1845 / 88 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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: L / i | i von iz-Kommissarien unnöthig werde, hinzuwirken, und 2) daß die Bäder und Fleischer durch das Einbrin gen y arie isalie, wos sdon au2 den gen fozíalen Verhliuise zwishen le Tusohe Bt A den Privatacihts. Eide essenen viele Bad- und Fleishwaaren in der Gewerbsteuer überbürdet wi, n die E stehenden Patrimonialrihter seien einer weit lane, Bors Ie. den unter Königlichen Gerichten stehenden Unterthanen G Ju Ausehung aa „ofen Deswerde - Paunsis Rühtà sid , : ; 5 i x n mi nahm , Q i : L . ren Kontrolle untergeben, als dies bei den Königl. Gerichten, zumal | zu s abge ebe Allerhöthsten Landtags-Abschied von 1843 (Seite 123) und mi „M Das Abonnement beträgt : A l l g c m ¿ l n e

j irten Gerichtshöfen, der Fall sei. Eine Folge hiervon gebe i 6 d von it adi "ei, bas ‘die Gerihis Sin esessenen der Natur der Sache nah 4) den Patrimonial - Richtern der Umstand, daß sie sehr häufig | auf das von den Königl. Ministerien des Jnnern und der Fina, d As. für 4 eh

: iakei l ert seien; | als Stellvertreter des Gerichtsherrn auch die Polizei -Geschäfte be- | an sämmtliche Königliche Regierungen ergangene Cirkular-Resfript pn f | Alle Post-Anstalten des In- und

d haupt 9 se 1 Ac sE ad ble cat Depo- sorgten, mehr Ansehen, RE, dann ebenfalls seinen nstigen Einfluß | 30. Juni 1840, wonach nit der Gewerbetreibende sb t obe 8 vgn mi BE fan E P ö P Auslandes nehmen Sestellung

sital-Verwaltung diejenige Branche der gerihtlihen Ges Ur Sih he | bei Gere Bo g eager e tei fe ere. L r | E id ireibendee ireC Bait bie Pte pr ah ey anb E: alen e Preiserhöhun g. s die Eri i, E Fen

i - 5 ‘1; bei weitem nicht die Sicher- | größerer Vortheil gehe aber für die Eingesessenen der rivatgerichte eidenden ihres Bezirks, die Kla : i 8 enke me S E : i p Allg. 3 beit aeibre ie Ci r very E, ri Bas of Fall sei. 5) aus der unbeschränkten Kompetenz derselben hervor, welhe | schon betriebene oder beabsichtigte Handels-Geschäft zu bestimmen 1, Pre - rg Age u . Fried ie E Ür. 72.

i i i i Privatgerichten nur in sel- | den Geschäftêgang sehr bedeutend erleihtere, abkürze und beshleunige, , für Abweisung der Petition ; ; h s 2 Sar. ae Lten Bee n sei namentli, daß bei P nah Len Barscriften der | und überdies Ti bei den Privatgerihten È, Bt , | in Ansehung des zweiten Beschwerde - Punkts hielt man zwar Anzeigers 2 Sg Deposital-Ordnung, welche offenbar zu kostspielige Einrichtungen und 6) der Entgelt für gerihtlihe Geschäfte weit niedriger als bei | Rücksichten auf freien Gewerbs-Verkehr und für das Publikum my die Anstellung me rerer Beamten fordere, eingerihtet P eines ABYen Cen, da sie nur nah der niedrigsten Sportel- Sleitaw B bin I Tar Ait Y Belrung pon P | i

i ihtstagen ziehe in vielen Fällen | Taxe liquidiren könnten. i ei ren von h , beschloß je Î 2 m. ae En gf es E de t Be der Hand liege, Wolle man aber auch alle diese Gründe als ausreichend für die auf Veranlassung der vorliegenden Beschwerde Allerhöchstenorjz 0 S8. / i Berlin , Sonnt ag den Z0sten M är z 18 45. daß der Justitiar, wenn er vielleicht mehrere Stunden nah dem Orte | Beibehaltung der Privatgerihte niht ansehen, so möge man befürworten, : i des Gerichts gereist sei und diesen Weg an demselben Tage wieder 7) bedenken, welhe ungeheure Last der Staat dur die Aufhe- daß die Gewerbesteuer der Fleischer und Bäcker in den Stth zurückzulegen wünsche, sch zum Nachtheile der Geschäfte über die Ge- | bung der Patrimonialgerihte übernehme, da er dann genöthigt sein der ersten und zweiten Gewerbesteuer - Abtheilung nit, wie | An die Le ser.

_ ibli d ne | würde, eine Menge Beamten anzustellen, kostspielige und sehr um- Geseß- vom 30sten Mai 1820 bestimmt, nah der Seelenzah[ \, ; . R é 2 5 Y : sein Vershulben geschehen müsse, wenn "bei einem bestimmter Gerichts: fangreihe Bauten auszuführen und erdiih au die j Su 24 hae Ga E idiG e Be Vewerbebeticn M dition fb Grid E Ar 7D) pn diefer Zeitung beträgt 2 E en : für Berlin „werden in der ä ie di i, vor- d ovinz den Gerichtsherren verliehene Kriminal-Justiz mit zu zwar ebenso, wie es hinsichtlich der er und Fleischer in e B ) j V ie Sta on den Abend vor ee unvorhergesehene Geschäfte, wie dies sehr oft der Fall sei, vor elde ‘Wie groß Se d Last sein werde, könne A leiht dritten und vierten Gewerbesteuer - Abtheilung der Fall sei, angegebenen atum, frei ins Haus gesandt. d uswäártige, des landes, bewirken ihre Bestellungen rechtzeitig bei den resp. Post-Aemtern ; wer dies versäumt, Es einem geseßlih zu bestimmenden Mittelsaße, aufgebracht werde, Mann niht mit Gewißheit dic Nummern erwarten, die vor der hier eingegangenen Meldung erschienen find. Für einzelne Nummern des Blattes if der Preis 25 Sgr.

j Ä i ei i ichte nit über die | dana beurtheilen, daß fast ein Viertel aller Preußischen Untertha- Lr : k. sollten die Geschäfte bei einem Privatgerihte nich i ch h ß fast Uebrigens if die Einrichtung getroffen, daß Juserate, deren E in den Allgemeinen nzeiger dieser Zeitung gewünscht wird, an den Wochentagen von Morgens

f äftôsgang unmöali nen Privatgerihts-Eingesessene seien. indem man von der Vorausseßung ausging, daß die jeßige Very ¿ s U d Gebühr verzögert oder wohl gar der ld nöthig dab Vi Justitiar Mas solcher gegenseitigen Erwägung des vorliegenden Gesuhs | gungs= Methode nah 8 und resp. 6 Scheffeln pro Kopf der 3 Uhr ab bis Nachmittags 4 Uhr in unserem Expeditions - Lokale, Friedrichs - Straße . 92, in Empfang genommen werden. Der Preis der Jusertion beträgt für den Raum

gemaht werden: so sei es unumgäng 1 ? A dem C | Quantum der sämmtli B ile 2S Um wiederholten A b i ird lei î . : E c ,

, il des Archivs, und zwar den wichtigsten, die kurrenten | hatte si der Ausschuß dahin erklärt : L E ferung nah dem onsumtions - uantum der sämmtlichen Bene: er Zeile gr. 1 eder n! nfragen zu begegnen, wir zugleich bemerkt, daß in dem Antei er der Allg. Preuß. Zeituna. au er gerichtlichen und anderen öffentlichen Bekannt. Brelrd e Vormitt und Nachlaß -, 4 a die Hypotheken=- daß ein praktishes Bedürfniß zur Aufhebung der Patrimonialge- der betreffenden Städte bemessen sei, dieses Consumtions - Quaiy zungen der Königl. Behörden , literarischen und Kunsi - Anzeigen, l) Familien-Nachri ten jeder Art o M An ustrie D A Ee er Anno y p E Akten und Hypothekenbücher, in seiner Privatwohnung aufbewahre. rihte nicht vorliege und solche daher nicht zu beantragen sei, in denjenigen Städten, denen Badck- und Fleischwaaren in bedeutnWE den. Auswärtige haben ihre Juserate unter der Adresse der Expedition in frankirten Briefen einzusenden. : i Diese könnten aber hier, wo es oft an feuerfesten Lokalien mangele, Die Versammlung fonnte im Wesentlichen den von dem Aus- | Quantitäten von außen her zugeführt „würden , einen richtigen N : zum größten Nachtheil der Jnteressenten leiht zerstört oder sonst {usse für und wider die Aufhebung der Patrimonialgerichte aufge- | stab der Veranlagung nit abgeben dürfte. : i j Dia ino abhanden gebracht werden. Ee A S peifügen, und nahdem nur noch von L Bei ber Es R Tun T Satt A 4 li ———

Ueberdies aber werde wohl einer Seite bemerklih gemacht wurde, y S egen »eherer Deaussihtigung des i Gf en Veh In halt. „Berlin, 29. März, Das neueste Stück der Geses-Sammlun Dem hier residirenden Königl. bayerischen Minister - Re

Ì; *18bai weutiiton io déit Patrimonialgerihts - Jnhabern daß ein Gall bekannt geworden, nah welchem Gemeinden, die frü- benen Verkaufs von Giften, gifthaltenden Farben und starken 9 mtlicher Theil. l enthält das nachstehende Geseg über die Verpflichtun des* Sisfus bei den Soest E Freiherrn va Hot Db pa angt durch Aufhebung der Privatgerichte ein irgend erheblicher Nachtheil her unter einem Privatgerichte gestanden, später aber einem Kö- dizinalwaaren : M i A Juland. Berlin. Gesey über die Verpflichtung des Fiskus zur Zah- | zur Zahlung von Zögerungs-Zinsen : einiger Zeit das an der Thür seiner Wohnung befestigte Wappen- entstehen, da nur sehr selten die Sportel - Einnahme das Gehalt des niglihen Gerichte überwiesen worden seien, si, als a die Wahl | war der Landtag in Uebereinstimmung mit dem Ausschuß - Gu U lung von Zögerungs-Zinsen, Landwehr-Vereine zur Unterstüßung be- itr Sbiobéiió is Ü A {ild geraubt; die Thäter sind jevt entdeckt end (0 00 fe) rocceta, Justitiars, des Boten und die übrigen Kosten zur Erhaltung der des Rücktritts unter ersteres überlassen worden, entschieden gegen der Ansicht, E : 14 dige Sameryden. rreScförberung. U L i Bie r helm, von Gottes Gnaden, König von daß kein Motiv besonderer E oifóen ia Muthwille ed ben Gerichts-Lokalien 2c. aufwiege. denselben erklärt hätten, somit doch wohl die Einrichtung der Kö- daß die in der Petition enthaltene Vorausseßun hinsichtlih iy D e Ln aa m VMarets E ahs\ N Wiederaufnahme reußen 2c. 2c. 4 ' Frevel im Spiele gewesen. s

Die Abweisung der beregten Petition motivirt man dagegen niglihen Gerichte für wohlthätiger als die der Privatgerichte er- nicht bestehenden medizinal-polizeilichen Aufsicht über den Debit y/W der Ha eiae t Eisenbahn; D E irshfeltt E en. (Pau- Um den von den getreuen Ständen mehrerer Provinzen vorgetragenen dur ens Veande: e ag angt t i iti Mea T Hi vg eo EUl E au alz dtbceich: Paris, Vorscbla des Unterrichts - Ministers in Bezug Wünschen wegen Aufhebung des fiskalischen Vorrechts hinsichtlich der Frankrei ch

ad a. Die Aufhebung des eximirten Gerichtsstandes, wenn sie | schritt man nas über den Antrag der Petition, und es dem durch das eglement über den Debit der Arzneiwaaren, t auf das Rechtsstudium. Eisenbahn-Gesey-Entwürfe, ck= Waller, Zögerungs = Zinsen möglichst zu entsprechen, verordnen Wir, unter : auch wirklih beliebt werden sollte, und die Ueberweisung aller Unter- | erklärten si bei derselben los 16 Mitglieder für dessen Befürwor- 16. September 41838, hinreichende Fürsorge Llo sei. U onen an Ausländer als Entschädigung oder Genugthuung, Abd | Abänderung des $. 3 des Geseßes vom 7. Juli 1833, auf den An- |. Paris, 24. März. Der Minister des öffentlihen Unterrichts thanen an das forum domicilii, shließe keinesweges die Patrimonial- | tung, 51 Mitglieder dagegen, für das Ausshuß-Gutachten. Unter den würden durch die Königlichen Regierungen periodische Revi el Kader, Vermischtes. Briefe aus Paris, (Kammer- Arbeiten. unß Unseres Staats-Ministeriums und nah vernommenem Gutachten | hat dem Könige in einem besonderen Berichte die Nothwendigkeit Gerichtsbarkeit aus, da man sich in diesem Falle dur Delegation an Lehteren befand Fs ein Drittheil der Vertreter der Landgemeinden, der Lofalien, wo solhe Waaren verkauft würden, angeordnet, h dündel mit dem englischen Geschäftsträger zu Tunis; Thiers und Guizot; } Unseres Staats - Raths, für den ganzen Umfang der Monarchie vorgestellt, das jeßige System des höheren Unterrichts abzuändern das nächste Königl. Gericht helfen könne; zum Theil Einge essene von Privatgerichten. allem Anscheine nah, vollkommen zum Zwecke führen, Es lui uo) de j 2 was folgt: ; QuE und eben so wesentliche als dringende, von der Zeit gebotene Ver-

ad b. es müsse durhaus bestritten werden, daß für eine größere Hierauf kam eine Petition, den Antrag enthaltend, s{ch also nur darum handeln, daß die betreffenden Vorschriftni ProeEan C iE h e d Anden Dla T inres über o Bot- „,_ Der Fiskus soll fortan auch in Ansehung der Verbindlichkeit, | besserungen einzuführen. „Der öffentliche Unterricht“, sagt Graf Garantie und eine unparteüschere Beurtheilung der Rechtsfälle durch daß eine geseßliche Verordnung ausgewirkt werden möge, nach welcher einem speziellen Falle nicht zur Ausführung gebracht worden, t Bo "pi e Perl's id äntise M dfe a nau R D | Zögerungszinsen zu zahlen, in Friedenszeiten den Privatpersonen | Salvandy, „ist der fortwährenden Aufmerksamkeit der Regierung die Theilnahme mehrerer Richter an der Entscheidung gesorgt sei. die Minima der Gebühren-Taxe für Medizinal-Personen vom 21, Juni deshalb bei den vorgeseßten Behörden auf Remedur angek Sermischtes. gen gein, y 7 völlig gleichgestellt sein. : di : Ew. Majestät würdig. Jn dem Maße, wie der Primär- Unterricht Man habe gerade die entgegengeseßte Erfahrung gemacht, indem man 1815 angemessen reduzirt und die Medizinal-Personen angewiesen und solche nit erfolgt sei, ist von den Petenten weder bebaut tiederlande. Aus dem Haag. Die Nationalschuld, Dagegen soll derselbe während der Dauer eines Krieges von | si vervollkfommnet und die junge Bevölkerung mit Kenntnissen be- bei formirten Kollegien sich leichter dazu bestimmen lasse, ein ober- würden, nur nach diesen herabgeseßten Beträgen bei langwierigen noch nachgewiesen. | E Belgien. Brüssel, Entschädigung für Verluste während der Septem- | den bis zu dessen Ausbruch gegen ihn noch nicht rechtskräftig festge- reihert, muß ‘auch der höhere Unterricht in den Fakultäten, flählihes Erkenntniß abzufassen, da nicht der Referent und Urtels- Krankheiten solcher Personen zu liquidiren, die ohne Verlust ihres | Man beschloß daher die Zurüdweisung des Antrags. ber-Revolution, Untersuchungen über die Tunnelbauten, Thauwetter, | stellten oder während des Krieges fällig werdenden Gorderungen Zö- | und was sich daran knüpft, einen angemessenen Aufschwung neh- Verfasser dasselbe unterschreibe, sondern der Vorsißende, und daher Vermögens oder wesentliche Störung in ihren Vermögens - Ver- Bei dem Antrage eines städtishen Abgeordneten, hweiz, Kanton Aargau. Rüstungen der Freischaaren, gerungszinsen erst von dem Tage an zu entrichten verbunden sein, an | men, damit eine zahlreihe Elite junger Männer ihre wissen- weder die Parteien noch das Publikum den Namen des Referenten bältnissen die nah höheren Säßen liquidirten Gebühren zu berih- die neuen ermäßigten Briefportosäße auch auf das Paketporio talien. Screiben- aus Palermo, (Handelsverträge; Lustreise des | welchem das Erkenntniß über die Forderung rechtskräftig wird. schaftlichen Laufbahnen verfolgen könne, von deren Resultate erführen. Aus diesem Grunde habe auch der vorige Chef der Justiz tigen außer Stande sind, zuwenden, E Ei ttooNs pBermo 1 Ps Ginanzreform.) P , Urfundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und | der Rang und die Stufe bestimmt wird, den die Länder in der darauf gedrungen, daß bei formirten Gerichten der Name derjenigen | zum Vortrage. i wurde zwar nit verkannt, daß die theilweise Anwendung der alu h dry (Die rüdtgabe der CviteiAe N Ce us 20 beigedrucktem Bien Insiegel. j Civilisation und in der Achtung. der Welt einnehmen, Jn

Richter, welche bei dem Vortrage gegenwärtig gewesen, ausdrücklich Der vorberathende Aus\huß hatte \ich diesem Antrage ange- | hohen Brieftaxe bei Berehnung des Paketporto's eine zu plöplih den; Nücfbli E c Verhandlungen R P reis darüber: G Gegeben Berlin, den 7, März 1845. dieser Beziehung, Sire, is bei uns noch viel zu thun, Wir müssen im Erkenntniß angegeben werde; \hlossen, und außer der Begründung desselben in der Petitionsschrift, | außer allem Verhältniß steigende Erhöhung des betreffenden Porb misdtes.) g ; i (L. S.) Friedrich Wilhelm. das Werk des berühmten Ministers fortseßen, der in diesem Jahre

ad c. obschon es richtig sei, daß Juristen, welhe nur zwei Exa- noch zur ferneren Motivirung hervorgehoben : E bewirkt. Auch is es wünschenswerth, daß diesem Uebelstande baldiried enland. Ancona. Instructionen des russischen Gesandten, R Savi [ noch von den Kammern die Gründung neuer Fakultäten verlangt hat, mina absolvirt, bei Patrimonialgerichten angestellt werden könnten, so 1) daß, wenn ein Arzt nah der jepigen Taxe liquidire, dur abgeholfen wird; denno konnte sih der Landtag in Uebereinstimmunes » Alexandrien, Mehmed Ali- in Ober-Aegypten, Oester- v. Rochow. v. Savigny. Flottwell, Uhden. und den Gedanken verwirklichen, eine derselben an allen größeren lasse sich doch von der formellen Qualification kein sicherer Schluß Krankheit oder Beschädigung eines Familiengliedes niht selten das mit dem Ausschuß - Gutachten nicht bewogen finden, gegenws reichische Dampfboot-Verbindung. Truppensendung nach Mekka. Beglaubigt : Unterrichtsorten einzuführen, um sie der studirenden Jugend Me auf die materielle Befähigung ziehen. Außerdem aber und jedenfalls | ganze Vermögen einer unbemittelten Familie zur Berichtigung der Li- Petition zu unterstüßen, S Mexiko. Santana'’s Bittschrift an den Kongreß. Verfahren gegen ; Bode. lícher zu machen.“ Nachdem der Minister hierauf den Nußen dieser hätten die Eingesessenen der Privatgerichte den Vortheil für sich, daß | quidation verwendet werden müsse. da die Regulirung aller Porto - Verhältnisse, also auch der Ps die besiegte Partei, Zustand der Armee. Einrichtung auseinandergeseßt, hebt er vorzüglich die Nothwendigkeit

i ] ] ) / j / , , 4 “o Í ‘nets - i O ü ; ths : - dem Studium des Rechts in Frankrei eine solidere Unter- sie ihre Rechts - Angelegenheiten niht jungen und „unausgebildeten | 2) die Aerzte zeither schon in den wenigsten Fällen, und nament portosäße, in der Allerhöchsten Kabinets Ordre vom 18 M nft- Ausstellung zu Brüssel, Berlin, 29. März. Das heutige Militair - Wo Penblatt hervor i l reid so! Ausfultatoren und Referendarien anvertraut sehen müßten ; lih sehr selten bei unbemittelten Personen, nah der bestehenden Taxe 1844 bereits in Aussicht gestellt ist; die bekannten Verhandlu) stellung enthält folgende amtlide Multheilung des Königl. Kriegs-Ministeriums : Fie ha Seide dete d. ind eiitn sür Bs péicite e

ad d. wenn die Gerichtsbarkeit der Privaten als ein wohlerwor- | liquidirt hätten, mithin die Modification der leßteren als ein Bedürfniß mit Nachbarstaaten die fortwährenden Bestrebungen unseres F andels: und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börse, ‘Als eia ‘br , L: ; B R t [chi i i ì benes Recht derselben i müsse, so könne dies au nicht zum all- | erkannt werden müsse, und f vernements hinsihtlich der Porto-Ermäßigung hinreichend e ‘odd -Austalien von, bew Gege 14 o U N R D s T E E e! Anh für das Stu- gemeinen Besten ohne Weiteres aufgehoben werden, sondern nur ge- 3) durch dieselbe doch jedenfalls der rücksihtslosen Anwendung mithin also auh die sichere Hoffnung vorhanden is, daß l Meilage, immer größer werdende Zahl von Vereinen zu betraten, welche sich “a Hs sál E d doch Di f L ipioma D amn gebe es gen verhältnißmäßige Entschädigung. Man müsse aber hierbei über- | zu hoher Gebührensäße einigermaßen vorgebeugt werde. / wünschten Ermäßigungen ohne weitere Anregung erfolgen wei in der Landwehr bilden und zur Unterstüßung dürstiger Kameraden Zeit nicht s S vernachlässigt A E vagini aa qu jebiger gaupt Lenrelan, D pen allgemeinen Wohle durch Aufhebung der Nea Ausschuß hatte die vorliegende Petition noch dahin ausge- B A den fi Mein E E oder deren Familien, so wie für den Fall eines Krieges zur Unter E Staatswissens G afi fo s da Kir a elbe Cs rivatgerichte gedient sei; : : | f , A ¿ , , : ; z 7 | der Staate sten, ht, Pri ad «hie Rebis leidbeit fönne dur die Patrimonialgerichte daß den Aerzten bei den Verordnungen von Arzneien für Rehnung geseßten der Gemeinde Nietleben, bitten um Verwendung des Landki Amtlich er Th eil. Lu Wittwen und Waisen gebliebener Wehrmänner, be rübmlichst in Franfretd gelehrt worden und es in Deutschland noch niht alterirt werden, da diese nah denselben Gesehen, wie die Kö- der Armenkassen es zur Pflicht zu machen sei, die Armen-Pharma- für schleunige Vollendung des Baues der Elisabeth-Brüde bei Hi ] | - So haben sich vor kurzem unter Mitwirkung der Königl. Land- ne L E hee Se: L da e E m Orte niglihen Gerichte, Ret sprächen; und eben so sei i ; copóa anzuwenden, wie dies in den Militair-Lazarethen geschehe. resp. des dazu gehörigen Dammes nah Nietleben zu. u tas Berlin, den 29, März. Mert räthe der Kreise Ziegenrück, Querfurt, Nordhausen, Sangerhausen, Lc adauit - ent fleinb- ber Minister eine A q s d finden Dis. ad f. ein Einfluß, welchen die Gerichtsherren auf die Entschei- „In der Versammlung erhoben \ich einige Stimmen gegen die Die Versammlung verkannte zwar die Wichtigkeit und othw Des Königs Majestät sabe vorgestern Mittag im hiesigen Delibsh, Torgau, Merseburg, Wittenberg, S chweiniß und Lieben- | Qr ifeiste int: Aussbne a en aR Fe gnes Ee s enen dungen ihrer Justitiare ausüben könnten, nicht abzusehen, da Leßtere Petition, mit dem Anführen, : i / digkeit dieses Chausseebaues nicht, trug jedo Bedenken, mit den hlosse dem Königl. portugiesi hen Gesandten, Baron vonRendu fe, | werda, und zwar bei der 2ten, Iten, 10ten, 11ten und 12ten Com- | 7e 2 Lhrsostem einzuflibren g ebt hat L n gele und besse- eben so, wie die Königlichen Richter, unabseßbar seien; daß die Aerzte bei ihren Functionen, „namentlich bei ansteckenden liegenden Anträgen Se. Majestät gegenwärtig schon zu behelligen, ne rivat-Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen die Jnsignien pagnie des 31sten Landwehr-Regiments und bei der 1sten, 2ten, 3ten, | der Miniser wénn sich donn Staatsdienste E N ,_ sagt ad g. die der Sache angemessene Kontrolle sei allerdings dur Krankheiten, namhafte Opfer bringen müßten und ihr Stand, seiner | ers seit kurzer Zeit die Bauten an gedahter Brücke resp, «alli llerhöhstdenenselben von Jhrer Majestät der Königin von Por- | 4ten, sten, 6ten, 7ten und Sten Compagnie des 32sten Landwehr L sageinlinilis cioartits i I n e vie die vorgeseßten Obergerichte gegeben, welhe am besten zu beurtheilen segensreichen Stellung zufolge, die größte Berüksichtigung verdiene, S unterblieben sind, au nit nachgewiesen ist, daß die e Jal übersendeten MMehciglen drei Königlich Portugiesischen Militair- Regiments, dergleichen Vereine gebildet, und zu Anklam, Demmin, diese so efährlichen Zabre Mes Kem Stati A A N an qr ssen wissen müßten, wie weit sie diese auszudehnen hätten; E und daß es um so unangemessener erscheine, einen Antrag auf die | Fortseßung derselben bei den betreffenden Behörden ohne Erfolz \Widen, des Christ, von St. Jago da Espoda und Sao Bento d’Aviz, | Grimmen, Stolp, Neu-Stettin, Dramburg, Deutsh-Krone, Schlo Gas, Fe gtsihel G A t A sein „damit ad h. hinsihlich der Asservaten- und Depositengelder sei für die Herabseßung ihrer Gebührentaxe zu formiren, als das Studium der | antragt worden. j | j „Wigegenzunehmen geruht. Koniß und Chodziesen sind deren ähnliche entstanden. aben. le ‘uar es furzen praktischen Uebun bedürfe e Kandidaten Eingesessenen der Privatgerihte um \o weniger eine Gefahr vorhan- Aerzte mit bedeutenden Kosten verbunden sei, „übrigens auch be , Man entschied sih daher, mit Ausnahme von 18 Stimmen | / R Das Kriegs-Ministerium nimmt gern Veranlassung, diese Beweise S dto x (0 sition Nnde:-muE E d E D Sn, is fbige den, als die Gerichtsherren dafür haften müßten und gegen diese der Realisirung des vorliegenden Antrages der gewünschte Zweck do die Ablehnung der vorliegenden Petition, hielt es jedoch einsin\ Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : eines lobenswerthen Gemeinsinnes hierdurch öffentlich anzuerkennen.“ ziin-Cifer ánsaienes wenn sie sehen, daß die Fähi feit ald L st Ersaß einer Defektpost leichter durchzuseßen sei, als bei Königlichen nicht zu erreichen sei, da jeder Arzt stets Gelegenheit finden werde, | sür angemessen, : : „M Dem Gerihts=Schulzen Garbe in Mittel-Olbendorf im Kreise Außerdem meldet dasselbe Blatt die Ernennung des Haupt- éo@fe: bre R bt? Nabder Tod 20 n ein i Gerichten; hohe Liquidationen aufzustellen, auch wenn die Taxe der Medizinal- in der Allerhöchstenorts einzureihenden Denkschrist wegen der }Wtrehlen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen; manns Herwarth von Bittenfeld T, vom 6ten Infanterie - Re- seßung der Lehrstühle erforderlichen Professoren esp eden: A A ad i. wenn das Verhandeln auf den Gerichtstagen zuweilen Personen no so sehr erniedrigt werde ; j vinzial-Jrren-Anstalt bei Halle, den Wunsch wegen A Den Land - und Stadtgerichts - Direktor Beuet\ch zu Stuhm giment, zum etatêmäßigen Major. ! welchen der Minister die ersten Namen zu R sud 4 li 2 übereilt werde: so solle man nur bedenken, auf welche eise bei den | endli A j N V4 stellung des gedachten Straßentrakts, Behufs nothwendiger C\Wleih zum Kreis-Justizrathe des Kreises Stuhm ; : derselbe: „Jch bitte Ew. Majestät um a Slaubuiß O ch pu Königlichen Gerichten die Prozesse instruirt zu werden pflegten, wo der Stand der Aerzte derjenige sei, welcher die größte Wohlthätig- munication dieser Anstalt mit der Stadt Halle, auszusprechen, Den Land- und Stadtrichter Friedrich Bernhard Philipp Deutsche Bundesstaaten. große An gele genheit unve rafalib cat ‘denenavilice Kem mission le te oft ein Justiz- Kommissarius in einer Stunde 30—40 Termine mit eit ausübe, die Armen in der Regel ohne der R behandle Ein ritterschaftliher Deputirter bittet um Verwendung d Shönau zum Kreis - Justizrath des shönauer Kreises, im Regie- : Girod, ehemaligen Professor und Mitglied bes Init Lated an Auskultatoren und ausgebildeten Referendarien abhalte ; und sogar, was bei anderen Angestellten nit der Fall, auf unent- Landtages, : . i B 8-Bezirk Breslau; und : / y Königreich Sachsen. Jun Folge der mehrfach besprochenen dürfen. Er war bis jeßt General - Juspektor des Re dts-Unterri dis ad k. {on seit längerer Zeit sei von den vorgeseßten Ober- geltlihen Beistand der Armen eidlich verpflichtet werde; : daß die in den ehemals sächsischen Landestheilen den D Den seitherigen Bürgermeister Leysner zu Krefeld, im Regie- Vorgänge zwischen Offizieren und Berg-Akademisten in Freiberg wur- und ih würde ihn zum Secretair der Kommission bestimmen, Fer Gerichten darauf gesehen worden, daß von den Justitiarien die in Andere Stimmen dagegen traten der Petition bei und führten Gemeinden und Grundstücks-Besißern wider ihren Willen zur Uni 199- Bezirk Düsseldorf, zum Landrath des Kreises Krefeld zu er- | den bekanntli funfzig der dort Studirenden von der Ber -Akademie | ner würde ih Herrn Schüßenberger, Maire von Straßburg und Pro- ihrer Privat - Wohnung befindlihen Akten in sicheren Lokalien aufbe- Thatsachen vor, dur welche deren Befürwortung als dringendes Be- haltung aufgedrungenen Landstra en wiederum auf fiskalische Ko 0 L weggewiesen ; jeßt sind von 43, welche um die Wiederaufnahme ge- | fessor des. öffentlichen Rechts an der dortigen Fakultät, welche au wahrt würden, und hinsichtlich der Hypothekenbücher sei dies von der | dürfniß nachgewiesen wurde. i ; unterhalten werden, und richtet In specie seinen Antrag auf L beten, nah genauer Prüfung ihres früheren Verhaltens, unter noch- | im benachbarten Deutschland im besten Rufe steht, mit hinzuzieh en.“ Genehmigung der Gerichts-Eingesessenen abhängig gemacht. , Bei der eingeleiteten Abstimmun entschied sich die Versammlung Straße von der großen Muldenbrüe bei Bitterfeld über Niem Jn Folge Allerhöchster Ne NMGusg voin 19, April 1844, nah | maliger Verwarnung und gegen Ausstellung von Versicherungen, 42 Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Herr Dumon hat; wie Endlich flössen aber auch mit 61 gegen 6 Stimmen sür die Petition und mit 66 gegen 4 Paupißsch nah Delibs. \ : j z, wenn Ostern in den Monat März fällt, die Oster - Ferien | wieder aufgenommen worden, man vernimmt; in der gestrigen Sißung des Minister - Rathes die ad Il. den Gerihtsherren in vielen Fällen baare Ueberschüsse | Stimme sür den im Laufe der Diskussion aufgestellten Antrag, Da bei Berathung der neuen Wege-Ordnung Seitens der Sn Sonntage Palmarum bis zum Sonntage Misericordia domini : Entwürfe über die projektirten Eisenbahnlinien von Paris nah Straß- aus den Gerichtsnubßungen, nah Abzug der Gehälter und Auslagen, zu. daß bei langwierigen Krankheiten unbemittelter Personen Pauschquanta Maßregeln vorgeschlagen worden sind, welche die Straßenbau-Wuern sollen, wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Vorlesungen A Bremen, 25. März. Neben beträhtlichem Luxus und reger burg und von Nantes nah Tours seinen Kollegen zur Genehmigun Außer ap macht man aber für die Beibehaltung der Pa- fei t pes für die Bemühungen der Medizinal-Personen festzusezen v R De f alben Geoenn O IR n e en P 4 porstehenden Sommer-Semester âm 7. April ihren Anfang neh- Vergnügungssucht erhebt sich au hier die Klage über Nahrungs- | vorgelegt. s trimonialgerihte nohch geltend: ein mochten. Ma ; a in Detresf des fraglihen Gegenstandes bereits au v gen, losigfeit, Verfall, hereinbrechenden Pauperismus; einige Abhülfe dürfte Die von der belgischen Regierung ver i - 1) Den Eingesessenen der Privoatgerihte stehe der Zutritt zu Der über die Petition hinausgestellte Antrag des Ausschusses in Provinzial-Landtage verhandelt und durch den Landta s-Abscie! Y Berlin, am 27, März 1845. ; E: H 0 tbitiaen T ti A Der. e poräre Aufhebung R es u s fr die Bled ete ihrem Richter zu jeder Zeit und ohne alle Schwierigkeit frei, was | Betreff der Anwendung der Armen - Pharmacopóa wurde mit Aus- | 6. August 1841 ein Allerhöchster Bescheid erfolgt is, bes j Der Rektor der Universität, sirte Gewerbe - Verein gewähren, dessen wohlthuende Nüplichkeit ers | Salz veranlaßt das Journal des Débats, der französischen Re- sich au namentlich bei Aufnahme der Handlungen der nigen nahme von 2 Stimmen, welche dem Arzte eine Beschränkung in der | Landtag den speziellen Antrag wegen der Straße von der M Hedcker., mit der Zeit hervortreten kann, Eigentliche Noth kennt übrigens in gierung die Annahme einer ähnlichen Maßregel anzuempfehlen. „Wer

S E E; j A O P A 05 S A F Ew eite (Ms N P 1 ck G S fs RT D egi E p

Gerichtsbarkeit bethätige, während die Eingesessenen der Königlichen | Wahl der Mittel zur Erreichung seines Zweckes nicht aufgelegt wis- | brüde nah Delißsch nit zu befürworten. Dagegen fand der ! L : Bremen die niedere Volksklasse nicht, da es keinesweges an Arbeit nur irgend weiß“, sagt Galignani's Messenger, formirten Gerichte nur nah vielen vergeblichen Nachfragen und großen | sen wollen, angenommen, der Majorität des Ausschusses vorgeschlagene Vorbehalt, ei Gie fommenz: Se, Excellenz der Königlich sächsishe Wirk- fehlt, namentli für die zahlreichen Cigarrenmaqher, aus denen sie | Bedeutun das Salz inder Landwirthschast da, der ied dim ias: Schwierigkeiten das ihre Angelegenheiten bearbeitende Mitglied heraus- L i : wonach für jeden Fall, es möchten die ständischer Seits vorg obl des eime Rath und General - Direktor der Königlichen Kapelle großentheils besteht. Während in öffentlichen Blättern schon die Rede | steriellen Blatte beistimmen. Indeß scheint uns, daß die gewünschte Bulen könnten, Jn vielen Fällen sei ihnen aber dieser persönliche , Merseburg, 8, März. Die heutige 21ste Plenar - genen Maßregeln e werden oder nicht, stets eine E Hoftheaters, von Lüttichau, von Dresden, davon ist, was mit ihrer fortwähreud zunehmeuden Masse geschehen | Konzession allgemeiner sein müßte. Die Salzsteuer i in Frankreich utritt ganz unmöglich; : i Sipung, an welcher außer dem vorsißenden Herrn andtags- | malige genaue Untersuchung darüber stattfinden müsse, weldhe i solle, wenn jene Fabrication ins Stoden geriethe, werden von einer | eine der drüdendsten Auflagen, denn sie vertheuert diesen Artikel so 2) es bedürfe feines näheren Nachweises, daß die Patrimonial- Marschall 67 Mitglieder Theil nahmen, beschäftigte sich ausschließlich ßen auch vor Erlaß des Allerhöchsten Landtags - Abschiede n anderen Seite die Behörden förmlich gequält, durch Zulassung der sehr, daß viele Gewerbszweige darunter leiden, und für den Armen Richter in der Regel mit den Verhältnissen ihrer Eingesessenen viel | mit Berathung der beim Provinzial-Landtage eingegangenen Petitionen, 6. August 1841 Seitens des Fiskus gebaut und nur zufo g 6 A u Weiber zu den Fabriken dem Mangel an Arbeitern abzuhelfen; der | ist sie die \{chwerste Last,“ vertrauter seien, als die Königlichen Richter, was einen überaus wohl- | wovon folgende zum Vortrag kamen: bekannten Zwangs-Maßregeln, also nur interimistisch, bis a el Vichtamtlich tr Th eil. Industriezweit und die Art und Weise, wie er hier betrieben wird, Der Pension von 500 Fr., welche die englishe Regierung der thätigen Einfluß auf die \chnellere und gründlichere Behandlung der Magistrat und Stadtverordnete zu Aschersleben stellen die be- | nirung der neuen Wege- rdnung, an Andere überwiesen wo | verdient wohl ge rgentlih nähere Besprehung. Wittwe des Schiffsherrn Baudouard, der durch den Schuß eines Sachen äußere, und dieser bedeutende Vorzug werde noch dadurch drängte Lage einzelner Klassen der dasigen Gewerbetreibenden vor, | in der Versammlung allgemeine Beistimmung. Inland. Das tiefgefühlte Bedürfniß eines Handelsgerichts dürste recht | englisches Siffes bei Neufundland ums Leben fam, bewilligt hat, vermehrt, daß bei den Privat - Richtern nur selten ein A ein- | und beshweren sih insbesondere darüber, da : Verli , äa j bald Befriedigung finden, auch nähern wir uns dem Augenblide, wo | werden vom Constitutionnel, der diese Genugthuung viel zu ge- trete, der bei dem Personal -der Königlichen Gerichte so häufig vor- 1) Jeder, der sich zur Handelsklasse A. bei der Manta zur (Fortsebung folgt.) idigs i, 29, März. Se. Majestät der König haben Aller- endlich die vielen Pläne und Anschläge für eine Bremen-Hannoversche | ringfügig findet, folgende in ähnlichen Fällen von Seiten Frankreichs kommez Gewerbesteuer melde, darin aufgenommen werden müsse, ob- Wen a E dem Landrathe des münsterberger Kreises, von Eisenbahn zur Wirklichkeit gelangen. gewährte Entschädigungen gegenübergestellt: Am 10. August 1839 3) aus diesem lehteren Grunde seien au die Privat - Richter gleih ein solcher neu Hinzutretender dann bald wieder unter einan] il, Weber] E Anlegung des ihm verliehenen Ritterkreuzes des Kö- Der dur seine Vorlesungen über hrenologie bekannte Dr. | eine Pension von 1375 Fr. an Matthew Harper vom ampfsiff bei weitem mehr in ‘den Stand geseßt, auf Vergleiche und gütliche dem Mittelsaße zu veranlagen sei, und dadur diejenigen Ge- iedriq Masten, Löwen -Ordens; so wie dem Hof - Apotheker Hirschfeld is am 23 sten nah kurzem Kran enlager zum tiefsten Leid- | „Medea““, der durch Anfahren der französischen Brigg „Griffon“ ge= Vereinigung der Parteien, mit denen sie, dem Geiste der Gerichts- werbsgenossen, die den Ausfall zu deden hätten, unverhältniße- ‘Krie ed-D er in Wernigerode, der ihm verliehenen hanseati- wesen Aller, die ihn kannten, im 39sten Lebensjahre gestorben; ein gen jenes Fahrzeug eine Verlepung erhalten hatte, in deren Folge Ordnung nah, in der Regel selbst verhandelten, und wodur die mäßig bedrückt würden; und M, Be#-Denkmlinze für den Feldzug 1813—14, zu gestatten. großer Verlust für die Wissenschaft, welcher er mit ausopfernder | ihm ein Bein abgenommen werden mußte. Am 410. Juni 1840 eine

ör. an die Wittwe des holländischen Matrosen

—_—— reue anhing. Pension von