Königreich Prenßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Landrichter Clément in Magdeburg, Dr. Kuß- mann bei dem Landgericht L, Dr. Caspari und Dr. Lubowski bei dem Landgericht TIT in Berlin, Lüders in Hannover, Wentrup in Münster, Lissauer in Düsseldorf, Lerche in Breslau, Dr: Leonhard in Elberfeld und Dr. Mager in Hagen zu Landgerichtsräten,

die Amtsrichter Nentwig in Waldenburg, Patheiger in St. Vith, Halbey in St. Wendel, Dr. Alken und Barth in Frankfurt a. M., Heck in Regenwalde, Lebram in Neu- haldensleben, Dr. Schirmer in Essen, Schramm in Karthaus, Proffen in Castrop und. Dr. Edenfeld- in Neuwied zu Amisgerichtsräten zu ernennen und

dem Amisgerichtsrat Heinrih Jansen in Emmerich den Charakter als Geheimer Justizrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Bezirksgeologen Dr. Korn zum Landesgeologen bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin zu ernennen,

dem außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Friedrich Wilhelms-Universität in Berlin Dr. Paul Silex den Charakter als Gehêimer Medizinalrat und

dem Fabrikdirektor Dr. phil. Paul Meyer in Berlin den Charakter als Baurat zu verleihen sowie

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Werden getroffenen Wahl den Rentner August Haverkamp daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Werden auf fernere ses Jahre und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Werden getroffenen Wahl den vereideten Landmesser Friedrich Schmidt daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt

Werden für die geseßlihe Amtsdauer von ses Jahren zu be- stätigen.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Unger in Guben ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amts- sizes in Guben, - __ der Rechtsanwalt Niemeyer in Bockenem zum Notar i a den Bezirk des Oberlandesgerichts in Celle mit Anweisung eines Amtssißes in Bockenem und

„der Rechtsanwalt Gies in Nassau zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Frankfurt a. M. mit An- weisung seines Amtssizes in Nassau ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin ist der außeretatmäßige Geologe Dr. Grupe zum Bezirksgeologen ernannt worden. *

Nichfamkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar 1914.

In der am 29. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Luftverkehrsgeseßes die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangte ferner der Entwurf eines Geseßes über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt, die Vorlage, betreffend Ergänzung der Aus- führungsbestimmungen zum Kaligesez, und der Ent- wurf einer Bekanntmachung, betreffend den Zinsfuß für die versicherungstehnishen Berechnungen der Reichsverjicherungs- anstalt für Angestellte. Die Wahl von Mitgliedern des Börsen- ausschusses wurde vollzogen. Demnächst wurde über die Be- sepung von Stellen bei den Kaiserlihen Disziplinarbehörden, über die Festseßung des Ruhegehalts von Reichsbeamten sowie über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sißung zusammen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Ferdinand von Rumänien ist gestern abend nach Bukarest abgereist.

Während des Vierteljahrs vom 1. Oktober bis 31. De- zember 1913 haben 138346 Schiffe (gegen 14622 in dem- selben Vierteljahr 1912) mit einem Nettoraumgehalt von 2977 402 Registertons (1912: 2826813 Registertons) den Kaiser Wilhelm - Kanal benußt und, nah Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu - bringenden Elb- lotsgeldes, an Gebühren 1406 150 6 (1912: 1339 539 M) entrichtet. Davon entfielen auf den Monat Dezember 3786 Schiffe S 4213 Schiffe) von 920923 Registertons (1912:

7 882 Registertons) und 432439 6 (1912: 406613 46) Gebühren. :

Im ganzen Jahre 1913 stellte sich der Verkehr auf 54 628 Schiffe (1919: 54746 Schiffe) mit 10292 153 Re- gistertons (1912: 9491 428 Registertons). * Die Gebühren be- trugen 4663591 F (1912: 4284 471 6).

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 29. Januar S. M. S. „Seeadler“ in E Said und S. M. S.

„Leipzig“ in Samarang (Java) eingetroffen.

Sachsen.

Die Zweite Kammer beschäftigte sih in ihrer gestrigen Nachmittagssibung, der aüf der Tribüne auch Seine Königliche Men der Kronprinz beiwohnte, mit zwei Jnterpellationen ünd einem Antrage, betreffend den Schuß der Arbeitswilligen, die Sicherung des Koalitionsrechts usw.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* érkannte der Abg. Kaiser

die nätionalliberale Interpellation begründete, an, daß vielfach

rrorismus gegen Arbeitswillige ausgeübi würde, Seine

1 des Braunschweiger Volkes wurzeln.

- tout,

Freunde selten jedoch gegen jede Auênahmegeseßgebung, gegen eine Beseitigung des Sireikrez1s und auch gegen das Verbot des Streikpostenstéhens. Zur Bekämpfung der zweifellos be- stehenden Mißstände genügtcn die strafgesetßlichen Bestimmungen, wenn sie nur in der Praxis rihtig angewandt würden. Der Abg. Held vertrat in Begründung der fozialdemokratishen Interpellation die Forderung der absoluten Koalitionsfreibeit. Der Redner kam dabei au auf die Teilnahme ‘ des Königs von Sachsen an der Leipziger Versammlung des Zentralverbandes Deutscher Industrieller zu sprehen und behauptete, der König ‘habe fi auch für ein Verbot tes Streikpostenstehens ausgesvrohen. Der Staatsminister Graf Vißthum von Eckstädt legte Verwahrung gegen die Bebhaup- tung ein, daß der König auf der Leipziger Versammlung \ch{arf- macherische Pläne entwickelt babe. Jene Rede des Königs sei nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt gewesen und weder vorber noch nachher fixiert worden, sie habe keine programmatishen Erklärungen, sondern nur eine Sympatbiekundgebung. für die Industrie enthalten. Nach- dem der Abg. Böhme (konf.) den Antrag seiner Partei, betreffend den Schuß der Arbeitswilligen- und - der Fzetbeit des Ge- werbebetriebes, begründet hatte, wobei er das slrikte Verbot des Streikpostenstehens forderte, erwiderte der Staatsminister (Braf Vißthum von Eckstädt, das Koalittonsrecht sei eine notwerdige Waffe, die beiden Parteien in voller Parität gewährt werden müsse. Es dürfe jedoch fein Koalitionszwang daraus werden, die Willené- freiheit des Einzelnen müsse gewahrt werden. Die Negierung erachte es als ihre Pflicht, mit allen Mitteln dafür zu sorgen, daß die wirt- schaftlichen Kämpfe sih im Nahmen der Nechtéordnung bewezten und Gemwalttätigkeiten unter allen Umständen vermieden würden. Bis jeßt hâtten die Machtmittel im allgemeinen ausgereiht, um Vergehen egen die öffentlihe Ordnung zu unterdrüdcken und zu abnden. Die estehende Geseßgebung reiche ader nit allenthalben aus, um den Terrorismus gegen die persönlide Willensfreiheit zu Uünterdrüen. Es , bedürfe einer Aenderung des Sitrafge)etzbuches. Er set bereit, im Bundesrat dafür einzutreten, daß bei der Ne- vision des Strafge)eßtuches dieses berücksihtigt würde, er stimme in diefer Hinsiht mit den Ausführungen des Neichs- fanzlers überein. Zur Swhaffung einer besonderen Landesstreik- polizei liege kein aubreichendes Bedürfnis vor, die gewünschten Jn- struktionen für die Polizeiorgane würden geschaffen werden. Hierauf ergriff der Justizminister Dr. Nagel das Wort und wies zunächst die heftigen Angriffe auf die Justizverwaltung wegen etnes Erlasses zur Beschleunigung des Strafverfahrens bei den sogenannten Mafßsen- delikten zurü. Diese Verordnung bedeute durchaus nichts Neues. Ez sei nur die generede Anweisung ergangen, alle Streikfälle nah den geseßlichen Vorschriften so {nell wie irgend zuläsfig zu er- ledigen. Die Einwendung, daß durch eine schnelle Justiz die Ver- teidigung beshcänkt werde, könne er durhaus nit anerkennen. Selbst- verstandlich lehne die Negterung jede Parleijustiz mit Ent\chiedenheit ab und stehe den wirtshaftlihen Kämpfen durchaus mit ver|{ränkten Armen gegenüber.

Nach kurzen Ausführungen des Abg. Brodauf (forischr.

Volksp.) wurde die weitere Besprechung vertagt und die Siyung geschlossen.

Vraunschweig.

Der 82. ordentliche Landtag wurde heute mittag, wie „W. T. B.“ meldet, im Thronsaale des Schlosses durch Seine Königliche Hoheit den Herzog mit folgender Thronrede eröffnet:

Meine Herren! Sie hier béim Beginn eines Landtags willkommen zu hei Schoa in den wenigen Monaten, die seit meinem Cs gierung8antiitt verflossfen. sind, habe i zeugen dürfen, daß die mir und der Herzogin, meiner Gemahlin, bei

Unserm “Einzug jn wärmster=Weise entgegengebrachten Gesinnungen"

der Liebe und des Vertrauens nicht mit dem festlichen Empfange verklungen sind, daß fie vielmehr davernd tm Herzen Das erfüllt mein lande8- vâterlihes Herz mit hoher Freude. Erneut bitte ih aud Sie, meine Herren, um Ihr Vertrauen und baue meinerseits auf Ihre tieue Mitarbeit zur Wohlfahrt des Landes. Die in die Verhält- nisse des Herzogtums und insbesondere in die Negierung des Landes tief eingreifenden politishen Ereignisse des leßten Jahres haben in Verbindung mit den durch langwierige Krank-

heit des vormaligen hochverdienten Staatéäministers |beein- trächtigten Personalverhältnissen meines Staatsministeriums die Entwiklung und die Durchführung wichtiger Aufgaben der

Landesregierung, wie die endgültige Stellungnahme zu bedeutsamen

Wünschen - der Landeêëversammlung erbeblihß gehemmt. Meine Herren, ih vertraue, daß Sie danah die Sachlage ge- recht zu würdigen wissen. Die Landesregierung wird be-

müht sein, wegen aller in Betracht kommenden Aufgaben bald- mögli zur abschließenden Stellungnahme zu gelangen. Unter ticjen Umständen wird die wesentliche Arbeit des 32. ordentlichen Land- lags vorerst in der Prüfüng dex Vorans{läge zu den Einnabmen und Ausgaben des Staats iowie in der Prüfung einiger größere Ausgaben bedingenden Sondervorlagen bestehen. Es wird möglich sein, die zur Befriedigung der ftaatlichen Interessen erforderlichen Mittel in der bevorstehenden Finanzperiode “ unter teilweiser Inanspruchnahme der bisherigen Uebershüsse ohne stärkere Belastung der Steuerzahler zu beschaffen. Die geseulih auch für die laufende Finautperipde bewilligten Steuer- zus{läge werden aber _ aud in der bevorstebenden Finanzveriode beibehalten werden müssen. Die Voranschläge und die sie er- gänzenden Sondervorlagen werden - der Landesversammlung mit

tunli{hster Beschleunigung zugehen. * Qb weitêre # Vorlagen bedeutsamer Art zur Cinbrinßung bei dem - nunmehr hbe« ginnenden Landtage zeitig bereitgestelt werden Tônnen, läßt

fih beute noch nicht überseben! Meine Herren, lassen Sie mich dem Wunsche und - dem Vertrauen Ausdruck geben, daß die Bez tâtigung des 32, ordentliden Kmndtags dèm Herzogtum zum Segen

* gereichen möge.

h Elfaß-Lothringen.

Die Budgetëommission der Zweiten Kammer des Landtags hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die für den Verband für Jugendpflege geforderten 10000 #6 ein- mütig gestrichen mit der Begründung, man könne sih nah Zabern von der Tätigkeit eines Verbandes, in dessen Komitee die Spißen der Zivilverwaltung mit den kommandierenden Generalen zusammenwirken sollen, nichts versprechen. Auf fortschrittliher Seite wurde dann be- daß man dem untèr dem Protektorat des Grafen Wedel stehenden Verbande wohl einen - gewissen Beitrag zur Verfügung stellen könne. Da aber der Statthalter seinen Play verlasjen müsse, wolle man zunächst abwarien, wer sein Nach- folger werden würde. Zur Verpreußung der elsaß-lothringischen Jugend seien keine Landesmittel verfügbar. Auch prinzipielle Bedenken gegen den Geist der staatlichen Jugendpflege wurden erhoben; do gaben die angedeuteten politischen Bedenken den Ausschlag.

Oesterreich-Ungarn.

Der griechishe Ministerpräsident Venizelos ist gestern nachmitiag in Wien eingetroffen.

— Jn der gestrigen Sißüng des österreihischen Äb- geordnetenhauses brachte der Dentsh-Radikale W olf eine Interpellation ein, in der nah einer Meldung des „W. T. B.“ unter Hinweis auf Zeitungsmeldungen, däß zwischen Wiener

Zum ersien - Male is es mir vergönnt,

ih mich davon über-

Banken, die von der Deutschen Bank in Berlin Orienibahn- attien erworben haben, und der serbischen Regierung einerseits und einer französishen Finanzgruppe anderetseits Verhand- [ungen stattfänden, gegen die Heranziehung des französischen Kapitals Siluna deten E E Schuß der österreichischen Interessen auf dem Balkan verlangt wird. 4 s

Die Sikung des Hauses wurde dur Reden der tschechischen Agrarier und der tshechishen Radikalen zur formalen_ R shäftsbehandlung ausgefüllt, wodurch ein Eingehen auf S Tagesordnung und die zweite Lesung Pes Uge pr S verhindert wurde. Die nächste Sizung wird heute stattfinden.

— Der ungarische Landes industrieverein E E obiger Quelle zufolge abgelehnt, fich dem zu bildenden Deulse b Oesterreichish-Üngariscyen Wirtschaftsbund anzuschließen. cluf Vizepräsident Adolf von Ullmann begründete E A damit, daß Deutschland Ungarn gegenüber eine Wil T politik befolge, die kaum als freund\chaftlih bezeihnet A fönne, Das System der Einfuhrscheine richte sich gegen L ungarischen Getreideimport. Die Praxis der Gerstenverzofung werde so gehandhabt, daß man für die ungarische Gerste immer 4 6 Zoll bezahle, während Rußland seine verschiedenen Gersten- sorten mit 1,30 6 verzolle. Es sei daher nicht im gien Interesse gelegen, sich durch Anschluß an den Wirtschaftsbun gegenüber Deutschland die Hände zu binden.

Großbritannien und Jrlaud.

Eine Note des „Reuterschen Bureaus“ besagt: E Vor einiger Zeit verständigie die Türkei _ Griechenland,

in nit offizieller Weise, daß s direkt mit Athen E bet S des Au stau \ches von C hios -u nd Mytilene - gegen einige heute noch von - Italien besegte

Snseln zu verhandeln wünsche. Griechenland bat ih mit - diesen Vorschlaze nit offiziell befaßt. Auch E für Griechen- land unmögli, Verbandlungen* üher Dinge zu_ E die feier- liche Verträge dem Belieben der Mächte überla}]en feln ABEDeL dies ist es nicht zweckmäßig, in einen Handel über Zusetn einzutreten, welche die Türkei noch nicht besitzt, da lle N At Ss E ER worden sind. Endlich ist Griechenland der Ant lle Becttes Italien besetzten Inseln alle zusammen nicht bie materielle D

besigen wie die Insel Mytilene allein.

Frankreich. i

Der konservative Deputierte und Obmannstellvertreter S Kammerausschusses für auswärtige Angelegenheiten R Cochin teilte gestern dem Minister des Aeußern L E ge mit, daß er die Absicht habe, an ihn eine Anfrage über die E laufenden Gerüchte zu richten, daß die Ope Le D dem Hause Krupp mit Unterstüßung der Deuischen Bank angefauft worden seien. Doumergue erwiderte, daß er, 107 bald die von ihm verlangten Auskünfte eingetroffen jeien, voR der Kammertribüne die Anfrage Cochins beantworten werde.

— Der Steuerrefo rmaus\{chuß der Kammer hat, wie „W. T. B.“ meldet, einen Antrag des gemäßigten Re- publikaners Raiberti, in dem die Regierung aufgefordert wurde, den Kapitalsteuerentwurf zurückzuziehen und das Gleichgewicht im Budget durch Erhöhung der- bestehenden Steuern herzu- stellen, mit großer Mehrheit abgelehnt. ë :

— Mehrere radikale Senatoren, darunter Pelletan und Debierre haben beschlossen, im Senat eine Gruppe der Geeinigten Raditalen zu bilden.

Rußland.

Der Kaiser hat gestern den französishen Boischafter Delcass é in Abschiedsaudienz empfangen.

— Der Ministerpräsident erklärte gestern, wie „W. T. B." meldet, in einer Kommissionssißzung, daß der Duma demnächst ein Geseßentwurf, betreffend die notwendigen Kredite für die Landes verteidigung, vorgelegt werde, die beträchtliche Summen erfordern würden.

— Das Ministerium für Volksaufklärung beab- sichtigt, eine dringlihe Geseßesvorlage -einzubringen, dur die der Akademie der Wissenschaften 169500 Rubel zugewiejen werden zwecks Erforschung von Fundorten radioaktiver Mineralien im . Tueja-Mujun-Fergan- und Baikalgebirge sowie im Nerischinskbezirke und in den Gouvernemenis von Perm, Ufa und Orenburg.

Spanien. Wie „W. T. B.“ meldet, ist Anibal Murikllo Graf vont Cartagena zum Botschafter in St. Petersburg ernannt worde

Bulgarien.

__ Die „Agence Bulgare“ veröffentlicht ein CommuniqUE- in dem es unter anderem heißt: Ï +1! einem Die Eröffaung des Wahlkawmpfes hat das Signal erd in Verleumdungsfeldzug gegen die Regierung gegeben, der beso ee der russischen und in der serbischen Presse geführt wird. daß die gierung läßt feine Gelegenheit vorübergehen, um zu E E Be- Wahlen bet vollkommener Freiheit und unter der fre naudaesebt folgung der Landeëgefeßze vor sih gehen werden. Ie A béritbllers neu aus8gespreagten Gerüchte “ von kriegerischen “baren Ruffen- lden Absichten der Regierung und“ ibrem unausrott auêwärtigen haß find demagogishe Wahtmache ihrer Gegner. In N wüklihen Diplomatie kennt man die wahren Atsihten Ua rid außerbalb timmungen des Kabinetts RNabotlawow-. e E is zwisGen Bulgariens nugt man sehr das angebliche Dffenfio Sbben # ogar das der Türkei und Bulgarien aus. Gewisse Zeitungen, G ere geben sich Datum des Abschlusses des Bündnisverkrages S Fennen “Die Re den Anschein, den Inhalt des Bündnisvertrage Ex ¿n Keimbiniationen gierung kann fich nicht damit abgeben, Ei terung bält R f 4 aller Art Dementis entgegenzusezen. Die Müterhe ltung wü E an ihr Programm innerer Crstarkung und Unterhaitung würdiger Beziehungen zu den autwärtigen Mächten- G _ Amerika.

Die Beratung des Gesegentwurfs, bolréffend die AUSs \hließung von Asiaten, isl, wie „W. T. B.“ meldet, vom amerikanishen Repräsentantenhause an das Ein- wanderungskomitee zurückverwiesen worden.

— Das Mitglied dés Senats Fletcher und das Mit- glied des Repräsentantenhauses Moß, die Mitglieder der Kommission waren, die vom Präsidenten Wilson verflossenen Sommer ernannt worden war, um die landwirtshaftlichen Kreditverhältnisse in Europa zu studieren, habèn obiger Quelle zufolge in beiden Häusern des Kongresses im Wesen gleihlautende Vorlagen eingebraht. Diese nehmen den Tit der Regierung auf, ein System zu schaffen, dur welches jede Gruppe von Farmern in jedem Staate eine Genossenschafts- bank organisieren könnte, die Bonds ausgeben fann, um einen Fonds für die Verbesserung der Farmen zu {a