Deutscher Reichsanzeiger
Einzelne Nummern kosten 25 -.
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Der QLezngspreis beträgt vierteljährlih 5 40 4. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Lerlin außer | den Postaustalten und Zeituugsspediteuren für Selbstabholer ! anch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
und
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Berlin, Freitag, den 13, März, Abends.
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Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
| zeile §0 , einer 3 gespaltenen Einheitszeile 560 De
Anzeigen uimmt au:
die fiéniglihe Expedition des Reichs- 1nd Ätaatsanzreigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
19044,
Fuhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c. Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde ößnedck. Andiben, betreffend die Ausgabe der Nummern 10 und 11
des Neich3geseßblatts. Erste, Zweite und Dritte Beilage: Jnternationaler Vertrag zum Schuße des menshlichen Lebens
Es Vierte Beilage:
fi ebnisse des Betriebs der Zuckerfabriken des E Zol biots il Monat Februar 1914 und in der eit vom 1. September 1913 bis 28. Februar 1914 sowie Be Nübenverarbeitung und des Julandsverkehrs mit Zucker im Februar 1914. Bxranntweinerzeugung Un
bruar 1914. E Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
d Branntweinverbrauch im Monat
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Hofrat Stratmann in Berlin-Wilmers- dorf, bisher im Auswärtigen Amt, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und der Königlichen Krone, dem Domfkapitular Dr. Schmidt in Münster i. W., dem Propst und Dechanten Steinhoff in Soest, dem Pfarrer Eilers in Suderwick, Kreis Borken, dem Bürgermeister Fahn in Treuenbrießen und dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rech- nungsrat ais in München den Roten Adlerorden
vierter Klasse, dem Obergeneralarzt z. D. Dr. Goebel, bisherigem Inspekteur der 1. Sanitätsinspektion, den Stern zum König- [lien Kronenorden zweiter e : j dem Direkior im Oberhosmarschallamt, Geheimen Regie- rungsrat Dr. Schrader und dem Rentner Niemöller in Gütersloh, Kreis Wiedenbrück, den Königlichen Kronenorden dritier Klasse, Í : / dem Oberbahnassistenten a. D. Jeuch in Bischweiler, Kreis Hagenau, das Verdienstkreuz in Gold, : dem Steinmeßwerïmeister und Betriebsleiter Gasse in Breslau und dem Theaterdiener Beil bei der General- intendantur der Königlichen Schauspiele das Kreuz des All- gemeinen Ehrenzeichens, ; : s dem Polizeisergeanten a. D. Richard Müller in Berlin, dem bisherigen Eisenbahnmaschinenwärter Z\{häbiß in Straßburg i. E., dem bisherigen Eisenbahnschlosser Haderer in Met, dem bisherigen Eisenbahnhobler Seeber in Bisch- heim, Landkreis Straßburg i. E., dem bisherigen Eisenbahn-
- hammerwärter Lambert in Montigny, Landkreis Meß, dem
isherigen Eisenbahnrottenarbeiter Meyer in Gebweiler und E Tabakarbeiter Koch in Verden das Allgemeine Ehren-
ichen sow
zeichen f! Bezirksfeldwebel Schadow bei der Landwehr- inspektion Berlin und dem Sieder Fischer in Schönebe, Kreis Kalbe, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu
verleihen.
Deutsches Reich,
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Vizekonsul Frerih Meyerdirck zum Konsul in Zaandam (Niederlande) zu ernennen geruht.
Bekanntmaghung.
Der Stadtgemeinde Pößneck ist gestattet worden, A prozentige Schuldverschreibungen auf den Jnhaber bis zum Betrage von 500 000 6 in Stücken von 50, 100, 500, 1000 und 2000 /6 in den Verkehr zu bringen. Die Tilgung erfolgt im Wege jährlicher Auslosung vom 1. Juli 1916 ab bis längstens 1. Juli 1957. Das Ergebnis der Auslosung wird im Regierungsblatt für das Herzogtum Sachsen-Meiningen, in der in Hildburghausen erscheinenden ¿Dorfzeitung“ und-dén in Pößneck zur Ausgabe gelangenden Lotalblättern veröffentlicht
werden. Meiningen, den 27. Februar 1914. j Herzogliches Staatsministerium. e Abteilung des Jnnern. Frèiherr von Türcke.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 10 des Neich8geseß blatts enthält unter
Nr. 4343 die Bekanntmachung, betreffend die Natifikation des Londoner Jnternationalen Funkentelegraphenvertrags vom 5. Zuli 1912 durch Spanien, Großbritannien, Jtalien, Japan, Norwegen, Rumänien, San Marino, Siam und Schweden und den Beitritt von Mexiko, Neufundland, Papua, der Norfolk- inseln und von Zanzibar, vom 28. Februar 1914, und unter
Nr. 4344 die Verordnung des Reichskanzlers zur Ausfüh- rung des Wehrgesezes für die Schußgebiete, vom 4. März 1914.
Berlin W. 9, den 13. März 1914.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 des Reich3geseßblatts enthält unter Nr. 4345 das Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfs- mitgliedern im Kaiserlichen Patentamt, vom 2. März 1914. Berlin W. 9, den 183. März 1914. Kaiserliches Postzeitungsami. Krüer. S
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Pfarrer Theodor Kappenberg in Wesel zum Dom- heren bei der Kathedralkirhe in Münster und
den Ne in der rechts- und staatswissenschaft- lichen Fakultät der Universität Kiel Dr. Adolf Hasenkamp zum etatsmäßigen Professor an “der Technischen Hochschule in Danzig zu ‘ernennen sowe
dem Geheimen Registrator beim Evangelischen Ober- ‘firchenrat, Rehnungsrat Oskar Hepp den Chârakter als Ge- heimer Rechnungsrat und
dem Geheimen Kanzleiinspektor beim Evangelischen Ober-
- firhenrat Nichard Baetge den Charakter als Kanzleirat zu
verleihen.
Justizministerium.
Der Rechtsanwalt Powels in Nagnit-ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Königsberg Pr. mit An- weisung seines Amtssißes in Ragnit,
der Rechtsanwalt Dr. Hermann Locker in Kupp zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Breslau mit Anweisung seines Amtssißes in Kupp,
der Rechtsanwalt Friedrih Reimann in Neumarkt (Siles.) zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Breslau mit Anweisung - seines Amtssißes in Neu- markt: (Schles.), /
der Rechtsanwalt Ernst Schmidt in Langensalza zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Naumburg a. S. mit Anweisung seines Amtssißes in Langensalza und
der Rechtsanwalt Rudolph in Frankenberg zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cassel mit Anweisung ‘eines Amtssißes in Frankenberg ernannt worden. j
Ministerium der geistlihen und Unterritßts- angelegenheiten.
Dem Charitéförster Stadahl in Pogarth, Kreis Strehlen, ist der Charakter als Königlicher Hegemeister beigelegi worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Oberförsterstelle Gammertingen im Regie- rungsbezir? Sigmaringen ist zum 1, Juli 1914 zu besezen; Bewerbungen müssen bis zum 1. April eingehen.
Nichtamilicßes,
Deutsches Nei. Prenßen. Berlin, 13. März 1914.
In der am 12. d. M. unter dem Vorsiß des Königlich bayerischen Gesandten Grafen von Ee En abgehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, die Zustimmung erteilt. Die Vor- lage, betreffend die Neuwahl der Mitglieder ‘des Beirats für das Auswanderungswesen, gelangte zur Annahme. Den zu- ständigen Ausschüssen überwiesen wurde der internationale Vertrag zum Schuße des menschlichen Lebens auf See, der
dritte Nachtrag zum Reich8shaushaltsetat für das Rechnungs- jahr 1913 und der Entwurf eines Gesezes über die Verlegung
der deutsch-russishen Landesgrenze vom Memelstrom bis zum Pisselfluß. Demnächst wurde über verschiedene Anträge und Eingaben Beschluß gefaßt.
Das Staatsministerium hat Lea, den von dem Domkapitel in Osnabrück zum Kapitularvikar gewählten Dom- H Harling zur Ausübung der ihm als Kapitular- E zustehenden bischöflichen Rechte und Verrichtungen zu- zulassen.
N der Fünften Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ ist eine Bekanntmachung, betreffend Anleihen des Provinzialverbandes der Provinz Hannover, veröffentlicht.
Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. „Dresden“ am 9. März in Tampico, S. M. S. „Nür berg“ am 10. März in St. Blas und S. M. S. „Vate land“ am 11. März in Hankau eingetroffen.
Bayern.
__ Die Kammer der Abgeordneten beschäftigte sich gestern eingehend mit der Frage der Arbeitslosenversiherung. Wie „W. T: B.“ meldet, hatte die Regierung dem Wunsche verschiedener Parteien entsprechend eine Nachtrags forderung von 75000 M in den Etat eingestellt, um der Lösung der Frage der Versicherung der Arbeitslosen näherzutreten und die Gemeinden mit Beihilfen zu unterstüßen, die be- absichtigen, die Arbeitslosenversiherung einzuführen. Jm Ae der Debatte sprachen sich die Sozialdemokraten und die Liberalen für die S t e der Negierungsforderung aus, ein Teil des Zentrums und die Vertreter des Bundes der Landwirte, des Deutschen Bauernbundes sowie die Bayerischen Bauernbündler dagegen. - Auf den Appell des Ministers des Innern Freiherrn von Soden, den Bestrebungen der Regierung entgegenzukommen, bewilligte die Kammer die: angeforderie Summe. Sachsen.
Die Zweite Kammer vèrhandelte in ihrer gestrigen Nachmittagssizung über eine forischrittlihe Jnterpellation, be- treffend die A saßverhältnisse der heimischen Industrie im Auslande sowie die Auswüchse der Trustbildungen.
Wie „W. T. B.“ meldet, führte der Staatsminister Graf Vitthum von Eckstädt aus, die ä sishe Regierung E au bei Abschluß neuer Handelsverträge die Grundsäße eines maß- vollen Schuyes vertreten. Eines solchen bedürfe die Landwirt- schafi wie das Gewerbe. Die Regterung befinde sich in voller Vebereinstimmung mit der Reichsleitung und habe bereits die nötigen Voracbeiten unter Beteiligung der Vertretungen von Landwirtschaft, Handel und Gewerbe eingeleitet. Bezüglich- der - Trusts bemerkte ver Minister, in Deutschland werde ein geseßgeberi her Kampf gegen die Trusts nur auf vem Wege déèr eihSgeseßgebung sch vollziehen fönnen. Die sächsishe Regierung sei ih der Verpflichtung, \ich in den hr gezogenen Grenzen am Kampfe zu beteiligen, voll bewußt. Bezüglich des Tabaktrusts {chwebe ein geri{tlihes Verfahren gegen eine Reihe von Unternehmern der Zigarettenindustrie. Es seien Ber- handlungen zwischen beiden Lagern der Zigarettenindustrie beabsicktigt. Ersi dann werde si beurteilen lassen, ob geseßgeberische Maßnahmen zu treffen seten. Die Regierung werde überall, soweit die Gesetze ihr eine Handhabe dazu böten, den Trustbildungen entgegentreten.
Braunschweig.
In der gestrigen Sißung der Landesversammiung gab der Staatsminister Wolff zu der Frage der Abände- rung des Landtagswahlrechts eine Erklärung ab, in der es laut Meldung des „W. T. B.“ heißt:
Es. ift selbstverständlich, daß die Herzoglihe Landeêregie- rung au in ibrer jeßigen Zusammenseßung dieser wichtigen Materie ihre besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu- wendet. Die Regierung kann aber zurzeit mit einer Vorlage an die Landesversammlung nicht herantreten, und zwar einmal, weil wegen der wesentlihen Aenderung der Faktoren der Reglerung eine ganz bejonders sorgfältige Prüfung der Sach- und Rechtslage eintreten muß. Nichts wäre hier schädlicher als Uebereilung. Dann aber war die Regierun au nicht in der Lage, weil die statistischen Erhebungen i Qa langung dec von der Landeéversainmlung gewüns{hten Unterlage 0% nit abges{lossen find. Unter diesen Umständen müssen wi gen noGh dulden, bis dfe ftatistishen Erhebuncen vorliegen. J Ir Uns ges nicht in Aussicht stellen, daß dies noch in dies
sein wird. Elsaß-Lothringe i L n. In dritter Lesung wurde gef 4 V l ge\tern von Zwei
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D. L Ie mi Úú ‘Hei 5 ae ommen, nahdem der Staatssekretär ions M O
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Verantwortung für die Sicherheit in den großen