Bekanntmachung.
Jn der Bibliothek der Königlichen Geologischen Landesanstalt und der Königlichen Bergakademie in Berlin N. 4, Jnvalidenstraße 44, können die Klassen 1a und b, Da—d, 12e, 18a—c, 19f, 21h, 40a—e, 42c, 50c, 78e und 84e der vom Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen Pa ten t- schriften werktägig in der Zeit von 9 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags (Sonnabends 2 Uhr Nachmittags) eingesehen werden.
Berlin, den 3. März 1914.
Königliche Geologische Landesanstalt. i Beyschlag.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich,
Preußen. Berlin, 6. März 1914.
Jn der am 5. d. M. unter dem Vorsiß des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Grafen von Lerchenfel d- Koefering abgehaltenen Plenarsizung des Bundesrats wurde dem Antrag auf Errichtung einer Abrechnungsstelle im Scheckverkehr die Zustimmung erteilt. Genehmigt wurden die Er- rihtung einer Hastpslichtversicherungsanstalt der Braunschweigi- schen landwirtschastlihen Berufsgenofsenschaft und die hierfür be- \chlossenen Saßungen. Zur Annahme gelangten ferner der Antrag Hessens und der Antrag von Schwarzburg-Sondershausen, betreffend Anerkennung der Reifezeugnisse der hessischen Studienanstalten und der Studienanstalt in Sondershausen als ausreihender Nachweis der wissen|chaftlichen Vorbildung im Sinne der Prüfungsordnung für Aerzte usw. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.
Der Königlich siamesishe Gesandte Prinz Traidos Pra- bandh ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 4. Februar S. M. S. ,Sleipner“ in Tunis, S. M. S. „Tiger“ in Canton und S. M.S. „Jaguar“ in Hongkong eingetroffen.
Sachsen.
Die Zweite Kammer bewilligte nach einer Meldung des „W. T. B.“ in ihrer gestrigen Nachmittags ißung die im außer- ordentlihen Staatshaushaltsetat für 1914/15 angeforderten 6 273 000 6 zur Vermehrung der Lokomotiven, Tender und Triebwagen sowie 20 726 000 46 zur Vermehrung der Per- sonen-, Gepäck- und Güterwagen und erteilte nachträglich ihre
ustimmung ‘zu der bereits erfolgten Anschaffung von vier chmalspurigen Lokomotiven, 40 \{hmalspurigen Personenwagen und 200 shmalspurigen Güterwagen sowie von 1082 voll- spurigen Güterwagen.
Württemberg.
Die Zweite Kammer hat gestern in zweiter Lesung mit 50 gegen 31 Stimmen das Lichtspielgeseß angenommen. Die sozialdemokratischen und die fort\chrittlichen Abgeordneten stimmten geschlossen dagegen. Wie „W. T. B hält das Geseß unter anderem Bestimmungen über das Jugend- shußalter, das der Kommissionsfassung ‘entsprechend auf 17 Zahre festgeseßt wurde. Weiter beschäftigt es si mit der Prüfung der Lichtstreifen nach sittlichen, ästh iösen Gesichtspunkten durch die Landesstelle sowie mit der ört- ichen Nachprüfung durch die Polizeibehörde. Es enthält Vor- S über die Zulassung von Lichtstreifen nach dem Aus- scheiden der beanstandeten Teile, über die Vorführung von Jugendvorstellungen und über die Bekanntma ung von Vor- stellungen dur Aufrufe und Plakate und {ließli Straf- bestimmungen für Verstöße.
Elsaß-Lothringen. Gestern hat in Siraßburg im Landtagsgebäude eine Elsa der neugegründeten Liga zur Verteidigung von El aß-Lothringen A8 Schaffung eines Saßungsentwurfs al S R Wie „W. T. B.“ meldet, ist darnach der Zweck er Liga: 1) unbegründete Angriffe und Verdächtigungen, die gegen Elsaß- Lothringen und seine Bewohner erfolgen, geziemend zurückzuweisen
und richtig zu stellen; s p
2) in erforderlichen Fällen eine strafrechtlide Verfolgung der- jenigen in die Wege zu leiten, die einen Widerruf der von thnen auëgestreuten unrihtigen Behauptungen und Beleidigungen verweigern.
Mitglied der Liga kann jeder Reichsangehörige werden.
Oesterreich-Ungarn.
Das österreihische Abgeordnetenhaus ist gestern wieder zusammengetreten. Wie „W. T. B.“ meldet, ergriffen „die Abgeordneten Kramarcz Und E vor dem Ueber- gang gur Tagesordnung das Wort und gaben eine Darstellung
er Ausgleihsverhandlungen. Der Präsident entzog “beiden nach wiederholten Aufforderuûgen, einen Anirag zu 4 Ballen, unter dem Lärm ihrer Parteigenossen sließlih das Due Auch dem nächsten Redner Baxa (ts{hechisch-radikal) das Wort entzogen, wobei die Tschechen großen Lärm
Am Ser Präsident unterbrach darauf die Ss Neumann ¿Muß der Sigung brachte der liberale Abgeordnete e Sy geprenerpellation ein, in der er unter Hinweis auf U tar aegen die Gebrüder Jandric die Ab- Agtion der Polen h gchéposten verlangte. Eine Jnter- gitation des deu “age en die polenfeindliche politische
erzu brahten au ea sulais in Lemberg Einspru en Gle Deutschen eine Interpellation E B
er die polnisch emberg zurüctgewiesen wes gegen den deutschen Konsul in
— M der gestri N Ministerpräsident Graf Ste EUiorenk on. ; die Verabschiedun “Uer ur0th, obiger sgrena erklärte der
: C zufolge, daß wendigkeit sei. Jhre Erledigum orlage eine Unerläßliche Urteilung der Leistungsfähigkeit tes der Mahsiab de E präsident hob sodann die Bedeutung derx Kreditv Minister- Linderung der Wirtschaftskrise hervor, die glüdtliherwte E
.“ meldet, ent- |
etischen und reli- |
Rente wie alle anderen beweglichen Werte zu besteuern. D
mählih der Besserung entgegengehe, sowie die Wichtigkeit der bosnischen Vorlage und der Lokalbahnvorlage und sagte zum Schluß, daß die Regierung nach wie vor auf dem eingeschlagenen Wege eine Lösung der Ausgleichsfrage in Böhmen anstrebe.
— Die Kriegsjacht „Taurus “ mit dem Fürsten und der Fürstin von Albanien ist gestern nahmittag, begleitet von den Kriegsschiffen „Bruix“ und „Gloucester“, unter * dem Geschüßsalut des österreichisch - ungarischen Geschwaders von Triest nah Durazzo abgegangen.
— Das ungarische Abgeordnetenhaus hat gestern den Geseßentwurf, betreffend die Erhöhung der Subvention der Adria Seeschiffahrtgesellschaft, der Levantegesellschaft, der Ungaro-Croatagesellshaft und der Fluß- und Seeschiffahrtgesell- schaft, angenommen, die verpflichtet worden sind, ihren Schiff- part zu vermehren und neue Linien zu errichten. .
Grofßbritanuien und JFrland.
Der Militäretat für das Rechnungsjahr 1914/15 beläuft sich nah einer Meldung des B auf 28 845 000 Pfund Sterling. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahre eine Zunahme von 625 000 Pfund Sterling, wovon 480 000 Pfund auf die Entwicklung der militärischen Luft- schiffahrt zurückzuführen sind, für die 1 Million Pfund Sterling ausgeworfen werden.
— Im Unterhause wurde gestern unter lautem Beifall der Liberalen und Nationalisten die Homerulebill wieder ein- gebracht, ebenso der Geseßzentwurf über die Trennung der Kirche vom Staat in Wales und der Geseßentwurf über die Ab- schaffung der Pluralstimmen bei den ahlen.
Auf der Tagesordnung standen Anfragen. f
Der Abgeordnete Barnes fragte den Staatssekretär Grey obiger Quelle zufolge, ob er über dte Gesetzgebung, betreffend den inter- nationalen Prisengerichtshof oder andere Bestimmungen der Londoner Deklaration, eine Erklärung abgeben könne. Sir Edward Grey erwiderte, die Regierung hoffe, in dieser Session wieder einen Seeprisengeseßentwurf einzubringen. i
Auf eine wettere Anfrage erwiderte der Staatssekretär Grey, wie er erfahre, wolle die türkische Negterung binnen kurzem den Mächten etnen Plan für Neformen in der asiatishen Türkei unterbreiten. Sobald die britishe Negterung ihn erhalten habe, hoffe er, darüber eine Erklärung abgeben zu können. Er höre, daß der Plan die Ernennung ORETE Generalinspektoren seitens der Pforte mit ausgedehnten Befugnissen für die Verwaltung und Kon- trolle ins Auge fasse. ;
In Beantwortung einer Anfrage, betreffend die Umgestaltung der Werften in Konstantinopel, erklärte Grey, wie er erfahren habe, habe die türkische Regterung den Firmen Armstrong u. Vickers eine Konzession für die Umgestaltung der bestehenden Werften erteilt. Dieses Abkommen sei durch private Verhandlungen zu- stande gekommen, die von der türkischen Regierung und den beteiligten Firmen geführt worden seten. Die britishe Regierung hâtte feinen Anteil daran. Als darauf Morrell (Liberal) fragte, ob die britische Negierung nichts tue, um von dieser Art von Aufträgen abzuraten, erwiderte Grey, die Los tue gewiß nichts, um andere Länder zur Steigerung von Nüstun Sau8gaben aufzumuntern. Wenn aber andere Länder aus eigenem Antrieb si für derartige Ausgaben entschicden, so würde die Regierung natürlich nit davon
abraten, daß die Austräge britischen Firmen erteilt würden.
— Dem Premierminister Asquith ist eine von 358 Unterhausmitgliedern unterzeichnete E zugegangen, in der die Regierung ersucht wird, si an der eltaus stellung in San Francisco zu beteiligen, da die Ablehnung den britischen Handelsinteressen nacteilig sein würde und auf die Beziehungen Englands zu den Vereinigten Staaten ihre Wirkung ausüben tönnte.
Frankreich. Der Senat hat gestern einen Antrag angenommen, die Entvölkerung durch Maßnahmen zu bekämpfen, die zur
Hebung der Geburtenziffer geeignet sind.
Der E Caillaux hat der Senats- kommission [ür die Einkommensteuer den Text des neuen Artikels über die französische Rente mitgeteilt. Er besagt, wie „W. T. B.“ meldet, folgendes: (
Die Inhaber oder Ueler von Rententiteln, Obligationen oder anderen vom sranzösischen taate ausgegebenen öffentlihen Effekten müssen, wenn sie in Frankreich wohnen, auf die Einnahmen, die sie aus den Renten, Obligationen oder Effekten ziehen, eine Steuer zahlen. Veber diese Einnahmen müssen a in den ersten drei Monaten eines jeden Jahres eine rklärung unterschreiben.
Eine gewisse Anzahl Hon Instituten: nationale Sparkass e, Pensionskass en usw. sind von dieser Steuer befreit. Die Inhaber oder Träger, die nachweisen, daß ihr Nenten-
einkommen 625 Fr. und ihr gesamtes Einkommen 1250 Fr. nicht übersteigt, werden gleihfalls befreit werden. Beim Fehlen etner Er- klärung wird eine Ergänzungssteuer von wenigstens 50 Fr. zu zahlen sein. Eine falsche Erklärung zieht eine Geldilrafe im dreifachen Be- trage der nit bezahlten Summen und im Mindestbetrage von 500 Fr. nah sich. Eine Verordnung der Verwaltung wird die Art der Er- R E Steuèr bestimmen, die niht vom Coupon direkt erhoben erden fann.
— In der Deputiertenkammer interpellierte gestern der Abgeordnete Jaurès über die Steuerfreiheit der französischen Rente. ;
Jaurès führte obiger Quelle E aus, daß die Steuerfreiheit der Nente durch die neuen Vorschläge aillaux übet die beweglichen Werte bekräftigt zu werden \{heine. Die Rente sei leßten Tagen gestiegen. (Zwischenruf Barthous: hat verloren!) Saurès forderte, daß jede höre. Barthou erklärte sodann, er Zwischenruf keineswegs Caillaux direkt Er sei überzeugt, daß der Justizminister die Tragweite der Spekulationen in französischer Rente, die in den leßten Tagen statigefunden hätten, untersuchen werde. Aus dem dem Senate von Caillaux unterbreiteten Texte {ließe er, daß die Rente niht belastet werden solle, Barthou fragte, warum Caillaux niht kundgetan habe,
e es wolle. i erinnerle daran, daß er vor kurzem gegen den Willen de früheren Regierung protestiert hahe, die Rente für E frei zu lassen. Obwohl er die Rente nicht unter den beweglichen. Werten genannt habe, denen etne Steuer aufzuerlegen sei, müsse doch die Einkommensteuer alle Einkommen ohne Unter ied treffen. Der Ministerpräsident Do umergue forderte die republikanische Mehrheit auf, die Regierung in ihrer \{chwierigen Aufgabe zu unterstüßen. Jaurès bestand darauf, daß die Steuer auf die Rente deutli in dem Titel der beweglihen Werte angezeigt werden müsse. Er und seine Freunde würden aber die Schwierigkeiten der Regierung nicht noch vermehren. Der Finanzminister Caillaux sehte auseinander, daß die Rente von dem Titel der beweglihen Werte abgetrennt worden sei, weil die Steuer auf die Nente in anderer Weise eingerichtet werden müsse. Caillaux ‘ wiederholte, es set sein fester Deo die e Senats- kommission werde demnächst mit einem Text befaßt werden, der an den Titel der. beweglichen Werte angefügt werden würde. A odann, ¿og Jaurès eine ente eingebrat hatte,
_in den : Nicht jeder Zweideutigkeit auf- habe mit seinem beschuldigen wollen. den Ursprung und
Der Finanzminister Caillaux
Tagesordnung, die er bezügli gurück, worauf die Debatte Gre
daß er die französishe Rente der Ein-
Abstimmung geschlossen wurde. Die Kammer nahm darauf einen Geseßentwurf an, der bezweckt, das Wahlgeheimnis und die Freiheit der Wähler sowie die ehrliche Abwicklung des Wahlgeschäfts zu sichern.
— Verschiedene Pariser Jndustrieverbände haben, wie „W. T. B.“ meldet, an die dortige Handelskammer eine Eingabe gerichtet, in der sie erklären, daß sie infolge des inquisi- torishenVorgehens der amerikanis henRegierung in ihren Handels- verbindungen mit den Vereinigten Staaten den größten Shwierig- keiten ausgeseßtseien undes deshalb ablehnen müßten, an der W elt- ausstellung in San Francisco teilzunehmen. Die Pariser Handelskammer beschloß deshalb das Parlament zu ersuchen, die für die Beteiligung Frankreichs an der Weltausstellung in San Deo beantragten Kredite erst dann zu bewilligen, wenn das amerikanische Zollregime abgeändert sei.
Nuß: land.
Nach der Prüfung einer vom Handelsminister vorgelegten Geseßesvorlage über den Abgang russischer Feld- arbeiter ins Ausland hat der Ministerrat, wie ¡„¡W. T. B.“ meldet, beschlossen, den Handelsminister zu be- auftragen, in der Reihsduma eine Geseßesvorlage einzubringen über die auf dem Seewege abgehenden Arbeiter. Der zweite Teil der ursprünglichen Geseßesvorlage, betreffend die Arbeiter, die auf dem Landwege, beispielsweise nah “ Deutschland oder Dänemark, abgehen, soll von einer Sonderkommission des Aderbauministeriums einer Vorprüfung unterworfen werden. Der Ministerrat \prach dabei den Wunsch aus, es möge in beiden Fällen dafür gesorgt werden, daß dur den Abgang russischer Arbeiter während der Feldarbeiten die Jnteressen der russishen Landwirtschaft niht leiden. Der Ministerraï hat ferner den Vorschlag des Statthalters des Kaukasus, im Gebiete der Stadthauptmannschaft Baku den Zustand des außerordentlichen Schutzes weiter bestehen zu lassen, gutgeheißen und endlih beschlossen, eine Expedition auszurüsten zur Aufsuhung der Polarexpeditionen Brussilows und Russanows.
Spanien.
Der General Villar y Villate ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ zum Generalkapitän von Katalonien an Stelle des Generalkapitäns Weyler, der seinen Abschied nimmt, ernannt worden.
Schweden.
In beiden Kammern des Reichstags wurde gestern ein hreiben des Königs Gustav verlesen, das, wie „W. T. B.“ meldet, folgendermaßen lautet:
Da ih aus der Sorge für die Sicherheit des Neiches heraus, die meine Königliche Pflicht ist, mih veranlaßt gesehen habe, dem Volke Gelegenheit zu geben, durch Neuwahlen zur Zweiten Kammer seine Ansicht über die Verteidigungsfrage auszusprehen, habe i beschlossen, den Neichstag aufzulösen und im ganzen Rethe Neuwahlen zur Zweiten Kammer anzuordnen. Ih werde später die Zeit bestimmen, wann der Reichstag aufs neue zusammentreten soll.
— Das „Svenska Telegram Byran“ ist ermächtigt, das Protokoll der Sißung des Staatsrats am 3. März zu ver- A in dem der Staats- und Kriegsminister Hammar- stjöld die Verteidigungsvorlage der Regierung be- gründete. Es heißt darin:
Eine Hauptsache sei die Winterausbildung. Deshalb werde eine zusammenhängende Rekrutenshule von 250 Tagen vorgeschlagen, die in der leßten Woche des Oktober oder spätestens am 1. November zu beginnen hätte. Nah der Rekrutenshule solle vor der ersten Einberufung von 30 Tagen ein Zwischenraum von relhlih zwei Monaten folgen, während welcher Zeit die Wehrpflich- tigen, die es wünschten, im Dienste verbleiben könnten. Jn die Ausbildungszeit gehöre auch elne zweite und dritte Wieder- einberufung von je 30 Tagen, sodaß die ganze Ausbildungs- zeit 340 Lage umfasse. An Studenten und die mit ihnen Gleich- gestellten würden besonders große Forderungen, betreffend eine längere, do höchstens 500 Tage umfassende Dienstzeit, gestellt werden. Die Frage nach der Ausbildungszeit für die einzelnen Waffen werde in der Hauptsache in Uebereinstimmung mit der Vorlage der Ver- teidigungskommission festgeseßt. Weiter werden Veranstaltungen zur Sicherung Ces Land- und Seebefesligungen gegen überrashende Angriffe angekündigt. Ein Jahrgang werde dur die Herabseßung des Wehrpflihtalters um ein Jahr gewonnen. Der wesentlihste Teil der Flotte sei die Küstenflotte, die aus mindestens 2 Divisionen Panzerschiffen mit je 4 Schiffen bestehen . folle. S Sa e 7 feeionen orpedojäâger haben, fo: ganzen Schiffe sowie visionen Unterseebo i iffs- typen O a bige ote, beide h
e Ausgaben bei der Durhführung der n idigungs- vorlage werden als bedeutend bezeichnet, Deshalb wies elne pro- gressive Wehrsteuer auf die großen Vermögen und die großen Ein- kommen angekündigt. Diese Steuer darf indessen nur für militärische Zwecke verwendet werden. Die übrigen Ausgaben dürfen niht dur Anleihen gedeckt werden. Weiter kündigte der Staatsminister an, daß Vorlagen eingebracht werden, betreffend die Reform der Militär- S und U O eines vom Reichètage zu S
epralentanten zur Beaufsichtigun ng der mlt tärishen Gesetze. MMihtigung der Aufrechterhaltung
Königs Protokoll schließt mit folgender Erklärung des
Nach meiner Auffassung soll d eit haben, dur die Neuwahlen zur Zweiten Kaittiet E Gelees über die Ver- teidigungsfragen zu erkennen zu geben. Von der Lösung der Lebens- fragen des Landes hängt die Mz lihfeit ab, Freiheit und Unabhängig- keit zu bewahren und unsere Neutralitäl zu süßen. Ich stimme also der Vorlage des Staatsministers zu. Fch möchte bei dieser Ge- legenheit erklären, daß jeder Wunsch oder jedes Bestreben nah einer persönlichen Königsmacht mir fremd war ist und bleiben wird. Nach dem Gebot der ruh ns und in ihrem Geiste habe ih getreu einem Wablspruh „Mit Gott für das Vaterland“ bisher mein
Königliches Amt verwaltet. t\{luß, dies au in Zukunft zu tun, werde ih A aus
R Türkei. j
„Ble T, B meldet, ist nah einer Mitteilung des e Friedensunterhänglors. Stefanowitsch über alle trittigen Punkte des Friedensvertrages, auh über das
ptionsrecht der aus bien gebürtigen Personen, die ihren aeohnsis in der Türkei Tbe ebereintommen erzielt en.
Griechenland.
,-În der gestrigen Sihung der Deputiertenkammer griffen, wie „W. T. B.“ meldet, die Führer der Opposition die Politik der Regierung, betrefsend Nordepirus, ffa an und betonten, daß die Regierung nicht 150 000 Griechen zu- N Albaniens preisgeben dürfe. Der Ministerpräsident
enizelos antwortete, er sei verpflichtet, die Entscheidungen der Botischaftervereinigung in London auszuführen.