1914 / 86 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Apr 1914 18:00:01 GMT) scan diff

in Deuisch Krone und Möglich in Rogasen, dem Obersekretär

Scheidemantel in Lauenburg in Pommern, dem Landgerichts-

sekretär Fre e in Stettin und dem Amtsgerichtssekretär Münzel in Pölig.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Kraft in Berlin-Niedershönhausen ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amts\sizes in Berlin-Niedershönhausen ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Regierungs- und Baurat Morin ist der Regierung in Arnsberg zugeteilt worden.

Es sind verliehen etatsmäßige Stellen:

__ für Mitglieder des Zentralamts und der Eisenbahn- direktionen: den Regierungsräten Dr. Katter in Cöln, Maerker in Elberfeld, Dr. Bürger und Dr. Knuth in Magdeburg und Dr. Blume, z. Zt. in Bern, den Regierungs- und ‘Bauräten Humbert in Magdeburg und Anger in Berlin und den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufachs Franz Bergmann in Königsberg (Vr.), Schirmer in Münster (Westf.), Fritsche _in Elberfeld, Günther Sievert in Breslau, Grunzke in Cöln und Haupt in Danzig;

für Vorstände der Eisenbahnbetriebsämter: den Regierungs- baumeistern des Eisenbahnbaufahs Miel in Hoyerswerda, Graeßer in Kreuzburg (Oberschles.), Horstmann in Koblenz, Gödeccke in Lauenburg (Pomm.), S@loe in Kiel, Brust in Detmold, Lüttmann in Hameln, Leopold Sarrazin in Friedberg (Hess.), Spiesecke in Zeiß und Hubert Diet in arlehmen; für Vorstände der Eisenbahnmaschinenämter: dem Negie- rungsbaumeister des Maschinenbaufahs Hammer in Eisenach: E Vorstände der Eisenbahnwerkstättenämter: den Regie- rungsbaumeisiern des Maschinenbaufahs Schmelzer in Berlin, Thalmann in Hemelingen und Erich Nosenthal in E Und für Regierungsbaumeister: den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufahs Strohmayer in aderborn, Rot in Stettin, Panzlaff in Jülih, Kümmell in Polch, Christian Kraft in Jvehoëe, Heinrih Becker in Flensburg, Leweren z in Königsberg (Pr.), Wiegels in Horrem, Friß Kleist in Halle (Saale), Walther Nordhausen in GniDer dorf, Matthaeas in Minden, Johannes Böhme in Breslau und Eugen Koester in Wanne, und den Regierungsbau- meistern des Maschinenbaufahs: Brecht in Berlin, Havers in Recklinghausen, Köppe in Aachen, Heinrich Shumä cher in Paderborn, Georg Sulz in Düsseldorf, Siekmann in Duisburg, Rammelsberg in Dortmund, Walter König in Weimar (Thür.) und Johannes Hildebrandt in Cöln.

Ernannt sind: zum Eisenbahnverkehrsinspektor: der Eisen- bahnbetriebsfontrolleur, Rechnungsrat Heinrich Nissen, bisher in Altona, unter Verseßung nah. Hamburg und Uebertragung der Stellung des Cisenbahnverkehrsinspektors bei dem Eisen- bahnverkehrsamt in Hamburg j ;

und zum Eisenbahnhauptkassenrendanten: der Eisenbahn- obersekretär, Rechnungsrat Ernst Neumann in Berlin unter Verleihung der Stellung des Rendanten der Hauptkasse des Eisenbahnzentralamts in Berlin.

Dem CEisenbahningenieur Max Leupold in Nakel ist die Stellung des Vorstandes des Betriebsnebenamts daselbst über- tragen unter Verleihung einer der für Vorstände der Betriehs- nebenämter vorgesehenen Stellen. Ï

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Dem außerordentlichen Lehrer an der Königlichen Alkademischen Hochschule für Musik, Domorganisten, König- lichen Musikdirektor Bernhard Jrrgang in Charlottenburg ist der Titel Professor verliehen worden.

Dem Förster bei der Landes\chule Pforta A Menzen- dorf in Bad Kösen, Kreis Naumburg a. S., ist der Charakter als Königlicher Hegemeister beigelegt worden. :

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die

e Oberförsterstellen Kullik im Regierungsbezirk Allenstein und Magdeburgerforth im Regierungsbezirk Magdeburg sind zum 1. Juli 1914 zu besezen. Bewerbungen müssen bis zum 1. Mai eingehen.

Nichkamkliches.

i Deutsches Nei ch. Preußen. Berlin, 11, April 1914. Der Königlich schwedische Gesandte Graf Taube is nach

Berlin zurü E bes A und hat die Leitung der Gesandtschaft

Nr. 1 des 13. Jahr angs der Verö i des Kaiserlichen Nufsihtsants Ür a rung bringt neue Vorschriften des Aufsichisamts über die Rechnungslegung der Pensionskassen und sonstigen leineren Rentenversiherungsunternehmuüngen der Sterbekassen und sonstigen kleineren Ka itäl- versiherungsunternehmungen, der Krankenkas en und {ließli der Krankenkassen, - welche Ersfaßlasgen im Sinne des § 503 der Rei sversiherung8ordnung sind. Hieran shließen si Mitteilungen über die leßten 3 ulassungen un Géschäftsbetrieb, über die Genehmigung von Ge- chäftsplan- und Bestandsveränderungen in- und aus- ländischer Gesellschaften und die Bestellung einès neuen Haupt- bevollmächtigten für eine ausländische Gesellschaft.

__ Von den sodann zum Abdrucke gebrachten fünf Be- I lüssen behandelt der erste die Frage der aufsihtsbehörd- lichen M G dna des Beschlusses eines Versicherungs- vereins auf Gegen eitigteit, neue Mitglieder nicht mehr Musgunehmen. Eine Genehmigung zur Einstellung derx fla ahme neuer Mitglieder wird für entbehrlih er- Beit für eine etwaige spätere Aufhebung dieses Beda aber in Anspruch genommen. Der zweite nbe die Beleihung von Apotheken - g uen und von Apothekenprivilegien durch

A

Wettbewerb zu

Versicherungsgesellschaften nicht als grundsäglich unzu- lässig. Jn dem dritten Beschlusse wird Stellung zu dem Jn- halt der Anzeige von einer anderen Versicherung auf dem Gebiete der Feuerversiherung genommen und unter Hinweis auf § 58 des Versicherungsvertragsgeseßes und die in den Kreisen der Feuerversicherer bestehende Auffassung eine allgemeine Mitteilung dahin, daß anderweite Versicherungen bereits beständen und der Abschluß anderweitiger Versicherungen vorbehalten werde, nicht als genügend erachtet, vielmehr ver- langt, daß die Versicherungen nah Versicherer und Ver- sicherungssumme genau bezeichnet werden. Der vierte Beschluß behandelt in ähnlichem Zusammenhange die Bedeutung der Klausel „Anderweite Warenversicherung shadet ni cht“. In dem leßten Beschlusse wird ein Bedürfnis nach einer Ver- sicherung, der zufolge im Brandfalle der den Marktpreis übersteigende Verkaufspreis vertretbarer Sachen ent- schädigt werden soll, nicht anerkannt.

Jn dem Abschnitte Versicherungs wesen im Aus- lande folgen Angaben über die seit dem Jahre 1904 in Venezuela bestehende geseßliche Vorschrift, nah der zu den Vorausseßungen des Geschäftsbetriebs ausländischer Gesell- En U. a. auch die Nachweisung dortigen Jmmobiliarbesißzes

Der Anhang enthält 20 auf dem Versicherungsgebiet ergangene Entscheidungen ordentlicher Gerichte.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Otter“ am

8. April in Hankau, S. M. S. „Dresden“ am 6. April in

Tampico, S. M. S. „Nürnberg“ am 8. April in Guaymas,

. M. S. „Loreley“ am 9. April in Konstantinopel,

S. M. S. „Luhs“ am 9. April in Kobe und S. M. S. „Geier“ am 9. April in Daressalam eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

, Das Wiener K. K. Telegr. Korresp.-Bureau meldet aus Wien: Am Donnerstagnachmittag erschienen der englische und der russische Botschafter und der französische Geschäststräger im Ministerium des Aeußern und überreichten einzeln dem Grafen Berchtold den gleichlautenden Gegenentwurf Rußlands, E und Englands für die Antwort der Großmächte auf die griechische Note.

Wie die „Wiener Allgemeine Zeitung“ aus London von besonderer Seite meldet, hat der Gegenentwurf der Triple- entente folgenden Jnhalt :

Die 6 Großmädte sollen in Athen erklären, daß fie ihren Einfluß auf die albanesishe Regierung dahin geltend machen werden, daß den Epiroten sprachliche und religiöse Nechte gewährt werden. Der Wunsch der Epiroten nah einer zifffernmößigen Beteiligung an der albanesischen Gendarmerie soll als berechtigt anerkannt werben. Es soll ferner in Athen mitgeteilt werden, die Mächte würden die von Griechenland gewünschte Seiden ering im Süden von Argyrocastro in wohlwollende Erwägung ziehen. Bezüglich der Inseln (olle die Großmächte in Athen eine Sicherstellung der mohamme- danishen Minderheit auf den an Griechenland fallenden Inseln, in Konstantinopel eine ‘gleihe Sicherstellung füt die griechischen Minderheiten auf Jmbros, Tenedos und Castelorizo verlangen, welche Inseln bekanntlich der Lürkei von den Mächten zugewiesen

worden sind. Nußland.

__ Die Kaiserliche Familie. ist vorgestern in Sebastopol eingetroffen. : Í Die Reichsduma hat mit 151 gegen 84 Stimmen bei 24 Stimmenthaltungen die Geseßzesvorlage über die Neuordnung der Munizipalverwaltung Polens angenommen. Der Paragraph übèêr die Zulassung der polnischen Sprachè bei den Debatten der Munizipalfizungen wurde beibehalten. Die Reichsduma begann ferner die Beratung der Geseßesvorlage N die Besteuerung deutschen Getreides in Finn and. . Der BeriWterstatter Nostowzew machte, „W. T. B.“ ‘zufolge, ziffernmäßtige Angaben über die Einfuhr deutschen Getreides und Mehles in Finnland, die bewiesen, daß diese Einfuhr allmählich die russischen Produkte in Finnland verdränge. Die Kommission habe die Frage aufgeworfen, ob die finnishe Bevölkerung niht dur die Einstellung der Einfuhr deutschen Mehles geschädigt werde, sie set jedoch zu der Ueberzeugung gekommen, daß eine bedeutende WVer- teuerung des Mehles nicht zu erwarten sei, die geplante Maßnahme aber die Entwicklung der finnischen Mehlyrodukiton sowie die Ausfuhr aus baltishen Häfen nah Finnland fördern werde. insihtlib der russischen Dandelsverpflich- tungen Deutschland gegenüber erklärte Rostowzew, im Handelsvertrage heiße es zwar, daß die russishe Regierung die deutsche über eine etwaige Zollvereinigung Finnlands mit dem Reiche min- destens zwei Jahre zuvor benahrichtigen müsse, die Kommission habe jedo im Auge gehabt, daß die Geseßesvorlage keine vollständige Zoll- pereinigung Finnlands mit dem Neiche anstrebe. Außerdem seien in den Jahren 1906 und 1908 mehrfach Zollerhöhungen durchgeführt worden, ohne daß Deutschland Einwendungen gemacht habe. Die Kommission habe \ich gegen eine voraufgehende Prüfung dieser Geseßesvorlage dur den finnischen Landtag ausgesprochen, da diese Frage Interessen der russischen Staatswirtschaft berühre.

Die Reichsduma nahm die Dringlichkeit der Geseßes- vorlage an und beriet ferner, obiger Quelle zufolge, die Ge- seßzesvorlage, betreffend die Einführung eines Ein fuhrzolles von dreißig Kopeken für ein Pud brutto auf Getreide, Erbsen und Bohnen. Das Haus erkannte die Dringlichkeit der Vorlage an und ging nah kurzer Generaldebatte mit 155 gegen 45 Stimmen zur Spezialberatung über. ;

Der Abg. Meyen dorff verwarf die Vorlage, die durch die statistishen Daten nicht genügend begründet sei, und {lug vor, den

evylanten Zoll wenigstens um die Hälste zu ermäßigen. Der Kadett

oditschew {loß sich dem Vorredner an. Ein Vertreter des Handelsm int steriums erklärte, ein Zoll von 15 Kopeken für ein Pud genüge nicht, um die - westlihen Grenzmarken, die die Vorlage im Auge habe, gegen den deutschen ¡l {{chüzen. Der Vorsißende des Landwirtschaftlichen Ausschusses dvèr Reichsduma Mussin Puschkin erinnerte die Opposition daran, daß die Erfolge der deutschen Landwirtschaft haupt- fächlih auf bie befonders“ gegen Rußland gerichteten Getreidezölle turüdzuführen seiten. Am Vorabend des großen wirtschaftlichen Zwei- ampses seien irgendwelche Zugeständnisse unmöglich. Im Interesse

des einzigen efänt c f f erin o e Bee nias, des russishen Bauern, empfehie

dri S Reichsduma nahm die Regierungsvorlage mit er-

der Mehrheit an und stimmte der von den Progressi i gressisten Zin Uebergangsformel zu, in der die Regierung auf-

prr gemacht wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen Ra lung der einheimischen Landwirtschaft, des Getreide- treide anb Mehlzusgeepaeverbes und zur Verbilligung von Ge- dukte nicht ausreichen, 3 in Gegenden, wo die eigenen Pro-

„„ Schließlich nahm die Reichsduma gestern noh Kredite ut

öhe von 10 033510 Rubel für Bauarbeiten in den Kriegs?

äfen, Ausrüstung ihrer Fabriken und Werkstätten und für den Bau von Trockéndocks sowie unter bestimmten Bedingungen A Kredite in Höhe von 77 750 549 Rubel für den Bau von s Kriegsschi\ffen und Ausrüstung der Fabriken des Marine- J ministeriuums im Jahre 1914 im Zusammenhang mit dem F aas Schiffsbauprogramm an und vertagte 9) 5 arauf bis zum 23. April. ird, 0

Wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg gemeldet wil?, "A

ist die Untersuhung im Fall Berliner beendet. GS 5 die drei deutschen Luftschiffer werde vor dem Appellationsgerih F in Kasan verhandelt werden, und zwar gegen Berliner ea 0 Spionage und gegen alle drei Luftschiffer wegen Ueberfliegen H A verbotenen Geländes. Die Angelegenheit werde so beschleunig werden, daß die Gerichtsverhandlung gleih nah den russischen“ Ostern stattfinden kann.

j Ftalien. F Der Senat hat mit 91 gegen 5 Stimmen den Gese“ "F entwurf über die Ausgaben für Libyen angenommen. F Ferner wurde der Kredit für die Teilnahme Italiens al F der Jnternationalen Ausstellung für Buchgewerbe und Graphik F sier bewilligt. Darauf vertagte sih der Senat bis na n.

Schweden. / A

Veber die Krankheit des Königs Gustav ist a F Donnerstag folgender Bericht ausgegeben worden: Der König wurde heute vormittag 10 Uhr einer Operation unterzoger

Bei der Operation wurde eine Magenwunde an der hi M

Unterwand in der Nähe des unteren Magenmundes gef? i A

Die Umgebung der Wunde, die ziemlich oberflächlih is H 1 A etwas angeshwollen, organish aber nicht fest mit den U speicheldrüsen verbunden. Jrgend welche Zeichen bösartig Veränderungen wurden nicht gefunden. Zwischen dem Mage sack und dem Darm wurde eine neue Oeftnun angeleg. (Gastroenterostomie). Die Operation dauerte Lapp pünsuierte tunden und wurde vom Patienten gut ausgehallen-

(gez.) John Berg. J. Akerdan. J, G. Edgren. /

_ Nach gestern ausgegebenen Berichten ist das Befinden Des F Königs zufriedenstellend. Er hat einige Stunden geschlafen F und etwas flüssige Nahrung zu sih genommen. Der Professor Dr. Fleiner aus Heidelberg, der die Betäubung während de Operation vornahm, ist von Stockholm nah Hause zurü gereist; er erklärte, „W. T. B.“ “zufolge, daß die Operation glücktlih verlaufen, aber notwendig gewesen sei. d

Türkei.

Bezüglich der zwischen Frankrei und der Türkei ge- eaen Vereinbarungen wird R E, Frankreih durch seine wirtschaftlihen Abkommen die

Konzession für nachstehende Eisenbahnen erhält: 1) die Gisenbahnlinie Sam u n-——Siwas—Kharput—Arghana, 2) die Eisenbahnlinie Argh ana—Vitlis—Wa n, welche bei rgbanga mit der der deutschen Anatolischen Cifenbahngesellshaft gehörigen Linie Arghana—Diarbekr zusammenirifft, 3) die Eisenbahnlinie rayés- zuni—Erzerum, 4) die isenbahnlinie Erzerum— Er- singjan—Siwas, 9) die Linie Samsum—Siwas nach Konstan=- tinopel. Diese Eisenbahnlinien sollen binnen 6 Jahren fertig- gestellt sein. Außerdem bewilligte die Pforte in Syrien die Konz zession für eine Etsenbahn von Na yak na NRamleh, bezüglich welher man hofft, daß die englische Regierung erforderlihenfalls einer Verbindung mit dem ägyptischen Eisenbahnneyz zustimmen werde Schließlich bewilligte die Pforte Konzessionen für die Häfen von Jaffa, Haifa, von Astatisch Tripolis im Mittelmeer und für die Häfen von Jnebol tund Heraklea im Schwarzen Meer. ZU dem Uebereinkommen wird weiter halbamtlih gemeldet, daß Frankreich der Türkei außer der am 24. d. M. zur Ausgabe gelangenden 500 Millionenanleihe noch eine zweite Anleihe im Nennbetrage von 200 Millionen gewähren werde, deren Ausgabe zu Ende dieses Jahres erfolgen soll. Von dem Erträgnis der ersten Anleihe werden der türkischen Regierung nach Bezahlung E der schwebenden Schulden etwa 120 Millionen verbleiben, die zur Bezahlung verschiedener Lieferanten Und der rückständigen Bex amtengehälter dienen sollen. Zehn Millionen sollen für die geplanten Eisenbahnbauten verwendet werden. Auch nicht F der geringste Bruchteil dieser Anleihe darf für die Vot bereitung eines Angriffes gegen einen fremden Staat ver wendet werden. Von der zweiten Anleihe, deren Ertrá is etwd 240 Millionen betragen wird, soll die eine Hälfte für gfent liche Arbeiten verwendet werden und die andere D ti fischen ae i ferner iu etl unter dem Vorbehalt der L2usti brigen Médie E seine Einwilligung zu n e Mi F höhung, zur Einführung von Ak is Gen I len 58 auf Zucker, Spiritus Sigareltenpapier, 2 E Mone karten und Zündhölzer , 1 Veiroleum, Q / zur Ausdehnung d rung. der Einkommen aus Wertpapieren ged der Besten res papieren auf die Auslándel ur Einführung von Sktempelste O 0 Oftrois in den hervorragendsten Stg dur Einführung et dieser neuen Steuerquellen ee En. Der gesamte El 8 0 Schließlich ‘enthä einkn ewa 80 Millionen geschs leß hält das Uebereinkomm j ¿rung def französischen Regierung, daß fi: ; en auch eine Ecflärung Wertzölle in \pezifische das n der Umgestaliung B Gewihtszölle, nit 1 veißt in Stü Auf:

S N dus ländif geren und gegen N ur

1 " feinen grundsäßli jen Postämter den von der e hen Neegoand erheben werde.

Hafenbaukonzessionen sind, Fern0 iligten Eisenbahn U F

i ebe auh B Æ Squien und B; esember. J ber die deu jranit/f mächtigungen, di Ohltätigkeits anstalten verliehenen E H

gen, die Stellung der tunesishen und maroftanisZ rankreichs, sowie die den französischen Staats

gEYy alle B Vel“ günstigungen aufgenommen waraoelltivhaft augestandenen FIA

Eine amtliche Darsi s ; nisse E varstellung über die Greignisse * die R daß diese teineswegs den Charafter einer get empfiehlt der gerihteten furdischen Bewegung hätten, Ï zu unterlassen üttern, die Veröffentlichung von Meldungs

y eN E, die Geschehnisse übertreiben u E en Ereignissen in Bille geeignet seien. Diejenigen, Las H 18 ürden gerichtlich bestraft werde. die Schuld trügen, w

angehörigen- im

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Rumänlien. j E

est Der p pn und die Prinzessin Ferdinand find A

gestern nah Bu arest zurückgekehrt. ; ¡sion

ba V enat hat den Antrag, betreffend die Rev! F

? Berfassung, in zweiter Lesung angenommen. - fir ; Die Kammer hat den Gesamthaushaltsetat |* 914/15 angenommen, M L d

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