| Inf erate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers: Berlin, 8. . Wilhelm-Straße Nr. 32.
Deffentlicher Anzeiger. : N
Inserate nehmen an die Ar noncen-Exp editionen des 1, Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen. „JInvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein 2. Sublgaintionem, Aufgebote, Verladungen a & Vogler, G. L. Dauve & Co., E, Sthlotte, u. derg . Verschiedene Bekanntmach ttner & Winter übri 3, Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etec.| 7. Literarische Anzeigen. O E N gi age getaunci U t iteuziian 4. Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung | 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- D, u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9, beilage. EA
Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich
e 125.
E E
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
Preußischen Skaals-Anzeiger. -
Berlin, Freitag, den 30. Mai 1872
E Familien-Nachrichten.
ta Eides ‘a 1E fi
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen m. dergl.
Subhastations-Patent.
[3548]
In Zwangsvollftreckungssachen der Firma Herter, ollmann & Co., Bankverein zu Wolfenbüttel, Tägerin, gegen den Partikulier G. Reinsh zu Hannover, Beklagten, wegen Forderung, X. W. Cl., jollen die dim Beklagten gehörigen, im Gemeinde- bezirk Hämelerwald belegenen und unter Art. 130 der Grundsteuer-Mutterrolle eingetragenen Grund-
güter, nämlich:
Arendt zu Schwedt a. O. Nr. 36169 über 300 Thlr. Crt.,
. Depositalschein über die Ausfteuer-Police Nr. 1447 Zielka Karmeins ky, die Auësteuer- Police Nr. 1448 Selma Karmeinsky von je 500 Thlr. und die Police Nr. 28379 von 500 Thlr. lautend auf das Leben des Gastwirths Jgnay Karmeinsky (alias Karmainskv) in Sorowsfi, angeblih abhanden gekommen sind, und werden 2) Alle, welhe an diese Dokumente Ansprüche haben, \{chuldig erkannt, solche binnen drei Mo-
a. die sub Nr. 14 fkatastrirte Ziegelei mit masf- sivem Wohnhause, massivem Pferdestall, Wohn- gebäude sür Ziegelmeister, Maschinenmeister und Ziegelarbeitcr, mit Ringofen, Dampf- und andern Maschinen, mit Hofraum und allem Zubehör, einem Areale, dessen Flächenraum zu 1 ha 20 a 86 qm angegeben wird;
. die dit neben den sub a. benannten Immo- bilien belegene Weide, genannt Kleiriede am
Lübeck, den 18. April 1879.
naten, also spätestens bis zum 18. Juli 1879, im Stadt- und Landgericht anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß widrigenfalls die Mortifikation ausgesprochen und die Deutsche Lebens-Versicherungs-Gesellshaft in Lübeck an- gewiesen werden soll, den Imploranten neue mit den abhanden gekommenen gleihlautende Dokumente auszustellen.
Haine, 1 ha 80 a 50 gm groß,
in ihrem gegenwärtigen Zustande und ihrer jeßi-
gen Beschaffenheit in dem vor hiesigem Gerichte
am Freitag, den 6. Juni d. J., : Morgeus 11 Uhr, anstehenden Termine êffentlich meistbietend ver- fauft werden und wollen Kauflustige sih dazu ein- finden.
Die Verkaufsbedingungen werden im Termine eröffnet, sie können aber auch \chon vorher von bieraus abschriftlich bezogen werden.
Zuglei werden Alle, welhe an den Verkaufs- objekten Cigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte. insbesondere auch Servituten und Realberechtigun- gen zu haben vermeinen, aufgefordert, solbe Rechte, in dem obigen Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver- loren gehen.
Der demnästige Aués{lußbescheid wird nur durch E Es Zeitung“ und Gerichtstafel veröffent- idt.
Peine, den 15. April 1879.
Königliches Amtsgericht. T. Henseling.
[3911]
Auf Antrag Dris. Crome für
1) den prafktishen Arzt und Stabsarzt a. D. Dr. Friedrih August Weise in Berlin,
2) die Wittwe des weil. Hotelbesitzers Heinrich Friedri Philipp Robert Arendt zu Schwedt a. O., Marie Arendt,
3) den Gastwirth Ignaß Karmeinsky (alias Kar-
_ mainésfy) zu Sorowski bei Schierockau
wird bierdur _
1) angezeigt, daß die folgenden von der Deutschen Lebens-Versiherungs-Gesellshaft in Lübeck aus- gestellten Dokumente, als:
a. Depositalshein über die auf das Leben der Johanna Dorothea Friederike Wen- kel zu Berlin in Höhe von 1000 Thlr. ge- zeichnete Police Nr. 37513,
. Depositalshein über die auf das Leben des Arztes Friedri August Weise zu Berlin gezeichnete Police Nr. 24758 über 300 Thlr.
Das Stadt- und Landgericht. Zur Beglaubigung Funk Dr., Act.
[900 Aufgebot.
Ein von der Reichsbankhaupistelle zu Stettin dem Gutspähter H. Wendlandt zu Schlepkow unterm 31. Juli 1878 au®sgestellter Pfandshein Nr. 1448, nah welchem bei derselben 1500 Thlr. vierprozenati- ger Kur- und Neumärkischer Pfandbriefe für 3200 M Darlehn verpfändet worden find, ist dem Genannten angebli verloren gegangen. Wer an diesem Pfandschein als Eigenthümer, Pfandgläubiger oder sonst Ansprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, fich damit bei uns und zwar spätestens in dem am 9. September 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, vor dem Herrn Kreis- aeridts-Rath Schallehn, im großen Sißzungsfaale II, Treppen, anstehenden Termine zu melden, widri- genfalls er mit seinen Ansprüchen für immer aus- E werden und die Amortisation des Pfand- cheins behufs neuer Ausfertigung für den Guts- päter H. Wendlandt erfolgen wird. Stettin, den 21. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.
[4429] Bckanntmachung. Es soll im Wege der öffentliben Submission, zu welcher auf Diensiag, den 10. Juni cr., Vor- mittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Behörde Termin anberaumt ist, die Lieferung von | _ „3050 Ks Paraffin“ in Theilbeträgen für zwölf, in den Bedingungen näher bezeinet?n Artillerie-Depots, und zwar franko der betreffenden örtlichen Bahnhöfe, an den Mindeft- fordernden vergeben werden. Schriftliche Offerten nebst Proben werden bis zum Termin entgegen genommen. Die ersteren müssen vostmäßig verschblofsen und auf der Adresse mit dem Vermerk:
„Submission auf die Lieferung von 3050 ks 7 : Paraffin“
versehen sein.
_Die Bedingungen liegen zur Einsicht offen und können gegen Entrichtung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
. Police auf das Leben des Gastwirths Hei n- ri Friedri Philipp Robert
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[4790]
Bek
j
Berlin-An0ie
Vom 16. Juni cr. ab werden in unserer Hauptkasse am Aëcanishen Plaß Nr. 5 hierselbft in den Vormittagsftunden von L R Stets 2 C werden : 2D E Fuli 1879 fällig werdenden Zins-Coupons unserer Gesellschaft, und zwar: der 4/9 Prioritäts-Actien, i i : der 44 °/% Prioritäts-Obligationen I. und II. Emisfion, Doris Dll ationen Läitt, B., rioritäts-Obligationen Läitt. C.,
1) die zum 1. d Ne b, Nr. e. Nr. 7 der 4#9/% d, Nr. 7 der 44% e. die Dividenden-Scheine
Gesellschaft,
3) die an früheren Fälligkeits-Terminen nicht eingelösten Coupons und Dividendenscheine, soweit dieselben nit etwa verjährt sind,
4) die am 10. März cr. verloosten Prioritäts-Actien und Obligationen diefseitiger Gesell- saft, sowie die rücständigen gleichartigen Prioritäten, cfr. unsere öffentlihe Bekannt-
machung vom 19. März 1879.
Es wird ersut, getrennte Nachweisungen einzureichen : 1) über Coupons zu Berlin-Anhaltischen Prioritätt-Actien und Obligationen, 2) über Dividenden-Scheine zu Berlin-Anhaltishen Stamm-Actien, O Dee Coupons zu Oberlausitzer Prioritäts-Dbligationen, welche je die Stückzahl und den Werth na ihren vershiedenen Kategorien geordnet nactveisen. Die verloosten Prioritäten sind mit Nummer-Verzeichnifsen einzureichen.
In Leipzig erfolgt die Einlösung jedo Tagen vom 1. bis kafie auf dem dortigen Bahnhofe.
Außerdem erfolgt die Einlösung der vom 1. bis 15. Juli 1879 in Frankfurt a. M.
a, bei Herr
Berlin, den 25. Mai 1879.
Se Nr. 75 der Stamm-Actien Litt. A, B., C., D, und E, 2) die Zins-Coupons Nr. 8 der 44/5 Prioritäts-Obligationen der Oberlausißer Eisenbahn-
5. Juli 1879, Vormittags von 9—12 Uhr, jeden Wochentages bei unserer Güter- Coupons zu den 44 %/g Prioritäts-Obligationen Litt. C,
en F, A. von Rothsechild & Söhne, b. bei der Filiale der Bauk für Handel und Judustrie,
Die Direction.
Erfurt, den 16. Mai 1879. Artillerie-Depot.
Eisenbahn,
[4793]
[4794]
wordenen Zinscoupons (Serie I. Nr. 4—10) und den Talons am 1. Juli d. J. in coursfähigem Zustande bei der Kreis-Kommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen.
Mit dem gedachten Zeitpunkte hört die Verzin- sung der ausgeloosten Obligationen auf. ür fehlende Zinscoupons wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Rathenow, den 12. Februar 1879,
Namens des Kreisausschusses: Königlicher Landrath. von der Hagen.
[4798] Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur ¿ffentlihen Kenntniß, daß dur die am 24. d. M. vor Notar und Zeugen stattgehabte Ausloosung die folgenden 4 °%/% Obli- EER der Provinz Haunover zur Einlösung estimmt sind:
Serie L.
Látt, B. Ne. 153 182 297 367. 455- lber je : 500 Thlr. = 1500 M
Litt. C. Nr. 60 198 228 über je 200 Thlr. =
600 M
Nr. 4 282 305 313 332 345 380 473
487 511 616 652 716 760 773 850
Litt, D.
= 300 M
: Serie IL. Litt, C. Nr. 289 323 über je 200 Thlr. = 600 M.
Litt, D. Nr. 1050 1051 1060 1179 1194 1271
i über je 100 Thlr. = 300 M Die vorbezeichneten Obligationen werden hiermit auf den 31. Dezember 1879 dergestalt gekündigt, daß das Kapital von diesem Tage an außer Ver- zinsung tritt. Die Auszahlung des Kapitals erfolgt vom 31, Dezember 1879 an- bei der \tändischen Hauptkasse zu Hannover gegen bloße Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörenden nach dem 2. Sanuar 1880 - fälligen Zinscoupons. Für die
tale abgezogen.
Von den auf den 31. Dezember 1878 gekündigten 4 9/9 Obligationen der Provinz Hannover sind bis jeßt nicht eingelöst :
Serie I.
Litt, B. Nr. 290 über 5C0 Thlr. = 1500 A
4 200 Thlr. = 600 Litt, D, Nr. 46 68 389 803 931 985 998 über je 100 Thlr. = 300 Æ j Serie [L Litt, D, Nr. 1140 1150 1257 über je 100 Thlr, = 300 M Hannover, den 26, Mai 1879. Das Landes-Direktorium.
867 868 881 908 944 über je 100 Thlr. [
Hugenberg.
in [4583]
nahme an derselben ein.
25. finden die Verhandlungen statt. Berlin, den 21. Mai 1879.
Jos. J. van de
Zwölfte ordentlihe Generalversammlung des Verbandes deutscher Müller am 21, 22.,, 23., 24.
und 25. Juni 1879
Berlin, im Concert-Saale der Reihshallen, Dönhofsplahtz, L : verbunden mit einer internationalen Ausftellung von Erzeugnissen der Müllerei, Teigwaarenfabrikation 2c., auf dem Kreuzberge (Tivoli-Brauerei). e
Wir beehren uns hiermit anzuzeigen, daß die diesjährige ordentliche Generalversammlung unseres Verbandes in den Tagen vom 21. bis incl. 25. Juni hierselbft stattfinden wird und laden ine R
L Wir lenken zugleich die Aufmerksamkeit auf die hiermit verbundene internationale Ausstellung, die ihre beiden Vorgänger weit zu übertreffen verspricht. Dieselbe soll am 21. Juni, Vormittags 11 Uhr, feierlich eröffnet werden. — Am 23, und
Tagesorduung und Festprogramme sind bei dem Unterzeichneten zu haben.
Der Vorstand des Verbandes deutscher Müller.
J. A.,: Der Vorsitzende.
n Wyngaert.
abrifkbesißer J. A. Bod, tadtrath P. Bülow,
H. Heimann, Fabrikbesißer J. Promunit, fs . Schöller,
sämmtlich in Breslau,
Herr Rendant Julius Stams. Breslau, den 28. Mai 1879.
Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.
Nachdem in der ordentlichen General-Versammlung vom 17, d. Mts. die aus dem Verwaltungs- rath in Folge Amtsalters ausgeschiedenen Herren Kommerzien-Rath H. Heimann und
L, Sdöller wieder gewählt worden sind, bestehen die Verwaltungsorgane unserer Gesellschaft aus nach- benannten Personen: =
Fabrikbesißer
i a. Verwaltungsrath. Herr Kommerzien-Rath und Handelskammer-Präsident J. Friedenthal, Vorsitzender, „ Gerichts-Assessor a. D., Banquier L. Landsberg, Stellvertreter des Vorsizenden,
Kommerzien-Rath P. G. Friedenthal, Rittergutsbesizer G. O. Methner,
„ Kommerzien-Rath Dw. E. Websky in Wüstewaltersdorf ; H. Direction. Herr Hermaun Heller, General-Director, „ Dr. C. Ulrich, Stellvertreter des General-Directors ; c, Bevollmächtigter zur Mitunterschrift bei Wechselzeihnungen in Behinderungsfällen des General-Directors :
Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.
Der General-Director : H. Helier.
Geueral-Bilanz des Vermögensstandes der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft
am Schlusse des Rechnungsjahre3 1878.
nur der Coupons und Dividendzn-Scheine in den
[1476] | Bei der am 5s. Februar d. Js. Zwedcks plan- mäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung vou Westhavelländishen Kreis-Obligationen 111. Emission find fclgende Nummern gezogen werden :
Litt, A. zu 1000 M Nr. 49 69 242,
loosten Obligationen nebst den noch nicht fällig ge-
Litt. B. zu 500 A 73 286 321 341 367 378 413 558,
Activa.
. Anlagekosten der Bahn und Beschaffungskosten der Be- SCIEDENIITIEE 4 S 6
. Werthbeftände an Materialien
. Hypotheken. . R
O S
. Debitoren in laufender Rech- 1 O A
E a4
DIVeTIE Qo „5
. Baarer Kassenbestand .
# S} 186,091,705 68 || 1,605,388 87 420,250 — 9,674,509 90 | 3,225,272 67 | 409,619 60 ||
129,196/15/}| 1,507,065 94
Activa
| 203,063,008 81 | Siettiu, den 29, Mai 1879.
Directorium der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft.
Oelschlaeger.
| VIL VALLL,
Foerster.
FPassiva.
I. Stamm-Kapital (Aktien). . IL, Prioritäts-Schulden (Obliga- O R e ITT. Amortisirte Prioritäts-Obli- C IV. Zushüfse aus den Reserve- x onds 2c. zu den Anlagekosten
eserve- Tod. A E VI. Zins- und Dividenden-Fonds Amortisations-Fonds i Beamten - Pensions- Sterbekafsen ¿ 13. Anetvate / ¿ X. Diverse Conti .. XI. Betriebs-Uebershuß .
Passíva
M Sd 62,145,000; — 120,717,000 —
6,731,287/44
6,209,683/25 142,063 — 64,494 '—
3,424,104 81
227;174| 2 1,202,604 /76 1,102,797 /53
203,063,008 81
20 und Reserve-Bau- |
und
Magunnua.
Nr. Látt, C. zu 200 A Sir. 511 522 572 648 728 852. Die Inhaber werden aufgefordert, die ausge-
Berlin:
Redacteur; J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Ke el). Druck: W. Elsner.
Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).
fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapi:
Litt, C. Nr. 33 133 196 209 224 über je Y
* mehanischen Werkstätte in Eßlingen (W
Der Inhalt dieser Beilage,
Modellen, vom 11. Fanuar 1876, und die im Patentgesehz,
Central-Handels-Neg
Das Central-Handels-Register für das Deutsche ; j Ñerlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin SW., Wilhelmstraße 82, bezogen werden.
durch Carl Heymanns au durch die Expedition:
vom 25. Mai 187
in welcher an die im §. 6 des Gesepes über ven MarkenschuH, 7, vorgeschriebenen Bekanntmachunge
ftr
ister Reich kann dur alle Post - Anstalten, sowie
Ænsertionspreis für den Raum einer
vom 39. November 1374, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an PViußern 583 a veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. «a: 1
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli, Abonnement beträgt 1 4 50 & für das Vierteljahr. Drudtjzeile 30 4.
— 2/4 — Einzelne Nummern kosten 29 & S. —
S,
z=aA S
VYatenute.
Patent-Aumetdungen.
Die nafolgend Genannten haben die Ertheilung cines Patentes für die daneben angegebenen Gegea* stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand dec Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst» weilen gegen unbefugte Benußung ge\{chüßt,
Nr. 18 273/78, Rudolf Müiiler, Oberamt- mann in S{leusenau bei Bromberg.
Neuerungen an offenen Ziegelöfen und deren Feuerungen (Zusaß zu P. R. 3716). Kl. 80.
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kant in Siegen, -W:ftfalen. Neuerung an Blißtzableitern. Kl. 37.
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in S{leusenau bei Bromberg. Neuerungen an Ziegel- und ‘Kalköfen (Zusaß zu-P. R- 3746). -KE 89;
Nr. 11293. À. Hagemann in Ofhaß
i. /Sachsen. 7 Wasserröhren-Dampfkessel. Kl. 13. ;
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Lipzigerstr. 66. N Neueruvgen an Faltenlegemaschinen. Kl. 8.
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meister in Hilchenbach, Kreis Siegen (Westfalen). Karrenjattel. Kl. 63. e Nr. 13 193. 3. Rosenblüih, Juwelier in Hamburg, Zweite Marienstr. 4. ; Canadollampe mit Ventil zur Regulirung des utritts der brennbaren Dämpfe in den mit chlizen oder Röhrchen versehenen Brenner. Kl, 4.
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Apparat zum Zerreißen zusammengelaufener Fäden bei Spinnmaschinen. Kl. 76. __Nr. 13 497, Carl Eisele, Kaufmann und In- spektor in Stuttgart, Schillerstr. 18, Schriftsez- und Ablegemaschine. Kl, 15,
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Hammerhülse mit losen Zapfen. Kl. 87. Nr. 13 642. I. Scher, Buchdruercibesißer in Mannheim. G Verfahren ¿zur Darstellung von porösem vulka- nisirten Kautshuk durch Versehen desselben mit Holzcellulose. Kl. 39.
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Weitere mit Raucbverbrennung. (Zweiter Zusaß P. R. 3855.) Kl. 24.
Nr. 14 362, Wilh, Tillmanns, Fabrikant in Remscheid.
Spundpfähle aus Wellblew. Kl. 37.
Nr. 14 442. Fermann Goodson, ZTJenifer in Berlin, Potsdamerstr. 23.
Automatishes Druckreduktionsventil für Wasser- leitungen. Kl. 85.
Nr. 14 589, Adolf Bleichert, Sngenicur in
Leipzig. L Verbesserungen an Drahtseilbahnen. (Zusa zu P. R. 2934.) Kl 81. :
Nr. 14 737, Wilhelm Ahrle, Schieferdecker in Nassau.
Neuerung in der Befestigung von Flaggen- stangen. (Zusaß zu P. R. 6081.) Kl. 37.
Nr. 14 868. Carl Unger in Leipzig und Traugott Poppe in Wintorf bei Leipzig.
a L zum Umsteuern der Züge an Back- öfen.
Braumeister und
zu
L A Nr. 14 860. Crefeld, Marktstr. 83. Senae - Apparat mit regulirbarer Flamme. S Nr. 14 872. I. Brandt & G, W. v. Nawrocki, Civil-Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Alphonse Belharpe in Zarrare (Frankreich). Verfahren, Stoffe mit komprimirter warmer Luft zu trocknen. Kl. 8. | : Nr. 15 020, Richard Harkort, Fabrikant în Hagen i. W. : E Verbesserungen an einem Fahrtmesser für Eisen- babnwagen (Zusaß zu P. R. 2802). Kl; 20; Nr. 15 022, Trautsehold & Rahnsen in Sudenburg-Magdeburg. 1 Neuerungen an dem Kirchwegerschen Konden- fationstopfe. Kl. 13. Nr. 15 215, C. Kesseler, Berlin, Mohrenstr. 63. i Verbesserungen in der Befestigung der Banda-
íIngenieur in
gen bei Wagenrädern für Eisenbahnzwecte (Zus ;
sat zu P. R. 844). Kl. 20. :
Nr. 15 328. Töpfer & Schädel, Fabrik
für Haustelegraphen in Berlin, W,, Kötbenerstr. 4. Berbesserungen an cinem pneumatischen Noth- fignalapparat, wirkend durch Zerstörung feiner Leitung bei Einbruch, Fever, Grubenunfällen u. \. w. (Zusaß zu P. R. 223). Kl. 20,
Nr. 15 433. Carl Pieper, Ingenieur in Ber- lin, Belle - Alliancestr. 74, für Henry Alonzo House & Dwight Wheeler in Bridgeport, Staat Connecticut, Nord-Amerika.
Neuerungen an Hutpressen. N
Nr. 15 647, Liehr & Dach in Berlin, Koch- straße 23 für Leopold Victor Hennim in Maison s-Laffitte, Departement Seine, Frankreich.
Dichtung von Fenstern und Thüren. Kl. 37.
Nr. 15 796, J. Brandt & G. W. y. Nawrocki, Civil-Fnagenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, sür Pierre Rosar in Fraënes (P
Neuerung an gußeisernen Dat&- und First- eaen K
Berlin, den 30. Mai 1879.
Kaiserliches Patent-Amt., Jacobi.
LBurücziehung von Patent -Anumeldungen. Die nachfolgend genannte, unier der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem an egebenen Lage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staat2- Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen. | Nr. 19 496/78. Zusammenschiebbare Taschen- \cheere, s vom 31. Dezember 1878, Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi,
Versagung von Patenten,
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reich3-Anzei7er an dem angegebenen Tage bekannt, gemachte, An- meldung ist ein “Patent versagt worden. Die Wirkung des einstweiligen chuyes gilt als nit eingetreten. -
Nr. 8020/78. Apparat zum Vergröfßern und Verkleinern von Zeichnungen.
Vom 13. August 18783. _
Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten
atent-Ertheilungen sind auf die - nachgenannten B übertragen worden. : :
Nr. 4017. hem? laeaad «e Pilz, Maschinen- abrik zu Meuselwiß, | Apparat zum Swleifen von Spiralbohrern, vom 6. Juli 1878. Kl. 67.
Nr. 6099. 1. Sehönborn & Guttmann in Berlin, Wasserthorstraße 64,
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Veränderungen an Kesselfeuerungen
‘Ant. Hamers, Aypreteur in
Vorrichtung zum Anzünden von Petroleum- lampen durch ein in den Zugcylinder einge- führtes Zündhölzchen, vom 22. Dezember 1878, Kl, 4, Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent-Aut, Faco bi.
Aenderu ug in der Person des Vertreters eines nicht im Julande wohnenden Patentinhabers- _Fried, Dietlen, Mechaniker in Reutlingen, ist als Vertreter von K. Hanimaun in St. Gallen für dessen Patent auf Neuerungen an Wasser- beizungs-Apparaten (P. R. Nr. 5205) in die Pa- tentrolle cingetragen worden.
Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Pateut-Amt,
Dach
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Erlöshung von Patenten,
Die nachfolgend genannten, unier der angegc- enen Nummer in die Patentroile eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes pom 25. tai 1877 erlos(en. )
Nr. 1009. Verfahren zur Herstellung gebogener S:ebläufe und dergl. aus trocktenem Holz. Kl. 38, Nr. 1242, Stiefelettenzieher. Kl. 87.
Nr. 1504. Pinsel mit Farbezufluß. Kl. 9.
Nr. 1561, Einsaßläufhen mit Stahlpztrone für Hinterlader. Kl. 72.
Nr. 1596. Heft- und Falzmaschine für Buch- binder. Kl. 11,
Nr. 1598. Schiene mit auslösbarer Lauffläche für Straßeneisenbahnen. Kl. 19.
u 1648, Anzünder für Petroleum-Lampen. “84 1707. Auslösher für Petroleum-Lampen. Nl, 4,
, 1745. Automatish bewegte Messer Sammetmuster. Kl. 36. :
Nr. 1750. Control-Apparat für Cisenbahnfahr- zeuge. Kl. 20. e S
Nr. 1807. Vorrichtungen zum Festhalten geöff- neter Fensterflügel. Kl. 37.
Nr. 1840. Rollvorhangsteller. Kl. 34.
Nr. 1888. Ein mit Staub abhaltendem Draht- gewebe umgebener Lampenbrenner. Kl. 4.
Nr. 1890. Gestellwagen für Bremsbergförderung mit drehbarem Förderwagenträger. Kl. 9,
Nr. 1907. Neuerungen an selbstthätigen Zug- regulatoren für Dampfkessel. Kl. 13.
Nr. 1395. Verfahren zur Herstellung Strontiancarbonat. Kl. 75, _ D
Nr. 2004. Zapfhaha mit Meß- und Zäßlvor- richtung. Kl. 64. :
Nr. 2018. Verfahren, stahlblehene Schaufeln mit genieteten Düllen zu versehen. Kl. 87.
Nr. 2057. Erxplosions-Gaskraftmaschine. Kl. 46. Nr. 2068. Ausrückung dcs Zahnkranzes bei der Hortonsd:en Planscheibe. K. 42 Nr. 2074, Sgelleisen mit Keilvers{hluß. Kl. 37. Nr. 2131. Einrichtungen an Feuerwaffen. Kl. 72. Nr. 2277, Selbstthäiige Vorrichtung an Zwirn- maschinen zur Verhütung von Abfall durch Faden- bru. Kl. 76, S : Nr. 2427. Daghteckung aus Eisenblech. Kl. 37, Nr. 2475, Eiéssparender Kühl- und Aufbewah- rungs-Schrank. Kl. 17. i Nr. 2599. Portemonnaie mit Banknotentasche. Kl, 3:
1 09; Nr. 2634, Verfahren zur Herstellung eines i bierähnlichen Getränks aus getrockneten und ge- ! rösteten Runkelrüben. Kl. 6. , Nr. 3026. Kontinuirlicher Ziegelofen. Kl. 80. Nr. 3257. Geldwäge- und Kontrolapparat.
l 42;
Nr. 3521. Kassenschrankoershluß. Kl. 68.
Nr. 3555. Dämpfer für Blasinfstrumente. Ml, 51.
Nr. 4550. Goldwäge- und Kontrolapparat. (Zu- faß u P 200) A
Nr. 4603. Universalkleiderbürste. Kl. 9.
Nr. 4854, Rolbenwassermesser mit Zählapparat.
l, 42.
Nr. 4861. Flüssigkeitsmesser. Kl. 42. :
Nr. 4868, Reibmaschine mit Schraubenspindel für den Küchengebrauh. Kl, 34. _
Ne. 4957. Wassermesser. Kl. 42.
Nr. 5009. Telephon. Kl. 21. :
Nr. 5129. Kettenbaum-Brem\e für mechanische Webstühle. Kl. 86. _ .
Nr. 5293, Verbesserungen an Brückendecken wn Je Fahrbahn. (Zusay zu P. R. 2579.) Kl, 432
Berlin, den 30. Mai 1879,
Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
für
von
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Der internationale Kongreß über den Schuß des industriellen Cigenthums und die Arbeiten der Permanenz-Fommission. Mittheilungen von Ingenieur C. Pieper, Patentanwalt zu Drebden und Berlin.
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Fn den Berichten, welche der „Deutsche Reichs- Anzeiger“ und das „Central-Handelsregister zwischen dem 20. September und 28. Oktober v. F, Uber dic durch obigen Titel bezeichneten Angelegenheiten brate, find alle die Beschlüsse wiedergegeben, welche Seitens des im September 1878 zu Paris abgehal- tenen internationalen Kongresses und seiner Sefktio- nen gefaßt wurden, und die Leser derselben werden sih erinnern, daß die von dem Kongreß geschaffene, interzationale „Commission permanente“ als ald cinen Entwurf für einen Staatenverbandsver-
; ken- und Musterschußgeseße
der der
als leitende Pri-zipien
Erfinduno8-, Mar-
die Entschließungen
enthält, zu denen sib dic Majorität des von allen
Nationen und zum Theil offiziell beshickten Kon- gresses geeinigt hat.
Bei Absc{luß der Pariser Arbeiten wurden den nationalen Abtheilungen der Permanenz-Kommission alle diejenigen Fragen überwiesen, welche durch das „Comité d'organization“ aufgestellt, aber nur in den Sektionen zu einer eingehenden Berathung ge- fommen waren, und da cine Einigung über dieses Material zunächst auf dem Korrespondenzwege zu erzielen gesubt werden mußte, hatte das „ESrekutiv- Comité“, als welches die französishe LandeÒ- Sektion fungirt, durch Un“*erabtheilungen zu solchen Fragen die Möglichkeit einer zweifelhaften Interpretation der Rücantworten der übrigen Sektionen ausgeschlossen und eine Klärung über abweichende Anschauungen in mehr formellen als prinzipiellen Einzelheiten damit wesentlich befördert. Heute liegen nun die Resultate der Arbeiten der meisten Landes-Sektionen, soweit sie den Erfin- dungsschußtz betreffen, vor, und es finden fi darin keinerlei prinzipielle Verschiedenheiten von Demjenigen, was der Vorsizende der deutschen Ab- theilung, Geh. Regierungs - Rath Möller, an Beschlüssen nah Paris übermittelte. Aus die- sem Grunde muß dem Erekutiv-Comité ein Wuns am Schluß des deutschen Berichtes willlommen sein, der dahin geht, daß diejenigen Punkte, über welche ein allseitiges Einrerständniß bereits erreicht worden sei, zunächst zum Gegeustande von An- trägen an die betheilizten Regierungen gemacht werden. Man sei der Ansicht — hieß es weiter — daß eine irternationale Vereinigung über solche Punlte erreiht werden könne, auch so lange eine prinzipielle Uebereinstimmung in der gesammten P atentgeseßgebung nicht erzielt w-rde. :
Fcch will versuchen mit einem Referat über die unlängst in Berlin ftattgehabten Sitzungen, die wle gesagt im Wesentlichen in allen Ländern gleichartige Beantwortung der Fragen übersichtlih zujammen- zustellen und darnah Desjenigen gedenken, was mit Rücksicht auf die Reformbeweguag im Allgemeinen von Interesse sein wird. -
Durch die Mitglieder des Bureaus des Kongre}1e®, Herren Geheimer Regierungs-Rath Reuleaux, Berlin, Geheimer Bergrath Professor Pr. Klostermann, Bonn, Ingenieur C. Pieper, Dresden und fonform mit dem Beschluß, fünf Mitglieder zuziehen zu können, waren der deutsche Patentschußzverein, der Verein für Gewerbfleiß, der Verband deutscher Architekten und Ingenieure, der Centralverband deutsher Industrieller und der deutsche íIngenieur- verein ersucht worden, ihrerseits Mitglieder zu der deutschen Landetsekticn zu erwählen, und diese Ver- eine entsandten in derselben Reihenfolge die Herren : Ober-Bürgermeister Dr. jur. Antré aus Chemnig, Direftor Dr. Martius, Mitglied des Kaiserlichen Patentamtes aus Berlin, Geheimer Regierung8- Rath Möller, Direktor der Königlichen Porzellan- manufaktur aus Berlin, General-Direktor Schäfsner aus Dillingen und Franz Wirth aus Franfk- furt a. M. Endlich erwählte die Kommis)ion zum Mitgliede Herrn Fabrifbesißer Zimmermann ans Hanau. A
Der Gegenstand der Berathungen war aus\chließ- li (abweihend von anderen Sektionen) das „Questionnaire“ des Exekfutiv-Comité's, welches in übersihtlicher Form das aus dem Originalprogramm Rüd ständige, *) — das sind die Punkte I V VEL, VIlI,, X., XIV. — und die Resolutionen enthielt, welche die I. Sektion des Kongress.s daraus bezüg- lich gefaßt hat. Die Resolutionen sind bereits in Nr. 230 des „Reichs-Anzeigers“, bezw. 231 des „Central-Handels-Registers“ und die Motive dafür in Nr. 236, 238 und 240, bezw. 237, 239 und 241 vom Jahre 1878 mitgetheilt, so daß hier nur die wenigen Abweichungen zu registriren sind zwischen den Ent- \{ließungen der deutschen Landeskommission und der Sektion für den Erfindungss{uß auf dem Pariser Kongresse, und da ist die erste Antwort: È
„Die Pateatdauer soll in allen Ländern eine leich lange sein.“ : S
Anstatt r: Bestimmung, daß die Beschreibung der Erfindungen während eines Jahres geheim ge» halten werde, bes{chloß die deutsche Sektion in An- erkennen der Wahrscheinlichkeit, daß selbst nach einer dur{greifenden Reform innerhalb des Staaten- verbandes theils an dem Vorprüfungs-, theils dem Anmeldeverfahren festgehalten werden könnte: |
„Wenn die Geseßgebung eines Staates die V:röffentlichung der Beschreibungen vor der Patentertheilung vorschreibt, so soll dem Er- finder das Recht eingeräumt werden, sih dur Einreichung einer Beschreibung, deren Geheim- haltung er verlangt, die Priorität gegenüber späteren Patentgesuchen auf die Dauer eines Fahres zu sichern.“ E l
Damit ist eine Einrichtung befürwortet, die man in den Vereinigten Staaten unter dem Namen Caveat als für die Amerikaner (nit M geseßlih zulässig gemacht hat. In Rücksicht darzu wurde aber die fernere Entschließung der Sektion des Kongresses, daß die Abgabe von provisorischen Beschreibungen zulässig sei, verneint, und die Bes stimmung, daß der Grfinder das Recht haben solle, feine Patentansprüche zu präzisiren oder zu beschrân- ken, unter der Voraus|eßung beibehalten, daß dabei
trag, ausarbeitete, für die Reform
d. Programm in Nr. 160 d, „D. R.-A.
*) Vergl. D und Nr. 161 d. „Centr.-Hand.«
U, K. Y.SUA. Reg.“ v, I, 1878.