1845 / 94 p. 1 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

j ndes nachgesucht sei, und daß, so lauge man nicht an- A E der E H sei eine vom Volk gesonderte Kaste, auch die Verhältnisse desselben zu den im Geseß vom 5. Juni 1823 er Gegenständen gehören. Ju der darüber geführten laugen und ershöpfendeu Debatte kommen als entscheidend für die Sache folgende Fragen zur Sprache: 1) ob“ und inwieweit sind die neuen Geseße von den bisherigen abgewichen?- 2) A eine Nothwendigkcit vor, den Richterstand den neuen geseßlichen Bestimmungen zu unker- wersen? 3) können die neuen Bestimmungen möglicherweise cinen nachtheiligen Einfluß auf die rihterlihe Stellung ausüben ?

Zur Beantwortung der ersten Frage wird angeführt, daß das Allgemeine Landrecht bestinimt habe, der Justizbeamte könne nur durh Urtheil und Recht entlassen werden; spätere Gesebe haben dies mehr= fah bestätigt. Auch der etwänige Ausnahmefall des §. 6 der All- gemeinen Gerichts - Ordnung, wenn man seine heutige Gültigkeit zu=

eben wollte, it \0 bestimmt gefaßt, daß er zu Zweifeln nie Beran- lassung gab. Daß kleine Ordnungsstrafen in Gelde festgeseßt werden konnteu, kann nicht bestritten werden, jedo is es zweifehaft, ob nicht

egen solhe Straffessebungen auf Untersuchung provocirt werden konnte. Der Unschuldige hätte es gewiß gethan, der Schuldige wird si jeder Festseßung fügen, die milder is, als das Geseß, das ihn sonst straft. Pensionirung konnte nur im Falle körperlicher oder geistiger Unfähigkeit eintreten. Ein Sträuben des Betheiligten war hierbei kaum denkbar; kam es dennoch vor, so konnte es durch gerichtliche Untersuchung über die Amtsleistungen des Betheiligten entweder be- scitigt oder begründet werden. Bi wit gegenseitiger Ueber= einstimmung gehören nicht hierher, unfreiwillige kamen nicht vor, außer wenn dem Verseßenden etwas Härteres drohte, und dann fügte er \{ch gern. Verseßungen ‘in offenbarem Jnteresse des Dienstes fügte sich Feder, andere unfreiwillige Versebungen wären eine Disziplinar= Maßregel gewesen, die die Natur einer Strafe gehabt und gegen die das Geseß geschüßt hätte. :

Nach dem neuen Geseße dagegen steht fest: i

a. daß der Richter ohne Urtel und Ret durch einen Beschluß der vorgeseßten Behörde oder durch ein vom Justiz-Minister zu ernennendes Gericht des Amtes entsebt ;

b. daß er wider seinen Willen verseßt;

c. daß er eben \v pensionirt werden kann, und zwar durch den Justiz-Minister. t ;

Anlangend die zweite Frage, bemerkte man, wie der N Richterstand gewiß keine Veranlassung dazu gegeben habe, daß die neuen Gesehe emanirt werden müßten. Der preußische Richterstand sei ein Ehrenstand, ihn ehren niht nur seine Mitbürger, ihn ehre auch das Ausland, der Ausländer nehme gern bei den preußischen Gerichten sein Reht. Der frühere Justiz-Minister Mühler habe noch kurz vor seinem Austritte im Jahre 1844 dem preußischen Richter=- stande öffentlich ein ehrendes Anerkenntniß gegeben und es hervor- gehoben, daß er während der ganzen Dauer seines Ministeriums, also 12 Jahre hindurch, nie eine Ordnungsstrafe wider einen Richter habe festsepen dürfen. :

Jn Betreff der dritten Frage meinte man, daß si dieselbe aus dem ad 1 Erwähnten von selbst erledige. Daß unfreiwillige Ver- seßungen und Pensionirungen, wenn sie auch niht Strafbestimmungen genannt werden, dennoch dieselbe Wirkung haben, liege am E,

Der Justiz-Minister und dic Richter sind durch diese Bestim- mungen in eine nähere Beziehung zu einander geseht worden, als

ruyer. i P Der Richter is verpflichtet, auf keine anderen Befehle zu achten, aló die des Gesebcs, er muß sonst vollkommen frei sein, er kann im Rechtsprehen von Niemand E, werden. !

- er Justiz - Minister muß darauf achten, daß das Geseß in den vorgeschriebenen Normen zur Anwendung gebraht werden könne. Wie es aber seine Pflicht ist, auf Ausübung prompter Justiz zu sehen, so is es Pflicht des Richters, sih in derselben dur nichts stören zu lassen. Kollisionen in den Ansichten können nie ausbleiben : der Richter wird pflihtmäßig die S wenn er sie für die le hält, festhalten müssen. Eine solhe Gesinnung wird der Justiz=- Minister nur chren können, und er hat es bisher gethan. Aber er könne sie au mitunter ver- oder doch nicht erkennen, und dies würde die Folge haben, daß sein Urtheil über den Richter ein ungünstiges wer- den wird. Dies konnte der Lebtere in Bezug auf die materiellen Folgen dieser Ungunst früher ertragen, wenn er sonst seine Pflicht erfüllte, und nicht gerade auf besondere Beförderung ausging. Daß dies Verhältniß jeßt ein anderes Pera muß auch der Befangenste zugeben. Fort-= dauerndes Mißfallen des Ministers könne nicht nur, sondern würde zu Maßregeln führen, zu denen derselbe jeßt berechtigt ist, und die er gewiß nah seiner Ansicht vor scinem Gewissen verantworten kann. Die dadur erzeugte Beunruhiî ung kann nicht durch den Muth, den jeder brave

Beamte haben joll, eseitigt werden. Wer seinen Muth ausfbicten muß, dem steht eine E gegenüber; dèr Muthige wird ihr ent- gegentreten, aber oft unterliegen. | j

Man bemerkte im Laufe der Debatte, daß, wenn es gleih dem Verfasser der ‘offiziellen Schrift nicht gelungen, überzeugend den Be- weis zu führen, daß die neuere Geseßgebung die Unabhängigkeit des Richterständes eben so wahre, wie die ältere Geseßgebung, derselbe h jedoch ein unbestreitbares Verdienst um das Land erworben habe, wosür man ihm Dank wissen muß. Durch diese Schrift wird man nämlich ganz zweifellos darüber aufgeklärt, daß \elb| die älteren Ge- sehe nicht mebr die Unabhängigkeit des Richters in der Art \{häßen würden, wie solhes die jeßigen Verhältnisse und der Bildungöstand des Volkes ‘erheishen. Jn unserer Jepigen auf dem Gebiete der Mei= nungen \o bewegten Zeit ist das Palladium einer vollständigen Unabhängigkeit des Richterstandes ein ganz besonders wichtiges Kleinod,

Der Vandtag beschloß hierauf, Se. Majestät unterthänigst darauf aufmerksam zu machen, daß die Me vom 29. März 1844 nah Jnhalt der Verordnung vom 5. Juni 1823 zu den Ge enständen der Begutachtung der Provinzial - Stände gehören, und Allerhöchst- denselben zu bitten: i

di ‘Grsepe vom 29. März 1844 für die rihterlichen Beamten außex Krast seßen und den nächst zu Versüduciädin Ständen ein „neues. Gese zur Berathung ‘vorlegen zu lassen, durch welches die “i Uugbhängigleit, der Rechtöópslege auf das unzweideutigste festgestellt Mt, i L A

Ju der 35sten Plenär- Sipung kommen folgende Gegenstände zum Vortrage! l 1) Jn “der Petition igs Einwohner - des Kreises Olebko wird vorgetragen, daß der Züsaß 213 §. 13 des ostpreußischen Pro- ann - ehtes die ausdrüdlihe en Eo enthält, daß die fleine RKalende, bestehend in Fleish, Erbsen, Eier und Flahs, wo solche von Haushaltungen und Feuerstellen zu enkrihten, bei vorkommenden Dismembrationen auch von den Zweigstücken abzutragen \ei, ohne daß dem Haupt - Grundstücke dadurch eine Erleichterung zu Theil werde. Jn Folge dieser 2 Ae es vorgekommen, daß die Geistlichen 2c. die in Rede stehende Abgäbe auch von keinen Eigen- fäthner - Etablissements gefordert haben, wodurch deren Bestßer un- verhältnißmäßig belastet würden. Dagegen sei bei Zusammen- ziehung von Grundstücken der Acquirent nah dem bestehenden Pro-

vinzial-Rechte nit verpflichtet, die kleine Kalende vön dem acquirirten :

zweiten und ‘britken. Grundstlide zu entrichtén, ungeahtet ‘dies ‘der Billigkelt enitsprehe, da Loceigs welcher zu seinen Ländéreien noh

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mehrere Grundltücke hinzukguse, au mit Leichtigkeit die bis dahin da- von entrichtete kleine Kalende fernerhin zu übernehmen vermöge, Um nun einerseits die Geistlichen in ihrem Einkommen möglichst zu sichern, audererseits die Sgertiiines von -den drüdenden unde - Abgaben zu befreien, wird als Ausgleihungs- Mittel darauf angetragen , daß des Königs Majestät gebeten werde, den Zusaß des Ostpreußischen Provinzial-Rehts 213 §. 13 aufzuheben, dagegen aber ein Geseh zu emaniren, nah welchem von eingezogenen und M tIRtn Orund=- stücken der Acquirent die kleine Kalende wie der frühere Besißer zu entrichten habe. E Sthon dem Z5ten Provinzial =- Landtage is mittelst Allerhöchsten Propositions-Dekrets vom 31. Januar 1834 ein Entwurf zur Verord=- nung wegen Abänderung und näherer Bestimmung der im ostpreuß. Provinzialrechte Zusaß 213 §. 13 ertheilten Vorschristen vorgelegt, von demselben begutahtet und darauf angetragen worden, dem Gescß= Entwurf mit den vorgeschlagenen Modificationen die Allerhöchste Ge- nehmigung zu ertheilen. Der §. 2 jenes Geseß=Entwurfs enthielt hin- Lte der Fleinen Kalende bei Dismembrationsfällen eine ausgleichende estimmung, welche jedoch durch die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 28, Januar 1837 dahin abgeändert wurde : daß, weil eine Veränderung ohne Lese gung wohlerworbener Rechte nicht bewirkt werden könne, von dem beabsichtigten Gesebe abge- standen, den Verwaltungs-Behörden aber die Vermittelung billiger Vertheilungs -Grundsäße bei vorkommenden Gelegenheiten über= ieh if d ch dic Ministerien der geistlichen Angelegenheit Hiernächst is dur die Mtwisterien der geistlihen Angelegenheiten und des Jnnern mittelst Reskripts vom 24. August 1839 den Re- gierungen eine ausführlihe Justructión und Anweisung ertheilt wor- den, Bei dieser Sachlage ist ein nohmaliger Antrag auf Emanation der begutachteten Verordnung nicht zu bevorworten , noch "weniger scheinen die Anträge in der vorliegenden Petition zur Berücksichtigung geeignet zu sein, da sie noch viel weiter gehen, als es in dem begut- achteten Gesebße geschehen, weshalb der Landtag beschließt, dem An= trage keine Folge zu geben.

Provinz Schlesíen.

Breslau, 25. März. 33ste Plenar-Sihßung vom 18. März. Nach der Eröffnung der Sihung dur den Herrn Landtags=

Marschall erhob sich ein Abgeordneter der Städte und knüpfte au die

gestrige Debatte über die Stol-Taxgebühren den Vorschlag, daß in die bezüglich dieser Angelegenheit abzufassende Adresse oder in die Schluß - Adresse eine Bitte um Beschleunigung der Regulirung der Stol = Taxordnung aufgenommen werde. Zu diesem Antrage sei er durch einen erst gestern eingegangenen und durch wiederholte Tax- Ueberschreitungen Seitens der Geistlichkeit motivirten Auftrag seiner Kommittenten veranlaßt, Dieser Umstand möge entschuldigen, daß der Antrag erst heute gestellt wird. s d

Dagegen wurde erwähnt, daß, wenn der Antragsteller wünsche, daß der, aus seinem Wohnort gerügten Taxüberschreitungen als cines Motivs für die Fixirung der Emolumente der Geistlichen in der be- treffenden Adresse gedaht werde, dies bedenklih erscheine , weil die Motive, dem Landtage gegenüber, niht hinreichend konstatirt seien. Die Fixirung der Geistlichen sei schon genügend dadurch motivirt, daß

ervorgehoben, wie unangemessen die jeßige Art der Beziehung der molumente für ihre Stellung sei. :

Bei der hierauf erfolgten Abstimmung lehnte die Versammlung diesen Antrag mit überwiegender Stimmenmehrheit ab.

Nach der Mittheilung einiger allgemeinen Geschäfts-Augelegen- heiten durch den Herrn Landtags - Marschall wurde zur Tages - Örd- nung übergegangen. Von Seiten des Aten Nou wurde ein Referat über den am 13ten d. M. dem Landtage zugekommenen An- trag des Herrn Ministers Eichhorn, wegen Abdruck der amtlichen Berichte der Provinziäl-Jrren-Anstalten, vorgetragen.

Der Ausschuß is der Ansicht : : Hl! daß der so verspätete Druck dieser Berichte für den gegenwärtig versammelten Landtag abzulehnen, daß im Allgemeinen die her- kömmlichen bezüglichen Denkschristen des Königl. Landtags -Kom-

missarius nebs den Referaten den laudtäglihen Zwecken genügen,

daß es indesseu dem Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten unbenommen bleiben möge, die Berichte der \{lesis{chen Jrren-Anstalten zu Gunsten der Zeitschrist für Psy= chiatrie benußen lassen zu wollen. :

Diesen Autrag des Aus\chusses erhob die Versammlung ein- stimmig zum Beschlusse. : i 4

Es erfolgte hierauf der Vortrag über die Provinzial-Städte= Feuer - Sozietät Seitens des Direktors des für diese Angelegenheit ernannten besonderen Ausschusses.

Nach Verlesung der bezüglihen Deukschrist des Herrn Ober= Präsidenten trug der Ausshuß den Rechenschafts=Beriht pro 1844 vor. Der Vortrag über den ersten Theil der Denkschrift und die vielen Petitionen, welhe wegen Modification des Sozietäts-Reglements eingereiht worden, bleibt vorbehalten, Die gesonderte Bearbeitung des Rechenschafts-Berichts pro 1843 rehtfertigt sich dadur, daß die Ertheilung der Decharge darauf noch während des gegenwärtigen Landtages erfolgen könne.

Der Aus\huß erklärt, zur Ertheilung einer Dank verpflichteten Decharge pro 1843 bereit: zu sein, und beantragt, daß der Landtag das betreffende Referat dem Herrn Ober-Präsidenten zur Berüdsich= tigung empfehlen möge.

Mehrere Mitglieder mahen auf den auch {hon im Resfcrate hervorgehobenen Nachtheil der verspäteten Zahlung der Brand - Bo- nificationen aufmerksam, da dem Justitut die Konkurrenz mit Privat= Compagnicen nur bei prompter Zahlung möglih werde, wogegen erwähnt wurde, daß dieser Uebelstand in der e I der Sozie- tät liege und nicht zu beheben sei, so lange die Kasse niht Bestände

besibez es müsse sehr dankbar anerkannt werden, daß zur theilweisen

Beseitigung jenes Uebelstandes die Königlichen Behörden Allerhöchsten Orts Borschüsse beantragt und erwirkt haben. Nah einigen Erörterungen über die ‘innere Einrichtung der Städte-Feuer-Sozietät wurde ‘der Antrag des Ausschusses : das Referat dem Herrn Landtags-Konmmissarius zuzustellen Und zur Berücksichtigung zu émpfehlen, d‘ zum Landtags-Beschluß erhoben. l Es folgte hierauf der Vortrag des sechsten Ausschusses über die Petition der leobshüßer Kreis «Versammlung wegen Entschä- digung für die im Junteresse der Provinz stattgefundene Gränz- vewacalit Behufs der Abhaltung der Rinderpest, - E Gegen den Antrag der Petition wurde erwähnt, daß einè Ent- shädigung für diese Gränzbewachung bis jeßt weder gefordert, noch ewährt worden, daß alle Prägravationen einzelner Gegenden und Kreise auszugleichen unmöglich sei, immer würde es manuigfaltige Lasten geben, welche nicht die ganze Provinz gleidmäßig treffen, und wenn ‘im vorliegenden Falle die Gränzkreise dürch Bewachung ‘iu Anspruch genommen werden, \o gäbe es ‘auch Lasten, welche die Kreise im Junern des Landes aus\hließlih trefsen, z. B. die Ein- quarfierung ‘in den Gegenden , wo ‘n der Regel große: Manöver ab- enen werdén. Der Wachkdienst tréffe bei eingedrungener ide us nicht nur“ die Gränzfkreise, sondern auh die Centralkreise, welche gegén einander s{lißen ‘müßten.

“Baur Unterstühung der Petition ‘wurde hervorgehoben, die ;

Gränzkreise hätten zum Schuß der Provinz große Opser braht, sie: seien ohnehin durch den Der Staat und nicht der Einzelne sei zur Beschüßung der verpflichtet; würde- den Anwohnern derselben die Entschädigung geraubt, so würden sie werden und selbst ihr eigenes Vieh aus

preisgeben. Den

Zeit, ihr Loben fristet, und der man nicht zumuthen könne, ihre

äuzdörfern sei nah: der Choleraspm Entschädigung gezahlt: worden, und wenn dies in einzelnen G niht geschehen, so müßte der Grund lediglih darin gesucht daß die Ansprüche nicht überall mit dem nöt worden sind. Der Landta Vertheilung der Lasten zu fördern, stets im Auge gehab sich hier darum, die ärmste Klasse von Einwohnern für eine Leistuy zu entschädigen, welhe durch Verwerthung ihres einzigen Gutes

habe den Grund

gehemmten Verkehr

g in der Bewa

igen Nachdruck sab, die möglichst F

efauag

ßmuth der A

zige Habe dem öffentlihen Wohl. zum Opfer darzubringen.

Ein Abgeordneter der Ritterschaft weist auf seine als Ly, rath gemachten Erfahrungen hin und erklärt, es sei materiell y, d, den Gränzfreisen zuzumuthen, daß sie die Gränze g; Entschädigung absperren. Es existire keine gesebliche Bestimmung, 4 welcher eine solche Derpslichtung für die Gränz-Ortschaften hervor bwendung der Viehpest enthalte Bestimmung für die Fälle der Absperrung der Landesgränze, und der Lub, tag erfülle eine Pflicht, wenn er dazu beiträgt, klare Bestimmungen ü jene Obliegenheiten, deren Ausführung den Central-Behörden so 9 Schwierigkeiten verursachen, zu vermitteln. Nachdem noch hervor hoben worden, daß es sich hier niht um Gränzkreise, sondern um h Gränzgemeinden handle, da keine geseblichen Bestimmungen eine theilung der Last auf den Kreis rehtfertigen, wurde die Frage: ob auf Erlaß einer Bestimmung anzutragen, wonach den einzel

mögli

das Patent von 1803 wegen

Ortschaften, im Fall sie die Ländesgränze bewachen hätten, Erleichterungen zu Theil

überwiegend bejaht.

Dagegen wurde der zweite Theil der Petition, welcher En digungen für schon eleistete Dienste béânspruchE," uit überwieget en. S

Der Central-Aus\{huß trug hierauf mehreré Réssrate über

Majorität zurückgewie

titionen, und zwar

é ner K: über die Petition des städtishen Abgeordneten 1ten Wahlbejh daß die Dreidinge als ein polizeilihes Justitut nur mit Geneh guüg der Administrativ-Behörden abgehalten werden dürfen, Die Majorität des Ausschusses erklärte sich gegen den Ju

der Petition.

Für dieselbe wurde angeführt: die Petition wolle kein Ri eines Dritten verleßen, die Ansprüche der auf Dreidingsgelder h rechtigten Dominien werden volllommen anerfannt, aber mit ha Recht der Forderung muß au die Verpflichtung verbunden sein, m fann nur für das zahlen, was man empfängt. Wenn überhaupt | Dreiding gehalten werden sollte, so müsse von der Regierung zut derst festgestellt werden, was durh das Dreiding zu leisten sei, | dieses dermalen nicht feststehe, und eben so müsse die Regierung sh überzeugen, daß der zur Haltung des Dreidings Berechtigte aud | dazu ersordérlihé Qualification besiße, da gegenwärtig dem Justi rius niht mehr gestattet sei, das Dreiding zu halten.

Schutgeldern können die

Justitutionen getreten.

Gegen die Petition wurde Game eie: niger als bei den Schugzgeldern ein das Dreiding existire nur noch an wenigen Orten; wo es \{lecht# halten wird, zerfalle es von selbst, wo es gut gehalten werde, | Der Landtags = Abschied vom 2. J 1834 bestimmt, das Justitut da,” wo es noch besteht, beizubehal und der sechste Landtag hat nicht das Dreiding überhaupt verwoß sondern nur um Zurücknahme der- demselben vorgelegten Dreidiuk Werde das Justitut von der neuen Gesehßgeb fallen gelassen, so sei es niht Schuld des Einzelnen, wenn er dl Haltung des Dreidings nichts leisten könne. Ju vorliegeuden d sei der Anspruh auf Dreidingsgelder von deu Gerichten zueill worden, diese Gelder gehören in den Bereich des Privatrechls 1 daher nicht zur Kompetenz des Landtages. Der Landtag lehnte mit überwiegender Eine Petition von 28 grünberger Bürgern enthält 9 verst dene Anträge. Diese haben bereits durch Berathung analoger ? titions - Anträge Erledigung gefunden oder werden dieselbe bei zur Berathung vorliegenden findeu.

kein Grund, es aufzuheben.

Orduung gebeten.

allein der Antrag auf Abschaffung der Kaleuder=Stempel.

Der Landtag beschloß jedoch aus den im Referat des {usses éntwickelten Gründen, auf diesen Antrag nicht einzugeht Die Petition des Abgeordneten vierten städtischen Wahlbezil dem Handels - Amte eine unabhängige und selbstständige Stell

zu geben,

wurde vom Central - Ausschusse befürwortet und fand vielfachen flang. Es wurde erwähnt, daß gegenwärtig, bei dem kompli Jnstanzenzuge, éine schnelle und kräftige Einwirkung zu Gunsten d Hándels nicht möglich sei. Die Stellung des Haudels-Amts sti | kfonsultatio und kollektiv, die exekutive Gewalt ruhe bei dem Hand Rathe, einer sehr komplizirten Behördez die Vereinigung dieser 9 walten in einer Behörde sei wünschenswerth. Wahrscheinlih die dermalige Organisation der Händels-Behörden eine nur vor tende \cin, und darum sei es um so zweckmäßiger , Sr. Majestä! Bedürfnisse und Wünsche des Landes vorzutragen. Bülow-Cumw habe bereits in seiner Schrift: „über die preußische Staats -V sung“ Alles gesagt, was über diesen Gegenstand gesagt werden q Nachdem noch ‘ein Mitglied ‘die konsultative Zuziehung von leuten aus allen Theilen der Monarchie bei Berathung von # dels - Angelegenheiten zur Berüdsichtigung empfohlen, und ein orshlag der’ Errichtung cines Handels-Ministeriums ders befürwortet hatte, wurde über die Frage abgestimmt: i soll Se. Majestät der König um Errichtung eiucs Handels-

res den

reidingsgelder nit parallelisirt werd da die ersteren eíne allgemein anerkannte Prästation sind, die Di dingsgelder seien - von vielen Dominien theils in Folge ergang Erkenntnisse, theils aus eigenem Antriebe niht mehr eingezogen mw deu, seit das Dreiding selbst aus der Reihe der verfassungömäßiy

steriums gébeten werden?

und dieselbe überwiegend ‘bejaht. Es exfolgte' ‘hierauf der ol ;

die Petition der Stadt Breölau, ca ilent die Beschleunigund P und die Einsührung des öffentlichen Rechts-Vers

ie dem Ausschusse gestellten Fragen :

1) soll’‘des Königs gebeten werden

?

wurde einstimmig bejaht;

2) soll ‘Allerhöchsten Orts um Anordnung der Oeffentlichkeit Mündlichkeit in allen Strafsachen gebeten werden?

wurde mit 81 gegen 5: Skimmen angenoinmen; j das ite um Oeffentlichkeit und Mündlichkeit auf i“ etfahren au in Civilsachen ausgedehnt wi

3) soll die L sammté Rechtsv wurde niit63 ‘gegen

ajestät um Beschleunigung der Gesep-Ret

Stimmen verneint.

nlaß vor, einzuschreiten,

Majorität die Petition

Eine Ausnahme hiervon n

des Referats über

gegen die Rinderpest y werden,

Mit 1

es liege hier noch

chit

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t, es bauth

ia

egend sertions -Gebühr für den

Das Abonnement belrägft :

lr. für 4 Iahr. d Lie. f s ale: h - 1 Johr. j - llen Theilen der Monarchie ohne Preiserhöhung.

m ciner Zeile des Allg. Anzcigers 2 Sgr.

¿ 94.

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Inhalt.

mtlicher Theil. gland. Provinz Schlesien, Wasserstand. Wasserstand. Provinz Westphalen. Mähßigkeits-Vereine. Rheín- Provinz. Wasserstand. Felssturz in Ehrenbreitstein, dentsche Bundesstaaten. Königreih Bayern, Sinken des Masserstandes. Königreih Sachsen, Uebershwemmungen.

Uebershwemmung.

Großherzogthum Baden. Ernennung. (Weiteres über die jüngsten Uebershwem-

Shreiben aus Dresden, mángen der Elbe.) désterreichische Monarchie. Wien, Militairishe Ernennungen. ufland und Polen. St. Petersburg. Programm für die ause des neugebornen Großfürsten, Neue Vorschristen für die Aufnahme in t eie V ankreich, Paris. Angenommene Bestimmungen über: die Ges{äfte in Üseabahn - Actien, Beseitigung des Vorschlags in Betreff n E ggen D: Schreiben aus Paris, (Oeffentliche und geheime

mmung.

ritanien und Jrlaud. London. Hof- Nathricht, Die ps über die Antritts -Botschast des amerikanischen Präfiventen. raf Montholott ‘über Sir Hudson Lowe. panien. Schreiben aus Madrid, (Der Graf von Trapani und die Bermählungsfrage; der Jnfant Don Francisco de Paulaz Verhältnisse m päpstlichen Stuhle; zur pperichtigung.) lexiko, London, Bevorstehender Bruch Mexiko's mit den Vereinigten Staaten. Santana's Anklage. : e und Börfen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt- je St, Petersburger Theater im verflossenen Theater-Jahre, Gesellschast sür yommersche Geschichte und Alterthumsfunde, Malclischee neu Oraiorium von L, Schindelmeisser.) K, Vogel: Geschichtsbilder. Leipzig, Neue Schrift über Karlsbad. Professor Krüko} in Moskau +4.

eilage.

Amtlicher Theil.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Dem Obersten von Windheim, Brigadier der 6ten Gendar-

e- Brigade, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichen-

iz dem Zeu - Hauptmann Wolff in Neisse den Rothen Adler- dritter lasse mit der Schleife; so wie dem Marktmeister,

jullassen- und Aichungs-Amts-Rendanten Günther in Naumburg

d dem Grenadier von Uladowsky der dritten Abtheilung der

n rdé «Invaliden - Compagnie, das Allgemeine Ehrenzeichen zu z un :

Den seitherigen Gymnasial-Direktor Dr. Savels zu Essen zum

erungs= und Schul -Rath bei dem Königl, Provinzial - Schul-

egiuum Und der Königl, Regierung zu Münster zu ernennen,

__ Berlin, den 4, April 1845, Jhre Majestät die Königin sind nah Dresden gereist.

Der Notar Peter Moriz Queckenberg zu Kempenich ist Notar für den Friedensgerihts - Bezirk Sinzig, mit Anweisung es Wohnsißes in Niederbreisig, bestellt worden,

(8 Ballet, Die französische Truppe. Die deutshe

[e in Bassenok ‘’ von Kukolnik, ‘und Pogodin's „, Jermak ‘‘, is alles

1

Uichtamtlicher Theil.

Inland.

Provinz Scblesien. Ueber den hohen Wasserstand meldet Breslauer Zeitung vom 1, April unter Anderem: „Nach | e asen von Sciffern, die gestern Abend in Breslau eintrafen, ndet sih in der Gegend von Kottwiß und Margareth noch eíne eutende Menge Eis, welches sih auf dem Grunde festgeseßt und

E

Die St. Petersbur er Theater im ver ita Thicader» Fabre. Ana

ssishe dramatishe Truppe. Die russisde Oper.

Truppe. Die italienishe Oper. (Aus ‘der Nordischen Biene.)

zu “ays anderen Residenz wären zu den oben aufgeführten verschiede- lassen von San Dar Eer agen sechs Theater erforderlich ; wir aber ¡deren nur drei, und diese drei sind (ogar mehr als hinreichend. Das t Theater faßt 1676 Zuschauer , das A exandrinen - Theater 1550, das ailowsche ungefähr 800, folglich zusammen etwa 4026 ushauer. Da Petersburg mehr als 450,000 V Ian, zählt, so muß, damit He edeater jeden Abend ein volles Haus haben, .der hundertste Theil / ôlferung sie besuchen. Das aber ist beinahe nie der Fall. Man tunder Zahl annehmen, daß nur ein Zweihundertel ins Theater Aus dieser geringen Theilnahme geht hervor, ‘auf welcher niedri- lufe der Bildung bei uns noch die unteren Volksklassen stehen. on der russischen dramatischen Truppe sind im Laufe von 42 Wochen „eue Stücke gegeben worden, die Wiederholungen niht mitge- O Das ‘is mehr, als irgend ein pariser Theater sich rühmen ion Betracht der Quantität sind tir siegreich, aber auch in dem der dgs Leider, neín! Unter diesen 42 Stüken- waren nur 25 Origi- D e übrigen sämmtlich Ueberseßungen, “Von diesen 25 hatten nur 10 du Erfolg, und von diesen 10 wird. wohl kaum eines \ch zwei Jahre ÿ auf dem Repertoir erhalten, Außer den beiden Dramen : „Der

e wohl für. ewige Zeiten dem Theater - Archive übergeben worden. dien #0 wenig Erfreuliches isst von dem Personal dieser Truppe zu a Außer den beiden Karatygin's, Mann und Frau, auch nicht ein i bemerkenswerthes Talent! Besseres ist| von der Vaudeville-Truppe D k finan in ihrer Art ausgezeichneten Gesellschast, Die hervorra- di alente derselben sind die Damen Samoiloff und Lewkejew und L as Sosnizki , Martynoff, Karatygin 1., Grigorjew und Maximoff,

„en national-russishen Vaudevilles alles Lob verdienen.

j "Y russische Oper wird durch díe der Ztalicner verdunkelt; das Ballet vem. S u det ne gicidliden B E gros des schönen | Smirno}, die selbst-París und Brüssel bewundert haben

7 vom Publikum beinahe vergessen, G

E ranzösischen Truppe, die, was das Ensemble-Spiel anbetrifft,

rovinz Posen.

Allgemeine

Preußische Zeitung.

Berlin, Sonnabénd den Fte April

j zu beträchtliher Höhe aufgethürmt hat. Man sah daher de ig- nissen der verflossenen Nacht mit bangen Beso gui um 1 Sao, entgegen, da sich Banumstämme in großer Menge vor die Brücken ge- legt haben. Auch war bei plößlih wiederholtem Andrange von Stau= wasser sowohl für die Ufergasse, als den Hinterdom, die ohlauer Vorstadt und die Matthias -Jusel, eine große und dringende Gefahr zu befürchten. Glüdlicherweise ist éin fernerer Eisgang bisher nit erfolgt, und die Nacht is ohne besondere Verméhrung der Gefahr wie

ohne Unglüdsfall verlaufen. Der Wasserstand, welcher am gestri- gen Tage theilweise eine Höhe von 25 Guß erreicht hatte, is heute am Oberpegel 23‘ 8‘; von Kosel ging dur Staffette die Nachricht

ein, daß gestern das Wasser dort um Z‘/ gefallen war, Man tese ch starker

tete jedoch ein ferneres @ teigen, weil in Ratibor ein ziemli

Schneefall stattgefunden hat. Derselben Naqhricht gemäß, ist in Kosel

das Wasser zum Stehen gekommen, jedoch immer noch bei der be- , denflichen Höhe von 20‘ 1“, Ueber den Verlust au Menschenleben

weiß man noch nichts Bestimmtes. Die Gräupnergasse ist gegenwär- tig wieder frei vom Wasser, eben so ein. Theil der Ufergasse, nämlich | der Damm auf der Südseite bis zum Hause zum heiligen Laurentius, : Auf beiden Seiten des lehteren strömt jedo die Fluth mit furhtba-

rer Gewalt über den Damm, wie über ein Wehr, und fast der ganze Hinterdom steht noch tief unter E eben so das Dorf Scheit- nig. Um 10 Uhr is auf der Ufergasse neben dem Hause zum hei=- ligen Laurentius ein zweites gestern schon stark beshädigtes Haus eingestürzt; es war das Werk einer Sekunde, und nur eine die Staubwolke, welche sich in die Luft erhob, bezeichnete die Gegend, wo das Haus gestanden hatte. Marienau (Morgenau) steht gänzlich unter aae fer und nur ein einziges etwas höher liegendes Gebäude ist bisher frei geblieben. Die Dämme haben zwar sämmtlich gehal- ten, das Wasser Se indessen über dieselben dergestalt hinweg, daß sie gar nicht zu ehen sind. Bei Ohlau war das Wasser am dor=- tigen Unterpegel bis gestern Vormittags 10 Uhr auf 16 3“ gestiegen und die Oderbrücke durch den Bruch mehrerer Pfähle eines Strom= pfeilers unsahrbar. geworden.“

Proviuz Posen. Die Posener Zeitung vom 1. April meldet: „Ueberall, auf beider Wartha-Ufern, sieht 0 Habseligkei- ten bergen, Holzhöfe sichern, beladene Kähne ausladen 2c. Oberhalb der Brüdcke stand die Eisdeckè heute noch fest, aber die Gewalt des Wassers hat sie zu einer solchen Höhe hinäufgetrieben, daß sie wohl morgen bersten muß. Das Wasser steigt ungemein s{nell;, heute Mittag 12 Uhr bespülte es noch am Pegel: dié KL., in- einer Stunde darauf sah man son 11 Juß 4 Zoll. Nahschr. Abends 7 Uhr. Die Eisdecke oberhalb hält sich noh, „nur 3 Fuß und das Wasser treibt die vom Ufer abgelösten dickden Eisschollen über den Damn1. Ueber- all Furht und Angst, Der Wasserstand ist bis jeßt 12 Fuß 6 Zoll.“

Provinz Westphalen. Die Elberfelder Zeitung be- richtet, daß sich neuerlih die märkischen, siegenschen, vlbbéntben und ravensbergischen Vereine zu einem „westphälishen Central-Verein für die Enthaltsamkeitssache“ zusammengeschlossen haben, welchem bereits Portofreiheit bewilligt ist, Sie fügt ziemli ins Einzelne gehende Notizen über den Verlauf des Kampfes gegen die Branntwein = Pest a Mark und dem Siegenschen bei, denen wir Folgendes ent-

nehmen:

1) Synode Hagen. Der Enthaltsamkeits-Verein zu Altena, {hon am 31, Oktober 1837 gestiftet, stand über fünf Jahre als der nie ín der Mark da, am 16. Mai 1843 traten aber die Prediger der Kreis - Synode Hagen zu einem größeren Bunde zusammen. Um das Volk vorläufig mit der Sache bekannt zu machen, verfaßten der Superintendent Schütte und sein Bruder einen Auscruf, der gegen Ende des Jahres, in 5000 Exemplaren

esten Europa's zu nennen ist, sind im verflossenen Theater - Jahre

edruckt, im Namen sämmtlicher 22 Prediger der Synode erschien. Zu 2 ollmarstein traten 64 Personen zusammen, deren Zahl binnen e

99 neue Stücke, nämlich 33 Vaudevilles, 15 Lustspiele und 7 Dramen, zur Aufführung gebracht worden, also noch mehr, als von der russischen Truppe und jedem pariser Thegter, Aber troßdem hat das französishe Schauspiel dem mächtigen Einflusse der Jtaliener niht widerstehen können. Kaum fünf Logen und ses Lehnstühle sind noch von Abonnenten beseyt. Alles hat sich der italienishen Oper zugewandt.

Jn einer Stadt, die unter ihren Tone 66,000 Deutsche zählt und eín Theater für diese hat (das Míchailowsche), das nur 800 Zuschauer faßt, müßte, so sollte man denken, das Haus stets gefüllt sein. Aber gerade - das Gegentheil is der Fall, Die Vorstellungen dieser Truppe sind beinahe immer leer. Man darf sich darüber auch nicht wundern. Von der deut- schen Bevölkerung St, Petersburgs gehört der größte Theil dem Stande der Geschäftsleute und der Handwerker an. Diese Leute aber kümmern sich wenig ums Theater, Um: sie von ihren er Brodbeschästigungen los- zureißen, bedarf es schon einer kräftigen Anregung ihrer Neu ierde, und danu darf so eine Zerstreuung nicht zu viel kosten, Der Deut che is öfo- nomish und genau, und diese zwei vortrefflichen sozialen Tugenden (die man o selten: bei unseren Landsleuten antrift , für die Alles erreichbar is) lassen jeden Deutschen zuerst bei sich überschlagen : is das Vergnügen, das ich mir im Theater suhen will, auch das Geld werth, das es mich kostet! Auf Neuigkeiten giebt er niht viel; eine Benefiz - Affiche streut ihm keinen Sand in die Augen; ein Debüt verlockt ihn nicht; er will erst von der Vorzüglichkeit eines Talents oder eínes Stüdes, die er sich zu sehen entschließt, zuverlässige Beweise ga aber dann i er sogar im Stande, eíne solche Zerstreuung zur Gewo nheít. werden zu lassen; dann trägt er diese Ausgabekosten in sein Budget ein und spart das Geld dazu si bei anderen Dingen abz dann besucht er das Theater, aber ohne sehr außer s zu gerathen und ohne Blumen-Bouguets auf die Scene zu wer- fen. Ec sagt ganz einfach: Der ist brav! ittelmäßigkeit lot ihn nicht. Zn einer Residenz lebend, die von allen Celebritäten Europa's besucht wird, wünscht er, daß auch das deutsche Theater sich dur irgend eine erste Berühmtheit auszeihne, Mohr, Laddey, Schwarz, Holland, Delle, Sammt; die Damen Graff, Albrecht, Sammt bilden eine fan gute Gesellschast, die ae „ländlich-sittlichen Vorstellungen“ gar nicht hleht geben. Die Jusceneseßung und der ganze Gang der Aufführungen sind sogar vortrefflih, Aber für eine Residenz, wie die unsrige, will das wenig vershlagen, Europäische, allberühmite amen, wenn au nur ein paar, das ist es, was man’ braucht! Es gab Zeiten, wo das deuische Theater immer ein volles Haus hatte; dic Deutschen St. Petersburgs haiten

| ein ausgezeichnetes Trauerspiel, ein eben so gutes Schau- und Lustspiel und

eine niht minder vortreffliche Oper, und da ging man fleißig ins Theater, Das wurde aber nah und nah Alles anders und shrumpste in eínen sehr

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Wochen auf 125 stieg und eßt über 160 beträgt; drei Schenkwirthe baben dem Branutweinbetriebe il Jn Hagen selbst steht ein Boris cin sicht, in Herdede, wo der Fruchtmarkt und die Menge von Schenken ver- führerish genug wirken, ist ein Anfang gemacht, in Ende desgleichen ; in Rüggeberg sehlten die abschreckenden Beispiele, die sons überall die Ent- haltsamfeits-Bestrebungen in das rechte Licht stellen, aber bei dem Eifer des Pastors Lohoff hat sich ín der leßten Zeit der Verein frästig enifaltet und

N 2) Kreis Zserlohn, Welche Verheerungen ín der Kreisstadt elbst der Branntwein anríchtet, wie die Armuth des reichlichen Verdienstes Mle zunimmt, liegt vor Aller Augen. Jm Mai 1843 durch Josephson gegrün- „det, zählt der Verein des Kirchspiels Jserlohn jeßt schon 700 Mitglieder. Daß Frauen und Mädchen aufgenommen worden, verspottet man thörichter- weise, weil man nicht weiß, wie schwer das Zeugniß Eines Menschen dem Gewissen .des Anderen gegenüber wiegt, was dadurch eine Mutter über ihre Söhne, eine Hausfrau über ihre Dienstboten vermag. Die Nachahmung, Zserlohn mit hervorgerufen, macht alles Raisonnement zu Schand früher nah beendigtem Gottesdienste der aus den Shenkeq, berfaallué, Lärm die Feier des heiligen Abendmahls störte, da soll man si jeßt weigern, die Patentsteuer zuzahlen, weil die Enthaltsamkeits-Vereine den Verdienst genom- men hätten, Dem iserlohner Vereine reiht sich der zuLimburgundElsey wür- dig an, dessen Mitgliederzahl 115 beträgt. Eine besonders erfreulicheErscheinungist der Verein des )orfes Ewingsen, das, obwohl zum Kreise Jserlohn ge- hörig, doch nur eine Stunde von Altena liegt. Von daher durch Schriften und sonstigen Verkehr angeregt, erllärten er Einzelne, die Fastenzeit ferner- hin în christliher Weise feiery und darum dem altenaer Verein beitreten zu wollen, gründeten aber auf den Nath des dortigen Vorstandes einen eigenen, der bercits 30 Mitglieder zählt, Daß die Zahl der Unterschristen es am wenigsten sei, wonach man díe Bedeutung der Vereine zu wägen und ihren Einfluß zu bemessen hat, lehrt die Erfahrung überall, am au enscheinlichsten der zu Deilinghofen, der aufangs nur 9, jeßt gegen 41 Mit lieder zählt, aber eine solhe Macht ausübt, daß shon aht Wochen nach seiner Grün- dung der Pastor Limborg auf der Synode erklärte, er habe in den 8 Jahren sciner Amtêwirksamkeit nicht so viel gegen den Mordgeist ausgeríchtet, als t i ee auf Se R Zu eeeer Piment i die Brauntweíns-Consum- ein Vrittheil herabgesunken u i völlig anderer geworden, alta R NENONENE p 3) Kreis Altena. Dem Verein in der Kreisstadt gebührt die Aner-

die Branniweinspest gegeben und die kräftigste Fluth der Lästerungen vor- weggenommen zu haben, Ohne sremde Erfahrung dastehend, n Men 4 nachbarten Gemeinden im Stich gelassen, konnten die Begründer, unter einer Einwohnerzahl von 4800 Seelen, anfangs nur ein Häuflein von 13 Mitgliedern gewinnen, das in zwei Jahren mit Mühe auf 50 stieg. Den- noch is jeßt der Branntwein in Altena dergestalt in Verruf, daß kaum ein Einheimischer ihn im L Snsenie zu fordern wagt; dennoch fonnten am 31, Oktober 1843, dem Sti tungs - Jahrstage, 130 Bundesgenossen sich bei einem Wirthe, der um des Gewissens willen dem Schanke entsagt hatte, versammeln „und sich mit einander freuen, daß ein Haufen von 250 Mann aus dem Häuflein eworden sei, Am 3, November 1844 feierte der Verein sein siebenjähriges estehen durch ein kirchliches. Fest, zugleich wurde ein besonderer Frauen - Verein gegründet , - der sofort 150 Theilnebmerinnen fand. Unbekümmert um den reichlihen Spott, legen diese nach ihrer Unter- schrift einen viel wärmeren Eifer für die Sache an den Tag und müssen vermöge ihres Einflusses auf ganz andere Lebensgebiete und Verhältnisse in einer Weise thätig werden, wie sie den Männern nicht zu Gebote steht, Die Zahl der Lepteren stieg auf 350 Glieder, Angeregt von Altena, wurde auch in Neuenrade am 14, Januar 1844 ein Verein gegründet, der Anfangs died, aen M icee ueber Laa: gs stärker ist ein am 4. August p isteter, und zu Dable i j 2 Anfang gema, zu Dahle ist in der Enthaltsamkeitssache gleichfalls reis Hamm. Hier begrüßen wir mit Freuden in Unna de Verein des Hellwegs, Einer Anzahl von 20 reen Mänttera (Lee Jammer ihrer Gegend durchs Herz gegangen ; die Kinderkrankheiten hat der Rad C überwunden, den Vorstand erwählt, die hamburger Statuten 9) Der Schul-Jnspections-Verein, veranlaßt dur die Erfahrung, d fortwährend im Bereich der Königl. Heniecutig zu Arndkorg E Vat süchtige Lehrer Untersuchungen gesührt würden, is durch die Schul-Junspek-

bescheidenen Rahmen zusammen, Neben der italienischen Oper ihren hervorragenden Talenten, noch eine dme e a wäre „Unpassend gewesen, und so wurde diese geschlossen, ten hier die tühtige Schauspielerin Bauer, sie verließ uns, eyt hat man sie noch nicht wieder mit einem Taléute ersten Ran- ges erjeßen können, da diese jeyt überall „lebenslang““ en agirt werden, Zwar besuchen uns als Gäste die besten deutschen Schauspieler: ein De- vrient, Kunst, aber wenn sie wieder fort sind, wird man von der goldenen Mittelmäßigkeit unserer ersten Helden und Liebhaber nur um so empfind- licher getroffen. Daher die Gleichgültigkeit für das deutsche Theater. Die Russen haben wenigstens ihren Karatygin, die Franzosen die Allans , die Italiener Rubini, Tamburíni und die Viardot; das Ballet sah die Taglioni; die Deutschen haben aber auch nicht eine einzige Celebrität. Das verdrießt die ganze deutsche Bevölkerung, so daß fe das Theater immer seltener und seltener besuht. Jndessen hat im verflossenen Jahre die deutsche Gesellschaft in Laddey und dem Sammitschen Ehepaar tüchtige Talente erworben,

Die Beseßung der italienischen Oper war ungleich besser, als die im Jahre 1843, Außer Rubini, Tamburini und der Viardot, zählte die Truppe zu ihren Mitgliedern die Damen Castellan, Alboni für Contre-Alt, Nissen, eine tüchtige Seconda Donna, und Herr Rovere, als busfo-parlante, Ueber die Damen David und Molina, so wie über die Herren Lavia und Gallinari, ist es besser, gar nichts zu sagen, Es wäre unbillig, zu verlangen, daß auch die kleineren Rollen mit Künstlern ersten Ranges beseyt würden, Aller Orten treten in solchen nur unbedeutende Subjekte auf, und bei uns ist hierin unstreitig besser als in Paris und auf den ersten Theatern Jtaliens gesorgt. Da aber die hiesige russishe Oper unbeschäftigt war, so wäre es natürlich für Alle angenehmer gewesen, die Herren Leonoff, Michailo} und Lichansky zu hören, als einen Lavía und Gallinari. Die italienischen Namen allein machen noch keine Sänger. Mad. Petro, dieser ausgezeichnete Contre-Alt der russischen Oper, steht gewiß weit höher als Signora Alboni, und Mad. Stepano}ff würde alle Rollen besser gesungen haben, als die Damen Molína vf - Petro und Versing wurden stets mit Beifallsbezeigungen Jm Verlaufe der Saison sind 16 Opern zur Aufführung gekommen, nämlich: „Lucia“, „die Sounambula“, „der Liebestrank“, „der Barbier von Sevilla‘, „die Puritaner‘‘, „Othello“, „Lucrezia Borgia“, „Norma“, „Linda von Chamouníix“‘, „Robert d'Evereux““, „Semiramis“‘, „Cenerentola‘‘, „Don Juan‘“, „Bianca und Gualtiero‘’, „Don Pasquale“’ und „Anna Boleyn‘‘z außerdem noch zwei Scenen ays „Moses“ und „Marino Falieri“/, Nirgends werden in einem Karneval so viel Opern gegeben.

Die italienische Oper hat in die petersburger Gesellschaft einen mäch-

tigen Umschwung gebracht. Jeder, der nur irgend zum guten Tone

die es wohlerwogen nah und nach überall findet, der Erfolg, den es in

kennung, der Mark das erste Beispiel eines entschiedenen Auftretens gegen '