude darbiete, daher die polnische erlernen. Dies sei eine wissenshaftlih begründete An- Gütergemeinschaft unter den Eheleuten gelte, ohne Rüdsicht auf oweit dieselbe den bäuerlichen Hof betreffe, was von einem gute ob der neue Tarif und die neue Klassifizirung, abgesehen von Ein Abgeordneter der Städte: Die wohlwollenden Gesinnungen, | - Jn Berücksichtigung der Strohdachung ab; d isolí cht gewesen, die man ihm nit zum Vorwurfe machen dürfe. Einige | Religion, Stand und A, j ländlichen Abgeordneten nicht gebilligt Bw ,_, Michenumständen, Erm Privat-Versicherungs-Gesellschasten be= | welche er in dem Vortrage des geehrten Mitgliedes aus dem Fürsten- Lage, sei bei einem einmal entstandenem Brant» ein T tal Ui es geordnete sind wiederum der Meinung, daß eine solche Beaufsih- Nachdem der Ausschuß - Bericht über diese Artikel verlesen wor- | - Ein ritterschaftlihes Mitglied äußer E aß er sih für die «Wen fönne, und endlich die bei weitem wichtigste Frage : ob und welche | stande gehört habe, hätten Anerkennun gefunden. Jndessen erscheine | Jnbaues fast unvermeidlich, daher die geringere Klassifizira schaden des tigung gar nicht zu den Obliegenheiten des Seminar - Direktors ge- | den und der Referent eine Ausführung über die Folgen der Abstim- | heit des A asepeo ausgesprochen haben würde , wen F sh j Konkurrenz nachtheilige Nebenumstände vorhanden seien. der Hauptpunkt nicht von richtiger Auffassung ausgegangen, nämlih | fertigt. Die Majorität habe sich von vin Grundsage log tre ey bre. Âls das Justitut errichtet worden, sei dem Direktor Nepilly | mung der Artikel 8 und 9, in Verbindung mit den Vorschriften des | Verlauf der Ve andlungen überzeugt hätte, daß alle andesth ide diese Ge Uebersicht des Referats voraus, damit die Ver- | die Ansicht, daß es der Hauptzweck der öeuer=Sozietät sei, den är- daß Strohbedachung zur untersten Klasse gehöre rrjae eiten lassen, die Leitung der Anstalt anvertraut. Eine Hemuneratson sei nicht La Gn e fa vorgetragen hatte, äußerte ein städtischer Abgeordneter n E be ape p, L aidalbécs fein e O g Paras: dieser: Pagen sren ma die hes: Detathicig s E nur die mit (Schwierigkeiten verbundene Aufnahme zu | Lage und der massive Unterbau eine böhere Klassisizirung ea j estellt worden. er bei einem stän- olgendes: M pi 2 Z | I t die ei 1 (Finsolta m ierauf wurde zur vorbe= | erleichtern, ihnen einen billigeren rämien ; j ioritá c e gibt, as Lee R mee Brb reine Pslichten erfüllte, müßte auh s Der neue Pr easdlag enthalte eine völlige Abweichung | solches allgemeines Geseh begehrt, so würde man gewiß etwas geMagien Verlesung geschritten, die Einleitung und allgemeine Uebersicht | scheine ihm, dem Redner, En, daß diese Sozietät aue aar beiden Beschluß mten errt Az E 0On entshädigt werden. Der Direktor des Seminars sei niht nothwendig | von den wesenlihsten Grundsäßen der provinzialrehtlihen Güterge- den haben, was der ganzen Provinz willkommen sei. Man noergetragen, und zur Berathung der in Vorschlag gebrahten Um- | Zweden den einen verfolgen könne, den, daß sie eine große Erleich= Ein Abgeordneter des Ritterstandes: Der Redner aus dem vier Direktor des Taubstummen-Justituts. Was der S eig be nid a A sei joritäts-Votum ganz ande e ungen balb für Kodifizionen fder 120 Bc MERIE s derungen u s E E cibát Md bis dét übrr clic: 68 Privi baer feuergefährlich gebauten Gebäude erziele, selb wenn die | ten Stande habe den Schluß gezogen, sein früherer Antrag sei nicht j istet, sei in der Vorausseßung einer Beloh- | verschiedentlih durch ein Masoritäts- y h E - e, / ] rt uver eine all= rivat - Sozietäten ihre Prämien höher steige ten, wü ü i f bi “o f “ 2 . das leßtere Jnstitut geleist hung Ler Zeit eine Einigung der vorhanbenen AbnWemeine Erklärung, Er bemerkte, wie es in der Allerhöchsten Pro= niht in der Lage fein di Fleinen Getiute âlle überkehein E fön: Der A fei dite rio: ounh ‘dée: Vecslteit der Rice

l ; s gegenwärtige Verhältniß habe sch stillshwei- | und dana müsse er sih jeht seinerseits gegen die inführung des | denen vielleiht mit i t Er J rhöch R Bre "und bisher seien jährlich 50 Rihlr. Remuneration be-. | beabsichtigten Geseßes überhaupt auf das entschiedenste erklären. Es | hungen hervorgehen werde. sition heiße, dap die im Allerhöchsten Landtags-Abschiede in Aussicht | nen, vielmehr genöthigt sein, Gränzen zu ziehen, die bei anderen | Merkmale Gebäude im Tarif herauf und herunter gefommen seien

, . Die Anstalt habe Vortheil gehabt, daß durch den | sei viel von einer dadurh zu begründenden Rechtseinheit die Rede Ein städtischer Abgeordneter bemerkte zustimmend, daß er (Mesellte Aeußerung des ständischen Ausschusses Anstand gefunden habe. | Klassen niht vorhanden sein würden. Es sei aber die Erleichterun itgli i Ä S ester Revi cia besonderer Dioitior des : Meno: ent- | gewesen; allein mit einem „die Grundzüge des alten A E nochmals für die Beibehaltung der ehelichen Gütergemeinschaft, ) “p des Gegenstandes habe allerdin unter allen Umständen T schaffen, daß die fern Gebänts ihre isolirte Lage gewálate Led daß ber díésen Gebäud féilige, behrlih gewesen sei, und es sei gerecht, seine Bemühungen zu belohnen. | rechts bald hier, bald da völlig aufhebenden allgemeinen Geseße ge- | sie bestehe, erklären müsse. Ueberall, wo er vor seiner Abreise hicmmelt gewesenen Ausschusse vorgelegen, der elbe habe aber aus | in eine Assekuranz treten könnten. Dieser Erleichterung trete der | so würde dies Gegenstand der Berathung sein f Sh Ha L be: Der oben erwähnte Antrag des Ausschusses wird hierauf ohne lange 4 unfehlbar dahin, daß damit keinem einzigen Landestheile Si nth äft beibehalten weten Me En daj i E fer Material nicht geglaubt, eine Meinung dar= neE E daß sie A die Versicherung keinen Gewinn weder Bevorzugung genügend. g sein. m scheine die ; idersvr enehmigt. edient sei. i 4 Un y Ute ( ; lbe Vgeven u A L s ür die Anstalt, noh für die Versicherten {a en, daß sle vielmehr ü j f v R Sre u Taubstummen-Jnstitut hat in einem G Schon an \\{ch möge es wohl als höchst s{hwierig und bedenklich städtisher Abgeordneter erwiederte, daß von Beibehaltung dedjenig “Ein abe des Fürstenstandes äußerte, daß die Konkurrenz der | nur das zu malige haben würten: was ele Ma S R ner A EE i dite lerie Fee beben obi Ret besonderen Vorstellen gebeten, für ihn die Entschädigung, welche er angesehen werden, durch eine solche Generalisirung des Rechts alle was ein jeder Landestheil besige, keine Rede sein fönne, denn ei Privat-Gesell chaften der Provinzial -Feuer - Sozietät den Untergang | glück verloren gegangen sei. Der andere Zweck aber, ihnen den Saß |- nochmals hervor und erklärte sih damit eiaversandiu Ä D ‘in die sür den ihm zustehenden Brennholzbedarf erhält, von 20 Kthlr. auf | bis dahin in der Provinz nah alten Gewohnheiten bestandenen Rehts- | ständen gegenwärtig in einem und demselben Kreise, ja selbst in rohe und die Aufrichtung der leßteren Zweck des zu berathenden | der Prämien erheblih zu vermindern und ihn unter den Betrag zu | vierte Klasse A. versezt würden indem er noch brmerfté;: n sder 40 Rthlr. sährlih zu erhöhen. Der Ausschuß s{lägt vor, eine Er- | zustände aufheben zu wollen; noch mehr aber, wenn man bedenke, nächsten Nachbarorten, verschiedene Grundsäße. Auch handle eé pislags zur Verschiebung der Klassenmerkmale und Erhöhung ein- bringen, der nah der Natur der Dinge auf ihre Klasse falle, werde Vorschlag des Entwurfs ni cht s Uébereinsimunng e i d E höhung bis auf 30 Rthlr.. jährlich zu genehmigen, und hiermit erklärt | daß. dadur hier von dem Herzen des Volkes etwas losgerissen wer- | hier nicht um Verlebung eines wohlhergebrahten at fyr: L k sei, Er widersprach der Ansicht, daß diese Sozietät ohne | nur in geringem Maße erreicht werden, indem bei der jeßt vorge- | {luß des fünften Landtages, wo anerkannt Gerdei daß di se Hä E sich die Versammlung einverstanden. Derselbe Lehrer Sifkorski hat | den solle, was, lieb geworden n seinen inneren Sinn und uraltes denn es handle sih hier nicht von einem Privat-, ondern von (haden für das öffentliche Wohl der Privat-Speculation anheimfallen | shlagenen Verschiebung der Merkmale immer noch das bleiben werde, | in isolirter Lage weniger feuergefährlich seien, als die Gebä a w R fd ferner an den Landtag mit der Bitte gewandt, ihn durch eine | Bestehen, mit ihm gewissermaßen fest zusammengewathsen sei, Hier- | öffentlichen Ret, auf dessen Fortbestehen Niemand einen Ans nie, aus Gründen, welche ihre Bortheile, die keine der Privat= | daß eine Klasse gewinne, die andere verliere, daß namentlich die | in der vierten Klasse stehen in zusammenhängender La S d s i außerordentliche Unterstüßung in den Stand zu seben, die rühmlihst | gegen dürfe man nicht das Beispiel des mit dem Code Napoleon | habe. Wenn bei dieser Gelegenheit jeder Landestheil an seinem ellschaften gewähren fönne, betrafen. Die Vortheile beständen nâm-- | Klasse, die bevorwortet werde, dann einen geringeren Saþ zu zahlen | damals nah dem Tarife die Möglichkeit vorhanden gew ese á sie mst bekannten Taubstummen- Anstalten in Berlin, Ma deburg, Leipzig, | dur ganz Frankreich, sowohl in den Provinzen des geschriebenen, | wohnheitsrehte kleben wolle, so werde weder in diesem, noch in [him Wesentlichen 1) darin, d die Regierung dieselbe beaufsihtige | haben werde, als sie zu. zahlen haben würde, wenn volle Brand= | der vierten Klasse gleihzustellen, weil die fünfte Klasse A. nit böber Dresden u. \. w. besuchen zu. können. Der Ausschuß efürwortet | als auch des bloßen Gewohnheits - Rechtes eingeführten ganz neuen | cinem Falle ein eini es, allgemeines Geseß eintreten können, d fontrollire, ‘und daß nichts geschehe ohne ausdrüdliche Genehmigung Entschädigung gewährt würde. Weiter au gehen, liege in der Un= gestanden, als die vierte Klasse B., mithin daß sie jegt hlecter du diese Bitte und s{chlägt vor, dem Lehrer Siforski eine Reise- Unter- | Civil - Geseßbuches als Widerlegungsgrund anführen; denn auch der anderes städtishes Mitglied pslichtete dem bei und bemerkte, daj Mr Regierung: ein Haupt-Vorzug, der das Vertrauen der Eingesessenen | möglichkeit, deshalb, weil, wenn die anderen Klassen auf Säße ge- | stellt seien, als sie nah dem Beschlusse gestellt sein sollten, sei kla stüßung von 100 Rtblrn, zu bewilligen. Code Napoleon würde nimmer einen so n L t und augenblick= | als ein Unglück angesehen werden müsse, das das frühere Provin t Provinz erhalte und ihnen die Garantie B daß keine ungeseß- | braht werden sollten, die einen erheblichen Ueberschuß herbeiführen Auf Veranlassung des Herrn Landtags - Marschalls ‘stellte Herr Gegen diesen Antrag erklären sich ein Abgeordneter der Ritter- lihen Anklan gefunden haben, wenn nicht [hon die Blutströme der | Recht wieder eingeführt worden sei; au bei der Kodifizirung 4 J: e Parteilichkeit stattfinde; 2) stelle die rovinzial-Feuer-Sozietät föanten, der Effekt der sein würde, daß in diese Klasse keine Ver- Referent die Frage: „Sollen die Gebäude unter V. A. 2 in vierte haft und ein Abgeordneter der Landgemeinden , weil Petent hon | Revolution Alles, was bis dahin Sitte und Recht, Alles, was dem | ten verschiedene Partikular - Bestimmungen aufgegeben und alin# rpflihtung zum Wiederaufbau der abgebrannten Gebäude als sicherungen gelangen würden; er glaube daher, daß die Gesellschaft | Klasse A. gebraht werden ?““ i E eine solhe Unterstüßung erhalten habe und man nicht die | Herzen theuer und heilig gewesen, abgewaschen und vernichtet gehabt werden, etwas Anderes werde auch bei dem Erlaß eines Gesehes Miu stöplihe Regel auf: eine Verpflichtung, die bei Privat -Gesell= | den philanthropishen Zweck bewahren könne, ohne weiter zu gchen. Nachdem ein Abgeordneter der Städte die Begünstigung der Kosten dés Justikuts, zu welchem auch die ärmeren Klassen der Ein= hätten, Das dringende Volksverlangen nah einem gesicherten Rehts- | die ganze Provinz nicht eintreten, und erscheine deshalb leßterer haften niht erwähnt werde. Gleichwohl sei diese Bedingung nah Der vorige Redner aus dem Fürstenstande: Die Lage fei sehr | isolirten Lage hervorgehoben, weil sich in den wenigsten Fällen dort Boie beitragen, durch solche Ausgaben erhöhen dürfe. Für die | zustande überhaupt sei es gewesen, welches demselben durch ganz Frank- | Vorzug zu verdienen. Eine Einheit herbeizuführen, sei sein drinzaen Versicherungen der Bürgermeister der einzig noch übrig bleibende shwierig; ohne Beeinträchtigung von Privat-Gesellshaften werde ein | eine Gefahr fund geben werde; ein Anderer desselben Standes aber Gewährung der Unterstüßung erklären sich einige Abgeordnete, weil | reih sogleich ungehinderten Eingang verschafft habe. Auch hier würde | Wuns, und eine bessere Gelegenheit, diese zu erlangen, als in u fen muthwillige Brandschäden, die leider immer im Zuneh- | Ausweg niht denkbar. In anderen Ländern seien Feuer - Versiche- | des Mangels - von Hülfe bei einem einmal entstandenem Brande er= es darauf ankomme, den Lehrern die Mittel zu gewähren, sich für | im Jahre 1815 nah den Drangsalen der Fremdherrschast für die | sem Augenblicke, werde sch niht so leiht wieder finden. „pen begriffen seien, und es Fönne sowohl für die Moralität als auch | rungs=Änstalten zu Staats - Angelegenheiten gemaht, und er komme wähnt, und ein Abgeordneter des Ritterstandes zu bedenken gegeben ihren Beruf möglichst vollkommen auszubilden, was hier nicht zu er- Gütergemeinschaft des französischen Civil - Rehts jedes andere Geseh, _ Hiergegen bemerkte ein ritterschaftliher Abgeordneter, daß nir die Sißerheits-Polizei nicht gleichgültig sein, oh diele Bedingung darauf zurück, daß sie sih nit zu Privat=Speculationen eigneten. hatte, daß die fraglihen Gebäude immer nur noch bei 70 Pun reihen sei, wenn der Lehrer niht andere gute Taubstummen-Jnstitute welches die zurückgekehrte Regierung etwa dargeboten haben möchte, Einheit, sondern Zwiespalt erlangt werde, wenn das Geseh die div es ) habe die Sozietät die Verpflichtung, alle Gebäude, Ein Abgeordneter des Ritterstandes fragte in Bezug auf die gen 2 per Mille bezahlen würden und dieser Say gewiß von keiner kennen lerne. Die Versammlung beschließt : i j ern und freudig aufgenommen worden seinz allein seitdem des hoch- | girenden Ansihten zusammenzwängen wolle. Weihe angemeldet würden, aufzunehmen, ein Vorzug, der der ärme- Haupt = Rücksicht des verehrten Redners aus dem Fürstenstande, ob | anderen Versicherungs - Gesellschaft angenommen würde veranlaßte dem Lehrer Sikorski eine Reise=- Unterstüßung von 120 Rthlru. zu seligen Königs Majestät den betreffenden Landestheilen der Provinz Es wurde nun die Frage gestellt : äti 2A j 1 Klasse der Einwohner vorzugsweise zu Gute fomme, von welhem | es niht zweckmäßig sei, Feuer - Versicherungs = Gesellschaften unter die | der Herr Landtags - Marschall die Abstimmung über oben bemerkte bewilligen, jedoch unter der Bedingung, bal er über die Erfolge | durch die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 8, Januar 1816 die all« Soll das Geseß unter Aufhebung aller bisherigen gescri E e Privat» Gesellschaften nichts wüßten. Die Denkschrist sage Kontrolle des Staats zu stellen, falls es thunlih, oder ob selbe Frage, welche per majora bejaht wurde. der Reise einen umständlichen Bericht an die ständische Kommission gemeine ehelihe Gütergemeinschaft, wie solche vor der Fremdherrschast und ungeschriebenen Provinzial - und Ortsrechte über die eh i ber Seite 9: „Wenn au die Sozietät dem Austreten solcher in Privathänden bleiben könnten, und würde hierüber wohl zuerst Ein Abgeordneter der Landgemeinden bemerkte , daß der Unter= erstatte, und daß er verpflichtet sei, die Unterstüßung zurückzuer- nah Provinzialrechts- tatuten und Gewohnheiten bestanden, zurüd- Gütergemeinschaft in sämmtlichen Ländern und Ortschaften ge ebäude unbekümmert zusehen fönnte und sicher keinen Nachtheil da- | eine Fragestellung nothwendig sein. schied des Tarifs mit 20 Pfennigen zu hoh sei für Ziegeldächer mit statten, wenn er vor Ablauf von 5 Jahren seine Stellung als egeben und man jeÿt mit dieser chon wieder beinahe 30 Jahre ge- welche N die Provinz Westphalen bilden, so weit in dan hätte, so kann es doch nicht îm Interesse der Provinz liegen, Der frühere Redner der Städte: Der vorige Redner \{chweife Strohdodckenz er stände nicht im Verhältniß mit der erhöhten Feuer= Lehrer bei der hiesigen Taubstummen-Anstalt aufgeben sollte. ebt habe, erscheine es gewiß als bedenklich, dem Volke eine Güter- selben bisher ehelihe Gütergemeinschaft geherrscht hat? „Iren großen und zwar den ärmeren Theil der Bewohner \{ußlos | von der Frage abz; der verehrte Redner aus dem Fürstenstande habe gefährlichkeit und da sie früher nur 60 Pfennige bezahlt hätten, so Vom Ausschusse wird ferner angetragen : emeinschaft wieder zu nehmen, woran sein Sinn und Herz mit Vor- Nachdem von 66 Votanten 39 gegen diese Frage sich é l tei er bei ihn betreffenden Brand -Unglücken dann doch an sih gegen den Vorschlag überhaupt ausgesprochen, und müsse darüber | wäre der Sprung auf 90 Pfennige zu hoh. Es sei im Ausschusse a) mit Beziehung auf Nr. V, des Berichts der ständischen Kom- lebe hänge, und welche überhaupt auch wohl als die Perle des gan- | hatten, wurde die fernere Frage gestellt : ; té Ed der übrigen Bewohner gewiesen werden würde.“ Jn | abgestimmt werden: ob die Verschiebung der Klassen-Merkmale über- zur Sprache gekommen, jedo beruhen geblieben. mission den Königl. Landtags-Kommissarius um Anordnun der | zen Provinzial -Rechts betrachtet werden fönne. Die Folge davon Ob die allgemeine Güter emeinschaft, wie sie nah den jept sal E telle liege eine bedeutungsvolle Anerkennung der Regierung, haupt abgelehnt werden solle. ] Herr Referent: Die Gefahr der Strohdocken bestehe nicht in erforderlichen Maßregeln zu ersuchen, daß der Lehrer Sikorski | würde ein allgemeines Mißvergnügen sein. f i : éhabten A stimmungen als die beste erkannt worden, au in dens E ny niht den Geringsten ihrer Unterthanen in Bezug auf Herr Referent: Diese Frage sei dur früheren Beschluß des ihrer Entzündbarkeit, sondern in der Möglichkeit der Verbreitung ausshließlich der Taubstummen- Anstalt überwiesen werden könne, Schon seit Einführung des [lgemeinen Landrechts sei man mit enigen Landestheilen und Ortschaften eingeführt werden l, ortheile der Brand=ch A : t siebenten Landtages, wie son angegeben, abgemahht. eines einmal ausgebrochenen Feuers, da sie befanntlich auf weite und daß ein dereinstiger Nachfolger des Lehrers Sikorski her- | der durch das Publications-Patent verheißenen Sammlung und Re- gegenwärtig keine Gütergemeinschast gilt? f mehr noch im Begriff, den -Privat = Gesellschaften Zugeständ= Das Mitglied des Fürstenstandes: Dies hindere nicht, auf einem Entfernungen brennend fortgeführt würden.

ebildet werde; vision der Provinzial - Rechte, namentlich aber in dem leßten Jahr- in ritterschaftliher Abgeordneter äußerte , daß im Herzoge zu maten, diese wesentlichen Vortheile ihren Unterthanen erhal- | späteren Landtage den Beschluß eines früheren abzuändern, Der vorige Redner erkannte zwar ei ÿ b) Ne bishoricn ständischen Kommission den Dank des Landtages dend U L Aufstellung der Rehtê-Systeme der provinziellen Gü- Westphalen die Gütergemeinschaft bisher niht bestanden, und e) 4) seien die Säße der drei untersten Klassen bei der So- Ein Abgeordneter der Städte stimmte der Ansicht: eine Staats= niht in dem Maße, zwar eine erhöhte Gefahr an, aber “ auszudrücken für ihre erfolgreichen Bemühungen; und tergemeinschaft, auf das thätigste beschäftigt gewesen; solle denn nun | sch dasselbe beim Dotalrecht stets sehr wohl befunden habe. Del bisher unverhältnißmäßíg geringer gewesen, als diejenigen der Anstalt daraus zu machen, nit bei, weil der Staat nicht zu viel Der erste Redner der Landgemeinden erinnerte daran, daß Stroh= c) die neu gewählte Kommission zu autorisiren, die jeßigen und | Alles, was in dieser Beziehun geschehen und vorgearbeitet worden, Landestheile eine derartige Geseßgebung aufzubrängen, misse ( (ite Gesellschaften, und es würden durch die jept vorgeschlagene | verwalten solle, bemerkte auch, daß nirgendwo eine solche Anstalt für docken, die durch Lehmwasser gezogen und damit getränkt seien, gar die früheren ständischen Beschlüsse zur Ausführung zu bringen ganz eitel und umsonst sein? Durch das neue Ge ep solle einer an- schieden abgelehnt werden. „Namentlich auf dem platten Lande wi höhung die höchsten Säße noch kaum die Hälfte derjenigen errei- | Rechnung des Staats bestehe, und daß die Staats =- Regierung auch niht brennten und si derartige Bedachung von eingeshmierten Zie= und die Rechnungen zu dechargiren. geblichen Rechtszerrissenheit abgeholfen werden; allein diese liege doch | es eine Anomalie sein, Ein anderes ritterschaftliches Mitglicd ien, “i bei den „Privat = Gesellschaften üblih seien. Es würde \{werlich eine so fomplizirte Verwaltung übernehmen werde. Das geldächern wenig nnterschieden und selbst Scthieferdächern vorzuziehen Alle diese Anträge wurden von der Versammlung genehmigt. eigentlih nur in dem unglüdlichen Konflikte, welcher zwischen dem Kö- | dieser Ansicht bei. » E i Fa As können, daß ein unbemittelter Mann an Brand- Institut bestehe für die Provinz, habe seine Vortheile und Nachtheile, | seien, weil diese, mit Holz unterlegt, einem Brande die größte Nah= Der Ruafhall machte noch der Es bekannt: daß am | niglichen Ober = Landesgerichte zu Paderborn und dem höchsten Ge- Bei der hierauf erfolgten Abstimmung wurde die obige i se üranz= Deiträgen mehr zu bezahlen hätte, als an Grund - oder während es allgemein als ein nügliches Institut betrachtet werde, und rung böten. Er habe geglaubt, zu einer Versammlung zu reden, 12. März c. Nachmittags ein Examen im Taubstummen - Justitute ridtshofe über die Grundprinzipien der provinziellen_ Gütergemein- | mit 39 Stimmen bejaht; 27 Stimmen erklärten sih dagegen. Uri i fs dabei müßte. man es belassen. i L welcher derartige Bedachung gar nicht bekannt sei. Er erinnere dem= werde abgehalten werden, zu welhem die Mitglieder des Landtages | {haft obwalte, und der auf der Stelle und augenblicklich sein Ende Zum Art. Il. wurde zunächst die Grage gestellt: y : Di Ale Gift bexterlt hierüber S. 3: Î E i Nach weiteren Diskussionen über die Stellung der Frage in Be- zufolge an Holzpfannen und dergleichen flahe (sogenannte Biber- eingeladen seien. erreiche, sobald nur die Allerhöchste Sanction der m Viele f geschlos= Soll der pa Adel von den Bestimmungen wegen der Gül i g le assen b bis VII, welche Häuser mit Strohdächern in zug auf die aufzuhebende, resp. in ihren nachtheiligen Wirkungen auf shwänze), führte Beispiele von Bombardements und Heu-Magazinen Ferner ernennt der Marschall eine Kommission, aus folgenden | senen Entwürfe des Provinzial-Rechts erfolge. Um diese abe schon gemeinschast ausgeschlossen werden? A N (essen, sin Le lästigsten für die Sozietät, Die Privat =Gesell- | die Provinzial-Feuer=Sozietät zu beseitigende Konkurrenz der Privat= an, wo die Erfahrung gezeigt, daß diese Strohdocken nichts weniger Mitgliedern bestehend : der vorige Landtag auf das dringendste gebeten. Erfolge die Sanc=- | und mit 38 Stimmen verneint, mit 28 Stimmen bejaht. Mi 0 suchen iese Art von Gebäuden von sich zu weisen, und Alles Gesellschaften, — auf die Abänderung eines von Sr. Majestät huld= | als Verbreiter des Feuers gewesen. Er wünsche daher, daß eine cr= Severin von Skórzewski, tion niht und solle wirklich auf den Grund der vorgelegten und be- Es wurde nun die fernere Grage gestellt : i „E er Provinzial-Sozietät zu, Nicht nur, daß ein solhes Ge- | voll berüdsihtigten Beschlusses des vorigen Landtags 2c. 2c, — gin höhte Feuergefährlihkeit nit als Regel aufgestellt und es der Direc-= von Szczaniecki, rathenen Proposition ein Gütergemeinschafts-Reht für die ganze Pro- soll wenigstens der mit Rittergütern ansässige Adel von den M wenn Feuer in demselben ausbricht, in der Regel einen Total- | man, unter Aussebung dieser Frage, zur Berathung über die utf tion überlassen werde, die Strohdocken quest. nah Befund jedes ein= Freiherr von Ma ssenbach, vinz eingeführt werden,“ so würden zum mindesten noch viele Jahre stimmungen wegen der Gütergemeinschaft ausgeschlossen sein? : en enietdet theilt es den Brand nur zu leicht den benachbarten, | vorkommende Frage wegen Richtigkeit der Klassifizirung über. zelnen Falles in die Stufe A. oder B. zu stellen. Reder, und hingehen, ehe der ausgearbeitete Entwurf des Geseßes die Stadien Es ergaben sich bei der erfolgten Abstimmung für die f f gleich gebauten Häusern mit, und außer dem hierdurh veran- _ Referent verlas: Klasse T. des §. 30 des Reglements von 1836 Herr Referent hatte nichts dagegen, daß auch hier der Direction Grunwald, der Gesehgebung durchlaufe und als wirkliches Geseß promulgirt werde. 33 Stimmen und gegen dieselbe pehfalia 33 Stimmen, — Men eigentlichen Brandschaden hat dann dieSozietät in vielen Fäl- | mit dem dazu gemachten Vorschlage der Denkschrif ,„ wozu der Aus=- | ein größerer Spielraum gelassen werde, und schlägt auf Veranlassung welche beauftragt wird, die Jrren- Heil - Anstalt zu Owinsk und das Während dieser Zeit würde dann ein großer Theil der Provinz den | Stimme des Herrn alls war für die Bejahung! nh uod die herabgeworfenen Strohdächer zu vergüten, Man | {uß den Vorschlag gemacht: in der Stufe B. hinter dem Worte | des Herrn Landtags-Marschalls die Frage vor: „Soll der Unterschied Taubstummen-Jnstitut hierselb zu inspiziren. betrübenden Folgen der eben gedachten Rechts-Zerrissenheit nah wie Frage. j M A s vielleicht entgegnen, daß dur „fine solhe Tarisirung dieser | „Scheunen“ zuzuseßen „und Magazine feuergefährlicher Gegenstände“, | von Ziegeldächern auf Strohdocken , welcher durch den ganzen Ent= Schließlich ritt die Versammlung zur Wahl der Mitglieder |. vor preisgegeben sein, Die Weisheit und Huld Sr. Majestät werde Der Herr Ausshuß- Dirigent trug endlich noch darauf a, Massen gerade der ärmste Mann am hâärtesten getroffen werde. Das | Der Vorschlag des Ausschusses wurde ohne Widerrede genehmigt. | wurf durcläuft, gestrihen werden?“ des Ausschusses, welcher bei der Berathung über die zu machenden | dies jedo nit zugeben, und somit sprehe er nur noh den lebhaf- | Bezug auf ein von ihm angebrachtes Amendement folgende Fat e richtig; allein da die Sozietät keine Unterstüßungs-, sondern | Zur I1I1. Klasse hatte der Ausschuß den Vorschlag gemacht, daß da- Diese Frage wurde per majora bejaht. : ' f Shub= Austalt is, keine Mittel besißt, als die zur Bestreitung | selbs| unter A. 2 der Zusaß gemacht werde: „das Holzwerk mit Die Klassen VI. und VII, des Entwurfs waren von dem Aus-=

Vorschläge in Betreff der Bildung von Landarmen - Verbänden zuge- | ten Wunsch aus, daß den revidirten Entwürfen des Provinzial-Rechts | stellen: ; ; : ed | ittel 0 b ( ] l l M E ertei soll. Die Versanmlung entschied si, die bisherigen möglich bald die Allerhöchste Sanction ertheilt werden möge. Soll der Adel, insoweit er bisher durch provinzielles Geseh (Ft Ausgaben durchaus nothwendige Einnahme, so kann se auf Ver- | Mörtel überzogen“; dagegen in Stufe B. jene Gebäude zu verseßen, | shusse ohne Benierkungen angenommen worden und wurden von der

, ; ; “dti j i j j nisse der Einwoh iht i di ünschte Rücksicht F „ni it Mörtel üb n in di j ; itglieder dieses Ausschus}ses : Ein anderer städtischer Abgeordneter entgegnete, daß es sehr er- Herkommen in den verschiedenen Theilen der Provinz von dend : ener mcht Immer die gewünschte Rücksicht nehmen, wo das Fachwerk „niht mit Mörtel ü erzogen ‘’; sodann in dieser | Versammlung eben so genehmigt. Hierauf kam der Vorschlag des g s schusses Lipski, wünscht sei, nicht nur ein i aveibaa Recht für die Provinz, sondern stimmungen: der Güter -Gemeinschaft ausgeschlossen gewesen, | ehr müssen ihr der Gefahr Adentelans Beiträge um so mehr | wie in allen folgenden Klassen den Unterschied zwischen Scheunen und Ausschusses n Berathung, ea ibi wo Orten, g Hs Sur

andtags - Mar

r

E e 2 e D Ins)

von Brodowski, für die ganze Monarchie zu erhalten. Da Lebteres herbeizuführen auch fernerhin bleiben? - i e t: als die durch nichts beschränkten Privat - Gesell- | Wohnhaus fallen zu lassen, vielmehr am Ende der Klassifizirung auf gute Lösch - Austalten, oder vermöge threr Bauart, oder aber dur ,

wie diese Art Häuser es mit si führt, durhaus | einen Zusaß zurückzukommen, wo ein Unterschied zwishen Ackerbau | weniger feuerge ährliche Geschästsbetriebe auszeihneten, einen Rabatt Willmann, j Aujgabe, ein und dasselbe Geseh für die Provinz zu beantragen, um dafür. n fe dagegen aber die minder gefährlichen Häuser an sich zu | und nicht Ackerbau treibenden Orten gemacht werde. Der Vorschlag | bis i 15 E beige O E und arien Rabatt durch eine

Grundwald, und die Verschiedenheiten zwischen den einzelnen Landestheilen und dadurch Das oben erwähnte, von einem Abgeordneten der LandgemeiFsen wissen.“ Ta ; : j des Ausschusses wurde angenommen. Zur 11. Klasse shlug der Aus- | Kommission, bestehend aus dreien, vom Landtage aùs seiner Mitte zu

Dobrowol ski, die bisherige Rechts-Unsicherheit zu heben, welhem ein anderer städ- vorbehaltene Amendement gab zu folgender Frage Veranlassung: | pie Deukschrist widerspreche hier ganz dem früher Angeführten, | {uß vor, einen Unterschied zu machen zwischen Holzwerk, „welches wählenden Devuctae und dem Direktor der Provinzial-Feuer-Sozietäs,

wie hkrmit geschah, wieder zu erwählen. tischer Abgeordneter beipflichtete, da dieses Vershmelzen der einzelnen Sollen bäuerliche Güter da, wo sie bisher den Bestimmungen m 2 as Prinzip der weisen Gürsorge für alle Klassen der Einwoh- mit Mörtel bedeckt, und jenem, welches mit Schiefer bekleidet sei; | unter Vorsiß des Herrn Ober-Präsidenten, bestimmen zu lassen. Die t Theile der Provinz ein sehr großer Vortheil sei, Die fromme Sitte Güter -Gemeinschaft niht unterlegen haben, denselben auch fün Felle. Sie füge sih den Privat-Gesellschaften, damit die Pro- leßtere aber, ihrer vermehrten Feuergefährlichkeit wegen, in die Stufe | Motive hierzu entnahm Referent aus dem vorgelesenen Referate, in-

: ; habe bisher die bestehenden Enge gemildert; es sci aber an nicht eee : ¡Mui aogietät neben ihnen bestehen fönne, und weise lieber eine | B. dieser Klasse zu bringen. 2 dem er vorzugsweise die Meinung des Ausschusses entwidckelte, daß : Provinz Sachfen. der Zeit, solhe im Wege der Geseßgebung abzustellen. Bei der Abstimmung ergaben sich gegen das Amendement! E ajje von Unterthanen ab, welche bisher die Wohlthat der _ Auf die Erinnerung eines Abgeordneten der Städte, daß er hier | auf gute Lösch- Anstalten, mehr oder weniger sih angehäuft findende, Merseburg, 5. März. Jn der geutigen 18ten Sibßung |- Ein anderer städtischer Abgeordneter {loß sich diesem an und Stimmen; für dasselbe 31 Stimmen. N I E erung genossen, als daß sie ihrem Prinzip getreu bliebe. | Feinen Unterschied in der Feuergefährlichkeit finde, bemerkte Herr Re-= |- brennbare Materialien Rücksicht zu nehmen sei — und hierin auch Fi j bemerkte unter Anderem, daß, wenn au nit alle Wünsche sih be- Auf den Antrag eines städtischen Abgeordneten beschloß die A Vorzüge habe bisher die Provinzial-Feuer-Sozietät vor anderen ferent, daß Holzwerk mit Mörtel verpußt fast eben so wenig Feuer sehr häufig der große Unterschied zwischen Stadt und Land liege. Um

te der -Herr dtags = Marschall der Versammlung zuvörder f i / j i dh, befannt N s c / L friedigt fänden, so sei doh einleuchtend, daß sie leichter erreicht wer- | sammlung, in den Zmmediat - Bericht die Bitte e M: genen gehabt, Sie werde dieselben ausgeben müssen, sobald sie | fangen werde, wie, massive Mauern, dagegen bei einer Bekleidung | jeboch auc hier die zu wählende Kommission niht zu hemmen, habe

: , ; , : ; : ¡fizi di Konkurrenz aushalten wolle. Si werde, trob aller Konzessi it Schief di ifzunagel ine Unterl Í ä daß der Entwurf zu einem Reglement sür die Corrections-, Land- | den könnten, wenn man gemeinsam danach strebe, statt daß der Eine falls die Provinzialrehte kodifizirt werden sollten, -diese bald pro “ nidt 3 aushalte . Ste e, tro onze}sionen, }, mit Schicfern, schon um diese aufzunageln, eine Unter t von Holz | der Ausschuß anstatt Stadt den Ausdruck Ort gewählt. - und Lehr- und Erziehungs-Anstalt und dazu gehörige Denk- | dies, der Andere {enes wolle, Hoffentlich werde daher die Versamm- | girt werden mödten. Ÿt gegen die Privat-Sozietäten bestehen können, denn leßtere erforderlich sei, also die feuerfangende Masse vermehrt sich vorfände Ein Abgeordneter der Städte : Er schließe si dem Vorschlage nicht armen- u Î ziehungs-Ansta zu gehörige Den j Hoffentlich h \ g d den es darauf anlegen, sie zu Grunde zu richten. dabei auch die Schiefern dur die Hiße sprängen und selbs durch ihre an, indem si, verleitet dur den Ausfu die Beesanmal auf a

rift in Empfang genommen werden könnten lung die ihr sept gebotene Gelegenheit niht unbenußt vorübergehen s L cYte J z sern unt’ tbeilte das Ergebniß der gestern stattgefundenen Wahlen als lassen, den unseligen Rehtswirrwarr, der die Provinz seither gedrückt, Nhein- Provinz. i h vg vohl er, Redner, nun weit entfernt sei, irgend einer vater- Ripe das Feuer zugänglicher machten. Der Vorschlag des Ausschusses | irrige Feld begeben habe, Privat-Gesellschaften nahahmen zu wollen ; Mitglieder des permanenten Aus\{husses und deren Stellvertreter mit. | zu entfernen. Man vertraue, daß, wenn auch niht Alles auf einmal, Koblenz, 5. März. (Vierzehnte Sihung.) Der “en industriellen Unternehmung Fesseln anlegen zu wollen, son- | wurde angenommen. er wolle dur seinen jeßt vorzubringenden Antrag von diesem irrigen

Sodann wurde die Denkschrift über den Geseh - Entwurf wegen | do Vieles durch Einheit erreicht werden könne, und es dürfte die | Landtags-Marsthall eröffnete die Sipung, indem er erklärte, d M2 im Gegentheil dem Speculationsgeiste jede mögliche Freiheit Zur [V. Klasse machte der Ausschuß denselben Vorschlag, welcher | Wege wieder zurückführen. Man wolle nachahmen, was Privat- Einführung. der Oesindebliher rel und abla f weg jeßige Abstimmung die wichtigste sein, welche je einem Landtage vor= | Eingabe eines Deputirten der Städte, einen Weg von Zell Fassen mbchte, so glaube er do nicht, bal die Brand-Assekuranz ebenfalls angenommen wurde. Zur V. Klasse hatte der Ausschuß Gesellschaften an Erfahrungen gesammelt und a doch bai die Die ganze übrige Zeit dieser Plenar - Sihung wurde mit cinem | gelegen habe. Simmern betreffend, dem dritten Ausschusse als Anláge zu über ‘giheil a Gegenstand eines Privat - Unternehmens gemacht | keine Bemer ungen. unbeholfene Maschine einer solchen Verwaltung denken; man möge

u

‘ausführlichen Vortrag über die Angelegenheiten der Jrren-Heil- und Ein anderer städtischer Abgeordneter entgegnete, daß weder Rechts- | seiz dann forderte er auf, das Referat des achten A ine, sondern aus Rücksichten der Polizei und im Juteresse Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Er habe auf einem frü- | also dieses Feld verlassen und nah dem Vorschlage des Mitgliedes : N wer d mit Z it noch Retswi b erd e Ts die Allerhöchste Proposition Nr. 5, Verschiebung der Klassen-MerW dleichen Betheiligung aller Unterthanen an den Wohlthaten der | heren Landtage den Antrag gestellt, daß massive Gebäude mit Stroh- | aus dem Fürsten ande auf ei Grundsä üdf z d Bewaßr-Anstalt der Provinz Sachsen und mi cergihung und Ent- | Unsicherheit noch barewierwarr bestehen werde, wenn nur die ein- Me proposi shiróung f ck* Und P rger möchte er sie nur als Attribut | bedachung in isolirter Lage berüdsihtigt werden müßten. Der Vor- | dies aber iy ade Vatisieden: eee so dite R ER, af ‘dem

eidung der zur Frage gestellten Punkte ausgefüllt; da jedoch die | zelnen noch vorhandenen Bestimmungen gehörig gesihtet und dann | der Gebäude in der rheinischen Provinzial-Feuer-Sozietät betref? rovinzial = t als A isoli s müßten, es A dane mo ge S Ne enfank- add 9 é brendig s vi promulgirt würben, worauf egen d hörig Lrt r Abgeorb- | zu verlesen. - -- i | jaedatögewalt bestehen sehen. Sein Antrag gehe dahin, die Ver- | schlag sei theilweise angenommen worden und die Direction habe sich | betretenen Wege nicht fortgehen zu wollen und den Vorschlag des so soll das Resultat derselben später im Zusammenhange mitgetheilt | neter erwiederte, daß das eheliche Verhältniß nicht an die Scholle Neferent, Abgeordneter des Ritterstandes, machte die Vers Ens der Klassenmerkmale und die damit "0 awerpig verbundene | Erfahrungen sammeln sollen, inwiefern eine solche Berücksichtigung Ausschusses zu verwerfen.

rden, ebunden sei, und müßten deshalb auch die desfalls geltenden ese lung damit bekannt, dáß die Allerhö ste Proposition, welhe j d g einzelner Säße zu unterlassen und entweder das ganze | gerechtfertigt sei. Dies ‘habe die Direction nicht gethan, und wenn Ein Abgeordneter der Landgemeinden: Er böre mit Befremden, een sichen B otte es N der Previe (f big sein, geseb- Gegenstand der Berathung sei, die Folge id Allergnädigst gee id Yad oder die Privat-Gesellshaften zur Annahme der- | sie glaube, in dem vorliegenden Entwurf diese Pie Cas ein- | daß der Vorn Redner es der Versammlung SÍDE beitet, die Erfah= vinz Wesiphal nicht vei teten Umzuge die Betheiligten zum us Otte sich | ten Petitums des vorigen Landtags wäre; daß es sich demna "7 0 ley Qa Bestimmungen zu verpflichten, welche für die Pro- treten zu lassen, so sei dies ein Irrthum, indem die fraglichen Ge- | rungen der Privat - Gesellschaften nahzuahmen, er sei der Meinung, Provinz E zu begeben oder Prozesse zu gewärtigen haben sollten. Die eheliche | von Annahme oder Verwerfung, sondern von Prüfung der " FU? eb e ozietät gelten, ia bäude nah der vorgeschlagenen Klassifizirung noch mehr bezahlen | man müsse das Gute da nehmen, wo man es finde, und der Aus Múnster , 18. Febr. Zehnte Sipung. (Schluß) Dem | Güter emeinschaft betrachte er als einen Ausfluß des chelien Ver- | Denkschrift des Herrn Ober - Präsidenten vorgeschlagenen Abände ferent erwiederte, daß er die Einrede, das Ganze fallen | müßten, als dies bis jeyt der Fall gewesen, schuß habe gerade deshalb keinen Anstand genommen, die Maßregeln, früheren Vorbehalt gemäß wurde nunmehr auf die Begutachtung der bältnisses uud weil dieses al lets Grundlage habe, müsse das | der §5, 30. und 34 des Reglements vom 5, Januar 1836 i 1% vorgesehen und deshalb, wie Eingangs verlesen, den frü- Herr Referent: És sei im Ausschusse über diesen Gegenstand ' wobei Privat - Gesellschaften ch wohlbefinden, der Versammlung in

rtifel I, und Il. des Entwurfs zurückgegangen, Güterreht ebenfalls überall dasselbe sein, (Séluß in der Beilage.)

Naumann, aber außer. der Macht des Landtages liege, so sei es wenigstens dessen Diese Frage wurde mit 38 Stimmen' verneint, 28 erklärten \ l