1845 / 135 p. 2 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

Königl. Seehandlung ih durch die Segünstigung einzelner Ortschaf= en müssen, so natürlieh

sei es auch, daß alle nicht begünstigten sh zu gleichen Ansprüchen aher die Anzahl der Unzu-

friedenen unendlich größer würde, als die Zahl der Befrie= ung, daß die Staats - Regierung für das

Wohl Aller nach gleichmäßigen Grundsäßen zu sorgen habe, lasse ih nit entfernen, und es entspreche vollkommen den landes- herrlihen Absichten des Königs, da sie uuangefohten im Volke fortlebe. Sie werde aber erheblich angefochten, wenn gewerbtreibende Unterthanen sh sagen müßten, daß die Staats - Regierung die von ihnen erhobenen Steuern theilweise dazu benuße, um in Gemeinschaft mit anderen Unterthanen dasselbe Gewerbe zu betreiben, wie sie. Die Annahme, daß die der Königlichen Seehandlung belassenen Staats= gelder niht als Steuern der Unterthanen angesehen werden müßten, würde eine Täuschung sein. Denn dadurch, daß die jährlichen Ueber= shüsse der Seehandlung nicht zur Bestreítung der Staatsbedürfnisse verwendet worden, habe der Betrag dieser Uebershüsse dur Steuern aufgebracht werden müssen, und er würde, wäre er in den Händen der fleißigen Unterthanen geblieben, sehr wahrscheinli eine beträht- lichere Zunahme deg National - Vermögens bewirkt haben, als nun- mehr gesehen sei. Von diesem Gejichtspunkte ausgehend, dürfte ch die Frage der Allerhöchsten Berücksichtigung empfehlen, inwiefern die bisher dem Seehandlungs - Jnstitute belassenen öffentlichen Mittel zurückgezogen werden könnten, um dagegen steuerliche Erleichterungen eintreten zu lassen, Abgesehen von dem bl henden Zustande der Fi- nanzen des Staats, wiesen zahlreiche Erfahrungen in anderen Län- dern nah, daß die Geldgeschäfte der Staats-Regierung das Vorhan- densein einer besonderen ‘taats-Anstalt nicht bedingten. Der gesammte Handels= und Gewerbe-Stand, und derjenige der Rhein-Provinz im ggen Maße, fühle das dringende Bedürsniß, die Verhältuisse eldmarkts und die wechselnden Einflüsse, welche denselben be- herrschten, genau zu übersehen. Die Königliche Seehandlung, in Ver- bindung mit der unter derselben fing ehenden Königlichen Bank, j f ung, die jedoch dem Handel treibenden Publikum, wegen mangelnder Oeffentlichkeit jener beiden Institute, in der Regel nur in ihren Folgen, nicht in ihrer Entstehung und in den veranlassenden Ursachen, bekannt werde. Sehr {wer e für die die hauptsächlichsten Geld - Umsäße eines Landes vermittelnden Anstalten das Prinzip der Oeffentlichkeit entbehrt werden ; beinahe alle umgebenden Staaten besäßen National-Bauken, Privat-Anstalten, welche wesentlich auf dem Prinzip der Oeffentlich- Feit beruhten, und in einigen von ihuen seien die Staats = Anstalten in Privat - Anstalten Umgewandelt worden. Jndem die Stände noch bemerken, wie sie mit lebhaftem Danke die Allerhöchste Bestimmung entgegengenommen, daß von der Seehandlung weitere Fabrik - Anla- gen nicht unternommen werden sollten, is der Schluß - Antrag der

ten den lebhaften Dank derselben habe erwer berechtigt glaubten, und daß digten, Die Vorste

des

äußere darauf eine bedeutende Einwir

dresse dahin gerichtet:

die allmälige Abwielung der in deu Privat- Verkehr eingreifenden Unternehmungen der Seehandlung anzuordnen und zugleich unter=- : i ste der Staats - Anstalten sür die Vermittelung der Geldgeschäfte- des Staats und des Publikums entbehrt, resp. dur eine auf Oeffentlichkeit beruhende Privat=

suchen zu lassen, inwiefern die Dien

Anstalt erseßt werden könnten,

Koblenz, 27. März. (29ste Sigunug.) An der Tages- ordnung is die Proposition wegen Kontingentirung der Klassen-

steuer, Das Propositions-Dekret Pas den Ständen eine nochmalige

Erwägung der besten Art und Wei

vohl mit einer neuen in der ganzen Provinz zu bewirkenden Judividugl-

Veranlagung, als au mit einer auf statistische Uebersichten zu gründen= den Ausglei rbund le Denkschrift kommt zudemResultate, daß stimmtheit eine Vergleichung , resp. Be-= gutahtung des Grades der Ueberbürdung eines Bezirks gegen den anderen nicht durchzuführen sei, und daß man sich daher mit einem annähernd -rihtigen Haltpunkte werde tpr gen müssen. Es wird

dann weiter bemerkt : „Um zu Rin Resultate zu. gelangen,

es zweckmäßig sein, das ganze Kla

während Aachen so ziemli die Mitte hält,‘ welcher hier mehr ein Ausweg an

derst habe der Ausschuß die Fra

e: ob. es. überhaupt. geseplich zulässig sei, die Klassensteuer im- Allge- meinen nach solchen Maßstäben, wie die » geaee eng oder nah ähnlichen allgemeinen statistischen Grundlagen unter die Re-

gierungs - Bezirke, zu vertheilen, unbedingt verneinen zu Anderes sein, als an die

Areise oder

den und. i ghrtea wor E na mot neh vollständ

E

n, und die Personen fassen dann eine Abne dler, Gir dei bon woche, e e bne vom Volke, kehrt bald

ung gegen die dies dit der urück und wird

hmsweise (in eximirten c pellationsgerihte bi in Abrede stellen, w daß sie selt der O nlih mit einem

erhoben wurden, dag

Ober-Landesgerichte, welhe nur ausna in erster Jnstanz erkennen, so läßt sich doch au an I, g aile S A

ahre zu - größeren Kollegi von dem Umfan ine ferner in eorrec| densrichterliche Assisanhof jevt

r s{ch selbs mit Recht tadeln können, daß i rmögen die untere Kla Mórkmale für die Abstufung -der

dies zwar Veranlassung zu der usteuter abgeschafft und an ihre S geseßt werden soll; aber de es nicht nur, gegen alle ndern auh des Rec ts ve geseßmäßig

en, die nah

die Klassensteuer an und

erhältnisse zum Ve die ordentlichen A

e zu \ehr drüde é dererseits nit i

euersäße nit gut Erwägung geben, telle eine andere so“ lange dies nit Grundsäße der Staats= oßen, die Steuer nah an- ellten, zum Nachtheile en Grundsäßen bereits Hieraus gehe zur Genüge hervor, Präsidenten angedeutete Die vorstehende Er- g, daß selbst eine in der 3 vorzunehmende Jundividual-Veran= die Gesammt= gente der Provinz unter die Diese Jndividual - Veranla- Angenommen, viduen der Regierungs= ldorf nah Maßgabe des Gesetzes hinreichend wenn diese Bezirke im Ganzen den Béêtrag daß dagegen der Betrag her Veraulagung in den Summe vou 42,000 Rthlr, g_ der dermaligen Kontingente : Summe den beiden

d iviéder'ins Volk z Volkè aufgenommen, Die méi nd die Offiziere, deren ke f müssen durch eine solche

genehm berührt, fast haben wir für ein Ver= zu gelten, wieder nah unseren Zei= Abgeordneten - Kamnier damit sie nit damit sie nicht an=

fo U U ein; er z Î ah pet Gelegenheit freundlichst ‘voin hilen Unteroffiziere dagegen u nehme Erwähnung-in der Kammer handlung von Seiten der Repr Wnóhte ih sagen, véïbittért werde halten von ihnen zu hoffen, qu sie fommt? Jst ‘es doch ungen, den Unteroffizieren verboten wurde; ih glaube ni onstitutionell demoralisirt wer hören, wie gern Wir haben E p ae a Sünftel un viel, doh nit allzu sehr im Mißv nd man darf dabei nit vergessen, der Realwerth in dem Betriebe diese hesipt. Zugleich hat der württembe ilitair, obgleich ei doch verhältnißmäßig das wohlfeilste Offiziere bei weitem die niedrigst beza s wäre denn, daß die stereotype O Pürttemberg den Bundes = Exigen dies gelingt, macht Mut. Mehr wahrlich als das eaukratie und das Orgañisation ließe Aber da wird ni erren von der Opposition stecken Viberale und Konservative hängen die Einen nehmen die hohen un Kollegien ein; die Anderen komm jen des Volksgeistes, die constitutionelle ¡fentliche Meinung. ber politische Formen und Verhältni ihereinstimmt, der wird über d um Kreuz krieht, verleumdet. ete vom Land über solhen T er Opposition klagend ausgespr oll jeder andere Patriot, so eiten, damit sie groß dastehe jewinnt, Zu riskiren und zu Sie stehen an der Renommée, das ihnen in ihrem nd während der Vater auf die Pforte des Staatsdienstes ein, ine hohe Rolle spielt.

Großherzogthum Baden. einbrüde bei Breisach mi shmackvoll und auch französischen Landesfa

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 9. Mai. es der Ausstellung

haftlihen Erzeugnissen in ister der Reichs - Domaine röffnung solcher

leihs zu ergreifen , ueshließlih ür für Innahme aller atten. Um alle sol inzulenken, is fer Porschriften Folgen

seien, so könne rganisätion - ob die Klasse ganisation

be 14 Steu gesehen, w Wirthschaft, deren Grundsäßen , als den von Individuen zu vertheil hoh genug besteuert seten. der in der Denkschrift des

Ausweg nicht angenommen örterung führe ganzen Rh e.in lagung eben so weni Summe der sezigen K fünf Regierungs =- Bezir gung könne und dürfe sle ergäbe, daß die

Bezirke Köln und Düss hoh besteuert seien,

ihrer dermaligen Konti der Steuer bei

Regierungs-Bezir weniger betragen mit welhem Rechie könne dann diese nannten Regierungs - Bezirken aufgebürdet werden? Es

gestellt, als daß zwei Bezirke g geseßmäßig hoch genug besteuer e Ueberbürdung se oder Bürgerm en gesehmäßigen ten: die Klassensteuer werde wie

eines Regierungs-Bezir onuellen Sachen und über die orio entfdeiden Theil von thnen A4 eringer erscheint, als die mau, e (wie Hamm, Arnsberg, Jg, liher Untergerihte ganz und die Schwierigkeit niht ye 1 rganisationen, insbesondere soli wie die rheinische und: di « gleichzustellen, so darf man echt verlangen, äußere Stellung erhalten, diesem Grundsaße ging m

Die Landgerichte Landgerichts-Rät aben, was den d ewesen sein dürfte, D dig zur Ausführung gekommen, 4 j use der Zeit 6 Rthlr. belassen, 5 r. reduzirt, Lebensbedürfuifse von zu einer Er

ntanten unan

“Urtheile in appellat stets gleichsam einen Bedeutung erlangt haben, die nicht altländischen Obergerichte zweiter Kla burg), und‘ die den C verschwinden läßt.

werden ma die so we

- Und daß wenn die Reihe, etwas

schon so weit, daß, die Gallerie der

harakter gewöhn cht, wie Abg. Römer,

Wenn ferner g, verschiedene Gerihts-O

Königlichen Ober- werden ‘fönne. aber au zu der Ueberzeugun

den, sondern eher, e gelitten sind.

nf Ministerien. Der ‘Etat des Krie serer Staats = E erhältniß mit unseren Geld daß immerhin auch ein be steckt, den dás Land nöh teuerpflihtige die Genug- stéxerzirken und tapfersten, wie denn unsere te uns genügen,

-Provin sentlih divergiren, gs-Ministeriums dazu benußt werden dürfe, }ensteuer-Kontin le zu vertheilen. nur nah dem Gesege

steuerpflichtigen Judi

daß die Gerichte y die ihrer Bedeuty an auch bei der 5 follten dén he ohne Unteäs

ihre Mitglieder eine angemessen is. Von ganisation im Jahre, 1818 aus. ühren und die ehalt von 1000 Rthlrn. h hältnissen vielleiht angemessen g gen sind aber leider nie vollstän Besoldung der- Landgerichts - R hoh für den ältesten Rath auf 1000 aber bis hinunter zu 700 Rthl notorisch der Jahr stieg und mithin eher Verminderung des D lassung geben sollen.“ Staat zu der Stelle ein ung verlange, wie zur Be andesgeriht; auch daß d gleichen Uniform mit den O Und den Landgerichten der den Ober-Landesgerichten n Majestät zu bitten : andgerichte ‘mit den altländishen Ober - Uta ug auf Rang und Gehalt gleihzustellen ; jedensili den Zeitverhältnissen nit er rheinishen Landgerihts-F ht und insbesondere das Och L-Rathes-auf mindestens 10008

huung, daß sein

hlten find. Das soll pposition ein legales Mittel erfände, Aber bevor ihr nur- unnlig böses drüdt unser Volk’ die Vü= Sthreiberheer. An dieser ín Kollision zu gerathen, Gar manche Wabe dieses Bienenkorbes. Familienbande zusammen ; ellen in den Regierungs- fast unumschränkt die

Thätigkeit der Bürger Ansichten über das Volkswohl, e hit ganz und stets mít ihnen l angesehen und, wenn ehrenwerthe Abgeörd=- „Häupter“

ngente aufbringen;

esebmäßig hinreichend ho Trier und Koblenz eine se, als der Betra

zen zu entziehen.

äthe wurde i âthe wurde im La auf das Militair,

Regel nur e, in Bezu studirte und unstudirte ch, ohne mit dem Bund cht ernstlih a selbs in einer gar oft durch d höchsten St

ch Ij eseßmäßig höhung, ald y t seten. thi einzelner Regierungs- eistereien, aufzuheben, Weg einzuschlagen, mit derum in den einzelnen was sie grundsäßlih sei, eine individuelle , die zu hoh besteuert, ge- sterei oder in einem Individuen muthmaßlih zu hoh besteuert gung in ‘der Art und Weise, wie e Kommunal-Behörde,

ja dann weiter nichts heraus zu hoch, zwei andere dagegen Es bleibe, um die muthmaßl Bezirke, resp. einzelner Krei nichts übrig, als dieserhalb d

ienst = Einkommens ngegriffen.

Ver Es wird scließlich bemerkt, daß es Landgerichts - Rathes dieselbe Vesiji hterstelle bei einem Oh, - Räthen das Tragen iy ber-Landesgerihts-Räthen bereits ges Gebrauch eines gleichen Dienstsiegelt y| achgelassen sei, Der

Fleidung einer Ri

anderen Wor en Landgerichts

Regierungs - Bezirken , Steuer; man werde

die Mehrzahl der mache .man dort ei das Geseh sie vorschreibt, durch di andraths; man gebe die mit dem Ge daß ein Regierungs - Bez estes Kontin i dann Sache der so wie auf der einen Seite d

den Judividuen Wer” in seinen einer Bürgermei ntrag is dahin y - rihtet, Se, die rheinishen L gerihten in Bez aber zu befehlen entsprehende Dienst-Einkommen d auf eine angemessene Weise erhs des jüngstenrheinischen Landgericht festgestellt werde.

Es haben si rroriômus der stuttgarter Gür diése liberalen Drohnen ll die ganze Action des Fortschritts ar= wie ein Feldherr, opfern aber brauch Spibe der Bürge

ne neue Veranla unter Auf=

seße in Widerspruch irk, ein Kreis, eine gent zur Klassensteuer auf- Staats = Behörde, dahin zu ie Jndividuen nicht über das auf der anderen Seite auch die JIn- der geseßmäßigen Höhe entrichten, Geseß in Uebereinstimmung stehenden i ganz und gar nit von einer neuen izen Rhein-Provinz die Rede, sondern Steuersähe von Jundividuen oder ein- t das Prinzip der Kontingentirun müsse daher der Ausschu änzlihe Aufgeben dic- damit der Grundsaß . der zur Anwendung

daß das jebige,

stehende Annahme auf, Bürgermeisterei ein bringen müsse. schen, daß, Geseß hinaus besteuert werden,

dividuen überall die Steuer in Würden diese einfahen, mit dem Grundsäße angenommen, Veranlagung in der gar es fänden nur Berichtigungen der zelnen Ortschasten statt. Anstat ch weiter auszudehnen oder fe sh dahin auszusprechen,

Prinzips als noth leih vertheilenden Gere Das Aufgeben der Kontin Rücksichten räthlich sei m Allge sondern leite sie au ß erklären,

der eine Schlacht en sie wenig oder r, genießen eines hinlänglich Geld einträgt; perirt, geht der Sohn zur

se Weise o der Bruder vielleicht schon

in weldem

S 5 . i: ® i lUlichtamtliher Theil. I n lan d.

Se. Majestät de der Freifrau von Stillfr legung des von der Königin von Bay Thereßen - Ordens zu gestatten.

“Simi dis

Bei Breslau war die Oder am wie Tages zuvor, gestiegen und sa

Am 8. Mai fand die Er= t großer Feierlihkeit statt. mit Fahnen verziert, welche rben zeigten.

Jndividual- ffnung der Rh

bil Die Brüdcke war

r König haben AleWie badenshen un

Berlin, 16. Mai. gebornen Ori

gnädigst geruht : von Wallis, Majestät ihr verliehenen

daß er das wendig erachte,

tigkeit bei der Klassensteuer gentirung erscheine das Absonderungs-System in zu verwerfen; es öre ch auf Jrrwege. Man daß: die Steuern na ats erhoben und in gleih- erthanen vertheilt wer- daß durch das Aufgeben Gesammt - Betrage für die heil sei vielmehr eine Er= Provinz dürfe billige Rücksi , als wohl! Fein Provinz jährlich im en eine sehr bedeutende Summe eine Summe, welche höchstwahr= die von' der Rhein= Der Schluß-Antrag

gentirung der fünf rheinischen | 1846 an aufgehoben und die ewiesen werden, bei der Ver= haltung der jeßt in | | Königlichen Kon Kolloquinm eben so im Jutere felb| angeordnet worden war , um Aufhebung dieser Maßregel,

Deutsche Bundesstaaten,

Königreich Sachsen. An 12. Mai st Rektor und erste Profes Dr. theol: Detlev Karl’ Wilh. Baum

Königreich ‘Württemberg. Zeitun g. liefert einen Kortespondenz- Verhandlungen der zweiten Kainmer w ' Ministeriums, dem wir Folgendes entn

Die Opposition im: ‘en Kammer - Mitglieder, gegentritt,, war, wie Militair= Budgets imm ' einer lebha Bauerschaft

In Betracht des günstigen schiedenen landwirth= slawl, hat der Mi-= Befehl erhalten, Maßregeln zur auch an anderen ssischen Ausstellung à Vieh bestimmt war, gen landwirthschaftlichen Erzeugnissit usstellungen auf ein gemeins ner zur Ergänzung der im Jahre 18 des verordnet worden : er Erzeugnisse auf Ermessen des en an denjenigen Orten andwirthshaft und der Jndu ug der Ausstellungen #1 Comité zu übertragen, hall, dem Dirigi Gutsbesißern und, aus Beamten, leneu, so wie auch aus M Ministerium der -Reichs= ist, Die Konkurrenz Zu den Ausga limen des Ministeriums der zuweisen. Zur Au leferuug der besten mité's,, Medaillen

höheren politischen von Vieh u Verwaltungs-Gege Odessa und Jaro nit nur die Verwaltung, müsse si: sür den Grunds “gabe des Bedürfnisses dés Sta mäßigen Verhältnissen auf alle Unt Es sei nicht zu besorg ung die Klassensteuer im

z erhöht werdez im Gegent

Provinz Scblesien. Mai in demselben erhalte igs, am Oberpegel. 18 Fuß 8 Zoll.

Provinz Posen. getretene Warthe hat auf de Am 13. Mai M um 1 Uhr Mittags 9‘ 6“,

X Wittenberg, 14. Mai. diger Wislicenus zu Halle, desse wähnt worden ist, sprechung: bestimmte

rovinz Sachsen, Do, Möller ,

for der Theologie, Dr. fprediger Dre. Snethlage fa rediger Wislicenus schon ge Kollokutor berufenen Konsistorial - De. Heubner, hier ein. i

Das: Kolloquium hätte schon am 5, ß auf eine Vorstellung sistorium zu M

Eri es anheimgegeben, in welcher eine rihtigere Vertheilung der Klassensteuer unter die Bezirke der Provinz zu bewirken sei, und hierbei auf die näheren Vorschläge Bezu nommen, welhe der Königl. Ober = Präsident, als Landtags- Kom- missarius, machen werde, Diese Vorschläge, bemerkt der Referent, sind in eîner Denkschrift enthalten, jedo nicht mit Bestimmtheit aus- gesprochen. Es werden darin die Schwierigkeiten gezeigt, welche so»

Orten des ber, welche olge die

g astlihes Ziel 42 erlassenen

Ausstellungen landwirth= Ministeriums der Reichs=- Zustand der

Ausstellungen auf der néiru

Die bei Posen abermals aus den Usa r linken Seite eine große Strecke übn

den müssen. war am Brückenpegel

der Kontingentir Rhein-Provin niedrigung sichtlid der Klassensteuer von der Staatô=- Zweifel darüber Verhältnisse gege zu viel an Grund

\{chwemmt. orgens 9 Uhr

Stand 9‘ 3“,

Das Kolloquium mit dem Py in mehreren Zeitungen Die zu: dieser Ÿ Superintendent

um so mehr jede

Verwaltung zuversichtlich erwarten zu veranstalten, wo der

strie solhes erfordert. einem besonderen das aus dem Gouvernements = Chef und renden des Domainen auf Ermessen des Mi welche bei landwirthsha itgliedern oder Korrespon bestehenden Gelehrten-Comité's zu u diesen Ausstellungen allen Ständen en für jede Ausstellung aus den Geld= Reichs = Domainen 1 fmunterung der Landwirthe und Ge auf Bestimmung: des Ausstellungs= unge und Belobigungsschreiben“ zu ezeichnéten öffentlih zu beloben. für Forstwirthschaft soll fortan, in

der freien öfonomi

hat heute hier stattgefi n Kollokutoren, der Geueral = der Ober-Konsistorial-Rath: und P und der Ober «Konsistorial-K nden: sh zu diesem Behufe neh stern Abend bei dem. ebenfalls z Rath und Professor der Theolo

Mai abgehalten werden s

lung des 2c. Wislicenus von:

deburg vorläufig ausgeseßt. Da b

e der Kirche als“ des 2c. Wislic

so konnte dem Gesuche bes Letter nicht nachgegeben werden.

mehr vorhanden sei, daß diese n die östlihen Provinz steuer entrihte, ch mehr als die Hälfte derjeni nz an Klassensteuer des Ausschusses geht dahin, zu bitten, daß die bisherige Klassensteuer-Kontin Regierungs-Bezirke vom 1, Januar Staats = Verwaltun aulagung darauf z der Rhein = Provinz bestehenden Steuer das Gesey vom 30; Mai 18 schritten werde. Ein Abgeordneter der Ritterschaft schusses gehört, hält dafür, tirung die ärmeren: Klasseu, herangezogen werden würde malen besteuert wetden“ müßten, st stattet sei, dieselben: exleichtern, sorgniß nicht, weil-“in/ Allgemeine eine besondere Sorgfalt verwende, z- man dürfe

fes, einer gewissen nisters der Reichs tlihen Anstalten denten des beim

l gen beträge, l ( ensteuer - Kontingent der Provinz in vier Theile zu theilen und davon * nah der Bevölkerung und 2 nah der Grundsteuer zu vertheilen, weil diese Momente unstreitig. die wichtigsten und bedeutendsten sind; © dagegeu würde nah der Ge- werbesteuer und & nah dem gestiegenen Werthe, der Grundgüter, als Repräsentant des Wohlstandes im Allgemeinen, zu vertheilen sein. Nach dieser Ansicht is eine Vertheilun S-Uebersiht entwoxsen worden, welche von verschiedenen Gesichtspunkten aus wieder das Ergebniß liefert, daß die Bezirke Koblenz. und Trier als am meisten belastet erscheinen, die Bezirke Köln und Düsseldorf dagegen am geringsten,

ah 1 Vorsicht , : t edeutet, als ein bestimmter Vor- schlag gemacht sei, müsse eine Auf orderung für die Stände sein, die vorliegende Frage mit esonderer Sorgfalt zu prüfen. Dies sei um: so. nothwendiger, als es sih im Falle der Annahme. des angedeute-. ten Maßstabes der Vertheilung davon handeln würde, die Bezirke Köln. und Düsseldorf (jenen mit 13,920, diesen mit 28,355 Rthlr.) zusammen mit rund 42,000 Rthlr. neu zu. belasten und. dagegen die Bezirke Koblenz und Tricr (jenen mit 10/205, diesen mit 31,915 Rthlr.) um dieselbe Summe zu entlasten. Der Bezirk Aachen komme in dieser Rehnung wenig. in Betracht, weil danah sein Beitrag: zur Klassensteuer nur um 155 Rthlr. vermindert: werden: würde, Zuvör=

aufgebracht: werde. Domaînen

s = Behörden

F wahren, S: aues Beibe stufen das Maß der durch en Besteuerung nicht über=

zu der Minorität des Aus= fhebung der Kontingen- rt werden sollten, e streng nah den geseblichen tt daß es jeßt den Ge Der Referent theilt diese n die Regierung auf’ jene Klasse auh Nachweise volägen, annehmen, daß die Rüfssicht tingentirung eben sowohl als ¿ Nah ciner weitläuftigen

len, wurde inde Silber - Rubel

werbsleute für Erzeugnisse ,

, Geldbelohn e l eno R eitheri esellschaft serlichen Befehls. mit eine vierte. Abtheilung diese tiselben. crhalten. dieselben: Rechte, und die auf: eine

ast: für Forstwirth schast bew

20 normirt

daß gerade bei welche doch: erleidhte schen Gesellschaft r leßteren bilden; die Mitglieder welche. die der übrigen: Abtheilun= von- 10 Jahren zum Besten illigten 5714 Silber - Rubel Besten der von ihr. nun gebildeten Abthei=

arb in Meißen # gen K. Landesfchule St.. A garten- Crustus,

Die Deut\de Allge Artikel aus Stuttgart über des Budgets des Kri

+ derjenige Theil immer möglich. e der Berathung ! vive und erfreute si m ordneten von Bürger- w aft stimmten mit dem N tion’ muß id: eíne

ungen Unangènehmes mit utenants, allzu sehr angestre Tambours. mah

or der dorti Zeitdauer

er Gesellsch

Besorgniß ungegründet sei auf die unteren ‘Volfs-Klasson ohne Kon bei derselben gehandhabt werden: könne. Diskussion wird ‘die Frage :

ob die Versammlung dem Antra 33 Stimmen verwo nstatirte Ueberblirdung des

ug! verabfolgt. werden,

Auf Veranstaltung der Re fie, mit Maschinen spischen. Meere: erbaut sem Meere zu: kreuzen, berzuführen;

gierung sind zu Astrachan brei eiserne von 100 Pferdekraft, zu Fahrten auf die Bestimmung haben,- sondern au Passagiere und ß: der Handel Ruß- dem: die für Meere man= brachte, dur: diese g nehmen werde.

wurde das Joch der ssen derselben gewöhnlich am Brücken- wird, vom heftigen, dur: den Ost- des Eises mit: Gewalt aus seinen Verbin- bwärts in- das Meer getrieben. Der mitt- rüde lehnte seit dem Sten bereits am Ufer Am bten um 11 Uhr endlich Néwa: durch die bekannte Cere=- ben: sei, Der: Strom ist: innerhalb der

ril seßte sih das Eis: der Pernau bei em Strome in Bewegung, wie die en nit: erinnern können, und Nach- hen geweséne Com- tz Tages vorher: hatte der Eisdede entledigt. Am: 24sten r: den Strom herabge o weit das Auge reichte, mit Eis hon aus ihrer Wintérlage gebracht,

geren Sinne, d. h worden welche

„welcher der Regierung. w ch von selbst versteht, bei

ge des Ausscusscs beitrete ? èn, mit Rücssicht auf die Regierungs - Bezirks Trier,

ht nur auf die wufmannsgut ü Man- erwartét, da L mit Transkaukfasien, Persien: und Mittel-

ifffahrt auf dem kaspisthen

rfen, dage aktenmäßig

ob für. diesen Re werden solle, mit 35 gegen 34 Stimmen bejaht. “Hierauf. wird ü jestätgebeten werde sowchl die Gutachten der rbeiten und endlich nebst der revidirten Stra e cinem. späteren Landta effentlichkeit anheim zu geb stimmig für; di Abletn na einstimmig für; die nung: dieses - wurden dagegen: ein Antrag: ch aufden: Ausbau: der. bo nn- der Richtung über- Gehlsdorf,

g der rheiuishen Land ger ich te mit. den Ober= ten der. älteren. Provinzen, in Bezug: auf Rang:

enstand bemerft, der Referent: ee f R S dié

e- gefahrvolle S Schwierigkeiten ent Einrichtung: einen n der Nacht vom rüde, welches beim Abla des rechten Users belassen: stärkten- Andrange Jen gelöst und. stroma bere Theil der B hat feinen Schaden Undeten Kanonenschü ,- das: die

ften Unterstüßung der Abge ,. detin Prälaten: und Rittersch Allein dio Taktik der Oppo

gierungs - Bezirk die Kontingentirung aufgehoben gegenstellte und Verluste iht gekannten- Aufschwun Sten auf den 6ten Mai

: Bericht: erstatict; daß: Se. Ma-

rheinischen Gerichte als den Entwurf des Str )rozeß-Ordnung se e geschehe, dem

telle des. Klassensteuer - Gesetzes ein. anz ber den Antra anderes und zwar sehr verschiedenes hinzustellen. Die Klossensieue® s nady dem Lazapo vom 30. Mai 1820. nicht eine auf Provinzen, Bezirke, ürgermeistereien nah dem Verhältnisse der Boder-Kultur,

der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, oder nah ähnlichen. allgemeinen, | durch die Statistik zu ermittelnden Verhältnissen zu repattirende Steuer, sondern eine Kopfsteuer, welche. das Judividuum tresffe und sich von; |, einer gleichen Kopssteuer nur dadurch unterscheide, daß sie diejeni- | en Judividuen befreie, welche wirklih oder präsumtiv- ihren: Lebens- Unterhalt nit verdienen könnten oder in ewissen genau bezeichneten Le- bensverhältnissen seien; sodann daß sie stufenweise das Jndividuum höher | oder niedriger besteuere, je nachdem dasselbe: in- ver chiedenen. Lebens- lagen si, befinde, welche zu: er en und: zu unterscheiden das Geseh: die Mittel und. die Merkmale. angiebt, Dieser geseplihe Charakter | der Klassensteuer sei durch: keine; spätere gesebliche Bestimmung auf | gz denn: die verschiedenen

Befreiungen von der- Steuer erwei- tert oder die Steuer - Klassen und Klassen - Stufen vermehrt worden, |. hätten den Charakter der Klassensteuer nicht verändert, Möge man

was' die Bundes = Forder An s{le{chtbesoldeten Lie zieren und. sogar au einmal. der Finanz-Minister. von: Gärttner werde ein erhöhtes Selbstgesühl Kammer sv. weitläufig: über: sici auch - diese Kammer with arten; statt: rash upaien, wo etw 1 ; el hin und’ her’ von einer v aht Jufanterie-Regimenter,. die man e. Organisation:

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herauszuschlagen- ist, Män sprach v änderten Formation. unserer. ren könne,

ersammlun sändniß- mit dem: Ausschusse, Antrages. Angenommen:

trierer Bezirks-Straße | ¿M Me en des: 21. Ap wenn- man di in- der Kriegs- Mi r nah, daß es; obwohl 2000 h: sogar: noch “ewi y

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685 Zu Riga langten am 26, April die ersten zwei Schiffe in diesem Grühjahr an, ngchdem bereits am 22, Sn Cnc iE den Bln von Bolderaa einsegelte, . April gi i gänzliche nterbrehung der Schifffah u ‘Los a E nämnilich vöm 24, age noch ein Schiff in See ging, bis zum 26. April, Vom 21, bis 28, April war in Riga so schönes Grühlingswetter, wie es sonst dort im Maí sehr selten ist. Die Wärme stieg des Mittags auf 10 bis 12 Grad im Schatten. Ein schwahes Gewitter aber, das sih am 28sten Nachmittag ‘mit einem starken Regéngusse entlud , brate wieder den kalten Nordwind und trübe rauhe Witterung. Jn Odessa wih der Winter in den ersten Tagen des April, und

es wurde plöglih so warm, baß das Thermometer bis auf + 17°

im Schatten stieg. Mängel an Regen und Feuchtigkeit hemmte aber die Fortschritte der Vegetation, so daß um die Milte des Monats noch fein frishes Grün in den Gärten zu sehen war.

Herr Kunst is hier eingetroffen, um auf dem deutschen Theater Gastrollen zu geben. Er gedenkt in der Rolle des Belisar, in „Zopf und Schwert“, in „Göß von Berlichingen““, in „Dttofar’s Glück und D als Karl Moor und vielleicht auch als Marquis Posa aufzu=- reten.

Frankrei ch.

París, 11. Mai. Die Deputirten-Kammer hat den Vorschlag des (arquis von Lagrange, daß der Staat auf den vom Ertrage der städtischen Octroi- Steuern bezogenen Zehnten zu Gunsten dér Gemeinden verzichten solle, nit zur Diskussion zugelassen. Unter den Petitionen, welhe der Kammèr am Schluß ihrer gestrigen Sizung vorgelegt wurden, befand sich eine von einem Franzosen, der \sich über Belästigungen beschwert, denen er in Belgien ausgeseßt gewesen, und dáfür Genugthuung verlangt. Die Kommission hatte auf die Tagés= ordnung angetragenz ihr Gutachten wurde aber von der Kammer mit 54 gegen 49 Stimmen verworfen und die Bittschrist dem Minister der auswärtigen Angelegeuheiten überwiesen, Der Beschwerde- führer, ein gewisser Maillet, war nämlich wegen angeblicher Zoll - Defraudation in Belgien verhaftet, aber nach langem Prozeß von den dórtigen Gerichten, wie er behauptet, auf ehrenvolle Weise freigesprochen worden; seine Hauptklage ist nun, daß man unterdessen alle seine Waaren, deren Werth er auf fast 300,000 ör. angíebt, zur Versteigerung gebracht und für einen Spottpreis losgeshlägen habe ; er verlangt, daß ihm die aale Regierung durch ihre Jutervention dafür Entschädigung verschaffe. Herr Du- atel, als interimistisher Minister der auswärtigen Angelegenheiten, hielt die Sache niht für geeignet, die Regierung zu einem solchen Schritt zu veranlassen, da kein Erfolg davon zu erwarten sei und weder das Interesse noch die Würde Frankreichs dabei ins Spiel komme. Herr Maillet habe in Belgien ein Handelsgeschäft, in welchem die Waaren im Auf strih verkauft würden; nun werde man qus eigener Erfahrung wissen, wie sehr gegen ein solches Geschäft die anderen etablirten und fest ansässigen Kaufleute Ren zu sein pflegten, und es seien Maß- regeln gegen eine Verkaufsweise gefordert worden, in der man die

rößte Beeinträchtigung der Handels=Juteressen erblicke; Herr Maillet je daráuf kraft der belgischen, in diesem Punkt mit den französischen o ziemlih übereinstimmenden Gesetze gerihtlich verfolgt, mehreremale freigesprochen, einmal aber au verurtheilt worden, Jn einem wilden Lande, wo es keine Gesehe gäbe, wo die Gerichte nah Willkür ihr Urtheil sprächen, könnte man nun wohl für ungèrehte Verfolgungen eine Entschädigung in Anspruch nehmen; in Belgien aber, wo das gerichtlihe Verfahren näch Geseben vor sich gehe, wo diese Gesebe sogar den französischen sehr ähnlih seien, wo gerechte und billige Urtheilssprüche gefällt würden, wovon ja die wiederholte Frei= sprehung des Herrn Maillet selbst den besten Beweis liefere, sei eine solche Gordenes niht am Ortz die Sache möge unangenehme Folgen für Herrn Maillet gehabt haben, aber er sei niht anders behandelt worden, wie es einem Belgier in ähnlichem Falle in Frankreich er= gangen sein würde.

x Paris, 11. Mai. Ein niinisterielles Blatt, der Globe, bekanntlich als Ausdruck der Gedanken des Herrn Guizot geltend, bringt heute einen Artikel, der von neuem die Dotation des Herzogs von Nemours als künftigen Regenten des Staates während der Min-= derjährigkeit des Grafen vou Paris als nothwendig darstellt und all= gemein als der Vorläufer eines der Kammer vorzulegenden Geseßz= Entwurfs in Betreff dieser. Dotation angesehen wird. Der Globe macht zuerst bemerklich, wie seît einiger Zeit die politishen Diskus= sfonen dem s{ch zuwenden, was das Wesentlichste, das Beherrschende in der Constitution des Landes und der gegenwärti eên Situation ist, wie man versuhe, den Gedanken des Königthums selb anzugreifen, in den seit funfzehn Jahren erlangten Resultaten, in den Akten dieser Periode blos das Werk der Krone zu sehen und diese so von dem durch die parlamentarischen Majoritäten ausgedrückten National= willen zu: trennen, Der Zweck dabei sei klar : man wolle dieses Werk blos' auf ben Zeitraum einer ausnahmsweisen Regierungsbaüer be= s{ränkén.- Früher habe man mit Gewalt umstürzen wollen, was mali jept flüger abwarten zu müssen glaube. Aber wie weise, gie und híngebend ein Fürst auh wäre, er hätte das doch nicht leisten fönnen, ohne die Mitwirkung der Staatsgewalten und ohne in dem Willen des Landes selbst die kräftigste Stütße zu findenz deshalb aber werde sein Werk ihn au lange überleben und der leitende Gedanke für alle Zukunft fortherrshen. Jn den Hoffnungen der Factionen, in ihrem Bemühen zu Aufregung der Leidenschaften liege indeß für die Konservativen wie für die Regierung selbst eine Warnung, an die Erfüllung ihrer Pflichten mahnend. Die Kammern hätten zwar den traurigen Folgen, welhe der Tod des Herzogs von: Orleans ha=

' ben fonnte, möglichs vorzubeugen gesuht. Damit sei ohne Zweifel

viel, aber niht' genug, geschehen. Die Situation, in die der Herzog von Nemours dir das Regentschafts-Geseß versegt worden, konzenz trire in si{ch die künstigen Juteressen des- Landes, Pflicht der Regie- rung und der Konservativen sei es nun, diese Situation nicht gewisser- maßen unvollständig zu lassen. „Sollten wir auch“, fährt der Globe daun fort, „von einigen“ unserer Freunde desavouirt werden, das Ge- {rei gewisser Blätter erregen“ und selbst der Gefahr uns ausseyen, zu mißfallen, so können wir doch niht unterlassen, unsere Gedanken zu jagen. Man wird die Vorsihts=- Maßregeln des Regentschafts- Geseßes nit! vollständig gemacht haben, so lange nicht eine Do- tation, welche es auch sei, dem Herzog von Nemours feierlich: votirt sein wird.“ Großbritanien und: Irland:

Londo, 10: Mai. Der erste Lord der Admiralität, Graf Hadditigton, gab géstérn dem S eus Sir J. Franklin, un- ter dessen Führung! die Schiffe „Erebus“ und „Terror““ am A2ten von Woolwich ihre Entdeckungsreise nah den Polar - Gegenden an- treten werdèn, so wie‘ dem zweiten Befehlshaber der Expedition, Ca- pitain Cronïer, im Admixalitäts-Gebtüde eín- amtlithes Festmahl, dem außer dén Lörds' der Admiralität die berühmtén ordpolfahrer“ und Reisenden Röß,/ Pâtry, Barrow 2c. beiwohnten.

Der aus freiwilligen Gábén gebildete Bazär' im Coventgarden- Theater, bessen ganzer Ertrag nah Abzug der Kosten zur Vermehtuñng des Fonds der Anti-Köorngèéseß-Ligüue bestimmt is, wurde gestern Mittag

der zahlreihen und. werthvollen ren Pt erst am nächsten {he Halle binnen ein méit, angefüllt, und der Klang n ertönte, ließ

dem Verkaufe l de in den ver hen Eintrittspreises, igt wird, war die gothi

öffnet und sofort 1 Artikel begonnen, we Trob des ho 1 Sh. ermäß mit Besuchern,

esen se ontage a

er Stunde worunter \ehr viele Da des Geldes, der überall an den Bude Einkäufe schließén. An dem oberen En verzierter Kuchen, ein Geschenk aus Pfund s{wer; er soll am Schlu welche in den Buden

auf Zählreiche de der Halle prangt ein. präh= Bury in Lancashire und über des Bazars gerschüittén und f bésorgen, unter die Eintrittsgelder mehrere Wochen däuéërn wird,

tiglihe Dämpf- Ï ins Sflaven- ajestade“’ mit 422 Sklaven

sich veranlaßt Gesinnung dés u erkénnén zu ine von aus=

den Verkau

von den Damen, Man verspricht h,

die Besucher vertheilt werden. mitgerechnet, von diesem Baza einen sehr änsehnlihen Ertrag für den L afrikänishen Küste hat in Zéit von aht Tage

Ue - Fonds. ationirte ‘é bändler-Scpiffe gusgebres

ändler-Schiffe aufgebracht, ei am Bord, e Briganktine un Direktoren der Ostindischen Com hre Dankbarkeit für die zuv

eé, „Sua d einen Schooner.

pagnie haben orkfommende sgezeihnete Art n eine Silber-Fo | eit überreihen lassen, welhe in Unzen: Silber reich verziert mt Blumen, icksiht auf die muhamedänische end einer Art darauf ânge- lisher, latéiní- ach die Namen

sitäts-Corporation der Queens Bench anhän

Wiedereinsepung ün seine i geseßliche Rechtfertigung

der Kettenbrücke zu Yarniïouth, ist dadurch erfolgt, daß gehalten wurde, plöß- der betreffenden Stelle

- gefunden, Pascha's von Aegypten auf eine au geben. Die Compagnie wird demselbe nehmender Größe und treffliher Arb London so eben ferti dazu verwendet. Laubwerk und Früchten, und aus R Sitte is keine Figur eines Thieres i braht, An allen vier Seiten sind Jn arabisher und persisher Sprache, Und Titel des Empfängers und der Geber

Die Klage des Herrn Ward zu Oxford is gestern beim Gericht gemacht worden; der Kläger verlangt entzogenen akademishen Würden oder über ihn vérhängten Maßregel.

Der unglücklihe Einsturz gegen 150 Menschen das Lebe eine der Hauptketten, durch w lih zerbräh, weil das Eisen derselben an großentheils oxydirt und vom Rost zerfressen

Belgien.

Brüssel, 12. Mai. Die Diskussion in der ten-Kammer über die Jesuit hat hier in Belgien, Eindruck gemacht. Ni ein ähnlihes Resultat dur weil die Opposition, wel Orden längst eingeleitet und in fort Nahrung dadur erhält. h j regeln gegen die Jesuiten, weil die li der Trennung von Staat und Kirche freiheit, festhält und noch immer hofft, lihkeit und die geistlichen Orden und ihr schreitende Aufklärung zu besiegen. Sie rung, durch ihre Kondescendenz gegen die die Vernachlässigung des Unterrichts, den si Organisation der Direction der Hauptursache der Ueber niht auf eine nähere i j tution ausgesprohenen Prinzipien eingehe f die seit der Revolution verflossen

g geworden ist. Es sind 10,400 st 10 Fuß hoch

chriften in en welche ein

gegen die Univer

n gekostet hat, elche die Brüdcke

französischen Deputir= tele se erhalten, einen großen mit umnginge, elen, sondern egen diesen , eine neue

enfrage und díe Lösun einem Hauptquartier dieses Or cht als wenn die liberale Partei hier da ch ein politishes Votum zu erzi ffentlihen Meinung währendem Steigen i hier. an keine politishen Maß- berale Partei an dem Prinzip der Lehr - und Associations- die Prätensionen der Geist- e Prinzipien dur die fort= beschuldigt nur die Regie- geistlihe Partei und dur ch eine angemessene hen könnte, die Wir wollen hier bemerkten, in der Consti- allein wenn wir einen en vierzehn Jahre wer= einung troß der großen - anzusehen. Das beste mmer die Gemeinde-, Seit 11 Jahren, wo der Ge- beralen Meinung sich nah einer hat die katholische meinde- und Pro=- ingere bei den De- edenheit des Wahl= r troßdem gemein=- fer, untexdrückt wer= , f besteht, ein neues ältnisse ch anders gestalten, esihtszüge des Landes tur verzerrt, werden ms, von selber wie= artei, daß der jepige hen Orden dur eine re Pflichterfüllung von ihrer g der öffentlihen Meinung, n werden könne, stüßt von mehr als 10 aber gewiß Grage nicht blihe Maß=

che in der ö

Man denkt

Geistlichkeit entzie griffe dieser Partei zu sein.

Rüdblick au tion fen, so i der Fortschritt, den die liberale M Hindernisse gemacht hat, als sehr bedeutend Thermometer der öffentlihen Meinung sind i Provinzial- und Deputirten-Wahlen.

ensaÿ zwischen der katholischen und li rzen Ruhe wieder von neuem kün Partei bei jeder neuen Wahl, vinzial - Wahlen, bedeutende Verlu putirten - Wahlen,

Census auf dem

d gethan,

besonders den Ge ste erlitten, ger weil wegen der großen Verschi 1 Lande und der Stadt und de shaftlihen Wahlen viele Städte dur die Dör den. Erlangte die liberale Partei, wie sie darau Wahl=System, so würden alsbald alle Ver eistigen, sittlichen und politische nftliches System zu einer Karika sih aber sehr leiht, bei Aufhebung dieses Syste Die Ansicht der liberalen überwiegende Einfluß der Geistlichkeit und gei festere Stellung der Regierung, eine besse Seite und überhaupt dur die Aufklärun durch geistige und moralishe Waffen über sih daher auch auf nit zu verachtende Erfahr ng geht allerdings langsamer, Allein doh dürste man wohl die cht au einige besondere gese te ganz außerordentliche zu ergreifen seien. Man hat mit s in der Schweiz mit dem Bestehen einer ng für unverträglih gehalten ;

Bezug auf eine geordnete Kirche eistlihes Frei- Corps, das, mit-

die natürlichen, sind durch ein

der zurechtlegen.

Die Entwickelu sicherer von statten. von der Hand weisen, regeln in Bezug auf den esuitench- Orden Vorhandensein der Frei- geordneten Staats =- Verfassu aber der Jesuiten- Orden in fassung anders, als ein ( s ren Aufgabe, den Protestantismus zu bekämpfen, wegungen unabhängig is und nur seinen eigene und wir brauchen nicht zu erinnern, wie oft au der Sache geschadet hat, die es dur ll

Eine kleine ans Lächerliche streifeide Episode zu den Jesuiten-Wirren is hier dur den Brief des be der Freimaurerei an den Minister des Jnnern, Herr Nothomb hatte vor einem putirten Herrn Ver= in Gegenwart eini- be huldigt, der in und in Bel- Als Herr Verh er Minister die Herr Verhaegen, ob er nicht gegen den Mini i nhängig machen solle; da man aber daß es blos eine aus der die maù etwa bei den nächsten end zu machen gedenke, so des Briefes dem zuvorzukommen, : eit Halt is, fällt so in si selbst zu-

menden J

der besonde= in allen seinen Be- n Oberen gehorcht ; ch dieses Frei- Corps ch geistige Gewaltmittel sördern

Schweizer Tem EE

Sprache gekommen. Sprachzimmer der Deputirten - Kammer den De haegen, das eigentlihe Haupt der Freimaurerei, ger fatholisher Deputirten, zuerst Bewegung in der Schwei gien eine ähnlihe Bewe ) die Sache ernstlich zu nehmen schien, hatte d g halb im Ernste. wiederholt. habe einige Zeit angestanden,

Prozeß wegen Verleumdung a nachher zu der Vermuthung Luft gegriffene Beschuldigung sei,

Wahlen gegen“ die Freimaurerei gelt man, dur die Ver fa Angelegenheit, die ohne a

Schweden und Uorwegen.

iania, 3. Mai. Das Stork ebâtte die“ vorgeschlagene Ap

en plaisantant, 3: niht fremd gewesen zu se gung vorzubereiten.

gekommen,

ing bewilligte einstimmig n fir De Reid

und“ ohne