zum Deutshen

(Fortsehung aus der Ersten Beilage.)

58 i türlich, daß die ersten Maschinengewehre viel teurer als rie Ne Denn allmählich werden die Erfahrungen der ; ieferungen verwertet. i r Vor O ie an Private gezahlt worden sind, so muß Ln aus- wärtige Besteller abhalten, bei uns etwas zu bestellen, da kein Mensch gern in solche Angelegenheiten später hineingezogen wird, i Abg. EGrzberger (Zentr.): Die leßte Rede des Abg. Lieb-

fnecht war nicht ein

Wenn hier auch die Schmiergelder V0T-

Rückzug mit ‘Kanonendonner, sondern mit Knall-

__ Er hat auf der ganzen Linie den Rückzug angetreten, das ¿u E t aue Dolitiscbe Notwendigkeit. Gegen Verfehlungen E Beamte in der Marine ist eingeschritten worden. Die Motive für die Absendung des „Figaro“ -Brieses sind uns dargetan worden. Ih, bin bereit, dem Abg, Liebknecht diese Motive mitzuteilen, es sind keine unehrenhaften Motive. Was die Firma Goerz betrifft, so kenne, 2 einzelne der Akten auch von dêr Firma selbst, nicht bloß die Alten L É einen Angestellten, der bon der Firma entlassen wurde. Der A g. En fneht sprach von 4000 gelieferten Fernrohren, wenn er das D dividiert, so kommt er der Wahrheik näher. Der Abg. Liebkneht ha im vorigen Jahre den Verrat militärischer Geheimnisse im Falle

Krupp behauptet. Das Urteil im Prozeß

hat das bündig widerlegt.

s des Abg. Liebkneht scadigt die Arbeiterinteressen E Si L bab O A sozialdemokratischer Arbeiter-

Freise denkt man so. Wenn eine

erstaatlichung der NRüstungsindustrie

stattsände, B würde der Staat keine Aufträge vom Auslande annehmen

können, un

so vorgegangen sind wie der

[reiche Arbeiter würden brotlos. r Beweis, dd ähnliche E in auswärtigen Parlamenten stattfinden, ijt

ì l l 3 die ausländischen Sozialdemokraten nicht en S A E E Seine Nede vergeht, aber

eis, da

Schaden für die deutsche Nolkswirtschaft wird bestehen. E Abg, L Liebknecht (Soz.): Wenn Sie unsere Presse kennen, o werden Sie wissen, daß és uns niht nur darauf ankommt, die Schwächen einer einzelnen Me zu erórtern, sondern daß es uns

darauf ankommt, nur solche

inge zu erörtern, die das óffent-

liche Interesse betreffen. Daß eine Nerstaatlichüng zu einer Arbeits-

lofigkeit führen kann, ist eine oberflächliche Betra tung. Die deutsche

je wü atigkei Ï i die Mord-

Fndustrie würde nicht zur Untätigkeit verurteilt h wenn die 2

industri i de. Die frei werdenden Arbeitskräfte könnten

e Der a eä s e Rötger is in der Tat n t e

an anderer Stelle E vereidigt worden, Wel Der

rdacht der Mittäterscha t ‘vom Gericht

eht dann noch auf den Fa Goerz ein und festge Ab E e der Heeresverwaltung gegenüber bei

ebenso in bezug auf den „Figaro -Brief. Gr

bleibt dem Abg. Erzberger feinen Behauptungen stehen,

i ¡jeßlih wegen eines 1 (USdr 1 O aut der Journalistentribüne unverständlich bleibt, vom

rästdenten zur Ordnung gerufen. L Generalmajor Wild von Hohon born: Solche Fragen müssen in der Budgetkommission vertrauensvoll und vertraulih be- ‘Handelt werden. Jch möchte Abg. Dr. Liebknecht offenbar er eine so hervorragende deuts

und geschädigt hat.

unparlamentarischen Ausdrucks in seiner

hier nur zum Ausdruck bringen, daß der fein Gefühl dafür hat, in welcher Weise he Firma vor dem Auslande diókreditiert

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Gegenüber diesen leßten Be-

merkun

n erübrigt sih jede Antwort. Jch will nur darauf hinweisen,

e wie rüdsichtslo8 im englishen Parlamente die englischen Nüstungs- firmen als die Mitschuldigen an dem Rüstungstrewben gebrandmarkt

worden sind.

Damit schließt die Diskussion. Persönlich seßen sich dann die Bra N erger und*

Dr. Liebknecht weiter über die Pret

e der Panoramasern-

rohre der Firma Goerz auseinander. Nach 9 Uhr wird dann die Weiterberatung des Militär- etats auf Dienstagvormittag11 Uhr vertagt; außer-

dem Dualasrage.

Preufzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 77. Sißung vom 11. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrayhishem Bureau.)

Ueber den Beginn dèr Sißgung, in der die zweite Beratung des Etats des Ministeriums der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten im Kapitel des Elementar- unterrihtswesens bei dem Fonds von 200 000 #6 für die Umzugskosten der Lehrer fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. E

Die Budgétkommission beantragt, die Regierung

zu ersuchen, das Regulativ, betreffend die Vergütung 0 Umzugskosten, welche den Lehrern und Lehrerinnen aus

Staatskasse zu zahlen ist, vom 5. Oktober 1910 dahin ab-

er

zuändern, daß die Vergütung angemessen erhöht wird. z Die Abgg. Wittrock (fortschr. Volksp.) und Genossen beantragen, stait „angemessen“ zu sagen: „den Säßen für die mittleren Beamten entsprechend“. a s Abg. ittrock (fortschr. Volksp.) : Wenn wir n un Antrage, edri T unmittelbaren Staatsbeamten Bezug G nommen haben, so geschah dies deéhalb, weil cine Analogie auch in die & Frage do nur möglich ist auf Grund der gleichartigen Norbildung un

Berufsarbeit. Auch die Oberlehrer haben 1a.

früher ahrzehnte-

ï ikern nug u leiberechtigung mit den übrigen Afavem

kämpfen E Es licgt aiso hier ganz derselbe Sal a uan Hat ja den Volksscullehrern in der Debatte viel Anerkennung

nezollt.

9 Dann soll man: ihnen auch geben, [l Ablehnung des lntrages würde eine erneute Dcmü

standes bedeuten.

D, D

- Dr. von Trott zu

Meine Herren! Die Angelegenheit, die zur Erörterung steht, hat abfällige Beurteilung deswegen gefunden,

in der Lehrerschaft eine sehr

weil man dort glaubte, dur

was tbnen zukommt. Fine tigung des Lehrer-

Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten

Solz:

ch die ergangenen Bestimmungen würde

ihrem Berufsstande zu nahe getreten. Die Sache liegt so, daß früher _ für die Säße, die den Lehrern bei Verseßungen gewährt wurden, die Beträge gleich waren denjenigen Säßen, welche eine Klasse der unteren Beamten erhält. Das ist nun aber nicht deshalb geschehen; “weil man die Lehrer unteren Beamten gleich stellen wollte, sondern inan bat unabhängig von den Bezügen der Beamten ermittelt, welche" Beträge für den Ersaß der Umzugskosten- bei den Lehrern angemessen wären, und dabei hät si{ch ergeben, daß zufällig dieselben Beträge, die ‘einer Klasse von unteren Beamten gegeben werden, auch hier bei den Lehrern angemessen waren. Es besteht also nur ein äußerlicher Zusammenhang zwischen diesen beiden Säßen, es ist nicht eiwa der

1.

-

Reichsanzeiger und Königlich

weite Beilage

Berlin, Dienstag, den 12. Mai

Grund maßgebend gewesen, daß man die Lehrer den unteren Beamten gleichstellen wollte.

Nachdem die Angelegenheit wiederholt in diesem hohen Hause erörtert worden war, bin ih in eine Prüfung der Angelegenheit ein» getreten; dabei hat sich ergeben, daß im großen und ganzen die bisher gewährten Bezüge ausreichten, indessen hat sich doch au heraus- gestellt, daß das nicht immer und nit überall der Fall war. Wir haben deshalb schon jeßt Erhöhungen vorgenommen und haben ins- besondere dafür gesorgÿ daß den Lehrern bei Verseßungen kein Schaden dadurch erwächst, daß sie eine von ihnen betriebene Land- wirtschaft aufgeben müssen; mit Bezug auf die Bewirtschaftung des etwa vorhandenen Schulgutes sind ihnen deshalb bei einer Verseßung entsprechende Entschädigungen gegeben worden. Es liegt . durhaus in der Absicht der Staatsregierung, den Lehrern angemessene Ent- shädigungen für die Unkosten zu geben, die ihnen bei Verseßungen erwachsen; das kann ¡ih mit Zustimmung der Finanzverwaltung hier ausdrücklih erklären. Wir haben keineswegs die Absicht, die Lehrer auf diesem Gebiete zu furz kommen zu lassen, sie sollen voll das erhalten, was ihnen ein solher Umzug kostet. /

In diesem Sinne habe ih mich in der Budgetkommission aus- gesprochen, und daraufhin is dann der ursprüngliche Anirag Zedliß- Iderhoff zugunsten des jeht vorliegenden Antrages der beiden Herren zurü gezogen worden. Jch glaube, meine Herren, wenn Sie si entshlössen, nach diesen Erklärungen diesem Antrage zuzustimmen, so würden Sie das erreichen, was Sie doch auch beabsichtigen: auf diesem Gebiet die Zufriedenheit der Lehrer herbeizuführen und die- jenigen Beträge ihnen zu sichern, die bei Umzügen ihnen selbst ent- stehen. Es kommt nicht in Betracht, sie bei dieser Gelegenheit mit den Staatsbeamten in Vergleich zu stellen; das war, was ih wieder- hole, auch ursprünglich nicht eiwa die Absicht; sondern es kommt daraüf an, den Lehrern angemessene Beträge zu geben, wenn sie ver- seßt werden. Das ist, wie ih wiederhole, au die Absicht der König- lihen Staatsregierung; deshalb ziehe ich den Antrag Iderhoff- Zedliß vor.

Abg. Dr. Heß (Zentr.): Menn der Antrag der Budget- kommission in der jeßigen gestellten Form abgelehnt würde, so wäre das eine neue Demütigung für die Nolks\hullehrer. Der Antrag der Freisinnigen ist nicht annehmbar. Der Vergleich zwischea Bolksscul- lehrern und unmittelbaren Staatsbeamten ist inopportun. Ich gebe sogar noh weiter und sage: er ist auch verfassungswidrig. Auch die Regierung will von ihm nichts wissen: Mir {tellen uns deshalb auf den Boden des Antrages der Budgetkommission.

Der Antrag Wittrock (forischr. Volksp.) wird zurügezogen, der Antrag der Budgetkommission ohne besondere Abstimmung angenommen.

Zu dem Dispositionsfonds für däs Ele- mentarunterrihtswesen beantragt der Abg. Dr. von Schenckendorff (nl.) mit Unterstüßung aller bürgerlichen Parteien: /

A Erwägung, daß der feit 1911 mit erheblißen Staats- mitteln geförderten Jugendpflegearbeit an der schulentlassenen Jugend als vorbeugende Arbeit fünftig eine zweckmäßige Horkt- fûrforge an der Schuljugend voranzugehen hat — wofür behufs Auébildung geeigneter Kräfte in ‘dankenswerter Weise und in Berücksichtigung der vorjährigen Verhandlungen des hohen Hauses über die JIugendpflege 50 000 #4 neu eingestellt sind — und in fernerer Grwägung, daß diese Horttätigkeit, die die natürlfche Elternfürsorge nit beeinträchtigen soll, eine bedeutungs8vole Er- gänzung der bisherigen Jugendpflegearbeit bildet, ‘und u endli Etatsmittel für Beihilfen zu den Ausgaben der Horte selbst bis jet nicht vorgesehen sind, die Regierung zu ersuchen, im nächsten Haushallsplan neben den Kosten für die Ausbildung der Lehrkräfte Tuch einen angemessenen Beitrag zu Beihilfen für die Einrichtung, die Erhaltung und die zeitgemäße Ausgeszaltung der Beschästigungs- mittel der Horte für Schulkinder bereitzustellen.

Abg. Dr. von Shenckendorff (nl.) : „Mit den: 50 000 f für Kurse für Gewinnung geeigneter Lehrkräfte für die Hörtpflege der Sguljugend begründet die Regierung die Absicht, Horte für die Schuljugend einzurichten. Die Budgetkommission hat diesen Posten ohne Erörterung genebmigt. Unser Antrag will, daß der Staat künftig nicht allein Lehrer ausbildet, sondern au die Horte selbst unterstüßt. Kinderhorte sind Anstalten, die aufsichtslose Schulkinder in der schulfreten Zeit aufnehmen und ihnen einen Œrsaß für die Pflege und den erzieherishen Einfluß ür das Elternhaus bieten sollen. In Deutschland waren 1912 1245 Horte mit 84 000 Zög- lingen vorhanden ; das Pestalozzi - Fröbelhaus in "Berlin und das Jugendheim in Charlottenburg sind vorbilolih. Der moderne Hortgedanke ist durch das Fürsorgegeseß von 1900 entstanden, die Horte erachtet ‘man als vorbeugende erzieh- lie Maßnahme für die intakt gebliebene Jugend. Die Erfolge für

ürsorgeerziehung sind durchaus gut ; dic vorbeugende erzäehliche Wir- 22 der Horte zeigt \ich naturgemäß nachdrüdcktlicher bei dex noh völlig intafkt gebliebenen Jugend. Der Jugendpflegearbeit fehlt noch der Unterbau, sie beginnt erst mit dem 14. Lebensjahre und soll fort- \hreitend immer weitere jüngere Altersklassen der Volksschule heran- ziehen. Das Ideal wäre, wenn für jede Volksschule eine Organisation des Kinderhorts geschaffen würde, die erztehlihen Grfolge der Schulen würden dadurch größer werden. Für die aufsichtslosen Kinder besteht jeßt eine öffentliche Notlage. Ín den Horten gewinnt der Skäat, sobald das Clternhaus versagt, au auf die schulfreie Zeit einen Einfluß nah den Grundsäßen des Jugendpflegeerlasses von 1911. Unser Agrarstaat ist zum Industriestaat geworden, die Industrialisierung führt die Väter in die Fabrik und bringt Frauenarbeit für 9 Millionen Frauen, von denen die Hälfte Mütter find, die großenteils den ganzen Tag außer Hause find; so ist das große Heer der aussichtslosen Schul- finder geschaffen, und der Kinterhort wird unabwetsbar. Da nun eine hyperradikale Frauenbewegung den Verziht der Mutter auf das Kind vredigt, so muß der Gefähr, daß das Pflichtgefühl der Eltern gegen die Kinder geringer wird, mit aller Festigkeit vorgebeugt werden. Die erste Gewähr dafür wäre ein Beitrag der Eltern! Der Einrichtung der „Schulhelferinnen® fällt die Aufgabe zu, die rechie Auswahl der Kinder zu treffen. Bei aller Pflegearbeit muß der Grundsaß gelten, daß neben der Not des einzelnen Kindes die Gefahr nit übersehen werden darf, die in jegliher Uebernahme von Familienpflichten dur die Gesellschaft liegt. Der Staat wie die Gemeinde dürften daher öffentlihe Gelder hier niht zur Ver- wendung bringen. Wenn obne diese andere Horle sich auftun, so wäre dagegen nichts zu sagen. Die Bewegungen für die Kindkrhorte, die einen aritativen Charakter bewahren sollen, erhalten ihren An- trieb aus sehr realen und vitalen Forderungen des öffentlichen Lebens. Fch begrüße die Initiative der Regierung daher freudig. Die Regte- Tung wird darin reihe Unterstüßung finden. Daß auch das Ab- geordnetenhaus sie unterstüßen wirs, ist aus ‘den 130 Unterschriften

Preußischen Staatsanzeiger.

1914.

unter meinem Antrag und aus den vorjährigen Verhandlungen dieses Hauses zu ersehen. Handelt es sich doch um ein wichtiges soziales

erf.

Abg. von Wenden (kons.): Jch beantrage, den Antrag des

Abg. von Schenckendorff an die Unterrichtskommtssion zu verweisen. Mit dem Zweck des Antrages sind meine Freunde durhaus ein- verstanden. Wir freuen uns au) darüber, daß in dem Etat 50 000 Mark für die Ausbildung von Kräften für die Hortfürsorge aus- geworfen sind. Ich möchte den Minister fragen, welche Erfolge auf diesem Gebiete bereits erzielt sind. Wir glauben, baß für die Aus- bildung von Kräften noch weitere Mittel bereit gestellt werden müßen. Auf diesem Gebiete muß endlich einmal ganze Arbeit gemacht werden. Mir ift mitgeteilt worden, daß die Kinderhorte ihren Zweck nicht voll erreichen, da sie hauptsächlich von den Kindern bessergestellter Eltern besucht werden. Sn den Kreisen der Arbeiter scheint das Verständnis für den Segen, den die Horte bieten, noch ncht in der wünschenswerten Weise verbreitet zu sein. Ih kann diese Mitteilungen auf ihre Zuverlässigkeit nit nahprüfen, bitte aber, daß diese Sache in der Kommission erörtert wird. - Abg. Dr. Schmedding (Zentr.): Mit dem Antrage können wir uns nur einverstanden erklären. Wir hoffen, daß durch die Neu- regelung der Fürsorgeerztehung die Uebelstände, die auf dem Gebiet der _Fürsorgeerzichung hervorgetreten sind, mehr und mehr ver- {winden werden. Einen Fortschritt nach dieser Richtung bedeuten die Kinderhorte. Je mehr Kinderhorte vorhanden sind, desto mehr wird die Fürsorge :rziehung in Wegfall kommen können. Die FA as muß jedo immer da eintreten, wo die Vorausseßungen dafür gegeben find. Wo diese Voraussezungen aber fehlen, wo die Eltern gezwungen find, außerhalb des Hauses nach Arbeit zu sehen, sind die Kinderhorte am Playe. Diese Horte müssen vor allem richtig und zweckentsprehend ein- gerichtet werden, sie sollen das Elternhaus ersegen. Die religiös- sittliche Lebensführung zu stärken, ist ihre Aufaabe. Was der Antrag- steller über die praktische Ausgestaltung der Kinderhoute vorgetragen hat, kann ih durchaus unterschreiben. Was aber die Kinder auch lecnea müssen, sind die praktischen Fertigkeiten, die fie zuhause durch den Vater gewissermaßen von selbst lernen. Es wäre zu bedauern, wenn die Horte in dieser Beziehung versagen, denn gerade diese Handfertig- keiten sind es, die den Kindecn im praktischen Leben einmal von größtem Vorteile sind.

Abg. Cassel (forts{r. Volksp.): In den Etat sind auf Beschluß des Abgeordnetenhauses 40 000 6 zur Unterstüßung für den jüdishen Neligionsunterricht eingestellt worden. Jn der Praxis entstehen Schwierigkeiten dadurch, daß in Hinblick auf ten § 37 des Schul- unterhaltungsgeseßzes als Bedingung zur Unterstüßung aus diesem Fonds verlanzt wird, daß mindestens 12 jüdische Kinder vorhanden sind, an die der Religionsunterricht erteilt wird. Bei -dem Um- stande, daß die jüdische Bevölkerung vielfah im Lande sporadi\ch vertreten ilt, führt diese Bedingung zu Härten. Fch bitte die Unterrichtéverwaltung darauf hinzuwirken, daß eine Unterstüßung auch bei einer geringeren Zahl von SqMulkindern gewährt wird. Wir würden es auch begrüßen, wenn die Fahrpreisermäßigungen bei Scülerausflügen eine weitere Ausdehnung erfahren.

Abg. Dr. Heß (Zeutr.) begründet seinen Antrag, „die Re- gierung zu ersucheu, den Dispositionsfonds für das Elementar- unterrichtêwefen zu erhöhen, damit der Handarbettsunterricht für die \chulpflihtigen Mädchen in größerem Umfange als bisher gefördeit wérden fann“. Aus sozialen Erwägungen heraus fet der Handarbeits- unterricht für Mädchen unbedingt zu den Hauptfächern des Unterrichts zu zählen. Es sci von der allergrößten Bedeutuna, daß die jungen Mädchen geschickt mit der Nadel umzugehen wissen. Vor aüen Dingen müsse dafür gesorgt werden, daß die Klassenbesezung bei dem Handarbeitsunterriht uach Möglichkeit heruntergedrückt wird. S dem Handarbeitsunterriht solllen nit mehr als 40 Kinder teil- nehmen.

Abg. Münsterberg (fortschr. Volkép.): Ih stehe dem An- trage des Abg. von Schenckendorff außerordentli sympathisch gegen- über und fann seine Annahme nur sehr warm empfehlen. Der Hort kann immer nur etne Ergänzung für diejenige Häuslichkett sein, in der die Mutter nicht imstande 1st, für ihre Kinder richtig zu sorgen, und wo ihre Kinder gezwungen sind, auf die Straße zu gehen. 60% aller Volks\culkinder kann man als hortbedürftig bezeichnen. Wic begrüßen es, wenn die Bestrebungen der A von der Negierung warm unterstüßt werden, bitten aber, daß man auf die Eltern keinén Zwang ausübt, sondern es ihnen freislellt, ob sie ihre Kinder der Hortpflege zuführen wollen oder nicht.

___ Abg. Graf Moltke (freikons.) bespricht die bestehenden Ein- ritungen der Kinderhorte und empfichlt den Antrag des Abg. Dr. von Schenendorff zux Annahme. Der Redner geht dann auf die Not- wendigteit ein, die Heimatliebe und Liebe zur Familie auch bei den Hortkindern zu pflegen. s

Abg. Hirs ch - Berlin (Soz.): Ih beschränke mi auf die kurze

Grklärung, daß wir dem Antrag Schenckendorff zustimmen. Aller- dings ist in ihm ein gewisser Zusammenhang konstrutert ¡wischen der staatlichen Iugendpflege und den Kinderhorten. Wir möchten diesen Zusammenhang ablehnen ; denn die staatliche Jugendpflege hat einen ausgeprägten parteipolitischen Zweck. Ich nehme an, daß der Abg. von Swhenckendorff die Jugendhorte nit etwa auch zu parteipolitishen Zwecken mißbrauchen will. (Abg. Dr. von Schepckendorff ver- sim dics.) Da Sie das verneinen, können wir also dem Antrag zu-

immen.

Abg. - Lieber (nl.): Mit der Ueberweisung des ? Ant Schenckendorff an die Unterrichtskommission sind De eet, Wir sind der Ansicht, daß die Hortfürsorge nur da eingreifen soll, wo die Familie wirklih nicht im stande ist, die nöôtige Aufsicht über die Kinder zu führen. Es ist ja sehr {wer, für gemeinnüßige Ein- rihtungen auf die Dauer laufende Mittel zur Verfügung zu be- kommen. Es handelt fi aber hier um eine große Sache, deshalb muß au der Staat mit großen Mitteln eingreifen. E

Die Anträge der Abgg. Dr. von Schenckendorff

E Heß werden hierauf der Unterrichtskommission über- Zu den Beihilfen für die Jugendpfl L ; 31/, Millionen Mark, d. h. mit L Mon mebr A La as T: S ist, liegt eine Uebersicht über die Ausbildung n Me Taue vor Weenpllengen und Jugnbyilegerinnen s S getkom : ¿ H du Kenntnionene [ee G e t f a N tfealger SuN e m (wirts{. Vag.): Es besteht die Befürhtun aus Sbuatei Pp oendpflegevereine, die un Jahre 1913 eine Unterstü U Ih hoffe E dies R haben, im Jahre 1914 keine bélammé dee eli: eine old Neinung ein Srrtum ist, sollte aber der Minister tat. Uebri des gi de Absicht haben, so könnte ih das nicht billigen. sein. Auf jeden Fal apendpflege fann man verschiedener Meins zu gottesfürchtig muß sie das Ziel haben, die jungen Leute

7 êèn und föônigs aue 1 Mahnung, die der fönigstreuen Männern zu erziehen. Die

Minister tm J 2 Î ab bte em P A ahre 1912 ausgesprochen hat, ist ita e E ß die einzelnen E Epe e E js l th eit a de die noh feinem Verein angeschlossen

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: Î r abjagen i legigen Kreije ausdehnen tollen: U s sind. Cine große Bedeutung haden innechalb d