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(Fortsehung aus der Ersten Beilage.)

Ich möYte nur nochzmals, soweit meine Verwaltung in Frage kommt, ausdrülih darauf hinweisen, daß wir selbstredend die Uebernahme des ganzen Kaufpreises in das Extraordinarium der Gestütverwaltung be- fürwortet hätten, falls der Herr Finanzminister geglaubt hätte, diesem Vorschlage zustimmen zu können. (Hört! hört! links.) Nachdem aber die Finanzverwaltung erklärt hat, was ja auch in der Budgetkommission zur Sprache gekommen ist, daß sie zurzeit nicht in der Lage sei, diese eine Million Mark für d:n Ankauf des Gutes Altenfeld noch in das Extraordinarium einzustellen, blieb uns mit Rücksicht auf die Be- \{leunigung, welche bet diesem Ankauf erforderltch war, nichts anderes übrig, als den Domänenankaufsfonds in Anspruch zu nehmen.

Gegenüber den früheren Verhandlungen in diesem hohen Hause

“ sowohl bei dem Ankaufe des jeßigen Lantgestüts Georgenburg wie

au bei demjenigen des Gutes Römerhof haben wir geglaubt, daß Feine Bedenken gegen die Zahlung des Ankaufspreises von Altenfeld aus dem Domänenankaufsfonds obwalten würden, weil in diesem Falle dem hohen Hause dur“ die Einstellung der Summe von 350 000 ( in den Gestütetat ausreihend Gelegenheit gegeben war, zu dem Ankauf des Gutes Altenfeld Stellung ¿u nehmen und diese Position abzulehnen, falls Altenfeld nit als geeigneter Ersaß für Gradigz angesehen werden konnte.

Den Domänenankaufsfonds in Anspruch zu nehmen, trugen wir auc deshalb kein Bedenken, weil, wie ich in der Budgetkommission auc schon hervorgehoben habe, es si in jedem Jahre, möchte id sagen, mehrmals ereignet, daß Grundstücke, die der Domänenverwal- tung gehören, sowohl für andere Verwaltungen melnes Ressorts, wie auch insbesondere für andere Ressorts, 3. B. tas Kultusmintsterium oder das Ministerium der öffentlichen Arbeiten usw., in Anspruch genommen werden, und zwar- ohne Entschädigung! Nun kann es doch in Wirklichkeit keinen großen Unterschied machen, ob der Domänenverwaltung etwas in barem Gelde, oder in Grund und Boden abgenommen wird. In beiden Fällen ist die Domänen- verwaltung die leidtragende, und in beiden Fällen ist von einer baren Entschädigung für das, was fie hergibt, keine Rede! Ich glaube auch nitt, daß es mögli sein wird, die Befugnisse der Domänenverwaltung so einzuschränken, daß weder aus dem Domänenankaufsfonds etwas in barem Gelde, ncch von dem Domänenareal Grund und Boden an andere Verwaltungen ohne Entschädigung abgetreten werden darf. Aber dies kann noch erörtert werden, wenn der Domänenankaufsfonds zur Debatte steht. Für den Augenbli? dürfte allen Parteien dle Zusicherung der landwirts{haftlien Verwaltung genügen, daß für die Sinkaufsfumme von Altenfeld Ersaß durch Herausgabe derjenigen Be- standteile von Gradiß geleistet werden soll, welhe demnächst durch die

Verminderung des Hauptgestüts Gradiy und dur die Verlegung der Volblutzuht nah Altenfeld frei werdén.

Die Forderung für Altenfeld wird bewilligt, ebenso ohne Debatte der Nest des Etats- der Gestütverwaltung. Es folgt der Etat der Domänenverwaltung.

Bei dem Ertrag von verpachteten Domänen- vorwerken bemerkt

__ Abg. Wohlfarth (nl.), daß den kleinen Landwirten mehr als bisher Gelegenheit gegeben werden müsse, stch zu vergrößern. Gs müsse mehr Areal von Domänen diesen - Luten zur Verfügung gestellt werden, sonst gingen sle dem Lande verloren. Den Voarteil

“davon habe ledigli der mittleré und der Großgrundbesiß.

Abg. Delius (forlschr. Volksp.) : Eifreulicherweise ist der Eitrag aus der Verpachtung von Domänen um 177 000 gestiegen. 8 ist auch erfreulich, daß eine Neihe von Domänen an Siedlungs- gesellschaften und au an Private abgegeben worden ist. Es muß aber ein rascheres Tempo einge\{chlagen werden ; denn es ist eine große Nachfrage nad Domänenland vorhanden. Nicht weit von Halle iegt das Schloß Wettin, das Stammschloß der \achsischen Könige. Das “Sw{hloß - dient jeßt Arbeitern zu Ben Nun wollte man vor kurzem das Schloß in ein Veteranenheim um- wandeln. Zu diesem Zwecke wurden Sammlungen eingeleitet. Jn urzer Zelt hatte man einen Betrag vón über 417 C00 é zusammen. Bevor Fi) das Komitee endgültig bildete, trat cs an den Vorstand es deutschen Kriegerverbandes heran und forderte thn auf, mit- zuwirken. Der Mie Kricgerbund lehnte es ab, dagegen, erflärte fi der deutsdhe Veteranenbund bereit, mitzuwirken. In einer Aubtienz beim Landwirtschaftsminister stellle diesec dem Komitee seine nterslüzung in Aussicht, wenn die Arbeiter, die jeßt auf der Burg untergebraßt sind, anderweitig gut unker- gebraht werden Ftönnten. Der Minister verlangte die Ein- reihung der Saßungen zur Genehmigung dur den König. Da die Genehmigung zu lange ausblieb, wandten sich ver- schiedene Herren wieder an den Minister, der ihnen erklärte :

Ja, meine Herren, es sieht jeßt düster aus mit dem Bau ; der deutsche

I Kricgerbund hat si dagegen ausgesprochen. Die Negterung forderte die Zeinungslifle ein und forderte die Spender auf, die Gelder zurücfzuztehen, weil der Umbau nicht genehmigt set. Der Arbeits- aus\{huß erhielt vom MNegierungspräsidenten die Aufforderung, die einzelnen Beträge zurüctzuzahlen. Die Regierung hat dagegen in der Budgetkommission erklärt, daß die Interessenten von dem Plan ab- gekommen seien; die Regierung stehe ihm noch sehr sympathisch gegenüber. Es steht aber fest, daß die Regierung in Merseburg die Nüctzahlung der Gelder verlangt hat. Jch bedauere, daß der Minister ch dur den deutshen Kriegerbund hat beeinflussen lassen, seine te zangnahme zu revidieren. i Ee __ Abg. Weis rel (fons.): Ich freue mi gleichfalls über die Entwicklung E Allerdings ist dur das Ver- fahren nah dem Höchstgebot der Pachkpreis in einzelnen Fällen der- artig geworden, daß es den Domän-npäHtern nicht möglich geweken ist, einen Veberschuß Herauszuwirtschaften, ja, daß sie sogar haben zu- ießen müssen. Wir wollen die Bodenständigkeit der Pächter nad Möglichkeit fördern, damit sie ihre historische Mission, vorbildlich zu wirken, erfüllen können. Der Minister hat es in der Hand, das Berfahren nah dem Höchstgebot entsprechend zu forrigieren. Mit dem Pachipreis ist es eine eigene Sache. Wird eine Domäne mit guter Wirtschaft ausgeboten E steigt der Preis, es können dann abr shwere Zeiten kommen R. do hat der Domänenpähter achtzehn Jahre lang die hohe Pacht zu bezahlen. Und es kann auch er umgekebrte Fall eintreten. Flu Oft q hat ‘eine große Reibe von ächtern jahrelang zu fnabbern Fehabt bis sie hochkommen konnten. Siert die Ankäufe der Ansiedlungskommission in Konkurrenz mit den auch 1nib e oaften sind au die Bodenpreise erhöht worden. Da en Ernten, wie in den leßten Jahren im Osten, ge-

zum Deutschen Reichsanze

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 30. Januar

rednet werden muß, so ist zu wünschen, daß die Bodenpreise nicht E Unermeßliche steigen. Daß die Domänenverwaltung auh für diz Fischerei treibende Bevölkerung Land abgeben vi H Sts freulih, denn wir wollen auch_ diese Bevölkerang boden- . ständig exhalten. In der Kommission ist gewünscht worden,

aß die Domänenpächter verpflichtet werden, möglichst viel N im Interesse der Volksernährung zU halten. Meine

reunde sind tamit_ einverstanden, daß das Minimum der Virbhaltung, das den Domänenpächtern “auserlegt wird, angemessen hoch ist, aber es muß aucch von den Verhältnissen der einzelnen Stelle abhängig gemacht werden, damit die Pächter niht etwa gezwungen sind, Vieh zu halten. das sie gar nicht ernähren können. Œine Miß- ernte fann für die Pächter sehr üble Folgen haben, und unsere Sorge muß sein, die Domänenpächter lebensfähig ¿u halten. Mit dem faatliden Betriebe von Weinbergen sind wir. einverstanden, die wein- bautreibende Bevölkerung an der Mosel und Saar wird dadurch nicht geschädigt. Namens meiner Freunde habe ih jedoch den Wunsch aus- zudrüden, daß der Fonds zum Ankauf ‘von Domänen zu keinem anderen Zwecke verwendet wird, als im Etat vorgesehen De Landgewinnungsarbeiten an der Küste sind ein au8gezeichnetes Kultur- werk: aud) dadurch werden wir Land für die Viehhaltung schaffen. Wenn die Negierung in dieser Weise fortfährt, so fönnen wir ihr dazu nur Glück wünschen.

Bei der Einnahme aus den W eingütern, die mit 562 938 46, d. \. 231312 Jé weniger als im Vorjahre, an- gesetzt ist, bemerkt

Berichterstatter Abg. Graf von der G roeben (konf), daß

der Minderertrag sich aus den s{chleckchten Weinernten der leßten Jahre ergebe, und daß auch das Jahr 1913 wiederum niht als günstig bezeichnet werden könne. 4 i : “ Abg. Dr. Glattfelte r (Zentr.): Die staatlichen Weinberge am Rhein, an der Nahe, Mojel und Saar ollen als Muster- betriebe dienen. Im Vordergrunde stehen jeßt die Versuche zur Be- kämpfung der Nebschädlinge, die nikotinhaltigen Mittel, haben si gegen den Heu- und Sauerwurm bewährt, und es ist_niht, unzweck- mäßig, Prämien für wirksame Mittel gegen die Rebschädlinge aus- zusezen. Staatliche Beihilfen müssen den Kamps gegen diese unter- stüßen. Durch Steigerung der Produktionskosten ift der Winzerstand in Not geraten. Zu einer Revision des Weingeseßzes ist leider im Neichstag noh keine Aussicht vorhanden, und doch erhebt sich gegen die räumliche und zeitliche Verzukerungsgrenze Widerspru, und anderseits wird die Ginführung des Deklarationszwanges für den Ver- -\nitt deutsher und ausländischer Weine gefordert. Die Meinungen der Interessenten gehen vielfa auseinander, deshalb sollte die staatlihe Weinbergsverwaltung auf eine Einigung hinwirken. Der deutsche Weinbauverband hat bereits die sroffen Gegensäße der einzelnen Weinbaugebtete erheblih herabmindern können. Es muß auch zunächst unter allen Weininteressenten Klarheit und Einigkeit darüber geschaffen werden, was sie unbedingt zu fordern haben. Darin ist man wohl einig, daß bei den neuen Handeléverträgen der Zolschuß erhöht und die Kontrolle der Einfuhr verbessert werden muß. Auf Anregung aus meinem Wahlkreije gebe ih dem Wunsche Ausdruck, daß der staatlihe Weinbergbesiy nicht weiter ausgedehnt werde, da die jetzige Fläche den staatlichen Zwecken vollauf genügt, und eine weitere Ausdehnung den Wettbewerb für die Winzer stetaern würde. Interessant wäre es, die Rentabilität des staatlichen und des privaten Weinbaues zu vergleihen und darüber eine Auskunft von der Re- gierung zu erhalten.

Abg. Dr Dahlem (Zentr.): Ich bitte den Minister, dasür zu forgen, daß eine Hilfsaktion für tie Winzer des Nheingaues und dec Mosel in die Wege geleitet wird. Es nügen hier niht Ratschläge, sondern die L-ute müssen materiell unterstüßt werden. Sie sind vollständig verarmt. Es müssen den Winzein die nötigen Gelder gegeben

* werden, damit sie fch die Mittel zur Bekämpfung des Heu- und

8 beschaffen können. Wenn der Staat hier niht schnel S O ne die kleinen Weinbauern bald volltändig verschwinden.

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer:

Fch kann es dem Herrn Vorredner nit verdenken, daß er sch mit einer allgemeinen Zusicherung staatlichen Wohlroollens aus meinem Munde nicht begnügt, sondern daß er auch, was die Winzer im Nheingau angeht, Taten zu sehen wünscht. Aber, meine Herren, wenn ih versuchen. wollie, aus den Mitteln der Domänenverwaltung Gelder für scine Wünsche flüssig zu machen, dann würde ich wohl in erster Linie auf den Widerspruch feiner Fraktions8genossen und der konservativen Partei stoßen, die doch bei der vorhergehenden Debatte mit allem Nachdruck betont haben, daß jeder Fonds nur zu den Zwecken Verwendung finden soll, für die er bestimmt ist. Ich glaube also au kaum, daß ih die Winzerunterstütung als solche bei diesem Titel besprechen kann.

Aber auf cins möchte ich doch hinweisen, weil es in das Gebiet der Schädlingsbekämpfung hineingehört, die auch der Herr Vorredner erwähnt hat: Im vorigen Jahre waren erhcblihe Mittel sowohl seitens des Staates wie seitens der Provinz flüssig gemaht worden für die Bekämpfung der MWeinbauschädlinge, insbesondere des Heu- und Sauerwurms; wir haben für die staatliche Beihilfe nur die eine Bedingung gestellt, daß durch Ortöstatut der Gemeinden die Bekämpfung zur Gemeinde- angelegenheit gemaht werden sollte, entsprechend dem Grundsaße, den wir festhalten müssen, daß nicht den einzelnen, sondern nur Gemeinden oder Genofenschaften staatlihe Mittel zur Unterstüßung gegeben werden sollen. Ich bedaure lebhaft, daß sowohl am Rhein wie an

‘der Mosel fh verhä!ltaismäßig nur sehr wenige Gemeinden bereit ge-

funden haben, die Bekämpfung des Heu- und Sauerwurms zu organisieren. Die teilweise Folge davon ist die {lechte Ernte des Jahres 1913 gewesen, die Tatsache, daß in manchen Beziken der Heu- und Sauerwurm alle Beeren vernichtet hat.

Ich habe {hon bei der Beratung des allgemeinen Etats meiner Verwaltung in Ausficht gestellt, daß in diesem Jahre in größerem Umfange die Schädlingsbekämpfung versuGßt werden soll. Es sind verschiedene neue Mittel angeboten worden, und diese Mittel sollen zunächst in den staatlißen Weinbergen Verwendung finden. Ih glaube, daß damit auch wieder neuer Mut und neue Hoffnung in den Winzerkreisen erwächst, weil se schen, daß jolche Versuche au in - ihrem Interesse vom “ Staate angestellt werden. Anders steht es mit einem wirklihen Notstand der Winzer. Sollten die Vorausfeßungen desselben vorliegen, so müßte der Staat aus andecen Fonds helfend eintreten. Aber diese Frage \leht nit zur Debatte und ih kann deshalb zu derselben hier weiteres nit sagen.

iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

S

Der Herr Abg. Glattfelter hat die Befürhtung ausgesprochen, daß der staatlihe Weinbergsbesiß an der Mosel noch weiter vermehrt werden folle. Ih habe schon in früheren Jahren wiederholt darauf hingewiesen, daß das nit der Fall sein wird. Ich glaube, daß der staatlihe Weinbergsbesiß völlig ausreiht, um seine Aufgabe zu er- füllen, nämlich vorbildlih für die Winzer zu wirken, indem er thnen bei der Aufzuht ihrer Reben und bei der Kellerbehandlung threr Weine mit gutem Beispiel vorangeht. Es ist keine Frage, daß der staatlihe Weinbergsbesiß troß der von den Winzern befürhteten Konkurrenz in Wirklichkeit doch den kleinen Winzern große Vorteile gebracht hat. Er hat einmal zur Hebung der Preise beigetragen und bietet ebenso den Winzern dauernd Gelegenheit, sich auf den staatlihen Betrieben davon zu überzeugen, mit welchen Mitteln der heimische Weinbau gefördert, die Erträge gesteigert und die Schädlinge bekämpft werden können. Für den Bezirk der Nahe hat der staatlihe Weinbau direkt auf den Ruf der Ware günstig ein- gewirkt. An der Nahe war es nur in einzelnen Lagen noch möglich, den Wein mit dem Lagenamen als Nahewein zu verkaufen! Jett ist durch die Domäne, die erst seit wenigen Jahren im Betriebe fteht, der Nahewein wieder zu Ehren gekommen. Es ist gar kein Zweifel, daß für die Nahe eln großer .Vorteil dur die Anlage dieser Wein- bergdomäne erreiht worden ist. (Abg. Lüders: Sehr richtig!)

Abg. Dr. Dahlem (Zentr.): Namens meiner Partei kann ih erklären, daß wir sofort bereit sind, die nötigen Mittel zu der Hilfs- aktion zu bewilligen. Ich glaube au, daß die konservative Partei keine Schwiertgkeiten in den Weg legen wird.

Damit schließt die Besprechung.

Der Titel wird bewilligt.

Bei der Einnahme aus Mineralbrunnen und anstalten bemerkt

Abg. Schulze-Pelkum (kons.): Wir sind der Ansicht, da Norderney auch minderbemittelten Familien die Mö lichkeit E muß, dort Erholung zu sfuhen. Im vorigen Jahre hat der Minister in der Budgetkommission erklärt, daß im Sommer Verhandlungen mit einem Konsortium geschwebt hätten zwecks Umbaus und Er- richtung eines neuen großen Hotels. Cine Verpachtung des Bades würde vermutlih zur Folge haben, daß Norderney sih zu einem deutschen Dstenve entwickelte. Der Minister hat ge]agt, er werde dafür Sorge tragen, daß eine Verteuerung nicht eintrete. Die Bot- schaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Ich bitte den Minister, alles zu tun, um die gegenwärtigen unhaltbaren Zustände in Norderney zu beseitigen.

Abg. Fürbringer (nl.): Die Ausführungen meines Vor- redners geben das wieder, was ih schon in früheren Jahren hier vor- gebracht habe. Seit 10 Jahren bekommen wir immer wieder von der Regierung die Mitteilung: es \chweben Verhandlungen und Et- wägungen. Die Einwohner von Norterney haben sich im Laufe der Jahre mit ibrem ganzen Kapital so geopfert, daß es für sie ein großer Schaden ist, wenn der Staat für das Königliche Seebad nicht das übrig hat, was andere Siaaten tun. Ich beziehe mi auf das Bad Nauheim und auf das Seebad Wangeroog, das ja unter olden- burgischer Leitung steht. Diese gedeihen gut. Es kommt also uur auf die Energie des Handelns an. Jn neuerer Zeit ist crfreulicher- weise ein sehr s{hönes, vertrauensvolles Verhältnis zwischen der Staatsregierung und der Gemeinde in N»rderney hergestellt worden. Die Eemeinde verläßt sih darauf, daß die Zusicherungèn, die gemacht worden sind, sicher in naher Zeit in Erfüllung gehen. Dieses {öne Nertrauenêverhältnis werde ih nit stören, und ih will daher nicht so weit gehen, die Verpachtung zu verwerfen, aber wir verlangen, daß die Staatéregierung das Bad in den Zußand verseßt, der des preußishen Staates würdig is. Ich hoffe, daß die Verhandlungen so bes{leunigt werden, daß fie im Jahre 1914 fertig werden und daß nah Ablauf der Saison dic notwendigen Bauten begonnen werden können. Jn diesem Jahre haben zum ersten Male Gemeinde und Fiskus denselben Prospekt herausgegeten. Der Fiskus hat sich jegt erfreuliherweise auch bereit erklärt, sich an der Reklame zu beteiligen, Warum iritt der Fiskus dem Verbande der Noudseebäder nicht bei, dem er früher {on angehört hat? Die Gemeinde Norderney ist bereit, die Hälfte des Beitrages zu zahlen. Die Kurtaxe daf nicht zu hoh geshraubt werden, und es muß dabei auf den Besuch von Familienangebhörigen Rüctsiht genommen werden, Wenn die Verhandlungen aber in diesem Jahre nicht zustande fommen, tann muß die Königliche Bauverwaltung selbst bauen. Ohne Elektrizität kann das Königliche Seebad auch uicht gedeihen. Norderney muß gewissermaßen in elektrishem Lichte erstrahlen.

Akg. Dr. Arning (nl.): Ih kann mih den Ausführungen meines Vorredners nur anschließen, Ih kenne das Bad und weiß, daß die Mißstände geradezu nah Abhilfe schreien. Es hat einmal die Absicht bestanden, zusammen mit Notderney auch das Bad Rehbuïg zu verpachten und dadur diesen Ort mehr auf die Hôbe zu bringen. Ueber diesen Plan hat man seit einigen Jahren nichts mehr gehört. Eine Förderung täte Rehburg recht not.

Minister für Landwirtschaft, Domäne Dr. Freiherr von Schor e t E . Wenn der Herr Abg. Fürbringer sich darüber beklagt hat, daß

bereits seit zehn Jahren von der Königlichen Staatsregierung in bezug

auf Norderney Versprehungen gemaht worden seien, deren Erfüllung

noch nicht eingetreten sei, so wird er mir ohne weiteres zugeben, daß ih für die vermeintlien Sünden meiner Vorfahren nit verantwort- li gemacht werden kann. Es kann sich bei mir nux um dasjenige handeln, was ich in den leßten vier Jahren zugesichert und nit ge- halten habe. Nun wird au der Herr Abg. Fürbringer ebenso wie der Herr Abg. Schulze-Pelkum mir ohne weiteres zugeben, daß weit- tragende Dispositionen über cin Objekt wie Norderney nit von heute auf morgen getroffen werden können. Es spielen dabei nit allein die fiskalishen Interessen eine Rolle, sondern vielmehr noch die Interessen der Gemeinde Norderney und nit zuleßt auch die Interessen des das Bad besuchenden Publikums. Was leßteres angeht, so hake ich bei den weiteren Vorschlägen für das Seebad Norderney den Gedanken verfolgt, Norderney soweit als mögli seiner jeßigen Zweckbestimmung zu erhalten, ein vornehmes Familien- bad zu sein, dessen Vorzüge auß dem kleineren und weniger N L und Beamten zu gute kommen können. Ih ann auch aufrihtig versihern, daß i i

niht aus dem Auge ra s E

Nun kann es nah den Erfahrungen, die au anderwettt

worden sind, kaum zweifelhaft sein, daß ein E fiskalischer Bade des Bades Norderney nicht die Entwicklung mit \ch bringen kann die von allen, die Norderney kennen, gewünsht wird! Es liegt bes

Bade-