unter allen Umständen eine Erweiterung der Patent- rechbte ausges{lofsen bleibt. :
Der im Zusammenhang mit der Generalfrage stehende Beschluß, daß einem Patentirten für eine gewisse Zeit ein Vorrecht für Verbesserungen auf \eine Erfindung gesichert werden müsse, wurde nach längerer Diskussion dadurch erlcdigt, daß man dem Bedürfniß Ausdruck gab, den Erfinder gegen fo- genannte Verbesserungen zu {üßen, welche, da das Geseh gewisse Vorbehalte kaum machen könne, an sich patentfähig erscheinen, im Wesen aber nur eine Nachahmung mit fraudolentem Charakter bedeuten. So könnte es z. B. patentfähig erscheinen, wenn ein Dritter durch Formveränderung und Verviek- fältigung der in einem Originalpatent angewendeten Mittel den Zweck einer Erfindung erweitert, es ist aber als wünschentwerth anerkannt, daß in solchem Falle sehr wohl unterschieden werde, ob mit einer der- gleihen Maßnahme dem Wesen nah eine Umgehung der Rechte des Originalerfinders beabsichtigt wird.
ie Praxis, soweit sie sich aus den Patent- prozessen in England erkennen läßt, kberück- sichtigt bereits diesen von der deutschen Kom- mission ausgesprochenen Wunsch, und die ein- {{lagenden Entschließungen des deutschen Patent- amtes Haben in jedem Falle einem solben Nach- ahmer die Pflicht für die Schadloëthaltung des Originalerfinders in unzweideutigster Form auferlegt.
Mit Rücksicht auf die \{wierige Frage der Rechts- verbältnisse von mehreren bei ein und derselben Er- findung betheiligten Pcrsonen, insbesondere der Mit- berebtigung von Beamten, hatte die Pariser Sektion verlangt, daß nach den allgemeinen rechtlichen Be- ¿‘chungen der Konkurrirenden geurtheilt werde. Die deutsche Sekttion bes4loß tem ähnlich, aber um- faffender :
„Jst auf eine Erfindung ohne Genehmigung tes Urhebers, von einem Dritten, unter Miß» brauch des Vertrauens ein Patent erlangt, so ist der Urheber berechtigt, dasselbe von dem In- haber zu vindiziren.
Veb!:r den Anspru der Mitarbeiter, Ange- stellten und Arbeiter auf Betheiligung an dem Patent über eine unter ihrer Mitwirkung ge- machte Erfindung haben die Gerichte unter Berüsichtigung der gegenseitigen rechtlihen Be- ziehungen zu entscheiden.“
Die Frage XIV. — ob allein der im Autland be- rcits patentirte Erfinder das Recht haben solle, Ein- führungSpatente zu erlangen — war früher bejahend beantwortet; nachdem si aber die deutsche Sektion de: Mißhrauch wiederholt klar gemacht hatte, der in verschiedenen Lndern dur die Möglichkeit ent- stedt, sogenannte Einführungspatente erlangen zu fönnen, beschloß dieselbe:
„Ausftindise Erfindungen, mögen dieselben bereits patentirt fein oder nit, sollen nach den- selben Regeln, wie inländishe Erfindungen pa- tentirt werden. Einführungspatente finden nit statt. *
Mit Ausnahme dieses Beschlusses ist ein prin- zibieller Unterschied in den neuesten gegenüber den
)ariser Entschließungen nicht zu erkennen.
Fn dem nächsten Artikel kommen wir zu den Unterabtheilungen des als „Questionäre“ benen Programmes.
Handels-Register.
¡2 Handeléregistereinträge aus dem Königreih chsen, dem Königreich Württemberg und Großherzogthum Hessen werden Dienftags ezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik, cipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt vcr3fentliht, die beiden ersteren wöchentli, die leßteren monatlich.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1933 des hiesigen Handel8- (Firmen-) Registers eingetragen worden, die Firma „C. Westerhoff“ i: Büchen bei Remicheid, deren Inhaber der daselbst wohnende Kleins{mied Carl Westerhoff sen. ift.
Barmen, den 28. Mai 1879.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Acktermann.
BEarzner», Auf Anmeldung ift heute unter Nr. 180 des hiesigen Handels- (Gesellshaft8-) Re- giter&, woselbst die Handelsgesellshafi sud Firma „Blum & Hork“ in Remscheid und als deren Ge- \sell’hafterinnen die daselbst wohnenden: Auguste Blum und Maria Therese Hork, Beide Inhaberinnen eines Tapisseriegeshäftes, eingetragen sih befinden, Folgendes vermerkt worden:
Am 28. Mai 1879 ift die Maria Therese Hork in Folge Uebereinkunft aus der Handels- gesellschaft sub Firma „Blum & Hork“ in Nemicheid ausgeschieden und an deren Stelle die dasclbst wohnende Clara Hork als Theil- baberin in die genannte Handelsgesellshaft ein»
deren Siz und Firma unverändert geblieben.
Ieder der Leiden nunmehrigen Gesell- ichatterinnen ift zur Zeihnung der Firma und Nertretung der Gesellschaft berechtigt.
Barmen, den 29. Mai 1879, Der Handel3gerichts-Sekretär. Ackermann.
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getreten,
Barmen. Auf Anmeldung isl heute unter Nr. 913 des biesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die Handelsgesell|haft sub Firma „Lüttringlhaus & Krüger“ in Barmen und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Kauf- leute und Fabrikanten Heinrih Lüttringhaus und Carl Krüger eingetragen sich befinden, Folgendes vermerkt worden : Am 28. Mai 1879 ist in Folge freundschaft- liter Uebereinkunft die Handelégesellschaft zub ÆFirma „Lüttringhaus & Krüger“ in BVar- , tur den Austritt des 2c. Carl Krüger aufgcléft worden und das Geschäft mit Akti- ren und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma auf den seitherigen Seiellitafter 2c. Heinri Lüttringhaus über- gegancen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma in Varmen weiterführt.
Demnactb ift unter Nr. 1934 des hiesigen Han- delé- (Firmen-) Registers eingetragen worden die Firma „Lüttringhaus & Krüger“ in Barmen, pre O der genannte Heinri Lüttring-
Barmen, den 29, Mai 1879, *
Der Hatdelszerihts-Sekretär. Ackzrmann,
Or 44 L134
Berent. Bekanntmachung.
Die Nrokura des Ed. Bestvater (Firma Berenter Credit-Gesellschaft Ed. Bestvater) auf Gottfried Rink ift erloschen. i:
Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Mai am 24. Mai 1879. Berent, den 8. Mai 1879, :
Rönigliche Kreisgerihts-Deputation.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29, Mai 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kupfer & Kühne e am 15. Mai 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal : Brandenburgstraße 16) find die Kaufleute: a, Bernhard Kupfer, b, Udo Kühne, _Beide zu Berlin. ; Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. unter 6958 eingetragen worden.
Fn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6394 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ernst Danziger vermerït steht, ist eingetragen: : Die Gesellschaft is durh gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Von den bisher betriebenen beiden Handelsgeschäften seßt das eine der Kaufmann Ernst Georg Danziger zu Berlin unter unveränderter Firma, das andere der Kaufmann Franz Carl Julius Mann unter der Firma Ernst Danziger Nawfolger fort. Vergleiche die Nrn. 11,612 und 11,613 des Firmenregisters. L Demnächst sind: in unser Firmenregister unter Nr. 11,612 vie Firma: Ernst Danziger und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Georg Danziger hier (jeßiges Geschäftslokal : Roßstraße 9), , unter Nr. 11,613 die Firma: Ernst Danziger Nachfolger und als deren Inhaber der Kaufmanu Franz Carl Julius Mann hier (jeßiges Ge- {chäftslokal: Andreasstrate 46) eingetragen worden.
Gelös\ch{t sind: Firmenregister Nr. 9805: / die Firma: Heinr. Wunderlith, Firmenregister Nr. 10,742: die Firma: Albert Levin. Firmenregister Nr. 9729: die Firma: C. Fishmann & Lenßt. Firmenregister Nr. 10,757: die Firma: Paul Haese. Firinenregister Nr. 11,487: die Firma: Literarisches Centralbureau, Moriz Warschauer. Berlin, den 29. Mai 1879. Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung für Civilsaten.
Blumenthal SHantel3geridhtlie _Bekanntmachhung. In das hiesige Handelsregister ist heute einge-
tragen Steingutfabrik
Fol. 22, Spalte 3 zur Firma : Witteburg :
An Stelle des verstorbenen bisherigen Theil- habers der Gesellshaft, Kaufmann James B Boyes in Bremen, ist dessen Sohn, der Kauf- mann James Bethuel Voyes junior zu Bre- Hen als Theilhaber in die Gesellschaft einge- reten.
Blumenthal, den 26. Mai 1879.
Königliches Amtsgericht. Doe
Bresiau. BSBefanntmachung.
In unser Prokurenregister ift:
1) bei Nr. 329 das Erlöschen der dem Buch- bändler August Hirt hicr von dem Buch- händler Ferdinand Hirt hier für die Nr. 1691 des Firmenregisters eingetragene Firma Ferdinand Hirt, Verlags- und König- liche Univerfitäts-Buchhaudlung, ertheil- ten Profura, und Nr. 1114 der Buchhändler August Hirt hier als Prokurist der hier bestehenden, in un-
seren Gesellschaftsregister Nr. 1575 einge- tragenen Handelsgesellschaft Ferdinand Hirt, Königliche Universitäts- und Ver- lagsbuchhandlung, beute eingetragen worden. Breslau, den 27, Mai 1879.
Königliches Stadtgericht. Abiheilung I.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist heute L
1) bei Nr. 4975 der Uebergang der unter dieser Nr. vermerkten Firma Fiedler & Hentschel durch Kauf auf den Kaufmann Eugen Siegismund Lilien- feld hier,
2) Nr. 5205 die Firma Fiedler & Hentschel hier und als deren Inhaber der Kaufmann Eugen Siegismund Lilienfeld hier eingetragen worden.
Breslau, den 27. Mai 1879.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
Burgdorf. Befanntmahung. H In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 123 beute eingetragen die Firma: E. Kreplin, Ort der Niederlassung: Lehrte. E Firmeninhaber: Fabrikant Eduard Kreplin in
Lehrte. e i | Handel mit selbstfabrizirtem Kaffee und Lis queuren. L Burgdorf, den 29. Mai 1379. : Königlich Preußisches Amtsgericht. Culemann.
Coblenz. In tas Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ift heute eingetragen
worden: 1) unter Nr. 6342 des amen ers der zu Coblenz wohnende Kaufmann Franz Conrad
Gocbel als Inhaber der Firma „Franz Goebel“ mit der Niederlassung zu Coblenz; 2) unter Nr. 521 des Prokurenregisters die Seitens des genann- ten Franz Conrad Goebel seiner Ehefrau Susanna, geb. Kill, zu Coblenz wohnend, für sein besagtes Handelsgeschäft erthckchte Prokura. Coblenz, den 26. Mai 1879. Der Handel8gerihts-Sekretär. Daemgen.
Cöthen. Handelsrichterlithe Bekanntmachung. : Auf Fol. 103 des Handeléregisters ist heute ein- getragen:
íIn das untcr der Firma „F. A. Römer“ in Cöthen bestehende Handelsgeshäft des Kupferwaarenfabrikanten FriedribAugust Römer daselbst triit mit dem 1. Juni c. dessen Sohn, der Kupfershmied Augu st| Römer in Cöthen als Socius ein, und bilden von diesem Tage +4 E eine offene Handelsgesell-
aft.
Fnbaber der offfenen Handelsgesellshaft „F. A, Römer“ in Côth:n sind vom 1. Juni c. ab:
a, der Kupferwaarenfabrikant Friedri ch
August Römer, b, der Kupfershmied August Römer, Beide in Cöthen. Cöthen, den 29. Mai 1879. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der eus CEITEE:
Danzèe, Beïanutmauung. In unser Gesellschaftsregister ifi heute unter Nr. 320 bei der Gesellschaft in Firma: S. Landau & Sohn folgendec Vermerk eingetragen worden:
Die Gesellschaft ist durch das Ausscheiden des Kaufmanns Moriß Landau aufgelöst.
Der Kaufmann Schapse Landau seßt das Geschäft unter Uebernahme der Aktiva und Passiva unter der Firma S. Landau fort.
Demnäcbst ist die Firma S. Landau unter Ne. 1107 des Firmenregisters und als Inhaber derselben der Kaufmann Schapse Landau zu Danzig einge tragen worden.
Danzig, den 28. Mai 1879.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Eisfeld. Sn unser Handelsregister ist unter Nr. 34 Bl. 64 die Firma:
F. Wagner in Eisfeld und als deren Inhaber Konditor Friedrich Wagner in Eisfeld laut Anzeige vom Heutigen eingetragen worden.
Eisfeld, den 27. Mai 1879. Herzogl. S. Landgericht. Sre L A.
Eiezlehben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts,
Fn unser Firmenregister ist bei Nr. 211, betreffend die Firma: „Georg Reichardt Verlag“ mit dem Ort der Niederlassung zu Eisleben zufolge Verfügung vom! 15. dieses Monats am heutigen Tage in Spalte 6 folgender Vermerk eingetragen:
Das Geschäft ist an den Dr. Adolf Geibel in Leipzig veräußert mit der Befugniß, dasselbe dort unter der bisherigen Firma fortzubetreiben. Die Firma ist deshalb bier gelöst.
Eisleben, den 16, Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. I. Aktheilung. Filtér:
Eisleben. Haudetbvegrex
des Königlichen Kreisgerichts.
Fn unser Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 16, dieses Monats am heutigen Tage folgende Eintragungen bewirkt worden :
I. Bei Nr. 325, betreffend die Firma: Bruno Poland mit dem Ort der Niederlassung zu Eisleben in Spalte 6:
Der Kaufmann Bruno Poland hat seinen Wohnort und feine Niederlassung nach Neu- helfta verlegt. _
Vergl. Nr. 426 des Firmenregisters.
II. Unter Nr. 426 (früher Nr. 325)
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Bruno Poland in Neuhelfta bei Eisleben. Ort der Niederlassung : Neuhbelfta. Bezeichnung der Firma : Bruno Polanud.
Eisleben, ten 17. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung. Filter.
Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 427 zufolge Verfügung vom 20. dieses Monais am heutigen Tage folgende Eintragung bewirkt worden:
Bezeichnung des Firmeninhabers : Kaufmann Wilmar Florstedt in Eiéleben. Ort der Niederlassung: Eisleben. Bezeichnung der Firma: C. W. Florstedt, Eisleben, den 21. Mai 1879, « Königliches Kreisgericht. I. Abtbeilung. Filter.
Frankfurt a./O. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu ¡rankfurt a./O.
Die unter Nr. 173 unsercs Gesellschaftsregisters eingetragene Firma: L
„É, C. Jacobs“ zu Fürstenwalde,
Firmen-Inhaber die fünf Geschwister Jacobs : Sophie Charlotte, Ecrft Christoph, Max Friedri, Catharine Elisabeth und as h A ift gelö\s{t zufolge Verfügung vom 24, Mai 1879 26, Mai 1879,
am
Freiburg i. H. Befauntmahun. Im hiesigen Handeléregister ist heute auf Fol, 136 eingetragen : die Firma: Wilhelm Diercks; Ort der Niederlassung: Vorfreiburg ;
Firmeninhaber: Rentier Wilhelm Diercks aus Vorfreiburg. Freiburg i. H., den 24, Mai 1879. Königliches Aintsgericht. Brockmann.
Freiburg i. H. Befanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Fo), 132 zur Firma: Otto Strenge & Comp. unter Nummer 2 Col. 9 eingetragen : „Die Firma ist erloschen.“ Freiburg i, H., den 24. Mai 1879. Königliches Amtsgericht. Brockmann.
Gnesen. Die unter Nr. 186 des Firmen- registers eingetragene Firma C, Chmielcwsfi & Stern zu [Gnesen ist zufolge Verfügung vom 9. Mai 1879 gelösht. Dagegen die Firma Otto Hensel vorm, C. Chmielewski & Stern in Gneseu, Firmeninhaber Kaufmann Otto Hensel in Gnesen, unter Nr. 224 des Firmenregisters zufolge Verfügung von demselben Tage eingetragen. Guesen, den 9. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Gross-Salze. Jn unfer Firmenregister ist zu- folge Verfügung vom 25. April 13879 am nämlichen Tage unter Nr. 221 eingetragen: Col, 2. Bezeich- nung des Firmeninhabers : Kaufmann Louis August Gustav Fuhrmann. Col 3. Ort der Niederlassung: Schönebeck. Col, 4, Bezeichnung der Firma: Gustav Fuhrmann. Groß-Salze, den 15 Mai 1879, Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Gr.-Salze. Befannimachung. íFn unserm Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 verzeichneten Firma Harnish & Müller zu Groß-Salze in Colonne 4 eingetragen: _ Die Zweigniederlassung in Schönebeck isi auf- gehoben. Eingetragen zufolge Versügung vom 19, Mai 1879 am nämlichen Tage. Gr.-Salze, den 19, Mai 1879. Königliche Kreiêgerichts-Dcputation.
Hambure, Eintragungen
in das Handelsregister, 1879, Mai 24.
Frdr. Schulle. Friedrih Bernbard Alexander Meyer ist aus dem unter dieser Firnza geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Carl Hartwig Wilhelm Friedrich Schulle unter unveränderter Firma fort-
eseßt. E
Bohres & Co. Nach am 12. Mai 1879 erfolgten Ableben des Hugo Bohres ist das Geschäft von dessen Wittwe Henriette Louise Adele, geb. Müller, unter unveränderter Firma fortgeführt worden und wird von derselben ferner fortgeführt werden.
Bohres & Co. Diese Firma hat an Hermann Müller Prokura ertheilt. : 5
Actien: Gesellsczaft der Holler'shen Carlshütte bei Rendsburg. Der WBerwaltungérath der Gesellschaft is ermächtigt worden zum Ankauf von 200 Stück eigener Aktien zum Zweckte der Vernichtung und Herabseßung des Grundkapitals der Gesellschaft um f. 300,000. . /
Wilhclm Höpcker, Paul Friedrich Julius ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Wilhelm Julius Heinrich Ernst Höpcker unter unveränderter Firma fortgeseßt.
Mai 26. L. Riessen. Inhaber: Johann Ludwig August
Riessen. : R. Noske. Inhaber: Robert Ferdinand Noske. Göße & Popert. Diese Firma hat an Axel Thomsen Prokura ertheilt.
Victor Firgan, J. §.'s Sohu- Inhaber: Victor
Firgan. Mai 27. i
Burghardt & Straïa. Junhaker : Carl Friedrich Theodor Burghardt und Hugo Konrad Straka.
Carl Schülcke. Diese Firma hat die an Jacob Christian Lafrenz ertheilte Prokura aufgehoben.
H. Schmuck. Inhaber : Hartwig Hinrich Schmuck.
Dr. F. Holle, Inhaber: Christian Heinrich Fried- rich Holle, Dr. phil.
„Patria. gegenseitige Lebensversicherungs- Bank in Wien, Die Gesellschaft hat Dr. Christian Heinrich Friedrih Holle, in Firma Dr. F. Holle, zu ihrem hiesigen BevoUmächtigten ernannt. Der- selbe ist laut der beigebrahten Vollmacht ermäch- tigt, Versicherungsanträge, sowie Prämien ent- gegenzunehmen und die Gesellschaft vor den hiefi- gen Gerichten zu vertreten S
Heinrich Jisscn, Inhaber : Heinri August Jifsen.
Transatlaniishe - Rückversicherungs - Gesell- schaft, Johann Diederih_ Carl Hinrich Fahl ift nach Maßgabe §. 18 der Statuten zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit dem Mitgliede des Verwaltungsrathes Adolph Emil Schmidt ermächtigt worden.
Transatlantishe Feuer-Versicherungs-Actieu- Gesellshaft. Johann Dizderich Carl Hinrich Fahl ist nah Maßgabe §. 15 der Statuten zur Zeich- nung der Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit cinem der Mitglieder der Aufsichtsrathes Moriß Levy Meyersberg und Paul Johann Martin Picken-
pat ermächtigt worden. Hamburg. Das Handelsgericht.
Herford. Hanbvelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Es ift eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 28. Mai 13879; Nr. 187 des Gesellschaftsregisters : :
Die Handelsgesellschaft unter der Firma „Ge- brüder Knigge“, die in Enger ihren Siß und am 1, Wies vater Caen hat.
Die Gesellschafter sind: h /
1) der Kausmann Hermann Heinrih Wilhelm
Knigge zu Enger, e l 2) er ea Hermann Heinrich Knigge daselbiît, S von welchen jeder für \sich allein befugt ift, die Gesellschaft zu vertreten.
Königsberg. Hanbvelsregister. Die dem Hermann Busse und Leopold Frohmann
| von hier für die hiesige Handelsfirma „Moriß
: Rosenthal & Co,“ ertheilte Prokura ist erloschen.
M ist gelöst.
1 L Potsdam.
Dies ist zufolge Verfügung vom 26. am 27. Mai d. F. unter Nr. 536 in das Prokurenregister ein- getragen. E
Königsberg, den 27. Mai 1879.
Königlihes Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Kkretoschin. Befanntmachung.!
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 320 einzetragene Firma „S. Korn in Krotoschin“ ist erloschen. /
Krotoschin, den 24. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Hohnhor s.
Lörz'gaelhk. Zu O. 3. 33 des Gesellschaftsregisters „Hug & Kiefer“ in Grenzach wurde eingetragen : Der offene Theilhaber Ernsi Ludewig Kiefer ist saut Ehevertrag vom 17. April d. J. mit Katha- rina Bachtel von Husingen verheiräthet. Jeder Ehegatte wirft 100 in die Gemeinschaft ein, von dem alles übrige Vermögen ausgc\chlossen ift.
Zu O. Z. 84 des Firmenregisters „J, Willl- stätter“ in Lörrach wurde eingetragen: Die Firma J. Willstätter in Lörra ist erloschen.
Lörrach, den 24./27. Mai 1879.
| Gr. Amtsgericht.
Fiemel. Vergutung,
Die Kauffrau Charlotte Käthe Henseler, geb. Ehmer, zu Memel hat daselbst unter der Firma: C, K. Henseler ein Handelsgescäft begründet, was in rnser Firmenregister sub Nr. 735 eingetragen ist.
Memel, den 24. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht. Handels8- und a Rade taiO efe.
Finden. Königliches Kreisgericht Minden, L. Abiheilung. In unser Handels-Firmenregister hat unter Nr. 387 folgende Eintragung stattgefunden : Bezeichnung des Firmeninhabers : Kaufmann Otto Leunig in Minden. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: Otto Leunig. Eingetragen auf Verfügung vom 26. Mai 1879 am 27. Mai ejusd.
Nanmburg a./S, Befanntmachung. Königliches Kreisgericht, L. Abtheilung, zu Naumburg a./S.
Fn unserm Firmenregister ist die unter Nr. 479 auf den Kaufmann Karl Hermann Martin Alfred Salzmann in Heldrungen eingetragene Firma :
A, Salzmann : gelö{cht worden, zufolge Verfügung vom 24. Mai 1879 am 26. Mai 1879.
Neidenkurg. Befanntmasung. In unser Firmenregister ist cingetragen : Col. 1. Laufende Nummer : N 163; Col. 2, Bezeichnung des Firma-Inhabers: Kaufmann Adolph Landshut in Soldau, Col. 3, Ort der Niederlassung : Soldau, Col, 4. Bezeichnung der Firma: Adolph Landshut, Col. 5. Zeit der Eintragung: eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Mai 1879 am 27. Mai 1879. Neidenburg, den 26. Mai 1879. : Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Nordhausen. Handelsregister des Königlichen Lreisgerihts zu Nordhausen.
Die Firma: „Alb, Dehne“ sub Nr. 577 des D ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 28, Mai 1879.
Pesens. Handelsregister.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 27. Mai cr. heute eingetragen worden:
bei Nr. 601, die kicsige Firma Rudolf Bau- mann ist durch Kauf vom 1. Mai 1879 ab auf den Goldarbeiter und Kaufmann Theofil Baumann zu Posen übergegangen, vergleiche Nr. 1896 des Firmenregisters ;
unter Nr. 1896 die Firma Rudolf Baumann, Ort der Niederlassung Posen und als Inhaber der- selben der Goldarbeiter und Kaufmann Theofil Baumann zu Posen.
Posen, den 28. Mai 1879. |
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Potsdam. Befanntmahhung. ; Die unter Nr. 228 des Firmenregisters eingetra-
gene Firma: „A. Baffi“
Potsdam, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
Bekanntmachung. _In unser Firmenregtster, woselbst unter Nr. 684 die Handlung in Firma: Georg Liepmann zn Beeliß vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kauftnann Gustav Liepmann in Beeliß ist in das Handelsgeschäft tes Kaufmanns Georg Liepmann in Beeliß als Handelsgesellschafter eingetreten, und die nunmehr unter der Firma Gebr. Liepmaun b stehende Handelsgesell- schaft unter Nr. 147 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der unter der Firma: L „Gebr. Liepmann“ E 15, Mai 1879 begonnenen Handelégesellschafl nd: 1) der Kaufmann Georg Liepmann, 2) der Kaufmann Gustav Liepmann, Beide in Beeliß. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 147 eingetragen worden, Potsdam, den 26, Mai 1879, Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. Sehrimm. Bekanntmachung, A Die in unserem Firmenregister Nr. 117 einge-
tragene Firma „Samuel Abraham in Dolzig“ ! ift erloschen. Schrimm, den 26. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Sehweidnitz. In unfer Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei der ah E
„Consum-Verein Hoffnung,“ Eingetragene Genosse:\haft,“ zu Schweidnitz i1 Colonne 4 Folgendes eingetragen worden : „Das Liquidationsge\chäft ist beendet.“ Schwe!dnitz, den 26, Mai 1879, Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Stallupönen. Befanntmahung.
In unser Register zur Eintragung der Ausfclie- pund und Aufhebung der Gütergemeinschaft ist zu- olge Verfügung vom 26. Mai 1879 sub Nr. 30 folgende Eintragung bewirkt:
Der Kaufmann Otto Kammer zu Eyd- Tuhnen hat für scine Ehe mit Elisabeth Maria Amalie, geb. Friese, durch Vertrag vom 10. Mai 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und ist dem Vermögen der Ehefrau die Eigenschaft des Vorbehaltenen beigelegt worden.
Stallupönen, den 26. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Steinfurt. Bekanntmachung.
Die in unser Handelsr-gister sub Nr. 69 ein- getragene Handel8gesellshaft: H. Werning et Comp. zu Ochtrup, deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Werning zu Langenhorst und die Chefrau Bürgers Bernard Roß, Bernardine Theodore, geb. Dirksen, zu Dchtrap waren, ist dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöset. Zum Liquidator ist der Bürger Bernard Roß zu Ochtrup bestellt.
Steinfurt, den 26. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht. Sz, In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage sub Nr. 12, betref- fend die Firma C. G. Lüthke Sohn, Columne 9 eingetragen: Der Kaufmann Carl Lüthke in Sülz hat für scine Ehe mit Elisabeth, geb. Schleich, durch Vertrag vom 27. Mat d. J. die eheliche Gütergemeinscaft aufgehoben.
Sülz, den 28. Mai 18379.
Großherzogliches Stadtgericht.
Waldenburs. SBefannutmachung.
Bei dem in unserm Genossenschaftsregister sub Nr. 4 eingetragenen Consum - Verein „Biene“, eingetragene Genosseuschaft, zu Alt:Liebichau, ist zufolge Verfügung vom 19, Mai 1879 am 209, Mai 1879 in Col, IV. Folgendes eingetragen worden :
Die Genossenschaft hat laut vorschciftsmäßig er- zielten Generalversamml1 ngsbeshlüssen vom 6. April und 7. Mai 1879 die Liquidation beschlossen und sind zu Liqui- datoren der Genossenschaft: : a, der Stellenbesißer Franz Lante aus Alt- wasser, b, der Handelsmann Friedrich Paeßold aus Neu-Salzbrunn gewählt worden.
Waldenburg, den 19. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
W’engrewitz. Befanntmachung.
Fn unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 24. Mai cr. an demselben Tage Folgendes eingetragen :
Nr. 148 früher Nr. 91. Bezeichnung des Firmeninhakers: Bernhard Gerson. Ort der Niederlassung: Wongrowiß. Bezeichnung der Firma: Simon Gerson.
Bei Nr. 91 des Handelsregisters is Folgendes eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen Ak- tivis und Passivis durch Vertrag auf den Kauf- mann Bernhard Gerson übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt.
Wongrowiß, den 24. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. Zeitz. In unser Handelsgesellschaftsregister ift bei der unter Nr. 125 eingetragenen Firma Meudche & Ss in Theißen, zufolge Verfügung vom heutigen age in Colonno 2: Die Firma ist geändert in Otto & Comp. in Co’onne 4: Der S ubbelter Carl Wil- helm Otto zu Doebris ist nur allein befugt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen, eingetragen worden. Zeitz, den 27. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht, T. Abtheilung.
Zeichen - Register Nr. 22D.
S. Nr. 21 in Nr. 119 Reihs-Anz. — Nr. 119 Central-Handels-Register.
Die auslä ndiscchen Zeichen werden unter Lei pzig veröffentlicht.)
Berlin. Wöniglides Stadtgericht, V, Nblheilung für Civilsachen.
Als Marken find etngetragen zu der Firma: Danielsohn & Hammerstein in Berlin, nach ‘An- meldung vom 23. Mai 1879, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten für Seide und Garne
a. unter Nr, 490 das Zeichen:
b, unter Rr. 491 das Zeichen:
Elberfeld, Als Marke ift eingetragen unter Nr. 242 zu der Firma:
Schnabel zu Elberfeld, uach Anmel- dung vom 8. Mai cr., Nach- mittags 41 Ühr, für Char- D
treux das #4 } gun um Zeichen: i Aar n ck55 L welches auf den Behältern und Vorschußkapseln an- gebracht wird. Elberfeld, eodem. Königliches Handelsgericht.
Elberfeld. Auf Antrag vom heutigen Tage isi das von der Firma „H, R. Mathenbach“ zu Solingen bisjer geführte, am 8. November 1377 in das Zeichenregister des hiesigen Königlichen Han- delsgerihts unter Nr. 219 eingetragene Waaren- zeichen „die Glodcke“ gelöscht worden. Elberfeld, det 21. Mai 1879, Der c. Handelsgerichts-Sekretär. Schmidt.
SCHSIZBELS
Erfurt. öIn unser Marken- (Zeichen-) Register Vol, I, Bo At als Marte etnge Tagen unte N99 ¡U déx Firma: Oskar Krug, Liquör- fabrik in Erfurt, uach An- meldung vom 21, Mai cr., Vormittags 114 Uhr, für Liquör (Kaiser-Elixir) das Zeichen:
Erfurt, den 21. Mai 1879.
Königliches Kreisgeriht. T. Abtheilung. Frankfurt a. Nl Das am 15. November 1875, Nachmittags 3 Uhr, unter Nr. 42 von der Firma „E. Heseler“ hier angemeldete und am 24. März 1877 auf die Firma „Heseler & Badorf}f“ übergetragene Waarenzeichen, — veröffentlicht im Deutschen Reichs-Anzeiger vom 25. November 1875 Nr. 278 und am 29. März 1877 Nr. 76 — ift am 20. Mai 1879, nachdem von diesem Tage an die Firma „Heseler & Badorff“ erloschen ift, vertragsmäßig auf die Firma „P. J. Badorff“ übergegangen und wird nun von leytgenannter Firma geführt.
Frankfurt a. M., den 21. Mat 1879. Im Auftrag des K. Stadtgerichis I. Das Wecbsel-Notariat i. d. N.: D L Daa
Isamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 187 zur Firma: Chemisch-tech-
nische Fabrik von Gustav Nad-
bruch in Hamburg, nach Anmeldung
vom 27. Mai 1879, Vormittags 104
Uhr, für chemiscche Ueberzüge, Lacke
und Firnisse das Zeichen:
Hamburg. Das Handelsgericht.
Wanau. Als Marte ift eingetragen unter Nr. 35 zu der Firma: G, C. Hisgen, Nafß- mühle bei Hanau, nah An- meldung vom 12. d. M., Vor- mittags 104 Uhr, für Lackfarben- waaren das Zeichen :
wel bes rechts und links auf den Waaren-Etiquetten angebracht wird. Hanau, den 12. Mai 1879. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Müller.
Neuwied. Als Marke is cingetragen unter Nr. 49 zu der Firma G. Braun iu Ehrenbreit- stein auf Anmeldung vom 15. Mai 1879, Vor- mittags 11 Uhr, für Kräuter-Magen-Elixir das
Zeichen:
M dl UN ARR S j (F \ Segen T -Magen- Elur eryrN
In A o en & Unte rleibs\GAG? A:
V d d s E
l Vordauungs O
welchbes auf der Waare und der Verpackung ange- bracht wird. Neuwied, den 17, Mai 1879, Königliches Kreisgericht, 1. Abtheilv ng.
Leipzig. Als Marke
ift eingetragen unter Nr.
2525 zu der Firma: Fos. ‘f Heintz van Lande- #ch=# wyek in Luxemburg, #=#72 nah Anmeldung vom 19, S
Mai 1879, Mittags 12 Uhr, ?
für Cigarren, geschnittene f Rauhtabake und Cigaretten ©
das Zeichen :
welches durch Avfkleben auf den ‘Paketen, Ver- packungen 2c. angebracht wird. Königtiches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
Muster - Register.
(Die ausländischen Mufter werden unter : Leipzig veröffentlicht.)
Fibenstoek. Sn das Musfterregistcr ist eing:- tragen: Nr. 28. Firma M. Hirschberg & Co. in Cibenstock, eine versiegelte Kapsel, Serie IX,, enthaltend: 28 Tücher, Fabriknummern 50 bis 54, 300 bis 307, 350 bis 357, 1010 bis 1016, 2 Echarpes, Sabriknummern 501 und 502, 9 Tischdecken, Fabrik- nummern 1 bis 9, 27 Streifen , Fabriknummern 7667 bis 7693, und 13 Einsäße, Fabriknummern 3351 bis 3363, Flächenerzeugnisse, Sc{ußfrist drei Jahre, angemeldet am 15. April 1879, Vormittags #12 Uhr. Königliches Sächs. Gerichisamt Eiben- tod, den 2, Mai 1879, Landrock.
Konkurse.
[4788]
Zu dem Koukurse über das Vermögen des Kauf- manus Karl Heinrich Ludwig Kasche, in Firma C. Kasche & Cie., hat der Gutsbesißer Karl Friedrich Wollank, hier, drei Hypothekenforderungen von zu- fammen 264 000 Æ (abzüglich von 3000 4) nebst 5 9/9 resp. 6 °/9 Zinsen event. in Betreff des bei der Subhastation des verpfändeten Grundstücks eintre- tenden Ausfalls nachträglich angemeldet. ita Termin zur Prüfung dieser i
auf deu 11. Juni 1879, Vormittags 113 Uhr, im Stadtgericht8gebäude, Portal 111, 1 Treppe ho, Zimmer Nr. 11, vor dem unterzeichneten Kom- missar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. Berlin, den 21, Mai 1879, |
_ Königliches Stadtgericht.
Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses. Christoffers8.
Forderung
[4787] Konkurs-Eröffnung.
Ueber das Vermögen der Handlung J. & A. Goldmann, Leipzigerstraße Nr. 64, sowie über das Privatvermögen der beiden Inhaber Jacob Wil- helm Goldmann und Albert Goldmann, Leip- zigerstraße Nr. 64, ist am 29. Mai 1879, Nachmit- tags 1 Uhr, der kaufmännische Konkurs eröffnet und ist der Tag der Zahlungeeinstellung festgeseßt
auf den §0, Februar 1879.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist de Aa Brinckmeyer, Stralauerstraße Nr. 33, bestellt.
Die Gläubiger der Gemeinschuldner werden auf- gefordert, in dem auf
den 10. Juni 1879, Vormittags 11 Uhr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal 111, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommissar, dem Königlichen Stadtgerichts-Rath Herrn Pfeil, anberaumten Ter- mine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters, sowie even- tuell über die Bestellung eines einstweiligen Ver- waltungsrathes abzugeben.
Ællen, welhe von den Gemeinschuldnern etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß over Gewahrsam haben, oder welche ihnen etwas ver- \cchulden, wird aufgegeben, nichts an dieselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Begensiände
bis zum 9, Juli 1879 einschließlih dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzetge zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanig2en Mecte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben gleih- berechtigte Gläubiger der Gemeinschuldner haben von den in ihrem Besiß befindlihen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig scin oder nit, mit dem dafür verlangten Vorrebt
bis zum 9, Juli 1879 einschließli bei uns \ch{riftli{ oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Ms des definitiven Vers waltungspersonals au den P Rer 1879, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerihtsgebäude, Portal 111, 1 Treppe doc, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kommi}»
inen. sar zu erscheinen es Termins wird ge]
Nach Abhaltung di i: ¿iauetonfalls mit der Berhandlung über denz
Akkord verfahren werden.
Zugleich if zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger no& eine zweite Frist
bis zum 18. Ofktoker 1879 einschlie [ih
festgeseßt und zur Prüfung aller innerhalb der ¡weiten Frist angemeldeten Forderungen ciu Ter« min auf S deu 14. November 1879, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerichts8gebäude, Portal 11, 1 Treppe bod, Zimmer Nr. 12, vor dem oben gemannten Kommissar anberaumt, zu welchem sämm Wche Gläubiger vor- geladen werden, welche ihr2 Forderungen innerhalb einer der Fristen angeme"(oet haben.
Wer seine Anmeldmg schriftli cinreidt, dat elne Absrift derben und ihrex Anlagen bels fügen,