1845 / 84 p. 3 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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i ition eines ritterschaftlihen Abgeordneten, die ununter- | lassen, sei der Zeitpunkt vorüber, eine solche Veränderung zu bean- | ment gegen die Aufhebung des Salzmonopols wurde noh he Y Rchane Wirksamkeit is g Ben Gesehe betreffend, tragen. ; ¡s L gehoben, daß der Staat bei dem wahrscheinlichen Verlust um so ¿ 425 v te hierauf zum Vortrag. Es is diese Petition auf einen Fall Der erste Theil der Erin wurde hierauf abgelehnt. niger im Stande und geneigt sein werde, andere Steuer-Ermäc, f 8 4 : B ei l aae u r A [I , p z Be wo zwei Regierungen ein verschiedenes Verfahren in Hin- Der zweite Theil derselben : 5 : „_]} gen, namentli in den niedrigeren Sähen der Klassensteuer, e “E s g r) q emetn én le U ß l \ ch én 3 c ttun g. Mittw o ch den 2G sicn Mär t der Publication des Gesees vom 7. April 1838, die Einfüh b, daß im Fall der Perhorrescirung eines Gerichts - Amtes die | zu lassen. Die Ueberzeugung sei aber fast allgemein verbreite; i S ST C O rz. deres zwei cloander mbberspnchende Miniserial-Verfägungen veranlaßt | sondera vom befrfsenden Dber -Landeogeriht (lbst abgemadt | dex Kassenieuer ihr jeg dringend noth hae? GGY sosere vie Bidung eines eigenen Brienbee rer Peter t m t i ei derspr e Ministerial-Verfügungen veranla - ) . ; R EA l e up-=Gutachten nit entschließen, eine ü S y 2 Doppa pei- GRVAES widersprech al-Verfügung werden möge, E ; _ Es wurde gegen diese Argumentation angeführt, daß das ¿z,Wrovinz Saisen dgen „servisp ihtigen Städte Allertóbte: Orts | trag der Petenten eintreten En ne Verwendung, für ben An Men uios. Epaatyn Botschas de Maia: ea ‘Déngoo: Der Landtag, in Erwägung der Wichtigkeit des Gegenstandes, | wurde als mit der zuleßt berathenen Petition zusammenfallend erah- reichishe Salz leiht dur das bessere englische erseßt werden [izt genehmi 2E e 0 P machte die Bestimmung des $. 9 die Dasselbe war der Fall mit dem zweiten Punkte der Petition, da Sklavenhandels, Differenzen mit England weg L AuoiER ae beschloß, die Petition Allerhöchstenorts-zu befürworten. tet und ebenfalls Zoo : bliebe au der Salzpreis in den Provinzen nicht ein Sleidimäji ahl ines 2 Br à Kos em Stande der Städte, welches der | man in dem jeßt etwas erhöhten Salzpreise für den ziegenrüder Kreis Verbrechern. Vermischtes, Schreiben aus New Y orf (Präsidenten. 4) Die Petition der Rittergutsbesißer des koseler Kreises, wegen von der Majorität des Landtags zurückgewiesen. -| so Fönne dies ¡uhig vershmerzt werden, wenn er nur, wie dig närfischen stän! sen ommission beitritt, so wie die Wahl eines gegen früher keine besondere Belästigung finden kounte au dieser Wahl; Texas.) - onfurrenz zu erwarten, im Allgemeinen ejn „Mtellvertreters für dieses Mitglied, nothwendig. Es wurde sofort | Kreis kein Recht habe, die Beibehaltung des früheren niedrigeren Salz- Eisenbahnen. Münster. Richtung der Köln-Mindener und der Mún-

Die ß i : iminal - Geri d der damit verbundenen Nah der hierauf ¡erfolgten Vorlesung ‘und Genehmigung meh=- | Herstellung freier i : ai Abnahme der Kriminal - Gerichtsbarkeit und der rerer Adressen vate f Central - Ausschuß den Bortrag der Refe- | drigerer werde, Jm Steuer-Einkommen werde nichts verloren acclamationem der Referent, Dr. Frid, zum Mitgliede und der preises zu verlaugen, wenn andere Rücssichten die Erhöhung desselben (Sit E B un Chemi “Ri sarr Bis L R SNRes bs emniß - RNiesaer Bahn.) Karlsruhe.

rate über nachstehende Fenuas: wenn der Staat die Steuer hoh genug stelle. Dur den Er[;; Mihgeordnete Krone aus Neu-Halbensleben zu dessen Stellvertreter er- nöthig gemacht hätten. | i l esißers striegauer Kreises, die Entschädigung | den Salzpreisen habe die Armuth aller ings wenig gewonnen, ¡hlt, und erklärten sich Beide zur Annahme dieser eventuellen Wahl Was aber die Herabseßung des Preises fi ; , Abschließung der Eisenbahn-Anlcihe. : h : ber in den Provinzen Posen 18 b S eactes fir J Ba gleich | Handels- und Börsen-Nachrichten. Berlin. Marktbericht,

wurde fue evledigt erachtet, indem der Landtag bereits bei einer Pe-

tition gleihen Jnhalts am 27. Februar beschlossen hat, : 1) eines Ritterguts | ) j i üdksihtigung dieses der allberehtigten Brau- und Brennerei-Besigßer betreffend. desto mehr der Finanz-Etat, Die Behauptung der Vertheu reit a «2 ¿ Grune bei Renn Lag Gerfhts-Verfassung G asdtig g dies Der Aus\{huß Nimmt egen die Petition, ddn ein Antrag der | Salzes durch Vermehrung der Kleinhändler sei irrelevant, va Bei deu $$. 10, 11 und 12 fand si demnächst nichts zu erin- | nur eine vorüber 5) Mehrere Petitionen analogen Jnhalts, als: Art zum Vortheil einer Klasse von Staatsbürgern nicht statthaft seiz | do künstig ihren Vorrath in größeren Städten an der wohlf(zMWem und erklärte sich die Versammlung, nahdem noh der Deputirte | bedingte Maßregel, und es assend, ei Inland weil nah Angabe des Petenten selbst bereits im Jahre 1818 die | Quelle beziehen würden. Ein Konnex zwischen Abschaffung des ¡Mer Stadt Loburg schließlich erklärt hatte, daß seine Kommittenten desherrlihen Gnade au für andere niht in gleiher Kalamität be- Prv Plcctlaet ‘Bo GE G S n, Lie K 0n1gsb, Allg, Ztg. meldet

der Stadt Liegniß, Monopols und der Verringerung der Klassensteuer könne nicht eMhen dem neuen Repartitions - Modus nichts wissen wollten, weil sie | findlichen Landestheile in Anspruch nehmen zu wollen aus Memel vom 17. Durch die Gnade & . ei vom 17. März: „Durch dée Gnade Sr. Majestät des

a. . . j der Landgemeinden, beide wegen Auf= eforderten Beweismittel nicht genügt haben; ; | : j ü il die Rittergü 2 E dls eimen Geridte andes, y | weil diese Sache bereits dreimal von Sr, Majestät dem Könige ab- | räumt werden, Beides könne neben einander bestehen, ic s Nachtheil daraus fürchteten und weil die Rittergüter und das Liese Ansicht wurde von der Versammlung gegen eine Minori- Königs is auf Bemühungen des hiesigen Landraths W Uhungen des hiestgen Landraths Wag di zwei ssteuer zu Kommunalzweden a 4 Rthlr. für das eligebeite

: : tät c ältnißmäßig gegen die Städte zu ig Grund- | j ügt, j j j N ordneten zu Waldenburg, wegen Aufhebung des | geschlagen worden / ; Als eine bedeutende Autorität für das Beibehalten des c,„Wlatte Land verhältniß1 ( tadte zu wenig Grun tät von 16 Stimmen unterstügt, jedoch von e z j erimirten Gerihtsstands und der Pabimorial-Gerihtobezeit weil sie cine reine Privatsache sei, j Monopols wurde das Werk des Staatsrath Hoffmann, uern zu As A ay mem! einige Stimmen den Vor- | merkt, daß die Flubniederungen in der Provinz Sachsen Ah Lte” E j Ä ändli . wegen Aufhebung des eximirten Gerichtsstandes und Ein- Der D: wies in Uebereinstimmung mit der Ansicht des 7 edie Lehre von den Steuern“, What gemacht ha a Dal ie sieben Städte, insofern ihnen die Bil- | her Hülfsbedürstigkeit befänden, wie die cben genannten beiden Pro- Vitts Le in den angränzenden ländlichen Kommunen (Vorstädte) führung von Kreisgerichten, eingereicht von 12 Gutsbesißern | Ausschusses die Petition zurü. i angeführt, worin derselbe durh Zahlen darthut, wie \{chwierig es ¡Mung geA, UIEReN erbandes gestattet werden sollte, sich durch eigene | vinzen. V e und Schmelz wieder eingeführt, wodurch den dur Unterstüßungs= 2) Petitions- Antrag der Stadt Breslau, betreffend die Herstel- | würde, dieses Monopol dur eine Verbrauchssteuer zu erseßen, Jeputirte über die weitere Regulirung der Sache noh zu vereini- Andere Petitionen, welche noch vorgetragen wurden, waren Zusaß LIORa K O Kommunal - Kassen ein bedeutender , Ir I

des ueisser Kreises; lung des Rechts in der gegen einen Ritterguts-Besißer in der Stließlich wurde noch angeführt, daß die Berwandluy zen hätten, die, welche den Antrag enthält, den dem Kreise Nordhausen p. 1845 Provinz Pommern. Nachdem der Landtag binnen der

. ü i t der Ausführnng des Geseßes vom 5. Juli Í 9 l Y 7 : L La M führung s Provinz elngzieieten Untersuchung. jebigen Salz-Abgabe in eine Eingangssteuer theils wegen der hW für die Annahme des Gesehes. zuviel auferlegten diee ag mit 225 Ton, 225 Psd. niederzu-

1844, über die Perhorrescenz der Patrimonial-Gerichte Sei- Unter 4 ¿ Salz-: f M i l erklagten Rustikalbesißer von Ständen des koseler Dur eine offizielle Mittheilung des Herrn Ober-Prä denten is | tenden inländischen Erzeugung, theils wegen der Vertheilung ‘Hiernächst amen noh folgende Petitionen in Vortrag: shlagen, und für die Zukunft das Salzobligo-Q «i ihm gewährten fünfwöchentlihen Kri * C A G I ; Kreises es ß sib | der Central-Ausshuß davon in Kenntniß artet, daß, D die Ver- | Eingangssteuern unter die Vereinsstaaten nah der Kopfzahl : die mehrerer Srinese uen des erfurter Kreises, wegen Entnehmung gebahten Kreis, s A R ca Allerhöchsten Bee. von S Tagen alie m vorgcleueen Se l S, hatte jo wegen Umgestaltung der Patrimonial-Gerichte in Kreisgerichte, | waltungs-Behörden dabei zu konkurriren gehabt, die Strafe gegen den | absehbaren Verwickelungen mit dem Auslande und wahrsceinlih des Vie ae. in Se beliebigen Quantitäten ; , ordnung vom 19. August 1823 gemäß, festzuseßen, und die am 16. März auf vorgängige Einladung des Landtags - Marschalls event, wegen Erweiterung des Geseßes vom 5. Juli 1844, | erwähnten Ritterguts-Besiter allerdings vollstreckt worden ist, da dem- | großen pekuniären Benachtheiligung der diesseitigen Unterthanen n des Magi i er B t Worbis, wegen Aufhebung des Salz- eine Ermäßigung des von den Einwohnern des-Fürstenthums Eichs- der Königl. Kommissarius, Herr Ober - Präsident von Bonin Excel- daß au den Gerichtsherren freistehe, ihre Gerihts-Einge- | selben die Ausübung der Polizei - Gerichtsbarkeit abgenommen und | ren müsse. Dagegen wurde auf die vielen \{wierigen Vei s er ap, erminderung des Salzpreises ; j feld zu übernehmenden Salz-Quantums betreffend. lenz, an dem Landhause durch die bazu ernannte Deputation empfan- sessenen bereits in 1ster Justanz bei Königlichen Gerichten zu | dem betreffenden Landrathe übergeben worden is; eben so hat der | nungen und Aus leihungen hingewiesen, welche jeßt bereits dur E mehrerer MIOE n í im querfurter Kreise wegen Entbindung von Die leßt erwähnte Petition ist bereits dur den oben bei litt. D. | gen, und durch den Landtags =- Marschall und dessen Stellvertreter in

bela en, von einem Rittergutsbesißer grottkauer Kreises; Aus\huß durch Schreiben des hiesigen Kriminal - Senats vom 27. Zollverband glüdlich gelös sind; die Ausgleichung der Salzsteuer f den Gem Dee en Q Ariangung des Viehsalzes und Verah- gefaßten Beschluß mit erledigt, und wird bei dem Landtage die ge- | den Sißungssaal eingeführt, um den Landtag zu {ließen (S. All wurden hierauf zur Berathung gezogen. Februar c., gerihtet an den Herrn Ober-Präsidenten, die Kunde er- | keine größere Schwieri keiten darbieten, zumal der größere Thei reichung desselben S einen Quantitätenz _| wünschte Berücksichtigung finden, Preuß. Ztg. Nr. 78), Zunächst bemerkte derselbe daß “ibm p Da aus den vom Aus\huß entwickelten Gründen Aufhebung | halten, daß die gegen den Verklagten verfügte 8monatliche Festungs- Salzsiedereien si in Händen der terungen befinde. des Magistrats M do berstadt, wegen Aufhebung der durch die Hinsichtlich der ersteren war die Versammlung aus den in dem | diesem Augenblicke die Ermächtigung zugegangen sei ‘dem Landtage des eximirten Gerichtsstandes ohne Aufhebung der Patrimonal -Ge- | strafe deshalb noch nit abgebüßt is, weil derselbe ein Begnadigungs- Hierauf wurde die Debatte geschlossen und der erste Antry Ma et quprt Mi, [zogenen Grundsäße vom 19, August 1823 Ausshuß-Gutachten angegebenen Gründen darüber einverstanden, eine zweite jeßt niht mehr nöthige Natfrist zu C E E rihtsbarkeit nicht denkbar ist, so wendete sich die Debatte diesem leß= | Gesuch eingereicht hat, worauf die Allerhöchste Entscheidung noch be- Ausschusses wörtlich, wie oben angegeben, und O n D «S vom 21. September 1823 eine Derwendung dahin eintreten zu lassen, daß dem betreffenden hielt darauf eine Anrede an die Versammlung und erklärte sodann, teren Gegenstande zuvörderst zu. Gegen das Bestehen dieser Ge- | vorsteht. j 14) mit überwiegender Stimmenmehrheit angenommen, eingef hr ile Kontrolle des Salzverbrauhs in den betreffenden Kreise das pro 1845 auferlegte Salzzwangs=Quantum insoweit | Éraft der ihm ertheilten Vollmacht, den Landtag für geschlossen. Die rihtsbarkeit wurden die Nachtheile hervorgehoben, welche einseitige Der Landtag betrachtet demnach diese Angelegenheit in Bezug | dagegen der zweite Antrag des Ausschusses, wörtlich wie oben, e L 08 ; i abgeseßt werde, daß dasselbe niht mehr als 12 Pfund pro Kopf Rede des Herrn Königl. Kommissarius wurde von dem Landtags- und unzuverlässige Urtheile einzeln stehender Richter veranlassen kön- | auf den Jnhalt der Petition für erledigt uud beschließt, demselben mit 54 gegen 33 Stimmen abgelehnt, des ib ags=- Ra neten, Kaufmann Giese aus Wittenberg, ganz betrage. Marschall entsprechend beantwortet; und nah einem Sr. Majestät

U desselben Jnhalts wie die mehrerer Ortsvorstände im querfurter Die Petition dem Könige gebrahten Lebehoch trennte sih die Versammlung.

nen, und die Nojhwenzigteit han M uin ch die ei A Die D Folge zu M uts-Besibers koseler Kreises Kreise z des Fabrikbesißers Knoblauh zu Lob wurde erwähnt, daß derselbe Vorwurf auch die ein- ie Petition eines Ri - é ( y ; dtinti „bts rifbesißers Knoblauh zu Loburg w ; zeln fetonten Königlichen ihter treffen würde, andererseits aber wegen Erweiterung des freilandräthlichen Wirkungskreises, : Provinz Sachsen. : V dtage Mgeordnaten Peboldt aus Dobian im Kreise Ziegen- Chaussee aus Staats - Fonds von der Sriedrih - Wilhelms Brücke ite Deutsche Bundesstaaten, auf die formirten größeren Privatgerichte keine Anwendung finden | wurde von dem Central - Ausshuß auf Grund eines dem Landtage Merseburg, 6. März. Nachdem in der heutigen neu jeh rüd, e ugung der dort in Betreff des Salzwesens statt= bei Magdeburg ab über Mödern, Loburg, Belzig nah Treuen- , Königreich Württemberg. Der am 2. März geborene fönne, weshalb u der Antrag in den Petitionen nicht klar gestellt O sehr ausführlih motivirten Referats als praktisch un- Plenar-Sigung zunä ein fortgeseßter Vortrag über die Prov pri ebelstände. brieben. - Prinz Friedri zu Hohenlohe und Waldenburg-Schillingsfürst ist be-

ei, Als Vortheile der Patrimonial - Gerichtsbarkeit wurden bezeih- | ausführbar, nicht befürwortet, und von der Versammlung mit über- | Zrren- Heil- und Bewahr-Anstalt stattgefunden hatte, fam der b p / i S Das Anführen des Petenten, daß die Erbauung einer so reits am 16. März wieder gestorben. r: die errónlide Blonde der Richter mit den Parteien, die | wiegender Majorität zurückgewiesen. : wurf eines Gesebes über die anderweite Aufbringung der ( 1) daß die Feu des ziegenrücker Kreises ihr Salz aus der | Chaussee im allgemeinen Jnteresse lea konnte der Ausschuß a GeSAl erei m Der ständische A mindere Kostspieligfcit für die Gerichts - Einsassen, die Vertretungs= 4) Die Petition des städtishen Abgeordneten glaßer Wahlbezirks, | Abgabe in den Städten der ö lichen Provinzen zur Berathung, ] reußischen Sa u Heinrichshall bekämen, welches s{wächer und herer Prüfung der Verhältnisse nicht anerkennen, da es si bei dem | Prüfung der Rechnungen der Amortisations = Zel L S nosGuß zur Verbindlichkeit der Gerichtsherren. Jm Allgemeinen wurden zwar Allerhöchsten Orts die Bitte zu stellen, die Einfuhr englischen Referent, Dr. Frid, leitete seinen Vortrag mit der Bemerkun Mer sel, als das, was die Saline Kösen erzeugt, weshalb vorliegenden Falle nur um lokales Interesse und hauptsächlich um gungs- und Eisenbahn - Schulden -=Til un sfass 6 Wi 194 as Maas noch andere Mängel der Patrimonial - Gerichtsbarkeit, als der oben Salzes nicht ferner zu gestatten, oder dessen Verkauf zu nie- | daß dies Geseß nur auf einen kleinen Theil der Provinz Sachsen se d en, daß sie mit Salz aus Kösen versorgt werden möchten ; das Privat - Juteresse des Bittstellers handelt. Er war daher der | is auf den 5. April einberufen. Die Einfüh s d E a pia erwähnte, z. B. der Mangel einer öfteren und spezielleren Kontrolle, U Preisen zu befehlen, j ,| zwar nur auf die sieben auf dem rechten Elb-Ufer belegenen S : 2) gb E pre des Salzes jet bei ihnen höher sei, als vorher, | Meinung, daß die Petition nit zu befürworten sei, womit die Ver=- barmherzigen Schwestern im Großher ogthum hat f M Sít ee gerügt, jedoch au andererseits niht verkannt, daß die Vortheile ge- | gelangte hierauf zur Berathung mit dem Bemerken, daß eine Peti= Burg, Genthin, Lobur , Jerichow, Sandau, Ziesar und Möden, vi en „allgemeinen Herabseßung des Salzpreises hätten sie | sammlung si einverstanden erklärte. Staats-Ministeriums vom 14, Mär V landes eli G ibung des en die Nachtheile sich wohl ausgleichen, und es daher L zeitgemäß | tion des Abgeordneten für Liegniß, verwandten Jnhalts, unmittelbar | wie überhaupt nur auf 393 Städte der östlichen Provinzen Y ns le Tonne Kochsalz mit 10 Rthlr., die Tonne Viehsalz Dagegen fand man drei andere Petitionen, nämlich : erhalten. / 3 esherrlihe Genehmigung fi, dieses Institut zu beseitigen, ehe etwas Neueres, Besseres an | nah der obigen zum Vortrag zu bringen sein werde. | habe. Ursprünglich eine Real - Prästation , mit der Errichtung n Rihlr. bezahlt, während E jept die Tonne Kochsalz mit die von der Stadt Naumburg, die Vollendung der Chaussee von s

Der Central - Aus\huß knüpfte an diese Petition, ohne dieselbe | stehenden Milizen entstanden und gewathsen , sei dieselbe nah f Rhlr,, und die Tonne Viehsalz mit 5 Rthlr. 15 Sgr. be- Freiburg nah Querfurt betreffend; XX Königreich Sachsen. Nach dem Beispiele Leipzigs

dessen Stelle getreten sei. ! den : j / L / i ; ; E

Der Landtag verwarf mit 53 gegen 31 Stimmen die wegen | in ihrem ganzen Umfange zu befürworten, in Anerkenntniß der hohen nah in eine Geld - Abgabe verwandelt, die theils als Real-Sn zahlen müssen, und während in der. Provinz Posen und in der die von den Stadtverordneten zu Freiburg, glei haben sich in mehreren Städten, namentli zu Dresden, Freiberg,

Aufhebung der P Beri bb adet Petitionen. Wichtigkeit des Gegenstandes, folgende ‘wei Anträge Allerböbfen von Häusern und Aeckern, theils von der Nahrung oder dem Geh Nark der Preis des Viehsalzes neuerlih auf 3 Rthlr, pro die der Stadtverordneten zu R E Saa On a aud viele Docaten anen Königstein, Pirna N G en anschließen,

Eben so wurden die Anträge wegen Aufhebung des eximirten | Orts nachzusuchen : / als Nahrungs- und Gehalts-Servis erhoben wurde. Jm Jahre 18 Tonne herabgeseßt sei. ; see von Gleina nah Querfurt, l ! Vereine gebildet zu Peti= OGerihtdftanves s E ias 1) daß so a inländishes Salz, als irgend mögli, der Provinz | sei die Jane zu erhebende Steuer auf 677,790 Rthlr, veranscl Sie bitten demna, „daß ihnen das Salz zu einem billige- wohl zur Verwendung e geeignet. tionen um freiere Verfass ung der lutberiskes Kirche. mit 46 gegen 38 Stimmen überwiesen werde, und daß Uebelstände, wie im vorigen Jahre, | und nah der Seelenzahl mit Berücksichtigung der Wohlhabrhei M ren als dem gegenwärtigen Preise verabreiht werde ; Es betreffen diese drei Petitionen eine und dieselbe Chaussee Staats- und städtische Beamte, und selbst höher gestellte Kirchen- zurückdgewiesen. «wo die Provinz mit shlechtem Salz überführt worden, sich un- | des Verkehrs der Städte auf diese repartirt worden. Das 0: 3) ein dritter Uebelstand ist ganz derselbe, den die Petition meh- | die von Freiburg nah Mui f welhe in früheren Jahren auf diener nehmen an diesen Vereinen Theil, Das Verlangen is nah Cine dritte, vom referirenden Aus\{huß gestellte Frage, ob in ter keinen Umständen erneuern mögen, weil die Allergnädigst | vom 30, Mai 1820, eine neue gleihmäßigere Besteuerung beab rerer Ortsvorstände im querfurter Kreise zum Gegenstande hat, | Staatskosten begonnen und von Freiburg bis zu dem Dorfe Gleina Befreiung der Firchlichen Gemeinden von der sogenannten Bevormun- Rücksicht der in den Petitionen gerügten Mängel: durh den Steuer-Erlaß beabsichtigte Wohlthat ‘dann ihre Wir= | tigend, habe diese Servis-Abgabe in die Kategorie der Grundst und das Petitum mit dem dortigen ganz gleihlautend. vollendet, jedo seit 1834 liegen geblieben ist, ohne daß man weiß, dung der Behörden, und als Mittel hierzu werden in Vorschlag ge- Se. Majestät der König gebeten werden solle, einzelne Modifica= fung verfehlen müßte, wenn der Preis des Salzes nur auf | zu welcher sie ihrer Entstehung nah ehört, gestellt, vorläufig die f sofern nun diese sechs Petitionen Etn i aus welchen Gründen. braht : Errichtung von Presbyterien durch einen Rath der Ael= tionen in der Patrimonial - Gerichtsbarkeit und dem eximirten Ge= ne seiner Qualität ermäßigt würdez ,_| nere Erhebung derselben in ihrem bisherigen , auf 721,319 4 A. auf eine Herabseßung des Salzpreises im Allgemeinen ge- Seit dieser Zeit aber is das Bedürfniß der Chaussirung dieser festen jeder Gemeinde, Abhaltung von Diözesan- und General-= rihtsstand eintreten zu lassen? daß die gänzliche Aufhebung des Salz-Monopols und Frei- | 8 Sgr. 8 Pf. berechneten Betrage bis zu der in Aussicht gestellte Fdhtet sind, war die Versammlung mit dem Aus\huß-Gutachten ein- | Straße immer fühlbarer und dringender eworden, zumal dieselbe bei Synoden und Konkurrenz der kirhlihen Gemeinden bei der Wahl wurde ohne weitere Diskussion einstimmig verneint. ihrer Geistlihen. Jedenfalls wird diese Angelegenheit einer der haupt-

gebung des Handels mit Salz, gegen rine bestimmte, den | vision der Grundsteuer verordnet und die Kommunen ermähtigh Frstanden, nämlich, daß solche nicht befürwortet- werden fönnten, shlechter Jahreszeit fast gar nicht zu passiren is, PIET, é

Es hatte \sich jedoch mehrseitig in der Versammlung der Wunsch Steuer-Ausfall deckende Abgabe stattfinden möge. Kontingent den Grundbesigern als Grundsteuer verhältnigmäpg Wohl aber glaubte man, daran den Antrag knüpfen zu fönnen: | Jun den vorliégénben Petitsähen B tiefes Bedürfniß ausführ= sächlichsten Gegenstände der bevorstehenden landständishen Verhand- ausgesprochen, daß die Möglichkeit des Anschlusses an Königl. for= Zur Motivirung dieses leßteren Antrages wies der Ausschuß auf | zulegen. Der im Jahre 1815 angenommene Repartitions - N Allerhöchstenorts darum zu bitten, daß dem nächsten Landtage eine | li dargestellt, und in Erwägung, daß, wie in dem Ausshuß-Gut- | !!ngen sein, um so*mehr, als si die Tagespresse beeifert, bei der mirte Gerichte sür diejenigen Gutsherren , welhe ihre Gerichtsbarfeit | das Unzeitgemäße der Monopole im Allgemeinen, auf die großen, | habe nun bei veränderten Verbültnisen eine Ungleichheit in der F Nachweisung vorgelegt werde über das Resultat, welches die vor | ahten ausführlicher angegeben, gegenwärtig stattfindenden Wahl der Volks-Deputirten ihren Einfluß | wei Zahren bewilligte Herabseßung des Salzpreises gehabt habe, | 1) ein großer Theil der Provinz bei dieser Straße interessirt i, | f die Wahl derjenigen Männer zu rihten, welche sih an der Be-

reiwillig aufgeben wollen, wieder hergestellt werde. j durch Beseitigung des Heeres von Salz-Beamten zu erwartenden Er= | steuerung herbeigeführt und wiederholentlich in einzelnen Provi i 4 é ) ! Die deen gestellte Rees dep spate Hin die Millionen hin, welche aus dem Verkauf der vom | zu Beschwerden wegen Ueberbürdung Veranlassung gegeben, Di um darnach beurtheilen zu können, ob eine weitere Herabsepung des 2) die Wichtigkeit derselben vom Staate hon anerkannt ist, wie handlung der sogenannten Tagesfragen am thätigsten betheiligt ertheilung di Preises thunlich sei. aus dem Beginn des Baues hervorgeht, N haben,

enehmigt der Landtag, zu beantragen, daß hinsihts der freiwilli= | Staat zum Salzgeschäft verwendeten Gebäude erzielt werden würden. | abzuhelfen und eine gleihmäßigere und natürlichere / i j j i l a Abeibe der Geridtsbarkeit an Königl, Gerichte, der Zustand, Nach eingegangenen authentischen Nachrichten war durch den aus | Steuer herbeizuführen, sei die Absicht des vorgeschlagenen Ge d a Ne Seite wurde jedo dabei zugleich bemerkt, daß, wenn 3) die Stadt Naumburg, welcher dur den Zoll-Verein \{chmerz= % Peina, 18. März. Seit dem 1. Januar v F. wurden welcher vor dem Jahre 1841 stattgefunden, wieder hergestellt werde ? mehreren Ursachen rash gestiegenen Salzverkauf im vorigen Jahre _ Dabei sei zugleich eine allgemeine Ausgleichung der Steuerbenud oje Wvesuna ergeben sollte, daß die Herabseßung des Salz- lihe Wunden zugefügt worden sind, und die wegen ihres Ge- | durch das Patent, d. d. Hannover, den 31, Dezember 1843 die

wurde mit 57 gegen 20 dissentirende Stimmen bejahend entschieden. | der Vorrath \o ershöpft worden, daß man, um den nothwendigsten zwischen den einzelnen Provinzen in Aussicht gestellt. Ueber die Zu eises dem Staate keinen finanziellen Nachtheil gebraht habe, man traidehandels sehr dabei interessirt ist, billige Berücksichtigung | Steuer- und Verkehrs-Verhältnisse zwischen dem Königreiche Hannover

Bedarf des Landes zu decken, genöthigt gewesen is, englisches Salz | mäßigkeit dieser Ausgleichung fand bei der Stände-Versammlung ps n sofort auf eine weitere Ermäßigung des Salzpreises antra- verdient, : x und dem Herzogthume Braunschweig und den übrigen Staaten des" Breslau, 12. März. 28ste Plenar-S ißung. Der Kö- | in ungewöhnlih großer Quantität zu beziehen. Durch Gefälligkeit Zweifel statt und wurde deshalb der Entwurf als ein zeitgew le rfe, da der Staat auch seinerseits viel Leistungen zu gewähren 4) der dabei hauptsächlich mit betheiligte Kreis Querfurt jährlich | Zoll-Vereins betreffend, Zustände und Stellungen herbeigeführt, welche niglihe Landtags-Kommissarius und Ober-Präsident Herr v. Merckel | eines „seiner Mitglieder legte der Ausschuß Proben englischen , aus Fortschritt mit Freude begrüßt, Da edoch von sieben der set an man daher die Staats-Einkünfte nicht ohne Noth \{chmä- 927 Rthlr. 8 Sgr. 4 Pf. Straßenbaudienst - Surrogatgelder | do im Grunde sowohl unsere erwerblichen Verhältnisse als Lai Ge

Excellenz überreihte heute in feierliher Sißung dem Landtage das | Stettin bezogenen Salzes der Versammlung vor, welche in genügen- | pflichti jen Städte der Provinz Sachsen keine Beschwerden nf Brle: U e : / zur Staatskasse zahlt, gleihwohl aber für diesen Kreis Sei- | unserer Nachbaren ernstlicher berührten , als dur jene strenge Maß-

Ueberbürdung ausgegangen sind, so hatte der Ausschuß den Qu - Insoweit die Petitionen auf die Aufhebung des allerdings tens des Staats in Betreff der Straßen noh wenig geshe- | regel wohl eigentlih beabsihtigt werden konnte. Auf einen zu allen

Allerhöchste Propositions- Dekret vom 5. März 1845, den Entwurf | der Qualität befunden wurden, ais C8 j ; E E, ! i | cines Rebulaiioe Che die Einrichtung des Land-Armenwesens in der Gegen den ersten Antrag des Ausschusses erhob sich nicht eine | ausgesprochen, daß man diese sieben Städte nicht wieder mil E Salzzwanges gerichtet sind, glaubt der Ausschuß selbige hen ist, auch Zeiten, selbst in die geringsten Unterthanen-Klassen hinein vorzugs- Provinz Slesten betreffend, welhes des Königs Majestät den zum | Stimme, sondern es schlossen sich die Abgeordneten aus den vershie- | Mark Brandenburg behufs einer Steuer-Ausgleihung zusamm nit unterstüßen zu können, weil dadurch wegen des nahen Aus-= 9) die beiden Städte Querfurt und Freiburg, die früher eine leb« | weise freundnahbarlihen Verkehr, äußerten ganz besonders zwei Pa-

j ä inz zur j j i iti j i j ie Bildung #Endes die Paschereien begünstigt werden würd di it di i / ; ; achten Provinzial - Landtage versammelten Ständen der Provinz zur | denen Theilen der Provinz der in der Petition ausgedrückten Klage | fen, sondern eine Ausgleichung unter sih, also die Bildung egunjugt werden würden, und is damit die hafte Handelsstraße hatten, zur Wiederbelebung ihres geschwun- ragraphen des gedachten Patents mlich : Beribäna zu überweisen geruht haben. Der Herr Landtags - Mar- vollständig an. Die shlechte Beschaffenheit des im vorigen Jahre eigenen Provinzial - Verbandes gestatten möchte, wobei besonde mlung ebenfalls einverstanden, / denen Verkehrs sich davon Vortheil verforedieh, und ges s 9 h Uebereinfunee ie E. A SedO E E E Se {hall nahm das Königl. Dekret mit der Versicherung in Empfang, | verkauften Salzes. werde daraus erklärt, daß man nicht bedacht ge- | muthmaßlih weit geringeren Kosten und die snellere und it Die Verabreichung des BViehsalzes aber zu geringeren Quan- 6) eine Postverbindung. zwischen Naumburg über Sreiburg nah | zember 1841 wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs tritt in f f Ausführung des Geseßes in Erwägung zu ziehen wären. Die Wilen, als bisher vorgeschrieben waren, und ohne die bisher stattge- Querfurt bestebt, Beziehung auf das Herzogthum Brau nschweig am 1. Ja-

daß der Landtag mit möglichster Gewissenhastigkeit diesen hohen Auf= | wesen gereinigtes liverpooler, sondern das billigste Salz zu kaufen. | _ e ' VI0H l d oh! s an erledigen Mare. Die im vorigen Jahre hier ‘verkauften Sorten seien das schlechteste | sammlung erklärte sich mit der Ansicht des Ausschusses einversWMWidenen ängstlichen ahweisungen, hat inzwischen durch ein von | wurde von der Bersammluya beschlossen, sih für die Petition zu ver- | nuar 1844 außer Kraft, bleibt ind-ß in Beziehung auf die

Nachdem der Herr Landtags - Kommissarius den vetlasen hatt portugiesishe Salz gewesen. und fand bei der näheren Durchgehung des Gesetzes hinsihtlih F Herrn Ober-Präsidenten Ie Finanz-Ministerial-Resfkript | wenden. übrigen Zollvereins - Staaten einstweilen und bis auf weitere

, E / ; ; d mt j d. Berlin, den 22, Februar 1845 i { i unter Begleitung der ständischen Empfangs-Deputation verlassen hatte Der zweite Antrag des Ausschusses, die Aufhebung des Salz=- | $. 1 nichts zu erinnern. 1, d 2. Februar Erledigung gefunden, Anordnung in Ausführung.“ ,„,$. 10, S, gleitung der st , vonah die öfentlihen Salz - Verkaufsstellen zur Verabfolgung der 19. Dezember 1837 Burch Di A emäßbeit ver mh IE

theilte der Herr a As e ri ug: ¿u n all Mane S Tesend, ee nus fine vate, Tae, Cs Vi i: Le 2 f 2 pagegen wurde, iy Aus\huß-Gutachten ge von den Vichbeslbe nte Bei ablelgung be emeine Landtags - Angelegenheiten mit und verfügte sodann den, in viele Stimmen für die Aufhebung des Monopols in der An er erste Saß folgendermaßen normirt : 0 f | eyrten Biehsalzmengen ohne ängstliche ° i ollvereins - Staaten getroffenen Verabred d als ei wat Mei Sihung, abgebrodenen Vortrag der Referate über die, die daß der Staat durch Aufhebung desselben nichts verlieren werde, da ¡Die sieben auf dem reten Elb - Ufer belegenen serviapsid Veschränkung uf ein bestimmtes Maß ermächtigt werden sollen, Vichtamtlich cx Theil. G der nah dem ete E. vom 1, November 1837 Len Patrimonial-Gerichtôbarkeit betreffenden Petitionen, Es waren noh | es ja in seiner Gewalt stehe, die Eingangssteuer verhältnißmäßig fest- Städte des Herzogthums Magetng bilden , als zur dei Dona auf den Salinen und in den Sellereien auf Begehren Produkten der Steuervereins-Staaten zugestandenen Zoll-Ermäßigun=- zu erledigen der Antrag: zustellen, Sachsen gehörig, einen eigenen Verband.“ ven M use lehsalz in Fleineren Mengen bis zu 29 Pfd. herunter abge- Inhalt. gen eine Herabseßung der Eingangs-Abgabe für das aus den Stag- eines Rittergutsbesißers grottkauer Kreises, wegen Umgestaltung Dem wurde entgegnet, man wolle nicht das Monopol als sol Bei dem $. 4 hatte der Ausshuß Folgendes zwischen den x n werden solle, wo egen in den Faktoreien es dabei bewenden 5 tis ten des Zoll-Vereins einzuführende Getraide verfügt worden war der Patrimonial - Gerichte in Kreisgerichte, eventuell wegen Aus- | hes vertheidigen; bei dem Salze walte jedo eine besondere Rück- | und 2ten Sabe einzuschalten vorgeshlagen: t e, daß dort nur volle Säcke verkauft werden, Was, Doi, Preußen, Wiedereinsührung der Branniwein- | tritt, in Beziehung auf die Herzogl, braun chweigishen dehnung des Ssedes vom 5. Zuli 1844 dahin, daß nicht bloß den | t ob, es sei nit wie ein. Kolonialwaaren - Artikel zu betrah- | „Doch bleibt es jeder Stadt überlassen, von Zeit zu Zei + Was n Alagen betrifft, welhe über den Druck des Salz- des Lanttagg nal -Zween, Provinz Pommern, Schließung | Lande, mit dem 1. Januar 1844 außer Kraft, Von diesem Tage hrt werden, so enthält das diesfallsige sehr ausführ- Deutsche Bundes\taaten. Königreich Württemberg. Tod des | M unterliegt das aus den gedachten Landen einzuführende Getraide

D etrbnouldiE enen, tuen auch den L ore M Mete Len M, lousera M sei fin tra E e Wie S des HEUREIION Ertrags der Grundstücke die ein} nrag E itetfeilte Su U f i gt atrimonialrihter zu perhorresziren, d. h. ihre Klage gegen Ge- | den im Lande so viele Kapitalien vorhanden sein, um sofort das teuersäße zu verändern —/ , mitgetheilte Ausshuß-Gutachten mehrere b ; Sami R ©_| denjenigen Abgaben, welhe durch den allgemei , pie dek rihts-Eingesessene hon in erster Jnstanz bei Königlichen Gerich- | Salz in der nöthigen großen Quantität zu beschaffen. Man | welchen Zuses der Landtag genehmigte. tünde, welche es rechtfertigen, daß der Landtag si dieses Gegen- ih um Baden, inberufung des ländischen Ausihusseo Ctr 08” und durch die Verordnung vom 7, Mär; 1836 S sd

(E L U Ee l : indes besonders d j j äßbei ; Ae d ten anzubringen. werde das Salz vom Auslande im Kleinen nicht billiger beziehen, als Beim 7ten Paragraphen wurde die von dem Ausschusse l ers annehme, und es wird daher in Gemäßheit des der barmherzigen Schivestern. Briefe aus dem Königrei achsen, | den sind,

In Rücssicht des gestrigen Landtags-Beschlusses, Modificationen | es s der Staat im Großen beziehtz den Privaten würden die po- | shlagene Abänderung des in der vorlebten Zeile stehenden l albuß-Gutachtens beschlossen, ; (Petitionen um freiere Verfassung k lutherischen Kirche) E Sas Vou welcher Seite, bei ruhiger Ueberlegung der Dinge, die ín der Patrimonial- Gerichtsverfassung nicht zu befürworten und in | litischen Einflüsse {{werlich zu statten kommen, vermöge deren der | „dermaligen“/ in der „zu ermittelnden‘“’ Servis-Kontingente anß es Königs Majestät sich dahin zu verwenden, daß das Salz- (Zollverhältnisse zwischen Hannover und Braunschweig.) hannoverschen Unterthanea sowohl, als auch idre Gränz - Nachbaren Erwägung, daß die Perhorrescirung eines Richters, den das Ver- | Staat vom Auslande, z. B, von Wieliczka, billiger erkauft, als es dort | men, weil bei einer etwa bisher stattgefundenen Ue erbürdung « g9s- Quantum für die vier Kreise des eihsfelder Wahlbezirks | Desterreichische Monarchie. Briefe aus Wien. (Denkichrist für | Milderung, möglichste Aufhebung drüdckender Uebelstände folgerichtig trauen des Gerichtsherrn zu dieser Stelle berufen, sehr ungeeignet | den eigenen Ünterthanen zugelassen wird. Der Ueber ang vom Mo- | auch eine Ueberbürdung hinsichtlih der Kosten eintreten würde, Zukunst von 12 auf 10 Pfd. pro Kopf herabgeseßt werde. - C QUng ber Censur.) und Pesth, (Komitats-Verwaltung ; Franz früher oder später erwarten mußten, lag auf der Hand. So ist es ersheine, während dur das Geseß vom 5, Juli 1844 etwanigem | nopol zum Privathandel würde sehr s{hwierig sein, Beides zu ver- | $. 8 wurde die vorgeschlagene Abänderung des ersten Sahes «Was die Petition vom Kreise Ziegenrüd betrifft, so ist der Frankreich Peri Vorschläze in B nun eine große Genugthuung, zu erfahren, daß von Hannover aus

ißtrauen der Gerichtsbefohlenen vorgebeugt werden solle, einigen, sei am wenigsten empfehlenswerth. Da die Einnahme, welche | gender Fassung: i ° i unkt derselben durch das son erwähnte Ministerial - Reskript | ind der gerichtlichen Dustrtioten ca Protest ls Enbiscbass von B je längst an eine solhe gedaht wurde und dieserhalb in den nächsten wurde Der Antrag mit überwiegender Majorität zurückgewiesen. | das Monopol gewährt, netto dur eine Steuer aufgebraht werden „Jn dem Mae, wie die Ertrags-Ermittelung vorschreitet, 5 De; Februar 1845 erledigt. gegen die Entscheidung des Staatsraths Und Revtsei hes ev Bischofs Tagen diesseitige Kommissarien mit preußischen und braunshweigischen

Die Petition der Rittergutsbesißer koseler Kreises, das Gesep | solle, so könne das Salz unmöglich billiger werdenz es \ei eher wahr- zunächst die Vertheilung der Steuer innerhalb der einzelnen rer erste Punkt aber, daß das Salz von der reußischen Saline von Arras. Agrikfultur-Preis, Sas aus Paris. (Kammer- ‘| in Braunschweig selbst zusammentresen werden, um, dem Vernehmen vom 5.. Juli 1844 ebenfalls betreffend, beantragt, im Falle der Per- | scheinlih, daß es nah Au Lang des Monopols im Preise steigen sodann aber die Zusammenwerfung der Kontingente sämt As, Yéhall schwächer „Und“ unreiner sei, als das von der Saline Arbeiten.) nah, auf den Grund der Verträge von 1837 folgende Hauptpunkte horrescenz ü j müsse. Wenn irgend ein Monopol zu rechtfertigen, \o sei es dieses, Städte der Provinz unter Ausgleihun der von ihnen nah n, is nicht nachgewiesen. Und wenn schon noch von dem ritter- | Großbritanien und Jrland, London, Erweiterung des Geschästs- | zu verhandeln :

a. die Kosten, welheè dein Gerichtsherrn als Extrahenten oder | welches dem Staate. auf eine wenig drückende, wenig kostspielige Weise gabe der gefundenen Reinerträge aufzubringenden Steuer 7 Me \ihen Abgeordneten jenes Bezirks angeführt wird, daß eine ver- und Gewerbebetriebs-Rechts in London, Der Besuch der Königin in 1) Erleichterung und Gleichstellung der. Durchgangs= Abgaben auf Sukkumbenten zur Last fallen sollen, niederzuschlagen. eine sehr große, sichere Revenüe gewähre. Es handele fh blos | gut geheißen, der zweite Say angenommen und der leyte d A e Probe jenes Salzes zur Hand sei, und daß diese sofort he- van rp Aferzoll-Einnahme, e den verschiedenen Straßen nah Rhein - Preußen, Ham-

Die Tegdtnug piejes Thais Je rge A Hon einem Mil Dra eine F fr m de anderes zu Os wn Sd va als überflüssig anerkannt. ; befugt, sle esen F bar n der dndbag oos n Naben bus d die Ce Rer Ne des Geseßes über die Zoll- i bu gus Wt

: e als billig anerkannt, da die Geldsrage von der | das Ungewi r das Gewisse nebmen ub werde esien |. N ; g , te ngen vorzunehmen, zumal da auch no L j h ) Austausch der gegenseitigen Enklaven und. sonstige zweckmähßige

8 frag gewisse sle neh d (Schluß in der Beilage.) M" tiner anderen Seite bemerkt wurde, daß die Verschlehterung des Schweiz, anton Züri. Bericht der Tagsapungs-Kommission, R V Grä gebiete s 2

age völlig zu trennen sei, dagegen wurde aus dem Stande schlecht dabei fahren und bei größerer Entfernung von der See künf- : i i - Angel fti B t der Ritterschaft erwähnt, A es häufig an der Verwaltung liege, und daß daher diese strenger Spani Sre E atn. Das Saieg Boi: agsapurg Zu- 3) das Zoll-Kartell zur Unterdrückung des verderblichen Schleich=

em das bezügliche Geseß einmal er- | tig höhere Preise anlegen müssen. Als ein anderer wesentlicher Mo- t Beiltrollirt l p i Die Ven müsse, u, Tru 2g f Drt rüdgabe der geistlichen Güter.) handels; ersammlung konnte sih daher im Einverständniß mit dem | Moldau und Wallachei. Buchare s, Verbesserung der Jrren-Anstält, 4) Erleichterung des Gränz- und Marktverkehrs.