Bi : 2 “i auch dafür Sorge zu tragen, daß die des Wortes weniger gewandten î î j Königrei ch Preußen x Betlêiligten volle Gelegenheit ¿ur Darlegung threr Interessen er- Kr HRO Zas de S Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: | halten. Zu dem Termin sind im Sinne der unter Ziffer 5 de- , nS

n | enzündung erkrankt. á 5 San : Q troffenen Anordnungen auf Antrag auch solche Beteiligte zuzulassen ù Shuls- E A E r und zu hören, die bisher noch feine Einwendungen erhoben hatten,

nd Königliche Hoheit der

d B.“ meldet, an einer Mandel

Sowohl die Beauftragten des Negterungspräsidenten als au die Ver- Das Königliche Staatsministerium irat heute zu ernennen. treter der Eisenbabndtrektion haben bei dieser meine Entscheidung einer Sißung zusammen b die Ge A a eine e ala, zu sein ¡ Ee G f; i d qi i und die Gruncksäße meines heu igen Grlaffes — V. 54, D. —, be- : / E e L de Minist Wilhel R eend E Spand ing, E ne für E M enbalnea jowie j Der Prinz zu s e aus E gestern hier ein- s € es A ür die Umgestaltung und die ¿rganzung von Staatseisfenbahnanla 7 etroffen im Ff 1g genommen. Baden die Trauer auf eine Woche — bis einschließlich den ed Es ist — insbesondere auch dur eine sahlide im | offen und hat im Hotel Esplanade Wohnung g 22. d. M. — an. Gd Le uRadie i N S N ectciligten gus dort, : j i i j wo ihren Wünschen nicht en prochen werden kann, die Ueberzeugun i 5 Es D “e; C Berlin, den 16. Februar E é zu verschaffen, daß eine ihnen ungünstige Entscheidung, nit A Der Entwurf „Zu der deutsh-französischen 2 Der „Oberzeremonienmeister. mangelndem Wohlwollen entspringt, sondern durch die Lage der Ver- achung über türkische Eisenbahn- und Finanzfrag Freiherr von Reischach. hältnisse geboten ist.

ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ gestern mittag im 10) Ueber die Verhandlung is eine in alle Punkte eingehende | Auswärtigen Amt von den beiderseitigen Unterhändlern para-

Niederschrift aufzunehmen, bei der insbesondere auch darauf Bedacht | phiert worden. Der Entwurf hat die Form eines Abkommens Ministerium der öffentlichen Arbeiten. zu nehmen ist, daß darin alle von den Beteili d ; rf h S S

gten vorgetragenen Ge- wischen der Deulschen Bank, die gleichzeitig die Anatolische und : h: E o tspunkte zutreffend wiedergegeben werden, damit sie bei met 5 2A, O O L REAA ; : S ice f br f Ee Fs Enlsheivuag geprüft werden können. Die Miedersrift ist u Begdadbahn Gesellschaft vertritt, und der Kaiserlich ottomanischen er Entwürfe für neu

f Ï tant ant, die gleîhzeitig für die Syrische Eisenbahngesellschaft und

Umgestaltung und die Ergänzung von Staatseisen- O vollziehen, gie Cifenbandint ter Sisen Ahrpiertion L u gründende Ellenbahngesellichef fü das Schwarze Meer-

bahnanlagen zu beobachtende Verfahren. Niederschrift. Den Beteiligten ist auf Antrag eine Abschrift tes fie b N handelt. Die deufsche und die - französische Regierung

Nach § 4 des Eisenbahngeseßes vom 3. November 1838 einne a Ne e Ed e desen K ga endgültiger Prjuna des mens M

E Ea EE o ; Sojern un Berhandlungstermin die Erörterung e ‘ nyali durch ei offizie u nehmen. p V en Gel O Pg E | wendung n aliein ta Ge, dle etrag cine Q es S ned ofe Me d

orausseßung für das Inkrafttreten der Abmachungen ist die l ie fir | ‘ärung der Vertreter der Eisenbahndirektion erledigt war, so ist vor Einigung der beiden Vartei E der Hietishen, Weid die Behandlung der Entwürfe für neue Eisenbahnen sowie für | einer abweichenden Feststellung des Plans der Béteiliate ls d zu L arteien mit der ) die Tala und die S von Staatseisenbahn- | 43 gie noGmals zu | über die durgeit noh shwebenden Fragen.

oren. X be ih darauf hingewiesen, daß diese Aufgabe von __12) Nah Erledigung der Verhandlungen hat der Negierungs- cie B aa Cin iet cls R S nach ‘den Er- | prâsident in einem an die Eisenbahndirektion zu richtende

L : n Schreiben a :

h ;; ist. F zu den Erklärungen seiner Beaustragten Stellün zu nehmen ünd di Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Dresden F

En is ee e Tap be f E Ee A vorgelegten Entwurfstücke, nahdem die Pläne u E ie Ziffer 6 am 13. Februar in Veracruz e s # f

E heitlihen Verfahrens a Prüfung A Í S porgesriebenen E t find, s Beifügung der scrift-

en g z Oer zu Protokol erhobenen - Einwendungen (entw der i E E E :

hörden der Staatseisenbahnverwaltung aufgestellten Vauentwürfe Original oder in Abschrift) an die Eisenbahndirektion zurü eh 0 für die Staatsbahnlinien auf preußischem Staatsgebiet in An- Diese hat die Aenderungen, über die Eiuverständnis mit dem Negie- In d : Vavern, Ï lehnung an die bisher {hon bestehende Uebung R L E Lnsnisdenen vorhanden ist, mit blauer Farbe in den Plänen ein- Ie A Minisier Le bung A 2 e R E : 1) Der Feststellung eines Eisenbahnbauplans auf Grun _de SEN ; : Is: 2 ; nern Dr. Freiherr von S A

Ï t in all ällen, in 13) Die Eisenbahndirektion hat die lande8polizeili geprüften | auf die Frage des Abg: iz ilitärischen 4

E VurS e D Cbe Ce O 1388 4 Ee LE Sitte: und gemäß Ziffer 6 oder 12 ergänzten Pläne mir fugen W 9: Seoih über ‘ben milit |

: / Z zur vorläufigen Baffengebrauch, wie „W. T. "Y6 meldet, daß eine : ellen oder Interessen der benahbarten Grundstücke Feststellung einzureichen. Dem Bericht sind beizufügen eine Abschrift enderung der betre enden bayerischen immungen nicht e e dtben ein Eee Es Prüfungsverfahren voraus- fa ersqist E die stattgehabten Verhandlungen, die Schrift- | beabsichtigt sei. ess geplanten Vorpan e mmung bundés-, M zugehen. Unter benahbarten Grundstücken sind hierbei nicht nur die Ubi s die Ae aues i inwendungen (im Original odex in | staatlichen Kriegsminister sei ihm nicht s bef g räumlih an die Eisenbahnanlagen unmittelbar angrenzenden, fondern \chrift), eine rift des nach Ziffer 6 oder : ichts bekannt. alle in der näheren Umgebung belegenen Grundstücke zu verstehen, | Schreibens des Negterungspräsidenten und die i

12 L ae L E 6 3 T5 97) eum Grla Baden E ie Ausfü isenbahnbauentwurfs tatsächlih be- | vom 26. Juli 1913 — 1. 5, D. 955 (E. N. Bl, S. 97) bezeichneten ; E a T ird die Ausführung O ae, | dret Abdrucke des nah dem Ergebnis ber sandespolizelliehen Pee Ÿ Ihre Kaiserliche Hoheit die rinzessin Wilhel 2) Die landespolizeiliche Prüfung if von der Eisenbahndirektion | fung ergänzten Verzeichnisses der nah § 14 des Cisenbahngesetes on Baden, geborene Prinzessin 9 omanowsly, Herzogli unter Miiteilung eines Lageplans, dem geetgnetenfalls die erforder Lcguehenden Anlagen, Jn dem Bericht hat fi die Eiseubah - | pon Leuchtenberg, ist, wie „W. T. .“ meldet heute morgen lien Schnitte beizufügen find, und eines Verzeichnisses. der nah § 14 e zur Sache - zu äußern. Sind Meinungsperschiedenheiten | im 73. Lebensjahre in Karlsruhe verschieden. “ # des Cisenbahngeseßes vorzusehenden Anlagen bei dem Regterungs- t b der Cisenbahndirektion und dem Negterungspräsidenten yer- f präsidenten *) zu beantragen. In dem Lageplan sind“ die von dem L so hat die Eisenbahndirektion ihre Stellung im Hinblick —————— Eisenbahnbau und den zugehörigen Anlagen berührten Grundstücke er- | au Be Grundsätze des bei Ziffer 9 bezeichneten Erlasses ein- E sihtlih zu machen und die Cigentumer nah Namen und Wohnort | gehend zu begründen. Die für die Plangestaltung in solchen Fällen Oesterreich-Ungarn , anzugeben. Diese luleViages ena Ey 1e E eder auf einer Fen derungEorsc{läge lind mit blauer Farbe ent. Die Tagen gepflogenen T AREN en wegen rrichten können, ob un Klapp 7 SCgen gepsloc un t ¿eiligien daraus genau unterrich ; ellung dat Arbeitsfähigkeit im steierischen Ca ndtagé

oder auf einem besonderen Plan darzustellen. Herstell

nteressen in Betracht kommen. : j Von einer lolhen Vorlage bei mir fan nüúr dann ab: | ! ers N 5) Sinv auf Grund einer Durchsicht der Pläne dur den Regie- preben werden, wenn ih mi bei feineren Entwürfen mit der e: haben, wie o. T. B.“ meldet, u einer Einigung übel rungspräsidenten etwaige Rüfragen bei der Eisenbahndirektion zu S rung bereits unter der Vorausfezung, daß landespolizeiliche Be» | das Arbeitsprogramm geführt. Die Einberufung de stellen, so sind diese zunäGit zu erledigen. -Andernfalls ordnet der | denken nit vorliegen, einverstanden erklärt habe, Ginwendungen nicht Landtages ist ungefähr zum 18. d. M. in Aussicht Arnim N Regierungspräsident die Offenlegun der Pläne 2c. und den Erlaß } érhoben sind _Einverständnis zwischen der Eisenbahndirektion und dem — Dex galizishe' Landtag. Bat Lid bl O einer Bekanntmachung an. Die S hat in jedem einzelnen | Regierungspräßidenten besteht und die Einleitung eines Cuteignungs- reformvorlage im“ Tis A a vorgestern die Wa h j Gemetnde- oder Gutsbezirk zu jédermanns Cinficht während ¿wei | verfahrens nit exforderlih 5 E A . { promisses in allen Unger Se DD nisch-ukrainishen Kom- Wothen stattzufinden. “Fn besonders ‘gearteten Fällen fann die Zu- „ 19) Aus. allen wegen der Feststellung von Entwürfen gemäß | * en ng genommen. i sammenfassung eines Bezirks mit dem Nachbarbezirk ausnahmsweise in f Ziffer 13 an mich zu erstattenden Berichten muß hervorgeben, aus Frankreich. Frage ommen. Jn der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, daß | welchen Mitteln die Kosten zu entnehmen sind und ob die vorgesehenen n dem vorgestri Mini » ; und wo die Offenlegung erfolgt ist und daß es jedem Beteiligten | Mittel für die Ausführung ausreichen. ; Präsidenten Poin igen inisterrat unker dem Vorsitz des frei steht, während der Öffenlegungéfrist im Umfang seines Interesses 16) Ist die Angelegenheit auf Grund des mir vorgelegten & | Gh U gab der Ministerpräsident Doumergue bei einer in der Bekanntizähung ju bestimmenden Stelle Einwen- | Materials zur Entscheidung reif, so treffe ih diese, indem i zu den enn ns avon, da der König Und die Königin von England dungen gegen den Entwurf {riftli oder zu Protokoll geltend zu } einzelnen Punkten Stellung nehme und den Plan — erforderlihenfalls am 21. April und der König Und die Wnigin von Dänemark F machèn. ‘Die Bekanntmachung ist dur die für ‘die amilien Ver- | nah Vornahme der nötigen Aenderungen — feststelle, Die Pläne | am 15. oder 16. Mai nah Frankreich ; x öffentlihungen bestimmten Blätter und in ortsübliher Weise zur | gehen an die Cisenbahndirektion zurü, Diese und der

— Der Bericht, den d O tommen würden. allgemeinen Kenntnis zu bringen. Dem Vorstande: des Gemeinde- | prôâsident erhalten von meinen zu ‘den einzelnen Punkten' getroffenen , den der Deputiert bß

- L è Bénazet im Namen oder ‘Gutsbezirks“ ist: ‘bésonders zitzuteilen, daß - au er Ein- Gntscheidungen Kenntnis. Der Regierung®präsident hat den Beteiligten, Des Heeresausscusses in der heuti i

: gen Kammersi lesen wendungen ‘gegen den Plan erheben könne. Von “der Bekannt, die Ginwendungen erhoben hatten, von den sie berührenden Ent- | Wird, teilt laut Meldung des W a8 L machung hat der Regierungépräfident der Cisenbahndirektion Kenntnis | scheidungen Mitteilung zu ma

4“

seit einigen

i ns, L. B“ mit daß die chen. Die durch mich erfolgte Fesistellu Regierung anstatt der ursprüng: S ES Sau r i A R : | pet plâne Ü insofern eine vorläufige, als sle im Gan ordentlichen militärischen P ab eg ndigten a 1G Fe E 4) Eine Abkürzung der vorbezeichneten Offenle ungsfrist ist nur | verfahren unter den im Erlaß vom 5. März 1875 — y. 639. 11. 3956 | rund 1410 Millionen verlan gaben von 860 Millionen“ bei Gefahr im Verzug zuläsfig. Die Offenlegungsfrist soll aber auch Bl. i.

Ct «l: d. t. B. S. 90) angegebenen Voraussetzungen n eine | Francs anstat eit werde, und zwar 655 31100 F in solchen E soweit nur irgend angängig, mindestens eine Woche | Abänderung erfahren kann. Bedarf es keines Enteignuvgs-Plentee, Sit nal 9 E e für die Erhöhun S 1 betragen. Bet derartigen Abkürzungen “ist für eine besonders aus- | stellun Sverfahrens, so wird meine zunächst als vorläufig be eidnete e die Verbesser E ,) Millionen anstatt 49) H giebige Bekanntmachung zu orgen. A Feststellung ohne weiteres zu einer endgültigen. Fn diejem Sal find | Aus bar E jerung des Kriegsmaterigls. Die Erhéójung De Ÿ 9) Wenn auch zur Erzielung“ eines ‘ordnungsmäßigen Geshäfts- | die Pläne von der Cisenbahndireftion nah dem Erlaß y AUsgaben für die Vermehrung des Mannsch i8b chen gw d # ganges den Beteiligten in der Bekanntmachung die Dffenlegungsfrist | 1889 — T1, a. (LV) 11957. 1. Ang. — "unter dem dur mit voll» | insbefondere dur. die Annahme des R lan n 2 Ï als Yeltraum für die Erhebung von Ginwendungen zu bestimmen ist, | zogenen Vermerke über die vorläufige Feststellung mit der Bescheinigung | Ursacht, durch den die vollständige Glei nlrags Vincen dauer jo dürfen solche im Sinne einer vollkommenen Aufklärung der Ver- | zu versehen: festgeseßt und jede vorzeitige Entla, eihheit in der Dienst a hältnisse, solange das Verfahren sich noch im Sage befindet, nit eVon einem Planfeststzllungsverfahren konnte abgesehen werden.“ Das Krieg8materig[ anbel assung abgeschafft wird. 0 0 ledigli aus dem Grunde zurückgewiésen werden, weil sie nah Ablauf | Wegen der nach -einem erledigten Planfesistellungöverfahren dur) | dar, daß SFrañküats ny 0h, 10 legt Cnazet eingeht der Frist erhoben worden sind. die Cisenbahndirektion auf die Pläne zu seßenden Bescheinigung ver- bedenklicet trei sich gegenwärtig unzweifelhaft in einem 6) Sind Einwendungen gegen den Plan ni@t erhoben, so gibt | weise ih auf den genanüten Grlaß unk auf den Erlaß vom 24, Aptil f d Zustand dex ü ständigkeit 1, finde. Ferne“ “der Regierungspräsident die Eatwurfitüte nah weiterer nach dem | 1890 — Il, a, V) 3271. i y weist der Berichterstatter auf die Nob di Polt bi große Grundsay der Ziffer 1 vorzunehmenden Prüfung, ‘und nötigenfalls 17) Ein verständnisvolles Zusammenwirken zwischen den Negie- | Uebungspläße zu beschaffen. Di wendigkeit hin,

ic ani “ant nah“ weiterem Benehmen mit der Eisenbahndirektion, an diese mit rungspräfidenten und den Eisenbahndirektionen sowis wi d veranschlagten Fo ten h: le auf 130 Millionen Frau einem seine etwaigen Bemerkungen enthaltenden Schretben zurück, | beidérfeitigen Beauftragten „lnd eine sorgfältige Behandlun H ie Punkte des rogramm e auf fünf Jahre verteilt. hen nachdem er die Pläne mit dem- Vermerk: „Landespolizeilich geprüft | Grörterung Tommenden größeren und kleineren Fragen muß dafür | gebieterishen Bedürfnis „ ]0 ließt der Bericht, „entspre ist C8 “Dan ia ai E 7 versehen e lie Gugen das die polizeilich df Bn Interessen und die | für dié Sicherheit Des Tes “eine baldige Verwirklichung i aljung des Vermer n den en, in denen er nur au nacbarten Grundstücke im landes olizeili ils i e airs Teil des Planes bezieht, entsprechend zu er änzen. Aenderungen | fungsverfahren voll zur W ponzeilien Prü tegietung au j

ria is DeA 7 nis Wir FRDern E E d rdigung tommen. i ; 19r festgestellte Programm dur. der Pläne, die sih aus den Bemerkungen des egierungspräsidenten erl : : Uführen, und verlan : j 6 Mittel ergeben“ und a die keine Bedenken vorliegen, find von der Eisen- A E x Februar 191 4. x x dazu bewillige.“ gen von der Kammer, daß jie die Mitt bahndirektion mit blauer Farbe einzutragen. - er Minister der öffentlihen Arbeiten. — Gestern find K, / A 7) Sind Einwendungen gegén den Plan erhoben, \o sind solche von Breitenbach. in Briand, Barthou und Chéron vom Negierungspräsidenten alsbäld ‘der Gisenbahndirektion bekannt zu

d A ; : t Havre eingetroffen, geben und soweit sie niht von dieser ohne weiteres als berechtigt | An die Königlichen Eisenbahndirektionen, die and der

Herren Regi nten Be Dorträge 1 Hotlezt Me. Den rae

F Der 5 egie- : c ar J » C er - anerkannt werden, dur Beauftragte des Negierungspräsidenten und rungspräsidenten und den Herrn Polizeipräsidenten 4 Berlin entwidelte zunächst ChCeA E H d L aphen- der Cisenbahndirektion in einer uötigenfalls an Ort und Stelle ab- — je besonders —, bureau beri let, das soziale Progra E s Verbandes, der zuhaltenden Verhandlung unter Leitung eines Beauftragten des Ne- [ nicht den Klassenhaß predige, Ga mm de Peel e gterungspräsidenten zu erörtern. “Der Negierungspräsident hat die- Ministert ¡Barthou hob die ipeaG ondern eine feste epu ti ñ jenigen, die Einwendungen erhoben haben, und die dur die Ein: inisterium des Jnnern, auf dem Kongreß d eutigleit der Parteien hervor, die wendungen betroffenen Grundbesißer sowie den Vorstand des |- Der Regierungsrat Gaede in Gumbinnen ist ; g er

s Opposition gegen das Dreijahresgeseß als irekti ; ; Mit- | €ine gefährlich M Lf D ch-

Gemeinde- oder Gutsbezirks von dem mit der Etsenbahndirektion zu J glied ; ; r t zum Mit | e Maßregel gewandt hätten und honam Tnge, na pereinbarenden Termin zu benachrihtigen. Etwa noch weitere versiGerenggame ung in Lagnoimen angegliederten Ober- Ap sie durch einen Slreich der Ueberraschung zur Macht Beteiligte sowie Sachverständige können zugezogen werden. Der worden. gelangt wuren, die Notwendigkeit des Gesetzes behauptet und Cisenbahndirektion ist von dem Veranlaßten Kenntnis zu geben. seine loyale Anwen ung versprochen hätten. Sodann besprach ,9) Ob und’ inwieweit auf Grund des von prdelenbabndirektion Finanzministerium. VBarthou Finanzfragen und stellte o fest, daß das, was uts Fiffer 2 Jeu Antrags anderen E As E Die Das Katasteramt P [land i ; [Mer dem früheren Ministerium als ein Uebel bezeichnet inwieweit ‘solde Balcend I M aen Anträge gestellt | Königsberg, ist.gu besegen. Sond im Regierungsbezirk En sei, sich mit dem Ministerium Doumergue in eine haben, zu dem Verhandlungstérmin zuzuziehen“ sind, bleibt“ dem Ex- [! | 2 Ls ‘ (744 A ohltat verwandelt habe. Briand ertlärte, daß die Mitalieder

messen ‘des Negierungspräsidenten nah Benehmen mit der Eisenbahn- -

068 Verbandes sich vereinigt hätten, um die Größe Fran reis. gettion im einzelnen Fall vorbebalten. Wegen“ Zinziehung der —— [#1 verteidigen,” und daß sie niemals erlauben würden, daß gegen “* berübrt werden, vermeise fp cet ntéaubeainten, e QPiniaresseo Nicitamtlic triebe clb Über die ae Verteidigung Sabotage 4

e 1 en a om . Á Ex M. d. ô. A. IV, A. 2057/11, b, 4738 — Mf. L Q 4411, | ames. dieg. Die gegenwärtige Regierung habe versprochen,

as Dreijahresgese loyal anzuwenden. G. V. Bl, S. 307; M. Bl. f. d, i, V, S. 138. Deut7 i i

( 9) Fa dem Verhandlungstermin sind die Ersetenenen mit ihren sches Rei B: i her aus Anlaß des Gesund Erklärungen zu hören und es ist die ganze Angelegenheit na allen Preufen. Berlin Richtungen eingehend zu erörtern und aufzuklären. Insbesondere ist

G Gegenwärtig würde Kam trieben, durch di sich tulandes im Heere dne, O) Dio as La irre m

ä A ONIESL 19IL lassen orde, Briand leugnete, das Spiel me ‘Rechten ‘zu

wi E As graiestät der Kaiser und König statteten | eiben, betonte aber die Notwendigkeit einer Beruhiguno;,. *) An die Stelle des Regierungspräsidenten tritt im Landes- Be u E meldet, heute vormittag dem Reichskanzler S wurde eine Tagesordnung angenommen, in der die polizetbezirk Berlin der Polizeipräsident n Berlin. Der Kürze halber r. von Bethmann Hollweg einen Besuch ab. “ } von plutofratischen und revolutionären Elementen veranstalteten ist in dem Erlaß stets uur der Negierungépräsident genannt. S undgebungen gebrandmarkt werden und die von Chéron,

Varthou und Vriand dargelegte Politik voll gebilligt wird,