Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.
Dem Abteilungsleiter am Kaiser Wilhelm-Institut für Physikalische Chemie und Elektrochemie Dr. Richard Leiser in Berlin-Dahlem ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Ministerium des Innern.
Der Regierungsrat Mücke in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs- amts ernannt worden.
Finanzministerium. Das Katasteramt Trier 1 ist zu besetzen.
Nichkamfliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 10. März 1914.
Seine Majestät der Kaiser“ und König statleten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern dem Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen längeren Besuch ab.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen hielten heute eine Sißzung.
Jn der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ is eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Remscheid, ver- öffentlicht.
Oesterreich-Ungarn. i Zu dem österreihisch-montenegrinischen Zwischen- fall fei die Wiener „Allgemeine Zeitung“ E der Fest- tellung, daß Metalka zur Monarchie gehöre, mit, daß auch Serbien seinerzeit versuht habe, diesen Ort militärisch zu be- seßen, aber auf einen Einspruch von österreichish-ungarischer Seite darauf verzichtet habe, da der Rechtstitel Deilnelds Ungarns auf Metalka unanfechtbar sei.
Großbritannien und Frland.
Jm Unterhause standen gestern zunächst zwei Anfragen und darauf die zweite Beratung der Homerulebill auf der Tagesordnung.
Nach dem Bericht des „W. T. B." fragte der Unionist Newman, ob es zur Kenntnis des Staatssekretärs Grey gebraht worden fei, daß alle zivilifierten Länder mit dem in Mexiko herrschenden Zustand der Anarchie unzufrieden seien, und ob zweitens Grey auf die Ver- einigten Staaten einwirken wolle, um fie zu veranlassen, die mexi- kantshe Bundesreglerung anzuerkennen und Huerta zur Wiederher- stellung der Ordnung in Méeriko freie Hand zu lassen. Der Par- lamenisuntersekretär Acland erwiderte, auf die erste Frage könne er mit ja antworten, Die Vereinigten Staaten hätten indessen: bereits ihren Entschluß bekannt gegeben, Huertas Präsidentschaft niht an- zuerkennen. Sie hätten au keinen Zweitel darüber gelassen, daß es nicht ihre Ansicht set, daß der gegenwärtige Zustand nur die Alternative laffe, Huerta anzuerkennen. Es würde daher nußlos sein, bei ihncn über diesen Gegenstand Vorstellungen zu erheben.
Der Unionist Arthur Lee fragte, ob die Zahl 70000, die man der Stärke einer Invasionsarmee, der die Verteidigungsarmee gewachsen sein würde, zugrunde gelegt hätte, auf Grund der jüngsten Nachprüfung der Invasionéf: age durch das NReichsverteidigungskomitee erhöht, vermindert oder unverändert belassen worden sci. Der Eger niltee Asquith erwiderte, die Zahl sei unverändert ge-
eben.
Hierauf ging das Haus zur Beratung der Homerule-
bill über.
Der Premierminister A squith leitete die Beratung ein und er- klärte, die Vorlage enthalte nah seiner und seiner Anhänger Veber- zeugung keine Ungerechtigkeit oder Beshwernisse für irgend eine Klasse oder eine Einzelperson. Aber in Ulster bestände die Ge- fahr eines akuten Konfliktes, ja felbst von Unruhen, und daselbe gelte für ganz Irland, wenn die ver- stümmelt oder auf unbestimmte Zeit hinautgeshoben werde. In beiden Fällen sei die Gefahr groß genug, um allseits zwar nicht ein Aufgeben von Grundsäßen, wohl aber die Annahme einer praktischen Formel zu rechtfertigen, die zu einem Ausgleich führen könnte. Solch ein Ausgleih müßte seitens ber Unionisien die Annahme einer geseßz- gebenden und einer ausführenden Gewalt in Dublin und seitens dér Ministeriellen eine besondere Behandlung der Minderheit in Ulster zur Vorausseßung haben, außer den Schußmaßregeln, die die Bill bereits enthielte. Die Regierung habe auf drei vershiedenen Wegen versucht, den Schwierigkeiten von Ulster zu begegnen. Er, Asquith, neige persönli zu einer gewissen Ausnahmestellung (exemption) von Ulster egenüber der Dubliner ausführenden Gewalt und Verwaltung, wobei liter ferner ein Einspruhsrecht gegen Dubliner geseßgeberishe Maß- nahmen haben sollte (Homerule innerhalb Homerule). Aber dieser Vorschlag habe nicht die Zustimmung der beteiligten Parteten ge- funden. Ein zweiter Vorschlag ginge dahin, das neue System völlig auf Ulster anzuwenden, thm aber nah Verlauf von einigen Jahren den Austritt zu gestatten. Dieser Borshlag hätte si ebenfalls als unannehmbar erwiesen. Ein dauernder Ausschluß Ulsters würde den Konflikt dauernd machen und ernstliche administrative und finanzielle Schwierigkeiten mit {h bringen. Aber vielleicht würden die Unionisten in einem vorläufigen Aus\luß Ulsters einen Mittelweg zwischen der Aufgabe ihrer Grundsäße und der Anwendung von Gewalt sehen. Die Regierung sei zu dem E gekommen, daß den Grafschaften von Ulster freigestellt werden solle, zu entsheiden, ob fie zunächst ‘ R lossen bleiben wollten. Jede Grafschaft von Ulster sollte Die abstimmen dürfen, bevor die Bill in Wirksamkeit trete. Würden die fe, „Mehrheit würde entscheiden. An der Wahl “ Periode eg 4,099 Parlament Stimmberechtigten teilnehmen und die _ Zusammentritt WWlusses würde si auf 6 Jahre erstrecken, von dem _Die Regierung Ver ari hen geseßgebenden Körperschaft an gerechnet. Pagen nde sein R E iode von sechs Jahren gewählt, weil S genügend 1 beurteileR ce die Tätigkeit des trischen d e eser Zelt Fher Gelegenheit e Wähler des Vereinigten
i rfahrungen L H 5 bören sosle oder nicht. ‘Witheiden, ob 4 Ausscluß Wte use
Noveniber 1915 auf parl z
gelöst werd, ament würde spätestens im bis Monate Me E olhenden arlnobee \hon früher. Wahlen stattfinden, bevor S ord le nut
Ga en also zwei ginge, „Die ausges{lofsenen Grafscas R iu Ende m NReichsparlament behalten. “Für die Veren ihre Vertreter Unterrichtswesen in Ulster würden beonders Bekörken certitel"d S S erden.
Die Regierung balte dies für ein billiges und gerechtes Ueber- einfommen und habe es um des Friedens willen vorgeschlagen. Asquith #ch{loß, er erwarte nicht, daß dieser Vorschlag Begeisterung CNrulen werde, aber er bitte um sorgfältige, leidenscaftslose rwägung.
Nach dem Premierminister ergriff Bonar Law das Wort und erklärte, wenn diese Vorschläge das Leßte seien, was die Regierung zu sagen habe, so erscheine ihm die Lage sehr ernst. Die Regierung könne die Gefahr auf diese Weise nicht abwenden. Die Vorschläge seten zwar darauf berehnet, Ulster zu befriedigen, aber sie könnten diesen Zweck nicht erfüllen. Er selbst habe kein Recht, im Namen Ulsters zu sprechen, aber wenn die Regierung darauf be- stände, daß ein Teil von Ulster nah Ablauf von sech8 Jahren mit dem übrtgen Irland vereintgt werden solle, obwohl seine Leiden- schaften dann vielleiht größer wären als je, so sehe er feine Möôg- lichkeit, die Vorschläge anzunehmen. Wenn die Regierung an diesen Gesinnungen festhalte, so mache sie ein Anerbieten, von dem fie wisse, daß es unannehmbar sei, und das nur den Zweck habe, ihre Stellung zu verbessern. Wenn sie daran fesihalte, bleibe die Stellung Ulsters genau wie sie heute sei, und die Haltung der Unionistenyartet gegenüber Ulster bleibe unverändert. Bonar Law forderte zum Schluß die Auflösung des Parlaments oder ein NReferendum. Hierauf führte der Nationalist Redmond aus, die Regierung set mit ihren Zugeständnissen bis zur äußersten Grenze gegangen. #FaUs
ihre Vorschläge von den Bewohnern Ulsters ofen als Grundlage
einer Verständigung angenommen werden würden, würden bie Nationalisten ihren Einfluß aufwenden, um ihre Landsleute zu ver- anlassen, in loyaler Weise nah den Uebereinkommen zu verfahren. Wenn aber die Vorschläge zurückgewiesen würden, so sei es Pflicht der Regterung und der Mehrheit, die Bill zum Geseß zu machen, ohne eine einzige Stunde zu verlieren, und mit fur(tloser Entschlossenheit und allen verfügbaren Hilfsmitteln einer Bewegung die Stirn zu bieten, die vielleicht entitchen würde, um durch Drohung mit Gewalt das Parlament einzuschüchtern oder das Geseß umzustoßen. Auf Redmond folgte Sir Edward Carson, der erklärte, die An- erkennung des Grundsaßes des Ausschlusses Ulsters sei ein Fortschritt. Dies sei von Bedeutung, denn wenn ein Grundfayß zugestanden sei, fönnten die Einzelheiten durch Verhandlungen erledigt werden. In diesem Falle sei jede dem Zugeständnisse eine Bedin- gung hinzugefügt worden. Er glaube, dies sei gesehen, um es un- mögli zu machen, daß überhaupt in Verhandlungen über die Frage des Ausschlusses eingetreten werden könne. Ulster verlange diese Frage jeßt und für immer enlshieden zu sehen. Es wolle kein Todesurteil, dessen Voustreckung auf sech8 Jahre hinausgeshoben sei. Es ziehe por, die Frage {hon morgen zur Entscheidung gebracht zu schen, als daß sie eine Figur im politischen Schachspiel bleibe. Er, Carson, lehne den Sechzjahrvorschlag ab, wolle aber einen Konvent von Ulster einberufen, um die Vocshläge der Regterung zu erörtern, falls diese die Sechétjahrfrist für den Aussckluß Ulsters fallen ließe.
Nachdem noch einige Abgeordnete gesprochen hatten, ver- tagte sih das Haus.
Frankrei.
Die Senatsfomission hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ die neuen Vorschläge Caillaux', betreffend die Besteuerung von Einkommen aus der französischen Rente, gestern einstimmig abgelehnt.
Spanien.
Wie „W. T. B.“ meldet, ind nah den bisher bekannt gewordenen Wahlresultaten 199. Konservative, 95 Liberale, 21 sozialistish-radikale Republikaner, 8 Unabhängige, 19 Re- gionalisten, 7 Reformrepublikaner, 4 ‘Katholiken, 5 B Dom. Jaimes gewählt worden. Jn 38 Wahlkreisen steht das Wahlergebnis noch aus. Neue Wahlen werden in 9 Wahl- freisen stattfinden müssen, weil die betreffenden Kandidaten in zwei Wahlkreisen zug eil gewählt worden sind.
Portugal.
În Beantwortung einer Jnterpellation hinsichtlih der Meldungen über ein englis -deuts\ches Abkommen be- treffs der portugiesischen Kolonien erklärte in der gestrigen Sißung des Senats, wie „W. T. B.“ meldet, der Ministerpräsident Bernardino Machado:
Die Belegen Portugals zu diesen beiden Mächten feien gegenwärtig noch besser als in den leßten Zeiten der Monarchie. „Die Regierung habe das größte Vertrauen zu der Freundschaft mit Deutschland und dem Bündnis mit England, aber sie könne über die \{chwebenden Verhandlungen keine Antwort erteilen.
Türkei.
Gestern ist der endgültige - Abschluß des tür kisch- serbischen Friedens vertrages nah einer Zusammenkunft wischen dem Delegierten der Pforte Reschid Bei und dem serbischen Delegierten Stefanowitsh erfolgt. Wie „W. T. B.“ meldet, shlugen die legten Jnstruktionen Stefanowitsch] folgende von der Pforte angenommene Abänderungen vor:
Die Urteilssprüche der Muftis in dem abgetretenen Gebiet werden niht dem Scheich ül Islam in leßter Instanz unterbreitet werden dürfen. Der Obermuîti bleibt die oberste Instanz, die Parteien können jedo darüber hinaus die serbischen Gerichte anrufen, die als schied8richterlihe Organe entscheiden können. Der Lehrplan der muselmanishen Volksschulen soll dem der scrbischen entsprehen. Die Untkerrihts!prache wird die türkische sein mit obligatorishem Unter- rit in der serbishen Sprache. Die tin den einverleibten Gebieten geborenen und in der Türkei wohnhaften Personen werden für die lerbisdhe Staatsangehörigkeit optieren können, falls fie die Tüket ver- lassen. Sié werden aber später zu vorübergehendem Aufenthalt dort- hin kommen können. Der türkishe Delegierte wird an den serbischen Delegierten einen Annexbrief richten, worin gesagt wird, die Türkei werde in dieser Hinsicht alle Gileihterungen gewähren. Ein anderer Annexbrief bestimmt, daß in der Türkei scrbishe Schulen errichtet werden können. Serbien mußte auf die Forderung der Anerkennung dec serbischen frommen Stiftungen in der Türkei verzihten. Es soll nur eine einzige folhe Schule in Smyrna bestehen, die dem serbishzn Kloster Hilander auf dem Berge Athos untersteht.
Die Unterzeichnung des Friedensvertrags wird vollzogen werden, sobald die Abschriften fertig sind.
— Das Syndikat der belgischen Gläubiger hat bei der Pforte seine früheren Schritte wegen Aufnahme belgischer De- legierten in den Verwaltungsrat der Dette publique er- neuert. Das Syndikat begründet obiger Quelle zufolge seine
orderung damit, daß besonders dur die im Prinzip angeb- ih bereits zugestandene Aufnahme der russischen Delegierten eine Abänderung des sogenannten Muharremdekrets in Aus- sicht gestellt sei, das sich auf die Gründung der Verwaltung der Dette publique bezieht.
Griechenland.
wischen den Vertretern des jungtürkischen Komitees und e Tee bien Negierung ist, wie „W. T. B.“ meldet, über die teilweise Rückgabe der dem Komitee gehörenden Liegenschaften in Saloniki ein grundsäßliches Einver- nehmen erzielt worden. :
— Jn der Deputiertenkammer gab gestern der
Minister des Aeußern auf eine Juterpellation bezligli der Blockade von Santi Quaranta obiger Quelle zufolge nacstehende Erklärung ab:
„gegangener Geseßentwurf verlesen, der eine
länder in Mexik
[gegen die Nebel[
Die Blockade bezwecke, Zwischenfälle zwischen ben Aufständischen und fremden Schiffen zu verhüten, dur die eine fremde Intervention hervorgerufen werden könnte. Der Minister brate dem Hause den Briefwechsel mit Zographos zur Kenntnis, aus dem hervorgeht, daß die Abseßung der griechischen Behörden oh::e Wissen der provisorischen Regierung von Epirus erfolgt sei. Die Behörden würden durch die griechishe Regierung wieder eingescgt werden.
Der Minister des Aeußern teilte ferner eine Verbal- note mit, die ihm die Gesandten Oesterreih-Ungarns
und Jtaliens mit Zustimmur S mittelt hatten. Zustimmung des deutschen Gesandten über
Danach hat auf Vorschlag ihrer Regierungen die Internationale Kontrollkommission tn Valona den Beschluß abfatt in bst Protokoll die vollständige Gleihberech tigung der Kulte und der Sprachen tn Albanien zu gewährleisten. Die beiden Mächte werden diesen Beschluß veröffentlihen und ihren ganzen Einfluß für seine vollständige Durchführung ausüben. Zweitens betraten nah der Mitteilung der beiden Gesandten deren Regterungen die Grenzberihtigung, die mit Ventzelos vereinbart worden sei, als gültig. Die Berichtigung wird "ofort nah der Räumung Albanieas durch die griechischen Truppen stattfinden. Drittens ist die von Griechenland in der Kasa Koriza geforderte Grenzberihtigung abgelehnt worden. Biertens find die beiden Regierungen bereit, die anderen _ Wünsche Grieenlands, insbesondere die Einreihung der Eingeborenen Südalbaniens in die albanesische Gendarmerie, in Erwägung zu ziehen und dem Fürsten von Albanien zu empfehlen. „Der Minister {chlcß, diese Müiteilung be- stärke die griechishe Negierung in ihrer Hoffnung, daß die Antwort der Mächte den Wünschen Griechenlands günstig sein werde.
Jm weiteren Verlaufe der Sizßung antwortete der Minister-
Laie die A Lr s Angriffe der Opposition und E er Regierung i iroti
Frage. Er erklärte: : Ot d
Die Interessen zweier Großmächte seien in der epirotisGen F
Ï t 2 1 Frage m den Interessen Griechenlands zusammengestoßen, O L habe
riehenland gezwungen, h den Entscheidungen derx Großmächte zu unterwerfen. _Er müsse den Epiroten noch den Rat geben, uicht in ihrem Widerstande zu beharren, da sie nichts zu gewinnen hätten. Er habe es für setne Pflicht gehalten, die Blockade über Santi Quaranta zu verhängen, um internationale Verww!cke- lungen zu verhindern. Auf einen Zwischenruf der Opposition er- klärte Bentzelos, daß Griechenland die Vorherrscaft zur See im Aegäischen Meer besessen habe, zur Stunde noch besiße und be- hauyten werde. Der Ministerpräsident gab zu, daß er die Bildung der Heikigen Bataillone in Epirus zwar nicht verhindert aber sie auh niht untersiüßt habe. Das griedishe Volk febe die Notwendigkeit cin, daß seine Interessen in Epirus zurüditehen
müßten, und mache die Negterung nit dafür verantwortli N
einen Zwischenruf Theotokis’, die Regierung olle A Zul tatkräftigere Unterstüßung seitens gewissec Mäïte ern erklärte Venizelos mit erbobever Stimme, Nußland trete
warm für die Interessen Griechenlands zu allen Beiten etn, bef
aber sei dies während der beiden leßten Kriege gesehen. Ne spra sodann von der Begründung des albanishen Staats und er- klärte, daß Albanien troß der Meinungsversciedenheiten zwischen Albanien und Griechenland hinsichtlih der albantshen Grenze sicher u könne, bei Griechenland und Serbien aufrichtige Freundschaft zu finden.
Runänien. Jn der gestrigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurde ein aus der Juitiative von Parlamentariern hervor-
l Revision der L En A oes um die Agrarreform dur{hzuführen.
Wie „V. B.“ meldet, soll das gegenvärtige Miß- verhältnis zwishen großem und kleinem Grundbesitz beseitigt und die Regierung ermächtigt werden, an
Bauern unter gewissen Bedingungen gegen eine billige, im voraus zu zahlende Entschädigung Ländereien von Groß- grundbesißern zu verkaufen. Der Entwurf bezweckt ferner die Durchführung einer Verfassungsreform durch Aufhebung der gegenwärtigen Wahlkörper und deren Erseßzung durch einen einzigen Wahlkörper mit Vertretung der Minderheiten und Wahlpfliht. Mehrere andere Artikel der Verfassung sollen mit dem Entwurf in Einklang gebrahi werden. Der Entwurf wurde unter Beifall sofort zum Beschluß erhoben.
Bulgarien.
Ueber die Ergebnisse der Wahlen in den Bezirken der Städte liegen der „Agence , Bulgare“ zufolge bereits ziemlih genaue Berichte vor. Dañach erlangt die Regierung in diesen Wahlbezirken eine große Mehrheit. Die sozialistische Partei hat eine Niederlage erlitten. Dagegen erscheint es e „jeßt u sder daß. E os und die nationale
artei eine Verstärkung erfahren und in der neuen € j besser vertreten jein werden als in der legten. M Sopran
— Der Regierung ist nach einer Meldung des P RUu mitgeteilt worden, daß die Hamburg-Amerika L, E: L schlossen habe, eine neue Linie zwischen New York und ; den Häfen der Levante einzurichten. Dis Dampfer würden die bulgarischen Häfen Dedeagatsch, Burgas und Me She rühren. Dieser neue Dienst werde den Export q der bisher über Triest oder Hamburg ns auf direktem Ne ermözlihen sowie d
Bulgarien, geleitet werden Sie
Balkan eine direïte Fahrt nach der nous Auswanderern vom
erste Dampfer werde am 15. April O gestatten. Der
Moutenegro,
Jn der Skupschtina bracht | i en des Grenzzwischenfalles E e E M A ‘eine
nterpellation ein, der i: ; AEERS wurde. e Verlesung ohne jede Kundgebung auf-
‘ Amerika, tanisJe Verkteier eisen Senat trat gestern der republi- die Vereinigten C : E Fall, dafür N L
rer - 0 t-
länder in M t Amerifaner N E
YUBßen, ié ¡W. D. Bl meldet,
Santa S olle mit der bestimmten Versicherung vor-
mit der merikan; da le Vereinigten Staaten keinen Krieg
führten und Csen Nation oder dem mexikanischen Volke Ÿ fein mexikanisches Gebiet erlangen wollten.
— Der Präsident na oui / folgé an alle Befehlahe t t hat gestern obiger Quelle zu-
; aber von Bundestruppen im Felde den entihiedenen Befehl ergehen lassen, mit dem @hnariffsfeldzug eshe enthalt g; en in Nordmexiko zu Veginnen. Die De- kündigt U E Beira die S zu legen, 0s E , 1€ Desehlshaber verantwortlih gemacht würden für jede Nichtachtung diefes Befehls. Ált Wie aus Tampico gemeldet wird, haben die Rebellen Í amira geshlagen, der sich dann nah Tampico zurüd- zog. Der britische Kreuzer „Hermione“, der deutsche Kreuzer