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E E O e Dia i L a
2weite Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staaksanzeiger.
M2 109.
(Fortseßung aus der Ersten Beilage.)
Abg. E (fortschr. Volksp.): És liegt kein Anlaß vor, an der richtigen urcführung der geseßlichen Bestimmungen zu zweifeln. n dem Antrage liegt aber ein gewisser indirekter Vorwurf in dieser
: ¿itung gegen die Verwaltung. Der eigentliche Zweck des Antrages x i gegen die übertriebene Einfuhr von Gerste Front zu machen. Die E eigt, daß wir in der Versorgung der Bevölkerung mit find tel immer mehr vom Auslande abhängig gemacht worden Vorstöße liegt daher nit im Interesse der Gesamtheit, dur solche 1ER è die Volksernährung noh weiter zu erschweren und zu ver-
hte Ko ch (fortshr. Volksp.), der hierauf das Wort erhält, ver-
Für die Resolution Weilnböck \ti : ;
eilnböck stimmen die Rechte, die bofen das Dentrum und der Nationalliberale Abg. von Richt- ergibt die B stimmung bleibt zweifelhaft; die Auszählung Präsident n chlußunfähigkeit des Hauses, die der fonstatiert: es U S roßer Heiterkeit des Hauses denen 100 mit ja, 92 mit nein geber anwesend, von
__ Der Präsident bera ; : mit der Tagesordnung: Schllß bec Ot, Da Es Sißung an
__ Präsident Dr. K S sionsabschnittes der Lenislaturperigte qn 008 Ende des dritten Ses-
( L enn wi Ï Aa: Gie ata d fie R ita, Ug oute, die wir voriges Jahr zu fit E R E ) die die Macht des Deutschen Reiches im Sub des M lt- ne n E würdiger Weise verstärkt worden ist. Kann ih c ch d a! nde gehende Sefsionsabschnitt mit der Größe di Ÿ Auf ben u messen, so sind wir do vor eine Fülle von gese eberis Ar: f B gestellt worden, wie kaum je zuvor. Die drin é dit j G e B im Hause erledigt worden, ein großer Teil allerdi gs S ommissionen nit soweit gefördert werden können umi ln E dritter Beratung zur Verhandlung USelAna ra Ie och nit weniger als 30 Kommissionen in der biS bri Le: i8- a U gehabt, und sind doch, abgesehen von den 6 E sio: nen: / ommissionen noch heute in Tätigkeit. Zu glei er eit t bio Bera ing des Ctats in ausgiebiger Weise durchgeführt wrd S L Ï i S enge von Anregungen gegeben, die, wie wir hoffen 2 iht N geb L ) E en: Von den 90 Plenarsißungen dieses S isi es a qui G in auf den Etat entfallen, und die Budgetkomr if D Ms Aen nó 50 Sibunaen gehalten. Wenn ih mit an esichtt De U L E bemüht habe, die Arbeiten des j n vejten Krasten zu fördern, so hat dies n; ges{ehen können, ohne an die Arbeitskr ie: Arbeitäfreabz i L aft und di Î igkei M Mitglieder dieses Hauses und unserer treuen Bente erordentlich starke Ansprüche zu stellen. E
Arbeiter ; oer! s Mögen die anstrengenden [landes S Sessionsabschnittes zum Heile unseres Vater-
Hierauf verliest der Stellvertret i R Uf. ver er des Reichskanzlers, Es Se Bata Innern Dr. Delbrück folgende Aller-
Meine Herren! Ich habe d i Ö Botschaft mitzuteilen. E e i (Das Haus erhebt si. Die Botschaft lautet: E Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen usw., tun kund und fügen hiermit zu wissen, daß Wir Unsern Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück ermächtigt haben, gemäß Artikel 12 der Verfassung die gegenwärtigen Sißungen des Reichstags in Unserm und der verbündeten Regierungen Namen am 20. Mai 1914 zu \{ließen. _ Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 19. Mai 1914. (gez.) Wilhelm I. R. (gegengez.) von Bethmann Hollwesg.
IH habe die Ehre, die Urschrift dieser Allerhöchsten Botschaft dem Herrn Präsidenten zu übergeben. :
Meine Herren, auf Grund der mir von Seiner Majestät dem Kaiser erteilten Ermächtigung erkläre ih im Namen der verbündeten Regierungen den Reichstag für geschlossen.
rä _ Kaempf: Durch die Erklärung des Stell- E E ea otarglers snd ee Sißungen A. Mir
aber trennen uns mit dem alten Ruf: Seine Majestät der Deutsche Kaiser lebe hoh! (Das Haus stimmt mit Ausnahme der Sozialdemokraten lebhaft dreimal in den vochruf ein.) Jch gebe dem Bedauern Ausdruck, daß cin Teil der Mitglieder des Hauses stich bei dem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser nicht / erhoben hat. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Unsere Sache!) Wir bringen durch Grheben von den Sißen die Achtung zum Ausdru, die wir dem Deut-
{en Kaiser schuldig sind. Ich schließe die Sißung. Schluß 1 Uhr 37 Minuten.
Preußischer Landtag-
Herrenhaus. 8. Sihung vom 20. Mai 1914, Nachmittags 1 Uhr.
3 ericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
, _HUnächst wird das ; ; Mi glied Alfred neu in das Haus eingetretene Mit- R vereidigt 08raf und Graf zu Dohna-Fincken-
Dann i
treffend L Di Beratung des G e seßentwurfs, be- Dei rwetiterung des Stadtkreises
ortmundund Aenderun E) A bezirke Kastrop und L er Amtsgericht s®- ordnetenhaus unverändert angenommen N S k Herr Dr. Bee r - Minden berichtet im Namen der Kommunal- ommission: Durch die Eingemeindung soll den tatsächlich b t h G wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung getragen, die einh N ¿Bec wsserung des ganzen Gebietes ermöglicht und vor allem E But R verfüabar gemacht werden. Betreffs einzelnêèr Petitionen die E die Eingemeindungsvorlage richten, insbesondere von der Stakt epo
s{lägt die Kommission vor, zur Tagesordnung N e
Berlin, Freitag, den 22. Mai
Nach einer kurzen Bemerkung des Herrn Dr. von Studt über die Verträge bemerfït
Ministerialdirektor Dr. Freund: Hier scheint ein Mißver- ständnis vorzuliegen. Jm Namen des Ministers des Innern von Loebel habe A mitzuteilen, daß er zu seinem lebhaften Bedauern an dieser Verhandlung nicht teilnehmen kann. Er ist durch die Vor- stellung bei Seiner Majestät dem König in Potsdam verhindert.
Herr Dr. von Studt stellt fest, daß ein Mißverständnis nicht vorliege, da er die Verhältnisse genau kenne. : :
Herr von Bu ch- Carmzow: Bei einer Eingemeindung wie der, die heute hier beantragt wird, ist manches mißlich. In erster Linie wird Gewicht gelegt auf die Verträge, die zwischen den beteiligten Kommunen und Körperschaften geschlossen werden. Cs wird im all- emeinen keine Gingemeindung beantragt, wo nicht die betreffenden Vbrperschaften i vorher geeinigt haben. Das führt unter Umständen u einem recht Jäfligen Handel. Wir haben es selbst vor einiger E ier erlebt, daß eine Cingemeidung beantragt war, deren Vornahme befürwortet wurde sowohl von der Regierung wie von allen beteiligten Körperschaften, und bei näherer Betrachtung famen wir dahinter, daß die Einigung dadur erzielt worden war, daß den beteiligten Gemeindevorstehern recht erhebliche pekuniäre orteile zugesichert worden waren. Das hat uns seinerzeit den Grund gegeben, h rir die Eingemeindung abgelehnt haben. Aehnliche Bestimmungen aben wir ja nun in den neuerdings uns vorgelegten Verträgen nicht. Aber, wenn man sicht — ich will nicht behaupten, daß das in Dortmund der Fall is —, wie hwierig die Verhandlungen sind, so hat man manchmal den Eindruckt: Im Vertrage steht's nicht, aber was sonst noch passiert, das wissen wir niht. Darum ist es notwendig, daß derartige (in- gemeindungen in anderer Weise vorgenommen, werden. Die Frage muß von der Regierung angeschnitten werden, sie darf nicht den inter- essierten Körperschaften nachlaufen, Den geseßgebenden Körperschaften darf nicht die Rolle des Standesbeamten zugewiesen werden, der nur die Verträge registriert. Lediglich die öffentlichen Interessen dürfen maß- gebend sein, und es muß unter Umständen auch einmal eine Einge- meindung da vorgenommen werden, wo die beteiligten Körperschaften damit nicht einverstanden sind, wo aber die öffentlichen Interessen es erfordern. Dieser Gesichtspunkt muß mehr betont werden, und er tritt bei der Form, wie heute derartige Vorlagen fommen, nicht genügend in den Vordergrund. i : Ministerialdirektor Dr. Freund: Die Auffassungen des Herrn von Buch treffen sih durchaus mit den Ansichten der Regierung. Auch sie geht durhaus von dem Gesichtspunkt aus, wenn I pra ob die Eingemeindung im öffentlichen nteresse ist. Von diesem esichts- punkt ausgehend, haben wir uns durchaus beteiligt an den erhand- lungen, welche zu großen Eingemeindungen geführt haben. Es ist also, glaube ich, keine erhe liche wahrnehmbare Differenz zwischen den Aus- führungen des Vorredners und der Zutfassna der Regierung.
Berichterstatter Herr Dr. Becker- Minden: Jch möchte in diesem Zusammenhange nochmals unterstreichen, daß die O einstimmig der Ansicht geworden ist, daß im Falle Dortmund die Cin- gemeindung eine Notwendigkeit im öffentlichen Interesse ist. E
Die Vorlage wird hierauf angenommen, drei Petitionen werden für durch diesen Beschluß erledigt erklärt.
Bezüglich einer vierten Petition der Stadt Hörde bean- - tragt die Kommunalkommission Uebergang zur Tagesordnung. err von Bu ch-Carmzow beantragt, über diese Petition nicht zur Tagesordnung überzugehen, sondern sie als zur Beratung im Plenum für nicht geeignet zu erachten.
Das Haus beschließt demgemäß.
Es folgt die Beratung des Geseßgentwurfs, treffend die Erweiterungdes Stadtkreises C und die Qr E Amtsgerichte C
ilheim am ein.
E Ps Nive berichtet über die Verhandlungen der Kom- munalkommission: Diese beantragt unveränderte Annahme. Die Ver- hältnisse sind in Cöln besonders shwierig mit Rücksicht auf den Festungscharakter der Stadt und auf die dadurh bedingten Rayon- vorschriften. So wurde 3. B. ein Krüppelheim von der Militärbehörde nur genehmigt unter der Bedingung, daß ein bombensicherer Unter- stand hergestellt würde. Der Redner führt zum Beleg dieser Schwierig- eiten noh eine Reihe von Einzelfällen an und weist darauf hin, daß nur die gleizeitige Gingemeindung von Mülheim und Merheim den 2we erfüllen kann, der durch die Vorlage beabsichtigt wird.
Die Vorlage wird ohne Debatte angencmmen.
Die dazu vorliegenden Petitionen werden für durch diesen Beschluß erledigt erklärt. x Eine Petition des Verbandes deutscher Architekten- und Jngenieurvereine wünscht Abstandnahme vondem Erlaß eines Verbots der gewinnbringenden Nebenbeschäfstigung der Baugewerkschul- Eer. Herr Dr.-Jng. Kro h n empfiehlt namens der Handel i die Petition der Regierung zur E A na, E erie Das Haus beschließt demgemäß. Eine Petition des Vereins zur Wahrung der gemeinsamen wirtschaftlichen Junteressen der Saarindustrie und L süd- westlichen Gruppe des Vereins deutscher Eisen- und Stahl- industriellen zu Saarbrücken bittet um Annahme des in derSession1912/13von dem Hause der Abge- ocrdneten aus Anlaß eines Antrages der Abgg. Lückhoff und Freiherr von Zedliß und Neukirch angenommenen Entwurfs eines Geseßes zur Abänderung der Kreisordnun- gen ufs w. S
Herr Dr. von Dziembow ski berihtet im Na s munalkommission: Diese beantragt, die E or ne U pibruns L A m. b. H. in den Kreisordnungen lui Ziele : a as als Material, im übrigen aber zur Berü sichtigung Das Haus schließt sih dem Kommissionsantrage an __ Der Verband technisher Gemeindebeamten S Bonn bittet um Abänderungdes Kommunalbeamten- geïeßes vom 30. Juli 1899. Herr Dr. von Dziembowsk i berichtet im * 5 munalkommiss ion, die Uebergang zur E e S Uns A E rozentsaßes der lebenslänglih angestellten Gemeindebeamten und anderweiti 5 S rweitige Regelung der Pen
Das Haus beschließt Uebergang zur Tagesordnung L Eine Petition vem Frauenverband der Provinz Sachsen wünscht A E von Frauen zu allen städtischen Kommis)ionen, bei denen über Fraueninteressen verhandelt wird.
be- öln öln
Berichterstatter Herr Dr. R i ve \{lägt namens kommission vor, die Petition der Regierun als Mia nt E
- ausgesprochen und kann auch
1914.
Drei Petitionen aus Altona und Kiel wollen das kom - munale Wahlrecht in Schleswig-Holstein ab- ändern. Zwei von ihnen befürworteten die Uebertragun der Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen au Schleswig-Holstein; die Kommunalkommission schlägt vor, diese beiden Petitionen der Regierung zur Berücksichtigung zu über- weisen. Die dritte Petition verlangt die Einführung der Be- E der hessisch-nassauischen Städteordnung über das
Lahlreht auch in Schleswig-Holstein; diese Petition s{lägt die Kommission vor, der Regierung als weisen.
Berichterstatter Herr S co l þ - Danzig weist auf die Zunahme der Sozialdemokraten in den Stadtvertretungen der Provin Schleswig- Holstein hin, die den E zu diesen Petitionen gegeben habe,
Herr Dr. Neuber: Ünter dem L Städtewahlreht ia Schleswig-Holstein siegen dié minderbemittelten Klassen über die ver- mögenden Klassen. Das ist ein unerhörter Zustand. So ist kürzlich in Kiel ein sozialdemokratisher A auf Aenderung der Steuerordnung von der Stadtverordnetenversammlung angenommen worden und \{ließlich vom Magistrat nur mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden. Dieser Umstand beweist, daß eine s{leunige Aenderung des Wahlrechts notwendig 1st. Ih bitte daher die Regierung dringend, die Angelegen- heit nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern sie als eine dringende zu behandeln und womöglich noch in diesem Herbst eine daraufbezügliche Vorlage einzubringen.
Das Haus {chließt sich den Vorschlägen der Kommunal- kommission an. S
Die Kommunalkommission beantragt ferner, eine Petition des Bürgervorsteherwortführers Justizrais Wegener zu Han- nover namens der Bürgervorstehervereinigung der Provinz
annover um Aenderung der hannoverschen Städteordnung der Regierung als Material zu über- weisen.
Der Referent Herr Scholy bemerkt: Die Petition wünscht an der geltenden Städteordnung, mit der die Hannoveraner im ganzen sehr zufrieden sind, nur einige Abänderungen. Die Bürger- vorstehervereinigung der Provinz Hannover hält die Beseitigung des Bürgereides, die Wahl der unbesoldeten Magistratsmitglieder auf sechs Jahre statt, wie bis jeßt, auf Lebenszeit und die Wahl der Magistratsmitglieder durch das Plenum der Magistrate und der Bürgervorsteher anstatt, wie jeßt, durch eine aus beiden Körperschaften gewählte Wahlkommission für erforderlich. An sich steht die Kommission diesen drei Aenderungen nicht unsympathis gegenüber, sie hält aber den Zeitpunkt dafür noch nicht für gekommen, darf auch nicht wünschen, daß \hon jeßt zu einer allgemeinen Revision der hannoverschen Städte- ordnung geschritten werde.
Der Kommissionsantrag wird ohne weitere Debatte ange-
nommen. _ Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sißung Montag 12 Uhr
(Familienfideikommißgejeß).
aterial zu über-
Haus der Abgeordneten. 85. Sigzung vom 20. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischenmt Bureau.)
Das Haus seßt die dritte Beratung des Entwurfs des Staatshaushaltsetats für 1914 bei dem Etat der Domänenverwaltung fort. Z
Abg. von Papvenheim (kons Im Nordseebad Nord bestehen so {were Mißstände, daß dort A tuid Vecso E werden muß, Norderney in modernem Sinne auészugestalten. De Kost-n betragen allerdings 45 bis 5 Millionen Mark, die der Staat zur Verfügung stellen müßte. Eine einigermaßen annehmbare Verzinsung würde sich ergeben. Die Badeverhältnisse genügen dur&aus richt mebr den modernen Ansprüchen ; es besteht auch ein starkes Be- dürfnis nah warmen Bädern. Alle modernen byzienishen Bade- einrihtungen fehlen ebenfalls. Neben tem Badehaus L muß ein neues, allen Anforderungen genügendes Badehaus crrihtet werden. Auch das Maschinenhaus genügt den jetzigen Ansprüchen nicht mehr; «8 muß ein neues Maschinenhaus errichtet werden. Auch in manerlei anderer Beziebung ist das Bad verbesserungsbedürftig ; z B. muß ein neues Konzerthaus erricht.t werden, da das jeßige dem wachsenden Bedürfnis in keiner Weise mebr genügt Der größte Fehler ist aber der, daß es kaum mögli ilt, selbst _bei bescheidenen Ansprüchen Unterkunft zu bekommen. Ich möchte auch darauf hinweisen, daß in ganz Norderney nur ein einziger Perfonenaufzug besieht. Die Beleuchtung des Bades it A küwmerlih, auch besteht keine einzige gedeckte Wandel - L e. Um hier ganze Verhältaisse zu schaffen, ist jene bedeutende | E notwendig. Auch dem Mittelstand muß es ermöglicht meren, 1G I lorderney zu erholen Cine Gesellschaft allein kann
Y f n Ö Staat eingr ifen genügender cise lösen, deshalb muß ter g. Fürbringer (nl.): Die gegenwärti Verhältniss Norderney sind unkaltbar und bedürfen dringend der Bec Sh N mich in dieser Beziehung vollkommen dem anschließen, was der Ss bon Pappenheim gesagt hat. Am besten wäre es, ‘wenn das S OO S n ae Asingslalige Gesellshaft verpachtet ürde. n : j i Die Ee ta O aates an Norderney sind nicht so groß
Minister für LandwirtsLaft, Dr. Freiherr von Schorlemer:
Meine Herren! Jch habe mich bereits bei früh i
1 1 eren Gele zuleßt bei der zweiten Beratung des Etats, in diesem hohen Sie ü die weitere Ausgestaltung des Seebades Norderney ; gegenüber den Ausfü Vorredner im allgemeinen auf die bisherige R eie NT Herten Verwaltung und d önigli O V N g er Königlichen Staatsregie i haben unumwunden anerkannt daß di : E A E Norderney auf die Dauer unhaltbar f d ub ice A dürfen. Die Frage, in welcher Weise sin und einer Abänderung bez Zustände herbeigeführt werden könnte, it een ber gegenwärtigen nade Too pifaen fn 2 e, ist Gegenstand lebhafter Er- rung wie auch mit den Interessent eiligten Ressorts der Staatsregie- tretung der Gemekhde Norderney E E Die Verhandlungen sind jeßt insow 7 i i eit zu einem gewissen Ab\s{luß
gelangt, als die Staatsreaz 1 t i / 7 eibe A ubt s sih bereit erklärt hat, das Seebad
nzen an eine [eist “hi c zu ver ungsfähige ( baft E pachten, und zwar auf Grund eines Ga 5 Is [t
rhandlung, in der die Forde auprogramms und einer
Pes e rungen der Staatsregierun l htigung und Prüfung der Wünsche ‘und Anträge ber Sudd
Domänen und Forsten