rirende TFerlangen von dritter Seitc) keine Geseßes8- bestimmung, und durch die Fragstellung des französischen Erekutivcomités war eine andere Beantwortung als die Seitens der deutschen Sektion nicht gerade in- dizirt. Die Engländer besckränken sich auch zu sagen: „Der Erfinder muß das Net haben, seine Patentansprüche zu präzisiren oder zu be- {bränken." In Wien heißt der diesbezügliche Beschluß:
„Bis zur Ertheilung des definitiven Patentes soll jeder Erfinder das Recht haben, seine Patentansprüche abzuänd:rn. Das Zurückziehen einzelner Ansprüche soll während der ganzen Dauer des Patentes gestattet sein.“
Eine die Vorprüfung betreffende österreichische Resolution lautet:
„Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn fe zur Zeit des Patentgesuches in öffentlichen nicht mehr als 30 Jahre alten Druckschriften derart beschrieben, oder im Inlande in den leßten 30 Fahren so offenkundig benutt wurde, daß dar- na die Benüßzung durch andere Sachverstän- dige möglich erscheint.“
Das englishe Comité erinnert bei Behandlung dieser Frage an den Beschluß des Kongresses, daß es wünschenswerth sei, bei den fremden Konsulaten ei::es Landes Erfindungêrechte acquiriren zu können, und will Publikationen, die dadur veranlaßt ent- sehen, überhaupt nicht gegen Neuheit einer Erfin- dung oder Gültigkeit eines Pat.ntes zur Anwendung
ommen lassen.
Handels-Register.
De Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik, Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die eßteren monatlich.
Arnsberg. Die unter Nr. 91 des Firmen- registers eigetragene Firma Moriy Ostberg in Neheim ist, nachdem der Kaufmann Joseph Rosen- tein zu Plettenberg als Theilhaber mit dem 1. Mai eingetreten ist, gelöscht, und unter Nr. 61 des Ge- \elschaftsregisters die Firma :
Ostberg & Rosenstein — mit dem Sitze in Neheim und einer Zweignieder- laïung in Plettenberg eingetragen.
Die Gesellschafter sind diz Kaufleute: a, Moritz Ostberg in Neheim, v. Joseph Rosenstein in Plettenberg. Siche Akten über das Firmenregister Band I. Bl. 128. Arnsberg, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht.
Baden, Nr. 8531. Sn tas Gesellschaftsregister wurde heute unter Nr. 40 Firma: Hetterich und Fcehuenberger in Baden e .ngetragen : S
Georg Karl Hetterich ift seit 6. Mai 1879 mit Marie, geb. Franz aus Brucbsal verheirathet. Ihr Ehevertrag bestimmt Auss{luß des beiderseitigen beweglichen und unbeweglichen, in die Ehe mitge- bradten oder während derselben durch unentgeltlichen Rechtstitel erworbenen Vermögens von der Gemein- aft, mit Ausnahme von je 50 M, die jeder Theil etrwirft.
Baden, den 24, Mai 1879.
Gr. Amtsgericht.
Baden. Nr. 8782. Unter Ziffer 92 des Firmen- rezisters Hh. Rheiuboldt in Baden-Baden wurde heute eingetragen: Inhaberin der Firma ift seit 21. November 7878 die Wittwe des Heinrich Rheinboltt, Luise geb. Geyer. Ihrer Tochter Anna Maria Rheinboldt, ledia, ist Prokura ertheilt. Baden, den 28. Mai 1879. Gr. Amts-Gericht.
Barmen. Am 1. Suni 1879 ift zwischen 1) Wilhelm Imhof, Kausmann in Barmen, \seit- beriger alleiniger Inhaber der Firma „Wilh, Jm- hof“ daselbst, 2) Heinrih Lüttringhaus, Kaufmann ir Barmen, bisheriger alleiniger Inhaber der Firma „Lüttringhaus & Krüger“ daselbft, 3) Hermann Bowkoltz uxd 4) Julius Vogeler, die beiden Lettgenannten ebenfalls Kaufleute in Barmen und bisherige alleinige Gesellschafter der Handels- gesellschaft sub Firma: „Bochkoly & Vogeler“ dahier, eine Handels8gesellshaft sub Firma: „Juhof, Bochkoly & Vogeler“, mit dem Siße in Barmen, errichtet worden, welche zu vertreten Jeder der Ge- {ellschafter berectigt ist. Die Aktiven und Passiven der seitherigen Geschäfte der genannten Gesellschafter sind auf die neu errichtete Gesellsbaft übergegangen und demna die Firmen „Wilh, Jmhof“, „Lütt- ringhans & Krüger“ und „Bochkoly & Vogeler“ erloschen. Ebenso ist die der Ehefrau des Wilhelm íImhof, Caroline, geb. Tisken, in Barmen für die Firma „Wilh. Jm of“ ertheilt gewesene Prokura erloschen. L
Auf Anmeldung ift dies heute im hiesigen Handel8- register unter Nr. 1324 des alten und 1934 des neuen Firmen-, sowie unter Nr. 385 des alten bez. 961 des neuen Gesellshafts- und Nr. 246 des Pro- kurenregisters eingetragen worden.
Barmen, den 4. Juni 1879.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben Der keigeordnete Sekretär : Bau. Barmen. Auf Anmeldung isl heute unter Nr. 649 des hiesigen Handels- (Gejellschafts-) Registers, woselbst die Handel8gesellshaft sub Firma „Gebr. Voswinkel“ in Barmen und als deren Gesellschaf- ter die daselbst wohnenden Kaufleute Gustav und Ewald Voswinkel eingetragen sich befinden, folgende Eintragung bewirkt worden :
Am 5. Juni 1879 ift in Folge freundschastliher Uebereinkunft die Handel83geselschaft unter der Firma „Gebr. Voswiukel“ aufgelöst worden und die Firma erloschen.
Barmen, den 5. Juni 1879.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben: der beigeordnete Sekretär. Bau. Barmen. Auf Anmeldung ist “heute unter Nr. 608 des hiesigen Handel8- (Gesellschafts-) Re-
gisters, woselbst die Handelsgesellschaft sub Firma: -
„Höhfeld & Dürholt“ in Honsberg bei Radevorm- wald und als deren SBesellschafter die daselbt woh- nenden Kaufleute Friedrich Höbfeld und August Dürholt eingetragen \ih befinden, Folgendes ver- merkt worden :
Am 5. Juni 1879 ift in Folge freundschaftliher Uebereinkunft die Handelsgesellshaft unter der Firma: „HSöhfeld & Dürholt“ aufgelö| worden, die Firma erloshen und das Geschäft mit Aktiven und Passiven auf den bisherigen Gesellschafter August Dürholt übergegangen und wird von diesem für seine alleinige Rehnung unter der Firma: „Aug. n l in Heidersteg bei Radevormwald fort- geführt.
Demnach ist unter Nr. 1937 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden die Firma: „Ang. Dürholt“ in Heidersteg bei Nadevormwald, deren Inhaber der genannte August Dürholt in Honsberg bei Radevormwald ift.
Barmen, den 5. Juni 1879.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben : Der beigeordnete Sekretär. Bau. Barznem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 669 des hiesigen Handels- (Prokuren-) Registers eingetragen worden : Die der Chefrau Arnold Budde, Friederike Eleonore Therese, geb. Karsch, ohne Ge- \häst in Lennep, für die Firma „A, BDudde- Karsch“ daselbst ertheilte Protura. Barmen, den 5. Juni 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Für denselben : Der beigeordnete Sekretär. Bau.
Berent. Bekanntmachung.
In das Firmenregister der Genossenschaften des unterzeichneten Gerichts ist nachstehender Vermerk eingetragen:
„In der Generalversammlung des Vorschuß- Vercins für die Stadt Berent und Um- gegend, eingetrageuc Genossenschaft, vom 13. Mai 1879 ist statt des ausgetretenen Vor- sizenden Sekretärs Pulczynski, der Bureau- vorsteher Ludwig von Czarlinski aus Berent zum Vorstandämitgliede und Vorsißenden ge- wählt worden.“
Berent, den 24. Mai 1879,
Königliche Kreisgerichts-Deputation. Franke. Berlin. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin,
Zufolge Verfügung vom 5. Juni 1879 find am seldigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4490 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Hamburg-Helgolander Telegraphen-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen :
Sn der Generalversammlung vom 26. April 1879, deren Protokoll Seite 48 u. flgde. des Beilagebandes Nr. 463 register sich befindet, ist eine Aenderung des 8. 15 des Gesellschafts|tatuts beschlossen worden.
In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 6509 die hiesige Handelsgesellswaft in Firma: L, H. Berger, Collaui & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: j Zu Königsberg i. Pr., Kiel, Mainz, Hamburg, Met, Potsdam und Wilhelmshaven béstehen Zweigniederlassungen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Chemische Produkten-Fabrik von Karl Lieber & Moriy Freymann am 1. Juni 1879 begründeten Handelsgesellschaft f „Uebiges Geschäftslokal: Chausjeestraße 113) ind:
1) der Chemiker Karl Lieber zu Charlottenburg, 2) der Kaufmann Moriß Freymann zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesell]chaft sind beide Theil- hader nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Ièr. 6964 eingetragen worden.
unter Nr. 11,627
S. Fraunck jw. Wwe. und als deren Inhaber der Kaufmann David Reißenbaum hier (jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 391) eingetragen worden.
Gelö\scht sind: Firmenregister Nr. 1348: die Firma: Emil Collin, Firmenregister Nr. 7235: die Firma: L. Deppe. Berliu, den 5. Juni 1879. Königliches Stadtgericht. I, Abtbeilung für Civilsachen.
Jn unjer Firmenregister ist die Firma :
Boizenburg. In das hiesige Handelsr gister ist zufolge Verfügung vom 3. d. M. unter dem 4. d. M. ad Fol, 3 zur Firma Leonhard Rolfs eingetragen :
Col, 5. Der Kaufmann Arnold Leonhard Wil- helm Rolfs zu Boizenburg.
Col. 6. Die Handelsgesellschbaft is eine offene und besteht seit dem 1. Juni d. Se STEDEL Gesellschafter ist befuzt, die Gesellschast zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
Boizenburg, den 5. Juni 1879. Großherzoglihes Stadtgericht.
Brandenburg. Bekanutmachung. In unser Firmenregister sind heute folgende Ver- merke eingetragen worden :
D twe r. 43 (C. Loose): Die Firma ist er- osen;
Nr. 718: Kaufmann und Gerktermeister Carl Gottfried Hänsel zu Brandenburg a./H., in mrs C. Hänsel, Ort der Niederlassung :
randenburg a./H. Brandenburg, den 31, Mai 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Bremen. Sn das Handelsregister ist einge- tragen den 31. Mai 1879 :
C. H, Stahlknecht, Bremen. An Friedrich
Grelle ist am 31. Mai d. I. Prokura ertheilt.
zum Gesellschafts- j
Heinr. Bremer, Bremen. An Carl Franz POmgag ist am 31. Mai d. J. Prokura er- eilt. Den 3. Juni 1879: G. W. Schmidt, Bremen. Inhaber Gustav Wilhelm Eduard Schmidt. Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts, den 3. Juni 1879. C. H: Thulesius, Dry,
Brieg. Unter Nr. 2 unseres Genofsenschafts- registers ist heute bei der Genossenschaft, Vorschuß- Vercin zu Loewen, eingetragene Genuofsen- schaft, Folgendes eingetragen worden : E
Die S8. 1 und 81 der Genossenscha{tsstatuten sind, wie folgt, abgeändert worden:
S. l, Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgescäfts „aus\{ließlih nur mit seinen Vereinsmitgliedern“ behufs gegen- jeitiger Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemein- schaftlichen Kredit.
8. 81. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten, „sowie die in den Verein verpflichteten Dokumente resp. Urkun- den“ ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unter- zeicynet,
Brieg, den 26. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Cassel. Nr. 231. Die unter der Gn Friedri Breda dahier b:standene Handelsgesellschaft hat si seit dem 1. Mai d. J. aufgelöst, Aktiva und Passiva derselben sind auf den seitherigen Gesellschafter Friedri Theodor Breda übcrgegangen, welcher das von der Handelsgesellschaft betriebene Fabrik- geschäft unter der seitherigen Firma als alleiniger Snhaber fortseßt, laut Anzeige vom 20. Mai 1879. Eingetragen am 21. Mai 1879,
Nr. 27, Die Fana Vorenberg & Lieberg zu Wolfhagen ift erloschen und der Expedient Conrad Eisenträger daselbst zum Liquidator bestellt, laut Anzeige vom 17. Mai 1879 und 1. Juni 1879.
Eingetragen am 4. Juni 1879,
Nr. 42, Die Wittwe des Kaufmanns Haune Vorenberg, Friedericke, geb. Winterberg, und die Wittwe des Kaufmanns Itig Lieberg, Friederite, geb. Kaßenberg, Beide zu Wolfhagen, haben am 1. März 1879 unter der Firma:
: Boreuberg & Lieberg eine offene Handelsgesellschaft zum Betriebe eines Manufakturgeschäfts zu Wolfhagen errichtet und dem Kaufmanne Moritz Lieverg, Ißig's Sohn zu Wolfhagen Prokura für die Firma ertheilt, au die Bestimmung getroffen, daß im Fall des Todes einer der Gesellschafterinnen die Gesellschaft mit den Erben der Verstorbenen fortbeftehen soll, laut Anzeige vom 20. Februar 1879. Eingetragen Cassel, am 4. Juni 1879, Königliches Kreisgericht. (rfte Abtheilung. Schulz.
Coblenz. Sn das Handels- (Firmen-) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 3644 eingetragen worden die zu Coblenz wohnende Maria Müller als Jnhaberin der Firma „Maria Müller“ mit der Niederlassung zu Coblenz. / : Coblenz, den 1. Juni 1879, Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde unterm 31. Mai 1879 zu Hauptnummer 135 ein- getragen :
1) daß der Banquier F. I. Rüderer zu München und Banquier Friedrih Feustel zu Bayreuth nach ihrem Ausscheiden für die Zeit vom 1. Mai 1879 ab wieder in den Verwaltungsrath der Cob. Go- thaischen Creditgesellschaft zu Coburg gewählt und Fabrikbesißer Josiph Rudolph Geith zu Co- burg wieder als Präfident des Verwaltungsrathes und Rechtsanwalt Emil Sartorius daselbst wieder als dessen Stellvertreter aufgestellt worden ist,
9) daß Oékar Smidt aus Leipzig, zur Zeit zu Coburg, Beamter der Gesellscbaft, statt des verstor- benen Buchh 1lters Ernst Krafft zu Coburg ermäch- tigt. ist, bet Der statutenmäßigen Zeichnung der Firma der Coburg - Gothaischen Creditgesell- \haft Seitens der Direktion und des Verwaltungs3- raths an Stelle des Direktors bei dessen Verhin- derung mit einem Mitglied des Verwaltungsraths die Firma zu zeichnen.
Coburg, den 31. Mai 1879.
Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr: Do:
CöIm. Auf Anmeldung is bei Nr. 619 des biesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers vermerkt worden, daß die Liguidation der am hiefigen Plaße mit einer Zweigniederlassung in Bonn bestandenen, bereits früher aufgelösten Kommanditgesellschaft unter der Firma: „Bemberg-Wendelstadt“ beendigt ist. Cöln, den 28. Mai 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cölm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 338 des hiesigen Handelê- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die Aktiengesellschaft unter der Firma:
„Kölnishe Dampfschleppschifffahrt3-
: Gesellschaft“ mit dem Sitze in Cöln vermerkt steht, heute fol- gende Eintragung erfolgt:
Nusweise Aktes des Notars Goecke dahier vom 2. April 1879 ift in der an diesem Tage stattgehab- ten Generalversammlung der Aktionäre der genann- ten Gesellschaft festgestellt worden, daß das Aktien- kapital der Gesellschaft von Vierhundert zwölftau- send fünfhundert Thalern zufolge verschiedener Be- \{lüfe der Generalversammlungen der Aktionäre der Gesellshaft, welhe in den Jahren 1864 bis Ende 1877 gefaßt worden find, auf den Betrag von Dreihundert siebenzehn tausend sechshundert Thalern, gleich Neunhundert zweiundfünfzig tausend achthun- dert Mark durch Rückauf einer entsprehenden An- zahl Aktien herabgeseßt worden ist, und daß das Aktienkapital der Gesellschaft gegenwärtig Neunhun-
d zwei und fünfzigtausend aGthundert Mark ber
rägt. Cöln, den 28, Mai 1879, Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das Genofsen- schaftsregister des Königlichen Handelsgerichts zu Cöln unter Nr. 30 eingetragen worden die Genoffen- schaft unter der Firma: „Bensberger Darlehnscafsen-Verein, _ eingetragene Genossenschaft“,
welche ihren Siß in Bensberg hat und durch ein in der Generalversammlung der Mitglieder der Genossenschaft vom 16, März 1879 angenommenez Statut errichtet worden ist.
Der Verein hat den Zwel, in erster Linie seinen | Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- oder Wirth- F
\chaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein- \caftliher Garantie in verzinslichen Darlehen zu
beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie- |
gende Gelder verzinslih anzulegen.
Der Vorstand der Genossenschaft besteht aus dem | im Ganzen k Aus den Beisißern |
Vereinsvorsteher und vier Beisitern, also aus fünf Mitgliedern. wird ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorstehers gewählt,
Die Legitimation des Vorstandes erfolgt dur + das Protokoll der Generalversammlung über die |
Wakhl seiner Mitglieder. Die Zeichnungen für den Verein erfolgen, indem
der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu- | Die Zeichnung hat nur dann ver: bindlide Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen | Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt F ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurücterstattung | von Darlehen, bei Anlehen von 75 Mark und dar- | unter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereins- F fasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung | durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den |
gefügt werden.
Verein reh!tsverbindlih zu machen. Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) Andreas Kremer, Rektor und Pfarrvikar in :
Bensberg, Verei nêvorsteher ; 9) Joseph Goldmann, Steuerexekutor in Weiecrhos;
3) Joseph Gierarths, Posthalter, Ackerer und Guts |
besißer in Bensberg ;
4) Ferdinand Unterbusd, Gutsbesißer zu Moiß- |
feld und
5) Unton Werheid, Shubmawer, zu Kaule woh- | die vier Lettgenannten Beisitzer und | Foseph Goldmann, zugleich Stellvertreter des f
nend,
VPereinsvorstehers.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind dur den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Bens | berg-Gladbacher Anzeiger bekannt zu machen. Beim | Eingehen des Leßteren bezeichnet der Verwaltungs- f
rath an dessen Stelle bis zu dem durch die nächste
Generalversammlung herbeizuführenden Beschlusse F
ein anderes Blatt.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder zeit in dem Sekretariate des Handelsgerichtes ein-
gesehen werden. Cöln, den 29. Mai 1879. _ Der Handelsgerichts-Sekretär. Weber.
Dornburg. Bekfanuimachung. - Laut Arntsbesch{lusies vom Heutigen Tage ist ol,
des hiesigen Handelsrezisters
Herr Georg Heinri Bernhard Lingemann in M
Dorndorf als Prokurist der dasigen Handelsfirma : Fr. Wn. Krampe eingetragen worden. - Dornburg, den 30. Mai 1879. Großherzogl. S. Justizamt. Landgraf.
IPiisseldortf. : das hiesige Handelsregister eingetragen,
Düsseldorf wohnenden Kaufleute Hermann Schulte
und Max Schulte, Inhaber der daselbst unter der F
Firma „Eduard Schulte, J. Buddeus'she Buúh- und Kunsthandlung“ geändert haben. Demgemäß Firma unter Nr.
Gesellschaftsregisters eingetragen. Düsseldorf, den 29, Mai 1879. Der Hapydel8gerichts-Sekretär. Engels.
Düisseldorf.
sub Nr. 896 eingetragen, daß die zwischen August
Schoeller, Kaufmann und Fabrikant in Elberfeld, F
und Ferdinand Schoeller, Kaufmann und Fabrikant, zu Opladen wohnend, seither mit dem Sitze in Opladen unter der Firma „Lug. und Schoeller“ bestandene ofene Handelsgesellsha\t am 30. Mai 1879 aufgelöst worden, daß das Gesäl! mit sämmtlichen Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung zur Fortführung der Firma auf den Kaufmann und Fabrikanten Ferdinand Schoeller übergegangen ist únd daß dieser seit dem genannten | Tage das Geschäft für seine alleinige Rechnun) unter der bisherigen Firma fortführt. Die Firma | wurde demgemäß im Gesellschaftsregister gelöst und nunmehr unter Nr. 2030 des Firmenregister? eingetragen; sodann wurde unter Nr. 544 des Pro kurenregisters eingetragen, daß der Kaufmann und
Fabrikant Ferdinand Schoeller in Opladen den f Kaufmann und Fabrikanten August Schoeller 11}
Elberfeld zum Prokuristen bestellt hat. Düsseldorf, den 31. Mai 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Engels.
Eisenaeh. Laut Amtsbeschlusses vom heutigen Tage ift Fol. 32 des Handelsregisters des unter zeichneten Gerichts die Firma Gebrüder Lux in Ruhla gelöscht vorden. Eisenach, den 30. Mai 1879. Großherzoglich ¡7 ata Justizamt. TUB:
Eisleben. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9 betreffend die Firma „Zuckerfabrik zu Schwitter®
dorf“ mit dem Siß der Gesellschaft zu Schwittert*
Auf Anmeldung wurde heute in | daß die zu
bestehenden offenen Handelé- | gesellshaft, ihre Firma in „Eduard Schulte“ un f wurde die erstgedachte f 817 des Gesellschaftsregisters ge | löscht und die lettgedachte Firma unter Nr. 901 des M
Auf Anmeldung wurde heute : in das Hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register F
erd. F
dorf zufolge Verfügung vom 29. d. M. am heu- tigen Tage in Spalte 4 folgender Vermerk ein- getraaen worden: Der Gutsbesißer Hugo Rosahl in Schwitters- dorf ift aus der Gesellschaft ausgescieden, rau Franziska Wolff, geborene Rofahl, da- selbst in dieselbe eingetreten. Eisleben, den 30. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Guben. Bekanntmachung. Fu unser Firmenregister ist folaende Eintragung bewirkt: E 26 C E Sée F ie Firma W. A. weißer in Fürsten- herg a. O. ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Mai 1879 am 28. Mai 1879, Guben, den 28. Mai 1879, Königliches Kreisgericht. T. Abthsilung.
FHalberstadt. Bekanntmachung.
Fn unser Handelsregister sind folgende Eintra- gungen bewirkt: A. im Gesellschaftsregister : zufclge Verfügung vom 27. Mai 1879 sub Nr. 195: die am 9. März 1879 begonnene ofene Han- del8gesell schaft „Krüger & Lüer“ zu Wulfer- stedt und als Gesellschafter der Mühlenbesitzer Gustar Krüger und der Ortseinnehmer Andreas Lüer daselbst, zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 sub Nr. 56 bei der Firma „C. H. Liaecter“ zu Halberstadt : der Kaufmann Gustav Bärwolf aus Halberstadt ist in die Handelsgesellschaft mit dem 1. Juni 1879 als Gesellschafter eingetreten ; B, im Firmenr-gister: zufolge Verfügung vom 27. Mat 1879 sub Nr. 604: die Löschung der Firma „A, Dreizehner“ zu Wülperode. - Halberstadt, den 27. Mai 1879. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Hamburg, Eintragungen in das Handelsregister. 1879. Mai 31.
R. Nathorffff & Co. Diese Firma, deren Inhaber Robert Nathorf ist, ist in R, Nathorff ver- ändert worden, L
Ludwig Leister & Co. in Liq, Die Liquidation dieser Firma, deren Inhaber Johann hristian Ludwig Leister und Friedrich Wilhelm Moll waren, ist zufolge geschehener Anzeige beschafft und die Firma erloschen. i
Ludwig Leister. Diese Firma hat an Ida Leister, geb. Ahlers, Prokura ertheilt.
Des Arts & Co. Nach dem am 7. Dezember 1878 erfolgten Ableben von Louis Alfred Des Arts ist das unter dieser Firma geführte Geshäst von den bisherigen Theilhabern Henry Louis Des Arts und Eduard Ferdinand Berndes in Gemeinschaft mit der Witiwe und den Erben des Verstorbenen fortgeführt, wird aber nunmehr von einer Kom- manditgesellschaft, deren persönlich haftender Ge- sellshafter die genannten H. L. Des Arts und E. F. Berndes sind, unter unveränderter Firma
fortgesetzt. Juni 3.
Doe D Michael, Inhaber: Joseph Jacob
tihhael.
Evers & Piening. Zweigniederlassung der gleih- namigen Firma in Altona, Inhaber: Johann Evers und Johann Piening. :
Joseph Spiro. Inhaber: Joseph Spiro.
Besefe & Co. Anton Karl Reiche ist aus dem unter dieser Firma gesührten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Carl Johann Beseke unter unveränderter Firma
rtgeseßzt. N S aarbnet Das Handelsgericht,
Fálel.
Bekanntmachung.
In das hiesige Firm enregister ist am heu-
tigen Tage sub Nr. 1287 eingetragen die Firma 2: Nagel und als deren Inhaber der Kausmann ürgen Nagel in Preeß. Kiel, den 31. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung L.
Königsberg. Handelsregistcr,
Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Emil Kurgzahn zu Königsberg hat für seine Che mit Marie Wilhelmine, geborenen Zander, durch Ver- trag vom 8. November 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegen- wärtige Vermögen der Ghefrau und Alles, was fie während der Ehe dur Erbschasten, Geschenke, Glüdsfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschast des vorbehaltenen Vermögens haben. |
Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 99. Mai 1879 unter Nr. 722 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelihen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königs8berg, den 29. Mai 1879. : Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsberg. Hand:lsregister.
Der Kaufmann Joseph Lublin zu Königsberg hat für seine Ehe mit Emilie, geborene Hirs, dur Vertrag vom 28. Dezember 1857 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerhes ausgeschlossen ; das gegeuwärtige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie e der Ehe durch Erbschaften, Ge- schenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.
Dies ‘ist zufolge Verfügung vom 27. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 721 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1879. : Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsberga. Handelsregister.
Der Konsul und Kaufmann Edward Charles Hay zu Königsberg hat für sein, hierselbst und in Nou: unter der Firma „Edw. et Geo, Hay“ betr ebenes Handelsgeschäft dem Otto Wilhelm Birth von hier Prokura ertheilt.
Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879
an demselben Tage unter Nr. 635 in das Prokuren- register eingetragen.
- Königsberg, den 29. Mai 1879.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsberg. Handelßregister.
Der Kaufmann Lion Jereslaw zu Königs- berg hat für seine Che mit Dorothea, geborne Landsberg, durch Vertrag vom 22. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- ges{lossen.
Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 723 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der chelicen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 29. Mai 1879.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Labiau. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Rudolf Claassen_in Labiau hat für sein hierselbst unter der Firma Rudolf Claassen betriebenes faufmännishes Handels- geschäft seiner Frau Minna Claassen, geborene Weiß, von hier Prokura ertheilt, was sub Nr. 7 des Prokuraregisters zufolge Verfügung von heute eingetragen ist.
Labiau, den 27. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht.
Löwenberg in Sehl. Befanntmachung.
Eingetragen worden ist heute :
I. in unser Gesellshaftsregister zu Nr. 48, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „Baumgart & Bergner“ zu Dbver -Goeriéseiffen und als deren Gesellschafter der Gasthofsbesiter Friedri Wilhelm Baumgart daselbst und der Maurermeister Wilheim Gustav Bergner zu Laukan eingetragen sind:
Die Handelsgesellschaft ist nach dem Tode des Gesellschafters Baumgart aufgelöst worden und das Handelsgeschäft seit dem 50. April 1879 in das Alleineigenthum des Maurermeisters Wilhelm Gustav Bergner zu Lauban über- gegangen, der es unter der bisherigen Firma weiter betreibt ;
II, in unser Firmenregister unter Nr. 212 die Firma „Baumgart & Bergner“ (Geschäfts- gegenstand: Fabrikation von Kalk, Oker und Ce- ment) zu Ober-Goerisseiffen bei Löwenberg in Schl. und als deren Inhaber der Maurermeister Wil- helm Gustav Berzner zu Lauban.
Löwenberg in Schl., den 30. Mai 1879,
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Lübeek. Eintragung in das Handelsregister. : Otto Cochjius. Unter dieser Firma wird der hiesige
Staatsangehörige Adolf Otto Friedri Cochius als deren alleiniger Inhaber hieselbst kauf- männishe Geschäfte betreiben.
Lübe, den 31. Mai 1879,
Das Handelsgericht: - Zur Beglaubigung: Dr. Achilles, Akt.
Winden. Röniglihe2 Kreisgericht Minden, L. Abtheilung. In unser Handels - Firmenregister hat unter Nr. 389 folgende Eintragung stattgefunden : Bezeichnung des Firmeninhabers: i Kaufmann Franz Joseph Zwenger in Mindcn. Ort der Niederlassung: Minden. Bezeichnung der Firma: Franz Zwenger. Eingetragen auf Verfügung vom 30, Mai 1879 am 31. Mai 1879.
VIinden. Röniglichez Krei?gericht Minden, L. enug Jn unser Handels-Firmenregister hat unter Nr. 358 folgende Eintragung stattgefunden: Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Carl Büsching in Hausberge, Ort der Niederlassung: Hausberge, Bezeichnung der Firma : C. Büsching. i Eingetragen auf Verfügung vom o Mat 1879 an demselben Tage.
FWiühlhausen i. Th. Befanntmachung. Fn unser Firmenregister ist unter Nr. 274 die e C. Sievers hier und als deren Inhaber der kaufmann Karl Sievers hier heute eingetragen worden. S Mühlhausen i. Th,, den 28. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Neu-Ruppin. Befauntmachung. E Fn unserm Firmenregister sind zufolge Verfügung vom 29. Mai 1879 am heutigen Tage folgende Eintragungen bewirkt worden : zu Nr. 120 bei der Firma Carl Prot zu Wusterhausen a. D. in Colouno 6: Die Firma ist erloschen ; zu Nr. 155 bei der Firma C. Gansel zu Wusterhausen a. D. in Colonne 6: Die Firma ist erloschen. Neu-Ruppin, den 30. Mai 1879, Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
Posenm. Handelsregister.
Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen :
1) in unser Gesellschaftsregister bei Nr. 329:
Der Kaufmanu Eduard August Hugo Hueffner ist am 3. Juni 1879 aus der hiesigen offenen Han- delsgeselshaft in Firma H. Peiler et Hueffner ausgetreten; der Kaufmann Hans Heinrich Peiler zu Posen führt das Handelsgeschäft seit diesem Tage unter der bisherigen Firma für seine alleinige Rech- nung mit der Beschränkung fort, daß derselbe ge- dachte Firma nur bis zum 1. Januar 1880 fort- jühren darf, vergleiche Nr. 1899 des Firmenregisters ;
2) in unser Firmenregister unter Nr. 1899:
Die Firma H. Peiler et Hueffner, Ort der Niederlassung Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Heinrich Peiler zu Posen.
Posen, den 4. Juni 1879.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Reichenbach i./Sehl. In unfer Firmen- register ist unter Nr. 478 die Firma:
Anna Dampfmühle (Großpietsch) zu Ernsdorf und als deren Inhaber der Kaufmann
Oswald Großpietsh zu Frankenstein heute einge- tragen worden. Reichenbach i./Schl., den 29. Mai 1379. Königliches Kreisgeriht. I. Abtheilung.
Sehweldnitz. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist sub Nr. 351 dzs Er- löschen der Firma „Jacob Brann“ zu Shnidniy am 5. Juni 1879 eingetragen worden.
Schweidniß, den 5. Juni 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Sonneberg. Befanntmachung.
Zur Firma Erust Shubart in Sonneberg ift auf heute erfolgte Anzeige, Fol, 60 unseres Handelsregisters, eingetragen worden, daß Kauf- mann Albin Schubart hier als Theilhaber in diese Firma eingetreten ist. Die demselben ertheilt ge- wesene Prokura ift erloschen.
Sonneberg, den 24. Mai 1879.
Herzogl. Kreisgerichts-Deputation für freiwillige Gerichtsbarkeit. Graf.
Stadtilm. Nachfolgender Eintrag ins Handels8-
register : Vertreter :
Ne 1 Den 28. Mat 1379.
Der Herr Adolf Baumbach in Königsee ist dem Mitinhaber der Firma:
Herrn Franz Eduard Schulze in Paulinzella wegen seines kränklichen körperlichen Zustandes, welcher ihn hindert, {einem Vermögen gehörig vorzustehen, zum Vormunde bestellt und ver- pflichtet worden, und hat Herr 2c. Baumbach die Befugniß, die Firma Johann Friedrich Schulzes Söhne in Paulinzella an Stelle des Herrn Franz Eduard Schulze dort mit zu zeichnen und mit zu vertreten.
E
Lt. Anzeige vom 17. Mai 1879. Bl. 111 _ Vol IL der Firmenakten. wird bierdur zur öffentlihen Kenntniß gebracht. Stadtilm, den 28. Mai 1879. Fürstl. Schwarzb. Justizamt. Schönau.
Stettin. Der Kaufmann Paul Theodor Grüß- bach zu Stettin hat für seine Che mit Margarethe Elise, geb. Flügge, durch Vert:ag vom 24. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- geschlossen.
Dies is in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 594 heute eingetragen.
Stettin, den 30. Mai 1879.
Königliches See- und Handel8gericht.
Waldenburg. Bekanntmachung. „In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 504 die Firma: Hermann Gerlach zu Waldenburg und als deren Inhaber der Kauf- mann Hermann Gerlach aus Waldenburg am 21. Mai 1879 eingetragen worden.
Waldenburg, den 21. Mai 1879. Königliches Kreisgericht. F. Abtheilung.
Wehlau. Bekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeihneten Ge- richts ist zufolge Verfügung vom 28. Mai 1879 am 29. Mai 1879 unter Nr. 296 die Firma A. Boenke in Wehlau gelöscht.
Wehlau, den 28. Mai 1879.
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Zeichen - Register Nr. 23. S. Nr. 22 in Nr. 125 Reich8-Anz. — Nr. 125 Central-Handels-Register. Die auslä ndiscchen Zeichen werden unter Lei pzig __ veröffentlicht.) Berlin. &@öniglihes Stadtgericht. L, Abiycilung für Civilsachen.
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 492 zu der Firma : T, Dittrich & Co., Nchf. in Berlin, nach Anmeldung | vom 28. Mai 1879, Vor- | mittags 10 Uhr 22 Minuten, für Nähmaschinen das
Zeichen:
Bremen. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 48 zu der Firma: J. G. Hagemeyer in Bremen laut Bekanntmachung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1879 eingetragene
Zeichen : : : aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
Bremen, den 23. Mai 1879. , C. H. Thulesinus, Dr.
Bremen. Als Marke is eingetragen zu der Firma: J: G. Hagemeyer in Bremen unter Nr. 49, nah Anmeldung vom 21. Mai 1879, Nach-
mittags 12 Uhr 50 Minuten, für die aus dem Geschäfte und der Fabrik der anmel- denden Firma zu verschicken- den Lumpen, Papiecrabfälle, alten Strie, altes Tauwerk, Baumwolle, Heede, Flachs, Wolle und Kunstwolle, alte Metalle, als: Kupfer, Mes- Bremen fing, Blei, Zink, Eisen:
Die Marke wird in verschiedenen Farben und Größen benußt und soll durch Märken auf Ballen, Paten, Säcken, Rollen, Bündeln, Kisten, Fässern, Barreln und bei anderer Verpackung Verwendung
nden. : N Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
23, i 1809 M An C, H: Dhulestus, Dr.
Crimmitseclhau,
Auf Grund An- meldung vom 20 Ma 15879; Vormittags §12 Uhr, ist unter Nr.3 des Zeichenregi- sters zur Firma Luckner & Fied- ler in Leitels- hain als Marke für Garne das
Zeichen:
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L) n A Lo
eingetragen worden. Königlich Sächsisches Gerichtsamt Crimmitschau, den 27. Mai 1879. Hedenus.
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Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 188 zur Firma:
Rolffsen & Hoffmann in Hamburg nach Anmel- dung vom 4. Juni 1879, Vormittags 11È Uhr, für Bücher, Dinten, Leim, (Hummi, Lacke, Papier, Pappe, Kurze-, Galanterie- und
Glaswaaren das Zeichen: Hamburg. Das Handel3gericht.
Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 186 zur J Firma:
Hudoffsky Gebr. S in Hamburg nach AnmeldungS
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“vom 24. Mai 1879, Nachmit- 2
tags 1234 Uhr, für baumwollene T Garne das Zeichen:
Hamburg. Das Handelsgericht.
Leipzig. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 2586 zu der Firma V« F. Rag osîne «e Co. zu Balachna in Rußland, nach An- meldung vom 26. Mai 1879, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Mineralöl das Zeichen :
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S 20D » Aecnaptila u KBiytzchn.
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[bes auf den Böden der das Mineralöl enthaltenden Fässer angebracht wird. welches auf Königlich:8 Handelsgericht Leipzig. Dr. Hagen.
Leipzig. Uls weitere Marke ist eingetragen zu dcr Firma: Friy Schulz jum. in Leipzig, nah Anmeldung vom 23. Mai 1879, Abends 5 Uhr 40 Minuten, für Glanzbolzenplätten unter Nr. 2587 das Zeichen : welches an den Waaren durch Aufpressen angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: W. & S. Buteher zu Shef- field in England, nah Anmeldung vom 26. Mai 1879, Abends 5 Uhr 55 Minuten für Messer- \chmiedewaaren, Kurzwaaren und Stahl
unter Nr. 2588 das Zeichen: W| A DE
WADE & BUTCHER'S 9 unter A FAMOUS KEEN SHAVING : BOW NAZOR
welche den Waaren sowohl wie den Verpo.ckungen und Umhüllungen aufgeprägt und als Etikette an denselben angebracht werden. Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.
Konstanz. Als Marke ist ein- getragen unter O. Z. 3 zu der irma: „Theodor Exmatinger n Konstanz“, nah Anmeldung vom 27. Mai 1879, Nachmittags 42 Uhr, für Cigarren das Zeichen:
Konstanz, den 27. Mai 1879. Großh. Bad. Amtsgericht. Schönle.
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