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E Zu 0A E E E SLID S E S T e V "e Bit E E e I E I H S E E Aa E

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. Eini ivatbri rehen den Verdacht aus, fe S e Streich vor Arabers, geheimen Anhän ern oder Werk- zeugen el Kader's, angelegt sein könnte. Von solchem Gesichts- punkte betrachtet, hätte der Vorfall au politische Wichtigkeit.

Großbritanien und Irland.

London, 17. März. Der Herzog von Broglie is vorgestern von Paris hier ‘eingetroffen, um in Gemeinschaft mit Dr. Lushington die von den Regierungen Englands und Frankreichs beabsichtigte Un- tersuhung der Maßregeln zur Unterdrückung des Sklavenhandels zu leiten.

Der Hof wird die Osterfeiertage in Windsor verbringen und t übermorgen dahin ab. i :

S Die Times Fei in eincm zweiten Artifel auf die unsichere Stellung des gegenwärtigen französischen Kabinets zurück. Sie ver= leiht dieselbe mit der des Ministeriums Melbourne in den leßten Zeiten seines Bestehens, als dieses, ebenso wie jeßt das Kabinet des Herrn Guizot in der Pensionsgeseh -Frage, bei mehreren Gelegen- heiten von Wichtigkeit besiegt, dennoh ein kränkliches Fortvegetiren dem Abgange von der Verwaltung vorzog. Jndem die Times das Beispiel Herrn Guizot vorführt, bemerkt sie, daß es sih unter sol- hen Umständen nicht um Erhaltung der ministeriellen tellung, son- dern des staatêsmännischen Rufes handele, und daß, wenn dieser s{wan- kende Zustand der Dinge fortdauere, bald die Frage sich herausstel- len werde, niht ob das Ministerium die Maßregeln des Königs durch= sehen, sondern ob es bewirken könne, daß Maßregeln, welche dem Könige, wie allbekannt , unerwünscht seien, z, B. die jeßt angeregten Fragen der Wahl-Reform, der Jukompatibilitäten und der Renten- Konversion, nicht durhgeseßt werden. E i i Die mannigfachen Gerüchte von neuen Veränderungen im Mi-= nisterium erklärt jeßt die Morning Chronicle aus der „aller- amtlichsten‘‘-Quelle für unbegründet. Dennoch wird von mehrere Seiten behauptet, daß der Lord= Kanzler, Lord Lyndhurst, sein Amt nieder- legen und Sir W. Follet, den jeßigen General-Prokurator, zum Nach- fol er erhalten werdez der jeßige Präsident des Geheimen Raths, Lord Wharnclisse, würde dagegen an Lord Lyndhurst sein Amt abgel wird von der Times getadelt, daß in der vorgestrigen De- batte des Unterhauses über den Antrag des Herrn Cobden hinsichtlich des verderblichen Schußes der Agrikultur-Jnteressen die Minister nicht hinlänglich gerüstet hervorgetreten sind, um die ihnen gemachten Vor- würfe, wie die Argumente gegen die Korngeseße, zu entkräften und zu widerlegen. Der Antrag des Herrn Cobden is hiernach ohne vor- hergegangene gründliche Erörterung verworfen worden, und seine Rede, die überdies ein besonderes Gewicht durch den Umstand erhält, daß sie aus dem Festhalten des Monopol - Systems den Untergang der ackerbauenden Bevölkerung nahweist, wird deshalb von den Oppositionsblättern ausgebeutet, um die vermeintliche Schwäche des Ministeriums in dieser Frage aufzudecken. Ie wichtig erscheint ihnen eine Stelle der Rede, worin Herr Cobden sic an seine Gegner, die Aristokratie, wandte und sagte: „Jhr, die Gentry von England, die Jhr die Grafschaften vertretet , Jhr seid die Aristokratie des Landes; Eure Väter führten unsere Väter zum Kampfe; Jhr könnt uns wieder vorangehen, wenn Jhr den rechten Weg gehen wollt. Jh trage kein Bedenken, zu R daß ein tief eingewurzeltes erblihes Vorurtheil zu Euren Gunsten besteht; aber Jhr habt Euch dieses günstige Vorurtheil nicht dadurch erworben, daß Jhr dem Geist der Zeit in den Weg getreten seid, noch werdet Jhr es auf solhe Weise behaupten. Sind Euch die Mittel gleichgültig, welche eine aufgeklärte Zeit Euch anweist, um Euren Arbeitern Lohn und Beschäftigung zu geben, findet man, daß Jhr den Fortschritten in den Weg tretet, welhe die Völker in den Banden des Friedens immer enger an einander anschließen, seßt Jhr Euch Allem entgegen, was das Volk als. fördernd erkannt hat, dann bleibt Jhr nicht län- ger die Gentry von England, und es werden sich Andere finden, um Eure Pläße einzunehmen.“ Die Times bemerkt über die Rede des Herrn Cobden: „Wenn man einsah, daß in derselben eine T Gewalt in den Worten , Thatsachen und Beweisgründen lag, v war es nicht klug, sie ihren Weg nah allen ö entlichen Orten des Landes durch die Zeitungen nehmen zu lassen, ohne ihr ein Ge- gengewiht zu seßen. Jhre Thatsachen sind gewihtvoll, dieselben sind allerdings niht Herrn Cobden's, sonderu schon lange des Volkes Ej= genthum. Aber es muß dem Ohre des Ackerbauers doch seltsam klin- gen, wenn er hört, wie ein „Freihandelômann“ kühn das Elend des ädchters und Arbeiters als ein Argument zu Gunsten seiner Sache verkündet, Pächter und Arbeiter haben bereits angefangen, nah dieser Richtung hiîn zu raisonniren, und ihnen fehlt nur noh ein Anführer, um noch weiter zu gehen. Auch die eigene

Untersuchung hat ihnen die Augen geöffnet, da der Pächter findet,

daß unter dem bestehenden Geseße sein größter Feind, der auswär- 8 Konkurrent, Pete um eínen Monat zuvorkommt und den Markt mit Getraide übershwemmt- hat, ehe sein eigenes noch geschnitteu ist, Wir geben zu, daß Herrn Cobden's Ansichten vom Adckerbgu mit mannigfachen Vorurtheilen untermisht sind, indem er die vat d dur das Medium der Fabriken betrahtet; aber wir sind dafür, da) der kühnere Schritt der weisere gewesen wäre. Der Premier-Mini= fer hâtte s{ch selbst und nicht dem Kriegs -Secretair ein Zeichen, dem ntragsteller zu antworten, geben sollen.“

412

Die Bauk von En durch eine Notification vom 13ten dieses den Diskonto fürdie bet i r in diesem Quartal diskontirenden

ten, der bi Gewo zuwider, auf ein Dau t bCt, gestellt, so daß E Umständen den

tee General-Bersammlan der Acèouaiee der Bank, F nel i ivi a r 0. - n p R ih D Zufriedenheit mit den Erfolgen

der Bankreform. t ¿è Griechenland.

22 Athen, 6. März. Das Juteressanteste, was ih heute zu melden habe, ist der Ausgang des Streites wegen der Wahl von Hydra, welche vorgestern in der Deputirten - Kammer entschieden wurde. : L

Nachdem die Wahl - Kommission eine Deputation nah Hydra gesendet, um an Ort und Stelle die Sache zu untersuchen, entspan- nen s\ich lebhaste Debatten unter den Mitgliedern der Kommission, ob die Wahlen als geseplih oder ungeseblih zu betrachten seien, und bei einer Abstimmung fanden sich 6 Stimmen für die Bestätigung der Deputirten, 7 für Annullirung der Wahlen. Die Kammer hörte ganz ruhig sieben Stunden lang die Debatten an, ließ Damianos und Buduris \\ch vertheidigen und stimmte dann ab. Die Zahlen waren, wie folgt: Für die Annullirung der Wahlen 69, dagegen 33, ministerielle Mehrzahl 36 Stimmen; somit finden in Hydra neue Wahlen statt. : i i

Der ministerielle Vorschlag, das Land wieder in 10 Nomarthieen und 49 Eparchieen, wie früher unter der Regentschaft, einzutheilen, dürfte einige Opposition finden , besonders wegen der vergrößerten Ausgaben, da das jeßige System von 24 Gouvernements und 2Un- ter - Gouvernements ungefähr 92,000 Drachmen weniger kostet, als das neu einzuführende, und das Ministerium wird seinen ganzen Ein= fluß aufbieten müssen, um den Plan durchzuseßen,

Der Finanz - Minister hat der Kämmer drei neue Steuergesebe vorgelegt. Unter Anderem {lägt er eine Reduction der Viehsteuer vor , indem großes Vieh 50 Lepta, kleinere Thiere (Schafe, Ziegen, Schweine) 5 Lepta pr. Stück weniger als bisher zahlen sollen.

Die Finanzen stehen sehr gut; da jedo so viele neue, durch die jevigen politischen Verhältnisse ins Leben gerufene Ausgaben in dem Budget figuriren, so hat das Finanz - Ministerium eine {were Aufgabe. Eine Verminderung der Steuern wird natürlih gern ge-

schen und das Ministerium sehr populair machen — aber neue

Steuern einzuführen, um dann ein etwaiges Defizit zu decken, wird sehr {wer halten.

Handels- und Börsen - Nachrichten.

Berlin, 22, März, Die Stimmung sür die meisten Actien und Quittungsbogen war heute günstig und der Umsay darin zu besseren Cour- sen schr beträchtlih, Vornehmlich beliebt waren Köln - Mindener, Krakau- Oberschlesische und Ferdinand's Nordbahn, Holländische Bahnen unge- achtet der höheren Notirungen von Amsterdam nicht viel über legte Notiz bezahlt, z

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 18, März. Niederl. wirkl. Sch. 64x: 5% do. —. 6% Span. —. 3% do. 427. Pass. 75. Ausg, —. Zinsl. S2. Preuss. Pr, Sch. —. Pol. 875. Oesterr. —. 4% Russ. Hope 933,

Antwerpen, 17. März. Zinsl. 85. Neue Anl. 245-, ¿

Ilamburg, 20. März. Bauk-Actiès 1665. Engl. Russ. 1147.

London, 15. Märs. Cons. 3% ‘100. Ara. 30. Pass. 6F. Ausg. Sch. 17Ÿ. Int. 631. 5% —. Port. 672. Bras. 905. Mex. 367. Peru 321.

Paris, 17. März. 6% E fo cour. |Î A 25. 3% Reute fin cour. 85, 25. 5% Neapl. —. 060% Span. Rente 39. Pass. G65. |

N Wien, B 5% Met. 112%. 4% 1025. 3% 78. Bauk-Actien 1641. Anl. de 1834 156. de 1839" 133 Nordb. 193, Gloggn. 149%. Mail 1305. Livorn. 1275. j s 4

Berliner Börse. Den 22. März 1845.

Pr. Cour. , A Pr. Cour. “3 Fonds, |N Brief. | Geld, Mel, (N Brief. | Geld. | Gem. St, Schuld-Sch. |35| 1005 | 993 [Brl.Potsd.Bisenb.| 5 | — | 202 Prfimien- Scheine do. do. Prior.Obl.| 4 | — mzd d, Seeb.à 50 T.|—| — 945 Mgd. Lpz. Kisenb.|—| 186 FTE Kur- u. Nenmärk. de. do. Prior.Obl.| 4 | — 1035 Schuldverschr.|3;| — 994 [Berl Anb. Eiseub.|-—| 1555 | 1547 Berliner Sladt- do. do. Prior.Obl.| 4 ers 102 Obligationen |34| 100% | — [Düss.Elb. Bisenb.| 5 | 1072 1065 Davz. do. in Tb.|—| 48 — do. do. Prior.Obl.| 4 99% as Westpr. Psandbr.|35| — 985 [Rbein. Bisenb. |—| — 10u3% Grossb. Pos, do.| 4 | 1047 — do. do. Prier.Obl.| 4 | 993; S do. do. |35/ 985 | 98 |[do.v.Staat garant.|Z4| 96% | — Ostpr. Pfandbr. 35 1007 — [Brl.Frankf. Eisnb.|.5 | 160 159 Pomm. do. |35| 1C05 | — fÎdo. do. Prior.Obl.| 4 | — — Kur- u. Neum, do. 35 100% | 997 Job.-Schles.Eisub.| 4 | 125 124 Schlesische do. |35| — 995 [do.Lt.B. v.eingez. | — LI8Z | 1175 B.-St.E.Lt.A. u.B.|—| 1344 | 1335 Gold al marco. |—| — — [Magd.-Ilalbst.Eb.| 4 | 113 112 Friedrichsd'or. |—| 1377| 13ZBr.-Schw.-Frb.B.| 4 | — E And.Gldm.à5 Th.|—| 11% 117 do. do. Prior.Obl.| 4| — — Disconto. B 35 45 [Bonn-Kölner Esb.| 5 | 141 lags

Pr. D Wechsel - Cours. Thlr. 24 D e R E ED S-A 250 FI. Kurs — [1 s E eo ude T T on Ae 250- Fl. 2 ne. L Pi Et LPIS S 300 a. Kurz Si U De Sd Id U, Was. UaLi 300 Mk. 2 Me. Gd D 5 s oba oc aal Tlio dati d 1 LS«. 3 Mi. — h Voir) + ls» ada HroTahe ¿Ge 300 Fe. 2 Mi. 86: When M: Kn es ev cler Se eg Mon, g 104: Augoburg ««cccccoc cer Fl. Mét. lens E E E 100 Thlr. | 2» 99; |! Leipzig 1n Courant im 14 Thl. Fuss. 100 Thlr. Fans i Frankfurt a. M. südd W.......... 100 ri. 2 Me. — Petersburg... «ooooo 0e. 100 SsRbI 3 Woch mh

Meteorologische Beobachtungen.

Nachmittags Abends 2 Uke. 10 Ube,

Nach ein Beobachtuzg,

1845. Morgens 21. März. 6 Uke.

Luftdruck …. . [338,27 Par./341,08'"Par.|343,63''Par.| Quellwirme 7, n

Luftwärme .…. |— 83,2° R.|— L2° R.|— 5,2? R.| Flusswärme 0,0 1 Thaopunkt .…. |— 44° R.|— 6,4° R.|— 9,0° R.| Bodenwärme — 1 Dunsisättiguog | 90 pCt. 42 pci. 69 pCct. | Ausdänstung 0, Wetter ....-.. Schnees. trüb. Schnee. Niederschlag 0,45 Wind ....... NW. NW. NW. Würmewechsel —( Wolkenzug... — NW. _— — 6,3° n. Tagesmittel: 341,06’ Par... —3,2° R... —6,6° R... 67 pc my,

Königliche Schauspiele. Sonntag, 23. März. Jm Opernhause. Mit aufgeho

Abonnement: Lucrezia Borgia, Oper in 3 Abth., mit Tanz,

M Donizetti, (Dlle, Sophie Löwe : Lucrezia Borgia.) Anfan

Ü.

Zu dieser Vorstellung werden Opernhaus-Billets, mit Don bezeichnet, verkauft, und sind dazu nur noch Billets zur Fremd zum Parterre und Amphitheater zu haben, die ebenfalls mit D stag bezeichnet sein werden.

Im Waulpierfause, 59ste Abonnements-Vorstellung: Y Thyrnau, Schauspiel in 5 Abth., von Ch. Birh-Pfeiffer.

Montag, 24. März. Jm Opernhause. 34e Abonn

Vorstellung: Fröhlih. Hierauf: Die Jnsel der Liebe. Anfang 6

Zu dieser Vorstellung sind nur noch Billets zur Fremdenloge, Parterre und Amphitheater zu haben.

Jm Schauspielhause. Mit aufgehobenem Abonnement : Du bild des Tartüffe, Lustspiel in 5 Abth, von C. Gußkow.

Zu dieser Vorstellung sind nur Billets zum Parterre und theater zu haben. , G j

Jm Konzertsaale: 1) Caliste. 2) La première représ tion de: Les surprises, vaudeville nouveau en 1 acte, Scribe. 3) Le Capitaine Roland.

Dienstag, 25, März. Jm Opernhause, 35ste Abonnen Vorstellung: Der Postillon von Lonjumeau. (Dlle. Sophie 4 Magdalene.) Anfarg halb 7 Uhr. i ]

Zu dieser Vorstellung werden Opernhaus-Billets zu den erh Preisen verkauft. / e |

Schriftlihe Billet-Meldungen nimmt der Königl. Haus-Yl Inspektor Tad im Opernhause Sonntag, den 23sten d., von 11 1 Uhr, an, und wird sofort über die disponiblen Plähe dur N sungen verfügt, gegen welche die Billets sogleich oder bis Mi den 24sten d,, Mittags 12 Uhr, im Opernhaus-Berkaufs-Bürea geholt werden können, widrigenfalls über die derartig angewi und bis dahin nicht abgeholten Billets anderweit verfügt wird,

Im Schauspielhause, 56ste Abonnements - Vorstellung, erstenmale wiederholt: Roccoco, oder : Die alten Herren, Juli Lustspiel in 5 Abth. von H. Laube.

Königsstädtisches Theater.

Sonntag, 23, März. Fridolin, oder: Der Gang n Eisenhammer. Schauspiel in 5 Akten, nach Schiller’s Gedidh, Fr. von Holbein. (Herr W. Kunst: Graf von Savern, als rolle.) Hierauf: Herx Blaubart, oder: Das geheimnißvolle Ki Posse in 1 Akt, von L, Angely i /

Montag, 24. März, (Neu einstudirt) : Zriny, oder : Di stürmung von Sigeth. Melodrama mit Chören in 5 Akten, Th. Körner. Musik von Gläser, (Herr W, Kunst: Zriny, Gastrolle.) f . :

Dienstag, 25. März. Das Mädchen aus der Feenwelt, Der Bauer als Misllionair, Zauber - Mährchen in 3 Aktet, F+ Raîmund.

A Verantwortlicher Redacteur Dr. F. W. Ziukeisen. Gedruckt in der Decker schen Geheimen Ober - Hofbuchdrudt

Allgemeiner Anzeiger.

[232 b]

Bekanntmachungen. Be

[67] Nothwendiger Verkauf.

Stadtgericht zu Berlin, den 28, Dezember 1844, Das in der Neanderstraße Nr, 5 belegene Grundstück des Maurermeisters Louis Julius Heinrich Meyer, ge- richtlich abgeschägt zu 11,051 Thlr. 10 Sgr., soll am 415. September 1845, Vormitt. 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Tare und Hy- polhekenschein sind in der Registratur einzusehen,

[1278] Nothwendiger Verkauf.

Stadtgericht zu Berlin, den 5, Oktober 1844,

Díe neue Friedrichsstraße Nr. 80 und Königsmauer Nr. 7 und 8 belegenen beiden Schiffs - Ei enthümer Johann Christian Jahnschen Grundstücke, gerichtlich ab-

eshägt zu 9153 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., und 2079 Thlr. 1s Sgr. 9 Pf., sollen / am 20, Juni 1845, Vormitt, 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzuschen,

rlin-Hamburger Eisenbahn.

sofort, nachdem auch die nunmehr unverweilt zu erwar-

„gen, welhe am 8. nehmen paciscirt haben, eingetroffen sein werden, der Druck der Statuten erfolgen und das weiter Nöthige veröffentlicht werden solle. i

Berlín und Hamburg, den 20, März 1845, Die Direction der Berlin-Hamburger Eisenbahn-

[233 b]

Die unterzeichnete Di- reclion säumt nicht, den verchrlihen O anzuzeigen, daß, nachdem die Statuten unserer Ge- F ellschast unterm 28, Fe-

}, bruar c. díe Allerhöchste ege migung Sr, Ma- jestät des Königs von Preußen erhalten haben, | {[

ten Publikums bestens. Leipzig, am 18, März 1845,

217 b]

andern auch Sonnen - und

durh ih mi

Gesellschast, Das Lokal befindet si

Jch beehre mich hierdurch anzuzeigen, daß ih unter dem heutigen Tage neben meinen Agenturen eine [231 b]

Weinhandlung mit Weinstube

ín der Nicolaiftraße Nr. 54 eröffnet habe, und empfehle“ mích deur Wohlwollen cines gechr-

C. A, Sobels,

: Die im Jahre 1844 zu- Paris stattgefundene Exposi- tenden Aenzesslonirnugen der übrigen hohen Regierun- | tion gab den Fabriken Frankreihs Gelcgenhcit, sich ovember 1841 über unser Unter- | diese Saison mehr als je in ihren Pi uzeshnenz in long Chals, Umschlagetüchern, gedruckten ousseline de laine und sonstigen Nouveautés, unter egenschirmen, konnte ih eine sehr reíche Auswahl ganz vorzüglicher Exemplare von den billigsten bis zu den feinsten vereinigen, wo- d pon sehe, ae bevorstehende Leipzi- er Jubilate-Messe damit zu besuchen.

¿Bus n Bause Rtbart Dusanp- eronci, Ede der Catharinen-Straße und des Brühls,

s A Carl Jacob Brückmann

aus Franlfurt am Main,

roductionen aus-

Montag, den 24. März, Abends 7 Ubr. Im Saale der Sing - Akaden!

Konzert von Emil Prudent.

1) Sonate (F- dur), von L. .van Beethove® Piano und Violine, vorgetragen vom K. ho meister Herrn Ganz und dem Konzerte!

2) Duett aus dem Barbier von Sevilla, voi sin, vorgetragen von Königl. Hofsängerin Tuczek und Signor Graziani.

3) Grande Fantaisíe sur Norma, komp und vorgetragen vom Konzertgeher

4) Aria del Opera „ Così fan tutte“, di vorgetragen von Fräulein Tuczek.

5) Caprice sur le Quatuor de Don Pas komponirt u. vorgetragen vom Konzertg®

6) Lieder: a. Trockne Blumen von F. Se

b. Der Vogelsteller, von Kil. c. In den Augen liegt das Her Ferd. Gumbert, vorgetragen von Fräulein Tuczek.

7) Grande Fantaisie sur Lucia di moor, komponirt und vorgetragen vom? zértgeber, ;

Numerirte Plätze à 2 Thlir., die anderen Sit

à 4- Thlr, sind im Hôtel de Russie, in dr Schlesingerschen Buch- und Musikhar 34 Linden, und in der Sing-Akademie zu ha

Abonnement beträgt : a Kthlr. für 4 Iahr.

s fie l : : i onar gr ck1 Preiserhöhung. K gsertions T | Anzeigers 2 Sgr. s y

Allgemeine

Alle Anstalten des I:

Auslantas a “*écsicllung auf dieses Slaft an, für Berlin die Lxpeoiien for Allg. Preuß.

Fried ridsflirafe Ur. 72.

¿ 83.

Berlin, Dienstag den 25fsen März

1845.

Inhalt. er Theil. Le Anaelegenbeiten. Provinz gsreußen, (26ste Sizung.) Die anderweitige Aufbringung der Servis - Abgabe in den Städten der óstlihen Provinzen. — Provinz Schlesien. (25e Sipung.) Be- ¡athung über die 12te Proposition, — Petitionen wegen vermehrter Ver- treung der Städte und Landgemeinden und besondere Vertretung der adustrie auf den Landtagen. — Provinz Westphalen. (12te Sipung.) Kriängerung des Landtags. — Beitreibung der öffentlichen Abgaben. — flussheiden des Regierungs-Bezirks Münster aus der Provinzial - Feuer- Sozietät, — Rhein-Provinz, (Schluß der 16ten Sipung.) Feuer- e

u-Polizei. — Ablösbarkcit der Jagd-Gerechtsame auf dem rechten M Aufhebung der Schiffdurchlaß-Gebühren an den Rheinbrüen,

eilag e.

Amtlicher Theil.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Geheimen Regierungs-Rathe Kraker von Shwarzen- [d in Breslau den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichen- h; dem Lehrer Tueffers zu Leutherheide im Megernngs-Dezirkf seldors, dem Küster und Schullehrer Block zu Borrin, Regie- é-Bezirks Stettin, so wie dem Küster und Squllehrer Wendt Seehausen, Regierungs-Bezirks Merseburg, das Allgemeine Eh- zeihen zu verleihen.

Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als älteren {udirenden der Chirurgie und Pharmacie bei hiesiger Königl. riedrih-Wilhelms-Universität werden aufgefordert, noch vor Anfang s bevorstehenden neuen Semesters, um wegen Beginuen oder Fort= hung ihres Studiums die nöthige Anweisung zu empfangen, unter bringung der über ihre Schulkenntnisse und respektiven Besuch der Mgen sprechenden Zeugnisse bei Unterzeichnetem (Französische traße Nr. 29) Morgens von 8 bis 9 Uhr sich zu melden.

erlin, den 17. März 1845. er Direktor des hirurgis- pharmaceutishen Studiums bei hiesiger

Königl. Universität.

Dem Schlosser- und Schmiedemeister Peter Posberg zu El4-

is unter dem 19, März 1845 ein Patent auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Vorrichtung zum Pressen der Pfeifenshlauch=Enden, in der durch Zeich- nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, sechs Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang preußischen Staats ertheilt worden.

Angekommen: Der Bischof der evangelischen Kirhe und Ge- Nt endolit der Provinz Pommern, Dr. Rítschl, von ettin, :

Landtags - Angelegenheiten.

Provínz Preufen.

Danzig, 16. März. Jn der 26sten Sipung des 9ten Pro- zial-Landtages wurde der Entwurf eines Gesetes, über die anderweite Aufbringung der Servis-Abgabe in den Städ- ten der östlihen Provinzen,

t Berathung unterworfen und Folgendes vorgetragen:

Der dem Geseß- Entwurfe zum Grunde gelegte Besteuerungs=- odus sei eine jeder servispflihtigen Stadt aufzulegende Grund er, nah Maßgabe des Nugungswerthes ihrer Gebäude und des rund und Bodens, worüber dur besondere Kommissionen die nö- igen Ertrags-Ermittelungen bewirkt werden sollen.

Zuvörderst finden die Städte des Provinzial - Verbandes ih merzlih überrascht, daß ihren seit einer langen Reihe von Jahren r den Thron Fan Bitten, um Ermäßigung der im Jahre 15 ihnen auferlegten, ihre wesentlihen Jnteressen verleßende Steuer, e huldreiche Berücksichtigung versagt geblieben ist, Der Gesey- wurf bestimmt vielmehr in „seinem ersen §., nicht ohne Wider=- ruh mit der vorangehenden Einleitung, welche die Erwartung einer erabseßung aufs neue anregt, daß von 105 Städten des Provin= al-Verbandes jene überbürdende Summe von 185,131 Rthlr. 27 Sgr. Yf., welche größtentheils aus der mit Bezug auf die Einwohner-

angeordneten Steuer hervorgegangen, auch fernerhin gezahlt den soll, Wenn daher die späterhin eintretende Ausgleichung Städte unter einander auch vielleicht einer oder der andera einige mäßigung ihrer bisherigen Leistungen gewähren dürfte, so kann

M‘les, wenn jene Gesammtsumme aufgebraht werden soll, nur auf

(sten einer anderen Stadt geschehen, mithin sür diese noch drüdender bisher werden, er im Jahre 1815 angeordnete Erhebungs-Modus raubte, in- er der Servis - Abgabe einen ihr völlig fremden Charakter gab, selben ihre bis dahin bewahrte Grundlage. Der Servis der Dle steht der Contribution des platten Landes gegenüber, und e Abgaben Pründen sich in Betreff ihres unveränderlichen Betra- in unserer Provinz auf anerkannte Bürgschaften, welhe in Be- der Grundsteuer des platten Landes au fortdauernd unver- lih geachtet werden, y Die Basis des Servises in den Städten war seit der leßten e des B vine Jahrhunderts vernehmlich der Real- Ä 19, nächst diesem wurden unter mancherlei anderen Servis- ennungen, Personal-Abgaben ‘zu gleichem Zwede erhoben, z. B; rungs Servis, Salarien - Servis u, \. w., wie solhes au die ve Seite 6 bemerken. Bis zum Jahre 1806 dauerte dieser m fort, da eine Erhöhung des Real-Servises oder der Grund- wee niht als zulässig erachtet werden konnte, indem namentlich esipreußen die Assecurations-Afte vom 12. Mai 1787 den sämmt- sgumterthanen der Provinz das Königliche Wort gab, daß eine : dd dieser Steuer nie und zu keiner Zeit eintreten solle, son- !e durch die Kataster festgeseßten Beträge unveränderliche Gül-

tigkeit behalten sollten, Die Kriegsperiode erforderte größere An- strengungen Seitens des Landes, neue Steuern E L und auh eine Erhöhung der Servisgelder, namentlih zur Unterhaltung der fremden Truppen in den Oderfestungen, war nothwendig. Allein noch sconte „man so viel als mögli die hart bedrängten Städte, und wenn bis zum Jahre 1814 au fortdauernde abwechselnde Stei= gerungen eintreten mußten, so wurde denno durch Erlaß, da wo dieser am nöthigsten war, jede möglihe Erleichterung gewährt und dadurch die Hoffnung genährt, daß mit Wiederkehr friedlicher Zeiten der durch die heiligsten Bürgschaften gesicherte frühere Zustand dieser An=- gelegenheit unbezweifelt ‘zurückfehren würde, Am Ende des Jahres 1814- aber wurde diese Abgabe nah dem Maßstabe der Einwohner= zahl jeder Stadt aus dem Jahre 1811 nah ‘verschiedenen Klassen normirt, von 1815 ab zu einer Höhe gesteigert, die für manche Städte das Vierfache und mehr der bisherigen Servis-Abgabe betrug, wäh=- rend in allen von Garnisonen entblößten Kommunen ‘jeder Rüdckfluß derselben unmöglih wurde, au bei dem immer rößeren Sinken ihres T Verkehrs auf anderen Wegen si nicht vorfinden konnte. as Abgabengeseß vom 30, Mai 18 bestimmte hierauf im §. 3, daß die Grundsteuer nah den Grundsäßen und Vorschriften erhoben werden soll, welche bei Erscheinung des Geseßes in Anwendung ka= “men. Der §. 6 dieses Gejedes sagt nun ferner, daß der Servis in dem im Jahre 1815 angeordneten etrage bis zur Revision der Grund- steuer fortdauern soll, und eben diese Zusage ließ mit Recht erwar- ten, daß dur die Regulirung der Grundsteuer auch. die Zahlung des so hoch gesteigerten Servis-Abgabe-Betrages ihre Endschaft er- reichen und derselbe auf den wirklihen ehemaligen Real-Servis-Be- trag zurückgeführt werden würde, keinesweges aber eine Verbriefung der Ueberbürdung gemeint sein könne. Diese Vorausseßung war um so mehr gereGtfertigt, als alle die dem früheren Real - Servis bei- gefügten anderen Servise, deren oben gedacht, Personal - Steuern waren, welhe durch das neue Abgaben - Geseß nur unter anderem Namen, als Klassensteuer u. st, w., au ferner, und zwar in erhöhtem Maße, geleistet werden mußten. Je Diger diese zugesagte Revision und Ausgleichung, mithin die gehoffte Er eihterung der Last ausblieb, um so lauter wurden die Klagen und Bitten der Städte, mit denen die Landtags-Akten gefüllt sind, und als die Entziehung der Kompe- tenz bei einem großen Theil derselben ihren Stadthaushalt aufs neue ershütterte, fanden sie nur noch in der Aussicht auf eine Ermäßigung der Servis-Abgabe einige Beruhigung.

Der vorgelegte Geseh - Entwurf aber beseitigt die diesfälligen irt Die Einführung desselben nach seiner gegenwärtigen

assung würde nicht allein dem leitenden Grundsaße der neueren Ge- ebgebung, welche in dem Edikt über die Finanzen des Staats vom 27. Oktober 1810 niedergelegt ist, und bestimmt: daß alle Abgaben nah gleichen Grundsäßen von Jedermann getragen werden sollen, widerstreiten, sondern au bestimmte, anerkannte Nechte aufheben und dur eine Verewigung des in den Zeiten der Noth gesteigerten ‘Ab= gaben-Betrages als dauernde Grundsteuer den Werth des städtischen Grundbesißes auf die nachtheiligste Weise vermindern. Die Assecu= rations-Akte vom 12. Mai 1787, welche König Friedrich Wilhelm 1. den sämmtlichen Unterthanen seiner Erbprovinz Westpreußen ertheilte, verbürgt, wie bemerkt, allen denselben ohne Unterschied die Unwan= delbarkeit des Betrages der Grundsteuer, so wie im Jahre 1773 an- gefertigte Kataster solhe angaben. Dieser Aft hoher Fürstenweisheit ermunterte die Grundstückbesißer in Stadt und Land der neu. erwor= benen Provinz durch fortschreitende Kulturverbesserung derselben, auf welche Weise \solhe auch bewirkt werde, das allgemeine Wohl zu för= dern, ohne zu fürchten, daß solche Bestrebungen eine größere Be- ing zur Folge haben köunten, und {übte andererseits den Grund- besi bei ungünstiger Zeit vor übermäßiger Entwerthung.

Von diesem Gedanken geleitet, hüteten si daher auch die Städte bei Einführung jener Erhöhung des Servises, denselben allein im Wege einer Grundsteuer von ihren Grundstücksbesißern zu erheben, und schlugen die Wege ein, auf welche sie der §. 56 der Städte- Ordnung, so wie später der §. 6 des Abgaben =- Gesebßes, hinwies. Wäre dieses nicht geschehen, so wäre seit dem Bestehen jener Er= höhung die völlige Verarmung, namentlich der kleinen Städte, so wie die gänzliche Entwerthung ihrer Grundstücke, ganz unvermeidlih schon eingetreten, da diese ohnehin bald nah beendigtem Kriege immer mehr im Preise sanken. Durch diese nur theilweise Aufbringung jener großen Servis=-Abgabe, als Grund- oder Real-Sevis, bezeugten die Städte zugleich, daß es nur ihr Wunsch sein kann, bei der fünftigen Regulirung der Servis-Angelegenheit die von ihnen zu leistenden Be= träge, \o weit die speziellen Verhältnisse es gestatten, auf sichere, für beide Theile bindende Grundlagen festzustellen. Diesen Beträgen fonnte aber bei einem Rückblick auf die Geschichte der Entstehung der Servis-Abgabe, ihrer Verwendung und ihrem Verhältniß zur unver= änderten Contribution des platten Landes, lediglich nur die Summe als maßgebend zum Grunde gelegt werden, welche bis zum Jahre 1806 als Real=Servis erhoben wurde, und die nur nah Absonderung aller mit den sonstigen Sevis-Abgaben verbundenen Personalsteuern, die, wie bemerkt, durch die neuere Gesepgebung anderweitig in er- höhetem. Maße eingeführt waren, als das einzige richtige Fundament einer städtishen Grundsteuer dem platten Lande gegenüber Geltung finden kann, unmöglich aber jene durch die temporären Bedrängnisse des Staats erhöhte Steuer, deren Herabseßung und Zurückführung auf ihren geseßlichen Boden nah einem ZUjährigen Frieden von der Gerechtigkeit und Huld des Monarchen nicht versagt werden wird.

Demnach wird darauf angetragen :

daß der Landtag an Se. Majestät den König die unterthänige Bitte richte: den fernerhin zu zahlenden Servis-Betrag der Städte in Uebereinstimmung mit der Contribution des platten Landes nah dem Betrage des Real-Servises, wie solher von den Städten bis 1806 entrihtet wurde, zurücksühren zu lassen.

Jn Folge der Debatte, welche si. hierauf entspann, stellte sich zunächst bei dem Landtage die Ueberzeugung fest, daß die von den Städten unter dem- Namen „Servis‘/ an die Königliche Kasse zu entrihtende Abgabe seit dem Jahre 1806 (ohne erkennbaren ge- seblihen Grunb) sehr erheblich erhöht worden, Wenn man hiernah auch unzweifelhaft für die Ermäßigung des Servises auf den im Jahre 1806 festgestellten Betrag sich aussprehen zu müssen glaubte, so fand

man es doch bedenklich, lediglich den Real-Servis des Jahres 1806

als Norm anzunehmen. Es war bis zu jenem Jahre auf jede Stadt eine bestimmte Summe als Servis repartirt worden. Die städtischen Behörden vertheilten diesen Betrag mit Genehmigung der Staats= Behörden theils auf die Grundstücke, theils nah dem Einkommen aus Gewerbe oder irgend welher anderen Quelle. So kam es, daß der Servis theils Real-Servis, theils Personal-Servis, theils Consum- tions=-, theils Salarien-Servis genannt wurde. So verschieden der modus repartitionis hiernah war, für die Stadt, als Einheit be- trachtet, war der Servis eine feststehende Abgabe. Die Behauptung, der Personal- und Consumtions-Servis wäre eine neben dem Real= Servis erhobene Königliche Abgabe gewesen und hätte erlöschen müs= sen, sobald das Gewerbe und Einkommen einer anderweitigen Besteue= rung im Wege der Gesepßgebung unterlag, weshalb man ledi lih auf den Real-Servis zurückgehen müsse, fand in der zuleßt adMode- nen Darlegung des Sahverhältnisses wiederholte Widerlegung. Wäh= rend aber hervorgehoben wurde, daß die Städte seit dem Jahre 1806 manche andere Abgaben hätten übernehmen müssen, wurde darauf ver= wiesen, daß auch die Landbewohner gar manche Last zu tragen hät=-

. ten, die jeyt unter der allgemeinen Bezeichnung der Contribution ein=

gefordert wurde. Jndem \ih die Majorität offenbar dafür aussprach, nicht allein den Real - Servis , sondern den ganzen Betrag des im Jahre 1806 gezahlten Servises, der Regulirung zum Grunde zu le= gen, wurde darauf aufmerksam gemacht, daß nach der Absicht des Gesebes der jet festzustellende Servis eine Grundsteuer werden solle. Es würde offenbar eine große Härte involviren, wolle man die im Jahre 1806 auf verschiedene Weise aufgebrachte Abgabe lediglih den Grundbesißern als solhen aufbürden. Jndem man die Richtigkeit dieser Behauptung anerkannte, beschloß der Landtag beinahe einstimmig : Se. Majestät den König zu bitten, daß Allerhöchstderselbe den fernerhin zu zahlenden Servis-Betrag der Städte auf den Betrag des von den Städten bis 1806 entrichteten Servises zurüdckführen lasse und gestatten möge, daß die Städte denjenigen Theil dieser Abgabe, welcher damals uicht als Real = Servis erhoben wurde, au jeyt nah Maßgabe der Städte-Ordnung auf ihre sämmtlichen Einwohner repartiren dürfen. 4

Provinz Schlesien.

Breslau, 12. März. 25fte Plenar-Sißungams8, März. Nach der Vorlesung des gestrigen Protokolls erklärte der ritterschast= liche Abgeordnete, welcher in gestriger Sipung die Petition der ritter= schaftlichen Grundbesiger des reihenbacher Kreises, wegen Sicherung der Besißveränderungs-Gefälle bei niht vorhandenen Urbarien, befür= wortet hatte, daß er unter Vermerk seines Namens im Protokolle gegen die Zurücknahme jener Petition |ch ausdrücklich verwahre, welher Erklärung noch zehn andere Mitglieder der Ritterschaft sich anschlossen. Der Stand der Landgemeinden erklärte, für die Zurüdck- rufen gestimmt zu haben, um nicht eine itio in partes hervorzu- rufen.

Auf den Vorschlag des Herrn Landtags = Marschall genehmigte der Landtag, daß der zur Revision der städtischen Feuer - Sozietäts= Rechnungen designirte Landtags - Ausschuß die Befugniß und bezüg= liche Vollmacht zur Ertheilung der Decharge über die vorgelegten Rechnungen erhalte.

Nachdem bereits zwei zu Stenographen für den Landtag vor=- geschlagene Jndividuen die Aufforderung zur Uebernahme dieser Function abgelehnt hatten, ging au von dem hier am Orte befindlihen Sach= fundigen, welcher bedingungêweise sh geneigt zu dieser Stellung ge= zeigt hatte, die Naricht ein, daß derselbe si diesem Geschäft nicht unterziehen werde.

Da für den gegenwärtigen Landtag keine Stenographen mehr angestellt werden können, so erschien es nothwendig , daß für den nächsten Landtag Stenographen engagirt würden. Es wurde daher beschlossen, den Herrn Landtags - Kommissarius zu ersuchen, die An- stellung von Stenographen für den nächsten Landtag zu vermitteln.

Nachdem mehrere Adressen vorgelesen und genehmigt worden waren, wurde das Referat über die Allerhöchste 12te Königliche Pro- position, betreffend

den Entwurf einer Verordnung wegen. Regulirung der Servissteuer in den Städten, vorgetragen.

In dem §. 6 des Geseßes vom 30, Mai 1820, über die Er- rihtung des Abgabenwesens, is bestimmt, daß der Servis, welcher bis dahin in den Städten und Distrikten in den östlichen Provinzen zur General=Serviskasse, oder zu den Haupt-Jnstitutenkassen, gezahlt wurde, im bisherigen Betrage bis zu der im Eingange des gedachten Gesehes angedeuteten Revision der Grundsteuer, zu den Staats= fassen entrichtet werden soll.

Die wiederholentlich von mehreren beitragspflihtigen Städten erhobenen und von einigen provinzialständischen Versammlungen be- fürworteten Beschwerden über die ungleihe Vertheilung dieser zur Zeit noch immer nah einem im Jahre 1815 nur vorläufig angenom= menen Vertheilungs-Maßstabe angelegten Steuer veranlassen die Ge- seßgebung zunächst auf eine Ausgleichung der Abgabe innerhalb jeder Provinz Bedacht zu nehmen, indem zur weiteren Erwägung vorbe- halten wird, wiefern hiernähst auf eine allgemeine Ausgleichung der Steuerbeträge zwischen den einzelnen Provinzen einzugehen sein wird.

In dem betreffenden Referat ist ausgeführt, da die Umwand- lung der Servissteuer in eine Grundsteuer nicht wünschenswerth sei; zu diesem Behuf würde nicht nur viel Zeit, sondern ein großer Geld aufwand nöthig sein, abgesehen von den Schwierigkeiten, welche bei der beabsichtigten Abshäßung der Grundstücke entstehen können. Jn Slesien haben bisher, nah den vom Herrn Ober - Präsidenten ein- geholten Mittheilungen, nur wenig Städte wegen S klagt; es könnte denselben leiht auf eine weniger fostspielige Weise abgeholfen werden. Der Ausschuß is daher der nsiht, Allerhöchsten- orts zu bitten, das projektirte Geseß für die Provinz Slesien nit zu emaniren. Das Geseß erscheine auch in seinem Prinzipe nicht ganz deutlih, indem niht klar ausgesprochen sei, ob die einzufüh- rende Grundsteuer auf die einzelnen Grundstücke oder auf die einzel= nen Städte vertheilt werden solle. V ;

Diese leßtere Behauptung wurde mehrseitig bestritten, indem aus dem Gese - Entwurf flar hervorgehe, daß eine Ausgleichung

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