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Deutscher Reichstag, Berichtigung. In der zweiten Rede des Staatésekretärs des Reichsshaßants Kühn in der Sitzung vom 23. d. M. muß es im ersten Absaß in

der neunten Zeile von oben statt „Grundsäße“ rihtig „Grund- stü de“ beißen.

9240. Sißung vom 24. März 1914, Nahmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. i t: Der Abg. Mumm (wirth. Vgg.) fragt nahmen sind vom NReichsversicherungsamt gœ j tro A C ngb-vincunen und e tsverhältnisse Ln die Besoldung der Angestellten der Berufsgenossenschasten nah den Vorschriften der §§ 690/705 der Neichsverstcherungs8ordnung zu o ice haben die Berufsgenossenshaften diese Maßnahmen Fn het s : durchge geschehen, um alle Berufsgenossenschaften zu einet angemessenen Besoldung ihrer Angestellten anzuhalten? _ Welches sind die leitenden Gedanken des Reichsversicherungs- amts für die weitere Gestaltung dieser Nechtsverhältnisse? : Direktor im Reichsamt des Innern Dr. .C as pa r: Das NReichs- versiherungsamt hat zum Zwecke einer angemessenen Regelung der allgemeinen Anstellungsbedingungen und Rechtsverhältnisse der An- gestellten der Bèrüfögenosensdaiien- einschließli ihrer E verhältnisse, am 31. Oktober 1912 eine sterdienstordnung etlassen und bei Genehmigung der von den E be- {lossenen Dienstordnungen für eine solhe angemessene Regelung Sorge getragen. In seinem Geschäftsbericht für 1913 hat es sich über seine Tätigkeit auf diesem Gebiete und über deren Grfolg u- sammenfassend geäußert. Leitender Gedanke des Reichsversicherungs- amts bei der Genehmigung der Dienstordnungen ist das Bestreben, den MBillen des Geseßgebers in einer für alle Beteiligten billigen und aus- gleihenden Weise durchzuführen Der Abg. Dr. Jun ck (nl.) fragt: E 5s ist die Meinung geäußert worden, daß die Erhebung - des Wehtbeitrages von Ausländern (§§ 10 und 11 des Wehrbeitrags- geseßes vom 3. Juli R e bestehenden Staatsverträgen des Dei Reiches unzula}hg je1. i: s = Ven delte S ituas nimmt der Reichskanzler hierzu ein?" - terstaatésetretär im Reichss{aßamt Jahn: Die Erhebung des i Teitrags von Ausländern gemäß SS 10 und 11 des Geseßes über cinen einmaligen außerordentlichen Wehrbeitrag vom 3. Juli 1913 steht nah Ansicht der Neichsleitung nicht im Wider pruch mit bestehen- den Staatsverträgen des Deutsdken Reiches. Der Wehrbeitrag ist keine Abgabe, die „zu Kriegszwecken oder infolge anderer außergewöhn- licher Umstände“ auferlegt wird. Die Bezeichnung „Außerordentlicher Wehrbeilrag" bedeutet sachlich nichts anderes als eine nachdrückliche Ve- ionung der Ginmaligkeit dieser Abgabe von Vermögen und Cinkommen. Die Kennzeihnung des Wehrbeitrags als eine außerordentliche Finanz- maßnahme bezieht si somit keineswegs auf den Verwendungézweck, son- dern beruht ledialih auf finänzpolitisGen Erwägungen, bei denen die Abgrenzung der Finanzhoheit des Reiches und der Bundesstaaten im Vordergrüunde steht. Auf den Wehrbeitrag ist auch die Besißsteuer der- art aufgebaut, daß der Wehrbeitrag sich gewisserma zen als die erst- mals in besonderer Form zur Erhebung gelangende Bestibsteuer darstellt. Der Abg. Bassermann (nl.) fragt:

„Ist die Zeitungsnahricht richtig, daß das Kaiserliche Konsulat in Aden durch die englishe Firma Aden Coal u. Co. verwaltet und na außen dur einen Deutschen, der Clerk dieser Firma ist, re-

äsentiert wird? : E E der Herr Reichskanzler in Nüksicht auf die Wichtigkeit der dortigen deutschen Interessen die Ginsebung eines Berufskonsuls in Aussicht zu nehmen?“ : i S

Direktor im Auswärtigen Amt Dr. Matthieu: Die Geschäfte

des Konsulats in Aden werden augenblicklich von einem Deutschen

namens Vogelsang wahrgenommen. Derselbe is ein Angestellter der Firma Aden C C Diese Firma hat aber auf die Geschäfte des

Konsulats keinen Einfluß, wie Konsulate überhaupt nicht Firmen, jondern nur Personen übertragen werden können. Bereits seit einiger Zeit sind Bemühungen im Gange, das Konsulat wieder einem selb- ständigen deutschen Kaufmann zu übertragen. Die Schwierigkeit dabei beruht darin, po splelbständige Reichsangehörige sih nit im Hafen von Aden (Steamer Point), sondern nur in der zirfa 7 Kilometer entfernten Stadt (Aden Camp) befinden. Das is auch der Grund, weshalb das Konsulat zurzeit von dem Kaufmann Vogelsang, den einzigen im Aden- hafen wohnhaften Deutschen, verwaltet wird. Sollten dieje Bemühun- gen zu feinem Grgebnisse führen, so wird nur übrig bleiben, das Kon- sulat einachen zu lassen. Unsere Interessen in Aden sind zu unbedeutend, 2 de fit besteht p Onsulats zu C Bn hne ularise Tatigkeit ent fast aus\chHließlih in der An- un - S von Schiffömannscaftenn ließlich h

Der Abg. Bassermann (nl.) fragt:

, „Anfang Januar d. J. ist in Perm der deutsde Reichsange- HRS I S bei n Ballorlanbung von den russischen ‘den verhaftet word E h, 5 nageverdact festgehalten. kden und wird seitdem wegen Spi

Ist der Herr Reichskanzler bereit, mitzuteilen welde Schritte

im Interesse des Genannten seitens de lie Schrille nommen worden sind? : èr deutschen Regierung

Direktor im Auswärtigen Amt Dr

i Ls E r. Kriege: Am 7. v. M. sind die Reichsangehörigen Berliner, Haase und Nicolai mit einem Freî- ballon in Bitterfeld aufgeflogen und am 11. v. M. im Gouvernement

Perm in Rußland niedergegangen. . Die Herren sind d ach Perm gebradt worden und werden dort in einem E I E Üeberwachung gehalten, weil wegen Spionageverdates eine geriht- liche Untersuchung eingeleitet worden ist. Das Ueberfliegen der russi- schen E ist, sofern nicht eine besondere Erlaubnis erteilt wird verboten. Diejes Verbot ist uns von der russisGen Regierung amtlich mitgeteilt und zur Kenninis der deuts®en Luftfahrerkreise Brat worden. Auf Veranlassung des Auswärtigen Amtes hat fich der Kaiserliche Bolschafter in St. Petersburg für die baldige Freilassung der Luftfahrer verwandt, aber die Antwort erhalten daß zunächst das Greebnis der gerichtlichen Untersuhung abgewartet“ werden müsse Die Botschaft ist darauf angewiesen worden, auf möglichste Beschle f nigung des Verfahrens hinzuwirken. Nach einem soeben eingegangenen Telegramm der Botschaft wird die Untersucung voraussichtlic

nächsten Tagen ihren . Abschluß finden. ih in den Der Abg. Dr. Fran k (Soz.) fragt: „Da in dem Geseßentwurf vom 25, U 1914 betreffend

Aenverung der Gewerbeordnung für einen Teil theatralisher Vor- oen, neue Bestimmungen vorgeschlagen werden, ift die Be-

| Erfte Beilage zum Deutschen Neichsanz

diesem Jahre der Entwurf eines Neichstheatergeseßes dem Neichs- tag vorgelegt werden wird?“ f n

i im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Die Vor-

E die geseßliche Regelung des Theaterwesens sind soweit

vorgeschritten, daß dem Bundesrat in nächster Zeit der Entwurf eines

Geseßes vorgelegt werden kann. Es wird von den Beratungen im Bundesrat abhängen, wann der Entwurf an den Neichstag gelangt.

Am Sonnabend hatte das Haus die A b f immung über die zu dem 117. Bericht der Petitionskommission gestellten An- träge ausgeseßt. Es handelt sich um. Petitionen von Arbeit- geberverbänden (Zentralverband deutscher „Germania“ und Bayerischer Handwerker- und Gewerbebund) betreffend Schuß gegenw Boykott und Streikausschreitungen. Für den Antrag Jrl (Zentr.) auf Ueberweisung als Material timmen heute. die gesamte Néchte, das Zentrum mit wenigen annen und 5 bis 6 Mitglieder der nationalliberalen Partei; dagegen die Sozialdemokraten, die fortschrittliche Volks- partei, die große Mehrheit der Nationalliberalen, die Polen und einige wenige Zentrumsmitglieder. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft; die Auszählung ergibt die Ablehnung mit 150 gegen 92 Stimmen. Ueber die Petition wird darauf nah dem Antrage der Kommission zur Tagesordnung übergegangen.

Der Geseßentwurf wegew Verlegung der de uts ch- russischen Landesgrenze vom Memelstrome bis zum Pissekfluß gelangt in dritter Beratung ohne Diskussion unver- ändert endgültig zur Annahme, ebenso die Rechnung über den Haushalt des Shußgebiets Kiautschou für 1905 bis 1907 nach dem Beschluß zweiter Lesung, sowie die Nehnung über die Shußgebietemit Ausnahme von Kiautschou für 1908, endlich der Nachtrag zum Haushaltsetat dev Shubgebiete für 1913.

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des N ei s- haushaltsetats für 1914 fort beim Spezialetat für das Schußgebiet Kiautschou und das ostasiatische Marinedetachement.

Die Budgetkommission beantragt die unveränderte Bewil- ligung nah der Vorlage, außerdem folgende Res olution: „Den Reichskanzler zu ersuchen, in dèm nächsten Etat für Kiautschou einen neuen Etatstitel „zur Verbreitung dev deut- hen Sprache und Förderung von Privatschulen für chinesische Schüler“ einzuseßen.“

Bei den dauernden Ausgaben, Gouverneur 40 000 M, be- merkt der

Berichterstatter Abg. Nacken (Zentr.): Der Etat ist in vor- sichtiger und klarer Weise aufgestellt. Der NReichszuschuß is geringer als 1m Vorjahre, ein erfreuliches Zeichen. Die Verstärkung des Marinedetachements war nah der Versicherung des Auswärtigen Amts nicht zu entbehren. Die Entwickelung Kiautshous war bisher eine gesunde und eine weitere Ausdehnung gewerblicher deutscher Unternehmungen ist zu erwarten. Es is der Bau zweier wichtiger Gisenbahnlinien in Aussicht genommen. Ich verweise auf den gestrigen Vortrag des Kapitänleutnants Vollertum. Er hat darauf hin- gewiesen wie ein Eisen- und Hüttenwerk in Kiautschou nicht anzulegen sei. Die Stadt Tsingtau zählt 60 480 Penn, darunter zahlreiche ugezogene Chinesen. Der Schiffsverkehr is erheblih gestiegen;

singlau wird vom Norddeutschen Lloyd und von der Hamburg- Amerika Linie angelaufen. In kurzer Zeit wird ein deutsches Eisen- werk errichtet werden. Die Vorbedingungen dafür sind vorhanden. Die Schulverhältnisse in China sind nit gut, Amerika und Eng- land sind uns mit der Gründung von Schulen im Vorsprung. Die deuts-cinesische Hochschule soll auf 500 Schüler gebraht werden. Die dauernden Ausgaben sollen 500 000 4 jährlich betragen; aber diese Ausgabe ist notwendig, um die ee Sprache zu fördern. Zum Zwece des Studiums der chinesischen Sprache ist die Errichtung einer Auslandshochscule noiwendig, die am besten hier in Berlin u errichten wäre. Auf der Tsingtauer Werft is die kaufmännische Buchführung eingeführt. Warum ist das nicht auf den Werften der Heimat möglich? Leider sceitert diese Moßregel bei uns an dem bureaukratischen Geiste der untergeordneten Instanzen.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, EGroßadmiral von DirP1ib:

Meine Herren! Der Herr Berichterstatter hat in so klarer und ausführlicher Weise die augenblick{lihen Verhältnisse von Tsingtau erläutert, daß mir eigentlih sehr wenig hinzuzufügen bleibt. Ich möchte aber doch nicht unterlassen, einige allgemeine Ausführungen, die ich in der Budgetkommission gemacht habe, hier mit ein paar Worten zu wiederholen. Die Verhandlungen in der Budgetkommission haben sich im wesentlihen auf die großen Fragen und Aufgaben kon- zentriert, die uns in China erwadfen sind, und von denen Tfsingtau in geringerem oder größerem Umfange direkt oder indirekt berührt wird. Ich möchte aus der Art der Kommissionsverhandlungen entnehmen, daß sih immer mehr ein Anerkenntnis der Bedeutung Bahn bricht, die diese eigenartige Kolonie, die von den anderen Kolonien Deutsch- lands so sehr abweicht, verdient, und vielleicht in der Zukunft in noch hölberem Maße erlangen kann.

Meine Herren, es ist mir vom allerersten Anfang der Kolonie an klar gewesen, daß wir hier eine gute Chance deutscher Betätigung haben. Die Größe dieser Chance und das Tempo der Entwicklung, die hier möglich war, konnten wir vor 17 Jahren nicht voll über- sehen. Wir hatten ja auch warnende Beispiele in der langsamen Ent- wicklung Hongkongs und in dem teilweisen Versagen der Entwicklung einiger chinesischer Pläße vor Augen und ih hatte persönlih Gelegen- heit gehabt, diese Fragen seinerzeit in China zu studieren. Deshalb sind wir bezüglich des Tempos immer mit großer Vorsicht vor- gegangen. |

Selbstverständlich ist es und nur pflichtgemäß, wenn auf der an- deren Seite die Marineverwaltung mit Zähigkeit die Chancen fest- gehalten und ausgenußt hat, die sich dem erst spät in China ange- kommenen Deutschland hier doch immerhin erschlossen. Wir sind grundsäblich stêts von dem Gedanken ausgegangen, daß wir die be-

“rechtigten eigenen Interessen der Chinesen ‘anerkennen und berü-

sichtigen mußten. Wir haben uns bemüht, uns den dortigen Ver- hältnissen nah Möglichkeit anzupassen, und ih glaube, daß es diesem Bemühen im besonderen zu verdanken gewesen ist, daß unser Ver- hältnis mit China und mit den chinesiscen Behörden immer ein

Bäckerinnungen

eiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 25. März

1914.

Kaufmanns, wenn ih mich so ausdrücken darf, und daß Deutschland auch gibt, das ist selbstverständlich. ;

Meine Herren, man braucht nur darauf hinzuweisen, daß wir gerade in der Zeit der größten EntwiÆlung Chinas den Interessenten dort die Möglichkeit gewähren, einen doh recht tiefen Einblick in unsere wirtschaftlichen und fkulturellen Leistungen zu nehmen.

Meine Herren, was das lebte Jahr anbetrifft, so ist ja von dem Herrn Referenten alles Erforderliche gesagt worden. Es ist troß aller Hemmung, die die Wirren in China hervorgerufen haben, stetig und gesund in der Entwicklung vorwärts gegangen. Die beiden Bahnen, um die es sich handelt, sind praktish eine Erfüllung, eine Nealisierung derjenigen Konzessionen, welche wir schon 1898 erlangt haben. Sie werden uns in eine noch bessere Verbindung bringen mit dem eigentlichen China und vor allen Dingen in vollem Maße den Anschluß an das große Bahnneß von China erreichen. Damit wird Tsingtau dann in noch höherem Maße als jeßt befähigt sein, als ein kräftiges Glied in den Wirtschaftskörper Chinas hereinzuwachsen. Das Eisenwerk, welches in Tsingtau errichtet werden soll, ist von seiten der Marine nur zu begrüßen. Daß die zeitige Entwicklung eine gesunde und — ich kann wohl sagen — eine kräftige, gewesen ist, geht ja u. a. auch hervor aus dem Entwurf über die Neuregelung der Dampfersubventionen, welcher dem hohen Hause vorliegt. Jn den Erläuterungen ist ausgeführt — und das ist die Ansicht der betreffen- den Dampferlinien — sowohl des Norddeutschen Lloyd als der Ham- burg-Amerika Linie, daß die direkte Verbindung mit Tsingtau er- beblih verstärkt werden soll. Jch möchte aus dieser Vorlage der Vollständigkeit halber noch ein paar Angaben entnehmen:

Auf die Herstellung einer derartigen regelmäßigen -und raschen Schiffsverbindung muß um so mehr Wert gelegt werden, als die Eröffnung der Bahn von Peking bezw. Tientsin über Tsinanfa nah Tsingtau an diesem Plaße f

— in Tsingtau nämlih — einen größeren Güterums{lag erwarten läßt. Besonders ins Ge- wicht dabei fällt, daß Tsingtau der nördlichste eisfreie Hafen ist und daher ständig dem Verkehr offen bleibt.

Ich möchte hinzufügen, daß es keinen Hafen in Nordchina gibt, der

ähnliche Bedingungen des Ladens und Löschens besäße wie Tsingtau.

Aus den Zahlen über die Entwicklung des Handelsverkehrs von Tsingtau unter deutscher Verwaltung will ih nur die Summen her- ausgreifen. Der Gesamthandel betrug im Jahre 1901 9 Millionen Dollars, im Jahre 1911 war er auf 90 Millionen Dollars gewachsen: er hat si also in den 10 Jahren verzehnfaht. Weitere Angaben für die nächsten Jahre würden noch höhere Zahlen ergeben. Ebenso hat die Kohlenausfuhr ständig zugenommen, und diese ist ja erst in den An- fängen begriffen. Ferner hat in steigendem Maße zugenommen der Anteil, den Deutschland an dem Import nah China, an dem Import in Tsingtau hat. Die Zahlen sind {wer ganz richtig zu fassen; sie sind an sich noch nit ausreichend, aber ih glaube, daß auch sie noch erheblich wachsen werden.

Hervorzuheben ist ferner der vermehrte Personenverkehr und die Bedeutung Tsingtaus als Umsteigeplaß. Es ist ganz-klar, daß, wenn die Wirkung der Verbindung der Eisenbahnlinie nach Peking und na dem Innern Chinas erst voll zur Geltung kommen wird, Tsingtau gerade als Stapelplaß und als Plaß für den Umsteigevexkehrs der Neisenden erheblich wachsen wird. (Sehr richtig! bei den National- liberalen.) :

Meine - Herren, in der Kommission sind Anregungen gegeben worden, daß wir doch auch unseren kulturellen Pflichten und Auf- gaben mögli nachkommen müßten. Selbstverständlich is die Marineverwaltung dabei, soweit es in ihr MNessort fällt, stark beteiligt. * Die Herren müssen aber bedenken, daß wir ja in Tsingtau zunächst die allerersten Grundlagen einer Kolonie schaffen mußten, auf einem kahlen Felsen; wir mußten erst einen Hafen schaffen und einen Ort, an dem man leben kann, bevor wir an diese fkulturellen Aufgaben herantreten konnten. Dann haben wir aber zugegriffen und haben die Hochschule sehr rash gegründet. Wir haben die Kinderkrankheiten, die sih ja bei einem solchen rashen Gründen leiht einfinden, ver- hältnismäßig leiht überwunden; und der vorliegende Etat bittet ja das hohe Haus um Mittel, die Hochschule erheblich zu erweitern, wie es der Herr Referent son ausgeführt hat.

Ich begrüße auch die von der Budgetkon.mission vorgeschlagene Resolution, daß wir in Tsingtau auch die Mittelschulen für Chinesen no stärker vorwärts treiben sollen.

Es ist in der Komission — und ih möchte auf diesen Punkt noch einen Augenblick zurückkommen — auch ausgeführt worden, daß cs außerordentlih wichtig sei, den Boden in Deutschland für die großen Möglichkeiten, die uns in Ostasien gegeben sind, vorzubereiten. Es ist hervorgehoben worden, daß wir das tun sollten durch Errichtung einer Auslandshochschule und dur eine Vervollkommnung der fino- logischen und kolonialen Lehrstühle. (Sehr richtig! bei den National- liberalen.) Die Marineverwaltung kann diese Anregung nur begrüßen und ist in der Richtung bereits seit Jahren tätig gewesen.

Ich möchte hièr nur noch eins hervorheben, meine Herren, Es handelt sih gerade hierbei nicht um die Frage, ob derartige Hoch- s{ulen oder derartige Lehrstühle — ich will einmal sagen — in Preußen oder in Hamburg begründet werden sollen, sondern es handelt sich darum, daß sie sowohl in Preußen, sowohl in Berlin als auch in Hamburg begründet werden. (Sehr gut!) Ich glaube, daß es, abgesehen von dem vermehrten Nuben, den eine solche verbreiterte Unterlage an si geben muß, doch auch ganz natürli sein würde sehen, an welchen Stellen am meisten in der Richt i

Ich möchte meine kurzen Bemerkungen noch lichen Eindruck \ch{ließen, den ih in der ganzen wo ih die Chre gehabt habe, die Tinata, immer sehr stark gefühlt habe.

zu ung geleistet wird. mit einem persdn- D A Cy

e Reihe von Jahren, ingtauverrw; ci S g rwaltung zu leiten, 9) have den CindruX

ürchtung laut geworden, daß die zugesagte Regelung des ganzen Theaterwesens noch auf lange Zeit hinausgescoben sei. Jst der # Herr Reichskanzler bereit, darüber Auskunft zu geben, ob noch in

unsere deutsche Industrie und uns voll bewußt sind, die ein freier aicht umklammerter Markt fü

gehabt, daß

gutes gewesen und zurzeit noch is. Es handelt sich eben hier um ein

èêre Banken sih der Aussichten nit Geben und um ein Nehmen, um das Verfahren eines Königlichen

, von großen Mächten politish noch r Deutschland besißt. Das ist mix