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Leipzig 1874. DruC und Verlag der Genossenschafts-

Buchdruckerei.“ auf Grund der §8. 11 und 12 des Beseßes gegen die gemein- gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Ok- tober 1878 verboten worden.

Düsseldorf, den 15. Mai 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. von Roon.

Nichtamtliczes. Deutsches Neich.

BreuLen, Berlin, 0. Mat Se. Majestät dex Kaiser und König hörten heute den Vortrag des Polizei- Präsidenten von Vadat, arbeiteten mit dem Chef der Ad- miralität, Staats-Minister von Stosch, empfingen den koms- mandirenden General des Garde-Corps, Prinzen August von Württemberg, Königliche Hoheit, und nahmen im Beisein des Gouverneurs, Generals der Jnfanterie von Boyen, und des Kommandanten, General-Majors Grafen von Wartensleben, militärishe Meldungen entgegen.

Später ertheilten Se. Majestät dem ODberst-Kämmerer Grafen Redern eine Audienz.

— JFhre Majestät die Kaiserin-Königin verah- schiedete Sich heute Nachmittag von Jhrer Majestät der Königin Bictoria, Allerhöchstwelche morgen nach Schottland abreist.

Jhre Majestät die Kaiserin wird in London die König- liche Familie besuchen und bis Freitag im Buckingham-Palace wohnen.

Lord Torrington und Lord Churchill haben den Ehren- dienst bei Jhrer Majestät.

_— Dev NUssGU) des Bundesraths für RNechnungs- wesen, sowie der resondere Ausschuß desselben für das Eisen- bahn-Gütertarifwesen hielten heute Sitzungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sigzung des Reichstages befindet si in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (49. )Sizgung des Neichstages, welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundes- rath und Kominissarien desselben beiwohnten , theilte der Vize-Präsident Dr. Lucius ein Schreiben des Präsidenten von eForckenbeckd an den Reichstag mit, wonach derselbe wegen des tiefgreifeuden Gegensaßes, in welchen er in wichtigen Fragen mit dec Majorität des Reichstages gekommen sci, und wegen seiner angegriffenen Gesundheit, auf dringendes Anrathen seines Arztes mit dem wärmsten Danke für das ihm bisher vom Reichstage bewiesene Vertrauen sein Amt als erster Prä- sident niederlegt und Urlaub auf vier Wochen nachsucht. Der Vize-Präsident erklärte, daß er bei dem Unerwarteten der Nachricht am Schlusse der heutigen Sißung, nachdem si die Parteien über das einzushlagende Verfahren inzwischen verständigt haben würden, auf den Gegenstand zurückkommen werde.

Das Haus setzte sodann die zweite Berathung des Zoll- tarifs mit der Pos. 9 fort. Dieselbe lautet:

Getreide und andere Erzeugnisse des Landbaues: a. Weizen, Hafer und Hülsenfrüchte, scwie nicht besonders genannte Getreide- arten 100 kg 1 Æ b, Roggen, Gerste, Mais und Buchweizen 100 *g 0,50 e c. Malz 100 kg 120 / d, Anis, Koriander, Fenchel und Kümmel 100 kg 3 „6 e. Raps und Rübsaat 100 kg t e f, Erzeugnisse des Landbaus, anderweitig niht ge- annt, Cl

Hierzu lag folgender Antrag von den Abgg. Frhr. von Mirbach und Günther (Sachsen) vor:

Der Reichstag wolle beschließen: in Nr. 9 der Tarifvorlage ten Unterabtheilungen a. und b. folgende Fassung zu geben : a, Weizen, Roggen, Hafer und Hülsenfrüchte, sowie nicht besonders genannte Getreidearten 100 kg 100 /# b. Gerste, Maiz und Buchweizen 100 kg 0,50

Nachdem Abg. Dr. Stephani über die zu diesen Positionen eingegangenen Petitionen im Namen der Petitionskom- mission referirt hatte, ergriff der Kommissarius des Bundes- raths, Geheime Regierungs-Rath Tiedemann, da Wort. Es sei eine unbestrittene Thatsache, daß sich Deutschland aus einem Getreide exportirenden Lande in ein Getreide impor- tirendcs Land verwandelt habe. Von freihändlerischer Seite sei das als eine naturgemäße Folge der steigenden Bevölkerung dargestellt worden, jedoch stehe die Zunahme des Getreide- imports in keinem Verhältnisse zu der Zunahme der Bevölke- rung. Der Kommissar erhärtete durch ein reiches statistisches Material die Thatsache, daß man auch auf dem Gebiete der Landwirthschaft unter der Ueberprodultion des Auslandes zu leiden habe. Nußland habe seine Eisenbahnen “1m das Vier- fache vermehrî. Man stehe unter der Herrschaït einer inter- nationalen Preisnotirung. Deutschland sei der Tummelplaß der russischen und amerikanischen Konkurrenz in gleicher Weise wie in früheren Zeiten Deutschland das Schlachtfeld der kämpfenden Nationen gewesen sei. Rußland habe außerordentlich günstige Bodenvorbedingungen für die Getreideproduktion und in Folge dessen außerordentlih niedrige Preise. Dadurch werde die inländische Getreideproduktion, die niht mit glei günstigen Produktionsbedingungen arbeite, auf das Tiefste geshädigt, und das Resultat zeige sih in den zahlreichen länd- lichen Subhastationen, deren Zahl der Kommissar für ein

Dezennium mittheilte, Dieser Krisis müsse man mit allen Mitteln steuern, wenn nicht eine der Grundlagen des Deutschen Reichs, der Bauernstaud, ruumrt und damit Deutsch- land als Kulturstaat vernichtet werden solle, Der neue Zoll werde einigermaßen die übermäßige ausländische Konkurrenz ein- dämmen. Die freihändlerishe Behauptung, daß bex Konsument diesen Zoll in der Vertheuerung der Lebensmittel bezahlen müsse, halte vor dem prüfenden Auge des Praktikers niht Stand, denn auh durch ein Chausseegeld von wenigen Groschen auf den Getreidetransport werde das Getreide nicht theurer, dafür torge hon die inländishe Konkurrenz. Die vorgeschlagenen ZoUlsäße würden zwar nicht das ausländische Getreide von! deutschen Markte ausschließen, aber sie würden der deutschen Landwirthschaft ermöglichen, den inländischen Markt wieder z1 erobern. Jn diesem Sinne empfehle er dieselben dem Hause zur Annahme. i

_ Der Abg. von Saucken-Tarputschen führte aus, daß ex nicht einzusehen vermöge, wie man diese Zölle einführen könne, die nah den Deduktionen des Vorredners gar nichts dazu beitrügen, die Krisis der Landwirthschast zu beendigen. Als Landwirth, der mil den Verhallnissen Und den Ati-

vinzen Preußen bekannt sei, müsse exr fi@ gegen diese Zölle erklären, die mit den Jnteressen derselben keineswegs harmonirten. Die Landwirthschaft als solche sei niht zurückgegangen, dafür biete namentlih die Provinz Ost- preußen ein schlagendes Beispiel. Jn früheren Jahren hätten die Besißer viel genügsamer gelebt und daher größere Kapi- talien gesammelt, aber mit den steigenden Erträgen der Land- wirthschaft dur) Vermehrung der Verkehrsverhältnisse und den rentableren Körnerbau seien die Bedürfnisse der Besißer unverhältnißmäßig gestiegen. Beim Schlusse des Blattes dauerte der Vortrag des Redners fort.

— Der Vorsteher der Geheimen Registratur des Aus- wärtigen Amts, Geheimer Hofrath R. Giehrach, hat gestern die Feier des Tages begangen, an welchem er vor 00 Jahren in den Staatsdienst actlreten i. Se. Mae Der Sauer D Gontg haben gere demselben bei dieser Gelegenheit in huldreicher Aner kennung seiner treuen und ersprießlihen Dienste den König- lichen Kronen-Orden zweiter Klasse zu verleihen, welchen der Reichskanzler Fürst Bismarck ihm mit einem Schreiben in warm anerkennenden . Worten übersandt hat. Schon der Vater des Jubilars gehörte dem Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten als Nendant der Legationskasse lange Jahre hindurch an, und war es demselben vergönnt, bei dieser Beyörde sein 50: und 60jähriges Dienstjubiläum zu begehen. Bei dem jeßigen Jubilar liegt der seltene Fall vor, daß er seine ganze Dienstzeit ununterbrochen bei einer und derselben Behörde zu- gebracht hat. Nach vollendetem Rechtsstudium trat Herr Giehrach beim Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten in den Negistraturdienst ein, fand später auch im Exxeditions- fache Verwendung und bekleidet seit dem Jahre 1865 die Stelle als Vorsteher der Geheimen Registratur. Bei den* nahen dienstlihen Bezichungen, welche so viele Jahre zwischen dem Jubilar und den Beamten des Auswärtigen Amts bestanden haben, würde es den Leßteren doppelt er- wünscht gewesen sein, Herrn Giehrach ihre Glücckwünsche per- fsönlih aussprechen zu können. Da der Gesundheitszustand des 3. 3. in der Nekonvalescenz von einer längeren Krankheit begriffenen verdienten Beamten demselben jedoch nicht den Empfang einer größeren Zahl von Personen gestatrete, so wurden ihm von dem Personalienrath sowohl die amilichen Glü- wünsche des Neichskanzlers und des Staatssekretärs, wie die privaten der Beamten ausgesprochen und im Namen der Leßteren eine kunstvoll ausgeführte Ehrengabe als Andenken überreicht.

— Bezüglich der Erstattung von Reisekosten und

Tagegeldern der Civilkommissare für Abshäzung der durch größere Truppenübungen verursachten Flurshäden — Gesey vom 13. Februar 1875, 8. 14 — ist durch Vereinbarung des Finanz-Ministers und des Minisiers des Znnern mit dem Reichskanzler und Kriegs - Minister der Grundsaß festgestellt worden, vaß von den Kosten der be- züglichen Abschäßung, außer den Gebühren der Taxratoren, fortan nur diejenigen Beträge auf Reichs-Militärfonds zu übernehmen sind, welhe unmittelbar durch die Bethei- ligung der militärishen Mitglieder der Abshäßungskommission herbeigeführt werden. Unter entsprechender Abänderung des Neskripts vom 8. August 1869 und Deklarirung des Erlasses vom 19. August ejusd. haben deshalb der Finanz-Minister und der Minister des Jnnern durch Cirkularerlaß vom 14, März d. J. die Regierungen und Landdrosteien dem- gemäß mit Anweisung verfehen, mit dem Bemerken, daß es bei dem in dem vorallegirten Reskripte vom 19. August 1869 ausgesprochenen Grundsaße, wonach innerhalb der Kreise resp. Amtsbezirke, in welchen Flurbeshädigungen abzuschäßen sind, in der Negel die betreffenden Landräthe resp. Kreis- und Amtshauptmänner zu Vorsißenden der bezüglichen Abschäßungs- fommissionen zu ernennen sind, es auch ferner scin Bewenden behält. S M Glatdets Korvette Frey a 8 GOQUES Kommandant Korv. Kapt. von Nostiß, ist “am 4. April cr. von Shanghai in See gegangen und am 9, dess. Mts in Hongkong eingetroffen.

Hessen. Darmstadt, 19. Mai. Nah der „Darmf. Ztg.“ empfing der Prinz Alexander von Batten- V a e Daa e Deputation, welche ihm die Krone des neuen Für‘ten- thums in Folge einstimmigen Beschlusses der Natiönal- versamn1lung antrug. Nachdem der Prinz seine Bereitwillig- keit ertlärt hatte, die angebotene Krone anzunehmen, stellte er cie bulgarishen Abgeordneten Sr. Viajestät dem Kaiser von Nußland vor. Später fand in dex Kirche des Schlosses Livatia ein feierliches Te Deum statt zu Ehren des Prinzen, welcher sh hierauf nah Odessa einschisste. Jun dicser Stadt wird ver Prinz am 18. eine Parade abtalten über das 13. Jäger- Bataillon (seine Waffengesährten vom Donauübergang), zu dessen Chef er ernannt worden ist, und sodann nah Wien weiler reisen, wo er am 20. einzutreffen gedenkt. Nachvem ih der Prinz Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterrei vor- gestellt hat, reist er nach Berlin, Poris und London, von welch legterer Stadt er nah Darmstadt zu kommen gedenkt, um sih von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog zu ver- abschieden,

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen 17. Mai. (Leipz. Ztg.) Der versammelte Landtag hat in, seinen bisherigen Sißungen inß einer zweiten, durch die Ver- fassung vorge)chriebenen Abstimmung die Aufhebung der S5. 88-—97 des Landesgrundgeseßes beschlossen, eine Reihe von Gesezßesvorlazen , deren Erlaß in Folge dex neuen JUstizgeseßgebung nothwendig geworden ist, nah den Unkfrägen der ständigen Deputation angenommen und in seiner lebten Sißung den Gerichtsgemeins\ch aftsvertrag mit Preußen, das Ausführungsgeseß zum Ges rihtsverfassungsgeseße und eine Reihe von Spezial: gejeßen berathen resp. angenommen.

Oesterreich - Ungarn. Wen, 19 Yai Vie A001, Ko Melde: Us Konstantino el vom 18, d: Die Pforte hat den Mächten die offizielle Mittheilung ge- macht, daß das organische Statut für Ostrumelien durch ein Jrade des Sultans die Sanktion erhalten habe. Nachdem nun auch die russish-türkischen Verhandlungen wegen Ueberganges der Verwaltung Ostrumeliens an das neue General-Gouvernement zu einem befriedigenden Abschluß geführt worden sind und Aleko Pascha dert1ächst die Verwaltung über-

gekehrt. Rußland hat dem Vernehmen nach der Pforte die Zu- jage gemacht, der General Stolypin werde nah der An- kunft Aleko Paschas in Philippopel sein Hauptquartier nah einem anderen Orte in der Nähe der Hauptstadt Ostrumeliens verlegen. — Aus Belgrad vom 19.: Die Grenz- kommission, welche den französischen Konsul Aubarat zum Präsidenten erwählt hat, ist gestern in Vranya eingetroffen : sobald die serbish-bulgarishe Grenze festgestellt sein wird, soll Seitens Serbiens die Räumung der zu Bulgarien gehörigen Orte Tern und Breznik erfolgen. Morgen trifft hierselbst der türkishe Gesandte Sermet Pascha ein; eine Deputation serbischer Bürger ist demselben bis Basiasch ent- gegengereist; die Stadt Belgrad bereitet ihm einen festlichen Empfang. Der Gouverneur des französischen „Credit foncier“, Fremy, ist zu Verhandlungen wegen einer serbischen Eisenbahnanleihe hierselbst eingetroffen.

Pola, 18. Mai. (Presse.) Von Dalmatien Tommend, ist gestern Vormittags die Königliche englische Yacht „Os= borne“ mit dem Herzog und der Herzogin von Connaug ht hier eingelaufen. Die Yacht führte die Königliche Standarte und wurde mit den vorgeschriebenen Salutschüssen begrüßt. Der interimistische Hafen-Kommandant und der Bezirkshaupt- mann stellten sich an Bord vor, worauf der Herzog Mittags die Spißen der Civil- und Militärbehörden empfing. Sodann besichtigte der Herzog das Arsenal, die Marinckaserne und hierauf die aufgestellte Ehrencompagnie unter den Klängen der englischen Volkshymne. Nachmittags 3 Ur fam der Herzog in Begleitung der Herzogin ans Land, besichtigte De Una Die Nota Uet Den Augustustempel und unternahinm eine Nundfahrt durch die Stadt, begle:tet vom interimistishen Hafen-Admiral, dem Bezirkshauptmann und dem Podesta. Um 4 Uhr erfolgte der Besuch des Marine- Kasinos; um 7 Uhr war Dinex an Bord der „SWSsborne“, zu dem Contre-Admiral Barry mit dem Adjutanten Oberst Kraft Und der Bezirkshauptmann geladen waren. Abends war Be- juch der Theatervorstellung, welcher das Herzogzspaar bis zum Schlusse anwohnte. Die Abreise nah Venedig erfolgte um 2 Uhr Nachts. Die Yacht „Osborne“ führt 2 Kanonen und 145 Mann Bemannung. Fn Begleitung Zhrer Königlichen Hoheiten war als See-Offizier Prinz von Battenberg, Bruder des zum Fürsten von Bulgarien gewählten Prinzen Alexander. :

De O Ma B) D Go haus nahm den Geseßentwurf, betreffend den Ankauf der Waagthalbahn an, verwarf dagegen den Antrag, die Ne- gierung aufzufordern, eine Vorlage wegen des Ausbaues der Bahnlinie Trenscin-Sillein einzubringen.

Schweiz, Bern, 17. Mai. Der Bundesrath hat heute die Traklanden für die am 2. Juni zusamméèn- tretende Bundesversammlung festgestellt. Es sind deren zweiundzwanzig, von denen die wichtigsten: der bundesräthliche Geschäftsberiht und die Staatsrehnung von 1878, die Ex-

gänzung des eidgenössishen Wahl- und Abstimmungsgesetes, das Gescß, betreffend die civilrechtlihen Verhältnisse der Nieder- gelassenen und des Aufenthalts, die Nachtragskredite für 1879, die Erhöhung des Eingangszolles, das Bundesgeset, betreffend ezabrik- und Handelsmarken, und die Motion Foos, betreffend Die Revision des vom Banknotenwesen handelnden Act. 39 der Bundesverfassung, welche verlangt, daß dem Bunde allein das Recht zur Banknotenausgabe zustehen soll, ohne Nechts- verbindlichkeit sür deren Annahme. — Gegen die Wieder- einführung der Kapuziner in den Kanton Tessin sind

demBundesrath Seitens der im Auslande weilenden Tessiner meh- rere Eingaben eingereicht worden. Jn einer derselben, aus Paris, wird der betreffende Großrathsbeshluß, welcher am 9. März vom Volke angenommen wurde und die Kapuziner wieder zu- gelassen haben will, als nicht im Einklange mit der Bundes- verfassung von 1874 bezeichnet , weshalb die Bundesbehörden ihm ihre Ratifikation versagen möchten.

a N 0) Das GOaNnQuat bey Abstimmung üver die Wiedereinführung der Todes- strafe ist 191 197 Stimmen für und 177 263 Stimmen gegen. Belgien, Be 10M (Wo) De hiestae Bürgermeister Anspach ist heute gestorben. Großbritannien und Jrland. London, 17. Mai. (Allg, Corr.) Die Anfertigung des Kabels, welches die Kapkolonie mit England in telegraphische Verbindung bringen soll, geht in Greenwich rüstig von Statten. Vor Kurzem segelte der Dampfer „Kangaroo“ mit 364 Meilen Kabel für die Uferenden ab, und gestern verließ das Dampf- Kabelschisf „Seine“ die Themse mit dem zweiten Theile des Kabels, bestehend aus 1400 Meilen. Der „Scine“ N: in Kurzem der Dampzjer „Calabria“ mit einem weiteren Theile d2s Kapkabels.

Ueber die Situation in Birma wird dem „Standard“ aus Mandalay unterm 12. d. M. gemeldet: Der König yat allen Europäern das Betreten des Palastes streng ver- boten. Die Lhama-Kachin-Stämme befinden fich in offenein Aufstande. Sie zerstörten mehrere Dörfer am «Frawaddyslusse und raubten 3000 Ballen Baumwolle, Eigen- thum des Königs. Mandalay bleibt ruhig und, obwohl allerlei Gerüchte in Umlauf sind, s{chwebt ein undurchdoring- liches Dunkel über alles, was im Palaste vorgeht.

Aus Lahore wird dem „Standard“ unterm 14. d. M. gemeldet: Die Vorkehrungen zur Linderung der Hungers- noth in Kaschmir konnten niht ausgesührt werden, da die Rinderpest den größten Theil der Transportochsen weggerafft hat. Die Leiden der Vevölkerung in Kaschmir sind fürchter- lich ; das ganze Thal verfügt nicht über Lebensmittel für eine Woche.

Cn a Dia, 16 Ma Ot Maris vot Lorne drückte in der Rede, mit welcher er heute das Par- lament des Dominion {loß, die Hoffnung aus, daß der neue Tarif durch Vermehrung der Einkünste der Kolonie das Gleichgewicht zwischen den Einnahmen und Ausgaben wieder herstellen, die Entwickelung der Landesindustrie fördern und der bestehenden Handelsstockung ein Ende bereiten würde. QNaifay, 14 Mat Das Kanonenboot, ZepyyL“ und die Korvette „Druid“ haben Befehl erhalten, nah Neufundland zum Schuß der dortigen Fischerei abzu- gehen.

= O S N Leo Denen Daus Sißung entgegnete der Marquis von Salisbury dem Lord Morley, daß die auf die griehische Frage und das Rundschreiben des französischen Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten, Waddington, bezüglihen Schriftstüccke heute vorgelegt [werden würden,

Das „Neutersche Bureau“ meldet aus Simla von heute:

sichten der Landwirthschaft, namentlih in den Vro- )

nehmen dürfte, ist Genera! Stolypin nah Philippc pel zurück-

Jakub Khan habe zu den Unterlagen eines Friedens -

rtrags scine Zustimmung ertheilt, durch welhen die Al ieipuntle der englischen Politik in Betreff Afghanistans sichergestellt würden. i — 90. Mai. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus Simla, von gestern, weiter: die Hauptpunkte gdes mit Jakub Khan abgeschlossenen D ertrages seien die Annexion Der Pässe und cines für Herjlelung einer angeme}jenen Grenze hinreichenden Gebietes, die Anstellung eines englischen Resi- denten in Kabul, die Kontrole der auswärtigen Beziehungen Afghanistans und dle Unabhängigkeit der Ajridi - Stämme, jedo ohne Präjudiz für die Herrschaft über die Pässe. M m Unterhau)e erwiderte heute der Schaßkanzler Northcote auf eine Anfrage Balfours: der englische Gesandte in Persien habe seine Entlassung genommen ; ein Nachfolger sei noch mcht Designirtk. Der Unter-Staats- sefretär Bourke antwortete Mills: die englis{e Re- gierung habe Chile und Peru thre guten Dienste ange- boten. Der Schatkanzler Northcote bestätigte sodann unter fautem Beifall des Hauses, daß die Unterlagen eines Frieden «vertrages mit JZatub Khan vereinbart worden seien. Sqchließlih brachte Newdegate den Antrag ein, daß kein neuer Vertrag abgeschlossen und überhaupt feinerlei Verpflichtungen eingegangen würden, welche der Kontrole des Hauses über die finanziellen Hülfsquellen und über die Besteuerung präjudiziren o0der dieselbe be- ihränfen oder binden fönnten, bevor niht das Haus ilber die beabsichtigten Verpflichtungen : seine „Ansicht ausgesprochen habe. ‘Der Unter-Staatsfckretär Bourke erklärte sich gegen den Antrag. Ueber eincn neuen Han- delsvertrag mit Frankreich könne ersi nah Promul- gation des allgemeinen Tarifs unterhandelt werden ; die sran- zösische Negierung habe daher eine Prolongation von 6 Monaten vom Tage der Promulgation des allgemeinen Tarifs an vor- geschlagen. Newdegate zog darauf seinen Antrag zurück,

Frankreich. Paris, 17. Mai. (Fr. Korr.) Das vom „Journal officiel“ veröffentlihte Dekret, welches Die Vernichtung des Hirxtenbriefes des Erzbischofs von Aix wuss\pricht, Tautet: : e

„Dex Präsident der Republik, Auf den Bericht der

O T eres, QUIE Ua, Unterricht und Schöne Künste, in Anbetraht ves am 13. Mai 1879 von dem Erzbischofse von Aix an jene Geistlichkeit und an die Gläubigen, Behufs Verlesung in allen Kirchen „feiner Diözese erlasscnen Hirtenbricfes; in Anbetracht des Berichts des Ministers des Jnnern und der Kulte von 24. April 1879; in Anbetracht der von dem Erzbischose von Aix auf die Noti- fizirung dieses Berichts ertheilten Antwort; in Anbetracht des Artikels 1 der Deklaration der sranzösishen Geistlichkeit vom 19, März 1682, des Edikts von demselben Monat, des Dekrets

vom 25. Februar 1810 und der Artikel 6 und 8 des organischen Geseßes vom 18. Germinal des Jahres X.; in Erwägung, daß es ein Fundamentalsaÿ in dem französischen Staats- rechte ist, daß die Kirche und ihre Diener nur für die geist: lichen, niht aber für die weltlihen und bürgerlihen An- gelegenheiten ihre Macht empfangen haben; daß, wenn die Vischófe das Recht haben, dem Staatsoberhaupte ihre Be- merkungen über die weltlihen Angelegenheiten zu unter: breiten, welche ihres Erachtens die Fnteressen des Glaubens berühren, und wenn sie dieselben als Staatsbürger {m Peti: tionswege an die gesezgebenden Gewalten gelangen lassen oder in ‘Privatschriften veröffentlichen können, diefes Recht doch niht in Form von Hirtenbriesen ausgeübt werden darf, Wel e Ur die Belehrung der Glaubigen über ihre religiösen Pflichten zum Gegenstande haben sollen; daß der Erzbischof von Aix, indem er in einem zur Verlesung und Veröffentlihung in allen Kirchen seiner Diözese bestimmten Hirtenbriefe Akte der öffentlihen Obrigkeit kriti- sirte, in denen er eine Drohung für die Religion und einen Eingriff in die Freiheit der ¡Familienväter zu erbliden glaubte, die seiner Gewalt von dem Gescße gezogenen Schranken über- schritten hat, verfügt nah Anhörung des Staatsraths: Art. 1. Der Hirtenbrief des Erzbischofs von Aix vom 13. April 1879 stellt einen Mißbrauch dar. Dieser Hirtenbrief ist ganz und GaV U Veri M 2 De Mer des nen UND der Kulte sowie der Siegelbewahrer und Justiz-Minister werden, Jeder für scinen Theil, mit der Ausführung dieses Dekrets beauftragt, welches in die Geseß-Sammlung einzurüen ift.

Gegeben zu Paris, den 16. Mat 1879.

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Die „République française“ macht heute den Vor- shlag, man solle den Artikel 204 des Strafgeseßbuchs im Wege der Gesehgebung dahin amendiren, daß die reni- tenten Bischöfe nicht mit Verbannung, fondern mit gänz- lichem 9der partiellem Verluste ihres Staatsgehalts bestraft würden. Das sei praktischer und minder hart; sollte aber der Senat auf diese Fassung nicht eingehen, so bliebe der Regierung freilih nichts Anderes übrig, als das bestehende Geseß zur Anwendung zu bringen. — Der citirte Artikel lautet :

„Jedes Schriftstück, welches geistlihe Instruktionen, gleichviel in welchcr Form, enthält, und in dem cin Kultusdiener si unter- fangen hat, vie Regierung oder irgend einen Akt der öffentlichen Be- hörde zu kritifiren oder zu rügen, zicht gegen den Kultusdiener, der das Schriftstück veröffentliht hat, die Strafe der Verbanuung nach fich.“

Die republikanishe Linke der Deputirten:

die stärkste Fraktion der Majorität, hat

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Le O gestern einstimmig beschlossen, die Wahl Blanqui's in Bordeaux als eine solche, die mit den geseßlichen Vorschriften shlechterdings unvereinbar sei, für ungültig zu erktlären. Schon sieht man mit Sicherheit voraus, daß diese Wahl mit allen gegen höchstens 40 Stimmen umgestoßenir werden wird. A erübrigt dann freilich noch die Frage der Begnadigung Blanqui's, sür welche die Regierung bis spätestens zum 9. JUM einen Beschluß zu fassen hai (f.u.). Jn einer Versammlung der repudlikanischen Union, welche theilweise aus denselben Yitgliedern bestcht, wurde über die Geseßlichkeit dexr Wahl Blanqui's keine Entscheidung getroffen, wohl aber von mehreren Rednern dem Bedauern Ausdruck gegeben, daß die Regierung niht durch rechtzeitige Amnestirung Blanqui's diesen peinlihen Streitfall aus der Welt geschafft hätte. Sehr unzufrieden ist man in diesen Kreisen auc über die Er- neunung des Hrn. Le Myre de Villers zum Gouverneur von Cochinchina, obgleih man die Umwandlung des militä- rischen Negimes auch dieser Kolonie in cin bürgerliches gut heißt. i

Die Angabe des „Temps“, daß die Preßleitung im

Ministerium des Fnnern aufgelöst oder auf ein kleines Bureau

reduzirt werden soll, wird als irrig bezeichnet; es soll nur

leitung abgelöst werden und an die Direktion des öffent- lihen Siherheitswesens übergehen.

Die neulich gesunkene s{chwimmende Batterie „L'Arr0- gante“ liegt jeßt in einem Trocfendock von Toulon, und wird genau untersucht, ob das Fahrzeug auseinandergenommen werden muß.

— 19. Mai. (Nép. fr.) Dem Präsidenten ist am Sonn- abend ein neues Begnadigungs-Dekret unterbreitet worden, welches 400 Verurtheilte betrifft und die Zahl der seit Erlaß des betreffenden Geseßes Amnestirten auf 3465 Personen steigen läßt. Am 5. Juni läuft die Wirksam- leit des Gejebes ab. — Die „Unton vepublicatine“ zut gegenwärtig 160 Parlamentsmitglieder. — Fn Paris ist ein neues Journal gegründet worden, weiches in nächster Zeit exscheinen foll und den Titel „Le Prolectionniste“ führt. Der Zweck desselben wird durch leßteren hinreichend | gekennzeichnet. —

— 19 Ma (Œ L 9) D Uz

ema Deute Delegirte Der Gueren Li

sprach sich denselben gegenüber dahin aus, daß die Regierung nicht beabsichtige, die ehemaligen Mitglieder der Kom - mune zu amnestiren; die Regierung werde erst nah dem

5. Junt Rochefort, Vallés, Blanqui und einige Andere

Amnestie theilhastig roerden würden. i Berat 19 a N De Eugen Sig oe Deut ren anne Curlanie De U: Minister Leroyer auf eine Anfrage Baudry d'Assons: die MCOterUng Jade oie a B S Ol M Dem „Journal officiel“ veröffentlichen lassen, weil diese Wahl unter besonderen Umständen vollzogen sei, welche die Regie- rung nöthigten, sih weitere Entschließungen vorzubehalken. Der Zwischenfall war damit erledigt. Der Deputirte Casse (radikal) sprach si mißbilligend über die Wahl de Villiers zum Gouverneur von Cohinchina aus. Der Marine- Minister stellte hierauf die persönliche Vertrauensfrage und erklärte, er sei bereit, von seinem Posten zurüczutreten, wenn die Kammer seine Amtsführung tadeln sollte. Casse entgegnete: erx habe den Minister niht angreifen wollen. Damit war auch dieser Zwischenfall erledigt. Lo ckroy (radikal) OYAOIE ete ntere La ton De Ote Mata oen Der Geistlihtett in der Oibzese Ur ein Der eoner betonte: der Brief des Erzbischofs von Aix sei beleidigend für das Ministerium; er verlange die gerichtliche Berfolgung und Bestrafung der rebellischen Geisllichkeit und die Trennung Vol SIGat O Q De e Des Uer O

Beantwortung der Jnterpellation hervor, daß ün Kabinet

Geseßentwurfs und des Widerstandes gegen die Geistlich- keit herrsche. Die Regierung würde indessen ihre Ausgabe ver- fehlen, wenn sie niht den in dem Concordate fejtigejeßten Ge- schen Achtung verschaffen würde. Der Mintster fügte hinzu: wenn die dem Erzbischof von Aix zugeschriebenen Worte, die er bei seinem geistlichen Besuche in Chateaurenard und Vaucluse gebraucht haben foll, sich bestätigen sollten, so würde er den zuständigen Gerichten überwiesen werden. Loro) [Pra De Minister Jemen Dant [Ur dieje Cr klärungen aus und gab der Hoffnung Ausdruck, daß dieselben nicht platonischer Natur bleiben möchten. :

Der Senat hat die Wahl von zwei lebensläng- lien Senatoren auf den 27, 0. M! agelebr.

VWortuidal. avon, L a Q Qu) Be Kammer hat das Budget berathen, Mehrere Deputirte griffen die Regierung an wegetni der Ausgaben sür die vel Oen Monte (n Det Solon Der Miner der Auswärtigen Angelegenheiten, d'Andrade Corvo, er- widerte, daß dicselben der Civilisation in den portugies- schen Kolonien euir.ente Dienste geleistet hätten.

Staliei. Mom, 19 M Wo De D tirtenkammerx nahm heute den Geseßentwurf über: dite Civilehe mit 153 gegen 101 Stimmen an. Nach den zu dem Entwurïe gut geheißenen Amendements wird die straf- gerichtliche Verfolgung gegen die Zuwiderhandeinden eingestelli, sobald die kirhlich getrauten Gatten die Ehe in das Civil: standsregister einiragen lassen.

SULkrei, Konstantino p Sultan har das oLgante sanktionirt.

Numänien. Bukarest, 19. Mai. (W. T. B.) Die Deputirtenwahlen des das bürgerliche Element repräsen- tirenden zweiten Wahlkollegiums sind sür die liberale Partei günstig ausgefallen, die bei der Landbevölkerung be- reits crfolgten Wahlmännerwahlen lassen mit Sicherheit eine weitere Vermehrung der Zahl der libe1alen Deputirten er- warten, die Majorität, auf welche die Regierung in der neuen Kammer zu rechnen haben wird, kann daher schon jebt auf Dreiviertel der Gesammtzahl der Kammermitglieder ver- anschlagt werden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 16, Mai. (Journ, de St. Pet) Der „Senazeuung“ zujolge 1nd durch Kaiserliche Ukase der Geheimrath Fürst Obolensky im Ministerium des Jnnern zum Staatssekretär und der Geheimrath Galkin-Vravsky, Gouverneur von Saratow, zum Chef der Generaldirektion der Gefängnisse ernannt worden.

Die Stadt Rjasan hat am 17./29, April zu Ehren des Regiments der Ordens -Dragoner, dessen Chef Se. Majestät der Deutsche Kaiser ist, ein Festmahl ver: anstaltet. Während des Festes richtete der Bürgermeister, Hr. Frolow, im Namen des Magistrats ein Glückäwun s ch- telegramm an Se. Majestät nah Berlin, auf welches, wie die „Molwa“ meldet, folgende Antwort einging: S

„Bn, Lc 29 AVrIL.

An den Bürgermeister von Rjasan, Hrn. Frolow. Ich danke Ihnen herzlich, daß Sie sih bei Gelegenheit der Rückkehr der tapfern Ordens-Dragoner Meiner erinnern und dies an demselben Tage, an welbem auch Ich auf die Gesundheit Meines besten Freundes, Ihres Monarchen trinke, der eben eine so {were Prüfung überstanden hat. Wem

— (St. Pet. Herold.) Die Anordnung der rumänischen Regierung, aus Rußland kommende Juden, welche keine Existenzmittel besißen, niht üver die rumänische Grenze zu lassen, hat zur Folge gehabt, daß die russishe Regierung auf den Antrag des Ministeriums des Aeußern cine gleiche Maß- regel in Bezug auf rumänische Juden, die nach Rußland kommen, beschlossen hat. Die bezüglihe Resolution des Minister-Comités hat am 23. März (4. April) die Allerhöchste Bestätigung erhalten.

Dem „Golos“ telegraphiri man aus Astrachan unler

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1 Ma L.) D&W Ba E O U eet

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das Bureau für Drucksachen und Buchhandel von der Preß-

dem 3./15, Mai:

begnadige, welche auf diese Weise niht der Vortheile der |

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vollkommene Uebereinßftimmung bezüglih des Ferry' schen |

Auf Anordnung des Gouverneurs von Astrachan ist heute am

Astrachanschen Strande eine Quarantäne -Agentur eröffnet worden. Dieselbe befindet sich an der Stelle, wo die Umladung der Waaren aus den See- in die Flußschiffe stzttfindet. Die Wasßer-

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Ulle Schiffe, die aus

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cfe beträgt an dieser Stelle gegen 9 Fuß.

den persischen Häfen kommen, unterliegen einer dreitägigen Obser- vation in der Quarantäne-Agentur. Die Passagiere und die Egui- page sollen einer medizinischen Besichtigung unterworfen werden. — Gleichzeitig hat der Gouverneur ein Verbot gegen die Einfuhr von

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umpen und getragenen Kleider jeder Art aus den Häfen des

Kaspischen Meeres, wie auch aus den persischen und kaukafischen Hâfen erlassen.

Bekanntlih wurde in diesem: Frühjahr; von russischen

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Truppen eine Bewegung in die Turkmenen-Steppe unter-

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ommen. Wie der „Kawkas“ meldet, hatte die russishe Ab-

| theilung bereits in den ersten Tagen des verflossenen Monats

unter folgenden Verhältnissen einen Zusawmenstoß mit

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Zum Transport von Proviant und Munition für den Bevor- ehenden Zug nah Achal-Teke wurden auf Befehl des Generals omafkin von den Kirgisen ctwa 3000 Kameele gemiethet und die- lben auf den etwa 25—60 Werst nordöstlih von Krasnow odsk egenden Weideplätßzen untergebraht. In der Marterwoche meTdeten larmirende Gerüchte: eine große Abtheilung Tefkinzen habe die Ab- cht, die Kameele zu überfallen, diese:ben zu rauben und damit auch ie beabsichtigte Expedition unmöglih zu machen. Am 31. März

| werden daher nach Burnak zwei Compagnien mit einer kleinen Ab- theilung berittener Milizen abzescidckt. Alles ging gut, und bereits Hielt

man die Gerüchte von dem beabsichtigten Ueberfall für cin Märchen, als am 7. April vom Chef der abgeshickten Truppenabtheilung,

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em Kapitän Ter-Kosorow die Nachricht in Krasnowodsk eintraf, aß die Tekinzen in großer Uebermacht die turkmenishen Auls Über- alien, dieselben zerstört und eine Menge von Frauen und Kindern,

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Rinder und Hammel geraubt hätten, Darauf hatten sie ih auch

auf die weidenden Kameele geworfen und einen Theil derselben fort-

aetmeben, Ser gau! Lein

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I agudern mehr: Kapitän Ter-Kasorow ver-

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ieß sein Lager und machte sich mit seinen Truppen auf den Weg,

um die Räuber einzuholen und dieselben zu züchtigen. Um 6 Ukr

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Abends stieß die russische Abtheilung unerwartet auf cin Lager, welches

? e A, Ÿ ‘a 5 0 0 A T5, mit knienden Kameelen umgeben war und aus welhem die Mussen mit Schüssen empfangen wurden. Die Russen antworteten, und es

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L Y ; í C C7 Tito 120 Ao T hon 445 ntwickelte sich ein lebhaftes Feuer. Die ru)sichen Truppen Hatten

inen s{chweren Stand, da sie jede Erhöhung im Kampf nehmen

mußten und dabei dem Feuer des Feindes ausgeseßt waren. Einige Mal warfen sich die Tekinzen mit blanken Waffen den stürmenden Soldaten entgegen, wurden aber durch wohlgezielte Salven roicder

¡UrU@tgetrtieben, Da die berittene Mili nw

D zu einer Rekoanoëtzi-

rung entfernt hatte, so waren die Russen bei einem Angriff faft um-

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S di c , L 4 Kameele zurückließen. Kaum war in Krasnowodsk

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von diesem Zusammenstoß eingetroffen, als sofort General Lomakin p

; s M tor Rar d, No Totndo e n gangen worden; sie bemerkten jedoch diesen Versuch des Feindes noch

rechtzeitig und trieben ihn zurück. Der Raum, welcher die Nussen S.

E E U A E De Oger Lrennie Dar Deres N [Ch Jenn ger als die eit einbrach und den Kapitän zwang, seine ermatteten Sol-

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aten in eine früher ausgewählte Position zurüchzuführen. Auch ie Tekinzen benußten die Dunkelheit, wobei sic 10 Todte und 50

die Nachrich! elbst mit zwei Compagnien und Geschüßen dem Kapi Ter-

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Kasarow zu Hülfe eilte. Am Abend des 7. April trafen die Com-

pagnien

weiter.

Burnak ein und marschirten am folgenden Porgen ie Tekinzen hatten sich jedo bereits zu weit entfernt, und

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die Truppen kihrten, nachdem sie in brennendster Sonnenhitze 60

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Werst zurüdckgelegt hatten, wieder zurück. Die berittene Miliz war

Sat { + ta 2 (A160 \ A4 4no Sans 1nTerdejen au) nicht unthbätig QeIDCIE E I U Ce ale T . É c G 4 T Aa Ho Abo Da A A Tekinzen gestoßen und hatte derselben eine große Menge voa Hammeln

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abgenommen. Leider konnten die geraubten Weiber und Kinder nicht

C SES C E Cl a E befreit werden, da die Tekinzen dieselben wahrscheinlih auf Pferden

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weiterge]chleppt harten. f » ( tor 0 ovRhA G tos T P1407 "t D Flucht gerettet. Dieselbe erzählte, daß die Tekinzen etwa 20

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Eine Frau hatte sich übrigens dur tie ) Reiter und mehr denn 1000 Fußsoldaten gezählt hätten. Der Berluft der-

selben sei ein sehr großer gewesen, da fast jedes Kameel mit Todten und Verwundeten belastet gewesen sei. Auf russisber Seite wurden 4 Soldaten getödtet und 14 verwundet. Kapitän Ter-Kasarorv hat

eine leichte Kontusion davongetragen. Es verlautet, daß die Tekinzen mit vielen gezogenen Gewehren bewaffnet sind, die sie ron den Eng- ländern erhalten haben sollen.

O Ma ŒW C Na bier Qngeaauaenon Nachrichten ist in der Stadt Petropawlowsk im Bezirke Akmollinsk (Sibirien) eine Feuersbrunst ausgebrochen, Mehrere Stadtviertel stehen in Flammen.

Amerika. (Allg. Corr.) Washington, 15. Mai. In der heutigen Senatssißung hielt Mr. Thurmann eine heftige Nede gegen die Bundesaufsiht über die Wahlen. Mr. Law bestritt, daß die Demokraten sich vershworen hätten, die Regierung in ein Chaos zu stürzen, oder daß der Süden ihnen ihre Politik diktire.

_ Das Repräsentantenhaus hat bis jeßt alle Amende- ments zu dexr Silbervorlage verworfen, darunter eins, welches das Gewicht des Silberdollars auf 460 Karat fe1ni}cht. Dieser Vorschlag wurde mit 124 gegen 52 Stimmen abgekehnt.

Ne or 5 Yao Q Buder i I mond, Virginia, bat entschieden, daß das konstitutionelle Amendement das in Virginien in Kraft befindlihe Gefeß, welches Heirathen zwishen Schwarzen und We1ßen bestraft, nicht berühre. S

Dr. Andrew D. White, dex neu ernannte Gesandte Der ereinigten Saaten Ur De Oa o, Verlies heute New-York an Bord des Dampfers „City of Brufsels“, um sich auf seinen Posten zu begeben. Derselbe trifft am 25, d. M. in London ein und wird daselbst einige Tage ver- weilen.

Südamerika. (Allg. Korr.) Aus Panama wird unterm 7. d. M. gemeldet, der durch das Bombardemctai von Pisagua entstandene Bermögensschaden werde Us 1 000 000 Soles geschäßt.

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Gewerbe und Handel.

Aus dem Geschäftsbericht der Berlin-Potsdam-Ma g de- burger Eisenbahn pro 1878 sind folgende Mittheilungen „ents nommen: Die Einnahmen aus dem Verkehr weijen gegen das Bors jahr eiae Zunahme im Personenverkehr von 199 594 A, im Güter- verkehr eine Abnahme von 333 895 4, im Ganzen somit eine Abs nahme von 134041 4M auf. Der Lokal-Perfonenverkeir weist fast auf allen Stationen eine, weun auch „geringe Vermehrung der res quenz auf. Im Güter-, CGilgut- und Viehverkehr ist im Jahre 1878 eine Gesammteinuahme von 6 787 134 s. gegenüber / 121 029 Á im Vorjahre crzielt. Im Frachtgutverkehr_ find 1878 1471 993 t, S nur 1383971 t, somit 1878 mehr 87582 t. befördert, Bleichwohl weist der Frachtgutverkehr eine Miuvereinnahme von 245 497 A6 auf. Während die Gesammteinnahmen der: Berlin-Potsdam-Magdeburger Bahn 1878 hinter denen des Vorjahres um 178002 #Æ zurül- geblieben sind, find auch die Betricbsausgaben um 215 493 «M ge- sunken. Ver Betriebs-Bruttoübershuß beträgt 1878 6 340 842 M gegenüber 6 303 350 # im Jahre 1877 und ist um 37491 „M ge- stiegen. Dem Uebershuß des Berlin-Potsdam-Magdeburger Unter- nehmens tritt die Dividende für die Betheiligung an dem Aktien- kapital der Braunschweigischen Eisenbahngesellschaft zum Beirage von 18 090 000 M hinzu. Dieselbe ist zur Zeit des Rehnungkabsch!:1}es

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